Nr. 284 Erstes Matt

182. Jahrgang

Freitag, 2. Dezember (932

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SietzenerAnzeiger

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Der Pakt zwischen Paris und Moskau.

Von Dr. Otto tzoehsch, o. ö. Prof, der Geschichte an der Universität Berlin.

In dieser Woche erforderte die Ostfragen gatt* vordringliche Behandlung. Am 23. November er­klärte der rumänische Austenmini st er, die Verhandlungen über den Nichtangriffs­pakt mit Nustland feien endgültig ge­scheitert. Am gleichen Tage wurde das r u s - fisch-polnische Schlichtungsabkommen in Ergänzung des bereits gezeichneten Nichtangrisfs- paktes zwischen Warschau und Moskau unter­schrieben, und am 27. wurde durch Verordnung des Staatspräsidenten in Polen und durch den 3351 in Moskau der russisch-polnifche Nicht­angriffspakt ratifi-'ert. Am 29. wurde sodann der Ti g trenig"'eas ei i he geschlos e in', c Z ich- nung des Nichtangrisss^attes zwi­schen Frankreich und Ruhland.

Die Motive des rumänischen Auhenmini- ste.rs, aus denen er sich zu einer Lockerung des Verhältnisses zu Polen und Frsankreich ent­schloß, sind bekannt, aber angesichts der ganzen Lage Rumäniens wird diese Politik nicht ganz klar, sie macht nicht einen besonders realistischen Eindruck. Denn wenn sich Rumänien so von Polen und Frankreich lösen wollte, mühte es in seiner völligen Isolierung nach einer Anlehnung, nach einer anderen Orientierung suchen, für die weder Ungarn noch die Türkei ausre-chen, sondern allein Deutschland und Rußland, und zwar beide gemeinsam in Frage kommen würden. Davon ist aber in Bukarest gar keine Rede.

Um so klarer und um so realistischer ist die Politik Polens, mit der offenbar auch dek Wechsel im Außenministerium zusammenhängt. Es scheint, als wenn der neue Außenminister, Oberst Beck, in ganz besonderem Maße eine Außen­politik des Marschalls Pilsudski verträte, die von seiner bisherigen allerdings abweicht. Denn Pil- fudskis Orientierung ging gegen Rußland und viel­leicht einmal mit Deutschland, während bekanntlich die Nationaldemokraten genau die entgegengesetzte Orientierung vertreten. Was Pilsudski jetzt tun ließ, ist aber nationaldemokratische Politik: die konse­quente Verständigung mit Rußland und damit Sicherung der O st grenze, unter gleich­zeitiges Schwächung Der Militärbünd­nisse mit Rumänien und Frankreich. Wir glauben nicht, daß darin eine bewußte Absicht des Marschalls liegt, nunmehr die Richtung gegen Westen, gegen Deutschland zu nehmen. Ge­rade weil er derartige Kundgebungen wohl ver­meiden wollte, hat er die Ratifikation des Paktes mit Rußland durch Verordnung vorgezogen, ob­wohl im Sejm unbedingt eine Mehrheit dafür ge­wesen wäre. Er wünschte aber wohl nicht irgend­welche Demonstrationen in diesem Sinne.

