Nr. 188 Lrfker Blatt

178. Jahrgang

Samstag, N- August 1928

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Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Jnebr. Will). Lang«, verantwortlich für Dolmk Dr. Fr Dilh. Lange, für Feuilleton Dr tz.Thyriot, für den übrigen Teil trnft Dlumfcheia: für den An­zeigenteil Äurt hiNmann, lämtüd) in Giehen

Unsere Neichsversaffung Don D. ihcol. Dr. jur. Dr. phil. Joh. Bredi, o. 6. profcffor ber Rechte an der Universität

Marburg, M. d. X

Der Verlass ungs'e-ertag hat tm Reichstag fein gute« (?d4)iff gehabt: au« den txrld)tcbcntten -ründen bcrau« lehnte die Mehrheit ihn ab, indem sie ihn an den Ausschuß verwies. Ss war ja auch ein gewagtes Stück, mitten tm Streite der Meinungen plötzlich eine vollendete Tatsache schaffen und damit allen Zweifel beseitigen *u wollen. So zeigten die Debatten fein lehr erfreu- lich^ Bild. Mit einem Argument aber, das dabei vorgebracht wurde, muh man sich einmal näher befassen. SS wurde nämlich gegen die Weimarer Verfassung eingewendet. sie sei noch gar nicht fertig, sie mülle noch abgeänd.'rt und ergän-.t werden, ehe daS deutsche Volk sich wirklich mit ihr regieren könne. Der Ruf nach .Revision der Reichsverfassung" ertönt Immer häu­figer und lauter und man muh sich einmal klar darüber werden, wieweit er berechtigt ist.

Die grobe Errungenschaft des Jahres 1919 besteht darin, hast wir überhaupteineDer- f a s s u n g haben, nicht darin, dasz wir gerade die Weimarer Verlas unq mit ihrem heutigen Wort­laut hoben. ES war bie Schicksalsstunde des deut­schen Volkes, als der Kongreß der Arbeiter- und Soldatenräte am 19. Dezember 1918 beschloß, die Wahlen zu einer Verfassung- gebenden deutschen Rationalver­sammlung auszuschreiben. Damit war das Rätesnstem auf deutschem Voden abgelehnt und d»e Zukunft dem Parlamentarismus eröffnet. Diele Tat achs mag uns heute felbstverftändlich erscheinen: sie war es aber 1919 gar nicht. Durch den Zusammenbruch war zunächst die tatsächliche Macht in die Hände der Arbeiter- und Sol­datenräte gefallen und in Rußland war sie auch in ihren Händen verblieben Daß die deut­schen Arbeiter- und Soldatenräte ihre Macht nur dazu benutzten, dem ganzen Volke auf parlamentarischer Grundlage die Macht in die Hand zu geben, war eine Großtat ersten RangeS. Deshalb muffen wir immer noch den Schwerpunkt legen auf die Tatsache, daß wir eine Verfassung l)o ben!

Wenn man nun davon spricht, daß die heutige Verstossung abänb tung«6e:ür tig (ei. weil offen­sichtlich da« Regieren auf zu grobe Schwierig­keiten Robe, dann must man hier einmal einen Blick werfen auf das Ausland. Eng 1 an d hat überhaupt keine Verfassung, ober es ist eines der bett regierten Länder d.r Welt Italien hat eine geschriebene Verfassung, aber ei wird regiert vom ZasziSmus. der sich um die gefchrie- bene Verfassung gar nicht kümmert und fie ein'ach beiseite liegen labt. Danach must eS doch wohl weniger darauf anlomnicn. toa« in der Verfassung drinsteht, als darauf wie in a n Die Ver­fassung handhabt. Jede Derlassuna ist dehnbar und knust es fein; die Zeiten und die Verhältnis^ sind zu verschieden. alS daß man ein für alle Mal mit eifernen Regeln wirt­schaften könnte. Es kommi alles daraus an, daß im gegebenen Momente b c cnige Ma mabme er­griffen wird, die zum Ziele führen kann. Dazu gehören aber nur die richtigen Männer mit dem nötigen klaren V'.ick: wo sie fehlen, kann er* geschriebener Artikel der. Verfassung wenig nützen. Rament'.ich die Bestimmungen über die Regierungsbildung können an sich niemals die Schwierigkeiten überwinden, die sich in Deutschland regelmäßig herouszustellen pflegen. Man kann sich aber auch kaum eine Aenderung der Bestimmungen denken, die solche Schwierig­keiten im voraus o umschließen könnte. Hier ist eben die Pralls alle«, und solange diele in Deutschland noch nicht genügend ausgebildet ist. mub man die notwendigen Mängel in den Äauf nehmen. Aber eS find keine Mängel der Reichs- berfaf'iing, sondern nur Mängel der Praxis

