Hr. 222 Erster Via«

181. Jahrgang

Mittwoch, 25. September 1951

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General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Frtedr. Wilh. Lange. Derantwartlich für Volitil Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.Tdyriot, für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für bea Anzeigenteil Max Fistes sämtlich in Gießen.

Landnöten.

Dach Preußen unb den meisten anderen Län­dern kommt nun auch Hessen seiner ihm vom Reich auferlegten Pflicht nach, die Sanierung feiner Finanzen durch Sparnotmahnah­men auf dem Derordnungswege zu bewerkstelli­gen. Die hessische Regierung hatte sich zwar über ^chre Pläne in tiefstes Geheimnis gehüllt, aber in der langen Zeit, die man in Darmstadt zur Fertigstellung des Sparprogramm- brauchte, war genügend durchgcsiclert — richtige- und falsche- —, um die Streife, die von den Spar- mahnohmen vorwiegend betroffen werden, in hef­tige Erregung zu bringen. Diese wenig freund­liche Stimmung im Lande h :t der Regierung wohl den Wut genommen, die Katze auf einmal an­dern Sack zu lassen. Sie hat jedenfalls vor- ae»ogen, ihr Sparprogramm in drei Abschnitten bekanntzumachen, und gibt sich dabei der Hoff­nung hin, dah die bittere Medizin, tropfenweife verabreicht, besser bekommt als in einem groben Schluck. War schon diese lange Geheimniskrämerei, die doch nicht vor Indiskretionen schützte, ein psychologischer Mihgriss, so wird sich vermutlich auch in Zukunft diese zögernde Taktik alS ein zweischneidiges Schwert erweisen.

Der erste gestern nun auch amtlich bekannt ge­wordene Teil deS Sparprogramms bezieht sich auf die Kürzungen der Deamtengehäl- t e r. Hessen hat sich dabei unter weitgehendem Verzicht auf eigene Ideen in den meisten Mah- nahmcn dem angeschlossen, was andere Länder bereit- vor ihm beschlossen hatten. Aber in Darmstadt begnügte man sich nicht damit, aus den verschiedenen Plänen, mit deren Hilfe die anderen Länder auszukommen suchten, den brauch­barsten auszuwählen, sondern türmte einen auf den anderen und dazu noch einen dritten und vierten, tat aus eigenem auch noch etwas hinzu und erhielt so ein Produkt, das als Ganzes alleS bisher für möglich Gehaltene in den Schat­ten stellt. Don Daden nahm man die allgemeine Kürzung der Bezüge um 5 Prozent, von Bayern die Sonderkürzung für Ledige und Kinderlose, von Preuhen die Pensionskürzung und Anrech­nung der Rebeneinkünfte, vom Reich die Aus- rückungSsperre und tat aus eigenem noch mit dem Ucbcrgang von der Pränumerando- zur Poftnumerandozahlung die Kürzung um einen vollen Monatsgehalt hinzu. DaS ergab im Gnb- erg.bnis einen Abstrich an den Deamteng hältetn, mit dem Hessen wohl unbestritten an der Spitze aller Länder marschieren dürste.

