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Tanzwunder

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Beiprogramm aus aller Welt

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j, 26. Oktober 1929,

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Nr. 250 Erstes Blatt

179. Jahrgang

Donnerstag, 24. Oktober 1929

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Die Illustrierte _ Gießener Familienblatter

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Die Regiemngsknsis in Frankreich.

Briands Unfall.

An sich, seinen unmittelbaren Ursachen nach, ist der Sturz des Kabinetts Briand gewiß nur ein parlamentarischer Unfall. Das beweist vielleicht am besten die Ueberraschung, die die Be­kanntgabe des Abstimmungsergebnisses auslöste. Denn ernsthaft hat keiner von den Opponenten die Be­seitigung des Kabinetts angestrebt, zumal die ge­samte Linke, die diesmal gegen Briand votierte, ihm bei einer sachlichen außenpolitischen Debatte fraglos gegen den rechten Flügel der Regierungs­parteien sekundiert hätte. Seiner Wirkung nach wird das Mißgeschick des französischen Ministerpräsidenten aber unter Umständen folgenschwer sein können. Denn so viel kann man wohl jetzt schon sagen, daß eine einfache Neukonstituierung auf der bisherigen parlamentarischen Grundlage ausge­schlossen ist. Dem widerspricht schon die Tat­sache, daß das Schicksal, das Briand jetzt erlitten hat, von den 40 Stimmenthaltungen herbeigeführt wurde, die aus dem Lager der Regie­rungsmajorität heraus erfolgten. Im übri­gen wird man wohl jetzt in Paris aus dem Vorgang die Lehre gezogen haben, daß man ein Kabinett seiner sachlichen Aufgabe entsprechend politisch zu­sammensetzen muß. Das war ja gerade d i e Zwick­mühle, in der sich Briand als Ministerpräsident von Anfang an befand, daß er für seine außenpo­litischen Aufgaben nur eine Mehrheit zur Verfügung hatte, die lediglich aus innerpolitischen Gründen zusammenhielt. Er übernahm das Kon­zentrationskabinett Poincars ohne jede Aenderung der parteipolitischen Konstellation, obwohl die sach­liche Aufgabe eine Aenderung dringend erforderlich gemacht hätte.

Wie lange die französische Regierungskrise dauern wird, ist schwer zu sagen. Charakteristisch ist, daß die öffentliche Meinung in Frankreich sich auf eine längere Zeit einrichtet, in der als» Briand fein Amt lediglich interimistisch verwaltet. Man ist in Paris auch bereits drauf und dran, mit dem Hinweis auf die Krise zugleich auch eine erneute Verzögerung des Beginns der Saarverhandlungen zu motivieren. Die deutsche Oeffentlichkeit dürfte für diesen Standpunkt kaum Verständnis haben, zumal ja, wie gesagt, die sachlichen Fragen der Außen­politik nicht entscheidend für den Sturz Driands waren. Cs kommt auch noch ein Anderes hinzu. Der Beginn der Saarverhandlungen wurde vor kurzem auf ausdrücklichen französischen Wunsch verschoben, weil der interministerielle Saarausschuß mit seinen sachlichen Vorbe­reitungen noch nicht fertig geworden sei. In­zwischen sind aber, wie bekannt geworden ist, diese Vorbereitungsarbeiten zum Abschluß gekommen, und es kann auf deutscher Seite in der Krise [ein stichhaltiger Grund für eine weitere Verschleppung dieser Dinge, bei denen es ja ganz gewiß nicht um innerfranzösische Sor­gen geht, gesehen werden. Wir glauben nicht zuviel zu sagen, wenn wir schon jetzt feststellen, daß ein etwaiger neuer französischer Dertagungs- antrag alle maßgebenden politischen Instanzen im Reich auf das Aeuherste befremden müßte. Denn mit der gleichen Motivierung könnte eines TageS aus Paris das Verlangen vorgebracht werden, nun auch die verschiedenen Kommis - sionsarbeiten zur Vorbereitung der Haager Schlußkonferenz bis zur Beendigung der französi­schen Regierungskrise einzustellen.