ilm das Verlangen nach Revision der Reichs- verfaslu-chg genügend würdigen zu können, must man sich einmal da« Ge chick der Bismarck- scheu RsichSverlafsung an eben. Bis­marck wollte das Reich von Preußen aus regieren lyib hier sollte der Schwerpunkt de« Ganzen liegen. <5r selbst wollte nicht einmal da« Amt eines Reichskanzlers und lehr gegen feinen ^Dillen kam die Amtsl'ezeichnung in die Verfassung hinein. Da« eigentliche Regierung«- kollegium sollte der Bundesrat unter Lei» hmg P reihens 'ein. Von einer eigentlichen Reichsregierung stand in der Reichsoerfasfung überhaupt kein Wort. 11 nb doch hat sich eine solche Reichsrcgicrunz allmählich b'rauegebilbct, aber nicht durch eine Revision der Reichsver- faffung. f or.be tn durch bic Praris Als der ReichSkanzl.r leine gewaltige Arbeit nicht mehr allein c rlebigea konnte, muhte eine Srrtlottung herbeweführt werden und diese erfolgte durch da« vlellvertretung^gesey von 1378. durch das die Ressort-Staatsfekretäre mit eigener Verantwortlichkeit geschahen wurden. In der Reichsverfalmng selbst wurde kein Wort geändert und doch verschob sich ihre Grund­lage bedeutend. Ls gab setzt schon eine selb­ständige Reichsregierung und diele trat immer mehr in den Vordergrund. Der Bundesrat verlor immer mehr an Bedeutung und war schließlich zu einer Art von Oberhaus geworden. Das wirkliche Regierungsorgan war er schon bei Be­ginn des Weltkrieges nicht mehr, und als er kurz vor Toresschluß noch durch die Ge'eye vom 28. Oktober 1918 wirklich \um Oberhaus gestempelt wurde, da war dies materiell kaum noch etwas Reues. Tatsächlich war der a'tc Bundesrat zum Schlüsse wenig mehr als der heutige Reichsrat.

Der Bau des Panzerkreuzers A beschlossen.

Einmütige Zustimmung des Reichskabinetts. - Ersparnisse an anderer Sielte des Wehreiais in Aussicht gestellt.

Die Sitzung des ReichSkabinettS.

Berlin. 10. August (ÖB.) Amtlich. Das Reid)»fabinell befchtotz in feiner heutigen, unter dem Vorsitz des Reichskanzlers abgrhaltenen Sitzung, den Bau des Panzer­schiffes in Angriff zu nehmen. Zu die­sem Beschlutz ist die Reichsregierung gelangt, nach­dem festgestellt wurde, daß die durch den Bau des Panzerschiffs entstehenden Mehrausgaben in den folgenden Jahren durch entsprechende Ersparnisse bei sonstigen Ersatz- bauten wieder eingebracht werden. — Das Reichskabiaetl erhöhte ferner die D e r - flcherungspflichlgrenze in der Angestell­ten Versicherung von 6000 Mark auf 8 4 0 0 Mark und beschtosz u. a., dem Reichstag die Ratifizie- rungsgesetze über drei internationale liebereinfom- men betreffend die Seeschiffahrt vorzulegen.

Oer Panzerkreuzer.

Tic Stellung der Sozialdemokratie.

Eigene Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers".

