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Mitteldeutsche Sonntags⸗Zeitung.

Nr. 25.

haben sie mindestens soeben bewiesen, daß ihre Aussichten auf kulturelle Hebung besser sind, als die vieler„weißer“ Nationen. Und wen sollte es nicht freuen, daß der Glaube an die Menschheit auf diese Weise wieder einen rechten Anhalt und Aufschwung bekommt? Wir gönnen den engherzigen Rassenfanatikern diese praktische Widerlegung herzlichst. Mag selbst für die weiße Rasse in der gelben nun eine Konkurrenz erwachsen, mag es zu allerhand Schwierigkeiten kommen: Wir dürfen doch überzeugt sein, daß wir auch dort wirklich„Menschen“ vor uns haben, daß unsre Ideale auch dort Boden finden werden, daß man auch dort den höchsten Zielen der Menschenwürde und der Gerechtigkeit nach⸗ streben wird.

Ja, wir sind diesem Idealbilde der Mensch⸗ heit, das in allen Jahrhunderten in den Köpfen der edelsten Denker gelebt hat, das in allen großen Epochen der Geschichte der Leitstern menschlichen Sinnens und Handelns war, wir sind ihm wieder um merkliche Schritte näher gerückt. Mit jubelnder Freude dürfen wir es begrüßen. Willkommen heißen wir das junge rege Völkchen. Da im fernen Osten, willkommen in der Reihe der Kulturvölker! Willkommen seid uns, die ihr so manche erkünstelte Schranke zwischen Mensch und Mensch, so manches ver⸗ altete Vorurteil durchbrochen habt. Keine kleinere Tat habt ihr geleistet, als Her mann der Cherusker, der seine deutsche Heimat vor den Ketten der römischen Despotie bewahrte. Durch⸗ brochen habt ihr die Schranken eines dünkel⸗ haften Kirchenchristentums, dem ihr bewiesen habt, daß geistige und moralische Qualitäten auch in ganz andern äußern Förmlichkeiten der Gottesverehrung gedeihen können. Und wenn ein Lessing wieder auferstehen könnte lach, wie gönnte man das den„Gözen“ unsrer Tage h, er würde sich gewiß nicht lange besinnen, auch für euch noch einen jener Ringe fertigen zu lassen, von denen sein„weiser Nathan“ zählt“). Und auch euch würde sein„be⸗ scheidener Richter“ mit der edeln weitherzigen Mahnung entlassen:

„Es eifre jeder seiner unbestochnen

Von Vorurteilen freien Liebe nach!

Es strebe von euch jeder um die Wette,

Die Kraft des Steins in seinem Ring an Tag

Zu legen! Komme dieser Kraft mit Sanftmut,

Mit herzlicher Verträglichkeit, mit Wohltun

Mit innigster Ergebenheit in Gott zu Hilf!“

Fern aber liegt es uns, mit dieser herzlichen Anteilnahme am japanischen Siege irgend eine Spur der Schadenfreude mit dem russischen Volk verbinden zu wollen. Im Gegenteil, wir empfinden auch sein Schicksal durchaus mit, und, wir möchten ihm wie uns zum Troste sagen: Nicht das russische Volk, sondern sein jeder bessern Humanität spottendes Regierungs⸗ system ist der Geschlagene dieses Krieges. Möchte unsern Brüdern jenseits der Ostgrenze diese furchtbare Niederlage ähnlich heilsame Fortschritte bringen, wie sie uns die schweren Zeiten von 1806 und 1807 gebracht haben. Vom einzelnen Menschen sagt man wohl, daß er erst durch Schaden klug werde. Leider, leider trifft das auch von den Regierungen nur allzuerst zu. Sie lernen aus der Geschichte vergangner Zeiten so wenig, wie der Einzelne aus Erfahrungen andrer. Erst wenn's ihnen selbst an den Kragen geht, kommt ihnen die nötige Entschlosseuheit zum Bessermachen. Recht oft zu spät!

) In Lessings„Nathan der Weise“ wird dieser, ein Jude, von Sultan Saladin gefragt, welche von den 3 Religionen, Judentum, Christentum oder Islam, die beste sei. Er erzählt statt der Antwort von einem Vater dreier Söhne, der einen kostbaren Ring hatte mit der Eigenschaft sich vor Gott und Menschen angenehm zu machen. Da er nicht wußte, welchem der 3 Söhne er dies Kleinod vermachen solle, ließ er 2 ähnliche Ringe machen, die vom ersten nicht zu unterscheiden waren. Der Richter, zu dem sie nun gingen, um das Zeugnis für die Echtheit des einen Ringes zu bekommen, ließ die Frage unentschieden und gab ihnen obigen Rat. So sollten anch die Vertreter verschiedener Religionen, statt sich gegenseitig zu schmähen, sich lieber gegenseitig in guten Handlungen zu übertreffen suchen.— Der

