Donnerstag, 5t. März 1952

182. Jahrgang

Nr. 75 Erstes Matt

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Druck uub Verlag: vrLhl'fche U«werfiläl5-V»ch- Steinöruderei 8. Lange m Sletzen. Schnftleitung und Sefchäftrftele: Zchulstrafze 7.

Tardieus Reise nach London

Llnhaltbare Zeitungsverbote

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Sie gemäßigte Rechte zum Vorschlag Hilgenbergs

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Dauer von drei lagen verboten, weil sie die des Dberpräftbentcn, den Abdruck

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Annahme von Anzeigen für die lagesnummcr t>is zum Nachmittag vorher.

Preis für 1 mm höhe für Anzeigen von 27 mm Brette örtlich 8, auswärts 10 Reichspfennig: für Re- Klameanzergen von 70 mm Breite 35 Reichspfennig, Platzvorschrift 206/„ mehr.

Chefredakteur:

Dr. Fnedr. Wilh. Lange. Deranlwortlich für Politik Dr. Fr. Wilk. Lange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen.

Berlin, 31. Marz. (Priv. Tel.) Der Dbcrpräfi- bcnt der Provinz Schleswig-Holstein, Kürbis, hat die „Schleswiger Nachrichten" für die

Kürbis Stellung. 3n dem Artikel heißt es u.a.: Den Oberpräsidenten in den Provinzen kann nicht das Recht zugestanden werden, den Abdruck von Nachrichten zu verbieten, die der Leser in seiner Zeitung lesen will. Diese Maß- nahme ist auch unvereinbar mit der Rechtslage, und es besteht kein Zweifel dar­über, daß Herr Kürbis sich vor dem Reichs­gericht zu seinen alten noch neue Lorbeeren er­werben wird. Ausgeschlossen ist es aber, daß es in Schleswig-Holstein verboten ist, einen Aufruf Hitlers den Lesern zur Kenntnis zu geben, während man in den übrigen Teilen des preußischen Staates diesen Aufruf brin­gen darf. Cs muh den ..Schleswiger Rach­richten" zur Ehre angerechnet werden, daß sie aus grundsätzlichen Erwägungen heraus es ab- gelehnt haben, in ihrer Zeitung einen Rückzieher zu machen. Mit Hilfe des Polizeibüttels und des' Gummiknüppels wird Preußen bestimmt nicht gesunden. Wir gehören gar nicht einmal zu denen, die der schrankenlosen Meinungs­freiheit das Wort reden, wir sind sogar der Meinung, der etwas unpopulären Meinung, daß es den Lesern bestimmter Zeitungen gar nicht schaden kann, wenn sie von Zeit zu Zeit einmal dieMeinung derRegierung hören. Tl n- möglich ist aber diese übertriebene Verbotspraxis. Man muß von der preußi­schen Regierung verlangen, daß sie an ihre unteren Organe Richtlinien herausgibt, die der­artige Entgleisungen wie die des Herrn Kürbis verhindern. Hier wäre auch eine Aufgabe des Reichsinnenministeriums Wir haben gar fein Interesse daran, durch derartige Maßnahmen weiterhin politische Schein­märtyrer zu schaffen, und sind der offnen Meinung, daß es z. CB. gar nicht schaden könnte, wenn Hitler einmal im Rundfunk spräche, am besten gleich in einem Zwiegespräch mit einem verantwortlichen Staats- m a n n. damit durch Rede und Antwort die politische Entscheidung in Deutschland geklärt wird.

Berlin, 30. März. <BDZ.) Der Appell den der Führer der Deutschnationalen Cvolkspartei. Dr. Hugenberg an die bürgerlichen und be- russständischen Rechtsparteien zur Sammlung der R e st st i m m e n bei der preußischen Land­tagswahl auf der deutschnationalen Landesliste gerichtet hat, findet bei den be­teiligten Parteien eine skeptische Auf­nahme. Durchweg erinnert man an die schar­fen A n g r i s f e , die Hugenberg gegen diese Par­teien noch vor kurzem gerichtet Habe und meint, daß es die Wähler unter diesen Almftänben nicht verstehen würden, wenn ihre Abgeordneten als Hospitanten in die deutschnationale preu­ßische Landtagssraktion einziehen sollten. Auch komme der Vorschlag Hugenbergs in technischer Hinsicht etwas spät, da bereits Ver­band tu ngen zwischen den berufsständischen Parteien über Listenverbindungen im Gange sind, mit deren Abschluß man noch in dieser Woche rechnet. An diesen Verhandlungen sind vornehmlich das Landvolk und die Wirtschaftspartei beteiligt.

