Nr. 157 Erstes Blatt

178. Jahrgang

Zreitag, 6. Zull 1928

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Siebener Anzeiger

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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Derantwonlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange für Feuilleton Dr H.Thyriot, für den übrigen Teil Ernst Blumschein: für den An­zeigenteil Kurt Hillmann, sämtlich in Gießen

Der Reichstag billigt die Regierungserklärung.

Vertrauensersah.

Don unserer Berliner Redaktion.

Das Reichskabinett hat also, wie erwartet, am Donnerstag von dem Reichstag zwar kein Ver­trauensvotum, aber doch eine Zustimmung zur Regierungserklärung erhalten, die nach der Verfassung di« Voraussetzung für ihre weitere Tätigkeit ist. Es war eine starke Mehrheit, die sich zusammengefunden hat: 261:134 Stimmen bei 28 Enthaltungen, also beinahe eine Zweidrittel- Mehrheit. 3n der Minderheit blieben Kommu­nisten. Deutschnationale und Rationalsozialisten, während die Wirtschaftspartei sich der Stimme enthielt. DiS man soweit gedieh, gab es noch eine stundenlange Unterhaltung, die allerdings wenig Positives erbrachte.

Der Reichskanzler fühlte daS Bedürfnis, sich mit der deutschnationalen Kritik auSeinander- zu/elzen. Er war aber dabei außerordentlich vor­sichtig, offenbar wett er durch irgendein vor­eiliges Wort di« Mittelparteien kopfscheu zu ma­chen fürchtete. So begnügte er sich mit der Fest­stellung, daß die koaftttonsmähiae Umbil­dung der Regierung möglichst bald erfolgen solide und gab einige Ergänzungen zur Regie­rungserklärung. die von Bedeutung nur sind, soweit die auswärtig« Politik in Frag« kommt, weit Herr Müller sich hier zu dem bisherigen Kurs bekannte und ein Ost-Locarno ab­lehnte. Das ist an sich eine Selbstverständlich- beit. kann aber nichts schaden, wenn das vor der Welt öffentlich ausgesprochen wird, und gerade bei dem Nachsatz, daß das Kabinett in der kom­menden Woche sich mit den deutsch-polni­schen H a n de ls ve r tr ags vc rh a n d lu n- gen beschäftigen wird, gewinnt dieser Wink an besonderer Bedeutung, lieber den Dau des Panzerkreuzers hätte die Regierung offen­bar gerne jedes offene Wort vermieden. Die Anfragen waren aber zu deutlich geworden. So deckt« Herr Müller wenigstens insoweit seine Karten auf, als er eine rechtzeittge Prüfung vor dem 1. September zusagte. Man wird daraus entnehmen dürfen, daß die Sozialdemokraten es schwer haben werden, im Kabinett ihren Wunsch auf Vertagung des Panzerkreuzers duvchzusetzen.

Die Deutfchnattonalen schickten noch ein­mal Herrn Oberfohren vor, der nicht mit Unrecht dem Kabinett vorwarf, daß es überall Formulierungen brauche, die wie eine theoretische Fortsetzung der Arbeiten der früheren Koalition sich anhörten. Merkwürdiger Weise wirkte der Finanzminister Dr. H i l f e r d i n g, der sich gegen den Vorwurf verteidigte, als habe er seinerzeit nichts gegen die Inflation getan, auf die Kom­munisten wie ein rotes Tuch. Sie schlugen wie­derholt Lärm und ernteten dafür zahlreiche Ord­nungsrufe. Roch wilder allerdings gebärdeten sich die Rattonalsozialisten. Es erübrigt sich auf daS merkwürdige Verhalten der Rativnalsozia» listen hinzuweisen. Billigung oder Richtbilligung, das ist eine Frage des Standpunkts, den man politisch einnimmt: man wird aber auf jeden Fall, ob in Zusammenarbeit oder in Opposition für eine fortschrittliche Arbeit ein­treten müssen. Auch die Opposttion muh prv- dukttv sein. Ja Bismarck selbst hat immer den gröhten Wert auf eine solche gelegt.