3m einzelnen hat man nun wenigstens den Dersuch gemacht, durch Staffelung besonders rigo­rose Härten, die für die unteren Beamtenklassen schlechthin untragbar gewesen wären, abzufchwä- chen. So bleibt von der allgemeinen Gehalts­kürzung um 5 v. H. ein Betrag von 1500 Mk. frei, so bah z. D. Gehälter von bislang 3000 Mk. um 75 Mk. jährlich gekürzt werden, also abge­sehen von den Auswirkungen anderer Maßnah- men künftig 2925 Mk. betragen. Für Gehälter in Höhe von 7000 Mk. würde der Abzug 275 Mk. ausmachen, das Gehalt sich also in Zukunft auf 6725 Mk. belaufen. Aus die übrigen im einzelnen und als ganzes für jeden BeamtenhauShalt schwer einschneidenden Bestimmungen der Rotverorb- nung soll hier nicht näher eingegangen werden. Besondere Aufmerksamkeit verdient jedoch der Ucbcrgang von der Vorauszahlung der Bezüge zur Zahlung am Monatsende. Auf dieses eigene Kind neben so vielen adoptierten scheinen die Väter der Rotverordnung besonder- stolz zu fein. Der Finanzminister glaubt wohl, damit das öt deS Kolumbus gefunden zu haben, wenn er den Beamten mit einem Federstrich ein volles Monatsgehalt nimmt, denn die unleugbare Tat­fache, dah durch den ilebergang von pränume­rando zu postnumerando den Beamten .auf die Dauer ihres Dienstverhältnisses" nichts verloren geht, ist ein Wechsel auf die Zukunft, für den die Dearntenfrau zur Zeit weder Fleisch noch Brot kaufen kann.

Das ist zweifellos der Elou der an sich schon an Härten und Ungereimtheiten reichen Rotver­ordnung, die vermutlich nicht nur von den direkt von ihr Betroffenen mit gemischten Gefühlen ausgenommen worden ist. Kein Wort von einer grundsätzlichen Reform, kein Wort von einer Ver­einfachung der Zentralbehörden. Man vergleiche nur den Derwaltungsapparat deS Dolksstaates Hessen mit dem eines gleichgroßen preußischen Regierungsbezirkes, etwa Düsseldorf, der an Be­völkerung etwa dreimal fo groß ist wie Hessen, um zu ermessen, wo gespart werden könnte, be­vor man immer wieder zu Maßnahmen schreitet, die mit der ständigen Verengung der konsum­kräftigen Bevölkerung das ganze Wirtschafts­leben des Landes hart treffen. Man komme nicht immer mit dem abgedroschenen .Das schlägt nicht »u Buch", das ist psychologisch falsch, doppelt falsch in einer Rotzeit, die materielle und ideelle Opser und manchen Verzicht auf Ginrichtungen fordert, die man sich in besseren Zeiten vielleicht hätte leisten können. Um den Dersuch zu einer großzügigen Verwaltungsreform an Haupt und Gliedern wird man nicht herumkommen. Aber vielleicht bringen ja die noch ausstehenden beiden Rotverorbnungen, was die erste in dieser Be­ziehung schmerzlich vermissen lieh. Diel Hoffnung haben wir nach dem, was über Schulabbau und andere Pläne durchgesickert ist, allerdings nicht mehr.

Der deutschnativnale Parteita g hat über die Ziele und Absichten der Deutschnationalen und die Taktik, die sie in den nächsten Wochen einzuschlagen beabsichtigen, weitgehende Klarheit gebracht. Will man nach den Reden Hugenbergs

Der Reichstag tritt am!3. Oktober wieder zusammen.

Oer Kanzler wird fich dem Parlament stellen. — Oas Wirtschafisprogramm weiter hinaus« gezögert. — Oingeldey bei Brüning.

Berlin, 22. SepL svDZ.) Reichskanzler Dr. Brüning hatte am DienslagoormiUag eine Aus­sprache mit dem Reichslagspräfidcnten Lobe über die parlamentarische Lage. Das (Ergebnis war, dah der Reichstag zu dem von ihm selbst bestimmten Termin, nämlich am 1Z. Oktober, Zusam­mentritt, um zunächst eine Erklärung der Reichsregierung enlgegenzunehmen. Mit der Beratung dieser Regierungserklärung werden sämt­liche Anträge und Interpellationen verbunden wer­den, die von den Parteien zur Politik der Reichs­regierung eingebracht worden sind oder noch ein- gebracht werden. Wan darf also mit einer umfang­reichen außen- und i n n e r p o l 111 s che n Debatte rechnen.

