Wissenschaft.

lafrie in Hessen.

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Nr. 250 Erstes Blatt

178. Jahrgang

Dienstag, 25. Moder 1928

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

Vrvck vnd Verlag: vrühl'sche UniverfitSts-vuch. und Zteindruckeret «.Lange in Stehen. Zchristlettung und Geschäftsstelle: Zchulstraße 7.

Eriche»m tügttch,autzer Sonntags «nd Feiertag»

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Die Scholle

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Kranfturt am Blain 11688.

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Chefredakteur.

Dr. Friedr. Wilh. Gange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh Gange- für Feuilleton Dr H.THyriot, für den übrigen Teil Ernst Dlumscheiu; für den An­zeigenteil Kurl Hillmann, sämtlich in Gießen.

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Die Länderkonferenz berät die Verfaffungsreform.

Bayern wünscht keine theoretischen Erörterungen, sondern fordert Beseitigung der praktischen Schwierigkeiten im Verhältnis der Länder zum Reich.

Oer falsche Weg.

Der Vorschlag deS Preußischen Referenten Brecht.

Wenn der Derfassungsausschnh der LLnber- kvnferenz jetzt seine Arbeiten auf nimmt, bann wirb er mit Stößen von Papier einfach zu- gedeckt. 3n welchem Sinne diese Beratungen vor sich gehen sollen, davon hatte man schon einen Vorgeschmack bekommen, als seinerzeit die Ra- men der Referenten bekanntgegeben wurden. Der bayrische Ministerpräsident Held, der sächsische Minislerialdire.tor Poetzsch-Heffter und der preußische Ministerialdirektor Dr. Brecht teilen sich in die Referate. Das; Dr. Held auch an dieser Stelle seinen extrem-föderalistischen Standpunkt zur Geltung bringen wird, darüber herrscht schon längst kein Zweifel mehr, unb kürzlich hat noch bie bayerische Staatszeitung sich erneut zu diesem Programm bekannt. Von dieser Seite her ist also für eine gesunde und vorwärtsschreitende Reichs resorm nichts zu erwarten, es sei denn, daß man in den jüngsten Aeuherungen des Führers der Reichstagsfraltion der Bayerischen Volkspartei, Prälaten Dr. Leicht, die ersten An­zeichen für eine Stimmungswandlung zu sehen geneigt wäre. Die Denkschrift, die der sächsische Ministerialdirektor Poetzsch-Heffter dem Reichsreformausschuß vorlegt, bewegt sich ein­gestandenermaßen in den Dahnen, dre durch die gründliche unb erfolgreiche Vorarbeit des Bundes zur Erneuerung des Reiches vorge­zeichnet worden sind. Es leuchtet ohne weiteres ein, daß schon die Gesichtspunkte dieser beiden Referenten nicht miteinander zu vereinen sind.

Damit das Bild der Verwirrung vollständig werde, hat nunmehr auch Dr. Brecht seine Auslassungen der Oeffentlichkeit mitgeteilt, und zwar erkennt man, soweit sich aus diesem etwas krausen Vorschlag überhaupt Klarheit gewinnen läßt, daß hier von Preu irischer Seite her noch eine dritte Auffassung begründet werden soll. Lim es gleich vorweg zu sagen: dieser Brechtsche Plan ist der unmöglichste von allen. Er sieht zwar eine Auflösung der preußischen Exekutivgewalt und eine Lieber tragung ihrer Aus­gaben auf das Reich vor, will aber trotzdem einen preußischen L a n dt a g bestehen lassen, er will weiterhin, wenigstens vorläufig, an die gegenwärtigen Landesgrenzen nicht rühren lassen, so daß also in das neue Reich möglicher­weise auch die ganz kleinen Länder mit aus­genommen würden. Begründet wird diese sonder­bare Konstruktion damit, daß nicht sämtliche preußischen Provinzen ihr eigenes Gesehgebungs- recht erhalten und damit der Zersplitterung Vor­schub leisten sollten. Aber jeder Mensch, der an eine vernünftige Reichsreform denkt, ist dem­gegenüber davon überzeugt, daß die Landtage der preußischen Provinzen reine Selbst­verwaltungsorgane ohne Gesetzgcbungs- recht sein müssen. Ein besonders bedenklicher Vorschlag Brechts besteht darin, daß er ge­wissen großen Städten das Recht der Reichs­unmittelbarkeit gewähren will. Selbst wenn man einmal von den verfassungsrechtlichen LInmöglichkeiten dieses Vorschlages absieht, ist er schon aus dem Grunde abzulehnen, weil durch diese den Tendenzen des Deutschen Städtetages entsprechenden Absichten der Gegensatz von Stadt und Land in einer geradezu unerträg­lichen Weise verschärft werden müßte.

