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1J. 3uli: WaldS ringen

Das Urteil des ReichsarveilSgenchtS

Die WeiierLaae

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Reich und Länder.

Eine Konferenz zur Klärung der Lage.

sandt worden waren, schilderten im weitere» Verlauf der Verhandlungen sehr anschaulich di« Verhältnisse, die sie dort vorfande.n. Auf der Kleinbahn in Sonnenburg haben die Gefangenen Kollis bis zu einem Gewicht von einem Zentner an ihre Angehöri­gen aufgegeben, wobei als Absender Decknamen gebraucht wurden. Unerklärlich ist es bi3 heute geblieben, wie diese Kollis ungehindert aus der Anstalt herausgcbracht werden tonnten. Insgesamt fehlten später von den 280 C00 Kilogramm Heercsgut, die nach Sonnen­burg geliefert worden waren, rund 14 000 Kilo­gramm.

Dann begann der Aufmarsch der Mör­der. Unter allgemeiner Spannung wurde u. a. der erst 24 Jahre alte Mörder Steinbock vor- gesührt, der im Jahre 1924 die Tante eines Freundes ermordet hat und nun lebenslänglich sitzt. Als er über Wachtmeister Bär befragt wurde, erklärte er trotzig: ..Ich verweigere meine Aus'age." Vorsitzender: ..Sie ha^en lein Recht da<,u. aber wir besitzen keine Machtmittel, sie zur Aussage zu zwingen. Wollen Sie nicht doch lieber aus.agen?" Zeuge Steinbock:Rein, es sind Umstände eingetreten, die mich zur Ver­weigerung zwingen. Ich habe meine Gründe."

Wolkenbrüche In Brasilien.

In einigen Teilen des Landes sind starke Wollenbrüche niet) er gegangen. Di: Bahnvcrlin- düngen sind an vielen Stellen unterbrochen. 2n Sao P.aulo benutzte die Bevölkerung die Lleberfchwemmung der Straßen zur Veranstaltung eines venezianischen Karnevals.

zu handeln. In dem Lokal sollen mehrere Mit­glieder eines Vereins geweilt haben, die vor einigen Tagen in einem Prozeh als Zeu­gen aufgetreten waren und ungünstige Aussagen gegen Mitglieder eines Ringvereins im Rorden gemacht haben.

3toei Frankfurter Lkifahrer bei einem Lawinenunglück ums Leden gekommen.

Lech (Vorarlberg), 23. 3an. (WB.) Ein schwere Lawinenunglück ereignete sich heule mittag nördlich der Kriegeralpe aus der Sulzensluh, unterhalb der Mohnensluh. Line Gesellschaft, bestehend aus acht Reichsdeutschen und einer Holländerin, erstieg unter Führung des Skilehrers Jochum einen Hang, als eine Lawine in einer Breite von 50 Meter und einer Länge von 70 Meter obbrach. Die Lawine verschüttete drei Damen und zwei Herren. Unter Leitung des Skilehrers, den die Lawine nur ein Stück mitgerissen hatte, begann sofort das Rettungswerk. Es gelang, zwei Damen und einen Herrn lebend aus den Schneemassen zu bergen. Bei einem Herrn und einer Dame blieben die Wiederbelebungsversuche erfolglos. Ihre Romen sind: Zahnarzt Dr. Lutz S e i b u f ch aus Frankfurt a.M., Frau Mlnni Roehler, eben­falls aus Frankfurt a. M., geboren 1878, die Gattin des Direktors der Gold- und Silberscheideanstall, Dr. Roehler, der sich selbst auch bei der Partie befand.

Der Lonnenburger Znchthausprozetz.