'Berlin, 11. Aug. Im allgemeinen hatte die gestrige Stobinetfsfißung keinerlei Fragen polemi­schen Charakters zu losen. Nur eine Pille ist in die Festfreude gelegt worden, und das ist der Pan­zerkreuzer A. Eigentlich war ja das Problem bisher immer so gehalten, daß es als Be­lastungsprobe für die Große nichtgroße Koali­tion DaraefteUt wurde. Inzwischen aber sind doch einige Wochen ins Land gegangen, die Parteien haben auch Ferien gemacht, Die Minister sind erholt zurückgekehrt, Dr. Groener hat versprochen, Ein- jparungen auf anderem Gebiete zu machen, der Neichsfinanzminister überblickt inzwi- schen schon besser die Finanzlage des Reiches, kurz­um, die ganze Situation hat sich wesentlich g e * ändert. So rief die Frage, ob mit dem Bau des Panzerkreuzers begonnen werden soll, keine Aus- einanderfeßungen hervor. Noch einer Meldung der „Germania" ist der Beschluß des Kabinetts sogar einmütig gefaßt worden. Das Blatt bemerkt dazu: Aus „Staatsräson" hätten die sozial- demokratischen Minister also nunmehr m i t be­schlossen, was die Sozialdemokraten im W a h l- kämpf bekämpft hatten. In der Negierung sähen sich Dinge a nd e r s an als draußen. Der „Vorwärts" lagt, an der grundsätzlichen Einstellung der sozialdemokratifchen Minister zu diesem Kriegs- schiffbou habe sich nichts geändert. Aber über die Tatsache, daß das Ctatsgesetz für 1928 in Kraft sei und den Bau vorsähe, hatten sie sich nicht hinweg- setzen können, wenn sie nicht das Etataefeß verletzen wollten. Das Reichswehrm-nisterium habe sich zu Einsparungen im Reichswehretat be- reiterklärt, so daß eine Mehrbelastung durch den Bau des Panzerkreuzers nicht einträte. Unter diesen Umständen hätte das Reichskabinett die Erbschaft des vorigen Reichstages und des Bür- fierblocktabinetts antreten und die Beschlüsse der ge- etzgebenden Körperschaften vollziehen müssen. Die „Boss. Ztg." meint, wenn das Kabinett Müller- Franken bereit zu sein scheine, die erste Baurate flüssig zu machen, dann würden neben der Tatsache, daß das Rcichswehrministerium sich zu anderen Einsparungen in feinem Etat bereitgesunden habe, auch noch andere wichtige Erwägun- gen allgemein politifcher Art mitgefprochen haben.

Die Erhöhung

der Versicherungsgrenze.

L-citcrc Beschlüsse des Rcichskabinetts.

Berlin, 11. Äug lPrivattel.« Dem „ßofal- Anz." zufolge nahm die Beratung über die Er­höhung der Dersicherungsgrenze in der Angette'lt?nver,icherung längere Zeit in An­spruch Rach dem tz 3 des Angestellten versiche- rungsgeleyes ist der Reichsarbeitsministcr ermäch­tigt. die'e Grrn-e sestzuletzrn fo daß das Kabinett deute einen e nt'vrechenden Be chluß fassen konnte. Hierzu ist nur eine Verordnung notwendig. Bei den in dem Kommunique erwähnten inter­nationalen Abkommen über die Sees chif fahrt handelt es fich. wie daS Blatt schreibt, um Ab-

Diefe Umwandlung der Bisrnorckschen Reichsverstasiung ist viel bedeutender, als «man meist annimmt. Sie ist nur den damals Lebenden so wenig zum Bewußt ein gelommen. weil sie sich lehr langsam vollzog — und wtil fie sich ganz einfach den gegebenen Verhält­nisfen anpahte. Wir können heute noch in keiner Weife übersehen, wohin die heutige Weimarer Reichsverfaf'ung sich entwickeln wird. Rur eines können wir mit Bestimmtheit sagen: die Praxis wird aUmählich eine andere und fettere werden. Es wird manches in künftiger Zeit als selbstverständlich gelten, was in der heutigen Reichsverf al ung gar nicht steht, und es wird manches beileite gela'sen werden, was heute vielleicht noch wichtig erscheint

Wir können aus alledem nur die Lehre ziehen, daß wir felbst diejenigen find die der heutigen Reick.sverfasfung erst ihren rechten Wert ver­leihen müssen durch die rechte Handhabung. Die

kommen von Genua vom Jahre 1926, von Dens vom Jahre 1921 und von Genf vom Jahre 1926. Diese Abkommen beziehen fich auf dieDeschäs­tig u n g von Jugendlichen und auf die ärztliche Untersuchung. Diese Angelegen­heiten sind in der deutschen Seemannsordnung bereit« geregelt. Trotzdem bedürfen die ent­sprechenden internationalen 91btommcn noch der Ratifizierung. Laut »Dost. Ztg." ist der Äabi- nettssiyung eine Besprechung des gegenwärtigen Standes der deutsch-rumänischen 3 i - nanzverhandlungen voran «gegangen. Die von der rumänischen Regierung entsandten Unter­händler sind jetzt in Berlin eingetroffen.

Die Reform

des Schlichtungswesens.

Die Stellung her biewerlschaften.

