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Dienstag. 22. November 1952

182. Jahrgang

nr.275 KvüKauSgabe

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Sie Aussichten für ein Kabinett Hitler

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Die wartende Menge vor dem Hotel,Iaijerhoj"i im Hintergrund das Ziethen-Denkmal,

Bor dem Hotel »Kaijerhof", dem Berliner Hauptquartier Hitlers.

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Nnnahme von Unzeigen für die lagtsnummcr bis zum Nachmitlag vorher.

Preis für 1 mm höhe für Anzeigen von 27 mtrt Breite artlich 8, auswärts 10 Reichspfennig,- für Re­klameanzeigen von 70 inin Breite 35 Reichspfennig, Platzvorschrift 20v , mehr.

Chefredakteur

Dr. Friede. Wilh. Lange. Derantwortlich für Politik Dr. Ar. Wilh. Lange: für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumfchein und für den An­zeigenteil i.D.Th.Kümmel sämtlich in Gießen.

Wie die „Iclegrapbcu-Union" erfährt, wird der Brief Adolf Hitlers an den Staatssekretär Meißner voraussichtlich nicht veröffentlicht werden. Der Bries wurde um 20 Uhr durch den Reichstags- Präsidenten Göring übergeben, lieber den Inhalt der vorläufigen Antwort Adolf Hitlers, die die Form einer Reihe von Rückfragen und Vor­fragen enthält, verlautet jctiod), daß Hitler den Auftrag des Reichspräsidenten i n d e r g c m ü n s ch- ten Form nicht angenommen hat, wogegen

geteilt: Der Führer der Rationalsozialistifchen Deut- schon Arbeiterpartei, Adolf Hitler, hat an den Stliatvfekretör Dr 7Nc«hner ein Schreiber' ge­richtet, in welchem einige Rückfragen ge ft e l l l werden, deren Beantwortung im Lause des morgigen Tages erfolgen robb.

Die Reichipreffeftellk der NSDAP, teilt mit: Nach eingehender Aussprache mit führen­den Männern der nalionalsozi ilistlfchen Bewegung und des sonstigen öffentlichen Lebens wurde heute,

die Tür zu weiteren Der Handlungen offen bleibt.

Hitler berät mit Schacht.

Berlin, 21. Nov. (OB.) Der ehemalige Reichs- banfpräfibent Dr. Schacht, der bereits in den Mittagsstunden etwa über eine Stunde an den in­ternen Beratungen der NationalsoziaUsten teilge­nommen hatte, erschien gegen 17.15 Uhr im Hotel tiaiferhof und wurde sofort nach den Räumen geleitet, in denen Hitler mit feinen Parteifreunden in dauernden Verhandlungen fleht. Nach etwa einer halben Stunde verlieh Dr. Schacht, fast unbemerkt von der harrenden Menge wieder das Hotel.

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20 Uhr, die Antwort Adolf Hitlers in Form eines Briefes an den Herrn Staatssekretär Dr. Meißner überreicht. Der Brief enthält eine Reihe von Fragen, die vorausfichtlich im Laufe des morgigen Tages geklart werden.

Der Mandschureistreii erneut vor dem Völkerbundsrat.

Aussprache über den Lytton-Bericht.

Ein Bries Hitlers an Dr. Meißner.

Heute erfolgt Die -Intwort.

Berlin 21. Nov. (TU.) Amtlich wird

Das offizielle Communique der NSDAP.

Berlin, 21. Nov. (OB.) Ueber die heutige Unterredung Adolf Hitlers mit dem Rcichsprüst- denten teilt die Reichspreffestelle dec NSDAP, mit:

Der Führer wurde heute um 10.30 Uhr z u m Re ilh «Präsidenten gebeten. Der Reichs­präsident richtete an ihn das Ersuchen, bis Don­nerstagabend zu erklären, ob ein von ihm gebildetes und unter feiner Führung flehendes Kabinett eine parlamenta­rische Mehrheit besitze. Diesem Auftrag wurde eine Anzahl präsidialer Vorbehalte als Voraussetzung beigesügl. Auftrag und Vorbe­halte sind schriftlich nieöergelcgt. Der Führer erklärte, erst nach eingehender Prüfung dieser Bedingungen milteilcn zu können, ob sich damit eine Aussicht ergebe, die gewünschten Verhandlungen zu führen. Das Er­gebnis biefer Prüfung foll noch am heutigen Montag dem Herrn Reichspräsidenten zugeleitet werden.

