ltt. m Erstes Blatt

182. Jahrgang

Dienstag, 25. August 1932

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Gietzeuer Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhessen

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Dr. Frtedr. Wilh. Gange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.THynoi; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filier, sämtlich in Gießen.

Ottawa.

Las Ergebnis von Ottawa muh in doppeltem Sinne bewertet werden, denn es birgt ebenso einen politischen, wie einen wirtschaftlichen Tat- bestand. Wir müssen vorweg eine außeror­dentliche Fe st igung des inneren Zu­sammenhanges des englischenReichs- verbandes seststellen. Es ist der englischen Lelegation geglückt, durch eine außerordentlich umsichtige Verhandlungstaktik den Gegensatz der Interessenten auf der höheren Ebene des Rcichs- interesses zu wirklich ehrlicher Zusammenarbeit umzugeftalten. Damit beschreitet England einen vollkommen neuen Weg: der gefühlsmäßige und ebenso der rein politische Zusammenhang des Imperiums wurde wirtschaftlich nutzbar gemacht. Man könnte sagen, daß in der Ausbeutung des Reichsgedankens eine Gefahr gelegen hätte, aber gerade diese Gefahr wurde zu einer neuen Kraftquelle. Das englische 3m- perium fühlt sich seit Ottawa in einem höheren Sinne als ein Ganzes, nämlich als eine auf Ge­genseitigkeit gegründete Opfergemeinschast.

Die psychologischen Wirkungen dieser Reichs- konferenz treten aber im Augenblick vor der handelspolitischen Bedeutung der abgeschlossenen Verträge zurück. Es ist gelungen, das Präferenzialsystem in weit höherem Umfange durchzuführen, als das die Skeptiker erwartet hatten. Tas ausschlaggebende Resultat von Ottawa ist die Einführung eines engli­schen Weizenzolls. Damit betritt England ein ganz neues Gebiet, die Besteuerung von Lebensmitteln, die bisher vor zollpoliti- scheu Zugriffen gefeit erschienen. Fleischzölle sind freilich noch nicht eingeführt worden, aber es scheint, als ob auch in dieser Hinsicht der eng» lisch« Markt nicht mehr als freier Markt betrachtet werden darf: gibt es auch keine Zölle, so wird man anscheinend die Fleischlieferungen anteils­mäßig kontingentieren. 3n der Wirkung ist eine Kontingentierung unter Umständen wichtiger, als eine Zollauflage. Damit werden die Lieferanten nacb Belieben zugelassen oder ausgeschlossen. Re­ben den Lebensmittelzöllen ist eine ganze Anzahl von weiteren Zöllen oder Präferen­zen beschlossen worden. Eie beziehen sicy auf das zollpolitische Verhältnis Englands zu den Dorni- minions und ebenso auf das Verhältnis der Do­minions zueinander.

Die meisten und wichtigsten Einzelheiten des zoll- politischen Vertragswertes von Ottawa find noch nicht betanntgegeben worden. Die nach Haufe rei­fenden Delegationen müffen sie erst ihren gesetz­gebenden Körperschaften vorlegen, ehe sie als ge­nehmigt gelten können. Auch sind Abänderungen, Erweiterungen oder Einschränkungen ins Auge ge­faxt, so daß noch längere Zeit hingehen wird, ehe sich der gesamte in Ottawa verwirklichte Tatbestand übersehen lassen wird. Nichtsdestoweniger ist er — das läßt sich schon heute mit Bestimmtheit sagen — von grundlegender weltwirtschaft­licher Bedeutung. Es ist gelungen, die schein­bar unlöslichen Jnteressentengegensätzk innerhalb des englischen Weltreichs in ein gran dioses zoll politisch es S h st e m zu brn ■ gen, dessen Bedeutung weniger in dem schon E - reichten und Verwirklichten liegt, als in der Rah • mentonftruftion für das Ganze. Man mag gewiß die Rückwirkungen einzelner Maß­nahmen prüfen und erörtern, man darf fefteUen, daß die großen Rohstofflieferanten Englands, zuma Rußland und die Vereinigten Staaten, sehr schlecht behandelt worden find. Wir können erwägen, daß die skandinavische und die holländische Landwirt­schaft sich nunmehr neu orientieren muß — wenn sie weiter existieren will. Das ist aber alles nicht so entscheidend wie die Tatsache, daß die politische Verbindung zwischen England und seinem Ko­lonialreich nunmehr auch wirtschaftlich aus eine neue Form und Formel gebracht wor­den ist. Ottawa ist ein mit Linien und Rubrikenver- fehcnes Blankoformular, das nunmehr nach Maß­gabe der wirtschaftlichen Entwicklung mit den Zweck­entsprechenden Eintragungen versehen werden wird.