Ihr armen unglücklichen Tausende aber, die ihr die unschuldigen unwilligen Opfer dieser entsetzlichen Kriegspolitik wurdet, ihr bedauerns⸗ werten, schmerzüberschütteten Hinterbliebenen, euer Blut und eure Tränen mögen über die kommen, die solch ungeheure Verantwortung sich freventlich übernehmen zu können einbildeten! Möchtet ihr doch zu Me rtyrern werden des schönen Glaubens an einen ewigen Frieden auf Erden! Möchte, wie jedes Martyrium, so auch das eurige zu kraftvollster Förderung des idealen Zieles einen starken Anteil liefern. So seid ihr, deren geistige und körperlichen Kräfte da so grausam verschwendet worden sind, doch nicht ganz zwecklos für die eigentlichen Aufgaben des Menschengeschlechts gewesen!

Die aber, die auch durch all diese neuen ungeheueren Greuel nicht von dem armseligen Standpunkte des Philisters loskommen, daß es„immer so bleihen müsse, wie eben“, daß der ewige Friede nichts weiter, als„sentimentale Phantaste“ sein könne, denen möchten wir noch ein Wort aus Herders Humanitätsbriefen in's Stammbuch setzen.(Merkwürdig, was man iu unsern„Klasstkern“ doch alles für Gedanken findet! Noch merkwürdiger aber, daß man in unseren Schulen und gebildeten Häusern von 10 1 Gedanken so gar wenig spürt!) Herder agt da:

„Der Krieg, wo er nicht erzwungene Selbst⸗ verteidigung, sondern ein toller Angriff auf eine ruhige benachbarte Natton ist, ist ein un⸗ menschliches, ärger als tierisches Beginnen, in. dem er nicht nur der Nation, die er angreift, unschuldiger Weise Mord und Verwüstung droht, sondern auch die Nation, die ihn führt, ebenso unverdient als schrecklich hinopfert. Kann es einen abscheulichern Anblick für ein höheres

Menschenheere, die unbeleidigt einander morden? Und das Gefolge des Krieges, schrecklicher als er selbst, sind Krankheiten, Lazarette, Hunger, Pest, Raub, Gewalttat, Verödung der Länder, Verwilderung der Gemüter, Zerstörung der Familien, Verderb der Sitten auf lange Ge⸗ schlechter. Alle edeln Menschen sollten diese Gesinnung mit warmem Menschengefühl aus⸗ breiten, Väter und Mütter ihre Erfahrungen darüber den Kindern einflößen, damit das fürchterliche Wort Krieg, das man so leicht ausspricht, den Menschen nicht nur verhaßt werde, sondern daß man es mit gleichem Schauder, als den Veitstanz, Pest, Hungersnot, Erdbeben, den schwarzen Tod zu nennen oder zu schreiben kaum wage!“ K. Wbr.

Die Gemeindesteuer-Neform

in Hessen. IV.

Aus den offiziellen Darstellungen der Grund⸗ sätze der Grund- und Gewerbesteuer geht deren Rückständigkeit mit einer Deutlichkeit hervor, die nichts zu wünschen übrig läßt, sodaß das Streben, beide, nachdem sie für die Staats⸗ steuer beseitigt wurden, auch für die Gemeinde⸗ besteuerung zu beseitigen, vollauf gerechtfertigt erscheint. Man frägt sich deshalb mit Recht, warum die Regierung trotz dieser Auffassung vom Wesen der Realsteuern wieder auf eine andere Art der Realsteuern zugriff und nicht einfach an einen passenden Ausbau der Gemeinde⸗ steuern im Anschluß an die Staatssteuerveran⸗ lagung gegriffen hat.

Die Antwort darauf finden wir in dem schon erwähnten Streben der Regierung, die Steuern, die nach dem Prinzip der Leistungs⸗ fähigkeit der einzelnen Steuerzahler bemessen werden, für die Staatskasse zu reservieren und auszubauen.

Um die Bedeutung dieses Strebens richtig würdigen zu können, müssen wir uns doch die Belastungsverhältnisse unserer Gemeinden etwas näher ansehen. Dabei tritt uns denn in recht bedenklicher Weise vor die Augen, daß die Lasten der Gemeinden von Jahr zu Jahr erheblich steigen und daß der weitaus größte Teil dieser

Buddhismus der Japaner kann in der Reihe der Welt⸗ religlonen heute auch recht wohl mitgezählt werden.