Es mag einer späteren eingehenden Betrach­tung Vorbehalten bleiben, welche Reibungen sich aus dem Rebeneinanderbestehen zwischen dem Reichstag und dem neuen preußischen Zentral- Landrag ergeben müßten. 2n den Vorschlägen des Bundes zur Erneuerung des Reiches ist dieser Punkt bekanntlich umgangen worden, so bafj eine besondere Vertretung des gesamten Reichslandes nur bei ganz bestimmten Ange­legenheiten in die Erscheinung tritt. Gänzlich unklar bleibt in den Brechtschen Vorschlägen, ob Prerchen künftig im Reichs ra t, wie es die ^rtherschen Pläne wollen, mit dem vollen Gewrcht der chm zustehenden Stimmen vertreten sein soll oder ob es weiter auf ein Drittel der Gesamtzahl der Reichsratssiimmen beschränkt sein soll. Interessant ist aber, daß Brecht der Reichs­regierung insofern einen geradezu entscheidenden Einfluß auf den Reichsrat einräumen will, als ein Drittel der preußischen Reichsratstimmen durch die R er chs regieru n g instruiert werden.

Die Vorschläge des Bundes zur Erneuerung des Reiches werden von Brecht nicht etwa aus sachlichen Gründen abgelehnt, sondern nur, weil er glaubt, daß sich ihrer Durchführung zu große Schwierigkciten entgegenstellen toürben. Auf der anderen Seite hat soeben noch wieder der uni­tarisch gesinnte Reichsjustizminister Koch- Weser auf der Parteitagung dec Demokraten eine neue Lanze für den Einheitsstaat gebrochen und behauptet, die Vorschläge des Grneuerungs- bundes gingen nicht weit genug. Schon aus dieser Gegnerschaft von beiden Seiten her mag I ersehen werden, daß der frühere Reichskanzler Dr. Luther mit seinem Reform Programm das I

sachlich Rotwendige mit dem praktisch Erreich­baren verbindet. Die Vorschläge des preußi­schen Ministerialdirektors Brecht aber werden deshalb niemals durch^eführt werden, weil sie aus der Zaghaftigkeit geboren sind und wahrscheinlich nur den Anschein einer Bereitwilligkeit zur Reichsreform erwecken sollen, wo in Wirklichkeit nicht der ernsthafte Wille dazu vorhanden ist. Vach den bekannten Ankündi­gungen des Reichsinnenmini'ters S e v e r i n g darf man erwarten, daß sich dieses „feder­führende Ressort" nicht die Initiative aus der Hand nehmen lassen wird. Wir sind auf die Vorschläge des Reichsinnenministers Severing äußerst gespannt und hoffen, daß sie nicht wieder nur die Diagonale in diesem Parallelogramm sogenannter Kräfte barstellen.

