Hr.22 Erster Matt

182. Jahrgang

Mittwoch, 27. Januar 1932

Erscheint täglich,außer Sonntags und Feiertags.

Vellage«: Die Illustrierte Gießener FamUienblütter Heimat im Bild - Die Scholle

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Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Fnedr. Will). Lange. Verantwortlich für Dolttik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.Tbyrwt; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Mar Filter, sämtlich in Gießen.

Landnöten.

Die diplomatische Geschäftigkeit, die unvermindert zwischen Paris und London onhölt, wird in der Presse mit sehr ausgiebigen Kommentaren begleitet. Eie haben nur den einen Fehler, daß sic sich eiaentlich in allen Einzelheiten widcllprechen und offenbar darauf berechnet find, durch die Ge- gensätzlichkeit der Meinungen den wirtlichen lab bestand und die Absichten der beiden Machte tun­lichst zu verbergen. Das Ganze ist also weiter nicht» als ein Bersteckspiel um den besseren taktischen Platz. In Wahrheit dursten die Dinge so liegen, daß Frankreich gern au» der Lackgasse her- au • m ö d) t e , in die es sich hineinmanövrierl hat, aber ohne nennenswerte Opfer zu bringen Des­halb ist die franröfische Politik daraus angelegt, wieder ein Einverständnis mit England zu finden, eine gemeinsame Formulierung mit entsprechender Rückendeckung entweder gegen die Bereinigten Staa­ten ober gegen Deutschland.

Laval scheint sogar bereit zu sein, der Weltossent- lichkeit dabei einige Zugeständnisse zu machen. Es würde uns nicht wundern, wenn er auch offiziell mit dem Plan herausirötc, die deutsche Kriegsent­schädigung zu halbieren und den fleia)ur>icn Teil zu streichen, so dost also nur der ungeschützte Teil mit etwa 700 Millionen weiterlicfe. Die Kosten aber davon sollen die Bereinigten Staaten tra­gen durch Verzicht auf die Rückzahlung der Kriegs- schulden. Gelingt also ein solches Programm, bann mürbe Laval damit entweder nach Berlin gehen, um Deutschland erneut als Sturmbock für Europa gegen die Bereinigten Staaten auszunutzen oder er würde sich an die Bereinigten Staaten um deren Zustimmung wenden, damit dann eine Einheits­front aller Gläubiger Deutschland die Pistole auf die Brust setzte und uns zur Zustimmung auch zu einer solchen unmöglichen Lösung zwingen könnte.

Unwahrscheinlich freilich, dasi Frankreich mit diesem Versuche Erfolg hat. England operiert sehr vorsichtig und wird sich nicht gern -wischen die Vereinigten Staaten und Deutschland hinein- schieben lassen. Dor allem aber Washington denkt vor der Hand gar nicht daran, auf die Kriegsschulden -u verzichten, lind derdcutschen Regierung würde allein auS der Unmöglich­keit deS Weiterzahlens heraus nichts andere- übrigblciben, als auch hier wieder nein zu lagen. Frankreich sitzt also daraus sest, dasi es am l.Juli von Deutschland kein Geld bekommt, dagegen am 15. Dezember an die Vereinigten Staaten Weilerzahlen musi, wenn cs Herrn Laval mit der .Heili^eit der Verträge" wirklich ernst ist. Eine unerfreuliche Aussicht, die doch vielleicht imstande ist, im Lause der Zeit die französisch« Halsstarrigkeit zu brechen. Einstweilen aber ist Deutschland jedenfalls auS dem Spiel auSgesch"Itet, wir haben gesagt, was wir zu sagen fcatt?n. könnten das. wenn es nötig ist, noch einmal deutlicher wiederholen, im übrigen aber nur abwarten, wann der Augenblick gekommen ist, wo Frankreich die veränderte Lage begreift und bereit ist, mit sich reden zu lassen.