Vor Beginn der Verhandlung im Sonnenbur- ger Zuchlhausprozeh wurde bekannt, dah der als Belastungszeuge nach Sonnenburg transportierte Schwerverbrecher, der Mörder Alex Hoff» m a n n , in der Rocht in einem Wutanfall seine Zelle re st los demoliert habe. Zu Be­ginn der Verhandlung machte Rechtsanwalt The- mel noch daraus aufmerksam, dah nach den neuer­lichen Mitteilungen eines Gefangenen sich jetzt herausstelle, dah der Strafgefangene Paasch sei­nerzeit ungehindert Zutritt zu dem Bureau des Werkmeisters Grafun- d e r hatte und dah der dringende Verdacht be­steht, dah er dort die für die Beamten ausge­stellten Bestellzettel abgeändert, bzw. ver­fälscht habe.

Auf Veranlassung des Staatsanwalts machte der Gefangene Paasch (nicht Paesch!) Mitteilung über die Abänderung des Bestellzettels des An­geklagten Woithe durch den Werkmeister Grafun- der. Danach stand auf der Rechnung zuerst eine Tuchhose für 3,50 Mk., später aber nur eine Reit­hose für 2,50 Mark. Wir nahmen, so bekundete der Angeklagte, für diese Arbeiten die Mäntel vom Reichswehrministerium, sie waren durchweg neu, oder wenigstens zum Teil sehr gut. Woithe hat mir später dafür eine Leberwurst ge­schenkt. Mein Buch mit der Liste der Beamten, die Hosen bekommen hatten, habe ich später bet der Revision zerrisssn. Ich wollte die Beamten zuerst schonen, aber ich muhte später aussagen, weil ich sonst selbst in den Verdacht der Ver­leitung zum Meineid kam.

Die Berliner Kriminalbeamten, die zur Auf­klärung der Schiebungen nach Sonnenburg ent»

Rückficht auf politische und persönliche Empfind­lichkeit."

Die ,.D. A. Z." begrüht dos Urteil, weil es Klarheit schaffe und vielleicht doch den Erfolg habe, der durch Monate geübten Hetze ein Ende zu bereiten und dem dringend notwendigen Ar- beit^frieben in der Industrie zu dienen. Der Lokal-Anzeiger" weist darauf hin, dah der Spruch des Reichsarbeitsgerichtes eine starke moralische Rechtfertigung des Arbeitgeberstand. Punktes sei. Vor allen Dingen stelle er für die Zukunft eine außerordentlich wesentliche Entschei­dung dar. DieB ö r s e n z e i t u n g" sagt, das Urteil gewinne insofern für zukünftige Lohn­streitigkeiten besondere Bedeutung, weil das Reichsarbeitsgericht die in diesem Falle an­gewandte Pralls des Schlichters nicht anerkannt habe. DieVos fische Zeitung" hebt her- vor, daß bei dem formellen Abschluß des Kampfes in der nordwestdeutschen Eisenindustrie die In- dust.iellen juristisch gesiegt hätten. Das ..B. T." äußert sich ähnlich und weist darauf hin, dah das Urteil nur noch theoretische Bedeutung habe, da der Konflikt durch den Schiedsspruch Seve- rings inzwischen beigelegt sei. Rach Auffassung desV o r w ä r t s" zeigt das Urceil des Reichs- arbeilsgerlchts, wie notwendig die von der so- zialdemokratischen Reichstagsfraktion vorgeschla- gene Aenderung der Schlichtungsordnung sei.

Die grundsätzliche Bedeutung für das Schlichtungswesen.