3n parlamentarischen Kreisen rechnet man jedoch damit, dah die herbsllagung des Reichstags meh­rere Wochen in Anspruch nimmt, und dah dann über Weihnachten eine Pause eintritt, während der die Parlamentsausschüsse ihre Arbeiten sördem können. 3m neuen 3ah? wird der Reichstag sich dann mit dem Haushaltsplan für das 3a hr 1932/33 ju beschäftigen haben. 3m Reichs­finanzministerium ist der plan erwogen worden, das Haushaltsjahr des Reiches dem hooverplan anzupassen, den Etat 1931 also bis Ende 3 u n i 1 9 3 2 z u verlängern. Das Relchs- fabinett hat sich jedoch mit diesem plan noch nicht beschästigt. (Er ist auch noch nicht aktuell, da die wei­tere Entwicklung der deutschen Finanzen und des Reparationsproblems in diesem Augenblick noch nicht zu übersehen ist. (Eine Klärung dürfte jedoch noch vor Ablauf dieses 3ahres durch Inter­nationale Der Handlungen herbeigeführt werden. (Eine solche Klärung ist spätestens vor dem Ablauf des sogenannten Stillhalteabkom­mens notwendig.

Die Beratung deswirtfchaftsprogramms der Reichsregierung ist nur wieder in Form einer Ehefbesprechung weitergeführt worden, ohne daß heute — wie auch in den letzten Tagen — eigentliche Kabinettsberatungen ftattgefunden hatten. Die Dinge werden augenblicklich mit den Sachoer st än- digenderMinisterien durchgesprochen, damit die folgenden Kabinettsberatungen um so schneller vonstatten gehen. 3n politischen Kreisen rechnet man allerdings damit, dah die Fertigstellung des wirt- schoftsprogramms eine weitere Berjöge- r u n g in die nächste Woche hinein erfährt, weil es vielleicht ratsam ist, zunächst noch abzuwarlen, wie sich die englische Krise weiter auswirkt.

Unter den Derhandlungen, die der Kanzler heute hatte, dürfte eine der bemerkenswertesten eineBe- sprechung mit dem Führer der Deut­schen Bolkspartei, dem Abg. D i n g e l d e y, sein. Sie hat ihren Grund wahrscheinlich darin, daß, Abg. Dingeldey sich für die morgen in Hamburg ftattfinbenbe Sitzung seiner Reichstagssraktion noch

im einzelnen über die Auffassungen des Kanzlers zur Lage informieren wollte. Soweit wir unterrichtet sind, sind aber von der Fraktionssihung keine Be­schlüsse zu erwarten, namentlich nicht, soweit sie sich auf die Stellung des A uhenministers be­ziehen. Bekanntlich geht die Stimmung in der Deut­schen Bolkspartei dahin, daß man die Rückkehr von Dr. (Eurlius abwarten und ihn erst einmal per­sönlich hören mutz, ehe eine Stellungnahme überhaupt möglich ist.

Als Ergebnis der Besprechungen zwischen dem ReichslagSpräsidenten und dem Reichskanzler ist also zu notieren, dah die Regierung an dem Zu­sammentritt des Reichstags festhält. Gs hätte nahegelegen, dah sie den Dersuch machte, eine erneute Vertagung zu erzwingen, weil Dr. Brüning sich über die Schwierigkeiten, denen er entgegengebt, nicht im Unklaren sein kann. Aber einmal wäre es wohl nicht ganz leicht gewesen, die Sozialdemokraten zu einem weiteren Derzicht auf die parlamentarische Betätigung zu veranlassen, und auherdem will der Kanzler selbst den Eindruck nicht aufkommen lasten, als ob er das Parlament endgültig kalt stellen wollte. Es hilft ihm ja doch nicht-, einmal muh er durch