Der r u f f i j d) • p o l n i f d) v Nichtangriffs­pakt liegt jetzt fix und fertig vor, die Diplomaten haben den Anfangsbuchstaben ihrer Namen dar­untergefegt, es ift letzt Sache der parlamcntarifdjen Instanzen, diesen Vertrag zu ratifizieren. Er fall noch durch eine Reihe gleichgearteter Verträge mit Litauen, Lettland und Estland sowie durch einen Nichtangriffspakt mit Rumänien ergänzt werden Wenn man sich den Vertrag etwas Senauer ansieht, ban darf man wohl feststellen, dasi ie russische Diplomatie erfolgreich gearbeitet hat Sowjetrusiland erkennt b i e p o I n i f d) e n Oft- grenzen nicht an und hat auch erreicht, dasi der B ö l k e r b u n b als Schlichtungsinstanz nicht angerufen werben kann. Das grohe Vertrags­wert steht aber erst, wenn bie Verhandlun­gen mit Rumänien zu einem positiven Ab- fchlusi geführt würden sind. Aber gerade hier liegen bie eigentlichen Schwierigkeiten begraben, lieber Bessarabien mutz in den Verhandlungen ge­sprochen werden, bie Russen lehnen es jeboch ab, irgendeiner Formulierung ihre Zustimmung zu geben, aus der eine Anerkennung der Annektierung Bessarabiens herausgelesen werden konnte. Aber alle Randstaoten von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer haben doch ein großes Interesse daran, Kriegs- gefahren zwischen sich und Ruhland durch Nichtan- griffsDerträge zu beseitigen, wie auch umgekehrt die Russen im Interesse einer freieren Bewegung im Fernen Osten den Druck der Vasallen Frankreichs zu mildern suchen. Es fragt sich nur, welche Rück- Wirkungen durch ein Einvernehmen der Oststaaten mit Rußland für u ns entstehen. Hat namentlich Polen politisch im Osten Luft, bann wirb es wie­der mit verdoppelter Kraft nachdem W e ft e n hin aktiv, was sich schon in absehbarer Zeit bei den Aus- einanbersetzungen um den Korridor zeigen wird.

Die 3 apaner haben den Schauplatz der Er- eignisse zur Abwechslung einmal von der Man­dschurei nach Schanghai verlegt. Hier haben sie dem Dürgermeister die Pistole auf die Brust gesetzt und gleichzeitig Truppen in großer Zahl gelandet. Offenbar haben sie auch hier ..Don- diten" entdeckt, die verjagt werden müssen. Uns sollte eS nicht wundern, wenn sie über kurz oder lang auch noch einen dritten Platz in China ausfindig machen, der mit einer ..Polizeiaktion- beglückt werden muh. Was die Japaner eigent­lich mit der Verzettelung ihrer Kräfte bezwecken, ist schwer zu erkennen. Wit China leben sie offiziell nach wie vor im Friedenszustand, nicht einmal die diplomatischen Beziehungen sind ab­gebrochen. Ununterbrochen beteuern sie, dah binnen kurzem ihre Truppen wieder zurückgc-

Oie Todesstrafe in der Strafrechtsreform.

Oer Strafrechtsausschuß ohne die Rechtsopposition. — Professor Kahl zieht auf Grund der veränderten Zeitverhältniffe seinen Antrag auf Abschaffung der Todesstrafe zurück.

Berlin, 2V. Ian. (BDZ) Der Strafrechtsous- fchuß des Reichstages erledigte unter dem Vorsitz des D. Dr. Xabi (DBP.) zunächst bie zurückgestell­ten Bestimmungen bes Entwurfes über bie Störung ber Verkehrssicherheit unb wollte bann zum 17. Ab- schnitt über bie Tötung übergehen. In Verbin- bung bamit ist a u ch bie Todesstrafe zu be­handeln, die nach § 24.) des Entwurfes als Sühne für den Mord wie <m gellenden Recht vorgesehen ist. Da es sich hftr um einen ber meist umstrittenen Abschnitte des Stratrechtsentwurfes handelt, so ent­spann sich zunächst eine längere Aussprache darüber, ob man in Abwesenheit der Deutschna ti analen und ber Nationalsozialisten überhaupt in bie Beratung eintreten solle.

Der Ädg. 3ö rissen iWP.) verlas eine Er­klärung, nach der seine Fraktion die weitere Be­teiligung an den Beratungen des Ausschusses ab* lehne ' die Mehrheitsverhältnisse des Ausschus­ses seien durch den AuSzug der Rechtsparteien völlig verschoben, iede Abstimmung in der weltanschaulich wichtigen Punkten im Ausschuß führe zu Ergebnissen, die den voraussichtlichen Re­sultaten im Plenum entgegengesetzt seien. DaS sei unerträglich. Rach seiner Erklärung verließ Abg. Dr. Iörissen den Saal.

Abg. Emminger (DVP.) erklärte, zwei Fragen höben sich auS den Ausführungen deS Abg Dr. 3öris!cn heraus, die Schuld der obstruierenden Rechtsparteien, wenn falsche Majoritäten zustandetämen. und die Gefahr einer Irreführung der öf­fentlichen Meinung durch schiefe Abstim­mungen. Cr wolle nicht dem Abg. Iörissen fol­gen und aus dem Ausschuß auSscheiden. weil er das für eine Pflichtverletzung halte, aber er werde sich an denDebatten weiternichtbe- t e i I i g c n und stelle die Verantwortung derer sest. die jetzt die Abstimmung der strittigen Frage erzwingen wollten.

