Nr. 254 Svübaussabe

182. Jahrgang

Mittwoch, 5. Moder <952

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Steine Landtagsauflosung in Hessen.

Oer sozialdemokratische Antrag auf Neuwahl des Landtags abgelehnt. — Begrenzung der Ministeraehälter auf 12000 Mar*

D a r m st a d t, 4. Ott. (WHP.) Nach etwa zehnwöchiger Pause trat der Hessische Landtag bei schwachem Publikumsinteresse wieder zusammen. 2luf der Tagesordnung steht u. a. als dritter Punkt der sozialdemokratische Antrag auf L a n d- tagsneuwahlen.

Nach vorausgegangener Sitzung des Aoliesten- rates eröffnet Präsident Werner erst um 12.50 Llhr die Sitzung. Vorher hatten die Fraktionen und Ausschüsse den neu eingebrachten na­tionalsozialistischen Zusahantrag zur Landtagsauflösung beraten, in dem die Na­tionalsozialisten ihre Zustimmung zu Neuwahlen abhängig machten von der Annahme folgender Gesetzentwürfe.'

„Artikel I des Landtagswahlgesehes lautet: Der Landtag besteht aus 3 5 Abgeord­neten, die in allgemeiner, gleicher, unmittel­barer und geheimer Wohl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl auf vier Jahre gewählt werden."

„Das Gehalt der hessischen Mi­nister wird mit sofortiger Wirkung auf 12 000 Reichsmark festgesetzt Abzüge und Zuschläge erfolgen nicht. Aufwandsentschädigungen werden an die hessischen Minister nicht gezahlt. Alle den Artikeln I und II entgegenstehenden gesetzlichen Bestimmungen werden aufgehoben Das Gesetz tritt mit dem Beschluß des Landtags in Kraft " Präsident Werner begrübt als Nachfolger der in den Reichstag abgewanderten nationalsozia­listischen Abgeordneten Kern und Dr. Wagner die Abg. Weller- Schlitz und Hartmann- Nieder-Ohmen.

Zu der Vorlage über Kredite für die Ma­terialprüfungsanstalt und das Wasser- baulabvrotorium der Technischen Hoch­schule Darmstadt erklärt Abg. Dr. Müller (NS.), daß nach der Ortsbesichtigung die Na­tionalsozialisten fetzt der Vorlage insgesamt zu­stimmen.

Abg. Z i n n k a n n (S.) begrübt den „Llmfall" der Nationalsozialisten, die draußen stets mit Verschwendung öffentlicher Mittel durch die Re­gierungsparteien agitiert hätten, jetzt aber selbst Gelder für die Wissenschaft bewilligten.

Die Vorlage wird gegen die Kommunisten an­genommen.

Der nationalsozialistische Antrag „Es dürfen keinerlei Aktenstücke vernichtet oder entfernt werden, insbesondere die Aufbewahrung der sog. „Dorten-Kiste" wird der Regierung be­sonders zur Pflicht gemacht", wird von dem Abg. Dr. Barth (Nat-Soz.) aus politischen Gründen angesichts des bevorstehenden Regierungswechsels als notwendig er­achtet. Der Antrag wird mit den Stimmen der Nationalsozialisten und drei Bürgerlichen an­genommen.

(Soll auch in Hessen neugewähli werden?

Die nationalsozialistische Vrdingunq: Verminderung der Abqeordnetenzaßl

Nach der Beratung in den Ausschüssen folgt die Plenarberatung des sozialdemokratischen An­trages auf Auflösung des Landtages.

Abg. Keil (Komm.) erklärt die Zustim­mung seiner Fraktion zu Neuwahlen. Allerdings wisse die Arbeiterklasse, daß die Ent­scheidung über ihr Schicksal außerhalb des Parla­mentes fallen müsse. Die letzten Wahlergebnisse, auch das Durchfallen des nationalsozialistischen Fraktionsführers als Dürgermeisterkandidat in Neustadt i. O. bewiesen den immer stärker werdenden Abbruch der Nationalsozialisten. In Oldenburg vertrete die NSDAP. Neuwahlen, in Hessen kriege sie es mit der Angst vor den ent­täuschten Bauern zu tun. Im Ausschuß habe Herr Lenz sich auch mit 45 Abgeordneten ein­verstanden erklärt.