(Sitzungsbericht.

Berlin, 5.3uIL (DDZ.) Die Besprechung der Regierungserklärung wird fortgesetzt. Prä­sident Löb« teilt mit, dah der Aeltestenrat des Reichstages all« Anträge, also auch den nattvnalsvzialistischen, z u g « l a s s e n hat.

Reichskanzler Müller

wendet sich in seiner Antwort auf die Aus­führungen verschiedener Debatteredner, zunächst gegen den Abg. Graf Westarp. Ein« Aufhebung des Reichsjustizministeriums wäre kaum zwecl- mähig, zumal manch« Länder ihr« Iustiz- hvheit dem Reiche übertragen wollen. Wir sollten froh darüber sein, dah. soweit die Führung der auswärttgen Politll in Frage kommt, wesentliche Differenzen zwischen den großen Parteien nicht vorhanden sind. Graf Westarp vermißt weiter daS Wort „national“ in der Regierungserklärung. Wenn dort aber ständig von der „deutschen" Politik und der ..deutschen" Wirtschaft die Rede ist, dann ist die besondere Anwendung des Wortes „national" nicht notwendig. Wenn Gras Westarp sozial­demokratische Parteifvrderungen in der Regie­rungserklärung vermiht, so erinnere ich ihn nur an seine Rede in Ostpreußen, in der er von dieser Partei sagte, sie habe erst den Mund recht voll­genommen uni> hätte dann Abstriche machen müssen, ft« hätte viele Versprechungen nicht durch­führen können (Heiterkeit). Etwas anderes, was Graf Westarp vermiht«, ist tatsächlich in der Regierungserklärung enthalten. Es ist dort deut­lich jeder von dritter Seite unternommene Ver­such einer unberechtigten Einmischung in die Aage der Rheirrlandräumung zurück- gewiesen worden. 3n der Frage des Ost- Locarno steht die Regierung ganz auf dem Standpunkt, den Reichsaichenminister Dr. Strese- mann in Uebereurftinummg mit fast allen Par- teien bisher eingenommen hat.

Ob der Panzerkreuzer gebaut werden kann, wird von den Besprechungen des Reichswehr­ministers mit dem Reichsfinanzminister abhängen. Die immer wiederholten Angriffe gegen die Wei­

marer Verfassung sind unberechtigt. Bei der letzten Wahl hat das deutsche Volk sich nicht für die deutschnationalen Aenderungswünsche entschieden. Wir verdanken es der Weimarer Verfassung, wenn wir die Zeit der Putsche und die furchtbare Infla­tionszeit so gut überwinden konnten. Aus der Re­gierungserklärung geht deutlich hervor, daß die Re­gierung noch nicht auf koalitionsmähiger Grundlage beruht; es geht aber auch deutlich daraus hervor, daß die feste Absicht vorhanden ist, die notwendige U m b i l d u n g der Regierung alsbald vorzunehmen. Das ist auch notwendig, wenn das umfangreiche Regierungsprogramm in Angriff genommen wer- den soll.

