m. 204 Erster Blatt

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Bonnerstag, 30. Inga ff 1928

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Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhefsen

Dni« end Dtrfaf: MWM« UxtoerWto.Bnd). xe6 Strtednidtrd B. fangt hl «iefttL S^rtftitttiig eeö *t|d)iftt*tfe: MjentraM 7.

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Pni. tir I mm Höhe ftr »ni<tgtn do« 27 mm $mtt örtlich 8, ansroärts 10 Reichsvfenniz- ftr blamtamcigcn von 70 mm Srtüt 35 Keichspsemsig, Ptatzvorschnst 20*, mehr. flbcfrtbaJtttBr.

Dr. Fnedr. TBiQ). Lange. Tlcranteoaii* (ürTchtih Dr. 5t- WUH Langt ftr 5«uin<to« Dr H Ihoriot. für de« ßbdgtn Teil Ernst Vlumfchein, für btn Ss- Itigmtttl <lurt fr. 0 mann, lämtlid) hi Dietzen.

Der SchiedSgenchlsGedanke

'Benn man den Kr»g»ächtung»pakt ganz brtn- Jtfptefi betrachtet fo kann man ihn eiflenlfidt) als die Krönung bet Schiedsgerichtsgedankens an» 'eben. Und tnlofem dürfte es btxfc angebracht •ein, sich in Metern Zusammenhänge einmal Rar au machen, was der Schiedsgeriwtsgedanke im Grunde genommen darstellt.

Aach dem Weltkrieg hat sich ein starker Auf- schwang der 3bet des Schiedsgerichtes ergeben, wobei Deutschland In (einer zen­tralen Lage und mit Rücksicht auf feine Gnt- waffnunq gleichsam zum Vorkämpfer dieser 3 dee wurde Damit trat an die Stelle des Macht gedankens der Vorkriegszeit derRcchts- gedankt als die einzig mögliche Art der schieds­gerichtlichen Regelung r-on Dtaaienkonflikten Diese Wendung in der internationalen Politik ist hon einer unerhörten Bedeutung. Cie läßt (ich, zur 3cit wenigsten», in ihrem Werte noch gar nicht völlig erfaßen, zumal sie ja auch noch nicht restlos durchgebildet ist. Aus dem allen römischen Grundsatz, dast. ttxr den Frieden wolle, zum Kriege rüsten müsse, ist der Sah geworden, dast, wer den Frieden wolle, das Recht stabilisieren müsse. Und nicht zuletzt fand diese Entwicklung ihren Antrieb durch Deutsch­land in der Tatfache., das) die ganze deutsche Politik sich ehrlich und aufrichtig auf den Boden des internationalen Rechtes stellte. Dabei sind drei Ereignisse von Bedeutung ge­wesen Einmal der systemalllche Ausbau der Schiedsverträge nach dem Kriege, zweiten» der Beitritt Deutschlands zum Völkervund. bellen Gattung die friedliche Regelung der internatio­nalen Politik vorsieht. und drittens, md da» war vielleicht die bedeutsamste Tat der deutschen Politik, die Unterzeichnung d?r sogenannten ,^a- kultat v-Klausel des Statut» des Ständigen in­ternationalen Gerichtshofes durch die deutsche Reichsregierung am 23. September 1927. nach der die Mitgliedsstaaten des Gerichtshof» die Ver­pflicht una gegenüber jedem anderen Staate, der die gleiche Klausel angenommen hat. überneh­men. dem Gerichtshof alle RechtSstreitigkeifen, die die Auslegung von Staatsverträgen be­treffen. ferner jede völkerrechtliche Frage. Fragen der Verlesung völkerrechtlicher Verpflichtungen und schließlich Enlscbäbigungsira^en vorzu tragen. Was den Ausbau des SchiedsgerichtsvertragS- 'dsterns betrifft, so Hal Den tschland nach dem Äriege bereits 13 solcher Verträge abge­schlossen, Ginmal einen mit der Schweiz, am 3. Dezember 1921. der zur Grundlage für die Verträge mit ten anderen Staaten wurde, ferner einen mit Schweden vom 29. August 1924. dann einen Schie dögerichtsvrrlr ag mit Finnland am 14. März 1925. einen mit öftlanb am 10. August 1925. einen mit Belgien, mit Frankreich, mit Polen und der Tschechoslowakei, wobei sich die letzteren vier aus dm Locarno-Verträgen er- gaben. bann einen Schied5gericht»vertrag mit Sen Riederlanden. einen mit Dänemark, einen mit Italien, einen mit Litauen und schliestlich einen mit den Vereinigten Staaten von Amerika, ber am 5. Mai 1928 in Washington unterzeichnet eurde und alter Voraussicht nach im Herbst rah- inert werden wird. Selbstverständlich w'rd das ?vstem der SchiedsgerichtZverträge auch noch "eiter ausgebaut werden, so dast schliestlich einmal ein vollmaschiges Retz solcher Der träge entstehen wird die im Grunde genommen eigentlich auch nichts anderes als eine Aechtung des Krieges darstellen.