2lbg. Z i n n k a n n (Soz.) fordert Auflösung, um endlich im Landtag klare Verhältnisse zu schaffen. Der Siegesglaube des Nationalsozia­lismus sei zusammengebrochen, und die National­sozialisten versuchten nun den Rückzug hinter Be­dingungen zu verbergen. Bei 30 Abgeordneten würde das flache Land im Landtag nicht ver­treten sein. 56 Abgeordnete aus Einzel- wa h l k r e i s e n würden am besten den Willen des Volkes repräsentieren.

2lbg.Hoffmann (Z.) erklärt: Das Zentrum lehne Auflösung und eine so radikale Herab­setzung der Abgeordnetenziffer ab. Einer maß­vollen Verminderung *,er Abgeordnetenzahl werde sich das Zentrum nicht widersetzen.

Abg. G a l m (SAP.) stellt fest, daß die 32 Ab­geordneten der NSDAP, dem Volke bisher nicht dos geringste gebracht hätten. Welchen Wert be­sitze der Parlamentarismus heute noch? Herr v. Papen ohne Partei und ohne Fraktion halte doch die Macht in Händen.

Abg. Böhm (dn.) glaubt, die Sozialdemokraten witterten Morgenluft. Der Landtag müsse ver­schwinden, denn die Regierung sei heute niemand verantwortlich. Wer gegen die Auflösung stimme, erteile dem Kabinett Adelung-Leuschner unbe-

Ichräntte ti)encrul. o.imacQt. Die Deutschnationaten stimmten Auflösung, Abgeovdnetenverminderung und Persönlichkeitswahlen zu.

Abg.Glaser (Lv.) ist der Ansicht, daß der Auflösungsantrag jeder Sachlichkeit entbehre.

Abg. Lenz (Nat.-Soz.) erklärt, die National­sozialisten hätten das Gefühl, daß ihre Bewe­gung zunehme an den Kräften, die letzten Endes die Entscheidung in Deutschland führen würden. Dem Volke wäre genutzt, wenn nur 35 Abgeord­nete hier säßen. Das gelte auch für die Gehalts­kürzung der Minister. Wenn eine Auflösung im Interesse des Volkes liege, würden die National­sozialisten dafür stimmen. Wenn die Sozialdemo­kraten für die Abgeordnetenverringerung auf 35 Abgeordnete einträten, sei die Auflösung sofort perfekt. Der Parlamentarismus habe heute ab­gewirtschaftet, und der Nationalsozialismus be­diene sich parlamentarischer Gebräuche nur zur intellektuellen und legalen Wirkung. Ungeachtet aller Stimmenzahlen entscheide doch die innere fanatische Kraft des Nationalsozialismus, der be­reits die Revolution darstelle.

Abg. Dr. N i e p o t h (D. Vp.) meint, der so­zialdemokratische Antrag könnte die labilen Mehr­heitsverhältnisse beseitigen. Wenn die National­sozialisten sich jetzt hinter Bedingungen verschanz­ten, so müsse man ihnen erwidern, im Besitze der Macht könnten sie die Ministergehälter so fest­sehen, wie sie wollten. Der Mandatsverringerung auf 56 Abgeordnete stimme er zu.

Nach weiteren Ausführungen der Abgeordneten Deutel (Kom.) und Widmann (Soz.), die gegen die Nationalsozialisten polemisieren und ihnen vorwerfen, daß sie zwar die Ministergehäl- ter senken, aber die Bezüge der oberen Beamten

unc> die Höchstpensionen nicht entsprechend ver­ringern wollten, folgten die Abstimmungen.

Ole Abstimmung.