Abg Dr. Bell (Zentr.) führte aus: Die volle Verantwortung dafür, baß über diese außerordentlich wichtigen Fragen im Ausschuß Zufa11sbe schIüsfe gefaßt werden, deren Umgestaltung im Plenum bestimmt zu erwarten ist, müssen wir den- fenigen Parteien überlassen, die sich pflichtwidrig derTeilnahme am Ausschußentziehen. Dabei erwarten wir allerdings, daß auch die an­deren im Ausschuß verbleibenden Parteien auf die durch das Verhalten der durch Abwefenheft demon­strierenden Parteien erwachsenen Schwierigkeiten durch möglichstes Entgegenkommen die gebotene Rücksicht malten lassen. Sonst würden allerdings die Arbeiten des Ausschusses und der Erfolg' der Strafrechtsreform schwer gefährdet. _ Der Vorsitzende Abg. D. Dr. Kahl führte aus, ber Strafrechtsausfchuß habe einen Auftrag vom Reichstag bekommen, ben er als der Vorsitzende des Ausschusses durchführen müsse und werde. Auf ba* Gesetz feines Handelns könne irgendeine pflicht­widrige Handlung irgendeiner Partei ober einer Person keinen Einfluß ausüben. Welche Korrektur die jetzigen Beschlüsse erfahren, sei eine Frage der Zukunft unb gehöre zur Zuständigkeit des Plenums.

Rur.mehr trat der Ausschuß m die sachliche Beratung über das Kapitel über die Todes­strafe ein.

Abg. Dell (Ztr.) erklärte: Bei dem abscheu­lichsten Verbrechen, des Morde-, glauben wir von Sicherung von Staat und Gesälschaft a u f

di e TvdeS st rase nicht verzichten zu dürfen Don diesem Standpunkte abzugcben. ha­ben wir auch im Hinblick auf die inzwischen zur Aburteilung gelangten Mordfälle feine Veran­lassung.

Von Rcgierungsscite wurde ausgefübrt. daß der Entwurf eine wesentliche Einschrän­kung der Todes st rafe enthalte, da er selb st beim Mord mildernde Um­stände zuläßt. Die Verhandlungen des Aus­schusses hätten gezeigt, daß praktisch in Deutsch­land keine Fälle der Vollstreckung einer unbe­gründeten Todesstrafe bekannt sind.

Abg. D. Or. Kahl (ODp.)

gab zur Todesstrafe folgende Erklärung ab: Zweimal habe ich den Antrag gestellt, bie Todesstrafe durch „I e b e n»l a n g e » Zucht­haus" mit der Maßgabe zu ersetzen, daß „ein wegen Morde» zu lebenslanger Zuchthausstrafe Bcturklllcr, im Falle einer Begnadigung in Sicherungsverwahrung zu überführen ist". Ich werde den Antrag in gegenwärtiger tage nicht wieder aufnehmen. Richt etwa aus juristischen Bedenken. Man hat ihm entgegengehallen, daß er rechtswidrig in da» Begnadigungsrecht eingreife. Das bestreite ich. Ich verzichte auf IDlebereinbringung a u f Grund der allgemeinen Seltner-

bältniffe. Die lölungsdelikte an sich haben sich oermeht't, ja stellen- und zeitweise wie eia regelrechte» Mittel im politischen stampf der Parteien ausgewachsen, vor allem haben sich der Art nach so scheußliche Mordsäile ereignet, dah einzelne Länder, auch Dreußen, dessen 3u- stizches zu den ausgesprochenen Gegnern gehört, der Anregung der Reichsregierung nicht folgen konnten, sondern sich zur Vollstreckung der Todesstrafe entschließen muh­ten. Vie gegenwärtige Zeitlage ist nicht günstig, ihre Abschaffung in» Auge zu fassen.

Adg. Dr. M a r u m tSoz) beantragte Ab­schaffung der Todesstrafe Es genüge die le­benslängliche Einschließung de» sozialen Rechts­brechers. Die endgültige Entscheidung über die Todesstrafe werde von größter Bedeutung sein für die Stellung der Sozialdemokratie zum Straf­gesetzentwurf im ganzen.

