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Erscheint Dienstag unö Freitag.

18. März

2iur durch die Pust zu beziehen.

1932

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3. 33.: Dr. Braun.

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10—40 RM.

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Juni:

Juli:

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decke. Alle auf Federn

Kreises

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Eießen, den 16. März 1932.

Kreisamt Gießen.

spritze nach Albach, Lumda, Stangenrod, Weitershain.

Arnsburg, Birklar, Mufchenheim.

Mendorf (Lahn).

Kesselbach, Odenhausen, Rüddingshausen.

Bellersheim, Inheiden, Utphe.

Harbach, Saasen.

Grohen-Linden.

Daubringen, Ruttershausen, Staufenberg.

Leihgestern.

Allertshausen, Climbach.

Die Abgabe beträgt jährlich:

a) für jeden Automat, je nach Größe, dem Ankaufspreise und ,der Leistungsfähigkeit desselben

b) für jedes Klavier oder sonstiges Musikwerk, je nach der Größe, dem Ankaufspreis und der Leistungs­fähigkeit desselben

Dem Polizeiamk Gießen

und den Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises

empfehlen wir, vorstehende Bekanntmachung auf ortsübliche Weise wieder­holt zu veröffentlichen.

Gießen, den 7. März 1932.

Kreisamt Gießen. 3.33.: Dr. Braun.

stimmungen Jebetwagen )32 bei dn Wir machen und Feder-

m 15. April nbenftempel — Zu ent- vagen und 'gen.

5e>derwagen oder seiner »örde seines ftlich anzu- ltarifs vom ichten.

Betr.: Das Abbrennen von Grasflächen, Rainen und Hecken.

An die Bürgermeistereien des Kreises.

Wir empfehlen 3hnen, durch öffentliche Bekanntmachung in 3hrer Gemeinde auf die Bestimmungen des Art. 8 des Naturschutzgesetzes vom 14. Oktober 1931 hinzuweisen, wonach das Beschneiden, Ausroden und Ab­brennen von Hecken, das Abbrennen von Bodendecken auf Wiesen, Rainen, Hängen und auf Oedland, sowie das Beseitigen von Rohr und Schilf zum Schutze der Vögel und Vogelbruten in der Zeit vom 1. März bis 31.3uli verboten ist.

Gießen, den 15. März 1932.

Kreisamt Gießen. 3. 33.: Schmidt.

Reiseplan

Besichtigung der Feuerlöscheinrichkungen und Abhaltung von Hebungen für das Jahr 1932.

17. Bersrod, Reinhardshain.

24. Weickartshain, Stockhausen.

Bekanntmachung.

Betr.: Die Ausführung des Gesetzes über den Urkundenstempel vom 12. August 1899; hier: Erhebung der Stempelabgabe für Verkaufs-, Spiel- und Waagautomaten, für automatische Kraftmesser, für öffentlich ausgestellte Klaviere und sonstige Musikwerte.

1. Lich, Nieder-Bessingen.

22. Garbenteich, Hausen, Watzenborn-Steinberg. Uebungs- und Vorführungsfahrt mit der Kreismotor-

Belr.: Die Ausführung des Reichsgesetzes vom 19. Mai 1913, die Ge­währung von Beihilfen an Kriegsteilnehmer betreffend.

An die Bürgermeistereien des Kreises.

Wir weifen wiederholt darauf hin, daß uns das Ableben von ehe­maligen Kriegsteilnehmern, die die Kriegsteilnehmerbeihilfe beziehen von Ihnen alsbald anzuzeigen ist.

August: 7. Langd, Rabertshausen, Rodheim.

September: 4. Alten-Buseck, Wieseck.

24. Heuchelheim'

Gießen, den 14. März 1932.

Hessisches Kreisamt Gießen. 3- 33.: Ritzel.

Unter Hinweis auf Artikel 33 obigen Gesetzes sowie auf die nachstehend abgedruckten Ausführungsbestimmungen wird zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß die Erhebung der Stempelabgabe für die Verkaufs-, Spiel- und Waagautomaten, für automatische Kraftmesser, für öffentlich auf- gestellte Klaviere oder sonstige Musikwerke, worunter auch Radioapparate fallen, für das Rechnungsjahr 1932 im Monat März I. 3. erfolgt. Die Jahreskarte ist bei bet Zahlung vorzulegen.

33on allen denjenigen Personen, die ausweislich unseres Ve-zeichniffes im Fahre 1931 Automaten usw. angemeldet und die Abgabe entrichtet haben, wird die Stempelabgabe zwangsweise beigetrieben werden, wenn sie nicht bis spätestens 15. April 1932 ihre Automaten usw. bei uns zur Abmeldung gebracht oder die Abgabe bezahlt haben.