Wan wird sich nun zu fragen haben, welche parlamentarischen Möglichkeiten für die Reu - bildung des französischen Kabinetts bestehen. Ganz ungeklärt ist vorläufig noch die Haltung der Radikalsozialisten, über die hoffent­lich der eben beginnende Parteitag in Reims Ausschluß geben wird. An die W iederge- burt des Kartells, also an die Llebernahme der Regierungsverantwortung durch eine fest­gefügte Gruppe der Linken, können wir bei der mangelnden Regierungsbercitschaft der französi- schen Sozialdemokratie nicht glauben, zu­mal diese Linke ohne Einbeziehung der indu­striellen Gruppe Loucheur keine Mehrheit hätte. Hnb eine Verlagerung des politischen Schwer­punkts innerhalb der bisherigen Koalition durch etwaige Einbeziehung der Radikal­sozialisten bei gleichzeitiger Trennung von der Gruppe Marin muh bis auf wei­teres deshalb als ausgeschlossen gelten, weil der Präsident der Radikalen, Daladier, jeden Ge­danken daran bisher schroff abgelehnt hat. 2n Erinnerung dürfte ja noch seine heftige Kontro­verse mit Herriot fein, die sich vor wenigen Wochen abspielte.

Die Beibehaltung endlich der bisherigen parlamentarischen Grundlage ist, wie bereits er­wähnt, deshalb eine glatte Unmöglichkeit, weil Briand eben über den vierzig Stimmenthaltungen des rechten Flügels seiner Koalition, die ganz

offenkundig nicht bereit sind, feinen außenpoliti­schen Kurs weiterzusteuern, gestürzt ist. Ange­sichts der Gesamtsituation in Frankreich ist es aber auch sehr fraglich, ob es gelingen wird, irgendeine Lösung zu finden, die den innenpoliti­schen Gesichtspunkten Rechnung trägt, gleichzeitig aber Briand die Fortführung seiner Außen­politik gestattet. Und deshalb können wir auch nicht ohne weiteres die Auffassung teilen, daß jede parlamentarische Aeukonstellation in der Kammer sich von vornherein um Briand als den designierten Außenminister gruppieren müsse.

Ooumergues Verhandlungen.

Briands Rückkehr wahrscheinlich.

Paris, 23.Oft (IDB.) Der Präsident der Republik, Doumergue, fjat seine Beratun­gen zur Lösung dec Krise aufgenommen. Er empfing zunächst den Senatspräsidenten Boomet, dann den Kammerpräsidenten Bouissen. Der Kammer­präsident erklärte beim Verlassen bes Elyfses, die Krise werde langwierig fein und schwer gelöst werden können, denn die Lage fei undurch­sichtig.

Der Präsident der Republik empfing nachmittags nacheinander den Vorsitzenden des Finanzausschus­ses des Senats, Senator (Sie men fei, und den Vorsitzenden des Finanzausschusses der Kammer, den Abg. Ma 1 vy. Elemente! erklärte beim Verlassen des Elysees: Rur ein 2Hann kommt für die Kabi­nettsbildung in Frage, nämlich Briand. Seine Anwesenheit innerhalb des Kabinetts ist außenpoli­tisch notwendig und innerpolitisch wird man sich leicht einigen.

Sodann empfing Doumergue den Vorsitzenden des Senatsausfchusses für auswärtige Angelegenhei­ten, Senator Lucian Hubert, der beim verlassen des Llysees miileilfe, daß er Br icnb bestimmen müsse, die Regierung wieder z u über­nehmen. Darauf verhandelte Doumergue mit dem Vorsitzenden des Kammerausschusses für auswärtige Angelegenheiten, dem Abgeordneten p a u ( Bon­cour. Dieser erklärte den Journalisten, die Krise, die zwar wegen der Außenpolitik entstanden sei, lasse die von Briand bis jetzt verfolgte Außenpolitik unangetastet. Von diesem Gedanken müsse man sich bei der Lösung der Krise leiten lassen, um in Europa den Eindruck zu er­wecken, daß s i ch nichts geändert habe. Die Ursache der Krise lasse sich wie folgt um reihen: Die Linksmehrheit, die die Außenpolitik Briands bestimmt hat, hat Briand ihre Unterstützung zuteil werden lassen wollen dadurch, daß sie notwen­dige Aufklärungen forderte. Ls hat sich aber der Fall ergeben, daß Briand, wenn er diese Auf­klärungen gegeben hälfe, sich der Gefahr aussehte, daß gewisse Teile seiner Mehrheit abtrünnig würden.