Abg. Dr. Oberfohren (On.) meint, aus den Erklärungen der bürgerlichen Parteien habe wenig Vertrauen zu der neuen Regierung geklungen. Di« Ausführungen deS Abg. Dr. Scholz über das Verhältnis der Deutschnationalen zur Sozialdemokratie müssen scharf zurückgewiesen werden. Die Mittelparteien sollen nicht glauben, dah wir ihnen gegen die Sozialdemokraten beistehen werden, wenn sie des­wegen Schwierigkeiten haben: die von der Re­gierung geplante Racherhebung der Ver­mögenssteuer würde mehr kosten, als sie einbringt. (Abg. Keil (Soz.): Das ist die Vorlage der Rechtsregierung.) 3n der Steuerfrage werden wir so lange nicht vorwärtskommen, wie die­jenigen, die Steuern beschließen, die sie selbst nichtzahlen. Die von der Regierung angekündigte Mitte standspolitik widerspricht dem sozialdemokratischen Parleftrogramm (Lachen und Zurufe bei den Sozialdemokraten). Wenn dem Mittelstand geholfen werden soll, muh vor allem di« Konkurrenz der reichseigenen Betriebe verschwinden. Wir wollen ein von den Parteien unabhängiges, entpolitisiertes De- rufsbeamtentum. 3n der Sozialpolittk lassen sich große Ersparnisse ohne Kürzung der Leistungen erzielen. Bei der Arbeitslosenversiche­rung müssen für bi« Landwirtschaft diejenigen Bestimmungen beseittgt werden, di« die Arbeits­unlust fördern (Unruhe und Zurufe bei den Kommunisten). Die gegen di« Kartelle ge­planten Maßnahmen müssen auch gegen di« sozialdemokratischen Konsumvereine ange­wandt werden. Di« Arbeitszeitbestimmungen be- einträchttgen die deutsche Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt. Ein Kohleneinfuhrverbot ist not­wendig zum Schutze des oberschlesischen Berg­baues. Der Dawes-Pakt hat nicht zur Ab­tragung, sondern zur Anhäufung der deutschen Schulden geführt. Die Revisionsmöglich­keiten des Dawes-Planes müßten auS- genuht werden. Die Regierungserklärung ist das Anerkenntnis des außenpolitischen Bankerotts, der hinter uns liegt (Gröhe Heiterkeit bei der Mehrheit und Rufe: Sie reden ja gegen die Rechtsregierung.) Die Ursache der auhenpoliti- scheu Riederlagen ist der Eintritt in den Völker­bund und der Dawes-Plan. (Rufe: Den Sie ermöglicht haben!) Wir dürfen nicht auf Hilfe von draußen Höften, sondern müssen uns selbst helfen.

Reichsfinanzminister- Ör. Hilferding:

Die Angriffe des Vorredners richteten sich zum größten Teil gegen die vorige Re­gierung. der die Deutschnationalen angehör­ten. Diese Regierung ist für das verantwortlich, was der Vorredner hinsichllich der Steuerpoli- ttk uni) des Dawes-Planes kritisiert hat Der Minister geht bann auf die Behauptung ein, bah die Stabilisierung ber Währung das Werk HelfterichS gewesen sei. Unter großer Unruhe und fortwährenden Zwischenrufen bet Kommunisten führte er aus, bie von Helff erich geplante Verknüpfung der Währung mit bem Roggenpteis würde ein Unglück gewesen sein. In seiner Finanzmrnisterzeit 1923 habe er, Dr. Hilferdimg, diese Gefahr beseitigt und mit Unterstützung des ausgezeichneten Staatssekre­tärs v. Schließen die Währung stabilisiert Ich will eine bösartige Legende zerstören, bie bie französische Ehauvinistenpresse von der beutschen Rechtspresse übernommen hat Das einzige Ar­gument der französischen Chauvinisten gegen bie jetzige deutsche Regierung ist das. dah bie So­zialdemokraten f eine Gewähr für bie Si ch« rhei t der Währung böten. Dieses Sttchwort haben die Feind« Deutschlands von den Deutschnationalen erhalten. Um solchen auhenpolittschen Schaben abtzuwehren. will ich das Gleichgewicht des Budgets auf­rechterhalten und unsere Währung gegen Ver­leumdungen schützen. In diesem Sinne will ich mein Amt führen. (Lebhafter Beifall).