Hindenburgs fünf Punkte.

Des Reichspräsidenten Vorbehalte für ein ftabiudt Hitler.

Berlin, 21. Nov (OB.) wie wir von unter­richteter Seite erfahren, umfassen die Bedin­gungen, iniF denen der Reichspräsident das Er­suchen Gti Hiller gerichtet hat, fünf Punkte, und zwar pcrfonellcr und drei sachlicher Art. Ls handelt sich erstens um die selbstverständliche Feststellung, daß die persönliche Zusammensetzung des Kabinetts, wie es immer der Praxis der Kabinettsbildung entsprochen hat, de r Zustim - mung des Reichspräsidenten bedarf. Zweitens behält sich der Reichspräsident das Recht besonderer Einwirkung auf die Be­setzung des Reichswehr Ministeriums und des Auswärtigen Amtes vor. Das er­gibt fich fchon daraus, daß der Reichspräsident Ober- befehlshabcr der Reichswehr und der völkerrechtliche Vertreter des Reiches ist, wie es in der Verfassung besonders hervorgehoben wird. Drittens verlangt bei Reichspräsident die Aufstellung eines wirtfchaflsprogramms, viertens die Ge­währ dafür, daß keine Rückkehr zum Du­alismus Reich-Preußen und fünftens, daß keine Abänderung oder Abschwächung de» Artikels 18 erfolgt.

Außer diesen fünf Punkten sind vom Reichspräsi­denten keine Vorbehalte für die Bildung eines Mehrheitskabinetts unter Hitlers Führun^gemacht worden.

daß damit dic Losung her Fiotlenfroge im Rahmen der Abrüstungskonferenz für die Vereinig­ten Staaten und die englische Regierung u n m ö g - 1 i ch gemacht wird. Darüber hinaus hängt auch das Schicksal der W e l t w i r t s ch a f I s k 0 u f e r e n z, das eng mit der Lösung der Abrüstungssrage ver­bunden ist, von einer sofortigen befriedigenden Lö­sung der mandschurischen Fiage ab Außerdem würde ein Austritt Japans, inH dem im Falle erfolgloser Verhandlungen des Rates gerech­net wird, den Völkerbund treffen.

Japan lehnt scharf ab.

In einer eineinhalbstündigen Rede entwickelte zu­erst Matsuoka (Japan» die Gedankengange der japanischen Denkschrift zu n Lyttonbericht Er suchte nachzuweisen, batz die Schaffung des mandschurischen Staates die einzig denkbare Lösung der mandschurischen Frage sei. Die lapanifche Regierung habe den mandschurischen Konflikt nicht vor den Völkerbund gebracht:

Hitler stellt Rückfragen.

Ausgedehnte Besprechung bei der NSDAP. über Hindenburgs Vorbehalte für ein Kabinett unter nationalsozialistischer Führung.—Rückfragen Hitlers werden heute beantwortet werden.

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weil das Nationalgefühl Japans eine,äußere Einmischung in die Mandschureifrage niemals zugelafsen hätte:

weil die mit dem Völkerbundsoerfahren ver­bundenen Schritte die Stellung der japa­nischen Staatsangehörigen einschließlich dir Koreaner in der Mandschurei aufs schwerste gefährdet hätten,

weil die japanische Mentalität sich wesentlich von der westlichen Mentalität unterscheide:

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habe. „Der soziale Apparat des größten europäischen Industrievolks ist überempfindlich. Die überall be­merkbaren erfreulichen Anzeichen erster Wirtschafts- bclebung vertragen gewaltsame Ein­griffe nicht. Die Belastung unserer internatio­nalen Stellung ist gerade groß genug. Trotzdem gibt es nach unserer festen Uebcrzeugung kein Aus­weichen mehr vor dem Wunsch, den ein Drittel des deutschen Volkes hegt, der Hitler Bewegung ma ßgebenden Einfluß auf die Geschicke des Staates einzuräumen. Ringt Man sich zu dieser Ent scheidung durch, dann ziehen mir den Adolf Hitler in der W i l h e l m st r a ß e dem Adolf Hitler i m Münchener Braunen Hause vor."

