m. 62 Erstes Platt
178. Jahrgang
Dienstag, 13. März 1628
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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Deranttoortlich für Politik Dr. Fr. Wilh Lange, für Feuilleton Dr H.THyriot, für den übrigen Teil Ernst Blumschein; für den Anzeigenteil Aurt Hillmann, sämtlich in Giehen.
DieAeichsregiemng veröffentlicht denphoebusöericht. Unterlassungssünden eines früheren Kabinetts. — Die Kilmkredite und Aktienkäufe des Kapitäns Lohmann. -- In Zukunst vorbeugende Finanzkontrolle der Ministerien.
Der Reichskanzler hat mm endlich das getan, was er vor einigen Wochen schon hätte tun sollen und müssen: er hat aus starkes Drängen der Parteien dem Reichstag über die Einzelheiten deS Phoebus-Falles schriftlich Bericht erstattet, soweit das möglich ist. Überraschungen waren eigentlich kaum mehr zu erwarten, nachdem hinten herum alles durchgesickert war, was sich sagen lieh uni> vielleicht noch einiges mehr. Zu ändern ist an den Geschichten nichts mehr. Ob Kapitän Lohmann wenigstens für einen Teil seiner Geschäfte Generalvollmacht gehabt hat, ob und wann er über diese Vollmacht hinausgegangen ist, das ist wichtig für die Verbesserung der Kontrollmahnahmen. Die Haftpflicht des Reiches wird dadurch nicht berührt, denn mit Recht ist der Bericht darauf abgestellt, dah das Reich es aus einen Prozeh nicht an» kommen lassen dars, schon weil die Rückwirkungen auf alle anderen Ressorts sich nicht übersehen lassen und das Vertrauen der Geschäftswelt in die Möglichkeit eines Abschlusses mit einzelnen Ministerien schwer erschüttert würde. Das einzige, was übrig bleibt, ist, nachdem das ganze Geschwür nun ausgebrannt ist, möglichst schnell die Akten darüber zu schließen und dafür Sorge zu tragen, dah künftig ähnliche Llnregelmähig- keiten sich nicht wiederholen können. Daran sind alle Parteien gleichmäßig interessiert. Es ist ja auch bereits festgestellt, dah die Regierung, die jetzt ihren Buckel dafür Hinhalten muh, keinerlei Verantwortlichkeit zu tragen hat. Parteipolitisch ist also aus dem .Lohmann-Trust" für den kommenden Wahlkampf nichts mehr herauszuholen. Das haben offenbar auch die Oppositionsparteien eingesehen, uno wenn nicht weiter Ungeschicklichkeiten passieren, wird dieser leidige Fall wohl in den nächsten Tagen im Hauptauöschuh begraben werden.
Der Bericht.
Berlin, 12. März. (VDZ.) Der Bericht der Reichsregierung über die Phoebusassäre ist am Montag den Mitgliedern des Haushaltsausschusses schriftlich überreicht worden. 3n ihm heißt es u. a.: Kapitän Lohmann hat vom Zähre 1924 bis 10. August 1927 der Phoevus- Filrn-A.°G. zu Lasten der- Sondermittel mehrere zwischendurch teilweise wieder abgedeckte Darlehen zur Verfügung gestellt, die am 10. August 1927 einen Saldo von 1 057 770 Reichsmark zu Lasten der Phoebus-Film-A.-G. ausmachten. Außerdem hat Kapitän Lohmann nominal 1 620000 Reichsmart Aktien übernommen und dafür 1 750 000 Reichsmart in bar entrichtet. Danach arbeiteten im Phoebusbetrieb am 10. August 1927 2 807 770 Reichsmark Loh- mannmittel. Die Altienübernahr^e seitens des Kapitäns Lohmann erfolgte, ohne daz bis zum August 1927 einer seiner Vorge- setzten Kenntnis davon hatte. Ebensowenig hatten bis zu diesem Zeit-uncte seine Vorgesetzten Kenntnis von dem vorerwähnten, in die Phoe- bus-Film-A.-G hineingegebenen Darlehensbetrag.