DerersteTagberLä'ndettmferenz

26 Denkschriften stehen zur Diskussion.

Berlin, 21.Off. (VDZ.) An den Beratungen des Reformausschusses der Länderkonferenz, die heute vormittag in der Reichskanzlei unter Vor­sitz des Reichskanzlers begonnen haben, nahmen außer den 18 Ausschußmitgliedern, von denen neun durch das Reich delegiert und neun von den Ländern nominiert waren, noch zahlreiche ver­fassungssachverständige aus der Wissenschaft und der höheren Beamtenschaft teil. Referenten für das Thema waren der bayerische Ministerpräsident Dr. Held, der sächsische Ministerialdirektor Dr. Poehsch und der preußische Ministerialdirektor Brecht. Die Referate der Sachverständigen be­schränkten sich im wesentlichen auf eine Wiedergabe und Erläuterung der hauptgcsichtspnnkte der be­reits veröffentlichten Denkschriften ihrer ».ander. Rur Ministerpräsident Held knüpfte daran auch bereits eine kritische Stellungnahme zu den gesam­ten aufgeworfenen Problemen, so daß dadurch, wie Reichskanzler Müller feststellte, die allgemeine Aus­sprache bereits eröffnet wurde. 3m übrigen legte Ministerpräsident Held Wert darauf, daß im Aus­schuß vor allem die Gravamina behandelt werden, d. h. die Schwierigkeiten, die sich im praktischen Verfassungsleben gezeigt haben, und weni­ger die theoretischen Probleme des allgemeinen Staatsrechts. Außer den drei Berichterstattern haben sich noch der hessische Staatspräsident Ade­lung, der sächsische Ministerpräsident h e l d t und Oberbürgermeister Petersen (Hamburg) an der Generalaussprache beteiligt. 3m weiteren Verlauf der Tagung ergriffen das Wort der Reichskanzler Müller, der Reichsjustizminister Dr. Koch- We­ser, Ministerialdirektor Brecht (Preußen), Geh. 3ustizrat Prof. Dr. T r i e p e l, Staatspräsident Dr. Remmele (Vaden), Staatspräsident Dr. Bolz (Württemberg), der bayerische Ministerpräsident Dr. Held, Ministerpräsident Delft (Anhalt).

*

Das Ergebnis des ersten Tages ber Länberkonserenz wirb von beteiligter Seite dahin gekennzeichnet, baß die bisherigen Beratungen einen allgemeinen Gedankenaus­tausch gebracht haben, bei dery die Stellung­nahme der einzelnen Länder zu bem Problem der Reform herausbestellt wurde. Die Generalaus­sprache, die bererts heute vormittag mit den Aus­führungen des bayerischen Ministerprä identen Dr. Held eingeleitet wurde, umfaßte naturgemäß namentlich die praktischen Schwierig­keiten in dem Verhältnis der Länder zum Reich. Der bayerische Ministerpräsident hatte als Standpunkt Bayerns besonders unter­strichen, daß die Llrsachen dieser Schwier!gkciien nicht im bundesstaatlichen Sy st em, son­dern darin lägen, daß dieses System nicht genügend beachtet werde, äleber dieses Problem hinaus umfaßte die Aussprache aber auch alle Fragen der Verwaltungs- und Ver- sassungsreform. Dabei wurde auch verschiedent­lich auf die bekannte Tenlschri't des ehemaligen Reichskanzlers Dr. Luther zurückgegriffen.

Ein Antrag des preußischen Ministerialdirek­tors Dr. Brecht ersucht den Ausschuß um die weitere Verfolgung der in feiner Denkschrift ent­haltenen Vorschläge. Lieber diesen Antrag ist heute rwch nicht abgestimmt worden. Es ist anzu­nehmen, daß die Stellungnahme der Konferenz zu ihm morgen erfolgen wird. Von den Mitglie­dern des Länderausschusses, die der Reichsregie­rung angehören, hat heute nur Reichsjustizmini­ster Dr. Koch in kurzen Ausführungen Stellung genommen. 3m übrigen hat die Reichsregierung am heutigen ersten Tage der Beratungen zu­nächst einmal die Länder ausführlich zu Wort kommen lassen, damit sie Gelegen­heit hatten, ihre Ansichten gegenseitig zu Flüren. Aus Kreisen der Ländervertretung wird aber versichert, baß gerade die heutigen Beratungen gezeigt haben, wie sehr sich das ganze Problem der Verwaltungs- unb Verfassungsreform noch im ötabium ber Vorbereitung befin- bet. Linker biesen Llrnstänben wirb heute abenb

I bamit gerechnet, baß mehrere Ausschüsse eingesetzt werben, die burch eine Entschließung

I der Gesamtkonferenz ben Auftrag bekommen, sich zunächst einmal in bie einzelnen Probleme zu ver­tiefen. Man bcnft z. D. an einen Ausschuß, ber bas Verhältnis Preußens zumReich behanbelt, an je einen weiteren für bie En­klaven, bie Verwaltungsreform unb

bas Verhältnis der auherpreuhi- schen Länber zum Reich. Ein Teil ber Konferenzmitglieber hofft heute abenb, baß bie Beratungen doch bereits morgen zu Enbe ge­führt werben. Lim bies zu ermöglichen, soll mor­gen unter Llrnstänben ohne Mittagspause weiter verhandelt werben.