Das Nachrichtenbureau des VDZ. hat die in Betracht kommenden Parteigruppen um circ Stel­lungnahme zu dem Vorschlag des deutschnatio­nalen Parteiführers ersucht.

Der Landvolksijhrer Dr. Gereke, der zur Zeit Vorsitzender der vereinigten Hinden- burg-Ausschüsse ist, erklärt, daß, so gut der Ge­danke als solcher wäre, doch die von Hugenberg angewandten Mittel durchaus falsch seien. Solche Dinge könne man nicht in der Öffentlichkeit regeln, sondern nur in vertrauensvoller Aussprache von Mann zu Mann. An solchem vertrauensvollen Verhandeln hindere nicht zuletzt das man­gelnde Eintreten Hugenbergs für den Reichspräsidenten von Hinden­burg. Eine engere Anlehnung an di e Deutschnation al en als solche sei durchaus wünschenswert, aber nicht an Hugenberg mit seiner Taktik. Wer wirklich die gesamte Rechte sammeln wolle, könne das nicht in der Form eines öffentlichen und in einigen Punkten verletzenden Briefes tun. Die verletzende Formdieses Briefes, der den anderen Parteien gleichzeitig die Annahme einer Unterwerfung

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Keine Bindung des Christlich-sozialen Dolksdienstes.

Berlin, 30. Marz. (TU. Funkspruch ) Die Reichs, leitung des Christlich sozialen Bolksbienstes hat am Dienstag beschloßen, baß ber Nolksbienft allein undohnejedeBindungananderePar feien in den preußischen Wahlkampf fintritt. Die Lanbesliße, die von der Reichs- leitung gleichzeitig ausgestellt würbe, cnthäli in ber Hauptsache die Spitzenkandidaten der einzelnen Wahlkreise. Die drei ersten Kandidaten auf dieser Liste sind Professor V e i b t, Pfarrer an der Pauls- kirche, Frankfurt a. M., ber Arbeitcrsekretär Hiil - fer. Spanbau, und ber jetzige Lanbtagsabgeorbnete Meyer. Hermsdorf.

eine entschiedene Ab lehnung des fran­zösischen Donauplanes hinauskommt. Das Blatt weift darauf hin, daß der Donaumarkt für Deutschland und Italien mehr In­teresse habe als für England und Frankreich. Ferner hebt .Moming Post" her­vor, daß die wirtschaftlichen Interesse der Donau­mächte sich nicht mit ihrenpolitischen Beziehungen decken, und daß einige von ihnen wahrscheinlich mehr Vorteil hätten aus individuellen Vereinbarungen mit Ländern, die nicht der Donaugruppe angehören, als aus einer Föderation der Donaustaaten.

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politisches Ansehen durch eine neue Aktion zu he­ben. Die Fäden zwischen seinem jetzigen Vorschlag und den Ereignissen im Wahlkreis Westfalen-Süd sind deutlich erkennbar. Für die Deutsche Volks- Partei besteht keine Veranlassung, auf das Scheinangebot einzugehen. Herr Hugenberg kann völlig unbesorgt sein, denn die Stimmen der volksparteilichen Wähler werden auf ihren Wahlkreislisten und auf dem Landeswahl­vorschlag voll zur Geltung kommen. Hier besteht nicht die geringste Gefahr, zumal Herr Hugen­berg selber mit dem Verlust der Hälfte seiner Mandate rechnen muh, also kaum in der Lge sein dürfte, anderen Parteien irgendwelche Sicherun­gen zu versprechen.

Die Wirtschastspartei

veranstaltet am Freitag eine Tagung ihres preußi­schen Landesausschusses, in ber bie Kandidatcnsrage* geregelt werden soll. 3n dieser Sitzung wirb auch zu dein Vorschlag Hugenbergs Stellung genommen werben, so baß zur Zeit eine offizielle Entscheidung ber Partei noch nicht oorliegt. Nach Auskunst maß­gebender eteUen ber Wirtschaftspartei bürste aber auch für diese Partei der Vorschlag Hugen­bergs nicht diskutabel sein. Der Führer ber preußischen Lanbtagsfroktion der Wirtschafts- Partei, Abg. Großke, äußerte sich dahin, baß, abgesehen von ber technischen Unmöglichkeit der Durchführung des Hugenberg-Vorschlages, ein der artiges Ansuchen in Form eines Offenen Briefes von ber Wirtschaftspartei abge 1 ehnt werbe.