Sodann hat der Präsident der Republik mit der Befragung der Parteiführer begonnen. Er empfing u. a. D a l adier und Louis Marin, den Füh­rer der Republikanischen Vereinigung. Marin er­klärte beim Verlassen des Elysees, daß nach den Be­rechnungen über die Stärke der verschiedenen Kam­merfraktionen ein Ministerium des Kar­tells der Linken nicht lebensfähig fein würde. Marin fügte hinzu, Briand könnte aller­dings ein Kabinett bilden, aber unter der Bedin­gung, daß dieses sich auf die Mehrheit stützen würde, die das Kabinett poincare unterstützt habe. Der ra­dikale Abgeordnete Daladier erklärte, er habe den Präsidenten der Republik an die Stellung der Ra­dikalen Partei erinnert, die in keiner Meise eine Aenderung erfuhr. Die Partei sei roeiter- hin für eine Regierung, die sich auf die Links­mehrheit stütze und könne nicht an einer Konzentrationsregierung teilneh- men.

Warum die Linke Briand stürzte.

Tas Parlament wünscht nicht ausgcschaltet zu werden.

Paris, 23. Ott. (LU. Funkspruch.) Ein Ab­geordneter des gemäßigten linken Flügels äußerte sich einem Vertreter der Tclegraphen- Union gegenüber, daß er gegen Briand geftimmi habe, weil er nicht zugeben könne, daß der Mi­nisterpräsident und Außenminister sich weigere, eine Erklärung über seine Verhandlungen mit der Reichsregierung hinsichtlich der Rheinlcmd- räumung abzugeben. Man wisse tatsächlich nicht, was Briand dem deutschen Reichsaußenminister versprochen habe. Man wisse auch nicht, unter welchen Bedingungen die Rheinlandräumung abge­schlossen sei. Briand dürfe nicht allein handeln und die Kammer vor vollendete Tat­sachen stellen, ohne ihr die Möglichkeit zu geben, iin gegebenen Falle einzugreifen. Auf die Frage, wie es denn möglich lei, daß der Sturz Briands in der Hauptsache auf den Angriff der Linken zurückzuführen sei, die doch bis­

her immer für eine bedingungslose Rheinlandräumung eintrat, antwortete der Abgeordnete, es gehe zur Zeit um das Interesse Frankreichs und man dürfe die Kammer nicht über die geführten Verhand­lungen im unklaren lassen. Der Angriff der Radikalen sei aus innerpolitifchen Gründen erfolgt, um den Versuch zu machen, einige Ministersessel zu erobern. Wenn die Marin- Gruppe mit einigen Ge­treuen gegen das Kabinett gestimmt habe, stehe das im Einklang mit der von ihr bisher verfolg­ten Politik, die jede Rheinlandräumung verurteile.

Das amiliche Berlin ist optimistisch

Keine weitere Verzögerung der Laar- Verhandlungen?

Berlin, 23. Ott. (Privatmeldung.) In offi- ziösen Kreisen nimmt man an, daß die Kabinetts­krise in Frankreich, die ganz unerwartet gekom­

men ist, und, wie aus französischen Presse- äußerungen hervorgeht, vollständige Verwirrung angcrichtet hat, leine Aenderung der außenpolitischen Linie Frankreichs bedeutet, da das Vorgehen der Parteien gegen die Regierung sich nur gegen die ge - schästsordnungsmähige Führung der außenpolitischen Debatte gerichtet habe. Man hält es für sicher, daß Briand, der ja eine weit über Frankreich hinausgehend« politische Bedeutung hat, in irgend einer Form dem neuen Kabinett wieder angc* Horen wird. Man erwartet bestimmt, daß durch den Kabinettswechsel keine weitere Ver­schiebung der Saarverhandlungen eintritt und diese, wie vorgesehen, am 2 8. Ok­tober beginnen werden. Der seinerzeit für die Verschiebung der Verhandlungen von Frank­reich angegebene Grund, daß die Vorarbeiten in dem französischen interministeriellen Ausschuß noch nicht abgeschlossen seien, ist jetzt hinfällig, da diese Vorarbeiten z u Ende geführt wor­den sind.