Lambach bleibt in der Deutsch- nationalen Volkspartei.

5 t r I i n , 29. Slug. (Privatinformalion drsWTB.s Sor dem Ober ft f n Parleigerichi der Deutfd>nationalen Bolkspartei began- t>en heute vormittag die angetunbigten Berhandiun- gen in der Angelegenheit des Reichslagsabgeordneten Lambach Die Sitzung wurde ran dem Abgeord- rrten Lch ulz - Bromberg geleitet. Einer Meldung ter ,Deutimen Allgemeinen Leitung" zufolge bet las werid)t unter Kufbebung de» Urteil» de» Landesverbandes Potsdam II gegen den ^cicbstageabgeorbneten C a m b a rt) auf einen Der- weis erkannt

Wie die deutschnationale Presse­telle mitteilt, sind aus der Begründung des oom Parteigerichl der Deutschnalioktalen Volks- Partei gegen den Abgeordneten Lambach ge­eilten rlrteilöfprucbS sorgende Punkte berporui- teben: Dem Landesvoruand Potsdam I wird darin beige treten, dast der Aufsatz »M on - crchismus" des 2lbgeordneten Lambach rad) Form ,md Inhalt scharf zu mlübil­lig en ist. Andererseits Hal da» Parteigericht ' "ter tv. Würdigung des gesamten Sachverhalts >te Ueberzeugung getmonnen. dast der Abge­ordnete Lambach nicht einen Verstoß $egcn das Parteiprograinrn beabsichtigt habe, sondern der Partei habe nützen wollen.

tne mtm irchäch? 5*chmiung deS Herrn Lam- fcin öffentliches Eintreten dafür auher Zweifel stehen und er überdies sein Vc- rauern ausgedrückt Hal. Gefühle der Der- ebrung verletzt zu staben, kommt da» Partei- zu dem Schluß, dast man Herrn Lam- bid) nicht aus der Partei a usfchlie- ken könne, weil er einen falschen Weg cingt- f^tegen habe für einen Zweck, den er alS tor J*c. "ftelii) hielt Es bleibt aber die Zt t yo 11 [j g u n g. die auch das Partei geeicht )3 ,Monarchismus' aussprechen

muh- Deshalb ist gemäß §21. Abt. 2. der Satzungen auf einen Verweis erkannt.

Minderheiten-Anklagen gegen den Völkerbund.

Die gestrige Eröffnung des 4 Europäischen RationalitätenkongresseS in Gcirf. die gleich zu Anfang mit einer scharfen Kritik am Völkerbünde einsetzte, rückt das gesamte RNn- der hei te n pr v blem wieder einmal In den Mktlelpunki des öfsemlichen Interesses Schern bic Auss ährungen der einzelnen parlamentarischen Minderhettenvenoeler auf bem Kongreß der In­terparlamentarischen Union zeigten mtt voller Klarheit, wie sich die Roiwenbtäkeit einer durchgreifenden Reform des Min­derheiten wesens immer stärker heraus kristallisiert. Und wenn der Präsident des Gens er Kongresses, der um die Minderheitenbewegung außerordent­lich verdiente Abgeordnete Dr Wt ls att. der ja auch in Berlin in diesen Tagen das Wort er­griff. m Bersolg feiner scharfen Kritik zu der Forderung kommt, daß auf dem Wege der Schaf­fung einer selbständige nM inderheiten- k om mi s sion beim Bölkerbund eine straffere Organisation erreicht werden müsse, fo beweist dies eben auch, daß der Fehler, der zu der traurigen Lage der Minderheiten geführt bat. gerade in der völlig uneinheitlichen und un­klaren Aufmachung des Minder her tenrechtes zu finden ist.