Von ber Konservativen Vereinigung waren am Mittwoch maßgebende Führer nicht zu erreichen, boch wird versichert, baß auch von den Konservativen die Auffassung des Lanbvolks, der Volkspartei und anderer Parteigruppen voll geteilt wird.

Der Reichöführer des Ehristlich- Sozja!en Volksdienstes Sülfer

glaubt, baß es sich bei dem Vorschlag Hugenbergs um ein parteitaktisches Manöver han­dele, zumal bort Bebingungen gestellt würben, die für Parteien, bie sich nicht schon zu 90 Prozent ausgegeben hätten, unannehmbar seien. Es hanbele sich um einen wohlüberlegten Stoß, um in ben Reihen ber Mittelgruppen, bie sich gerade zu formieren im Begriff seien, Verwirrung und Un­sicherheit heroorzurufen und die Wöhler dieser Par­teien bann auf feine Seite zu ziehen. Der Reichs­leitung bes Christlich-Sozialen Volksdienstes, bie nm Dienstag in Berlin getagt habe, habe der Brief Hugenbergs noch nicht Vorgelegen. Er würde aber sicher an den Beschlüssen der Reichsleitung nichts geändert haben, wonach der Volksdienst al- lein und ohne jede Bindungen an an­dere Parteien in den preußischen Wahlkampf eintritt.

„Das neue Harzburg." (Sine Auseinandersetzung Hugenberg- mit den Nationalsozialisten.

Berlin. 30. März. (TU. Funkspruch., Der „Deutsche ödjnellöienft" verbreitet einen Artikel Dr. Hugenbergs ..DasneüeHarzbur g", in dem ber beutschnalionale Parteiführer erklärt: Es kommt mir felbftDerftänbüd) nicht barauf an, ob der eine oder andere von uns am 10. April für Adolf Hitler stimmt ober nicht. Denn das ist praktisch gleich­gültig, weil bie Mehrheit für Hinbenburg sicher ist. Vor allem kann niemanb, wenn ihm eine Niederlage sicher ist. vom anderen verlangen, daß er sich freund­lichst an dieser Niederlage beteiligen soll. So, wie die 'NSDAP, seit Oktober die großen praktischen Ent, scheidungen behandelt hat, geht es nicht. Bei einer anderen Behandlung der in dieser Zeit jeweils ent­scheidenden politischen Fragen könnte die nationale Opposition schon heute im gemeinsamen Besitz der Macht sein. In den Verhandlungen über die Reichs­präsidentenwahl habe ich zusehen müssen, wie deutlich sichtbar ein Fehler nach dem andern g c • macht wurde. Ich habe seinerzeit einen „Reichs- ausschuß für das deutsche Volksbegehren zur Be­kämpfung des Poungplans" auf die Beine gestellt. 21 n dem Tage nach dem Volksentscheid brach ber von Herrn Schiele geführte Reichslandbund in Vorbereitung des Kabinetts Brüning aus, anfangs 2lpril 1930 die Nationalsozialisten. Ich habe die Na­tionale Opposition im Oktober 1931 in der soge­nannten Harzburger Front nochmals ver­einigt. Eine Woche später haben sich die Na- tionalfozialiften schon wieder aus ihr entfernt. Aber sie blieb in den Herzen ber Men­schen im Lande ebenso bestehen, wie in mir. Die Nationalsozialisten mögen sagen, was sie wollen, nach einer Zeit des Raufens und Lärmens werden sie schließlich genötigt fein, sich an einem -neuen Harz bürg der gemeinsamen politischen Arbeit zu beteiligen.

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dauerns zurückzunehmen, abgelehnt hat­ten. Wie verschiedene andere schleswig-holsteinische Tageszeitungen, so hatten auch die „Schleswiger Nachrichten" vom Oberpräsidenten Kürbis in Kiel ein Schreiben zugestellt erhalten, in dem mitgeteilt wurde, daß man wegen der gebrachten Meldungen „Hitlers An t wo r t an ©roener" von einem sonst gegebenen Verbot der „Schleswiger Nachrich­ten" im Hinblick auf den politischen Ofterfriebcn Abstand nehmen würde, „wenn der Verlag ber Zeitung in ber nächst erscheinenben Nummer erklärt, baß er bie gesamten Wendungen mit dem Ausdruck des Bedauerns zu­rück n i m m t". Die „Schleswiger Nachrichten" ha­ben dieses Ansinnen a b g e l e h n t und damit einen politisch bedeutsamen Präzedenzfall geschaffen.