die grohe politische Debatte und den unvermeid­lichen Berg von Mißtrauensanträgen hindurch; um dann allerdings, sobald da- au-gestanden ist, de- Reichstag möglichst rasch nach Hause zu schicken. Der Kanzler selbst glaubt, dah es ihm möglich sein wird, vielleicht nach Opferung de- Auhenministers die Annahme eine-Mih- trauen-votum-zu verhindern. Er hat aber auch in Rechnung gestellt, dah die Dinge an­ders gehen können, dah also ein- der Mißtrauens­voten eine Mehrheit findet. Für diesen Fall scheint er nicht zu beabsichtigen, vom Reichsprä­sidenten sich neue Vollmachten zu erbitten, sondern will dann verzichten und dem Reichspräsiden­ten nahelegen, die Führer der RechtS- o p p o s i t i o n mit der Bildung der Regierung zu beauftragen. Wobei Herr Dr. Brüning selbst offenbar glaubt, dah eS sich dabei nur um ein kur­ze- Zwischenspiel handeln wird und dah er nach einem solchen reinigenden Gewitter wieder in die Reichskanzlei zurückkehrt, da da- Zentrum e n t s ch l o s s e n ist, sich nach dem Sturz DrüningS an einer neuen Regierung nicht zu beteiligen. Aber da- sind vorläufig alle - noch Kombi­nationen, niemand kann heute vorauSsehen, in welcher Richtung und in welchem Tempo sich di« Entwicklung vollzieht.

Hausfrauen kaust deutsche Lebensmittel! Ein Appell des Reichsernährungsministers Gchiele an die Hausfrauen, durch richtige Einkaufspolitik die Lebensmitteleinsuhr zu verringern und die deutsche Landwirtschaft zu stärken.

München, 22. Sept. (WTB.) Auf der i „Deutschen Woche" zur allgemeinen Werbung für deutsche Erzeugnisse sprach der Reichsminister > für Ernährung und Landwirtschaft, Schiele, in der Hausfrauenstunde des Daperischen Rund- funkts über „Die ernährungspolitische Aufgabe der Hausfrau". Der Minister legte dar, dah die deutsche Landwirtschaft in der Lage sei, das deutsche Volk in befriedigender Weise zu er­nähren. Trotzdem e- durch die Agrarpolitik im letzten 3ahre gelungen sei, dieLebensmittel- einfuhr um 850 Millionen Mark zu verrin­gern, seien im 3ahre 1930 Immer noch für 23/* Milliarden Mark kostbare Devisen zum Erwerb landwirtschaftlicher Erzeugnisse ins Ausland geflossen, die in unserem Lande hätten erzeugt werden tonnen. Hunderttausende von Arbeitern könnten auf dem Lande Arbeit finden, wenn diese Erzeugnisse innerhalb un­serer Grenzen produziert würden. Da unsere Ausfuhr trotz aller Opfer nicht mehr steigerungs- sähig sei, sondern sich dauernd rückläufig ent­wickle, und auch Deutschland bisher trotz aller Agrarmahnahmen noch immer wesentlich niedri­gere Lebenshaltungskosten aufweise als die so­genannten Freihandelsländer, gelte es alle ver­fügbaren Kräfte anzuspannen, um den Bin­

nenmarkt zu fördern und zu stärken. Di« Hausfrauen verausgabten jährlich für 2c- bendmittcl etwa 25 Milliarden Mark. Diese mühten den großen Zielen der ErnährungS- politik dienstbar gemacht werden. 3ede deutsch« Hausfrau sollte bei ihren Einkäufen deS Worte- eingedenk sein: Hausfrauen kauft deutsche Waren, ihr schafst euren Männern Ar­beit und Brot.

An Hand von Beispielen zeigte der Minister, dah das Interesse der Hausfrau in der Stadt am einzelnen Pfennig oft viel zu gering sei. 3ed« Hausfrau, die beim Kauf der einzelnen Lebens­rnittel aus Bequemlichkeit nicht die billigte Dezugsmöglichkeit aussucht, verwirkt da­mit das Recht, an den Lebensmittelpreisen irgend­eine Kritik zu üben. Die städtischen Hausfrauen sollten hie Bestrebungen der LarGwirtschaft hin­sichtlich der Standardisierung und Qu a- iitätserzeugung durch eine entsprechend« SinkaufSpolltik unterstützen. Der Minister schloh im Hinblick auf die ungeheure Arbeitslosigkeit, die der Winter bringen würde, mit einem Ap­pell an die Hausfrauen: 3n diesem Winter darf keine Hand, die noch in der Lage ist zu helfen, untätig bleiben, um daS größte Elend zu ver­hindern.