Run bat sich ja der Bölkerbund schon öfters m l vieler Frage besaßt. Aber gerade die letzten Auseinandersetzungen in diesem Gre­mium um daS Minderheitenproblem, die in der Stellungnahme des griechischen Delegierten Po­ll t i s gipfelten, der als die Lötung daS ein­fache Aufgeben der Minderheit im Delamtstaate erkannte, bewiesen nur zu deut'.iß. wie völlig verfehlt die Haltung Genfs in dieser Frage war. Leider hat sich inzwischen die Lage der 35 Mil­lionen Minderheiten Europas keineswegs verbesfert, so daß eine Gefamtlösung ihres Lebensproblems immer dringlicher wird. Und fo wirb der vierte Eiirvpäilche Nationalitäten* kongreß in seiner Erklärung um so bedeutsamer. Man kann auch tn dieser Form nicht mehr weiterhande'n. Die seinerzeitige, geradezu un­verständliche Ernennung Zaleski » zum Be­richterstatter im griechisch-albanischen Minder- heitenkonftikt, die .Forderung der Herabfeylmg des Budget polten» des Rates für die Minder­heiten, all das sind grobe Fehler in der all­gemeinen Minderheitenpolitik gewesen, die sich eben nur au» der Hilflosigkeit um dieses Pro­blem ergeben konnten

Und deshalb ist e» doch notwendig, gerade anläßlich der Tagung -deS 4. Rationalitäten- kongresses. noch einmal ganz prinzipiell auf die c Frage cinzußehen. Sie ist eine mit der wichtigsten politischen tragen der internationalen Politik, und gerade wir in Deutschland haben alle Veranlassung, eine Lösung dieses Problem» um so eindringlicher zu fordern, als die deut­schen Minderheiten im Ausland« einen wesentlichen Teil ber Gesamtzahl der Min­derheiten Europas brrfidlcn und zudem noch sich zum großen Teil in einer außerordentlich unglück­lichen Laae besir.den. Diele Frage must jenteit» t<r Politik gelöst werden, sie ist eine Rechts- frage, und zwar eine Frage des internatio­nalen Rechts Deshalb gilt es zunächst ein­mal zur Aufstellung allgemeingültiger -techts- grunbläbe für die Minderheiten zu kommen, denen sich alle Staaten zu unterwerten haben, soweit natürlich nicht irgendwelche bedeutsamen inner politischen Argumente eine Abänderung ver­langen. Minderheiten wird es ja immer gehen. 3brc Rechte find aber einwandfrei genug, als daß sie nicht erfüllt werden konnten. Eine orga­nische Eingliederung der Minderheit in den Ge­samtstaat wird ohne Frage für den eiben immer nur von Vorteil fein d^nn damit werken sich Rechte wie Pflichten der Minderheiten einwand­frei feststellen lassen.

Die Eröffnungssitzung.

Genf, 29. Aug. (WTB.l Der Vierte Minderheikenlongreh wurde heute vor­mittag von seinem Präsidenten, dem Nowenifchen Abgeordneten im italienischen Parlament, Dr. W i I s a n. in Anwesenheit von etwa 70 Dele­gierten der nationalen Minderheiten aus den verschiedensten Teilen Europas eröffnet. Dr Wiifan begrüßte in ferner Eröffnungsansprache hie neueingetteter« Gruppe der bulgarischen Minderheiten m Rumänien und dic Gruppe der ukrainischen Minderheiten aus Polen und der Tschechoslowakei. Er bedauerte, daß die im Vor­jahre ausgetretenen die. Minderherlengruppen aus Deu.fchland trotz der unlängst in Berlin er­folgten grundsätzlichen Einigung dem diesjährigen Kongreß fembheben. und gab dann einen Rück­blick über die Entwicklung und über die Arbeiter, tert dem letzten Minderheitenkongrest. Der Haupt­punkt der diesjährigen Tagung fei d.e Erörterung des Themas: ..Sie Lage der Minder­heiten und der Völkerbund".

