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Nr. 18.

Mitteldenische Sounags⸗Zeitung.

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Vorkommnissen, die sich dort am Abende des 27. Januar abspielten. Es kamen der Pionier⸗ leuinant Wolf, dex Reserveleutnant Arndt und ein Zahlmetster, trunken vom Patriotismus und Alkohol, von der Feier. An einer Straßenecke trafen ste auf drei Arbeiter mit zwei Frauen. Es wird von Zivilisten behauptet, daß der Pionierleutnant den Frauen un sittliche Redensarten zugerufen habe, daraus habe sich dann eine große Schlägerei entwickelt. Der Pionierleutnant wurde mehrfach zu Boden geworfen und ihm der Degen entrissen, mit Fäusten und harten Gegenständen geschlagen, so daß er bewußtlos liegen blieb. Dem Zahl⸗ meister wurde gleichfalls der Degen genommen. Er räumte still das Schlachtfeld. Das Gleiche tat der Reserveleutnant, der, heftig schwankend, mit dem Degen fuchtelnd, gleichfalls verschwand. Eine hinzukommende Bayern⸗Patrouille führte die ganze Gesellschaft zur Hauptwache, wobei ein Artillerist den schwerverletzten Leutnant stützte. Auf der Wache soll dieser noch einmal seinen Degen gegen eine der Frauen ge⸗ schwungen haben, bis der wachhabende Offizier intervenierte. Der Maurer Lang soll hier ge⸗ äußert haben: Es ist nur gut, daß Blut ge⸗ flossen ist. Wenn Mobilmachung wäre, würde er zuerst auf die Offiziere schießen. Ein gleich⸗ falls betrunkener Obergefreiter hatte die Schlacht beobachtet, war aber nicht den Kämpfen⸗ den beigesprungen. Eine Menge von Straf⸗ verfahren ist die Folge der Schlägerei. Der Obergefreite wurde vor ein Kriegsgericht gestellt und zuerst freigesprochen. Das gleiche Resultat ergab sich für Leutnant Wolf, gegen den die Anklage auf Mißbrauch der Waffe lautete. Er will sich in seinem Festrausch und nach den erhaltenen Verletzungen auf fast nichts mehr besinnen köunen. Die Zivilisten, uneidlich vernommen, behaupteten, der Pionierleutnant hätte beim Begegnen den Irauen unstttliche Rebensarten zugerufen; daraus habe sich die Schlägerei entwickelt, ohne ihre Schuld. Hier⸗ über schwebt gegen sie zur Zeit noch das Ver⸗ fahren bet der Strafkammer. Der Gerichtsherr

legte gegen das den Obergefreiten freisprechende

Urteil Berufung ein, und das Oberkriegsgericht

berurteilte ihn zu vier Wochen Mittelarrest.

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Absetzten.“

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Der neugebackene norwegische König Haakon

will sich auch„krönen“ lassen und die nor⸗ wegische Volksvertretung sollte dazu das Geld bewilligen. Doch die Regierung hatte Mühe, den Seschluß durchzudrücken; 66 Abgeordnete stimmten dafür, 47 dagegen. Bei der Verhand⸗ lung darüber sagten die oppositionellen Abge⸗ ordneten recht deutlich ihre Meinung über solchen höfischen Mummenschanz. Die Krönung wurde als mittelalterlich und ganz bedeutungslos be⸗ zeichnet, und man fand es befremdend, daß die Regierung wünschen könnte, das Geld eines so armen Volkes wie des norwegischen für solche leeren Zeremonien wegzuwerfen; der Großvater des Königs habe sich uicht krönen lassen, noch denke sein Vater, der jetzt regierende Dänen⸗ könig daran— wozu brauche nun der Sohn

eine Krönung? Der sehr rote Pastor Eriksen pprach die Befürchtung aus, die Krönung könnte das Gelächter

der breiten Bebölkerungs⸗ schichten hervorrufen. Der radikale Castberg sagte spöttisch:„Die Klönung soll angeblich die Person des Königs heiligen und unantastbar machen; man scheint aber zu vergessen, daß wir im letzten Sommer unseren gekrönten König Diese Bemerkung war den Regie⸗ rungsmitgliedern höchst unangenehm. Ein an⸗ derer radikaler Abgeordneter wurde durch eine Andeutung des Ministers, man könne zur Krö⸗ Aung Vertreter der regierenden Fürstenhäuser sowie besondere Gesandtschaften erwarten, zu

inem flammenden Protest dagegen veranlaßt,

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vaß irgend ein Mitglied des russischen Kaiser⸗ fauses den norwegischen Boden betrete. Das st eine andere Sprache, als wir sie von unsern heutschen, in Ehrfurcht vor den Fürsten er⸗ sterbenden bürgerlichen Volks vertretern zu hören bekommen!