Da die Vorsragen noch alle offen sind, haben seit dem offiziellen Auftrag an Adolf Hitler naturgemäß

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Genf, 21. Nov. (TU.) Die außerordentliche Ta­gung des Völkcrbundsrates, die zur Regelung des Mandschurei st rcits ausder Grund­lage des Lyttonberichts einberufen worden ist, begann heute unter dem Vorsitz des irischen Mi­nisterpräsidenten de Valero. Man sieht am Rats- tisch Freiherrn von Neurath, Simon, Paul- Boncour, den Kabinettsches Mussolinis, Baron Aloisi, und die Außenminister Polens und der Tschechoslowakei. Japan ist durch den eigens zu den Genfer Verhandlungen entsandten Vertreter Matsuoka und den Pariser Botschafter N a - ga 0 ka vertreten, die chinesische Negierung durch den früheren Außenminister Wellington K 0 0 und den Gesandten P e n. Auf Einladung des Völkerbundsrates sind die fünf Mitglieder des Lyttonausfchufses, darunter auch das deutsche Mit­glied, Gouverneur a. D. Dr. Schnee, im Sitzungs­saal anwesend.

Eine gefährliche Zwickmühle.

Die Eröffnungssitzung trägt den Charakter einer großen Tagung. Der Saal und die Diplomaten- und Pressetribünen sind überfüllt. Die Verhandlun- gen sind von der Auffassung beherrscht, daß das Schicksal des japanisch chinesischen Streites von ent- scheidender Bedeutung für die Weiterbehandlung in der Abrüstungsfrage ist Man weiß, daß die s a - pantsche Regierung ohne eine ihren Wün- scheu entsprechende Regelung der mandschurischen Frage jede Beteiligung an einem A b - rüstungsabkommen ablehnen wird und

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Eichener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Dm<r und Verlag: Vrühl'sche UniverfikStr-vuch- und Steinörudcrci R. Lange in Kletzen. Schrlftleltung und Geschäftsstelle: Zchulstratze 7.

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Berlin, 21. Nov. (TU.) Die Aussichten des Auftrags des Reichspräsidenten an Adolf Hitler wurden in politischen Streifen am Montag abend insofern etwas optimistischer beurteilt, als eine ab­lehnende Antwort Hitlers, die vielfach erwartet worden war, nicht erfolgt ist. Nichtsdestoweniger dursten die Schwierigkeiten fortbestehen, die haupt­sächlich darin liegen, daß der Auftrag des Reichs- präfidenten der amtlichen Verlautbarung zufolge eine sichere arbeitsfähige Mehrheit mit einheitlichem A r b c i t 5 p r o g r a m m im Reichstag verlangt hat. Obwohl die Rückfragen Adolf Hitlers an den Staatssekretär Meißner nicht bekannt sind, nimmt man doch an, daß sich eine der wichtigsten Rückfragen iwf die vom Reichspräsiden­ten gestellte Forderung einer parlamentari­schen M e I) r l) e i t bezieht, die bei den Aufträgen des Reichspräsidenten im Sinne der autoritären Regierungsführung nicht gestellt zu werden pflegte. Es liegt daher nahe, daß Hitler den Auftrag des Reichspräsidenten in dieser Form nicht an- n ehme n wird. Den eigentlichen Sinn der Rück­fragen Adolf Hitlers sieht man in politischen Kreisen also darin, daß der Reichspräsident veranlaßt wer­den soll, den „parlamentarischen" Auf­trag in einen „autoritäre n" abzuän - d e r n. In diesem Sinne schreibt die „Nachtaus­gabe", die entscheidende Frage des Brieses an den Staatssekretär Meißner gehe dahin, ob eine Re gierung, wie sie der Reichspräsident dem Führer der NSDAP, gegenüber zur Erörterung gestellt habe, auch mit dem Artikel 48 regieren könne. Das bedeute eine neue Wendung zu der Frage, ob eine Präsidialregierung un­ter Hitler möglich sei, worüber schon einmal Vorverhandlungen zwischen Hindenburg und Hitler stattgefunden hätten