Abg. Dr. Fischer. Köln. iStp.) war der An­sicht. daß nach den eindrucksvollen Erklärungen des Vorsitzenden zur Todesstrafe eine ganz neue Lage geschaffen sei. unb daß er angesichts dieser neuen Sachlage mit seiner Fraktion erst Rücksprache nehmen müsse.

Abg. Landsberg (Soz.) betonte, der Mord sei gewiß furchtbar, noch furchtbarer aber fei der Mord eines Unschuldigen durch die Staatsgewalt.

Oie französisch-britischen Besprechungen auf dem toten Punkt.

Oie Zusammenkunft Macdonald Laval auf unbestimmte Zeit vertagt.

Paris, 26. Jan. (TU.) Die beabfidjtiale Z u sammenkunft Lavals mit Macdonald hot man französischerseits nunmehr vorläufig auf- gegeben. Man bcabfidjtiat, die Begegnung ber beiden Staatsmänner c rst nach weiterer diplomatischer Vorbereitung stattfinben zu lassen. — „Journal" ist ber Ansicht, baß bie Aus­sichten für eine Zusammenkunft immer gerin­ger werben. — „Petit Parisien" glaubt sogar, bah von einer Zusammenkunft ber Regierungschefs ro ä hrenb ber nächsten Zeit überhaupt nicht bie Rebe fein könne. Immerhin dürfe man bie Hoffnung nicht aufgeben, baß noch vor Ab lauf bes Hoover - Moratoriums eine Formel gefunben roerben könne, bie bie augenblick­lichen Finanzschwierigkeiten zu überbauten geeignet ist- ~ „Matin" fchreibt, baß bie englische formet, bie ein absolutes Moratorium für bie Dauer eines Jahres oorsehe, von Frank- reich abgelehnt werben müsse, bn sie bie von Frankreich geforberten Garantien für bie Nachza hIung ber ausgeschobenen A n n u i t ä t e n unb ber Nachprüfung ber französischen Auslandsverpflichtungen beseitigen würbe. Wie könnte Frankreich, so fragt bas Blatt, sich für eine Formel erklären, bie später unfehlbar nur benen nutzen würbe, bie für eine enbgültige Auslösung bes Poungplanes eintreten?

Kriegspsychose in Belgien.

terregte Debatte im Brüsseler Senat.

Brüssel, 26. Jan. (TU.) 3m Senat wurde die Aussprache über den Haushalt für die Lan­desverteidigung fortgesetzt. Der liberale Senator Digneffe richtete scharfe Angriffe ge­gen Deutschland, daS sein Zahlungs­versprechen nicht erfülle Deutschland, so erklärte er. kehre zur Politik des Jahres 19 14 zurück: zum zweiten Male werbe Bel- gienvonDeutschlandbedrohl. Der Se­nator behauptete bann, daß Deutschland sein in Versailles gegebenes „Ehrenwort" gebro­chen habe. Der Sozialist Lafontaine erklärte, daß der Versailler Vertrag Deutschland auf * gezwungen worden fei. Der katholische Se­nator de Dorlodt rief erregt: „Ihr werdet von Mördern verteidigf. Zwei andere katholische Senatoren bestritten, dah esetne deutsche Kriegsgefahr gebe. Der flämische Senator van Vieren erklärte, daß die Flamen im Falle eine- neuen Krieges f i ch ander- als im Jahre 1914 verhalten würden. Er wies auf die zahlreichen Fälle von militärischem Ungehorsam hin. die bei flämischen Truppen bereits zu verzeichnen seien.

zogen werden und daß sie keine Eroberungen vornehmen wollen. Gleichzeitig schaffen sie sich in öev Mandschurei Vasallen, die ihre Interessen wahrnehmen und dem Tokioter Gebot unter- stehen. Wollen sie vielleicht von Schanghai aus sich in ähnlicher Weise nach allen Seiten aus- breiten, wie das von Mukden aus geschah? Wollen sie hier unb womöglich an aoberen Stellen im Laufe der Zeit die lokalen Machthaber in ihre Abhängigkeit und China ober große Teile biefes Riefenreiches unter ihre Kontrolle bringen?