Hessens Stellung zur Reichsreform

Ein Referat des Staatspräsidenten Adelung vor der Länderkonferenz.

Darm ft abt, 22. Oft Amtlich wird uns mitgeteilt: Dem Ausschuß ber Länderkonferenz für Derfassungs- und Verwaltungsreform liegt ein umfangrerches Referat des hessischen Staatspräsidenten Adelung vor, bas in seinen Schlußbetrachtungen folgende Gedanken­gänge enthält: Das Referat geht von derErkennt- nis aus, daß eine radikale Lösung im Sinne der Herbeiführung des Einheitsstaats noch ni chtmöglich sei. Auch ber Dr. Luthersche Lösungsvorschlag sei im gesamtdeutschen Interesse abzu lehnen. Ein solcher Lösungsversuch würde 7 Millionen Deutsche, die bisher ihre Angelegen­heiten selbst verwalteten, in einen unbestritten zentral! st isch regierten Staat (Reich-Preu­ßen) einbeziehen, wodurch nicht einem dezen­tralisiert regierten, sondern zentral!sti- s chen Gesamtdeutschland der Weg geebnet würde. Ein zentralistisch regiertes Reich werde aber von keiner Seite erstrebt. Das vergrößerte Preußen würde übrigens den noch verbleibenden Ländern mit Eigenstaatlichkeit (Süddeutschland und Sach­sen) noch -unvermittelter als bisher gegenüberstehen, so daß der Schritt, der als Etappe auf dem Weg zu einheitlicherer Gestal­tung Deutschlands gedacht fei, die gegen* sählicheWirkung auslösen müßte.

Man dürfe sich aber den Dingen gegenüber auch nicht negativ einstellen. Möglich seien schon jetzt oder doch in absehbarer Zeit Schritte, die geeignet feien, ohne grundstürzende Aendewrngen der Reichsverfassung einem einheitlicheren und zweckmäßiger gegliederten Deutschland näherzu­kommen:

1. 3 n territorialer Beziehung sei außer der Beseitigung von Enklaven und Verbesse­rung der Grenzführung zwischen den einzelnen Ländern vor allem die Frage zu prüfen, ob und in welchem Falle in Vorbereitung einer günstigeren Reugliederung Deutschlands den Landern, die nach Größe, Lage und ge­samtdeutscher Bedeutung geeignet und dazu bestimmt erscheinen, auch in einem neu­gegliederten Deutschland Länder zu fein, durch Austausch oder sonstige Verein­

barungen mit benachbarten Gebieten nicht schon jetzt die Möglichkeit einer zweck­mäßigeren Gestaltung gegeben werden könnte. Es erscheine notwendig, die selbständige Regierung und Verwaltungsorganisation der­artiger Länder zu erhalten.

2. 3n dem staatsrechtlichen Verhältnis zwischen Reich und Ländern müsse Nargestellt werden, welcher Machtbefugnisse das Reich zur Wahr­nehmung der Reichsinteressen nach außen und innen bedürfe. Line klarere Abgren­zung der Zuständigkeit zwischen Reich und Ländern fei notwendig, um Kompetenzverschiebungen zu vermeiden, die zur Stärkung der Reichsgewalt nicht erforderlich seien und einer als notwendig erkannten Dezen­tralisation zuwiderlaufen. Anderseits müsse es Sache der Länder fein, der notwendigen Er­weiterung der Machtbefugnisse de» Reiches ihre Zustimmung nicht zu ver­sagen. 3m Zusammenhang hiermit könne im Fluge der Entwicklung auch schon daran ge­gangen werden, auf hierzu geeigneten Gebieten im Wege des Auftrags alle oder ein­zelne Länder für die Erledigung von Reichs­angelegenheiten heranzuzlehen, am der erstreb­ten Dezentralisation nach Möglichkeit vorzu­arbeiten.

3. 3n den einzelnen Ländern könne auf bem Wege der Verwaltungsreform vielen Be­schwerden abgeholfen werden. Zu begrüßen wäre insbesondere die Angleichung des Auf­baues der Behörden und der Selbstverwal- tungskörper.