Die Schaffung einer eingehenden Zusammen­arbeit zwischen dem Völkerbund anb den natio­nalen Tninberhdtcn sei eine dringliche Ausgabe. Der Völkerbund müsse angesichts der nationalen Unduldsamkeit ernsthaft an dic Behandlung de»

Blinder Heilenproblem» herantrcten.

Wit Rachdruck trat Dr. WSfan für die auch unlängst auf der Weltimron der Völlerbundsligm im Haag erhobene Forderung r.cd) Errichtung eines Ständigen Ausschusses füi M in- derheirenfragen im Dölkcrbun d cm.

Der Kongreß, dellen Beratungen bre: Tage dauern werden, beschloß am Schluß der Er-

öffnungsfitzimg. an Staatssekretär Kellogg ein TeLcatamm zu senden, in dem der Hoffnung Aus­druck gegeben wird, daß er sein Werk der Aech­tung des Krieges durch die Aechtung der Vergewaltigung bet europäischen Minderheiten frönen könne.

Gcharse Angriffe gegen den Völkerbund.

In der Nachmittagssitzung bezeichnete der Rubrer des Deutschtum» in Rumänien, der Abg im Buka­rester Parlament. B r a n k>3 ch, al» Ausgabe der Mlnbersteitenkor.serenz die Forderung nach einer ständigen paritätischen Minderbeitenkommisston beim Bölkerbund und nach immer größerer Verbreitung der Kenntnis über die Minderheitenfragen. Der Redner wie» auf die a b g r u n b t i e f e 11 n f t n n t- nl» über ble Minderheitenfragen ge­rade bei denjenigen hin, die über das Los ber Min­derheiten zu entscheiden haben.

Die TNinderheitcn mühten jetzt laut und öffenl- lich dagegen Einspruch erheben, daß man mit dem Dohl und wehe von Millionen von Men­schen spiele und sie bagatellisiere.

Man verlange von den Minderheiten Loyalität und eine Stimmung, die die Tlinbcrhcitenqruppen nie­mals hegen könnten. Es sei vollständig überflüssig, derart ge Forderungen an die Minderheiten zu stellen. Die Loyalität ber Minberheiten bedeute einen inneren, tieferen ^ufammenhang und ein Bermur- zeltfein mit der .')fimolid)oUc Dies fn die einzige Grundlage der Treue brr Minberheiten zu ihrer Heimat. Die Minberheiten feien lebende Organis­men, die man nicht mit Unterdrückung und Schi fonen aus ber Welt schaffen könne. Verlogenheit unb Unehrlichkeit treffe man auf Schritt unb Tritt bei ber Behanblung ber Minderheitenfragen. Der bis­herige Leiter der Minbcrheitenabteilung beim Völker­bund, EoIban, habe ts auf (einen zahlreichen Reisen nicht einmal für nötig erachtet, sich mit ber Minberheitenführern in Verbindung zu setzen, son­dern habe seine Kenntnis der Lage ber Minocrstclten lediglich aus jten amtlichen Mitteilungen der Regie­rungen geschöpft. Brandsch schloß mit dem ernsten Hinweis, daß vor allem der Friede unb die Zukunft Europas von ber Lösung ber Minderheitenfragen abhängig seien. Diese Lösung mürben bie Minder- heilen immer verlangen.