Abg. Straffer (Rats.)) bezeichnet die R«> gierungserllätung alls eine Vorspiegelung fal­scher Tatsachen. Die wirkliche Regierungserklä­rung sei durch den Zwischenbericht des Repa- rationsagenten Parker Gilbert gegeben worden. Der jetzige Reichskanzler habe in Versail­les das Todesurteil unterschrieben, bas jetzt am deutschen Volk« vollzogen wird. Richt dem Volle wolle die Regierung helfen, sondern den Verbrechern durch Aufhebung der Todesstrafe. Ein Rationalfeiertag werd« von die­ser Regierung geplant zur Feier der Darmat- R «publik.

Präs. Lobe: Wegen der Bezeichnung .Bar­mat-Republik" für unser Heimatland rufe ich Sie zur Ordnung. (Beifall.)

Abg. Straffer (Rats.) begründet bann ben nationalsozialistischen Dertrauensantrag „3nbem der Reichstag über alle anderen Anträge zur Tagesordnung übergeht, spricht er der Reichs­regierung das Vertrauen aus." Der Redner er­klärt schließlich: Es ist eine Schande, daß ein in Ostgalizien geborener negroider 3uöe hier als Reichsfinanzmini st er auftritt! (Große Erregung bei der Mehrheit.)

Präs. Löb«: Auf diese ungewöhnlich beschimpfende Bemerkung gegen ein Mitglied der Reichsregierung wende ich den § 91 der Geschäftsordnung an. Ich kann Ihr wei­teres Verwetten in der Sitzung nicht mehr dul­den und fordere Sie auf, den Saal zu ver­lassen. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Strasser trinkt nod) ein Glas Wasser nud verlaßt dann unter Entrüstungskund­gebungen der Sozialdemokraten langsam den Saal.

Rach längerer Geschästsorbnungsdebatte wird in namentlicher Abstimmung mit 266 gegen 131 Stimmen bei 24 Enthaftungen beschlossen, dah a n erster Stell« nicht über ben Dertrauens­antrag bet Nationalsozialisten, fonbem über ben

Billigung San trag ber in der Regierung vertretenen Parteien abgesttmmt wirb. Für den Vorrang bes nationalsozialistischen Antrages ha­ben bie Deutschnationalen. Nationalsozialisten und Kommunisten gestimmt.

Die bann folgenbc namentliche Abstim­mung ergibt bie Annahme des Antra­ges: n5)cr Reichstag billigt bi« Erklärung der Reichsregierung unb geht über alle anderen Anttäge zur Tagesordnung über." Für den Anttag sind 261 Stimmen der Sozialdemokraten, Demokraten, des Zentrums, ber Deutschen Volls­partei unb ber Bayerischen Dollspartei abge­geben worben. Dagegen sink) 134 Stimmen abgegeben: bie Kommunisten. Deutfchnationale, Nationalsozialisten, Christlich-Rationale Dauern unb Deuftch-Hannoveraner. Stimmenthal­tung übten 48 Abgeorbnete ber Wirtschafts- Partei unb ber Deutschen Bauernpartei.

Damit finb alle weiteren Vertrauens- unb Mißtrauensanträge erlcbigt. Um 16,15 Uhr ver­tagte sich das Haus auf Dienstag. Auf der Tagesordnung stehen die Vorlage über den Ra­tionalfeiertag, daS neue Strafgesetz­buch und kleiner« Vorlagen.

Löwensteins Sturz ins Meer.

©er mysteriöse Tod des belgischen Finanzmanneö: Unfall oder Selbstmord.