Die Nniionatoz.allsten verlassen nach ilbleb'iu st des Amrams den Laal

Zunächst werden die kommunistischen Zusahankräge abgelehnt. Einstimmig wird bei drei Enlhallungen der nnkionalsozialiftische Antrag an­genommen, die Mini st ergeh Her aus 1 2 0 0 0 R M. herabzusehen bei gleichzeitigem Wegfall der Aufwandsentschädigung. Der national­sozialistische Antrag, die Zahl der Abgeord­nete auf 35 herabzusehen, wird gegen die Antragsteller, den deutschnationaten und den Landoolk-Abgordneten abgelehnt. Der sozial­demokratische Antrag, dieAbgeordnetenzahl wie vor dem Kriege auf 56 zu vermin­dern, wird mit den Stimmen der Nationalsozia­listen des Zentrums und des Landvolks abge­lehnt.

Bei der Abstimmung über den sozialdemokratischen Auflösungsantrag verlassen die Na­tionalsozialisten den Sitzungssaal, so daß die zur Gültigkeit der Abstimmung notwendige Zahl von zwei Dritteln der Abgeordneten nicht an w e s e n d ist. Jür den Antrag selbst stimmen nur Sozialdemokraten, Kommunisten und der deutsch­nationale Abgeordnete Der Antrag ist also a b - gelehnt

Hindenburgs Dank im Rundfunk.

Eine Mahnung zur Einigkeit und zum festen Zusammenschluß hinter einer nationalen Staatsführung. *

Berlin, 4. Ott. (TLl.) Die Worte, die der Herr Reichspräsident v. Hindenburg am Dienstagabend im Rundfunk an alle Deutschen g.r ch e. hat, wurden von einer Wachs- platte als Reichssendung auf alle deut­schen Sender übernommen. Der Sprecher leitete die Sendung mit folgenden Worten ein:

„Deutsche Hörer und HörerinnenI Sie alle haben von dem Verlauf des 85. Geburtstages des Herrn Reichspräsidenten und Generalfeld­marschalls v. Hindenburg gehört und gelesen. Sie haben den Tag miterlebt, sie haben Bilder ge­sehen von den Veranstaltungen, in denen der 85jährige geehrt und gefeiert wurde. Sie wissen, daß die Großen der Welt dem deutschen Reichspräsidenten ebenso Glück gewünscht haben, wie alle führenden Persönlichkeiten unseres Landes, auch die Führer der ver­schiedensten sich sonst heftig befehdenden Gruppen und Parteien. Aber diese Glückwünsche der Großen wiegen nicht so schwer, wie die zahl­losen Wünsche und Gaben des Man­nes aus dem Volke, dessen Name der 0ef- fentlichleit nicht bekannt ist. Gerade die Blumen­grüße eines Kindes, die Gaben schlichter Frauen und die Wünsche einfacher Leute waren es, die dem Gefeierten die schönste Freude bereiteten. Denn mehr als politische Führer ver­mag das Volk selbst im Namen des Volkes zu sprechen."

Es folgte bann die Ansprache des Herrn Ne i chs- Präsidenten als Dank für die ihm entgegen-- gebrachten Glückwünsche und Aufmerksamkeiten, sie hatte folgenden Wortlaut:

„Zur Vollendung des 85. Lebens)ahres find mir aus allen Teilen des Reiches und auch von den Deutschen jenseits unserer Grenzen zahlreiche Glückwünsche zugegangen. All' diese Grüße und Gaben von groß und klein, von reich und arm haben mich lief gerührt. Ich habe diese vielen Zeichen persönlichen Gedenkens zugleich

als Beweis treuer vaterländischer Gesinnung und Verbundenheit be­grüßt. Mit besonderer Befriedigung habe ich auch davon Kenntnis erhalten, daß der Ruf der Hindenburg-Spende, die meinen alten k r i e g s b e s ch ä d i g t e n Kamera­den und ihren Hinterbliebenen in Fällen der Not bisher so segensreich geholfen hat, guten Widerhall gefunden und neue Mittel zu diesem Zweck erbracht hat. So danke ich denn heute von ganzem Herzen allen, die meiner gedacht, die in meinem Sinne vielen Be­dürftigen Hilfe gebracht und die mich durch das Gelöbnis treuer Mitarbeit am Wiederaufbau des Vaterlandes erfreut haben.