Das Ineinandergreifen dieser Ostpolitik erkannte man recht deutlich, als nun Frankreich den Pakt mit Rußland vollzog. Wieder ein Schritt in einer systematischen Politik Herriots, mit der dieser der für Frankreich drohenden Isolierung zu begegnen sucht, für den Fall, daß die Ab­rüstungskonferenz vollständig scheitere! Der franzö­sisch-russische Nichtangriffspakt ist in verschiedenen Richtungen sehr interessant. Er enthält die bekann­ten Verzichte auf Krieg und Angriff, wobei für Frankreich das Geltungsgebiet ausdrücklich auf alle Kolonien und Protektorate und die Mandatsgebiete ausgedehnt wird und Rußland ausdrücklich a u f alle Propaganda innerhalb und außerhalb Rußlands in Anam, Tunis, Syrien, Marokko ver­zichtet, soweit, daß sogar so wenig wesentliche Organisationen wie die Jungtunesische oder Jung- ananrttü^e ausdrücklich genannt werden, die ihren Sitz in Rußland haben und deren Unterstützung Rußland aufgibt. Dagegen verpflichtet sich Frank­reich in Bezug auf die russischen Emigranten auf seinem Boden nur in beschränkten Grenzen zu ähn­lichem. Nur militärische Organisationen zu Angriffs­zwecken werden verboten, sonst können selbst Ber­einigungen früherer russischer Militärs in Frank­reich weiterbestehen. Sehr merkwürdig ist aber vor allem L?r Artikel 4, in dem beide verzichten auf die Teilnahme an jeder internationalen Verein­barung zum — gebrauchen wir gleich diese Dölker- bundsausdrücke — wirtschaftlichen und finanziellen Boykott. Der französische Erfolg liegt dabei in ausdrücklichem Verzicht auf ein Sowjetdekret, das russische Bestellungen in Frankreich ausschloß. Da­für bindet sich aber Frankreich wirtschaftlich und finanziell in einer Weise, ,die nicht ohne weiteres mit feinen gleichen Gedanfen von dem Sank­tionsrechte des Völkerbundes vereinbar erscheint, das doch im fierrjotplan von neuem und noch ausgeprägter gefordertI wird. Rußlands Erfolg ist hierin groß, denn Frankrieich verzichtet ausdrück­lich somit auf die sogenanntes „Antisowjetfront", von der in Moskau immer so viel Wesens gemacht wird. Eine Erklärung zu ©unfteri Rumäniens und ein Schlichtungsabkommen schlichen sich an, Wirtschafts- Verhandlungen sollen folgen.NDas Abkommen ist der Erfolg einer Politik, die fovvohl in Moskau wie in Paris gleich vorsichtig uny zäh betrieben worden ist, und mit der jetzt beiffle Teile zufrieden fein können. Jrn ganzen if( der Erfolg auf der rus­sischen Seite größer als auif der französischen.

Es ist natürlich richtig, wenn in der deut­schen Presse daraus hin/gewiesen wird, daß au feiten Ruhlands darin t e i n e Spitze gegen Deutschland läge. Tpir haben ja längst den gleichen Pakt mitt Rußland seit 1926. Es ist auch richtig, daß/sich damit die Richtigkeit der deutschen Politik ^gegenüber Rußland er­weist. indem Frankreich, wo man Deutschland so oft Vorwürfe wegc^n seiner Rußlandpolitik

Schleicher mit der Kabinettsbildung beauftragt.

Berlin, 2. Dez. (WTB.-Funkspruch). Reichspräsident von Hindenburg erteilte heute dem Reichswehrminister, General der Infanterie a. D. von Schleicher, den Auftrag zur Neubildung der Reichsregierung. General von Schleicher hat diesen Auftrag angenommen.

Der Auftrag an Schleicher.

AufBorschlag desRcichskanzlersvonPapcn

Berlin, 2. De;. (LNB. Funkspruch.) General von Schleicher wird sich jetzt mit den Persönlichkeiten in Verbindung sehen, die er für sein Kabinett in Aussicht genommen hat. Schon jetzt steht fest, wie von unterrichteter Seite ausdrücklich betont wird, daß er das Reichswehrministerium behält. 3m übri­gen kann über die Zusammensetzung des neuen Ka­binetts noch nichts authentisches gejagt werden.

3m einzelnen erfahren wir zu der Betrauung Schleichers folgendes: Gestern abend und heute früh hat der Reichskanzler von Papen dem Reichs­präsidenten ausführlich Bericht erstattet über seine Ansicht zur politischen Lage. Er hat dabei f e l b ft den Vorschlag gemacht, von seiner Dieder- betrauung abzusehen unb den General von Schleicher mit der Bildung des Kabinetts zu beauf tragen. Dabei ging er von der Erwägung aus, daß er feine Person hinter die Erfordernisse der augenblicklichen politischen Lage zurückstellen müsse. Er hat feinen Vorschlag mit der Erwartung begründet, daß eine Entspannung der politischen Lage einfreten werde, wenn General von Schleicher die Regierungsbildung ge­lingt. Weiter gab Reichskanzler von Papen der Hoffnung Ausdruck, daß man mit einem Kabinett von Schleicher ohne Konflikt mit dem Reichstag auskommen wird.

