Ausgabe 
27.5.1937
 
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Amtsverkündigungsblatt der Provinzialdirektion Oberhessen und der Kreisämter Gießen, Friedberg, Büdingen, Lauterbach, Schotten und Alsfeld.

Ne. 64. Jahrgang 1937

Beilage der Oberhessifchen Tageszeitung

Gießen. 27. Mai 1937

Kreisamt Friedberg

Dienstnachrichten.

Als Ehrenfeldschützen der Gemeinde Staden wurden er­nannt und verpflichtet: Karl Werth I., Karl Opper, Adolf Lauckert, Ernst Haas, Heinrich Seitz und Otto Deck- Mann aus Staden.

Emil Beutel, Franz Kleinhardt und Theodor Michel aus Bad-Rauheim wurden als Feldfchützen der Ge­markung Bad-Rauhe im ernannt und verpflichtet.

An die Herren Bürgermeister des Kreises

Auf vorstehende Gebührenordnung über Einrichtung und Betrieb von Getränkeschankanlagen vom 4. Mai 1937 weisen wir Sie besonders hin. Wir nehmen Bezug auf unsere Be­kanntmachung im Amtsverkündigungsblatt Rr. 55 vom 8. Mai d. I. und empfehlen, die Wirte und Getränkeschankanlagen-, besitzer von der Gebührenordnung in Kenntnis zu setzen.

Schotten, den 15. Mai 1937.

Kreisamt Schotten.

I. B. Schwa n.

Kreisamt Lauterbach

Dienstnachrichten.

Georg Heil IV. zu Schlitz ist zum Schätzer und Philipp Wep p ler II. zu Schlitz 3um stellvertretenden Schätzer für ent- schädigungspflichtigg Viehverluste ernannt worden.

Kreisamt Schotten

Gebührenordnung

Zur Polizeiverordnung über Einrichtung und Betrieb von Getränkeschankanlagen

' Vom 4. Mai 1937.

Auf Grund des § 10 der Polizeiverordnung über Einrich­tung und Betrieb von Getränkeschankanlagen vom 10. Februar 1937 setze ich für die auf Grund dieser Polizeiverordnung durch- zufiihreiiden Maßnahmen folgende Gebühren fest:

1. Erstmalige Abnahme und Erlaubniserteilung zur Benutzung von Neuanlagen gemäß § 3 a. a. O.

für 1 bis 3 Leitungen 5. RM.

für jede weitere Leitung2. RM.

2. Abnahme einzelner zusätzlich eingebauter Ge­tränkeleitungen und Leitungsabschnitte gemäß,

§ 4 Ziff. 3a in Verbindung mit § 3 Abs. 1 . , 2. RM.

3. Abnahme nach Ortsverüntzerung der Getränke­schankanlage gemäß § 4 Ziff. 3b in Verbindung

mit § 3 Abs. 1............1 RM.

4. Abnahme nach Ersatz oder Umtausch von Sicher- heits- oder Prüfvorrichtungen gemäß §4 Ziff.3c

und d in Verbindung mit § 3 Abs. 1 . . . , 1 RM.

5. Prüfung der Anlage zur Zweitausfertigung eines Prüfungsbuchs nach Verlust der Erstaus­fertigung .............. 5. RM.

6. Prüfung von Reinigungsmitteln, Reinigungs- vorrichtungen, Reinigungsverfahren, Prüfung von Sicherhcitseinrichtungen (Druckminderventil, Sicherheitsventil) und Ausrückungsteilen (Ge­tränkefänger, Rückschlagventil, Leitungsabzwei- Sungcn ufw.)

Mindestsatz 5. RM., Regelsatz 25. RM.

Höchstsatz 35. RM.

Darmstadt, den 4. Mai 1937.

®er Reichsstatthalter in Hessen Landesregierung --- In Vertretung: Reiner.

Betr.: Fleischbeschaueroerssmmlnng.

Bekanntmachung.

Am Samstag, dem 5. Juni 1937, vormittags 10 Uhr, findet im GasthausZum Adler" in Schotten eine, dienstliche Ver­sammlung der Fleischbeschauer und Trichinenschauer des Kreises statt.

Schotten, den 25. Mai 1937.

Kreisamt Schotten.

I. V. Schwan.

An die Herren Bürgermeister des Kreises.

Wir empfehlen Ihnen, die Tierärzte, Fleischbeschauer und Trichinenschauer Ihrer Gemeinde auf die vorstehende Bekannt- nrachung aufmerksam zu machen und sie daraus hinzuweisen, daß ihr Erscheinen unbedingt erforderlich ist.

Schotten, den 25. Mai 1937.

Kreisamt Schotten.

5- V. Schwa n.

Betr.: Schießen der Gendarmen im Kreise Schotten.

Bekanntmachung.

Am 28. Mai 1937, von vormittags 8 Uhr bis 11 Uhr, finden auf den Schießständen des Schützenvereins Schotten an der Straße SchottenGedern Schießübungen der Gendarmen statt. Das Gelände bei den Schießständen, und zwar vom Fußweg nach Buscnborn «inschl. bis Fußweg nach Eschenrod einschl. ist ge­fährdetes Gebiet und polizeilich gesperrt. In der angegebenen Zeit ist das Betreten dieses Geländes verboten. Die ausgestell­ten Warnungsschilder stutz zu beachten.

Schotten, den 24. Mai 1937.

Kreisamt Schotten.

I. V. Schwa n.

Bas Amtsverkündigungsblatt

der Provinzialdirektion Oberheiien und der llreisämter Gießen, Friedberg, Büdingen, Lauterbach, Schotten und Alsfeld erscheint nach Bedarf. Wir bitten die Amtsstellen das vorliegende Material uns jeweils frühzeitig zu­kommen zu lassen»

Oberhessische Tageszeitung