Hr.HO Erstes Blatt <u

181. Jahrgang

Samstag, 23. Mai 1931

(Er|d)etnt täghd),außei Sonntags und Fe,erlag» Beilagen:

The Illustriert, Gießener FamUienblättei Heimat im Bild Die Scholle

Ulonat$<Being$pret$: 2.20 Reichsmark und 30 Neichspfennig für Träger» lohn, auch bei Nichter- scheinen einzelner Nummern mfolge höherer (Bett)all Hernfprechaiftchlillfe anterSammelnuTnmer2251 Anschrift Für Vrahtnach- richten Anzeiger Ließe».

pottfdfedfonto: grat'ff art am Main 11686.

Gictzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Vrvck und Verlag: vriihl'sche Untversitätr-Vuch' und Steinörncferci B. Lange in Stehen. Schriftleitung und Geschäftsstelle: Schulftrahe 7.

Annahme von Anzeigen für die Tagesnummer bi» zum Nachmittag vorher.

Preis für! mm höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Neichspfennig; für Re» kiameanzeigen von 70 inne Breite 35 Neichspfennig, Platzvorfchrist 20°mehr.

Chefredakteur.

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in (Biegen.

Die deutschen Ostfragen vor dem Völkerbundsrat.

gegenwärtig eine ernste Krise durchlebten und durchaus einen beängstigenden Charak­ter angenommen hätten. Er hoffe, in seinem nächsten Bericht von einer Besserung der Be­ziehungen berichten zu können. 3m Rarnen Frank­reichs gab Poncet seine Zustimmung zu den Mahnahmen, die die Stellung des Bvlkerbunds- rates mit Danzig erleichterten.

Hieraus kam es zu einem Zwischenfall, da Henderson plötzlich und unerwartet nach die­sen Erklärungen das Wort zu einer Rede er­griff, in der er Danzig für die gegenwärtig gespannten Beziehungen zu Polen verant­wortlich zu machen versuchte. Er er­klärte. die gegenwärtige Lage in Danzig sei zweifellos nicht befriedigend und Zwischenfälle seien möglich, deren Auswirkungen die Ordnung und Sicherheit bedrohen könnten. Er richte da-

Verstärkte Spannungen.

Unbefriedigender Ausgang der Genfer Verhandlungen.

Gens, 22. Mai. (TU.) Die ausgedehnten Der- handlungen im Döllerbundsrat über die Danziger Frage, die einen im deutschen und Danziger In­teresse völlig'u nbefriedigendenDerlauf genommen haben, sind ein neuer Beweis dafür, dah der Bat nicht gewillt ist, der heute von Polen bedrohten Lage Danzigs Rechnung zu tragen. 3n den längeren vertraulichen Verhandlungen waren von Polen Forderungen geltend gemach! worden, die auf eine Einschränkung der souve­ränen Staatshoheit Danzigs und eine unbegründete Ausdehnung der Machtbefugnisse des Dölkerbunds- kommissars in Danzig Hinausliesen. 3n8- besondere war von polnischer Seite die Ein­setzung eines internationalenPol^- zeikommissars in Danzig gefordert worden, der an allen politischen Unterausschüssen der Dan­ziger Behörden teilnehmen und hierüber dem Döl- kerbundsrat Bericht erstatten sollte. Diese Forde­rungen sind in den Verhandlungen von deutscher Seite mit größter Entschiedenheit abgelehnt worden. Auf deutscher und Danziger Seite wird das tendenziöse Vorgehen des englischen Außen­ministers H c n de r s o n in der Freitagsitzung, der offenbar versuchte, die K l a genPolens wegen angeblicher Danziger Prvvokaiionen als berech­tigt erscheinen zu lassen, auf das schärf st e zurückgewiesen, insbesondere, da in den Verhandlungen vorher der Bericht des Rates mit Henderson in allen Einzelheiten vereinbart worden war und für die von Henderson abgegebene Er­klärung nicht die geringste Veranlassung vorlag. Man behält sich auf Danziger Seite ausdrücklich vor, auf der Septembertagung des Rates die g e - samten Danziger Fragen dem Rat dar­zulegen und auf die wahre Ursache der heu­tigen Spannung zwischen Danzig und Polen hin­zuweisen.

Begeisterter Empfang Brioni)# in Poris.

her den dringenden Appell an den Danziger Senat, im eigensten Interesse alle Möglichkeiten zu vermeiden, aus denen sich Unruhen ergeben könnten.

Dr. C u r t i u s dankte zum Schluß als Prä­sident des Rates dem Dölkcrdundslommissar Graf G r a v i n a dafür, daß er sich bereit erklärt habe, seine schwierige Stelle für weitere drei Jahre beizubehalten. Dann richtete Dr. Eurtius an alle Parteien den Appell, sich vom Geiste völ­liger Unparteilichkeit leiten zu lassen. Der Rat beschloß sodann aus Vorschlag Hendersons, die Frage der von Holen geforderten Gleichberech­tigung Ser polnischen Staatsangehöri­gen auf Danziger Gebiet mit Danziger Staatsangehörigen dem Haager Gerichts­hof zu überweisen. — Der Döllerbundsrat ver­tagte sich sodann auf Sonntagvormittag.