Es muß immer wieder betont werden, daß mit her Reichskonferenz von Ottawa der englische Tatendrang ein neues Betätigungs- gebiet erhalten hat. Es ist eine neue wirtichafts- politische Ordnung geschaffen worden, wobei es ver­mieden wurde, .zugleich mit der englischen wirt­schaftspolitischen Front eine Front gegen das Zoll­ausland aufzurichten.

Ratürlich muß aber eine solche Reuordnung der Binnenwirtschaft des englischen Reiches weitgehendeRückwirkungenauch auf das Deutsche Reich ausüben. 3n einzelnen Fällen werden unsere Handelsverträge und Ab­machungen mit englischen Dominions durchlöchert. Auf der anderen Seite bleibt aber der Rohstoff­überschuß des englischen Weltreiches bestehen. Man wird also auf die Kundschaft eines Landes wie des Deutschen Reiches nicht ohne weiteres verzichten können. Wichtiger freilich erscheinen die sekundären Folgen, die ins Auge gefaßt werden müssen. Wenn Skandinavien, Rußland und die Vereinigten Staaten die Leidtragenden von Ottawa sein werden, so bedeutet das auf der einen Seite verschärfte Konkurrenz, auf der anderen aber vermehrte Abhängigkeit von der deutschen Wirtschaft. Mehr als Dreiviertel des deutschen Ausfuhrhandels gehen nach Europa. Anderseits sind unsere Handelsbeziehungen nach Ucberfee, besonders aber jene nach englischen Kolonien, passiv. Kanada z. D. liefert das Viel­fache von dem, was es von uns bezieht. Wir stehen also der neuen weltwirtschaftlichen Einheit von Ottawa keineswegs waffenlos gegenüber. Es fragt sich aber, ob wir unsere Waffen verwenden werden.

Neichstagsauslösung schon beschlossen?

Reichspräsident und Reichskabinett einig. - Papen will dem Mißtrauensvotum trotzen.

Frankfurt a. 2TL, 23. August. Rach einer Meldung der „Frankfurter Zeitung" aus Berlin ind der Reichspräsident und die Reichs- regierung sich endgültig über ihre Politik gegenüber dem neugewöhtten Reichs­tag einig geworden, wie da» Blatt zuverlässig hört, werde die Regierung zwar vor den neuen Reichstag, der für den 30. August ein­berufen ist, treten, aber sie wolle sich nicht von ihm stürzen lassen, sondern sie werde ihn im Hamen des Reichspräsidenten o I s- b a t d wieder a u f l ü s e n. Die Session werde also nur von kürzester Dauer fein. Diese Entscheidung bedeute, daß die andere Möglichkeit: nach einem ormalcn Mißtrauensvotum zurückzutreten und — in Ermangelung einer arbeitswilligen Reichstagsmehrheit — vom Reichspräsidenten mit der Weiterführung der Geschäfte beauf­tragt zu werden, für den heutigen Fall nicht mehr in Betracht komme.

Die Entscheidung der Regierung habe offensichtlich zur Voraussetzung, daß sich im neuen Reichstag eine arbeitsfähige und arbeitswillige Mehrheit nicht zusammenfinde, mit anderen Worten, daß die fioalitionsbilbung zwischen Zentrum und Rationalfozia- listen nicht gelinge. Gelänge sie, fo würde die Auslösung des Reichstages ohne Ausprobierung dieser Möglichkeit gegen den Sinn der Verfassung verstoßen. Die Reichsregierung, die in dauernder Fühlung mit führenden Persönlichkeiten des Zentrums und der Jlationalfoiia- listen fein dürfte, müsse also offenbar auf Grund des neuen Standes zu der Aeberzeugung gekom­men fein, daß eine dieser Parteien (oder, was wahr­scheinlicher fei, beide) ein Zusammengehen nicht oder nicht mehr für möglich hielten.

Eine Prognose der NSDAP.