Eigene Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers"

Berlin, 11. Aug. Der Vorschlag des Reichs­arbeitsministers an Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ihre Gedanken über eine Reform des Schlich- tungswefens zu äußern, hat besonders die Gewerkschaften in arge Verlegenheit gebracht. Auch den Gewcrlfchaften ist bei dem heutigen Schlich- tungssystem nicht in allen Fällen wohl zumute, aber es fallt ihnen augenscheinlich schwer, klar präzi­

sierte Reformvorschläge auszuarbetten. (Einmal macht sich unter ihnen eine recht starke Un­einigkeit über bas Ziel bemerkbar und schließlich bittet sich ihnen bidihd) kaum eine .• ■.«:>:c:i. etwas wesentlich Neues zu verlangen (Entgegen den Wünschen weiter Arbeitgeberkreife scheinen die Ge- werkfchaften der sozialdemokratischen Richtung im Grunde gegen eine Einengung der Ver­bindlichkeitserklärung von Schiedssprü­chen zu fein — obgleich auch sie mit der freien Be- weglichkcit und der Lust am offenen Kampf koket­tieren. Jedenfalls lehnen die sozialdemokratischen Gewerkschaften den Vorschlag einer sog. Reichs- schiedsstelle, die als oberste Instanz über die Verbindlichkeitserklärung von Schiedssprüchen mit einer qualifizierten Mehrheit entscheiden soll, wie sie von einigen Arbeitgebern gewünscht wird, ab. Sie befürchten, daß eine solche Institution das Sch ch tungswesen nur bureaufratifieren würde und praktisch allein durch den komplizierten Appa­rat eine Aushebung der Verbindlichkeit bedeuten würde. Im Gegenteil scheinen weite Kreise der Gewerkschaften der Ansicht zu sein, dasz die Ver­bindlichkeitserklärung von Schiedssprüchen im Prin­zip nicht nur aus rein wirtschaftlichen Gründen, tote z. B. bei lebensnotwendigen 'Betrieben, erfolgen soll, sondern daß mehr noch als heute aus Gründen so­zialer Gerechtigkeit die Verbindlichkeitserklärung ausgesprochen werden müsse.

JraiWsch-bnlische Äärenlenfe im Rheinland.

Teilnahme britischer Truppen an den Rheinlandmanövern der französischen Besahungöarmee unter Guittaumat.

London, 10. Aug. (IDB.) „Daily Telegraph" berichtet, das einzige fiaoaUcrieregimenl der briti- f»*)en Bciatzungsarmee im Rheinland, die 8. Rings Royal Irish hussars. werde an den bevorstehenden TTlanöoern der franzö­sischen Besatzungsarmee unter General Guillaumat teilnehmen. Amtlich wird diese Mitteilung des „Daily Telegraph" bestätigt, daß bei den kommenden französischen lUanocern im Rheinland ein britisches Kavallerieregiment Mit­wirken wird. Dies geschehe auf Grund einer Einladung der französischen Behör­den, die England angenommen habe.

„Daily Telegraph' bemerkt dazu: „Diese Zu­sammenarbeit der Truppen beider Rattonen im Manöver zur Jriedenszeit ist wahrscheinlich ohne Vorgang. Dieses Ereignis ist zweifellos auf die neuartigen Umstände zurückzusührcn, unter denen die französischen und die britischen Truppen gegenwärtig mit einer bemerfensroer- (cn Aufgabe beschäftigt sind, einem Um­stände, der vielleicht niemals wieder ein­te e f e n wird was auch immer die Erklärung fein mag, das Ereignis wird den beiden Ländern als ein Zeugnis für die guten Ge­fühle dienen, die zwischen den mittlärifchen Kom­mandostellen der Alliierten Im Rheinland be­stehen."

Daß die Dcfüble in Deutschland über diese Art von Versirmbildlichung der englisch- französischen Entente cordiak des .herzlichen Einverständnisses" von Franzosen und Briten am Rhein ganz anderer Art sein müssen, als sie der. ..Dally Telegraph" schildert, darüber wird man sich hoffentlich in London keinerlei Täuschung hingeben. Wenn im britischen Unter­haus fortgesetzt Debatten über die Rheinland­räumung statt finden, wenn mau ständig Erwä­gungen über eine RücDeorderung der orttifchen Truppen anstellt, dann berührt es auherordenl- lich seltsam, daS brttische Militär im Rheinland Arm in Arm mit den Franzosen eine Der- brüderungsszene aufführen zu sehen, die man vielleicht vor acht Jahren immerhin für denkbar gehalten hätte. Jedenfalls scheint dieser Vorfall doch darüber Rlarheit zu schaffen, daß England gar nicht daran denkt, ernsthaft auf eine be- schleuingte Räumung des besetzten Gebiets zu drücken.