Der Vertreter der ukrainischen Minder­heit in Polen, di« zum erstenmal an der

Minberheitentagung Irtlnünmt. gab b ter ans svl- genhe Erklärung ab: .Das ukrainische Volk bewohnt mit einer Stärke von 4) Millionen ein geschloßenes Geb et tm Osten 0 ■ -?<ie In jenen Gebieten, die seinerzeit zum russischen Reiche gehörten, bildete ha» ukrainifche Volk tm Jahre 1917. m jenen, bie zur ö*ter- reichisch-ungarfschen Mona ich,e gehörten. im Jahre 1918 fernen eigenen imabbängigen Staat. Mit Wa ssengewa l t trnirhr dieser Staat enwrteifc» von den Rusten, andererseits non den Polen und Rumäiten angegriffen und durch Llcbermacht befiegt. Da» Gebiet br» ukramischen Staates teilten die Sieger unter* einander aus. Das Territorium ber Ufralnei siel teilweise an die Tschechoslowake,

Dies« Dergeroalllgung de» ukrainischen Volke» wurde auch von den Slaalemännrrn der sieg­reichen Weltmächte sanktioniert, die damit auch die Verantwortung für die neue Grenzziehung nach dem Kriege übernahmen. Mir, die Vertreter de» ukrainischen Volke», erklären, bah da» ukrai­nische Volk mll der Tatsache seiner Eingliederung In fremde Staat,körper nicht einverstanden ist.

3n feinem der Staaten, tn denen augenblicklich da» ukrainische Volk gegen feinen Willen lebt, ist e» eine nationale Minderheit, sondern e» bildet in den von ihm geschlossen bewohnten Gebieten überall d.e absolute Mehrheit. In der Erwägung, daß der Kongreß der organi­sierten Minderheitengruppen die Frage der Staatenbildung nicht in den KreiZ seuwr Ve­rölungen einbezieht, ohne mit dieser Beschränkung positiv oder negativ zur staatlichen Bestrebung Stellung zu nehmen, in der Erwägung, daß da» Hauptziel der Arbeiten de» Rationalitätenkon- gresse», die kulturelle EntwicklungS- icit. tm ukrainischen Volk nicht cinmni in den Grenzen fremder Staaten gewährleistet ist. hoben wir un» zur Beteiligung an den Arbeiten de» Kongresses entschlossen. Dabei erklären wir aber ausdrücklich, daß wir bei unserem Eintritt als Mitglieder des Kongreße» der nationalen Vvlk»gruppen auf unsere Bestrebungen, die so­eben angedeutet sind, keinesfalls verzichten."

Der Vorsitzende Dr. Wtlsan begrüßte darauf den Vertreter der ukrainischen Minderheit In Polen und sprach fein« Freude und Befriedigung über die Teilnahme der ukrainischen Minderheit an dem Kongreß aus

Was ergaben die pariser Besprechungen?

Allgemeines Rätselraten. — Don (Senf wird Aufklärung erwartet.

Eigene Drolftmelbung de» „Gießener Anzeigers".

Berl in, 30. Aug. Gerade weil über die Besprechungen, die der Reichsaußenminister Dr. Stresemann in Paris aehäbt hat. bisher nicht» verlautet und erst nach b:m Zusammen- treffen Dr. Stresemanns mit Herrn v. Schu­be r 1 unb dem Reichskanzler etwa» Licht in Ne Angele.Vmheit krnvinen wird ist e» nicht uninteressant, sich daS 3ufammen'.r f «n der leiden Staatsmänner, die tür baS Schick'ol Deutsch­lands und Frankreich- die entscheidende Rolle cn. einmal zu nerg?.i

Die Untmxbung hat nach den vorliegenden Berichten 1' \ bi» 1' . Stunden gedauert. Beide Minister haben ihre Dolmetscher mitgehracht. und bei der Wichtigkeit, die jede» Wort in einem solchen Falle bat. kann man wohl eine Halbe Stande für hie Uebersetzungen abrechnen. Rimmt man noch bie üblich > Höllichke IsvHrasen, bie Erkundigungen nach d r Gesundheit, nach Dr etrefemann» Eindrücken von Paris ufto. hinzu, so bleibt eine reichliche halbe Stunde für di« eigentliche Unterhaltung übrig. Da» ist immerhin eine 3eit in der man ernste Dinge hätte erörtern können, unb e» scheint, daß das auch geschehen ist. Dr. Stresemann bat die Räumungss rage aufgetoor en und Poincar 4 den betannten sranzaflschen Stand­punkt wiedergegeben und erlLuter..

