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182. Zahrgang

Mittwoch. 6. Juli |952

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GieheimAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Oie Minderheiten tagen in Wien.

In Wien sind soeben zwei Kongresse zu Ende ge­gangen, denen die deutsche Presse kaum Erwähnung tat und die, im Zeichen von Lausanne, von der europäischen Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wurden. Und doch handelt es sich bei beiden Kon­gressen um das Schicksal jener völkischen Minderheiten, die durch die sinnlosen Frie- dcnsdiktate in eine staatliche Lage hineinbefohlen wurden, die den Keim zu unzähligen schweren Kon­flikten in sich birgt. Es ist jetzt zehn Jahre her, daß sich zum erstenmal alle Minderheiten deutscher Ab­stammung und Sprache im „Verband der deutschen Volksgruppen in Europa" eine gemeinsame Organisation schufen. Dieser Ver­band schloß soeben eine Tagung ab, die in Baden bei Wie^ stattfand und zeitlich verbunden war mit einem Kongreß aller europäischen Min­derheiten, deren Vertreter im Plenarsaal des niederösterrcichischen Landtags zusammentraten. Der Kongreß der deutschen Minderheiten bot ein geschlos­senes Bild des deutschen Selbstbehauptungswillens und der kulturellen Erneuerungskraft der deutschen Volksgruppen in Mitteleuropa, die teilweist schon vor Jahrhunderten das Reich verlassen haben, an inne­rem Zusammenhalt und an Wahrung der seelischen Werte jedoch vielfach die Stämme des Reiches be­schämen. Der Abg. Hasselblatt aus Reval er­öffnete den Kongreß, indem er einen Querschnitt durch die Unterdrückungsmaßnahmen der in Versail­les und Saint Germain geschaffenen „National- st a a t e n" gab, die in Wahrheit samt und sonders Minderheiten - Staaten sind. Die verschie­denen Referate der deutschen Vertreter aus Polen, der Tscheche!,' Ungarn, Serbien, Rumänien und Ita­lien führten zu einer gemeinsamen Linie, wie man sowohl auf dem europäischen Minderhciten-Kongreß, als auch auf der nächsten Minderheitentagung des Völkerbundes die deutschen Interessen zu vertreten habe.

Der Kongreß der deutschen Minderheiten bil­dete jedoch nur den Auftakt zur Tagung der europäischen Minderheiten, auf wel­cher nicht nur die großen, unter fremder Staats- Herrschaft stehenden Vvlks-'ruv^en ihre Vertreter entsandt hatten, sondern auf dem zum ersten Male die kleineren französischen Minderhei- t c n wie Basken und Bretonen vertreten waren. Seit vollen sieben Jahren versuchen diese be­rufenen Vertreter aller nationalen Minderheiten Europas im Rahmen des Aationalitätenkongres- ses, den unerträglichen Zustand der Unterdrückung der Minderheiten durch das Staatsvolk zu be­seitigen. Schon 1925 fand man die einzige Formel, die das geistige Lebensrecht der europäischen Volkssplitter sicherstellen könnte: die kultu­relle Autonomie, aufgebaut auf der poli­tischen Selbstverwaltung. Auch auf diesem Kon­greß waren sich, wie immer, die Minderheiten darüber einig, mit allen Mitteln für die Schaf­fung der Autonomie und Selbstverwaltung zu wirken.