Das Vorgehen des preußischen Oberpräsidenten ist um so unverständlicher, als es sich nicht um eigene Aeußerungen der Zeitung, son­dern um Meldungen des Contibiiros und der Telegraphen-Union handelt, bie von zahllosen anderen deutschen Zeitungen auch gebracht wurden, ohne beanstandet zu werden. Ein Beweis, wie nervös gewisse preußische Regierungsstellen angesichts des herannahenden Wahltermins geworden sind. Die „Schleswiger Nachrichten" haben gegen das Verbot sofort B c - schwerde eingelegt.

Scharfe Kritik an der VerbotsprakiS in Preußen.

Die „Tägliche Rundschau", das Blatt des Christlichfozialen Volksdienstes, nimmt scharf gegen die Zeitungsverbote im allgemeinen und die besondere Maßnahme des Oberpräsidenten

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unterstelle, mache es vollkommen unmöglich dar­auf einzugehen. Da der Parteiführer des Land­volks, Dr. v. Hauenfchild-Tfcheidt. erst Donners­tagabend wieder in Berlin eintrifft, ist eine offi­zielle Entscheidung der Partei über den Hugen- berg-Vorschlag nicht vor Freitag zu erwarten. Es ist aber anzunehmen, daß die Stellungnahme Dr. Gerekes sich mit der Auffassung der Gesamtpartei vollkommen deckt.

Oie Deutsche Bolkspartei nimmt zu dem Vorschläge Hugenbergs in folgen­der Weise Stellung: Herr Abg. Hugenberg stellt ein Programm für den Nationalismus auf, dem man sich durchaus anschließen kann. Die Deutsche Tolkspartei läßt sich in nationaler Gesinnung von niemand übertreffen. Die Stresemannsche Politik der Rheinlanddefreiung war eine eminent natio­nale Politik, obwohl sie von Herrn Hugenberg nicht anerkannt wird. Tie Deutsche Volkspartei führt nicht nur einen entschlossenen Kampf gegen den Sozialismus in jederlei Gestalt, sondern auch gegen dieschwarz- rote Koalition in Preußen. Das wahre Gesicht des Hugenberg-Vorschlages zeigt sich in der Bemerkung über die „schwankend zu ihm Kom­menden". die bei ihm .eingeschmolzen" werden sollen. Damit zeigt Herr Abg. Hugenberg fein geistiges Unvermögen, überhaupt bürgerliche Sammlungspolitik zu betreiben. Wer anders als er denkt und handelt, ist noch lange kein Halt­loser oder Schwankender, sondern ein Politiker, der von persönlicher ilebcrgeugung und vaterlän­discher Verantwortung ein ganz anderes Bild hat, als der deutschnationale Führer. Taß Herr Hugenberg Öen „nationalen Berus und die Sendung' habe, die bürgerliche Welt zu sammeln, muß nach älteren Erfahrungen ebenso wie nach den neuesten Erfahrungen bestritten werden. Tie Hindenburg-Wahl hat bewiesen, wie wenig der deutschnationale Parteiführer die Aus­gabe der Zeit und die Stunde des nationalen Bürgertums verstanden hat. Wir hätten heute eine ganz andere politische Lage in Deutschland, wenn Hugenberg mit der gesamten Rechten für die Wahl Hindenburgs ein­getreten wäre. Nach dem Ergebnis des 13. März mag Abg. Hugenberg Veranlassung haben, fein

wird nicht viel erwartet, nachdem Italien von Anfang an den Standpunkt vertreten hat, daß sowohl Italien als auch Deutschland nicht ausgeschaltet werden kann- ten, wenn der Schritt der Großmächte Erfolg haben soll.

Englische Kritik an Tardieus Donau-plan.

London, 31. März. (WTB Funk sprach ) „Morning Post", die im allgemeinen viel Verständnis für die politischen Bestrebungen Frankreichs zeigt, erörtert heute in einem Leit­artikel die Donausrage in einer Weise, die aus

Tardieus Programm.

P a r i i . 31. März. (WTB.) Ministerpräsident ! Tardieu hatte gestern eine Unterredung mit dem englischen Botschafter Lord Tyrell. Am Abend verhandelte Tardieu mit Finanzminister slanbiTL Das Programm der Reife Tar­dieus nach London sieht vor, daß der französische Ministerpräsident und der Finanzminister Flan- din bereits am Sonntagvormittag um 10 llftr Paris verlassen und um 17 Uhr in London anlommcn. Ministerpräsident Tardieu wird gleich nach seiner Ankunst dem Premier­minister Maedonald einen Besuch abstatten. Am Abend des Sonntags gibt der französische »Botschafter in London, de Fleuriau, ein t’GHen Der englische Delegierte auf der Ab­rüstungskonferenz. Luftfahrtminister Lord L o n - «donderry, wird am Montagabend zu Ehren ''er französischen Gäste cm Essen veranstalten. _ nisterpräsident Tardieu wird am Diens - tLgoormittag wieder in Paris sein.