Kleine politische Nachrichten. Der preußische Eisenbahnminister Budde

ist am Samstag gestorben. Er war ein Gegner des Koalitionsrechts der Arbeiter und hat jederzeit Unter⸗ drückungsmaßregeln aller Art gegen die Arbeiterschaft gebilligt und die in den Eisenbahnbetrieben beschäftigten Arbeiter werden ihm daher wohl kaum nachweinen.

Sozialistische Wahlerfolge. Die am Sonn⸗ tag in Illkirch⸗Grafenstaden bei Straßburg erfolgten Gemeindewahlen endeten mit einem Siege der Sozlal⸗ demokraten, die sämtliche Kandidaten durchbrachten. Auch in Braunschweig brachten unsere Genossen bei einer Gemeindewahl ihren Kandidaten mit 1002 Stimmen gegen 833 gegnerische durch.

Das österreichische Ministerium Gautsch ist gestürzt. Es wollte bekanntlich das allgemeine Wahl⸗ recht einführen, die Volks⸗ und Wahlrechtsfeinde aller Art führten seinen Sturz herbei.

eine Träne

Aus dem Reichstage.

Mit den Diäten für die„Kerls“ be⸗ schäftigte sich der Reichstag am Donnerstag. Den Inhalt der famosen Vorlage haben wir bereits in der letzten Nummer kurz angedeutet. Eine Pauschalsumme in Ratenzahlungen, Straf⸗ abzüge, eine entwürdigende Kontrolle, wie ste kein halbwegs aufgeweckter Schulbub sie sich gefallen läßt, eine„umgekehrte Unteroffiziers⸗ prämie“ auf abgekürzte Sesstonen, wie Genosse Singer ebenso humorvoll wie treffend sich ausdrückte, eine Uebertragung des widerlichen „Akkordlohn“systems auf die parlamentarischen Arbeiten, um einen zweiten treffenden Vergleich Singers anzuführen, eine Herabsetzung der Beschlußfähigkeitsziffer, geboren aus dem Geiste der Aichbichlerei und mit Vergewaltigungen künftiger Minderheiten in ihrem Schoße: das ist in Kürze der Inhalt dieser Vorlage.

Siuger führte dazu treffend aus: Die Re⸗ gierung hat auch den traurigen Mut gehabt, dem Reichstag eine Herabsetzung der Beschluß⸗ fähigkeitsziffer vorzuschlagen, vor der die Zoll⸗ mehrheit selbst in den schlimmsten Tagen des Tarifkampfes zurückschreckte. In dieser Vorlage, mit der man jetzt kommt, bietet man uns gleich⸗ sam die Diäten als Preis der Verringerung unsrer Rechte. Die Begründung der Vorlage steht im Widerspeuch mit sich selbst. Denn einerseits sollen die Diäten gezahlt werden, um die Beschlußfähigkeit des Reichstags zu garan⸗ tieren, anderseits aber wird gleichzeitig auf die Beschlußfähigkeit verzichtet. Weiter aber steht die Vorlage auch im Widerspruch mit einer andern Bestimmung der Verfassung, nämlich dem Artikel 27. Denn der Artikel 27 behält dem Reichstag das Recht vor, seinen Geschäfts⸗ gang selbständig zu regeln und seine Geschäfts⸗ ordnung selbst zu gestalten. Es ist also ein Nonsens, in dem folgenden Artikel dieses Recht in einem der wesentlichsten Punkte einzuschränken und aufzuheben. Wohl ist das Recht der zu⸗ ständigen Faktoren, die Verfassung sowohl wie die Geschäftsordnung zu ändern, aber eine solche Aenderung muß sinngemäß sein. Für eine sinngemäße Aenderung kann ich es aber nicht ansehen, wenn die Regierung sich heraus nimmt, ohne eine Aenderung des Artikels 27 vorzu⸗ schlagen, einen Artikel 28 beautragt, der dem Reichstag das Recht auf selbständige Feststellung seiner Geschäftsordnung nehmen soll, ein Recht, das bisher unautastbar für einen Eingriff der Regierung dastand. Je mehr aber die Regle⸗ rung gerade durch diese Unlogik das Bestreben verrät, die verfassungsmäßigen Rechte des Reichs⸗ tags anzutasten, um so mehr muß der Reichstag auf ihrer unverkürzten Wahrung bestehen. Das ist keine Frage der Partei, sondern eine Frage der Würde und des Ansehens des Reichstags. Wenn die Regierung selbst nicht verstanden hat, dem Reichstag die peinliche Szene zu ersparen, die die Beratung dieser Vorlage darstellt, so muß der Reichstag ihr mit aller Entschiedenheit klarmachen, daß er das Erstgeburtsrecht selbst⸗ ständiger Reglung seiner Geschäftsordnung nicht um das Linsengericht der Diäten verkauft. Alle Abgeordneten, die nicht wünschen, daß die her⸗ vorragende Stellung des Volksvertreters durch den Verdacht beschmutzt wird, daß sie hier ihren materiellen Interessen dienen, müssen diese Vor⸗ lage als absolut undiskutierbar und unzulässtg zurückweisen.