Roch etwas anderes ist interessant an der Meldung des .Daily Telegraph". Da« Blatt schreibt, daß diese Zusammenarbett der Truppen ohne Vorgang fei, dieses Ereignis müsse auf neuartige Umstände zurückzusühren sein, unter denen die britischen unb die franzö­sischen Truppen gegenwärtig mit einer gemein­samen Aufgabe beschäfttgt feien, Umstände, die vielleicht nie wieder cintrcten würden. .Reuariige Umstände" klingt recht geheimnisvoll. Verbirgt sich vielleicht hinter dem englisch-sranzösilcheo Flottenkompromiß. das man in Europa allgemein als sichtbares Zeichen für die Wie­derherstellung der französisch-eng­lischen Allianz ansieht, IrgeiGetwaS. waS es nottoenbig macht, englische und französische Trup­pen wieder gemeinschaftlich manöverieren zu lassen und sie an einen gemcinfamcnOber* besehlShaber wie in den letzten Kr^egs- jahren zu gewöhnen- Wir wären nicht böse ge­wesen. wenn der .Daily Telegraph" sich etwas deutlicher ausgedrückt hätte. Infolgedessen find wir auf Vermutungen angewie en, tne aber angesichts der .neuartigen Umstände" und der „gemeinsamen Aufgabe'^ der französischen und englischen Truppen nicht gerade angeneh- merRatur sein können.

Ein Schlag ins Gesicht für Locamo.

Tic „Arankfurler Zciinnst" zu den -iheinlandmanövern.

Frankfurt a. 2H.. 10. Aug. (TU > Zu der Meldung des „Daily Telegraph", daß da« 8. Kö­rn gliche Irische Husaren-Aegimen t, da« einxige zur DesahungKarinee am Rhein gehörende bri­tische Kavallerie-Regiment, an den kommenden Manövern der Besatzungsarmee teiinehmen würde, schreibt die „Z r a n l f u t te r Zei­tung": Wir geben dtese Meldung, obwohl wir zunächst denken müssen, daß fie nicht wahr fei. wieder. Gemeinsame englisch-fran­zösisch« Manöver auf deutschem Bo­den wären ein Schlag ins Gesicht vrn Locarrw. In England und Frankreich mag man. wie der „Daily Telegraph" im Tone der Befrie­digung behauptet, diese- Ereignis alS einen .Beweis für die guten Gefühle" an» sehen, die zwilchen den militärischen Stellen der Alliierten im Rheinlande herrschen. In Deutsch­land würde man in ihnen eine unbe greis­

Bestimmungen der Reichs Verfassung sind niemals eine Entschuldigung für verfehlte Maßnahmen- Weitaus das meiste von dem, was heute alS Mangel der Reichsverfafung bargeftvllt wird, läßt sich ändern durch eine gute Praris. Wirklich hinderlich tft die RnchsverfafIung fo gut wie nie wenn allo die Engländer ohne alle Derfaffung eine gute Regierung haben, bann muß es uns unter der Herrschaft der Weimarer Reichsver- faf'ung auch möglich lein.

Bernde deshalb wollen wir den Schwerpunkt legen auf bic Tatsache, daß wir überhaupt eine Retchsversastuna haben, baß wir nach bem Zu­sammenbruche fo schnell wieder zu geordneten Verhältnissen gekommen sind. Der ganze Kampf um die politischen Ziele vollzieht sich heute a u f bem Boden des verfassungsmäßi­gen Rechts. Selbst eine Revision der ReichS- pcrfaHung kann nur tm Rahmen der einmal gegebenen Bestimmungen vor sich gehen. DaS

deutsche Volk wird noch lange Zeit brauchen, ehe es sich wieder völlig durch'etzt und seinen Platz in der Welt erobert hat. Die Weimarer Reichs­verfassung ist nur der äußere Rahmen, ber erst ausgefüllt werden muh durch den rechten Willem

Oer Reichspräsident an Dr. Eckener.

Berlin, 10. Aug. lWD - Der Herr Reichs­präsident hat an den Leiter der 3ebbelrn- werft. Herrn Dr. Eckener. folgendes Telegramm gerichtet: .Zu Ihrem heutigen 60. Geburtstage spreche ich Ihnen meine herzlichstenGlück- wünsche aus. Daß dieleS neue Lebensjahr Ihnen in Ihrer Arbeit weitere Erfolgs bringen möge, ist mein besondererWunfch am heutigen Tage.

gez.: v. Hindenburg. Reichspräsident"