In Europa wirb niemanb daraus eine klare Antwort geben können. Richt einmal im Völ­kerbund vermag man das Spiel der Japaner zu durchschauen, die es eigentlich nicht sonderlich schwer haben, mit der Genfer Einrichtung fertig zu werden. Der Völkerbund ist noch immer eine auf Gegenseitigkeit abgestellte Versicherung der Versailler Siegermäch.e In Genf ist infolgedessen niemals etwas für die Unterlegenen oder Unter­drückten geschehen. So mußte der Genfer Bund schließlich zum Gespött aller Völker werden Drummond, der Generalsekretär, der eigent­lich auch nur immer das auszuführen hatte, was die den Franzosen gegenüber stets nach­giebige Londoner Regierung von chm wünschte, scheint allmählich eingesehen zu haben, daß dieser Bund bereits auf dem letzten Loch pfeift. Er sieht sich nach einer anderen Stellung um

Daß die Chinesen die erste Sitzung dieser Ratstagung benutzt haben, um sich über Japan zu betlagen, bedeutet keineswegs, daß sie vom Bund noch etwas erwarten. Sie haben durch chren Vertreter auch gleichzeitig dem Bund selbst unmißverständlich ihre Meinung gesagt. Zu helfen ist ihnen nicht mehr, sie können nur bei sich selbst Rettung sinden, wenn sie chre nationale Geschlossenheit wieder Herstellen. Solange aber die Macht der Ranking-Regrerung nicht weiter als bis vor die Tore der Hauptstadt

reicht, werden auch die Japaner mit den Chinesen fertig, ohne ihnen ertra den Krieg erklären zu müssen.

Rumänien

und der russisch-polnische Pakt.

Ungünstiger Stand der Rigaer Verhandlungen.

Bukarest, 26. Ian. (£11.) Die Rach richt von der Paraphierung des russisch-polnischen Richtangriffsvertrages hat hier p c in- lichen Eindruck hervorgerusen Man versucht, sich mit der angeblichen Vertragsklausel zu trösten, wonach der Vertrag fristlos gekündigt werden kann, sobald eine der Parteien eine dritte Macht an greift. Würde Rußland Rumänien angreifen, bann müßte nach rumä­nischer Auffassung der russisch-polnische Richt­angriffsvertrag ohne weiteres von Polen außer Kraft gefetzt werden und automatifch das p o l n i s ch - r u m ä n i s ch e Militärbünd­nis in Kraft treten.

lieber die in Riga zwilchen Rumänien und der Sowjetunion geführten Verhand­lungen wird von rumänischer autorisierter Seite folgende Erklärung abgegeben. Die rumänische Regierung sieht sich gezwungen festzustellen, daß die Moskauer Regierung von Anfang an in einem rumänisch-russischen RichlanariffspaÜ nur eine Gelegenheit sah, den Wert derjenigen Der- Pflichtungen, die bereits früher zwischen den beiden Ländern beftanben, wie z. 2. den K e l - logg-Pakt und das Litwinvw-Prorokoll »u schmälern. Die rumänische Regierung hat bis­her vergeblich die Moskauer Regierung gebeten, in ihrem Paktentwurf die formellen Der- sprechungen ^u ber ücksich tigen, auf Grund deren Rumänien die Verhandlungen ausge­

nommen hatte und in ihm d i c charakteristi­schen WesenSteile einesR ichtangrisss- paktes hineinzuarbeiten. Unter diesen Umstän­den und bis zu einer Aenderung der Haltung der Sowjetregierung, zieht es Rumänien vor. auf dem durch den Pakt von Paris und das Moskauer Protokoll begründeten Rechtsstand- punkt zu verbleiben.

Gespannte Lage in Schanghai.

Starte rruppen .usainmenziehitngtn auf beiden Leiten.

Schanghai, 26. Ian. (TU.) Die chinesi- schen Streitkräfte in Schanghai find durch die in den letzten Tagen erfolgten Truppenzusam- mcny.ebungcn auf rund 17 000 Mann ge­bracht worden. Die Funkstation von E h e n g j u allein wird von 7000 Wann bewacht. Die übrigen Truppen sind zwischen der Festung Wangpo und dem chinesischen Stadtteil ausgestellt. Die japa­nischen Streitkräfte sind auf 4000 Mann angewachsen und an den wichtigsten strategischen Punkten des Hafengebietes aufgestellt. Die Lage ist nach wie vor äußerst gespannt.

Ueber die Annahme des japanischen Ul­timatums ist immer noch keine Einigung zu- standegekommen. Die Bevölkerung befürchtet, daß die Warinebehörde ihre Absicht, die wichtigsten Punkte von Groß-Schanghai einschließlich der chi­nesischen Befestigungen zu besetzen, bei einer wei­teren Verzögerung der Annahme des Ultimatum^ durch den chinesischen Bürgermeister in die Tat umsetzt.

Von japanischer Seite verlautet, daß die Ja­paner lediglich eine friedliche Blockade des chinesischen Hasenverkehrs durchführen wollen. Die ausländischen Schiffe sollen jedoch un­gehindert Durchfahrt erhalten, um internationale Verwicklungen zu vermeiden.