Rach „Petit Parisien" werden Tardieu und Flandin von mehreren Sachverstän­digen auf ihrer Reise nach London begleitet werden. Das gleiche Blatt kündigt an, daß. falls bereits in der kommenden Woche eine Biermächtekonferenz in der Donau- frage in London ftattfinöen sollte, worauf die englifche Regierung den größten Wert zu legen scheine, die französische Regierung wahrscheinlich durch Tardieu vertreten sein werde. Allem Anschein nach aber, so meint das Blatt, werden die endgültigen Beschlüsse in der Frage des Donauplanes erst in Genf getroffen wer­den.

Wenig Hoffnung in Pans.

Paris, 31. März. (WTB. Funkspruch.) 3n Paris ist man sich klar darüber, daß der „diplo­matische Erfolg" Tardieus nicht nur in Deutschland und Italien verstimmt hat. sondern auch in England eine eher kühle Ausnahme findet. Die Franzosen be­haupten zwar weiterhin, die englisch-französische Aussprache namentlich über die Donaufrage fei die natürlichste Angelegenheit von der Welt, doch lassen die Pressebetrachtungen durchblicken, d2ß man für die französischen Delegierten in London mit großen Schw Irrigkeiten rechnet.

Der Außenpolitiker des „Echo d e P a r i s" meint. Tardieus Donauplan entspreche im Grunde genommen langjährigen Forderungen sachverstän­diger Kreife. er könne aber nur unter zwei Bedingungen Ersölg haben. 1. Müsse jedes Unternehmen gegen das bestehende territoriale und politische Statut verhindert werden. Des­halb würde Deutschland nicht in das Do­nausystem auf dem Fuße der Gleichheit zur Teilnahme zugelafsen werden. 2. Müß- L?n die Regierungen von London,unb Paris gewillt fein. Hilfeleistungs- oder Kon­solidierungsanleihen für die Donau­staaten zu garantieren.

Der „Gxeelfio r" warnt, übertriebene Hoffnungen auf die englisch-franzöfische Bespre­chung zu sehen. - In der ..Gre Rouvelle" schreibt Herriot. die sranzösisch-englifchc Entente lei zwar die Voraussetzung für den europäischen Wiederaufbau, man müsse aber vor Impro­visationen war n e n . vor allein vor einer Rückkehr zur Außenpolitik der Allianzen, die Briand gerade habe ausschalten wollen. Er hätte es lieber gesehen, wenn man die Donaustaaten sich zunächst untereinander hätte beraten lassen. — „P o p u l a i r e" spricht ironisch von dem „Sieg" Tardieus. Tardieu habe der englischen Regierung seinen Beschluß aufgezwungen. Aber Frankreich habe eine schlechte Presse in England wie in Deutschland. Tardieu wolle nicht zugeben, daß er eine Dummheit began­gen habe. Er ziehe es vor. eher seinen ganzen Plan aufzugeben, als ihn für Deutschland und Italien annehmbar zu machen. — Auch das Ge- werkfchaftsblatt „Le Peuple" meint. Tardieu werde scheitern, weil er bei England nichts durch­setzen werde.

Verstimmung in Italien.

0 in , 30. März. (TU. Funkspruch.) Die Selbstein. ladung Tardieus nach London, durch die der Quai d Orsay, wie cs scheint, eine Vertagung der beabsich- ligtcn Viermächtekonferenz erreicht hat, wird i n Italien mit kaum verhohlenem Miß - in u t a u f g c n o m m c n. Die in der Beurteilung der Lage noch zurückhaltende italienische Presse mißt dem Besuch Tardieus in London den Zweck bei, den geringen Erfolg des ursprünglichen Donauplanes zu verschleiern. Möge Herr Tardieu nur ruhig nach Üonöon gehen — lagt die „Tribuna" —, niemand wird ihn daran hindern. Doch dasselbe Blatt gibt seinem Unwillen über den Verlauf der Angelegen^ beit anschließend offen Ausdruck, indem cs 'beklagt, mit welch geringer Weisheit die Welt doch regiert werde. Zusammenfassend kann man fcststellen,'daß in Italien ernste Mißstimmung für die VerschleppungderdringlichenDo nau- eng elegenhcit herrscht, denn van der von Tar- dicu angestrebten französisch-englischen Einheitsfront