Doch während auf solchen Tagungen wie üblich die Gedanken nahe beieinander wohnen, stoßen sich härter noch als anderswo im politischen Raume die Wirklichkeiten. Denn die Gruppe, die in dem eine» Staate nationale Minderheit ist, beherrscht den anderen Staat als S t a a t s- v o l k und, kann sich in der Unterdrückung der Mindevheiten nicht genug tun. Einz-ig d i e deut­schen Minderheiten, deren Vertreter aus Dänemark, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Tschechoslowakei und Ungarn denn auch immer wieder darauf hinwiesen, konnten die Minderheiten-Gesehgebung des Deutschen Reiches als Beispiel für eine wirklich großzügige Behandlung der 'Min­der Heiten-Frage hinstellen. Die Tsche­chen. die in außergewöhnlich starker Zahl auf­marschierten, um gegen die angebliche Bedrückung durch Deutsch-Oesterreich zu protestieren, mußten sich sowohl durch Deutsche als auch durch Un- garen nachweisen lassen, daß die Behandlung der deutschen und ungarischen Volkskörper im tschechischen Staatsraum unendlich viel schlechter ist, als die Behandlung der Tsche­chen in Oesterreich, wo sie fast völlige Freiheit genießen. Leider sind jedoch auch die Un­garn schlechter als ihr Ruf. Besonders die deutschen Dertreter wußten ein Lied davon zu singen. Die stürmischen Auseinandersetzungen zwi­schen den einzelnen Vertretern der Mindevheiten bewiesen denn auch, wieviel Konflikt- stoffe in der ganzen Rationalitätenfrage ent­halten sind, und daß jeder europäische Ratio- nalitätenkongreß im gleichen Augenblick verhand­lungsunfähig wird, in dem nicht mehr unver­bindliche Selbstverständlichkeiten behandelt Wer­dern, sondern wo es ernsthaft um die Schaffung eines allgemein gültigen Mindevheiten-Rechtes geht.

, Der Hauptgewinn des Minderheiten-Kongresses liegt weniger im Gegenständlichen, als im Sym­bolischen. Es war kein Zufall, daß fast ausschließ­lich die deutsche Sprache als Mittel der Verständi­gung diente. Selbst die Vertreter der Basken und der französischen Schweiz sprachen deutsch. Allein die Tschechen und Ungarn glaubten, sich der fran­zösischen Sprache bedienen zu müssen. Verständ­lich jedoch wurden auch ihre Ausführungen den an­deren Vertretern erst, als sie ins Deutsche übersetzt wurden. Als einer der Minderheiten- Vertreter von der .„grandiosen Schöpfung der österreichisch-ungarischen Monarchie" sprach, wurde zum einzigen Male auf dieser Tagung d i e Rich­tung angedeutet, in der allein eine Lösung zu­mindest des südosteuropäijcheu Minderheitenpro-

Die deutsche Delegation stimmt einem englischen Vermittlungövorschlag zu. Hartes Gchlußnngen mit Herriot.-Bisher wenig Aussicht auf Zustimmung der Franzosen.

Lausanne, 5. Juli. (TU.) Die am Dienstag geführten Besprechungen waren schwierig und ernst. Don deutscher Seite ist mit aller Offenheit und Entschiedenheit darauf hingewiesen worden, bis zu welcher Grenze des Tragba­ren die deutsche Abordnung überhaupt gehen kann. Die von englischer Seite immer wieder auf­genommenen Versuche, Herriot von seiner hart- näckigen Haltung abzubringen und das Entgegen­kommen zu zeigen, das jetzt allein einen positiven Abschluß der Verhandlungen ermöglichen würde, waren bisher ohne Erfolg. Das Schicksal der Konferenz hängt damit ausschließlich von der Haltung der französischen Regierung ab. In den Rachmittagsbesprechungen sind Anregungen der deutschen Abordnung für die Erklärung erörtert, die die Großmächte in der Frage der Kriegs­schuld und der Gleichberechtigung Deutschlands am Schluß der Konferenz ab­geben sollen. Diese Formulierungen sind von Mac- donald dem französischen Ministerpräsidenten zur Kenntnis gebracht worden. Die Stellungnahme Herriots liegt noch nicht vor.

Die Unterredung zwischen Herriot und Macdonald im Hotel Beau Rivage, die unmittelbar im An­schluß an die Unterredung zwischen Macdonald und den deutschen Ministern staltfand, dauerte bis nach 19 Uhr. Obwohl dos Ergebnis dieser Unter­redung allgemein mit größter Spannung erwartet wurde, wurde von keiner Seite eine Mitteilung gemacht. Bezeichnend ist immerhin, daß der Gene­ralsekretär der Konferenz bereits die Anweisung gegeben hat, den großen Konferenzsaal im Hotel Beau Rioage für die Abschlußsit­zung rüsten zu lassen, die jetzt für Mittwoch oder Donnerstag erwartet wird.