Auch dem Reichsfinarnminisier Reinhold gegenüber lieh sich Kapitän Lohmann eine schwere Pslichtwidrigkeit zuschulden kommen dadurch, daß er ihn nicht aus diese Geldinocstie- rungen hinwies, als er sein (Einoer ff an b- n i s zur Abgabe der am 26. März 1926 übernommenen Bürgschaft des Reiches für den 3-Millionen-Kredit der Deutschen Giro-Zentrale an die Phoebus unter Hinweis auf die sonst n4cht abwendbare amerikanische Aeber- fremdungsgesahr erwirkte. Diesmal haben sowohl der" Reichsfinanzminister a. D. Dr. R e i n- hold wie der Reichswc rm'nister a. D Dr. Gehler und der Admiral Zenker nicht gewußt, dah es sich 'bei der ihnen von Lohmann milgelcilten selbstschuldnerischen Bürgschaft und Garantien der Lignoke -G. nur um eine Formalie zur Berschlele- rung der Tdeichsgarantie gehandelt hade und dah fich Lohmann namev- des Reiches der Lianose gegenüber verpflichtet hatte, die Lignose von allen Verbindlichkeiten aus diesen JormalgaranFen freizuhalten.
Das Jahr 1927 machte sodann eine Sonder« beschaffung neuer Geldmittel notwendig. Lohmann übernahm wiederum die Vermittlung der Bankkredite, und .zwar in Höhe von 3,5 Millionen Reichsmark und 920 000 Reichsmark. Für diese beiden fand sich die an der Rohsilmlieferung interessierte Lignose wieder bereit, für das Reichsministerium nach außen hin in Erscheinung zu treten Kapitän Lohmann unterzeichnete den diese beiden Kredite betreffenden Verpflichtungsschein, diesmal ohne seine Vorgesetzten in Kenntnis zu setzen. Diese Verpflichtung, wie auch die dem Kredit der Giro-Zentrale vorausaegangene vorerwähnte Geldinvestition ooif 2 807 770 Reichsmark kam erst im Anschluß an die im August 1927 erfolgten Dresseveröffentlichungen an den Tag.
Der Bericht fährt bann fort: „Auch wenn man die Frage des Für und Wider, ob der Staat auf die im Film liegenden Propa- ganchamöglichkeiten Einfluß nehmen soll, offen laßt, fo ist doch kein Wort darüber zu verlieren, daß es
sich im vorliegenden Fall um einen untauglichen Versuch mit untauglichen Mitteln gehandelt hat. Die Berufung darauf, daß die Marineministerien anderer Länder fich ebenfalls mit der Filmpropaganda befassen, ändert daran nichts." Die heute zweifellos erscheinende V o l l - machtsüberschreitung des Kapitän Lohmann bei Abgabe der die zweiten und dritten Bankkredite betreffenden Garantien und namens des Fiskus abgegebenen Verpflichtungserklä- r u n g löst die Frage aus, ob das Reich überhaupt verpflichtet ist, diese Erklärungen ein zu lösen. Das Problem ist geprüft mit dem Ergebnis, daß die gerichtliche Austragung dieser Frage nicht angebracht erscheint. Die gleiche An« ficht hat der Präsident oes Reichsrechnungshofes als Untersuchungskommissar des Reichskanzlers vertreten.
vis Feststellung einer vorliegenden Vollmachts- Überschreitung des Kapitäns Lohmann hat zur Folge, dah hinsichtlich des dadurch entstehenden Schadens dem Fiskus Regrehan- fprüche gegen l h n erwachsen sind. Der der Zwangsvollstreckung unterliegende Teil seiner Bezüge wird daher bereits im Aufrechnungswege einbehalten.
Es wird dann die Frage erörtert, warum der Fiskus nicht die Phoebus-Film-A.-G. einfach ihrem Schicksal, d. h. dem sicheren Konkurs überlassen hat. Der Konkurs wurde nicht beschritten, weil man der Ueberzeugung war, die Interessen der Allgemeinheit durch Vermeidung des Konkurses am besten zu wahren. Die Erlöse auS der Masse hätten wegen des Wegfalles fast aller Aktiven kaum die Konkurs- ko st en gedeckt. Die Offenlegung eines andern Betätigungskreises des Kapitäns Lohmann führt in einen Komplex hinein, dessen Vorhandensein dem Ansehen der Reichsmarine besonderen Abbruch getan hat. Hier wird vor allem die geldliche Interefsennahme des Kapitäns Lohmann an dem Berliner Bankverein erwähnt, die, wie der Bericht sagt, Lohmann ohne Wissen und Willen seiner Vorgesetzten vorgenommen hat. Die Beteiligung selbst befindet sich in der Abwicklung. Es steht zu hoffen, daß eine weitere Kapitalzusammenlegung vermieden bleibt und das Aktienpaket bald an eine Interessengruppe abgegeben werden kann.