Weiter wird von unterrichteter Seite betont, daß der Reichspräsident erst nach längerer Ueber- kgung und nur schweren Herzens dem Vor­schlag des Herrn von Papen zugestimmt habe, sich von ihm zu trennen. Der Reichspräsident hat Herrn von Papen seines vertrauens versichert und ihm den wärm st en Dank für die Ar­beit seiner Regierung ausgesprochen. Er glaubte aber, sich den Erwägungen nicht verschließen zu dürfen, die Reichskanzler von Papen ihm vor­getragen hatte und alle persönlichen Auffassungen hinter die sachlichen zurückstellen zu müssen. Des­halb hat er den General von Schleicher mit der Neubildung des Kabinetts beauftragt.

Die voraussichtliche Minisierliste

Berlin, 2. Dez. (ERB. Funkspruch.) Wie wir erfahren, wird das Kabinett von Schleicher voraus­sichtlich folgendermaßen aussehen:

Reichskanzler und Reichswehr: General von Schleicher;

Aeuheres: Freiherr von Neurath: 3nneres: Dr. Bracht;

Finanzen: Gras Schwerin v. Krosigk; 3ustiz: Dr. Gärtner;

Verkehr und Post: El; von Rübenach. Offen sind die drei Wirtschaftsministe­rien, also das eigentliche W.rtfchaftsministerium, ferner das Ernährungs- und das Arbeitsministe­rium. Heber die Besetzung dieser drei Posten soll wegen der besonderen Bedeutung, die ihnen zu- fommf, noch eine sorgfältige Klärung herbeige- führt werden. General von Schleicher beabsichtigt ge­meinsam mit dem Reichsbankpräsidenten Dr. Luther und anderen in Betracht kommenden persönlich- teilen zunächst die Grundlagen für ein feftes wirtschastsprogramm zu klären. Zu diesem Vorgehen haben die Erfahrungen der letzten Zeit geführt, die sich auf einem gewissen Heben- und Gegeneinander dieser drei Ministerien ergaben. Man braucht nur an die Kontingentie- rungsfrage zu erinnern, um zu zeigen, wie not­

wendig eine solche planmäßige Behandlung der wirtschaftlichen Fragen ist. Erst wenn Klarheit über dieses Programm besteht, wird General von Schlei­cher die personelle Seite in Angriff nehmen. 3n politischen Kreisen rechnet man damit, daß Frei­herr von Braun nicht als Ernährungs- m i n i ff e r wiederkommen wird. Ium min­desten Zweifelhast ist auch das verbleiben des bis­herigen Reichsarbeitsministers Schaeffer. Da­gegen wäre es denkbar, daß Dr. W a r m b o l d das wirlfchaftsminisierium auch in dem neuen Kabinett leitet.

Reichskommissar für Preußen wird auf Grund der Fassung der ursprünglichen Not- ocrordnung automatisch der neue Reichskanzler. Dagegen nimmt man in unterrichteten Kreisen

nicht an, daß Reichsminister Bracht die Stell­vertretung des Reichskommissariats behält, weil die Leitung beider Aemler schon rein arbeitsmäßig eine zu große Ausgabe ist, als daß sie von einer Persönlichkeit geleistet werden könnte. Als Stell­vertreter des Reichskommissars für Preußen wird also voraussichtlich ein neuer Mann ernannt wer­den.

3n politischen Kreisen rechnet man damit, daß General von Schleicher die Kabinettsbildung ge­lingt. Allerdings werden die Verhandlungen — schon wegen der wirtschaftlichen Ministerien vor­aussichtlich einige Tage dauern. Die Ernennung des Kabinetts wird erst erfolgen, wenn es in allen Einzelheiten feststeht.

Schleichers Programm.

Wirtschasts- und Sozialpolitik stehen im Vordergrund.