ihr Programm auf die kürzeste Formel bringen, dann wäre es dahin Aufammen^ufaffen, daß die Deutschnationalen — Die in diesem Falle wohl auch als Wortführer der RationalsoAialisten gelten können — trotz der schwierigen Erbschaft, die sie anlrcten müßten, den entschlossenen Willen zur Macht bekunden und jederzeit bereit sind, d i e Verantwortung für dieRegierung zu übernehmen, daß fie aber gleichzeitig jede- Paktieren mit dem Kabinett Brü­ning ablehnen, daß fie auch von einem Tole­rieren nichts wissen wollen, sondern diesem Kanzler und diesem Kabinett eigentlich den Kampf auf der ganzen Linie angekündigt haben.

Ob eine solche scharfe Abwehr nötig war, dar­über kann man geteilter Meinung sein; wenn man fich einmal die Reden Hugenbergs, die ja den Gedankengehalt des Parteitages ausmachen, in Ruhe durchlieft, muß man zu dem Ergebnis kom­men, dah doch sehr starke Berührungs­punkte zwischen Hugenberg und Brüning be­stehen und dah es eigentlich möglich sein müßte, über die Gegensätze hinweg eine Drücke zu schlagen. Die Deutschnationalen sind danach offen­bar bereit, mit dem Zentrum zu arbeiten, in einem Kabinett, in dem sie richtunggebend sind, aber sie wollen dieses Kabinett, so wie es heute besteht, erst beseitigt wissen, um freie Bahn für eine neue Politik zu schaffen. Sie berufen fich darauf, daß sie srüher zur Mitarbeit bereit gewesen wären, der Kanzler aber ihre Hand aus- geschlagen habe, während der Kanzler umgekehrt aklenmäßig Nachweisen teilt, dah er die Deutsch­nationalen zur Mitarbeit eingeladen, sich aber von ihnen einen Korb geholt habe.

Und will scheinen, als ob dieser Streit um die Vergangenheit einigermaßen belanglos wäre, die Zeiten, in die wir yineingchen, lind zu ernst, als daß retrospektive Betrachtungen über die Schuld noch irgendeinen Sinn haben. Die Frage, die uns allein beschäftigen kann, ist die, wie wir im kommenden Winter einen Zusamm enbruch vermeiden. Unb er ist wohl nur zu vermeiden, toenn die Verständigung zwischen dem rech­ten Flügel und der bürgerlichen Mitte gelingt Leider nur ist in Stettin gerade diese Hoffnung be­

graben worden. Das Zentrum will seinen Kanz- ler von den Deutschnationalen nicht abschlachten lassen, es macht aus der Person Brüning eine Machtposition, die es nicht opfern will und droht damit, in die Opposition abzumatfchieten, falls Brüning beim Beginn der DerchStagsverhandlun- gen auf der Strecke bleiben sollte. So ist die be­dauerliche Folge des Stettiner Parteitages, dah der Kampf innerhalb der bürgerlichen Gruppen weiter an Schärfe zugenommen hat, mit der noch bedauerlicheren Aussicht, daß, wie der Kampf auch auSgeht, eine einheitliche Linie schwer zu bekommen sein wird. Seht sich der Kanzler im Reichstag durch, dann kündigen die Deutschnatio- nalcn Opposition mit allen Mitteln an. Fällt der Kanzler, dann zieht sich das Zentrum zurück. Aber vielleicht ist damit das letzte Wort doch noch nicht gesprochen.

