len sere gen en. I

tel der den ben an. lut⸗ 1 cht, aus ht hon len res

908 tte wir

eb ing nen

lr

daß den und der

au sel ell. h, aus aus and. el age on ein die ung un,

lber eln len Ab⸗

eine

and ber⸗ an Na 1 fol ell, and

ful tel ost fut hel. iet delle che, zaul⸗ csl⸗ le

U u

I

—

Nr. 10.

—]]. 7²—

MNitteldenesche Sonnags⸗ Zeitung.

Seite 3.

Arbeitern durch die Schließung ihrer Vereine nach dem 21. Januar entstanden waren, von dieser Summe decken. Gapon habe für diesen Zweck tatsächlich 7000 Rubel hergegeben, während er die übrigen 23000 Rubel ein⸗ fach einsteckte und damit ins Ausland ab⸗ reiste. Zum Schluß schreibt Petrow:„Ich entschloß mich, die problematische Persönlichkeit Gapons endlich sowohl allen Arbeitern wie dem russtschen Volke zu enthüllen, ebenso das Faktum, wofür die Regierung ihre Gelder hinaus wirft.“

Das Zeutralkomitee des russischen Arbeiter⸗ verbandes stellte darauf richtig, daß nicht Gapon, sondern dessen rechte Hand, Matjuschenski, 30000 Rubel im Auftrage Wittes erhalten habe, daß dieser mit 23 000 Rubel verduftet sei und jetzt gesucht werde. Das Komitee spricht die feste Ueberzeugung aus, daß Gapon von diesem Gelde keinen Groschen genommen habe. Ebenso bestritt Witte, daß er Gapon Geld gegeben habe.— Nach einer neueren Meldung soll Gapon jetzt ganz unbehelligt in Petersburg sich aufhalten und habe sich bereits in Ver⸗ sammlungen gegen die ihm gemachten Vor⸗ würfe verteidigt.— Uns hat dieser Mann von Anfang an kein besonderes Vertrauen eingeflößt.

Zum Tode verurteilt. Am 4. März ging der Prozeß gegen den Leutnant Schmidt und einer Anzahl Matrosen vor dem Kriegs- gericht zu Otschakow zu Ende. Schmidt wurde zum Tode durch den Strang, 3 Matrosen zum To de durch Erschießen und verschiedene andere zu Zwangsarbeit verurteilt. Zehn Angeklagte wurden freigesprochen. Als das Urteil bekannt wurde, verweigerte die Mannschaft des Kreuzers Pruth den Gehor— sam. Sie verlangt, daß Schmidt die Todes⸗ strafe nicht erleiden dürfe. Auf Befehl des Hauptkommandanten sind drei Kriegsschiffe nach dort unterwegs. Beim Abschied sagte Schmidt zu seinem einzigen Sohne Eugen: „Vergiß nicht, daß dein Vater für die Freiheit Rußlands gestorben ist.“ Schmidt führte vorigen Sommer das Kommando des rebellischen Krlegs⸗ schiffes„Potemkin“.

Zar Nikoläuschen will seine selbst⸗ herrliche Macht behalten, wie er einer Deputation erklärt hat. Hoffentlich bringt das Volk dem Manne noch andere Anstchten bei.

Mus dem hessischen Landtage.

Wie bereits in unserer letzten Nummer kurz erwähnt, begann die Zweite Kammer am Donnerstag voriger Woche die Beratung des Staatshaushalts. Dabei gibt es regelmäßig eine Erörterung über allgemeine Landespolitik. Von unserer Partei ergriff Genosse Ulrich das Wort, der zugleich auf die Augführungen seiner Vorredner Reinhart und Molthan antwortete.

Eingangs seiner Ausführungen bemerkte Ulrich, daß die Finanzlage nicht so günstig sei, als es von der Regierung und den Vor⸗ rednern dargestellt worden set. Eine Verbesse⸗ rung der Landesfinanzen werde auch die Reichs⸗ finanzreform nicht bringen, da Militarismus und Martknismus immer höhere Opfer fordern. Schön sei es nicht, daß die Besitzenden diese Kosten auf dle Besitzlosen ab⸗ wälzen, etwas anderes geschehe gegenwärtig in Berlin in der Steuerkommission nicht. Wenn sich die Herren ein Bild von der Lebenslage des Volkes machen wollten, solle man die Steuerlisten zur Haagd nehmen und man sehe, es haben in Hessen 70 Prozent der Bewohner ein Einkommen unter 1000 Mark. Redner schildert das auf der Heimarbeiterausstellung in Berlin und besonders auch das in der Tabak⸗ industrie herrschende kaum glaubliche Elend. Durch die Verkehrssteuern, Ansichtskarten⸗ und Fahrkartensteuer, die eine unglückliche Idee sind, werde der erhoffte Steuerbetrag nicht eingehen und der Reichspostsekretär und der Eisenbahn⸗ minister würden sauere Gestchter machen, weun sie die Verminderung der Verkehrseinnahmen in Folge solcher Steuern sehen würden. Das einzige gerechte Steuersystem sei die Reichs⸗ einkommen und Reichserbschaftssteuer. Man würde wohl wieder entgegnen, es sei zu