3n den Besprechungen zwischen den deut­schen und englischen Ministern ist eine grundsätzliche Einigung über eine Regelung der Tributfrage auf der

Grundlage des Laytonoorschlags zu- standegekommen. Diese Uebereinstimmung sieht in seinem finanziellen Teil nunmehr folgender­maßen aus:

Die Abschlußzahlung Deutschlands beträgt 2,6 Milliarden. Die ursprünglich vorgesehene dreijäh­rige Morakoriumssrist fällt weg. Deutschland über­gibt der Baseler BIZ. als Treuhänder sogleich einen ersten Teil der Gesamtsumme in höhe von 1,6 Milliarden, die in fünsprozentigen Bonds (Schuldverschreibungen des Reichs) zu einem

Ausgabekurs von 90 v. h. ausgegeben werden. Die restliche eine Milliarde wird zu einem Kurse von 95 v. h. ausgegeben und soll nur dann auf dem internationalen Kapitalmarkt untergebracht werden, wenn der erste Teil der Bonds in höhe von 1,6 Milliarden vollständig unterge­ll r a ch t ist. Sollte innerhalb einer Frist von zehn Jahren die vollständige Unterbrin­gung der gesamten Bonds in höhe von 2,6 Mil­liarden nicht möglich sein, so wird der verbliebene Rest ge st r i che n.

Die französischen Einwände.

Mardonald hat den englischen Vermittlungsvor­schlag, der die Zustimmung der deutschen Abord­nung gefunden hat, und der jetzt als der Layton­vorschlag bezeichnet wird, am Dienstagabend der französischen Abordnung a y d) schrift - l i ch übermittelt.

Im Augenblick handelte es sich um die entschei­dende Frage, ob die französische Regierung andern ursprünglichen G l ä u b i g e r v o r s ch l a g, der eine Abschlußzahlung Deutschlands von 4,2 Mil­liarden vorsah, weiterhin hartnäckig fest- h ä l t oder den neuen englischen Vermittlungsvor­schlag als Verhandlungsgrundlage annimmt. Von maßgebender französischer Seite wurde der franzö­sischen Presse vorerst nur mitgeteilt, die französische Abordnung lege auf die Höhe der Summe nicht so großen Wert, wie auf die Schutzklausel über d e n Zusammenhang zwischen den interalliierten Schulden und der Re­gelung der Tributfrage. Von Deutschland seien ferner in den Verhandlungen eine Reihe po­litischer Fragen aufgeworfen worden, „die in keinem Zusammenhang mit der Tributfrage standen und die für Frankreich

unannehmbar waren". Falls auf dieser Kon­ferenz kein endgültiges Abkommen über die Tributfrage zustandekomme, so würde nach fran­zösischer Auffassung der Poungplan auto­matisch weiter in Kraft bleiben. Diese der französischen Presse gegebenen Stichworte kennzeich­nen die taktische Linie der französischen Abordnung ziemlich deutlich. Herriot hat am Abend telephonisch den französischen Kriegsminister Paul B o n - cour, der die französische Regierung auf der Ab­rüstungskonferenz vertritt, ersucht, nach Lau­sanne zu kommen. Man nimmt hier an, daß die Berufung Paul Boneours auf den Wünsch Her­riots zurückgeht, mit ihm über die von der deut­schen Abordnung dem Präsidenten der Konferenz übermittelten Formulierungen für die abschließende Erklärung der Großmächte über die Gleich­berechtigung zu besprechen.

Macdonald hat den Reichskanzler und den Reichs- außenministe^. heute abend zum Essen geladen. Man erwartet deutscherseits noch in den Nachtstunden eine neue Unterredung mit Macdonald. Direkte Besprechungen zwischen den deutschen und französischen Ministern sind nicht vorgesehen.

blems liegt. Selbstverständlich ist die Habsburger Monarchie tot. Aber ebenso selbstverständlich lebt der Gedanke, über den eng beschränkten National­staat hinauszugehen und eine südosteuropäische Fö­derativgliederung zu schaffen, die allen Minder­heiten die Pflege ihres Volkstums, die Wahrung ihrer Selbstverwaltung und die wirtschaftliche Zu­sammenarbeit verbürgt und doch eine staatliche Hoheit ermöglicht, die Südosteuropa zwischen dem Westen und Osten als einen starken Block einbaut. Die Verwirklichung dieses Gedankens liegt jedoch nicht bei den Minderheiten, sondern bei den Staa­ten.

