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Freie J gleichen Rechten und Pflichten auf 125
reiem Lond 1 4 1. ö. a Die Reichswohuungsresorm. i Zu den wenigen neuen großen Aufgaben, an deren Lösung der aclung neue Reichstag heranzutreten sich entschlossen hat, gehört die da un Schaffung eines Reichswohnungsgeseges. Die Ange⸗ 1 d. f eines solchen Resormgefetzes ist setzt soweit gediehen, daß 44 U es wünschenswert erscheint, daß nunmehr auch in den Einzelstaaten 10 Eu und von diesen aus zu ihrer weiteren Förderung eingegrissen wird. 0 1 Schon die zwei früheren Reichstage, der von 1008. 1900 und u ft der von 19071911, haben sich alljährlich mit der Wohnungsfrage f 10 g beschäftigt. Doch geschah es nur wenig nachdrücklich. Und immer, 3 wenn sie im Reichstag zur Erörterung kam, gab die Reichsregierung zh zur Antwort, daß ihre Regelung nicht Sache des Reichs, sondern der il einzelnen Bundesstaaten sei. Das wurde erst anders, nachdem der ai setzige Reichstag zusammengetreten wax. Gleich bei seiner Er⸗ mt! öffnung lagen Anträge sowohl der Sozialdemokraten wie der a Heels nalliberalen, Polen, des Zentrums und der Konservativen zn if. je, im Wortlaut zwar unter sich verschleden, doch alle gleicher⸗ A 1 die Schaffung eines Reichswohnungsgesetzes verlangten.. folg zweiten Beratung des Haushalts des Reichsantts des E eint J. wurden diese Anträge nochmals und zwar nun als Reso⸗ I t lut eingebracht und in dieser Fassung auch beraten. Schon bas ann dieser rat war seitens der Reichsregierung eine kleine uu ff, Schwenkung von ihrem bisherigen Standpunkt weg zu be⸗. be merken. Sie erklärte durch den Mund des Staatssekretärs ien 2 elbrück, daß sie noch immer der Mein seti, daß die Einzel⸗ Liht
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ten seien sie fügte auch hinzu, sollten diese nicht in n
rer en zu bewegen sein, allerdings schließlich mu ttsc
nzuspr ben würde. Auch stellte der Staats- tlüse
sekt icht wolle, ob nicht der Reichs- ie züt
er erwägen en- und Arbeiterwohnungen für Reichs-
ich 2—4 Milllonen Mark zu ver⸗
in f jährl und ein Teil als ntieso zur Beschaffung billiger Hypotheken für Erbbaupachtwohnhäuser zu verwenden sei Damit war in der Tat der rein ablehnende Standpunkt Reichs regie⸗ rung in dieser Frage durchlöchert; eine e Geneigtheit, an ihre Lösung heranzugehen, sich bemerk diese Beobachtung veranlaßte die Parteien des Reichstags zu einem neuen, nun schon energischeren Schritt nach vorwärts. Die ul beratenen Resolutionen wurden zur weiteren Bearbeitung einer en.
2igliebrigen Kommission überwiesen, in der die Sozialdemokratie
7 Sitze erhielt. Nach dem Zusammentritt dleser Kommisston stellte f es sich aber alsbald her daß die Regierung entschlossen war, f zu st n tler zu mit der Kommission in weitere. Be unge eit auwesend Negierungsvertreter. erk h Zuhe eine Säste und nur zur Er⸗ N teiln 1 Auskünften ereit sein wollen. Die sherige f Zurlickhaltung der Reich gierung schien sich also auf die Dauer ö in einer Art von passiver Nesistenz dokumentieren zu wollen g Die nission war natlürlich wenig dav erbaut. Aber N sich dadurch ine Bock u jagen zu lassen, trat sie nun wäh⸗ 7 rend des ganzen Frühfahres 1912 ihrerseits in weitere Beratungen 5 ei Eine Unterkommission wurde gebildet und auf Grund von Vorarbeiten, die diese machte, schließlich eine Nesolution ausge-
arbeitet, der alle Parteien von der äußersten Linken bis zur äußer⸗ ten Rechten ihre Zustimmung gaben. Um letzten Tage der Früh- jahrssession des Reick b. Mai 1912, ist diese dann dem
enum d Meichs nd hier, wiederum einstimmig, ind ohne daß viele 2 t wurden, angenommen worde Der W tion ist folgender:
I. Der Ne d verbündeten Regie⸗ rungen zu ersuck der nächsten Tagung Gesetz⸗ 0 zür ü Wohnungswesene vorzulegen, die lgende e*
U. n er senheit und Benutzung der 8„Zufuhr von Licht und Luft in die Wohr Arbeitsräume, Zahl und Anlage der
5 sw) unter Anpassung an die besonde⸗ 2 t und Land rsck g eine amtliche Wohnungsaussicht durch D d Landes wohnungsamter mit einem leich 0 tell r das gesamte Wohnungs- *
udbriesanstalten im Anschluß an die zu dem Zweck, um unter Reichs⸗ bestimmungen möglichst hohe Pfand⸗ ls auch an Privatpersonen
nungsnachweiswesens. e 0 0 rechts zum ausgiebigeren Gebrauch
gentum.
Kleinwohnungsbaues,