Wir flehen vor schweren Aufgaben. Nach außen ringen wir um unsere Freiheit und unser Recht, im Innern um Arbeit und Brot. Nach wie vor wird es mein Ziel fein, als ge­rechter S achwalter des gesamten Volkes über den Parteien stehend alle Deutschen hierfür zusammenzuschlie­ßen. Ich baue dabei auf den gesunden Sinn des deutschen Volkes, dessen Geschichte lehrt, daß es sich auch in früheren Zeiten der Not und Gefahr einig hinter eine starke und von na­tionalem willen beseelte Führung gestellt hat. Es geht nicht um die Anschauungen und Wünsche von Personen, Gruppen und Par­teien. es geht um das Vaterland. Es geht um Deutschlands Zukunft. Dieser zu dienen, für sie Opfer zu bringen, muh der Wille jedes deut­schen Mannes, jeder deutschen Frau sein! Wer in dieser Erkenntnis zu mir steht und hält, hat mir die beste Geburtstagsfreude bereitet. In diesem Sinne: .vorwärts mit Gott!'"

Schwimakeilen für den

Holland und die deutschen Kontingente.

Verhandlungen werden abgelehnt.

Berlin, 4. Oft. (Täl.) Don holländischer Seite wird zu den heute mittag im Haag beendeten deutsch-holländischen Kontingentierungsverhand­lungen eine amtliche Mitteilung herausgegeben, in der es heißt, daß die Regierung nach Kennt­nisnahme der deutschen Pläne zu dem Schluß gekommen sei, daß die deutschen Vor­schläge keine Grundlage für eine er­sprießliche Erörterung darstellten. Die deutsche Anordnung habe erklärt, daß sie diese holländische Stellungnahme ihrer Regierung übermitteln werde.

deutschen Außenhandel.

Diese holländische Haltung hat, wie wir von unterrichteter Seite erfahren, hier starkes D e- f rem den hervorgerufen. Holland hat bekannt­lich selbst seit einiger Zeit zahlreiche Kon­tingente, darunter für Schuhe, Trikotwaren, Textilwaren, Konfektion, keramische Waren fest­gesetzt, die die deutsche Ausfuhr nach Holla n d um etwa 50 Millionen Mark jährlich beschränken. Holland hat diese Maßnahmen getroffen, ohne vorher die deutsche Regierung davon zu unter­richten oder mit ihr in einen Meinungsaus­tausch über ihre Auswirkung einzutreten. Sei dieser Sachlage ist es unverständlich, daß sich die holländische Regierung der von uns angebotenen Erörterung über die deutscherseits beabsichtigten Kontingentierungsmaßnahmen entziehen will.

tsnglanO ms Autzmetzer.

Verbesserung der schwednch-englischen Handel:bezieh -naen

Stockholm, 4. Oft. (WTB.) Das Re­gierungsblatt „S oc i a l d e m o k r a t en“ schreibt u. a. von den schwedisch-englischen Handelsbe­ziehungen. Ein Ausgleich der schwedisch-englischen Handelsbilanz wäre denkbar, wenn die Ein­fuhr englischer Waren nach Schwe­den vermehrt würde. Die Destrebungen in dieser Richtung, die seit einiger Zeit zu beobach­ten sind, haben jetzt durch die Kündigung des deutsch-schwedischen Handels­vertrags durch Deutschland weit bessere Voraussetzungen als bisher. Der deutsch-schwedische Handelsverkehr steht näm­lich mit seinem Ausfuhrüberschuß zugunsten Deutschlands im Gegensatz zu der englisch-schwe­dischen Handelsbilanz. Wenn eine Neuord­nung der schwedischen Käufe imAus- l a n d — so heißt es weiter - stattfinden soll, kann es keinem Zweifel unterliegen, in welcher Richtung diese Neuorientierung gehen wird.