schwer, eine Reichseinkommensteuer zu erheben; das sei nicht der Fall, man könne ste als Zu⸗ schlag auf Landes- oder Gemeindesteuern legen. Wo ein Wille, set auch ein Weg. Redner ist der Meinung, auf Grund des Neem eee durch eine Erhöhung der ermögenssteuer, durch eine Progresston dieser Steuer lasse sich eine Besserung der Finanzen erzielen, bei einer solchen Steuer würde man die kleinen Landwirte, Handwerker und Arbeiter nicht treffen. Die Besitzenden würden wegen 25 Pfg. pro 1000 Mk. nicht auswandern, auswandern tun diese Leute, wenn sie im gesellschaftlichen Verkehr beiseite gesetzt werden. Der springende Satz in der Rede des Staatsministers war, daß er eine Systems⸗ änderung nicht eintreten lassen wolle, sondern daß er auf dem Standpunkt seines Vorgängers stehe. Dieser habe den Grundsatz ausgesprochen, daß er eine Gleichberechti⸗ gung aller Parteien anerkenne. Dies treffe im Lande draußen nicht zu. Er müsse Anklage erheben, daß die von Sozialdemo⸗ kraten gewählten Bürger meister und Beigeordneten nicht bestätigt werden. Man werde zur Begründung dieser Maßregeln antworten, die Sozialdemokratie sei eine„Um⸗ sturzpartei“. Die Sozialdemokratie strebe eine Fortentwicklung, eine Demokrattsterung aller politischen Verhältnisse an. Man mißt mit zweierlei Maß und dagegen müsse Ver⸗ wahrung eingelegt werden. Einen Mann nicht zu bestätigen, nur weil er Sozialdemokrat set, wäre ebenso stark wie die Beschneidung der Gewissensfreiheit gegen Andersgläubige. Die hessischen Arbeiter verlangen endlich ihr Recht. Nicht er säe hier Klassen⸗ haß, sondern diejenigen, die die Gleich berechti⸗ gung der Arbeiter nicht anerkennen. Die Re⸗ gierung habe die Pflicht angesichts der Situation, wenn sie die Gemeindesteuerreform nicht bald bringen könne, wenigstens die Wertzu⸗ wachssteuer zu bringen. Wenn sich die Regierung nicht auf die Zweite Kammer stütze, werde sie die Gemeindesteuerreform nicht be⸗— kommen. Durch den Widerstand der Ersten Kammer werde die Regierung auch auf den Standpunkt kommen, daß die Erste Kammer ein Hemmschuh sei. Einen Regulator, wie Abg. Reinhart die Erste Kammer betrachtet, der nur die Steuergesetze und die Fortentwicke⸗ lung der politischen Verhältnisse hemme, wünsche er am liebsten auf dem Blocksberg. Ulrich schließt, indem er nochmals für Gleichberechtigung der Arbeiter eintritt.

Am Freitag eröffnete der Zentrums mann Schmidt die Debatte, der die Berufungen in die Erste Kammer kritisterte, für den sozial⸗ demokratischen Antrag auf Abschaffung der Ersten Kammer aber nicht zu haben ist. Finanz⸗ minister Gnauth meint, Ulrich habe die Finanzverhältnisse zu schwarz() geschildert. Der neue Ministerpräsident Ewald meint be⸗ züglich des Vorwurfs, den Ulrich wegen der Nichtbestätigung von Sozialdemokraten als Gemeindebeamte erhebt, es sei ein Unterschied, ob ein Arbeiter oder ein Sozialdemo⸗ krat bestätigt werden solle. Auch die übrigen Parteien hätten Arbeiter unter ihren Mitgltedern. Seine persönliche Ansicht wolle er zurückstellen, weil die Angelegenheit im Verwaltungsstreit⸗ verfahren anhäugig sei. Ministerialpräsident Braun teilt bezüglich der Kreisblätter mit, daß die Absicht besteht, durch eine besondere Beilage die amtlichen Bekanntmachungen allen Blättern zugänglich zu machen. Staatsrat Krug v. Nidda geht auf die Frage der Schiffahrtsabgaben ein, deren Einführung von Preußen geplant werde.