Essen, 23. Jan. (TU.) In Arbeitertreisen weist man darauf hin, dah durch das Urteil des Reiche arbeitsgerichts nachträglich auch die Ausfperrungs aktion der Eisenindustrie als berechtigt a n erkannt worden sei, die gegen einenSchieds- spruch" erfolgte, der überhaupt nicht bestand. Leider sei die Verbreitung des Irrglaubens gelungen, daß schon der Versuch eines Nachweises der U n d u r ch f ü h r b a r k e i t staatlicher rechtswidriger Zwangs eingriffe gleichbedeutend sei mit einer Aufleh­nung gegen die Staatsautorität. Daß eine solche überhaupt nicht vorlag, sei jetzt gleichfalls offiziell anerlännt worden. Vom Stand "puntt des Schlichtungswesens gesehen, liege der Sinn des Urteils vor allem in der Feststellung, daß die Bestrebungen falsch waren, dem Schlichter den Charakter einer alleinentscheidenden st aat lichen Stelle mit diktatorischen Ein grifssmöglichkeiten in wesentlich st e 'S e l b st k o st e n s a k t o r e n zu geben, anstatt ihn bei seiner eigentlichen Ausgabe, Mittler zwischen auseinanderlaufenden Interessen zu sein, zu belassen. Es sei zu hoffen, daß jetzt endgültig der in dem Urteil des Duisburger Landesarbeitsgerichts unter« nommene Versuch als gescheitert betrachtet werden könne, das System einer Staats- und Rechtswillkür aus Gründen der Staatsräson" zu rechtfertigen, das die Staatsmacht über den geltenden Rechtsbegriff stellte, auch wenn die vorgeschrie­benen rechtlichen und verfassungsmäßigen Sicher- Hellen nicht gegeben waren. Wenn infolge des jetzt ergangenen Urteils in Zukunft das bisherige System dauernder und teilweise recht willkürlicher Eingriffe in die Wirtschaft eine grundlegende Aenderung er­fahre, dann sei der Eisenkampf nicht vergeblich ge­führt worden.

Der Kampf gegen Trotzki.

Schärfste Maßnahmen der G P U.

Kowno, 23. Jan. (TU.) Wie aus Moskau ge­meldet wird, erläßt das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei eine längere Er­klärung, die als Auftakt zu der allerschärfsten Be­kämpfung der Opposition au bewerten äst. Die Erklärung gibt eine geschichtliche Uedersicht über den Kampf mit der Opposition und fährt fort:

Das Zentralkomitee habe feftfteüen können, daß die Trotzkisten Anhänger aus allen Elementen der Sowjetgegner würben und daß diese ihrerseits unabhängig von ihrer politischen Einstellung Trotzki zum Führer gewählt hätten. Die Trotzkisten hätten versucht, die Sowjetregierung und die Zentrale in den Augen der Bevölkerung herab­zusetzen. Trotzki selbst habe sich nicht gescheut, hier­für die ausländische Renegatenliteratur zu benutzen. Am 21. Oktober 1928 habe Trotzki im Auslande einen Brief veröffentlichen (affen, ferner Beiträge in der russischen EmigrantenzeitungRui", in der er das Sowjetregime als einB e r e n f k i" - Re - gime von der anderen Seite bezeichnete und zur aktiven Arbeit gegen die Sowjetregierung aufforderte. Die Trotzkistenopposition verbreite Auf- ' rufe und Flugblätter an die Truppen der Roten

Armee, in denen angedeutet und auch offen ausge- I sprochen werde, daß aus der Roten Armee die Bonapartisten - Bewegung entstehen müsse.

Angesichts dieser schwerwiegenden Ereignisse habe die O. G. P. U.'(Politische Geheimpolizei) die Voll­macht erhalten, mit allen Mitteln gegen Öie Trotzki st en - Opposition vorzu­gehen. Ferner ermahnt das Zentralkomitee alle Parteimitglieder nochmals zur Einsicht. Die Ge­duld des Zentralkomitees gegenüber der Troh- kisten-Opposition sei nunmehr zu Ende. Wenn diese Kampfansage zur Wirklichkeit wird, dann dürsten dem Sowjetstaat ernste innerpolitische Ereignisse bevorstehen.

Gespanntes Verhältnis zwischen Rußland und Japan.

Die kommunistische Propaganda int Fernen Osten.

Peking, 23. 3an. (TU.) Wie aus Tokio ge­meldet wird, bringt schon vrer Tage nacheinander die japanische Presse Rachrichten über die Be­ziehungen Japans zu Rußland. Die Zeitungen Hochi" undDjidji" berichten aus gutunter­richteten japanischen Quellen, daß die japanische Regierung beabsichtige, ihre Beziehungen zu Moskau abzubrechen. Obwohl das Ministerium des Auswärtigen eS ableugne, glau­ben die Blätter, daß die japanische Regierung mit der kommunistischen Propaganda im Fernen Osten sehr unzufrieden sei

sehr gut.