München, 23. Aug. (ERD- Funkspruch.) Die Rationalsozialistische Parteikorrespondenz unter­sucht heute die Weiterentwicklung der politischen Lage in Deutschland, wo­bei sie allerdings nicht auf das gestrige Urteil im Potempaprozch eingeht, sondern lediglich die parlamentarischen Möglichkeiten durchdenkt. Die Lage sei klar, meint sie, und unmißverständlich. Der Reichspräsident habe bei den bisherigen Regierungsverhandlun­gen dem Führer der Rationalsozialistischen Partei die Kanzlerschaft und Führung der Regierung nicht angeboten. Wolle man die verfassungsmäßigen Möglichkeiten der Regierungsbildung nach dem Zusammentritt des Reichstages und nach dem Mißtrauensvotum gegen die Regierung v. Papen ausschöpfen, so bleibe dem Reichspräsidenten nur

die nunmehrige Betrauung des Führers der NSDAP. b;w. eines Mannes, der dessen ver­trauen genießt, mit der Kabinettsbildung oder die Auflösung des Reichstages.

Alle übrigen Schritte, so meint die Korrespon­denz, wie etwa eine Vertagung des Reichstages vor der Ab st immun g, seien verfassungswidrig. Jede Regierung ohne die RSDAP. sei eine Regierung gegen den Willen des Volkes, also auch eine bloße Ge­schäftsführung, von der man nicht annehmen dürfe, daß auf diese Weise eine Zermürbung der RSDAP. erfolgen werde.

Die Beurteilung in England.

London, 23. Aug. (ERD. Funkspruch.) „Time s" würdigt heute in einem Leitartikel die innerpolitische Lage Deutschlands. Das Blatt zeigt dabei volles Verständnis

für die Haltung des Reichskanzlers, wäh­rend es an der Taktik der Sozialdemokra­ten heftige Kritik übt und von ihr sagt, sie tue sowohl der Entwickelung der deutschen parlamen­tarischen Demokratie, als auch dem Pre­stige des Reichstages Abbruch. Das Blatt befürchtet,

das angekündigte sozialdemokratische Mißtrau­ensvotum werde zu einer ernsten politischen

Krisis führen,

um fo mehr, als die Möglichkeit bestehe, daß die Rationalsozialisten und die Kom­munisten für diesen Mihtrauensantrag stim­men werden. Zu den Beuthener Todes­urteilen wird erklärt, sie hätten in den Reihen der Rationalsozialisten eine derartige Erbitterung ausgelöst, daß geradezu Zwei­fel entstehen könnten, ob die Regierung sich zu einer Vollstreckung entschließen werde. Al­lein die Widerrufung der Rotverordnung würde nach Ansicht der „Times" in mancher Hin­sicht noch ernstere Folgen haben können, als die Riederlage der Regierung durch einen Mißtrauensantrag. Mißtrauens­anträge könnten umgangen werden, eine Ablehnung der Rotverord­nungen dagegen müßte zu ihrer Wider­rufung führen, es sei denn, man suspen­diere d ie Verfassung. Aus diesem so konstruierten Dilemma will die „Times" folgen*

Berlin, 23. Aug. (WTD. Funkspruch.) Hin­sichtlich der weiteren Behandlung der von dem Svndergericht in Deuthen gefällten Todesurteile wird von zuständiger Stelle mitgeteilt:

Auf das Verfahren der Sondergerichte finden gemäß § 7 der Verordnung der Reichs­regierung vom 9. August 1932 die Vorschriften der Strafprozehordnung Anwendung, soweit nicht in der Verordnung ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Daher kann die Vollstreckung von Todesurteilen, auch wenn sie von Sondergerichten gefällt sind, gemäß § 453 dec Strafprozeßordnung erst dann stattfinden, wenn die Entschließung der zur Aus­übung des Gnadenrechts erhobenen Stelle dahin ausfällt, von dem Begnadigungsrecht keinen Ge­brauch zu machen. Da die vondergerichte Län­dergerichte sind, ist die zur Ausübung des Gnadenrechts berufene Stelle in diesem Falle nicht der Reichspräsident oder die Reichsregie­rung, sondern gemäß Artikel 54 der Preußischen Verfassung die preußische Staatsregie* rung.