Der GLaaisgerLchLchof lehnt eine einstweiirge Verfügung ab.

Leipzig, 23. Off. (WB.) Der Staats- gerichtshof hat in Sachen Volksbegehren fol­genden kurz nach 16 Ahr vom Reichsgerichtspräfi- denten Dr. Bu m f e verkündeten Beschluß gefaßt: Der Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen.

Die Ablehnung des Erlasses einer einstweili­gen Verfügung wurde vom Vorsitzenden wie folgt begründet: Der Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich hat in seiner bisherigen Praxis gegenüber den Anträgen auf Erlaß von ein- welligen Verfügungen große Zurückhal­tung geübt. Er hat bisher erst zwei solcher Verfügungen erlassen, die eine in einer nicht privatrechtlichen Streitigkeit zwischen zwei Ländern, die andere in einer gleichartigen Streitigkeit zwischen dem Reich und meh­reren Ländern. In einer Verfassungs- ft r e i t i g f e i t innerhalb eines L a nde s, wie sie nach der Auffassung der Antragsteller in ihrem Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung zugrunde liegt, ist eine solche vor­läufige Anordnung überhaupt noch nicht getroffen worden. Es kann indessen dahin­gestellt bleiben, ob Verfassungsstreitigkeiten in­nerhalb eines Landes überhaupt Raum für eine einstweilige Verfügung bieten.

3m vorliegenden Falle wird ihr Erlaß deshalb ausgeschlossen, weil ihre Beschränkung auf die Regelung eines einstweiligen Zustandes unmög­lich ist. Sie würde hier stets zugleich eine Ent­scheidung über die Hauptsache enthalten.

Cs zeigt das eine Vergleichung des in der Klage­schrift enthaltenen Hauptantrages mit den An­trägen, die die Antragstellerin in dem Verfahren über die einstweilige Verfügung gestellt hat. Die

verschiedenen Fassungen, die sie ihnen gegeben hat, laufen immer darauf hinaus, daß die Teil­nahme der preußischen Beamten an dem Volksbegehren zum Freiheitsgesetz f ü r nicht dienstwidrig erklärt werden soll. Denn nur wenn das der Fall ist, kann eine Ver­fassungswidrigkeit der Kundgebungen des preußi­schen Ministerpräsidenten und des preußischen Staatsministeriums, deren einstweilige Unter­sagung begehrt wird, in Frage kommen.

Die Befugnis der preußischen Beamten, ohne Rücksicht auf ihre Beamtenslellung, sich in die Eintragungstisken für das Volksbegehren einzo- zeichnen und später an der Volksabstimmung feilzunehmen, ist -ber gerade Gegenstand des Hauptklageantrages, bildet den eigentlichen Streitpunkt der Parteien. Es würde deshalb eine Verkürzung der Rechte des Antraggegners bedeuten, wenn schon jetzt in dem Verfahren über die einstweilige Verfügung, die nicht mit den vollen Rechtsgarantien des Gesetzes über den Staatsgerichtsyof und der dazu erlassenen Geschäftsordnung umkleidet ist, der sachliche Streit entschieden werden würde.

Der Antragsteller kann verlangen, daß ihm Ge­legenheit gegeben wird, die Einwendungen, die er der Klagebegründung gegenüber geltend ma­chen will, dem Staatsgerichtshof ausführlich dar­zulegen. Der Streit über die Tragweite der Der- sassungsartikel, die den Beamten die Freiheit ihrer Politischen Gesinnung und ihre Meinungs­freiheit gewährleisten, kann also jetzt noch nicht entschieden werden. Damit erweist es sich aber auch als unmöglich, die beantragte einst­weilige Verfügung zu erlassen. Der Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung muh dem­nach abgelehnt werden.