Ehe jedoch darüber verhandelt werden könnte, wären auf jeden Fall d 1 e ,p r ä s i d i a l e n" Vor­behalte zu beantworten, die Reichspräsident von Hindenburg auf jeben Fall, vor allem bezüglich der Führung der Außenpolitik und der Reichswehr, des Verhältnisses Reich Preußen und der Fortführung der angestrebten Verfassungsreform und der grab l.nigen Fortführung der bisherigen Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft und Beschaffung von Arbeit gemacht hat. Vk"l bemerk' In bieiei Hinsicht wurde die Tatsache, daß außer dem Reichsbankp'"äsi benten a. D. Dr Schacht auch bas Dorstanbsmit- glied der Hamburg Amerika-Linie, Reichskanzler a. D Cuno am Montagnachmittag im Kaiserhof mit ben Führern bet nationalsozialistischen Be­wegung Fühlung genommen hat.

Die „D A 3 " stell» sich in ihrer Dienstagmorgen. ausgabe gleichfalls pofiriv auf eine Kanzlerschaft Hitlers ein unb erklärt u. e, ber 13 August habe sich politisch wiederholt. Darin liege ein Beweis für ben unerschütterlichen guten Willen bes Reichs- Präsidenten iowie die offenkundige Bestätigung der Tatsache, daß Hitler sich zu mäßigen verstanden

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auch noch keine Verhandlungen IN f t P e r. sönlichkeiten anderer Parteien statt, gesunden. Die Verhandlungen jedoch die Reichstags- Präsident Göring nm Sonntag mit einem führen- den Vertreter des Zentrums geführt hat, wer­den, besonders was die künftige Entwicklung in Preußen angeht, als ziemlich aussichtslos betrachtet. Bemerkenswert ist auch, daß die B a i) c • rische Po 1 kspartei allenfalls eine national­sozialistische Führung der Reichsgeschäfte, keinesfalls aber eine gleichzeitige nationalsozialistische Führung in Preußen hinnehmen zu können erklärt. Trotzdem fordert die „Germania", daß der Gedanke der S a in in l u n g über alle Widerstände hinweg zum Durchbruch unst Erfolg gelangen müsse. Die weitere Entwicklung könne, wenn diese Sammlung scheitern sollte, leicht in sehr gefährliche Bahnen gelangen.

Sollte die endgültige Antwort Hitlers ableh­nend ausfallen, so wird, wie in politischen Krei- sen verlautet, vorn Reichspräsidenten aller Vor­aussicht nach erst noch ein weiterer Versuch gemacht werden, um alle parlamen­tarischen Möglichkeiten auszuschöpfen. Es wäre denkbar, das, auch ein Ql u f t r a g an ben Führer des Zentrums erginge. Allerdings ist man fich in politisch-parlarnentarilchen Kreisen darüber k'ar, daß ein fol ger Versuch t a u m g r b . fjerc Aussichten haben würde, zumal Ne gestrigen Verhandlungen des Zentrums mit den Rationalsozialisten nicht sehr hoffnungsvoll aus» gegangen zu sein scheinen. Eine der dem Zentrum bedenklichsten Fragen dürfte z. V. allein schon das nationa'sozialistische W ä h r u n g s p r 0 g r a in m fei». Allen derartigen Plänen fetzt das Zentrum die These entgegen, daß mit der Währung keinerlei (5,pcrimentc gemacht werden dürften. Ein Auftrag an die ZentriiinSführuirg könnte angesichts dieser Gesamtsituation schon recht schnell zu der Feststellung führen, daß die parla­mentarischen Mehrheitsmöglichleiten erschöpft sind. Dann bliebe nach Auffassung politischer Kreise kein anderer Weg übrig, als emeutein Präsidialkabinett zu ernennen. Man glaubt aber nicht, daß die endgültige Klärung schon sobald lammen wird, weil sie nur mit aller Ruhe und Sorgfalt herbeigeführt werden soll

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