Schließlich wird gesagt: „Eine ins einzelne gehende zahlenmäßige Klarstellung aller Vorgänge ist bei der Undurchsichtigkeit der von Kapitän Lohmann getroffenen Maßnahmen noch nicht möglich gewesen". Um für die Zukunft eine Wiederholung von Vorkommnissen der vorbehandelten Art a u 6 8 u - schließen, wird auch im De.eiche der Marineverwaltung der angetündigte paritätische, aus Dertie.ern des Reichs inanzministeriums und des Rechnungshofes zusammengesetzte Ausschuß feine Tätigkeit binnen kurzem aufnehmen.
Der Phoebusbericht, der leine Unterschrift trägt, dürfte in der Dienstagsltzung des Haus- halisausschusses, wie das Rachrichtenbureau des VDZ. in parlamentarischen Kreisen hört, von den Oppositio.:s,;ar:e e.-i lebha te Kritik erfahren. 3n diesen Parteien wird erklärt, der Bericht schaffe keine Klarhert über den finanziellen Umfang der Geschäfte und lasse sehr wesentliche Dinge fort mit der Tendenz, die ganze Angelegenheit zu einem persönlichen Fall Lohmann zu machen und die Porgesehten des Kapitäns zu entlasten.
Kritik der Presse.
Berlin, 13. März. (Priv.°Tel.) Zu dem Phoebus-Bericht nimmt nur ein Teil der Berliner Presse Stellung. Der „Lok.-Anz." erklärt: Leder, der den Saemisch-Bericht mit etwas Fingerspitzengefühl lieft, sieht, dah h.er ein Fall vorUcgt. in dem man einen Untergebenen handeln ließ, ohne etwas wissen zu wollen. — Die ..D. QL Z." sagt, man könne gerade nicht behaupten, dah dieser Bericht ausreichend wäre, der deutschen Oeffentlichkeit jenes Maß von, Aufklärung zu geben, auf das sie Anspruch hat. Trotz des stattlichen Umfanges des Berichts bleibe noch allerhand nachzuho 1 en. Eine Frage werde man sich bereits bei der Lektüre der vorliegenden Ausführungen verwundert vorlegen, nämlich die, wie es geschehen konnte, daß 6 i n einzelner Mann geraume Zeit über solche Summen disponieren konnte. Es müssen schwere organisatorische Mängel vorliegen. — Die „Germania" verlangt, daß eine strenge Kontrolle zur Verhinderung künftiger ilnregelmäfeigfeiten durchgeführt werde. Das Blatt stellt „mit aller Deutlichkeit" fest, daß dieses Kabinett nur Unter- suchungsrichter ist und mit den Verfehlungen des von demokratischer Seite empfohlenen Helden des Trauerspieles nichts zu tun hat. Es könnte sich höchstens nur darum handeln, daß es das Amt des Staatsanwalts übernimmt. — Ln der „Voss. Ztg." wird daraus hingewiesen, dah die gesamten Geschäfte der Gruppe II! des Berichts auf ein Haar den Geschäften ähneln, wegen de^en 'Barmat und andere in das Untersuchungsgefängnis und auf
die Anklagebank kamen. Es fei indirekt aus Reichsmitteln und mit Reichsbürgschaften in viel schlimmerer Weise noch als es Barmat unter Zuhilfenahme der Gelder der Preußischen Staatsbank getan habe, ein Konzern zusammengeschweißt worden, von einem Mann, der auf keinem der in Frage kommenden Gebiete Fachmann gewesen sei. — Das „B. T." vermißt in dem Bericht die Antwort auf eine ganze Reihe von Fragen, so auf die: Wie groß sind die Mittel, die man Herrn Lohmann zur Verfügung gestellt hat? Wie hoch
ist der Verlust, den er dem Reich insgesamt! zugefügt hat. Das Blatt fordert von dem Haus- haltsausschuh. daß er die Feststellung der Verantwortlichkeit bis zur oberften Stelle verlange. — Der „Vorwärts" kritisiert gleichfalls den Bericht wegen seiner Mangelhaftigkeit und fragt: L st das alles? Keine Volksvertretung, kein Parlament, das auf sein Haushaltsrecht irgendwelchen Wert legt, dürfe es gestatten, daß man es so wegwerfend behandelt, wie es mit diesem sogenannten Saemisch-Bericht versucht werde.
Die Verhaftung der deutschen Ingenieure in Rußland.