Pointnre seinerseits Hal auf bie besonderen Schwierigkeiten hingen,tejcn. die für Frankreich in dem taktischen Problem liegen, in der Verquickung der Kheinlandräo- m u n g roll der künftigen Gestaltung der finanziellen Jragcn, also der Revision de» Daroesplanes, -x«r Jestjehung einer End­summe für Deutichiand unb in dem Schicksal des Mellon . Verenger - Abkom men», do» bekanntlich fri! fast drei wahren der Ralifizierung oder Abänderung harrt, ob- roohl e» inzwischen vcn Frankreich pünktlich elngcholten wird

Frankreich befindet sich in dieler Frage genau in ber gleichen Lage wie DeutiLland mit Bezug auf bc» DaweS-AvkornmeT' beide werden er­füllt, aber beide rönnen n.cht als endgültig be­trachtet werden. Und d.e französische Aullassunq, daß die AufrechterhaItung der R he inl and - b c f c 6 u n g eine Art Druckmittel auf die Be re i tw, lligkeit Amerika» bilde, sich auf neue Derhandsungen und cuf Erleichterungen der fteigcnbci: franzö'i'chen IahroSroren. evtl, aut eine Herabletzuna der französischen G c- samtschuld im Einstang mit einer Herab-

fchung der immer noch auf dem Papier siehe >- den Phanlasiefumme her deutschen Schuld nu» dem Londoner Diktat einzulasten, ist hin­reichend bekannt. Wir wissen nicht, ob Pvmcor^ das alle» mit solcher Aufrichtigkeit zur Sprache gebracht dal. aber wir glauben zu wissen, daß er vom Standpunkt deS Finanzmfnister» dies« Seite des Räumungsproblems Hervorgebo- ben hat und damit zügle ch an eine gewisse Interessensoliharität Deutschlands und Frankreich» appellierte die sich auto­matisch ergebe, wie auch grundsätzliche Bereit- (choft zur Erörterung der deutschen Räumuvgs- forderung zu erkennen gab

Das ist immerhin schon etwa», wenn es auch bei den demnächstigen Genfer Verhandlungen der Gegenseite manche Hintertür offen läßt. Eine davon wird die Zerlegung ber Räu­mung in eine verhältnisnÄßig leichter zu er­reichende Fre gäbe ber zwei ten !/>ne und ft-ätere Verhandlungen mit finanziellem Bei­geschmack über bie dritte Zone fein. Aber ttnr dürfen hoffen, daß die persönlich- Füh­lungnahme der beiden Staatsmänner vorläufig wenigstens etwas von dem G-.S gebrochen hat, das bisher it conto Pomcar^fcher Vorstellun­gen zw.'chen rms stand. Es sind zwei ftarfe Männer aufeinander g troffen, und ;ebcr muhte vom anderen glauben hah er eine fastchc Vor- ftelluTig von feinem Verhandiungst>artner mH- brächtc Ob da» Kennen l ernen zu r .tem ver­mehrten Verständnis geführt hat. werden tm» schon di« nächsten Tage lehren

Staatssekretär v. Schubert bei Dr. Stresemann.

Ba d«n-Ba den . 29 Aug. (WB.) Heute rorm.ttog 8.54 Uhr traf b« deutsche Dele­gation für Genf auf der Durchreite von Berlin in Baden-Baden-West ein, wo ihr Schlaf- und Salonwagen von dem durchgehenden D-Zug abgekuppel: wurde. Sofort nach der Ankunft begab 'ch Staatssekretär v. Schubert im Auto tn» Hvtef Bellevue, wo eine kurze Aussprache zw Dr. Stresemann unb bem Führer der Genfer Delegation über bie Gmler Rats­tagung stattfand. Kurz vor 11 Uhr verv-eß Staate c!retär v. Schubert dos Hoter wieder, um mi« der gesamten Delegation um 11.08 Uhr b:e 2tcr,e nach Genf fortizu^tzen.

Der Zeitpunkt der Aussprache zw /chen Reichsoußrmminister Dr. Stresemann und dem ReHslkanzser Hermann Müller in Baden-Baden ifft noch nicht bestimmt. Der De-