Steigerung eigentlich notwendig wird für Auf⸗

Wesen geben, als zwei einander gegenüberstehende

Da sind zunächst die ins Ungeahnte steigenden Lasten für die Schulen und für das Armen⸗ wesen, sowie die Lasten für die sozialpolitischen Verpflichtungen der Gemeinden; sie wachsen alle in einer Weise, daß das Emporschnellen der Gemeinde⸗Umlagen gar nicht zu verwundern ist und unsere Forderung der Uebernahme der Schul⸗ und Armenlasten auf den Staat immer gerechtfertigter wird— denn sowohl bei den Schul als auch bei den Armenlasten geschieht die steigende Belastung der Gemeinden zu Gunsten der Staatslasten. i

Die Belastung der fünf größten Städte des Landes seit 1901 stellt sich in Prozenten der Staatssteuer ohne Berücksichtigung der Ein⸗ nahmen aus dem Oktroi usw. wie folgt dar:

in Darmstadt Mainz Gießen Worms Offenbach

1901 80,972 Proz. 91,8 99,85 89,277 82,093 1902 89 00 91,353 104,822 1903 88,2„ 91,9 114 95,299 122,174 1904 88,2„ 918 114 95,305 119,726

Und bei den 995 Kommunen des Landes schwanken die Gemeindesteuern von völliger Steuerfreiheit bis zu einer Belastung von 256,178 Prozent der Staatssteuer; 8 Gemeinden sind so glücklich, keine Gemeindesteuern erheben zu müssen; die 9. Gemeinde beginnt den Reigen der Gemeindesteuererhebung mit einem Satz von 11,193 Prozent der Staatssteuer.

Bei einzelnen Gemeinden sind ganz außer⸗ ordentliche Steigerungen der Lasten in wenigen Jahren eingetreten und zwar stets dann, wenn außerordentliche Anforderungen für Schule, Armenwesen, Kanal- und Straßenbauten gestellt wurden, die erfüllt werden mußten, sollte die 875— nicht stagnieren oder gar rückwärts gehen.

Dabei ist die Zahl der Steuerpflichtigen und ⸗Fähigen in einer Gemeinde so eng begrenzt, daß häufig genug der Wegzug oder der Bankerott eines einzigen Steuerzahlers für die übrigen eine Erhöhung der Belastung um mehrere Prozente zur Folge hat. Dieses recht empfind⸗ liche Uebel kann nur gemildert bezw. beseitigt werden, wenn die erwähnten Lasten ganz vom Staat übernommen oder wenn den Gemeinden aus der Staatskasse zu jenen Lasten Zuschüsse geleistet wer⸗ den, die den Verpflichtungen einiger⸗ maßen entsprechen.

Heute ist das nicht nur nicht der Fall, sondern heute werden den Gemeinden durch Staats gesetz fort und fort neue Aufgaben, die alle Geld kosten, gestellt, ohne daß gefragt wird, können die Gemeinden diese Verpflichtungen auch erfüllen. Würde aber der Staat diese ihm zukommenden Verpflichtungen übernehmen, so würden sich die Gemeindelasten erheblich reduzieren, und eine gerechtere und gleichmäßigere Verteilung derselben auf die leistungsfähigen Schultern möglich sein.

Die Gemeinden in Hessen sind aber nicht etwa allein überlastet durch die Staatsaufgaben; in Preußen ist es ebenso der Fall. Frankfurt a. M. zahlt 175,00 Prozent der Staatssteuer pro Kopf, Wiesbaden 195,67, Mülheim a. Rh. 326,56 und Oberhausen gar 562,09 Prozent.

Diese Zustände sind auf die Dauer unmöglich zu halten und die Staaten müssen daran denken, den Gemeinden jenen Teil der Lasten abzunehmen, die ste eigentlich zu tragen verpflichtet sind.

Ziehen wir nun das Fazit unserer Betrach⸗ tungen, so ergibt sich, daß wir anerkennen müssen und auch anerzannt haben, daß der vorliegende Gesetzentwurf einen Fortschritt gegen⸗ über der dermalen gültigen Steuergesetzgebung darstellt. Allein dieser Fortschritt ist unge⸗ nügend, er kann uns nicht befriedigen.

Wir fordern die Beseitigung des Verbots des Schuldenabzugs sowohl bei Grund-, Ge⸗ werbe⸗ und Kapitalvermögen; wir nehmen damit diesen Steuern den Charakter der Realsteuern und stellen ste auf den Boden des Prinzips der Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen. Wir verlangen die Heranziehung des Wertzuwachses und der Erbgänge zu den Gemeindesteuern und

gaben, welche von rechtswegen als Staats⸗ aufgaben angesehen werden müssen.

eine Berechnung der Steuern in der Form,

daß die Einkommen aus der persönlichen,

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