Am Samstag wurden wir durch Rachrichten aus Moskau überrascht, wonach sechs deutsche Ingenieure wegen angeblicher Beteiligung an einem Komplott gegen die Sowjetregierung verhaftet worden waren. Schon diese Meldung aus russischer Quelle mußte erhebliches Kopfschütteln verursachen, denn man kann sich auch beim besten Willen kaum vor st eklen, dah deutsche Techniker und Ingenieure, die von ihren Firmen nach dem Innern Rußlands geschickt werden, angesichts der ihnen vollständig bekannten Verhältnisse unter der Sowjetregie- rung sich aus solche Abenteuer einlassen würden. Die deutsche Botschaft in Moskau konnte nur kurz in einem Telegramm die Richtigkeit der ersten Meldung von der Verhaftung bestätigen und ist seitdem bemüht, sich um das Schicksal der betroffenen Deutschen zu bekümmern sowie näheres in Erfahrung zu bringen. Der weitere Umstand, daß bis Montag abend keine weiteren Meldungen der Botschaft vorliegen, läßt die ganze Angelegenheit noch merkwürdiger erscheinen, denn es geht daraus hervor, daß auch unsere diplomatische Vertretung in Moskau keine weiteren Informationen erhalten hat. Wohl aber ist inzwischen etwas anderes geschehen.
Rach der ersten Darstellung der russischen Staatsanwaltschaft in Moskau mußte man den Eindruck gewinnen, dah es sich um eine Verschwörung von gewaltigem Umfange, ja um eine vollständige Bewegung gegen die Sowjetherrschaft handele. Einen Tag später wurde eine Rede bekannt, die Volkskommissar Rykow in der Moskauer Sowjet gehalten hat. Darin sprach er zunächst von zwölf „schurkischen Monarchisten" und dann fügte er hinzu, daß einige Ausländer an dem Komplott beteiligt gewesen seien. Seine offiziell bekanntgegebene Aeußerung darüber lautet: „In die Angelegenheit finden wir nicht nur sog. Sow etbürger verwickelt, die sich nun vor dem Gericht der proletarischen Diktatur verantworten werden, sondern auch Ausländer. Ich will nicht den Gedanken zulassen, dah deutsche oder englische Firmen, die mit uns zusammenarbeiten, sich als solche mit derartigen Dingen beschäftigt haben. Cs steht aber fest, dah ihre Vertreter und Beamten unmittelbare Mitglieder des K o m° p 1 o t t e s sind. Einige dieser fremden Spezialisten sind verhaftet worden und werden vor Gericht erscheinen." Rach dieser Aeußerung Rykows sind in das angebliche Komplott also außer den Ausländern auch noch Russen verwickelt, die nicht Kommunisten sind, wohl aber im Dienste der Sowjetregierung als Techniker und Ingenieure stehen. Demgegenüber muß wieder eine andere amtliche Aeußerung aus Moskau hervorgehoben werden, wonach es sich um eine große Bewegung von erheblicher lokaler Ausdehnung handelt.
Diese Wtte.spräche und das Geheimnis, das d.e russische Re gierung um die ganze Angelegenheit bis jetzt gewoben Hal, läßt sie in recht verdächtigem Lrchr erfchei: en. Schon seit längerer ^eit waren Rachrichten privater Act aus Rußland gekommen, wonach mit der Möglichkeit eines Umsturzes gerechnet wurde. So unwahrscheinlich derartige Rachrichten zunäepst immer klingen, so erhielten sie doch eine gewisse Rahrung durch den großen Kampf, der sich zwischen den jetzigen Machthabern und den früheren mit Trotzki und Sinowjew an der Spitze abgespielt hat. Cs wäre also schliehlich nicht unmöglich, daß man eine vielleicht vor dem Ausbruch stehende Bewegung noch im letzten Augenblick auf» gespürt und im Keime erstickt hat. Was aber völlig unverständlich ist, bleibt die angebliche Betelligung der sechs Deutschen.