Odenwald (Tromm): Schneefall, 5 Zentimeter Neuschnee, Gesamtschneehöhe 35 bis 40 Zentimeter, Pulverschnee Temperaturen2 Grad Celsius. Sportmoglicykeit für Ski und Rodel gut. Neun­kirchen: Schneefall, 5 Zentimeter Neuschnee, Ge- samtschneehöhe 40 Zent.Meter, Pulverschnee. Sport­möglichkeit für Ski und Rodel gut.

Taunus (Kleiner Feldberg): Wolkig, 5 Grad Celsius, 55 Zentimeter Schnee, 3 bis 5 Zentimeter Reuschnee, stark verweht, Ski und Rodel gut. , Ä .

Sauerland (Winterberg): Wollig, 4 Grad Celsius. 40 Zentimeter Schnee. 1 bis 2 Zenti­meter Reuschnee, etwas verharscht, Ski und Rodel gut

Rhon (Wasserkuppe): Rebel,6 Grad Cel­sius. 40 Zentimeter Schnee, 6 bis 10 Zentimeter Reuschnee, Pulverschnee, Ski und Rodel sehr gut.

Schwarzwald (Feldberg): Leichter Schnee­fall, 4 Grad Celsius. 135 Zentimeter Schnee, 3 bis 5 Zentimeter Reuschnee, Pulverschnee, Ski und Rodel sehr gut. Ruhestein: Wolkig,, 3 Grad Celsius, 83 Zentimeter Schnee, 3 bis 5 Zentimeter Reuschnee, Pulverschnee, Ski und Ro­del gut.

Alpen (Garmisch-Partenkirchen): Schneefall. 0 Grad Celsius. 46 Zentimeter Schnee, 6 bis 10 Zentimeter Reuschnee, Ski mäßig, Rodel gut Berchtesgaden: Leichter Schneefall, Rull Grad, 43 Zentimeter Schnee, 6 bis 10 Zentimeter Reuschnee, Ski und Rodel gut.

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Wettervoraussage.

An der Rückseite der über der Ostsee und Ost­deutschland liegenden Druckstörung dringen berells kalte Luftmassen südwärts vor. Die Temperaturen zeigen wieder eine fallende Tendenz und kommen etwas unter Null zu liegen. Nur Süddeutschland weist heute morgen noch Temperaturen von 1 Grad über Null auf. Niederschläge fallen bereits durch­weg in Form von Schnee. Unter Fortdauer der Kaltluftzufuhr werden die Temperaturen weiter unter den Gefrierpunkt zurückgehen und zunächst noch mehrfach Schneeschauer auftreten.

Wettervoraussage für Freitag: Unter wechselnder Bewölkung vereinzelte Schnceschauer. Frost, um Nord drehende Winde.

Witterungsaussichten fürSamstag: Weiterhin Frostwcller, teils neblig wollig teils auf­heiternd, feine oder nur ganz vereinzelt noch Schnee- schauer. x

Lufttemperaturen am 23. Januar: mittags 1,8 Grad Celsius, abends 1,1 Grad Celsius! am 24. Ian.: morgens0,2 Grad Celsius. Maximum + 2,2 Grad Celsius, Minimum0,3 Grad Celsius. Erd. temperaturen in 10 Zentimeter Tiefe am 23. Jan.: abends0,8 Grad Celsius; am 24. Januar: morgens 0,8 Grad Celsius.

winlersportnachrichten der Hess, wetierdienstskelle.