Das Verfahren regelt sich, wie bei allen Todes* urteilen preußischer Gerichte, nach der allge­meinen Verfügung vom 26. August 1919 über die Zuständigkeit und das Verfahren in Gnaden­fachen. Danach hat der Oberstaatsanwalt, nachdem er zunächst die Stellungnahme des Generalstaats­anwalts eingeholt hat, die Akten mit einer Aeuße- rung dem Beauftragten für Gnaden­sachen vorzulegen. Dieser hat in jedem Falle, ohne die Einreichung eines Gnadengesuches ab­zuwarten, mit größter Beschleunigung anden3ustizministerzu berichten. Seinem Bericht hat er eine Aeußerung des Vorsitzenden des <Ä>ndergerichts, des Gnadenanwalts und etwa noch anderer von ihm gehörter Stellen beizu­

des schließen: Die Sozialdemokraten ha­ben vielleicht in ihrer politischen Stra­tegie einen ernsten Fehler gemacht,, näm­lich die Behauptung, die Vorkämpfer parla­mentarischer Regierung gegen die Diktatur der Kommunisten, Rationalsozialisten oder Junker zu ein, und sie legen sich trotzdem auf eine Politik est, die zum mindesten zu einer zeitweiligen Ans­chaltung des Deutschen Reichstages führt."

Ls sind keine Anzeichen vorhanden, daß Herr von Papen eine Niederlage hlnnehmen wird. Er kann als Haupt einer Präsidlalrcgierung am Ruder bleiben, die schließlich das vertrauen de» Reichspräsidenten besitzt, der doch im April mit einer Mehrheit von fast sechs Millionen Stim­men wiedergewählt wurde. Wenn der Reichstag versucht, ein Regieren unmöglich zu machen, so kann und wird auch Herr von Papen wahr­scheinlich daraus antworten, indem et auf ihn verzichtet.

Das einzige unwiderlegbare Argument in der deut­schen Lage ist die Reichswchr, die unter General von Schleicher fest hinter der Regie­rung steht." Damit kommt das Blatt zu dem Schluß, daß die sozialdemokratische Offensive unter solchen' Umständen kaum dazu angetan zu fein scheine, der deutschen parlamentarischen Demokratie förderlich zu sein oder das Prestige des Reichstags zu erhöhen.

3n Kreisen der Reichsregierung betont man jedoch mit aller Deutlichkeit, daß sie nicht gewillt sei, sich in ihrer Entscheidung ir­gendwie unter Druck sehen zu lassen.

Adolf Hitler an die verurteilten.

München, 23. Aug. (111.) von Adolf Hitler Ist an die zum Tode verurteilten SA.- Leute folgendes Telegramm abgesandt worden: „Meine kameradenl Angesichts dieses unge­heuerlichsten Blulurleils fühle ich mich mit Euch in unbegrenzter Treue ver­bunden. Eure Freiheit ist von diesem Augenblick an eine Frage unserer Ehre, der Kampf gegen eine Regierung, unter der dieses Urteil möglich war, unsere Pflicht. Adolf Hille r.“

Ein Aufruf Hitlers.

München 23. Aug. (ERB. Funkspruch.) Adolf Hitler- veröffentlicht im „Völkischen Beobachter" einen langen Aufruf, in dem er zu den Todes­urteilen in B e u t h e n Stellung nimmt. Der Aufruf enthält sehr scharfe Angriffe gegen die Regierung. Die Haltung der NSDAP, diesem Ka­binett gegenüber sei nach dem Urteil end­gültig vorgezeichnet. Der Aufruf schließt mit der Erklärung, daß der Kampf um das Leben der fünf Verurteilten nunmehr einsetze.

Vorstellungen Röhms bei papen?

Berlin, 23. Aug. (ENB.) Wie die „Deutsche Allgemeine Zeitung'^ erfahren haben will, soll der Stabschef der SA. Hauptmann Röhm als be­sonderer Abgesandter Hitlers sich auf der Reise nach Berlin befinden, um wegen der Todesurteile gegen die fünf schlesischen National­persönliche Vorstellungen bei

fügen.

Es ist selbstverständlich, daß neben tunlich­ster Beschleunigung allen beteiligten Stellen mit Rücksicht auf die Bedeutung der An­gelegenheit sorgfältig ft ePrüfung obliegt

sozialisten

Reichskanzler o. Papen zu erheben.