Paris, 6. Juli. (IDIB.) Die schon im gestrigen Börsenbericht gemeldet, ist das dem bekannten Brüs­seler Großindustriellen der kiunstseidenbranche A l - sred Löwenstein gehörende Flugzeug Mitt­woch abend gegen 8 Uhr am Strande westlich von Dünkirchen niedergegangen, weil sein v e - s l h e r , als er sich während des Uebersliegens des K"nal» In den Toilettenraum begeben wollte, sich in derlür irrte, die Augangstür öffnete anb i n s Meer fiel. Das Flugzeug war außerdem noch beseht von einem Piloten, einem Mechaniker, einem Kammerdiener und zwei Stenotypistinnen. Sofort nachdem bat verschwinden Löwensteins bemerkt worden war, steuerte der britische Pilot der Küste bei Dünkirchen zu, wo er auf dem Strande n i e b er­ging, bie französischen Behörden benachrichtigte und dann nach dem Flugplatz St. Jngatoerf bei Dünkirchen weiterflog. Niemand hatte ge- sehen, wie Löwen st ein aus bem Flug­zeug fiel. Er hatte sich nach bem Hinteren Ende ber Maschine begeben, wo sich der Toilettenraum befindet. Als er nicht zurückkam, suchten die anderen Fahrgäste nach ihm und sanden, daß d i e Eingangstur des Flugzeuges, bie ins Freie führt, o f f c nft a n b. Die Gattin des Bankiers Löwenstein ist gestern abend nach Calais abgereist. Rach den Erklärungen des Fliegers Diaro, der das Flugzeug Löroenstein» mehreremat führte, befand sich das Flugzeug roahrscheinlich in einer höhe von 500 Meter, als der Finanzmann den Toi­lettenraum aufsuchte. Man vermutet, daß er sich unwillkürlich an die äußere Tür anlehnte, daß diese plötzlich nachgab und daß Löroenstein i n s Leere stürzte. Andererseits wird in verschiedenen Kreisen die Version von der Verwechslung der Tür angezroeifelt. Ls wird darauf hingewiesen, daß die Ausgangstüren bei allen Flugzeugen so an­gebracht finb, bah währenb der Fahrt infolge des äußeren Luftdrucks ein Oeffnen nur mit be­trächtlicher Anstrengung möglich ist. Löwenstein hätte also, so wird erklärt, wenn es sich nur um Gedankenlosigkeit gehandelt hätte, seinen Irrtum sofort einsehen müssen. Das Flug­zeug Ist inzwischen in Calais gelandet, von wo aus Nachforschungen nach dem vermißten ange­stellt werden. Löwenstein, der als der drittreichste Mann der Mett galt, hatte bie Gewohnheit, seine häufigen Geschäftsreisen im Flugzeug auszu­führen unb dabei ein ganzes Bureau zur Er­ledigung feiner Korrespondenz mitzunehmen.

Oer fliegende Bankier.

Seit ber Rame Stinnes, ber jahrelang im Mittelpunkt bet europäischen Wirtschaft gestan­den hatte, mit bem Tobe seines Trägers ver­klungen ist, steht derjenige Alfred ßoetoen- steins. des belgischen Grohspekulanten, Fi­nanzmannes und Barons wenigstens in unserem Erdteil im Vordergrund des Interesses aller Grchwirftchaftskreise. Straßenbahnen und Elek- trizitäts - Industrie, Währungsstabttisierung, Bankbranche unb, in ber letzten Zeit, bie Kunst- feiben-3nbuftrie waren bas Arbeitsfelb dieses genialen, großzügigen, aber mitunter auch leicht­sinnigen Finanzmagnaten. Sein Sturz aus der Kabine eines der Flugzeuge, die er feit Jahren als fein einziges Beförderungsmittel selbst be­sah und betrieb, bedeutet zugleich einen Sturz wohl aller europäischen Börsen, ein Auffliegen hvchsliegender Fusionierungspläne und, darüber darf man sich auch nicht täuschen, den Weg­fall der stärksten spekulativen Triebkraft für die europäisch« Finanzwelt.

Ob Loewenstein einem kaum erklärlichen Un­fall zum Opfer gefallen, oder ob er — wahr­

scheinlicher —• auf diese romantische Art unb Weise freiwillig aus dem Geben geschieden ist, wie z. B. der berühmte Erfinder des Die­sel-Motors, der auf der Höhe feiner Erfolg« durch ein Kabinensenster während bet Lieber­fahrt nach önglanb im Kanal verschwand, wird sich kaum mehr aufklären lassen. Es sei denn, baß ber Listen» unb Einfallsreiche irgendein« ganz großzügige Detektiv-Geschichte inszeniert unb gar nicht sein Leben eingebüht hätte, wofür freilich angesichts ber jetzt bekannten Umftänbc kaum irgendwelche Anzeichen sprechen.