Heber die grundsätzliche Einstellung des neuen Kabinetts verlautet von unterrichteter Seite, daß die Verfassungsfragen zurückge- stellt werden. Daraus und aus der Sorgfalt, die auf die Neubesetzung der drei wirtschaft­lichen Ministerien verwandt wird, ergibt sich, daß die wirtschaftlichen und sozialen Aufgaben den Kernpunkt der jetzt beginnen­den Regierungsvolitik bilden. Damit hat sich die Auffassung durchgesetzt, daß die Innenpolitik jetzt hinter der Wirtschasts- und Sozialpolitik zurücktreten muß. Destätigt wird das auch durch die Bemühungen um die V e r m e i d u n g des Konflikts mit dem Reichstag. Die An- sähe zur wirtschaftlichen Be^erung können, nach der Auffassung auch des Generals von Schlei­cher nur weiter vorwärts getrieben werden, wenn die wirtschaftlichen Interessen nicht dauernd von der politischen Seite — sei es durch Wahl- oder Derfassungslämpfe — gestört werden.

Das Verhältnis zum Reichstag.

Ein Konflikt soll vermieden werden.

Die Beauftragung des Generals von Schleichers kam heute mittag einigermaßen überraschend, da man gestern abend doch wieder stark an die Wiederbetrauung des Reichskanzlers von Pa­pen glaubte. Ter Berichterstattung des bis­herigen Reichskanzlers beim Reichspräsidenten ging eine K a b i n e t t s s i tz u n g voraus, bei deren Beginn man ebenfalls noch sehr stark mit der Wiederbetrauung des Herrn von Papen rech­nete. Tie psychologischen Gründe, die gegen diese Lösung sprachen, kamen aber auch in der Kabinettssitzung so stark zum Ausdruck,

und sie wurden auch von Reichskanzler von Papen selbst nachdrücklichst be­tont, daß auch der Bericht beim Reichspräsi­denten in dem oben gemeldeten Sinne aussiel. Eine besondere interessierende Frage ist nun natürlich, in welcher Form es gelingen kann, den Konfliktfall mit dem Reichstag zu vermeiden. Hierzu muh unterstrichen werden, daß der Traht zwischen dem General von Schleicher und den National­sozialisten keineswegs abgerissen ist. Es ist anzunehmen, daß die Schleicherschen Bemühungen oer letzten Tage in der gleichen Richtung fortgesetzt werden und zwar wahrschein­lich besonders durch Verhandlungen mit dem Reichstagspräsidenten Göring, der ja für diese Dinge die zuständige Stelle ist. Eine Verschiebung des Zusammentritts des Reichs­tags kommt schon aus den Gründen nicht in Frage, die sich aus der Verfassung ergeben. Die Bedeutung der ersten Sitzung liegt ja auch nur in der Konstituierung. Die Verhandlungen mit dem Reichstagspräsidenten werden sich deshalb in der Richtung bewegen, daß möglichst eine Ver­tagung de s Reichstags nach dem Zu­sammentritt erreicht wird. Die Aussichten dafür dürften um so größer fein, als auch der letzte Reichstag sich nach seiner Konstituierung zunächst um acht Tage vertagt hat. Wenn eine ähnliche Vereinbarung gelingt, so hat der neue Reichskanzler Zeit, seine Verhandlungen wegen der Haltung des Reichstags zu dem Kabinett in aller Ruhe weiterzuführen. Zunächst stehen aller­dings jetzt die Verhandlungen über die Neubil­dung des Kabinetts selbst im Vordergrund.

Englands zweile Schnldennole an die Union.

London. 1. Dez. (WTD.) Der Wortlaut der neuen britischen Note an Amerika liegt nunmehr vor. Die 20 Folioseiten umfassende Note betont besonders eindringlich die tiefe Tleberzeugung der britischen Regierung, daß eine Wiederauf­nahme der Kriegsschuldenzahlun­gen , wie sie vor dem Hoover-Moratorium bestanden, unvermeidlich die Depression im Welthandel verschärfen und verhäng- nisvolle Folgen für jede Nation zeitigen werde. Die britische Regierung glaubt, daß eine Erör­terung der Angelegenheit mit der amerikanischen Regierung fruchtbare Ergebnisse zeitigen könne, und ist überzeugt, daß die Aussichten des Er­folges wesentlich durch die Verschiebung der Dezember rate gebessert werden würden.