Die Deuffchenverfolglmgen in Polen.

Lölkerbundöbesuch in Oberschlesien.

Tie deutschen Mrndcrheitenvcrtreter beim Bölkerbundsdelegierten.

Ka11owih, 23. Okt. (WD.) Heute vormittag wurden die Vertreter der deutschen Minderheit von dem zur Zeit in Ostoberschlesien weilenden Direktor des Minderheitenausschusses des Dölker- bundssekretariats Minister Signierte d e Carcer und seinem Sekretär Azcarate emp­fangen. An der Besprechung nahmen u. a. noch teil Senator Dr. Pant, Fürst von Pleh, Abg. Franz sowie die Vorstandsmitglieder des Deutschen Volksoundes Lil i h und Dudek. Dem Völkerbundsdelegierten wurde die Lage der deut­schen Minderheit unterbreitet, woraus der Mi­nister Signierte bemerkte, daß er>mit besonderer Genugtuung festgestellt habe, dcch alle deutschen Vertreter ihre klare Einstellung zum polnischen Staat betont hätten und nichts anderes als die Ach tung ihrer Rechte verlangten. Et habe weiter mit be­sonderer Genugtuung gehört, daß zwischen der deutschen und polnischen Bevölkerung leine Feind­schaft bestehe. Alle Ausführungen seien ihm wert­volle Quellen, und er werde Gelegenheit nehmen, mit der polnischen Regierung, deren Gast er sei, über die behandelten Dinge zu sprechen. Et sei vom Völkerbundssekretariat auf Einladung der Regierung zum Studium der Verhältnisse nach Ostoberschlesien gekommen, und durch die verschiedenen Ausführungen sei ihm das Studium tatsächlich ermöglicht worden. Anschließend wur­den dann noch die Vertreter der deutschen Ge­werkschaften empfangen, die zu den gewerk­schaftlichen und arbeitsrechtlichen Fragen Stel­lung nahmen.

Senator Dr. Pant erklärte dem Delegierten, daß die loyale Einstellung der Deutschen seitens

der polnischen Behörden nicht das geringste Verständnis finde, sondern daß znrVer­nich t n n g des Deutschtums offen au f - gefor dert werde. Der gegenwärtige Woje- wode habe öffentlich auf feine Erfolge in der Entdeutschnngsarbeit hingewiesen. Die Behör­den bedienten sich sogar des Aufständischenver- bandes, dessen Ehrenvorsitzender der Wojewode sei. Durch die Einstellung der Wojewoden würde auch die Einstellung der untergeordneten Beam­ten vorgeschrieben. Es könne allgemein gesagt werden, daß der Deutsche rechtlos und der Willkür der Beamten ausgesetzt sei. Auch der deutschen Presse werde die Vertretung ihrer Interessen unmöglich gemacht. So sei z. B. der „Oberschlesische Kurier^ oft beschlagnahmt worden, u. a. wegen eines Telegramms an den Völkerbund, über die Verhaftung von Ulitz.

Die Haussuchungen in Posen und Pommerellen.

Protest der deutschen Abgeordneten.

Warschau, 23. Okt. (WB.) Wie der „Ära- lauer Illustrierte Kurier" aus Drornberg meldet, haben die Abgeordneten der deutschen Sejm* fraltion, Raumann und ® r a e b e , in einem Telegramm an den Sejm-Marschall Daszynskh gegen die von der politischen Polizei im Brom* berger Bureau der deutschen Sejm abgeordneten veranstaltete Durchsuchung Einspruch erhoben. Eine gleiche Drahtung wurde von dem deutschen Senator Haßbach an den Senatsmarschall Szh* mansty gerichtet. Dem Abgeordneten Graebe sol­len die anläßlich der bei ihm veranstalteten Haus­suchung beschlagnahmen Papiere zurückerstat­te t worden sein. In Posen und Pommerellen dauern die von der Polizei bei Deutschstämmi-