1. Wer in Bahnhöfen, öffentlichen Wirtschaften oder an anderen öffent­lichen Orten und Plätzen einen Geschicklichkeitsspiel-, Verkaufs- oder Waag­automaten oder automatischen Kraftmesser, sowie wer in einem öffentlichen Wirtschaftslokal ein Klavier ober sonstiges Musikwerk aufstellen will, hat zuvor bei dem Kreisamt seines Wohnortes oder Aufenthaltsortes eine Erlaubniskarte zu erwirken und für die Lösung dieser Karte " "

des Tarifs vorgesehene Stempelabgabe zu entrichten.

Für besonders leistungsfähige Fnstrumente kann die Stempelabgabe bis auf den zweifachen Betrag erhöht werden.

Stempelpflichtig sind auch solche Musikwerke, die feinen Geldeinwurf haben.

Die Aufstellung von Automaten für Bahnsteigkarten ist stempelfrei.

Klaviere, die ausschließlich für Vereinszwecke benutzt werden: ein Zehntel der Sätze unter 1b.

Solche Klaviere mässen durch Aufschrift oder durch Befestigen eines Zettels an sichtbarer Stelle des Klaviers mit der Aufschrift „Benutzung nur dem Verein.....zu Vereinszwecken gestattet", besonders bezeichnet

sein. 3n Zeiten der Nichtbenutzung durch den Verein müssen die Klaviere verschlossen sein. Nichtbeachtung dieser Vorschrift hat Heranziehung zu dem untgr Ziffer 1b festgesetzten Stempelbetrag zur Folge.

Betr.: Feuerlöschwesen im Kreise Gießen; hier: Besichtigung der Feuer­löscheinrichtungen und Abhaltung von Hebungen.

An die Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises.

Nach dem gemäß § 8 der Dienstanweisung für die Kreisseuerwehr- infpettoren vom 7. Mai 1921 von uns genehmigten Reiseplan werden die Besichtigungen und Hebungen der Feuerwehren im 3ahre 1930 in den einzelnen Gemeinden des Kreises, wie in nachstehendem Verzeichnis an­gegeben, abgehalten. Die Stunde, zu der die Besichtigung an dem betr. Tage stattfindet, wird 3hnen von dem Kreisfeuerwehrinspektor noch mit­geteilt werden.

Wir empfehlen Fhnen, dafür Sorge zu tragen, daß die Bekannt­machung Fhrerseits rechtzeitig gemäß § 10 der Kreisfeuerlöschordnung erfolgt.

Gleichzeitig weisen wir darauf hin, daß der Kreisfeuerwehrinspektor beauftragt ist, insbesondere auch die nach § 11 der Verordnung vom 1l. Oktober 1890 und die gemäß § 27 der Kreisfeuerlöschordnung (siehe auch unsere Bekanntmachung vom 20. Februar 1922 — Amtsverkündi- gungsblatt Nr. 25) zu führenden Listen und Verzeichnis einzusehen und auf die Pflege und Behandlung des Schlauchmaterials zu achten.

Wegen etwaiger Entschuldigungen verweisen wir auf unsere Bekannt­machung vom 21. Mai 1922 (siehe Amtsverkündigungsblatt Nr. 69 vom 6. Juni 1922) und bemerken dazu noch, daß der Besuch von Festlichkeiten ohne besondere Genehmigung des kreisamks nicht als Entschuldigung angesehen werden kann. Wir weisen hierbei darauf hin, daß nur in den dringendsten Fällen (familiäre oder geschäftlich unaufschiebbare Angelegen­heiten), eine Befreiung durch den Bürgermeister ober Kommandanten gewährt werden kann, damit die Mannschaften bei den Hebungen möglichst vollständig sind.

Gleichzeitig verweisen wir bezüglich der Verlegung von Besichtigungen aus die Ausführungen in unserem umgedruckten Ausschreiben an die Bürgermeistereien des Kreises vom 3.3uli 1930.

®s erscheint notwendig, daß die Bürgermeister der betreffenden Ge­meinden bzw. ihre Stellvertreter bei den Besichtigungen anwesend sind, damit etwaige Beanstandungen an Ort und Stelle besprochen werden können.

Wir weisen noch darauf hin, daß die in dem nachstehenden Reiseplan mcht benannten Gemeinden unangemeldete Besichtigungen der Feuer- wscheinrichtungen jederzeit zu erwarten haben.

AM.

Amtsverkündigungsblatt I

für die provinzialdirektion Oberheffen und für das Kreisamt Gießen