Oie „Kölnische Volkszeitung" wird für drei Tage verboten.

e e i p ; i g , 5. Juli. (TU.) Der IV. Strafsenat des Reichsgerichts hat in der Frage des Verbots der „kölnischen Volkszeitung" am 5. Juli wie folgt entschieden: „Das verbot ist für zulässig er­klärt worden, jedoch nur für d i e Dauer von drei Tagen weil eine dem Verbote zugrunde ge­legte, nicht unwesentliche Behauptung des Artikels anders ausgelegt ist. Ls ist Gefährdung der außenpolitischen Interessen sowie eine Verächtlichmachung des Reichs­kanzlers angenommen worden."

Verbot der Frankfurter „Volksstimme"

Frankfurt a. M., 5. Juli. (WSN.) Das sozial­demokratische Frankfurter Parteiorgan, die „Volks­stimme" ist, wie die Frankfurter Zeitung meldet, vom Oberpräsidenten in Kassel auf d i e Dauer von fünf Tagen verboten worden. Das Verbot stützt sich auf einen vor mehreren Tagen in der „Volksstimme" erschienenen Artikel „N a t i o - nale Würdelosigkeit in Lausann e", der das in der gleichen Nummer zum Abdruck gebrachte, im „Matin" erschienene angebliche Interview des Reichskanzlers o. Papen behandelte, und in dem eine Verächtlichmachung der Reichs­regierung und des Reichspräsidenten erblickt wird.

Oie Nationalsozialisten verlangen Verhaftung Grzesinskis.

Berlin, 5. Juli. (DDZ.) Im Anschluß an die Vorgänge, die sich nach der Versailles- Kundgebung im Berliner Lustgarten am 28. 5 uni abgespielt haben, hat die natio­nalsozialistische preußische Land­tagsfraktion einen Antrag eingebracht, die an den Ausschreitungen beteiligten Polizei- beamten ohne Unterschied der Rangstufe ins­gesamt sofort zu entwaffnen und in die Ge­fängnisse der Republik einzulie­fern. Sämtliche beteiligten Polizeibeamten sollen mit ihren Einkommen und Vermögen für die Wiedergutmachung „des von ihnen bewußt herbeigeführten Schadens" haften. Zum Schluß wird verlangt, daß der Berliner Polizei­präsident G r z e s i n s k i sofort verhaftet und einem deutschen Gericht zur Aburtellung vorge­führt wird.

Das Ergebnis der Londoner SlillhMonserenz.

London, 5. Juli. (TT!.) R^ch dem Ab­schluß der Londoner Stillhalteverhandlungen am Dienstagnachmittag wurde folgende Verlautba­rung ausgegeben: Aus den der Konferenz un­terbreiteten Statistiken ging hervor, daß in eini­gen Ländern den Gläubigern noch geringfügige Beträge aus Vorzugsrechten auf voll­ständige Durchführung der am 15. März begonnenen Kürzungen von 10 v. H. zu- stehen. Im Einvernehmen mit den deutschen Ver­tretern wurden Abmachungen getroffen, die die vollständige Durchführung dieser Kürzungen ge­währleisten. Mindestens ein Drittel des Betrages ist bereits durch Richtinanspruchnahme erledigt. Don dem Rest wird für den «grö­ßeren Teil bis zum 1. Oktober Vorsorge getrof­fen sein, für das übrige bis zum Jahresende. Es wurde beschlossen, die Erörterungen über weitere Kürzungen auf die nächste Tagung, die am 1. Ok­tober stattfindet, zu verschieben.