Vogelsberg (hoherodskops): Leichter Schnee« fall, Gefamtschneehohe 30 Zentimeter, Pulverschnee, Neuschnee 5 Zentimeter, Temperaturen4 Grad Celsius Sportmäglichkeit für Ski und Rodel sehr gut. herchenhainerhöhe: Schneefall, Ge­samtschneehöhe 15 bis 20 Zentimeter, Pulverschnee, Temperaturen5 Grad Celsius. Ski und Rodel

bei dem Zusammenbruch des russischen Kaiser­reiches entstanden seien. Der Ministerpräsident Tanaka hat gestern den Sowjetbotschafter Tro­ja n o w s k i empfangen und ihm erklärt, daß die japanische Regierung Verhandlungen mit Mos­kau über den Abschluß eines Garantievertrages ablehne. (Eine amtliche Bestätigung dieser bedeutsamen Meldung steht einstweilen noch aus.)

Verstärkter Kampf gegen den Alkohol in LI. ö. A.

Washington, 23. Jan. (WTB.) Der ame- rckanifche Senat bewilligte außer den im Vor­anschlag enthaltenen 13/2 Millionen Dol - I a r mit 50 gegen 27 Stimmen eine Summe von 24 Millionen Dollar zur Verstärkung der Prohibition während des mit Juni 1930 zu Ende gehenden Jahres. Der Gesetzentwurf muß noch vom Abgeordnetenhaus angenommen wer­den. Der Schatzsekretär hatte sich gegen die Bewilligung dieser Summe mit der Begründung ausgesprochen, daß Geld hierfür nicht nötig sei. ______________

Die Lieferungsaufträge Amanullahs an europäische Zirmen.

London, 24. Jan. (WTB. Funkspruch.)Mor- ning Post" meldet aus Karachi: Englische und kontinentale Firmen und ihre Agenten, denen die bisherige afghanische Regierung vor dem Fall des Königs Amanullah große Bestellun­gen hatte zugehen lassen, sähen sich infolge der Re­volution zahlreichen Schwierigkeiten gegen über. Demnächst werde auch eine Schiffs­ladung von vielen Eiscilbahnschienen aus Deutschland erwartet, die dereinst Aman­ullah zum Bau von Eisenbahnlinien in Afghanistan bestellt hatte.

Aus aller Welt.

Neue Bandenkämpfe in Berlin.

Gin ähnlicher Vorfall wie seinerzeit am Schle- I fischen Bahnhof spielte sich nun im Rorden Ber­lins ab. Rach dem Vorbild derJmmertreu"- Leute fuhren gegen 11 Uhr vor ein Lokal in der Duncker-Straße plötzlich drei Kraftdrosch­ken vor. Den Wagen entstiegen etwa 10 bis 12 Mann, die in das Lokal eindrangen und mit mehreren dort sitzenden Gästen Streit an fingen. Es kam zu einer Schlägerei, in deren Verlauf auch ein Schuh abgef euer! I wurde, der aber sein Ziel verfehlte. Die Poli­zei war auf den UeberfaHatann alsbald mit einem größeren Aufgebot zur Stelle, so daß die Streitenden getrennt werden konnten ehe es zu einem ernsteren Blutvergießen kam. Mehrere der Angreifer konnten verhaftet werden.

Rach den bisherigen Ermittelungen scheint es i sich um einen vorbereiteten R achezug

Berlin. 24. Ian. (Priv.-Tel.) Wie wir er»Drefifc

fahren, hat der Reichskanzler die Mimsterprasi- VVl

denken und Finanzminister von acht Ländern zu (Telun.) Zu dem Spruch

« Bon Reußen

den Württemberg, Sachsen -Oldenburg Meck bc8 Eisenkonfliktes verwirkt worden. Ge-

leichurg-Schwerin und Hessen Es Hande sch Unternehmer, die wichtige und bedrohte

yhCtfteuerftCi1u' di-Wodurch di° ES iÄÄtaffiÄ Atlch-iüung d-s eine neue V"« I s"- d>- den Stani^ am^den Do^s-

fufcrung der La n d e r k o n e r e nz . wich m Staatsautorität? Liegt sie beim

'L' ^-i^bousbaltdasi?tzt in e?ste! 2lrbeitsminister oder liegt sie beim Arbeits- im CRet <^00 014 ^bat, , ^rAeicbä- gericht? Und erweist ein Minister der Staats- n» ÄX uKdt einen ME de- e i n - nmi n d - st- n s Reichsfinanzminister auch die zu bändigen Ressort- .^chNich ^Äich^m:klärt? Worauf wir iÄÄWigSBtfl BMertrafereJ"am' 'S°eitaqflfür>6?e Reinigung eiaatiautotilät beruht auf einem harmonischen ®CU'tolanb BD" uÄZ'Äun ÄS'