Die in Frage kommenden deutschen Firmen, die A. E. G. und Köppers, lassen mitteilen, daß sie die nach Rußland entsandten Beamten und Angestellten mit besonderer Sorgfalt ausgewählt haben. Es sind durchweg ruhige, besonnene Leute, die sich ihren Geschäften und technischen Aufgaben widmen, von allen politischen Sachen aber mit peinlichster Gewissenhaftigkeit fern halten. Gerade von den sechs verhafteten Deutschen sind einige erst feit gam kurzer Zeit im Lande. Alle aber sind durch sorgsame Studien über die politischen Verhältnisse in Rußland vollkommen unterrichtet, und
es ist somit völlig undenkbar, daß sie sich zu irgendeiner Beteiligung in irgendeiner Form an irgendwelchen politischen Umtrieben herbeigelassen haben könnten. Die einzig mögliche Erklärung ist die, daß die Sabotage-Bewegung, von der ebenfalls in den russischen Berichten gesprochen wird, in den Betrieben zum Ausbruch gelangt ist, in denen d i e Deutschen beschäftigt sind und daß man sie daher kurzer Hand mitverdächtigt und verhaftet hat. Bei so summarischem Vorgehen sollte sich aber die russische Regierung über die Folgen klar sein. Rußland ist eifrig bestrebt, feine Industrie mit Hilfe der deutschen Technik wieder aufzubauen. Zur Zeit schweben in Berlin Verhandlungen über die Ausdehnung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Welche Firma in Deutschland und anderswo wird sich in Zukunft noch herbeilassen, Vertreter mit solchen Aufbauaufgaben nach Rußland au entsenden? Und wo werden sich in Zukunft noch deutsche Beamte und Techniker finden, die bereit wären, derartige Aufgaben zu übernehmen, wenn sie jeden Augenblick gewärtig fein müssen, in Sowjetgefängnisse gesteckt und wegen Aufruhrs gegen die Sowjet-Regierung angeklagt zu werden? Just zur rechten Zeit kommt Volkskommissar Litwinow auf der Durchreise nach Genf in Berlin an. Die Vertreter der Reichsregierung werden ihm hoffentlich sehr klaren Wein darüber einschenken, wie man über solche Vorkommnisse denkt und was für Folgen sie haben müssen. Der deutschen Botschaft in Moskau wird es hoffentlich gelingen, die sofortige Freilassung der verhafteten Deutschen durchzusetzen.
Der Schritt Brockdorff-RantzauS.
Berlin, 13. Mär;. (prio.-Iel.) Das Auswärtige 21 m 1 hatte, wie bereits mitgeteilt, unmittelbar nach Bekanntwerden der Bereitungen der deutschen Ingenieure und Monteure im Done;-we- biet den deutschen Botschafter in Moskau, Grasen Brockdorfs.Rantzau, beauftragt, sich mit den maßgebenden russischen Stellen ins Benehmen zu sehen und sich über die Gründe zur Berhajtung zu informieren. Tschitscherin hat dem deutsa/en Botschafter m'.tgeteill, dah eine eingehende Untersuchung der 2tngelegenheit eingeleitet worden ist. Ein Ergebnis der Untersuchung liegt noch nicht vor.
Was man in Paris erwartet.
„Bankrott der Napallopolitik "
Paris, 12. März. (TU.) Der „Temps" beschäftigt fich im Zusammenhang mit der V e r h a f t u n g der deutschen Ingenieure im Donezbocken mit den deutzch russischen Beziehungen. Das Blatt bezeichnet es als unwahrscheinlich, ja geradezu als lach.rl.ch, anzunehmen, daß auslandtzche 3ngenuure sich an einer Verschwörung gegen die Lolsch.w.sten- herrschaft beteiligt hätten. Die Unordnung und der Niedergang der russischen W>rt- s ch a s t seien allein den bolschewistischen M e t h o d e n zu verdanken. Es wäre vergeblich, dies Ausländern in die Schuhe schieben zu wollen. Die Weigerung der Sowjetreg.erung, die verhafteten Ingenieure freizulassen, beleuchte in völlig neuer Weise die deutsch-russischen Beziehungen, die sich feit einiger Zeit st a r k verändert hätten. Man dürfe annehmen, daß die Politik von Rapallo zu einem Bankrott führen werde. Deutschland erkenne, daß es auf Grund der bisherigen Erfahrungen sehr unklug wäre, den Russen neue Kredite ohnegenügendeGarantienzu geben. Nach acht Jahren gelange man in Berlin zur Erkenntnis, daß eine politische Zusammenarbeit mit Moskau unter den gegenwärtigen Verhältnissen in Europa unmöglich sei.
Gegen die Verewigung der Kriegshetze.
Brüssel, 12. März. (TU.) Die Presse Der* össentlicht soeben den Text eines zwischen dem Rektor der Universität Löwen, L a d e n z e, unb dem amerikanischen Architekten W a r r e n statt* gesundenen Briefwechsel, in dem Ladenze erklärt, daß die Universität Löwen gegen die antideutsche Inschrift auf der Fassade der