Die Todesurteile von Beuchen.

Oer weitere Gang der Behandlung.

3n Ottawa ist ein neues zollpolitisches System entwickelt worden. Vorhandene Abhängigkeiten sind rücksichtslos ausgenutzt worden. Man betrieb kaufmännische, aber keine wissenschaftliche Zoll­politik. Soviel ist schon heute gewiß, daß sie uns und andere Staaten zu entsprechenden Folge­rungen nötigen wird. 3n Ottawa wurde das ge­samte Interesse, wurden die nationalen R-o t- wendigkeiten als entscheidend behandelt Daraus können auch wir lernen. Das Deutsche Reich bleibt immer noch einer der wichtigsten Märkte der Welt — trotz Ottawa.

Oie „Niobe"

im Kieler Marine-Arsenal.

35 Mann Besatzung konnten nicht geborgen weiden.

Wie die Marinestation der Ostsee in Kiel mitteilt, sind die am Sonntag noch nicht leergepumpten Räume der „Niob e" gelenzt worden. Es handelt sich dabei im Vorschiff um die Artillerie- und Sleuermannsräume und im Achterschiff um die Ab­teilung, die den Proviant-, den Zimmermanns- und den Akkumulatorenraum und die Heizkessel für die Warmwasserversorgung umfaßt. Alle Räume des Schiffes sind einer erneuten Durch suchuna unterzogen worden, weitere Tote wurden jedoch

nicht gefunden. Es steht also fest, daß von den 69 vermißten Besatzungsangehörigen der „Niobe" 35 ihr Grab in der Ostsee gefunden haben. Während der Nacht wurden alle Räume ge­nau beobachtet und festgestellt, daß der Schiffskör­per dicht hält. Am Montagvormittag wurde die „Niobe" von dem Schlepper „Eapella" aus der Hei­kendorfer Bucht ins Marinenrfenal nach Kiel geschleppt. Auch die Hebeschiffe ,Kraft" und „Wille" sollen abgeschleppt werden. Eine genaue Besichtigung aller Räume der „Niobe" durch eine Gerichtskommission und die Marine- schifssuntersuchungsbehörde ist erfolgt. Zm Arsenal wurde sofort mit der Aufnahme des Nachlas­ses der Toten begonnen.

*

Der Bürgermeister von Burg auf Fehmarn hat durch die Reiteroereine auf Fehmarn zum Absuchen des Strandes nach etwa angetriebenen Toten der „Niobe" einen Patrouillendienst an der Küste eingerichtet.

„Niobe^-Trauerfeiei- heute im Rundfunk.

DieDeerdigungsfeier für bieToien der „R i o b e" wird heute, Dienstag, von 16 bis 17 Uhr von Kiel aus auf sämtliche deut­schen Sender übertragen. Während der Feier spricht der Chef der Marineleitung, Admiral

Or. Ii. c. R a e d e r. Zum Zeichen der Trauer herrscht anschließend für sämtliche deutschen Sen­der fünf Minuten Funkstille. Das übrige Programm des Tages wird der nationalenTrauer angepaht. — Der Ches der Marineleitung hat angcorbnet, daß am Tage der Beisetzung der „Riobe"-Opser bis zur Beendigung der 2rauer­feier und in der Stunde der Beisetzung des ver­storbenen Admirals Zenker alle Marinedienst- gebäude Halbmast beflaggt werden und die Schiffe der Reichsmarine große Flaggenttauer anlegen.

Präsidiumswahl im ThüriugerLaudiag

Weimar, 23. Aug. (WTB. Funkspruch.) Der neue Landtag von Thüringen, der heute vormittag zu seiner ersten Sitzung zusammentrat, wähtte zum er st en Präsidenten den national­sozialistischen Abgeordneten M a r s ch l e r. Erster Vizepräsident wurde ein Abgeordneter des Land­volks, zweiter Vizepräsident ein National­sozialist. Der SPD. hätte ihrer Stärke nach An­spruch auf den ersten Vizepräsidentenposten gehabt. Als der neue Präsident Marschler der Opfer der „Niob e" gedachte, erhoben s i ch die Korn- munisten nicht, wie die anderen Abgeordneten, von den Plätzen. Der Präsident schloß darauf die gesamte kommuni st ische Fraktion auf drei Tage von der Sitzung aus.