Angesrichts der allgemeinen Geldverbilligung

und um diese der deutschen Wirtschaft zugutekom­men zu lassen, wie auch um sicherzustellen, daß alle Gläubigerländer hinsichtlich der Zinsen gleich­mäßig behandelt werden, wurde beschlossen, daß die Delegierten ihren Bankenausschüssen d i e Anwendungeinerniedrigeren Zins- skalä für deutsche Kredite Vorschlä­gen sollen. Die Berichte über Tlmwandlun- g e n kurzfristiger Schulden in langfristige Anlagen gemäß den Bestimmungen des Abkommens er­gaben, daß in dieser Richtung befriedigende Fortschritte zu verzeichnen sind. Wie ver­lautet, berechnet sich der tatsächliche Durch­schnittszinssatz, wenn man Darkcedite und Wechselkredite zusammennimmt, jetzt auf 5 v. H., so daß also die Verbilligung des Geldes schon £. T. der deutschen Wirtschaft zugutekommt. Die in der Verlautbarung angedeuteten Verhandlun­gen über die Zinssätze werden sich also in erster Linie auf die Länder erstrecken, wo dieser Durch­schnittssatz noch nicht erreicht ist.

Die Abrüstungskonferenz macht Sommerferien.

Feststellung des bisherigen Ergebnisses.

Genf, 5. Juli. (TTl. Funkspruch.) Das Bu­reau der Abrüstungskonferenz trat am Dienstag­nachmittag zu einer ausgedehnten Sitzung zu­sammen. Die Aufgabe war, einen Beschluß über d ie Zukunft der Konferenz zu fassen. Die wichtigste Frage der Tagesordnung war die Festsetzung eines Program­me s für die nächste Sitzung des Hauptaus­schusses. Rach dreistündiger Aussprache be­schloß das Bureau, einen Vorschlag Hendersons anzunehmen, und den Hauptausschuß zur Aus­sprache der kleineren Mächte über d i e Hoovervorschläge auf Donnerstag einzuberufen. Aus englischen Vorschlag wurde ferner beschlossen, daß Sir John Simon nach vorheriger Fühlungnahme mit anderen Abord­nungen einen Entschliehungsantrag aus ar beiten soll, der alle Punkte enthalten wird, über die bisher Liebereinstimmung er­zielt wurde. Dieser Entschließungsantrag soll noch vor den Sommerferien im Hauptausschuß beraten werden, da man wenigstens mit einem „kleinen Ergebnis" in die Ferien gehen will. Auf Einwendungen des deutschen und russischen Vertreters gegen den englischen Vor­schlag wies Henderson daraus hin, daß Abord­nungen, die mit dem Tert der Entschließung nicht einverstanden seien, ja auch später im Hauptausschuß Gelegenheit hätten, Kritik und Abänderungsvorschläge vorzubringen. Es ist nunmehr so gut wie sicher, daß die Ab­rüstungskonferenz mit der Annahme der in Vor­bereitung befindlichen Entschließung die Arbeiten ihres ersten Tagungsabschnittes im Juli vorläufig abschließen und sich auf den Rovember

„Graf Zeppelin" über Lausanne.

Lausanne, 5. Juli. (TU.) ileber dem Hotel Beau Rivage erschien plötzlich während der ernsten Verhandlungen der englischen und deutschen Minister in niedriger Höhe das Luftschiff „Graf Zeppelin". Bei klarstem Sommerwetter hoben sich die harmonischen Linien des Luftschiffes deutlich vom blauen Himmel ab. Während die in der Hotelvorhalle auf das Er­gebnis der Ministerbesprechungen zu Hunderten wartenden Vertreter der internationalen Presse in den Garten eilten, um den ungewöhnlich schönen Anblick zu genießen, sah man auf der Terrasse der Privaträume Macdo­nalds die deutschen und englischen Minister, die ihre Verhandlungen unterbrachen, erscheinen, um gleichzeitig den Zeppelin zu bewundern. Im Ge­spräch verweilten die Minister einige Minuten auf dem Balkon.

Kündigung des deutsch-schwedischen Handelsvertrags.

Berlin, 5. Juli. (WTB.) Rachdem die deutsche Regierung den Wunsch geäußert hat, sich von dem bestehenden deutsch-schwedischen Han­dels- und Schiffahrtsvertrag nebst dem dazu ge­hörigen Zusatzabkommen zu lösen, sind die deutsche und die schwedische Regierung übereingefommen, den Vertrag und die Zusatzabkommen mit Wir­kung vom 15. Februar 1933 ab außer Kraft zu setzen. Verhandlungen dürften aufgenommca werden mit dem Ziel, ein Liebereinkommen zwi­schen den beiden Ländern für die Zeit nach dem Außerkrafttreten des gegenwärtigen Handelsver­trags zu