9 SXe R?nfetenj W aueS. noch aus einem beson. Omen auffaffen baft in diesem Klle g-rade von

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Sna^rn^^L^nT^^": ^"ngeX in ke? Erwartung, dah ge.

h n6 ?n a°in alletMnaV a e Ü ini e t e m Um- rade die Gerichte nicht nur das so wichtige so.

al« -TM(fi6finan;umrHter sie Doraekhla- ziale Recht kräftigen und fortbilden, sondern auch genOhaO^e^misen m^cht^^Dieser^Pian^des^ Zen. das unsicher- und mihtrauisch- R-chtsb-wuh.s-in trums, in dessen Hintergrund der Wunsch stehen tn wellen Schichten kräftigen und ordnen wurden, dürfte, in den Beziehungen zur Baye- DieKölnische Volks etung" schreibt:Dieses rischen Dolkspartei keine Verschlechterung Urteil hat grundsätzliche Bedeutung, vor allem eintreten zu lassen, bedeutet also, wenn er durch- deshalb, weil es der Politik bestreitet geführt wird, was natürlich keineswegs feststeht, Recht zu schaffen. Die Autorität des Staa- cine Bevorzugung Bayerns, auf die sich tes erleidet keinen Abbruch durch den Gerichts- die anderen Länder kaum einlassen werden. Man entscheid, vielmehr wird sie gestärkt, wenn möchte annehmen, daß auch das Zentrum zu die- fcie verantwortlichen Stellen daraus den Schluß fer Auffassung kommt und dementsprechend den ziehen, sich auf ihre vorgeschriebenen Kompromihvorschlag nicht wesentlich wcitertrei- Aufgaben zu beschränken, so daß alle ben wird, als bis zu den Erörterungen, die darü- Staatsbürger den Glauben zurückgewinnen, der der unverbindlich schon stattgefunden haben. Staat nutze seine ihm von der GZamtheit über» ---------- tragenen Machtmittel nicht zu eher einseitigen

Geistlichkeit und Autonomie im Elsaß.

Paris, 23. Ian. (WB.) DasPetit Jour- heit gebiete, in der Reform des Schlichtungs- nal" meldet-aus Straßburg, daß der Bischof von wesens eine Formel zu finden, die seinem Straßburg die Geistlichen seiner Diözese, die wirtschaftlichen Zweck gerecht werde, eine Entschließung zugunsten der autonomisti- ohne soziale Belange zu vernachlässigen. Das scheu Führers Abbe H a e g Y angenommen hat» Urteil des Reichsarbeltsgerichles hat jetzt dafür ten, zu einer Versammlung eingeladen hat, um die Bahn freigegeben. D.e Regierung so ölte dir ihnen Vorhaltungen zu machen. Es ist aber Initiative in der Reuordnung ergreifen ohne kein einziger der Gei st lichen erschie- neu. Haä) demPetit Parisien", das diese " ~

Meldung ebenfalls wiedergibt, sollen zwei Geist» Der Verband der japanischen Indu» liche sogar ihre Ehrenämter nieder- st riellen hat beschlossen, sich dem Weltverband gelegt haben. Der Korrespondent desPetit der russischen Gläubiger anzuschließen, der Parisien" führt den Vorfall als Beweis dafür in London feinen Sitz hat und zu verlangen, an, daß ein regelrechter Aufruhr des elsässi- daß die Sowjetregierung sämtliche materiellen scheu Klerus gegen Bischof Ruch entstanden sei. Ansprüche vollkommen befriedige, die aus den Verlusten der japanischen Industriellen