Der Ausstieg dieses finanziellen Meteors ist ein sehr seltsamer gewesen. Sein Vater betrieb unter der Firma Dansaert & Löwenstein ein seit Generationen bestehendes mittelgroßes Bank­geschäft, das über Brüssel hinaus kaum Be­deutung besah. Aber schon mit 20 Jahren ent­faltete der junge Löwenstein, der ttoh seines deutichen Ramens mehrere belgische Dor.ayren hatte, eine ebenso geniale wie verblüffende Ak­tivität auf eigene Faust. Er kaufte damals, vor noch nicht 20 Jahren, bie Aktien ber ver­schiedenen argentinis chen Straßen- bahngesellschasten, die von jehcr einen europäischen Dörsenmarkt in Brüssel hatten, in der Stille zusammen, bis er die Majoritäten be­sah, ging bann nach Südamerika, verschmolz die konkurrierenden Unternehmungen und ra­tionalisierte ihren Betrieb (obwohl man damals diese Bezeichnung für eine zweckmähigere Be­triebsführung noch nicht einmal kannte) und ver­diente innerhalb 3ahresfrist eine oder mehrere Millionen.

Auf dieser Grundlage und nach diesem Stiftern hat er bann weitergearbeitet. Zunächst vorwiegend auf dem Gebiete der E1 ektrizi - täts-3nbustrie, wo er vor einigen 3ahren den genialen Plan einer Zusammenfassung aller europäischen Großkraftwerke und bie Vereinheit­lichung des ganzen europäischen Sttomversor- gungsnehes, allerdings mit negativem Erfolg, zu verwirklichen suchte. Ein andermal machte er von sich reden, als er der ftanzösischen Re­gierung vor zwei 3ahr«n bie □Mittel anbot, um unter feiner Führung ben Franken z u stabilisieren. In bieser Zeit hatte er seinen Arbeitssitz zeitweilig in bas südfranzösische See* bab Biarritz verlegt, von wo aus vier eigene Flugzeuge mit luxuriösester Einrichtung, Schreib­maschinen, Radio usw. fein« Sekretäre und Ver­trauensleute zwilchen allen Hauptstädten und dem baskischen Babeplay hin- unb hertrugen. 3m vorigen 3ahr erlitt er eine schwere finan­zielle Niederlage, von der er sich aber durch ein planmäßiges Eindringen in die europäische Kunstseiden-Industrie zu erholen suchte; babei bemühte er sich, teilweise mit Erfolg, in beäug auf die Danque be Bruxelles aber ver­geblich, feine geschworenen Gegner, die alten Großbanken Belgiens durch Majorisierung in ihren eigenen Unternehmungen auf bie Knie zu zwingen. Ob ein Zusammenbruch vor liegt ober wirklich ein tragischer Unfall, werden bie nächsten Tage zweifellos ergeben.

Eine Erklärung ber Löwenfleingruppe. Kein ttrund zur Beunruhigung.

London, 5.3uIL (WTD.) Heute nachmittag wurde von dem Deratungsausschuh ber Inter­national Holding anb Investment Co. unb der Hhdro Electric Securities Corporation, bereu Präsident Löwenstein war, folgendes Kom- munique veröffentlicht: Angesichts des be­dauerlichen Todes Löwensteins siebt sich der De­ratungsausschuh der beiden Gesellschaften zu bet Erklärung veranlaßt, bah die finanzielle Lage beider Gesellschaften gesund und der große Aktienbesitz des Verstorbenen nach unserem Wissen Nicht belastet ist. Es ist noch zu früh.