Das Referat macht so ben Versuch, der deutschen innerstaatlichen Entwicklung einen Wcg zu zeigen, der, wie man glaubt, den gegebenen Verhältnissen Rechnung trage, der auch von der Mehrzahl des deutschen Volkes mitgegangen werden könnte, unb an dessen Ende ein einheitlicheres unb zweckmäßiger gegliedertes Deutschland stände.

Englands Weißbuch zum Zloüenkompromiß

Oie Einigung mit Frankreich über die ausgebildeten Heeresreserven. Lebhafte Beunruhigung in Berlin.

Lonbon, 22. Okt. (WB.) Das heute vom Foreign Office ausgegebene Weißbuch über b i e englisch--franz ö fi schcnVereinbarun- gen in ber Fl o4t enfrage beginnt mit einem Bericht über bie ilntcrrcbung zwi­schen Drianb unb Chamberlain vom 9. März 1928 in Genf, bei ber auf Anregung von Lord Cushenbun bie Möglichkeit eines Kom­promisses zum ersten Male besprochen wurde. Chamberlain stellte zunächst mit Bedauern fest, daß bie französische und die englische Auf­fassung in ben bei ben entscheiden den militärischen unb Marinefragen diametral entgegen­gesetzt seien. Aus Grund alter Tradition fei man in England des Glaubens, daß die Frei­willigenheere nur defensiven Cha- rakter hätten, während man in den auf der allgemeinen Dienstpflicht beruhenden Heeren eine Verkörperung des Prinzips des Offensivkrieges erblicke. 3n Frankreich sei allerdings, wie ihm bekannt sei, die Auffassung gerade umgekehrt. Die öffentliche Mei­nung Englands begreife, daß Zugeständnisse bei­der Parteien rwtwendig seien. Die öffentliche Meinung Englands werde deshalb, wenn Cham­berlain sich auf ein französis ches Zuge­ständnis hinsichtlich der Flotten­frage berufen könne, wahrscheinlich damit ein­verstanden sein, daß Chamberlain Frankreich gegenüber in der Heeresf rage in einem Punkte nachgegeben habe. England könne aber feinen Standpunkt in der Frage der aus­gebildeten Heeresreserven nur dann aufgeben, wenn die englische Regierung dieses Zugeständnis durch einen Hinweis auf ein ähnliches franzö­sisches Zugeständnis hinsichtlich bet Flottenfrage rechtfertigen könnte. Driand ersuchte, ihm die Vorschläge der englischen Adrniralttät schriftlich

| zu übergeben, um sie den französischen Marme- 1 beworben vorzulegen.

Weiter veröffentlicht bas Weißbuch die be­reits burch Pertinar in ihren Einzelheiten be­kannten Roten. Es solgt u. a. ein Zirkular des Foreign Office vom 30. Juli an die Bot­schafter in Washington, Tokio und Rom mit der Weisung, bie dortigen Regierungen von bem Inhalt des erreichten Kompromisses in Kenntnis zu setzen und um ihre Ansicht zu bitten.

lieber den in Berlin entstandenen Eindruck berichtete ein Telegramm des britischen Bot­schafters in Berlin, Sir horace Rumbold, vom

4. August an Chamberlain:

»Die deutsche Regierung scheint durch die Rach- rirht von dem französiich-britischen Macinekom- prorniß etwas beunruhigt zu sein und be­fürchtet, es könnte irgendein Zugeständnis der britischen Regierung bezüglich der Frage ber Einschränkung der Canbrüftungen einschließen. Diese Auffassung ist durch die letzten Artikel in ber französischen Presse, bie bem Kompromiß weitgehenbe Wichtigkeit zuschreiben, etwas be­stärkt worden. Ich beabsichtige binnen kurzem, den Staatssekretär zu sehen, und nehme an, baß, wenn er auf die Frage zu sprechen kommt, ich auf Ihre neuliche Llnterhauserllärung Hin­weisen unb bar legen barf, daß in bem Kom­promiß nichts enthalten ist, was mit ben Locarno-Verträgen unvereinbar ist."

Dieses Telegramm würbe ber Washingtoner Botschaft zur Information weitergegeben, ebenso bie Instruktion Chamberalins an ben Berliner Botschafter vom 5. August, worin er bie er­betene Ermächtigung erteilt unb fortfährt: „Der Wortlaut bes Kompromisses selbst bezieht sich ausschließlich auf bie Einschränkung