Oevisenverhandlungen mit Italien.

Berlin, 4. Oft. (Täl.) Amtlich wird zu dem gestern bereits im Wirtschaftsteil erörterten Kon­flikt mit Italien mitgeteilt: Nachdem das mit Italien abgeschlossene Devisenabkommen von deutscher Seite gekündigt worden ist, wurde mit Italien eine Vereinbarung getroffen, durch die die Bezahlung der Einfuhr italienischer Weintrauben erleich­tert werden sollte. Die italienische Regierung hat gleichwohl mit Wirkung vom 1. Oktober 1932 ab eine allgemeine Sperre für d i e Be­zahlung deutscher Warenlieferun­gen nach Italien verhängt. Vor Ergreifung von Gegenmaßnahmen find zunächst Verhandlun­gen mit Italien eingeleitet worden, um eine Aufhebung der Zahlungssperre zu erleichtern.

Rudolph Slatin f.

Rudolph Slatin, der ehemalige General­inspekteur des Sudan, ist in einem Wiener Sanatorium im 76. Lebensjahr gestorben.

Slatin mußte sich vor kurzem einer Magenopera­tion unterziehen. Sein Zustand verschlimmerte sich in der letzten Zeit. Er war sich der drohenden Gefahr wohl bewußt, trotzdem aber bei verhält­nismäßig guter Laune und erzählte auch noch in den letzten Tagen wiederholt von seinen Er­lebnissen und seinen Erinnerungen an seine Ge­fangenschaft im Sudan. Vor acht Tagen trat eine leichte Bewußtseinstrübung ein. Dann begann der Todeskampf. Zuletzt trat der Tod durch Herzschwäche ein.

Das Leben des verstorbenen Carl Freiherrn v. Slatin (Slatin Pascha) mutet mit feinem Reichtum an Erlebnissen und Abenteuern in exo­tischen Ländern an wie ein Roman. Schon den 16jährigen trieb die Abenteuerlust aus seiner Heimatstadt Wien in die Ferne. Er ging zunächst nach Aegypten, wo er mit bekannten Forschern wie Schweinfurt h, Rohlfs, Nachtigal und H e u g I i n bekannt wurde. Auf Anregung des letzteren bereiste er im Jahre 1874 — er war damals 17 Jahre alt — den Sudan bis hinauf nach Kordofan. 1876 kehrte er in die Heimat zurück und nahm 1878 als österreichischer Re­serveoffizier am Bosnischen Feldzuge teil. Einem Ruf Gordon Paschas folgend, ging er dann aufs neue nach Aegypten, wo er, 22 Jahre alt, Gouverneur der Provinz Darfur wurde. Nun folgte sein langer ruhmvoller Kampf gegen d i e Mahd ist en. Lim sich die Treue seiner mohammedanischen Truppen zu erhalten, trat er sogar scheinbar zum Mohammedanismus über. Am Weihnachtsabend 1883 ereilte ihn jedoch das Geschick. Seine Truppen wurden aufgerieben, und er mußte sich dem Mahdi ergeben. Für Slatin begann nun eine furchtbare Leidenszeit von elf Jahren. Auf den unaufhörlichen Kriegszügen des Mahdi und seiner Nachfolger wurde er, zeit­weise in Eisen geschlossen, mitgeschleppt und schwebte ständig in Gefahr, ermordet zu werden. Endlich gelang ihm im Februar 1895 die Flucht nach Afsuan. Er trat nunmehr als Oberst und mit dem Pascha-Titel in die anglo-ägyptische Armee ein und war 1898 während des Feldzuges Lord Kitcheners in Aegypten Chef des mili­tärischen Nachrichtendienstes. 1900 wurde er eng­lischer Generalmajor und Generalinspekteur des Sudan. Erst 1914 bei Ausbruch des Weltkrieges schied er aus dem anglo-ägyptischen Verwaltungs­dienst aus, kehrte, mit dem Freiherrntitel ausge-