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Die Note weift mit Nachdruck darauf hin, daß das System der zwischen st aatlichen Schulden einen der wichtigsten Gründe für die Untergrabung des Vertrauens darstellt. Diese interstaatlichen Schulden, heißt es weiter, find grundverschieden von wirtschaft' lichen Anleihen, die sich durch ihre Produktivität selbst liquidieren. Reparationen und Kriegs­schulden aber sind Ausgaben zur Zerstörung, die nichts hervorbringen, womit sie zurückge­zahlt werden könnten. Auf lange Sicht können internationale Schulden nur In der Form von waren oder Diensten gezahlt wer- den. Vertrauen und Kredit können nicht wieder

machte, jetzt genau in die gleiche Linie einbiegt. Das ist alles ganz richtig. Wir dürfen aber die Dinge nicht nur mit dieser Gemütsruhe und in so weitem Abstand sehen. Erleichtert wird damit die deutsche Politik in Rußland zweifellos nicht, wenn man in Moskau diese Verbindung mit Frankreich hat und ausgestaltet. Noch mehr aber worauf wir unablässig seit Jahren h.n- aewiesen haben: wenn wir von weiter abgelegenen Punkten wie einen Nichtangriffspakt Rußlands mit Japan oder gar Nordamerika absehen und die rumänische Lücke als so unbedeutend nehmen wie sie ist, so ist nunmehr das ganze O st - paktsystemabgeschloffenundlmfran- zösischen Sinne, dem der Hernotplan er­neut Ausdruck gegeben hat, würde darin nur noch ein Glied fehlen, nämlich das soge­nannte für uns unannehmbare Ostlocarno. Dabei ist dieser Begriff Don Frcuckreich gemeint im Sinne ausdrücklicher Garantie der Grenze. Der deutsch-volnische Schiedsvertrag von Locarno ist aber bereits ein Nichtangriffspakt mit seinem

Verzicht auf Anwendung von Gewalt bei Lösung von Streitigkeiten.

Herriot hat gewußt, warum er so sehr auf diesen Abschluß drängte, der natürlich ein Er- folg Frankreichs im Sinne der Befestigung des augenblicklichen Status in Europa ist, und Frankreich in eine Position zwischen Polen und Rußland bringt, die man von Haus aus für vollständig ausgeschlossen halten muhte Und das Zustandekommen dieses ganzen verwickelten Sy­stems von Verträgen, in das sich Frankreich letzt eingeschaltet hat, sollte bei uns zum Nachdenken darüber anregen, ob wir demi überhaupt in den letzten Jahren fo etwas wie „konstruktive Ostpolitik getrieben haben.

Ein westslawischer Block gegen die „deutsche Gefahr".

Prag, 1. Dez. iTU.) Der Posener „Nowy Kurjer" veröffentlicht unter der Tleberschrift „P o *

len und die Tschechoslowakei sind zu einem Zusammenschluß vorherbestimmt" eine Unterredung mit dem Vorsitzenden des Posener polnisch-tschechischen Vereins, Kierski. Kierski stellt fest, daß die Polen und Tschechen, abge­sehen von der kulturellen und rassischen Einheit vor allem durch die deutsche Gefahr aufs tiefste verbunden sind. Nach der Meinung Kierskis sollte schon längst zwischen den Polen und Tschechen ein unzerreißbares Band ge­knüpft fein. Sie würden dann einen starken Block nicht nur gegen die deutsche Gefahr bil­den. sondern auch eine Bürgschaft des europäischen Friedens sein. Weiter sprächen auch noch wirt­schaftliche Erwägungen für den Zusammenschluß beider Staaten. — Die Nachricht wird von der tschechischen Presse besonders in dem tschechisch- agrarischen „Derer", dem Blatte des Minister­präsidenten Malhpetz, groß aufgemacht wieder- gegeben.