Wir haben es in der Tat weit gebracht, weiter, als man es sich im allgemeinen in den Groß­städten vorzustellen pflegt. Es gibt nicht nur ein Erwerbslosenelend; mindestens ebenso groß sind die Sorgen, die man sich um die Ernährung großer Teile unserer Dauern machen muh. Es war eine gewisse Tragik auf der in Darm­stadt abgehaltenen Herbsttagung berDeut- schon Landteirtschafts-Gesellschaft, dah in Dutzenden von Versammlungen über die zweckmäßige Ernährung des Viehes und der Pflanzen gesprochen wurde, während man sich darüber klar war, daß die Kleinbauern, für die all diese technischen Erörterungen bestimmt waren, selbst unterernährt find. Es ist in der Land­frauenversammlung auch über diese Ernährungs­frage der Dauern gesprochen toorben, aber Wa­da an kleinen Fingerzeigen für eine bessere Aus­nutzung der wirtschaftseigenen Lebensmittel ge­geben werden konnte, wird doch nicht dazu auS- reichen, einen grundlegenden Wandel zu schaffen. Die Desserung muh von einer anderen Seite her kommen. Die Landwirtschaft selbst legt der Selbst­hilfe gerade in den heutigen Zeiten der Rot be­sondere Dedeutung bei, die DLG. hat dabei den speziellen Fragen der Kleinbetriebe ihr 1 besonderes Augenmerk jugetoenbet Gerade bei

der Darmstädter Tagung war da- auch ein« Selbstverständlichkeit; ist doch Hessen ein ausge­sprochenes Äleinbauernlanb, wo 84 Prozent bet lanbwirtschastlichen Rutzsläche Dettieben unter 5 Hektar gehören, 64 Prozent sogar Betrieben unter 2 Hektar. 3n diesen Betrieben kommt eS also darauf an, dah auch die Rebennutzun­ge n de- Kleinbetriebe- Geld bringen, toenn schon Ackerfrüchte unb Dieherzeugnisse schlecht im Preis« stehen. Diese Rebennutzungen sinb vielfach Haupt- nutzen, insbesonbere in ben Weinbautälern. Ucbet bie Schwierigkeiten bes Weinabs ahes braucht man nichts zu sagen. Aber mit Obst unb Ge­müse ist eS nicht anbers. Millionen von Zent­nern an Aepfeln, Dirnen unb Tomaten verfaulen ungepflückt, weil auch hier im ©arteubaugebiet Ho11anb unb 3 t a I i e n ben Markt beherr­schen. Für jebe Million, bie wir an lanbtoirt- schaftlichen Erzeugnissen aus bem Auslanb ein­führen, verfaulen bie entsprechenben Mengen beutscher Erzeugnisse. Das Ergebnis ist eine Der elenbung beS 'Bauernft anbe8, bie bei bem Fehlen jeber länblichen Kaufkraft zu einer immer stärkeren Vers chärf ung bet ftäbtif eben Erwerbslosigkeit führen muh. Gs ist in ber Tat höchste Zeit, bah auf biefem Gebiet ber volkswirtschaftlichen Sparpoli­tik Rechnung getragen wirb, bie bas Reichs­kabinett feit Monaten auf feine Fahne geschrieben hat. Dann können auch die Bemühungen um bie Vervollkommnung ber Dauemtechnik, bie ben Gegenstand ber Darmstädter Versammlungen ge­bildet hatten, Erfolg bringen. Man muh unseren Kleinbauern Hochachtung entgegenbringen, toenn man eS auf bet Darmstäbter Tagung erlebt bat, wie bie verschiebensten Möglichkeiten bet De- triebserleichterung unb WirtschaftsumAellung In bet Erwartung erörtert wurden, bah doch noch im letzten Augenblick auch bie staatliche Wirt­schaftspolitik bie Voraussetzungen für ben Schutz beutscher Arbeit schafft. Das alte Sprichwort .Hat ber Dauer Gelb, hat's bie ganze Wei?* kann man nach ber Darmstäbter Tagung ab- toanbeln in bie Warnung .Hungert ber Dauer, bann verhungert daS ganze Volk'.