Genosse Dr. David bemerkte hierauf, daß nach dieser Erklärung die Regierung bereit sei, den Wünschen Preußens auf Einführung von Schiffahrtsabgaben Rechnung zu tragen und der frühere ablehnende Standpunkt sei schon auf dem halben Wege gefallen. Bei den Interessenten am Rhein werde diese Erklärung eine große Enttäuschung hervorrufen. Die Wiedereinführung von Schiffahrtsabgaben sei ein ostelbisches Bestreben, das durch den Einfluß

der höchsten preußischen Beamten als gleichzeitige

Reichsbeamten auf das Reich und von diesem wieder auf die Einzelstaaten übertragen werde. Wenn man bet den Verhandlungen die Inter⸗ essenten frage, solle man auch die breite Masse des werktättigen Volkes fragen, weil es sich bei Einführung von Abgaben um eine Erhöhung der Preise auch der Lebensmittel handele. Daran würden auch die niederen Abgabensätze, von denen der Regierungsvertreter gesprochen, nichts ändern, denn deren Festsetzung geschieht durch die Regierungen, die Volksvertretungen könnten nur Wünsche äußern und wie die beachtet würden, ersehe man aus den Tarifreformbestre⸗ bungen bei den Eisenbahnen. Man sage auch, die Einnahmen aus den Schiffahrtsabgaben sollten nicht in die Staatskassen, sondern in eine Strombaukasse fließen zur Unterhaltung der Wasserstraßen, das werde aber noch anders kommen, das sei nur ein Vorwand, denn: Mit Speck fängt man Mäuse! Redner kommt dann auf die inneren politischen Verhältnisse des Reichs, insbesondere derjenigen Preußens zu den süddeutschen Staaten zu sprechen und meint, daß man die dortigen reaktionären Verhältnisse auch gern auf Süddeutschland übertragen möchte, Preußen und Berlin marschiere i« allen poli⸗ tischen und allen Kulturfragen hinten nach. Hinsichtlich des Wahlrechts set zu hoffen, daß die Regierung die Sache etwas energischer in die Hand nehme, sie würde auch schneller zum Ziele kommen, wenn ste einen Schritt weiter gehe und das Proportionalwahl⸗ verfahren mit in die Vorlage aufnehme. — Auffallend sei es auch, daß man ausge⸗ zeichnete Staatsbürger nicht aus den Kreisen der Arbeiter, kleinen Handwerker und Bauern in die Erste Kammer berufe. Dadurch würden ganze Klassen von der Mitwirkung an der Politik ausgeschlossen und das sei Klassen⸗ politik. Dabei denke er an das Sprüchwort: Neuen Wein fülle man nicht in alte Schläuche. Wenn man aber einen Sozialdemokraten in die Erste Kammer hineinnehme, könne der alte Schlauch platzen. Zurückzuweisen seien auch die Behauptungen, daß der sozialdemokratische Antrag auf Abschaffung der Ersten Kammer nur Agitationswert habe. Das sei zwar immerhin schon ein Wert, wenn dadurch der Gedanke weiter und die große Masse des Volkes

ergreife, wodurch die Erste Kammer schlteßlich

zur Einsicht komme und freiwillig gehe. In Bezug auf die Mühlheimer Beigeord⸗ netenwahl müsse man erwarten, daß eine Bestätigung erfolge. Ein Arbeiter ist freilich noch nicht von vornherein Sozialdemokrat, aber die meisten Arbeiter erblicken in der Sozial⸗ demokratie ihre Vertreter. Die Kousequenz der Erklärungen des Finanzministers sei eine Er⸗ höhung der Vermögenssteuer. Die Sozialdemo⸗ kratie verlange auch hier eine progressive Besteuerung und die Zweite Kammer habe auch schon einmal einen solchen Antrag angenommen, der durch den Widerstand der Ersten Kammer gescheitert ist. Redner fordert von der Regie⸗ rung für direkte Steuern im Reich einzutreten, heute hätten die Aermsten Ste ganzen Lasten zu tragen, die bis zu 10 Prozent ihres Ein⸗ kommens für indirekte Steuern hergeben müßten.

Bei Fortsetzung der Generaldebatte am Dienstag sprach zuerst der Bauernbündler Brauer, welcher für Schiffahrtsabgaben und für Beibehaltung der indirekten Steuern ein⸗ tritt; ganz nach Muster der ostelbischen junker⸗ lichen Agrarier. In der Nachmittagssitzung wies Genosse Ade lung verschiedene Ausfüh⸗ rungen der Vorredner zurück. Der National- liberale Reinhart ist für indirekte Steuern dort, wo der Konsument den Verbrauch selbst in der Hand habe, wie beim Biergenuß. (An den Minderkonsum und die dadurch ent⸗ stehende Arbeitslostgkeit scheint der gute Mann nicht zu denken.) Ulrich bemerkte ihm gegen⸗ über, nicht, daß die Zahl der Betriebe oder Arbeiter in der Tabakindustrie zurückgehe sei wesentlich, vielmehr tritt als Folge der Steuer eine merkwürdige Steigerung für die Heim⸗ arbeit ein, die doppelt gefährlich ist, weil sie in einem schwer kontrollierbaren Raum statt⸗ findet. Die Heimarbeitausstellung in Berlin