Am Schluß seiner Ausführungen meinte Singer, warum man für die Abgeordneten nicht Kontrollmarken, wie für Fabrikarbeiter einführe. Die Mitglieder wollten dafür danken, sich wie Schulbuben behandeln zu lassen. Statt den leichten und würdigen Weg einzuschlag en, ein⸗ fach dem oft gefaßten Reichstagsbeschl e ß ihre Zustimmung zu geben, hat die Regierung ihre Unlust gegen die Diäten durch die Ein fügung von Bestimmungen zum Ausdruck gebracht, die augenscheinlich bestimmt sind, den Abgeordneten die Diäten zu verekeln. Das Ansehen Deutsch⸗ lands im Auslande wird durch diese Vorlage nicht gerade erhöht. In keinem audern Lande der Welt würde die Regierung sich so etwas gegen das Parlament herausnehmen. Wenn die Regierung gicht die Stellung des Reichs⸗ tags begreifen kaun, so muß der Reichslag ihr eben den Standpunkt klarmachen. In der Ge⸗ stalt, wie er jetzt vorliegt, ist dieser Gesetzent⸗ wurf für uns unanuehmbar. Wir ziehen die Diätenlosigkeit der Entrechtung des Reichs⸗ tags vor.

Auch Redner anderer Parteien hatten an der Vorlage viel auszusetzen. Nur Posadowsky verteidigte sie in allen Teilen. Schließlich wird sie einer Kommisston überwiesen.— Am Sams⸗ tag beriet man über eine Vorlage, die dem Publikum mehr Schutz vor den Automobilen bringen soll. Diese in vieler Beziehung mangel⸗ hafte Vorlage ging ebenfalls an eine Kommission. — Montag und Dienstag wurde über die Brausteuer⸗Vorlage beraten, die, nachdem sich Vollmar nochmals eingehend dagegen gewandt, mit 146 gegen 113 Stimmen in der Kommissionsfassung angenommen wurde.

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Revolution in Nußland.

Die Affaire Gapon ist noch immer nicht aufgeklärt. Doch glaubt man nicht, daß Gapon getötet worden ist, sondern neigt der Ansicht zu, daß er stch versteckt hält.

Aus Peterburg wird berichtet, daß dort Genosse Parvus(Helphand), der in der deut⸗ schen Partei sehr bekannt ist, ebenfalls ver⸗ haftet wurde. Genossin Luxemburg wird noch immer gefangen gehalten; über ihr Schicksal ist nichts bekannt.

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— Die Großen werden größer. Das Fideikommiß des Freiherrn Riedesel zu Eisen⸗ bach ist, wie berichtet wird, in letzter Zeit wiederum durch Einverleibung von Grundstücken in den Gemarkungen Angersbach, Landenhausen, Lauterbach, Maar, Saasen, Sirkendorf, Stock⸗ hausen, Wallenrod, Altenburg, Ruppertenrod, Elchelhain, Lanzenhain, Niedermoos, Steinfurth und Rebgeshain„ergänzt“ worden. So wird der kleine Bauer mehr und mehr enteignet, von seiner Scholle vertrieben. Ob es den Klein⸗ bauern, die dem Bunde der Landwirte nach— laufen, bald klar werden wird, wem die Zölle und die agrarische Gesetzgebung nützt?

— Arbeiterkammer in Hessen. Die Errichtung einer berufsständigen Vertretung der Lohnarbeiter wurde kürzlich im Petitions⸗ ausschusse des Landtags erörtert. Die Mehr⸗ heit sprach sich für den Titel Arbeiterkammer aus, da sie in der Hauptsache im Interesse der Arbeitnehmer errichtet werde, da ja die Arbeit⸗ geber durch die bestehenden Handels-, Hand⸗ werker⸗ und Landwirtschaftskammern eine aus⸗ reichende Interessenvertretung besitzen. Im Prinzip sprach sich der Ausschuß für die Au⸗ träge Frenay und Ulrich aus, die Majorität will jedoch die Initiative des Reiches abwarten, während die Minorität für alsbaldiges Vor⸗ gehen der hessischen Regierung beim Bundesrat sst.— Zu den Anträgen Dr. Frenay und Genossen sowie Ulrich und Genossen betr. die Hinzuziehung von Hilfsbeamten aus den Kreisen der Arbeiter und Arbeiterinnen zur Ergänzung der Gewerbe-Inspektion, sowie zur An⸗ stellung von Arbeitern als Baukontrol⸗- leure zur Verbesserung des Bauarbeiterschutzes

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