Oberschlesien.

Der polnische Bericht wird von Deutschland als völlig ungenügend zurückgewic,e«..

Genf, 22.2Hai. (TU.) Reichsaußenministcr Dr. (Eurtius hat am heutigen Freitagvormittag dem Pariser japanischen Botschafter P o s ch i s a w a , der im Völkerbundsrat Berichter st atter für die Oberfchlefi enfrage ist, einen Besuch abge­stattet. Die vertraulichen Verhandlungen in den letzten Tagen über die Vorschläge, die der japanische Botschafter dem Rat in der Oberschlesienfrage in der Samstagsihung vorlegen wird, sind bisher ergebnislos verlaufen, da die deutsche Abordnung die Vorschläge des Völkerbundssekreta­riats, den Oberschlesienbericht der polnischen Regie­rung zur Kenntnis zu nehmen und damit die Verhandlungen der Oberschlesienfragen vor dem Rat abzuschließen, aufs nachdrücklichste abge­lebt hat. Die deutsche Abordnung hält den Standpunkt aufrecht, daß der Oberschlefien-Bericht der polnischen Regierung völlig ungenügend ist und daß die von Polen erwähnten Maßnahmen zum Schuhe der deutschen Minderheit in keiner Meise eine Ausführung der Polen im Januar vom Rat auferlegten Ver­pflichtungen darstellt. Die Vertagung der Oberschlefienfrage aus die Septembertagung wird als feststehend angesehen, jedoch wird das deutsche Ratsmitglied ausdrücklich auf den ungenügenden und unbefriedigenden Charakter bes Berichtes ber pol­nischen Regierung Hinweisen unb ble Rotroenbig- feit neuer verschärfter Jorberungen bes Rates an bie polnische Regierung zum Schuhe ber deutschen Minderheit fordern.

pfingsigeisi in Notzeit.

Don Kuno Grasen von Westarp,

Die Unterbrechung des politischen Alltages durch das Pfingstfest mahnt $u prüfen, ob der Geist nationalen Besreiungswtllens und pflicht­bewußter Hingabe im Dienste der Ewigkeits­werte von Staat und Ration im Fortschreiten ist. Zu solcher Prüfung gehört ein nüchterner Ueber- blick über die tatsächliche Entwicklung. Tatsächlich ist nun die absolute Parteiherrschaft der Wei­marer Verfassung durch die Regierung Brüning zurückgedrängt worden. Man darf nicht vergessen, daß die Machtverhältnisse zwischen den einzelnen Trägern der Staatsgewalt sich prak­tisch zu verschieben pflegen, bevor die Aenderung tm geschriebenen Gesetz zur Formel erhoben wird. Als die Deutschnationale Vollspartei unter mei­nem Vorsitz und im wesentlichen auf meine An­regung hin unter der Parole „M ehr Macht dem Reichspräsidenten" die Aufhebung des Artikel 54 der Reichsverfassung forderte, stellte sie das Ziel aus. das auch heute noch nicht erreicht ist. Praktisch find wir ihm näher ge­kommen. Rach Artikel 54 der Verfassung müssen Kanzler und Minister zurücktreten, wenn der Reichstag ihnen das Vertrauen entzieht. Da­nach ist und bleibt Bestand jeder Reichsregie­rung vom Willen einer Parteimehr­heit formell, rechtlich und materiell abhängig. Daraus wurde lange Zeit hindurch eine Ab­hängigkeit des Reichspräsidenten auch bei der Bildung der Regierung abgeleitet, die erst er­folgte, nachdem sich vorher die Fraktionen über Programm und Personen geeinigt hatten.

Dieses Verfahren hätte in der Bestimmung des Artikel 54 eine formale Unterlage gehabt, wenn der Artikel 54 vorschriebe, daß jede neue Re­gierung beim Amtsantritt eines positiven Vertrauensvotums bedarf. Die herr­schende Meinung der Wissenschaft hat ihn von Anang an dahin ausgelegt, daß das nicht der Fall sei, und die Praxis hat sich dem mehr und mehr angeschlossen. Dadurch ist dem Reichs­präsidenten die Möglichkeit eröffnet, das Kabi­nett nach eigenem pflichtmäßigen Ermessen zu ernennen, sich die geeigneten Personen selbst auszusuchen, ihnen ein Programm auf den Weg zu geben und abzuwarten, ob sich eine Mehrheit des Reichstages findet, die fein Kabinett durch ein Mißtrauensvotum stürzt. Durch den im Fe­bruar beschlossenen § 54 der Geschäftsordnung hat der gegenwärtige Reichstag dieser Entwicklung einen formellen Abschluß gegeben. Er will ge­schäftsmäßige positive Vertrauensvoten überhaupt nicht mehr beschließen und Mißtrauensvoten, durch welche Kanzler und Minister zum Rücktritt ge­zwungen werden, nur noch in einer Form zu- lassen, die in genauem Anschluß an den Wortlaut des Artikel 54 der Verfassung besagt, daß „der Reichstag dem Kanzler, oder Minister das Ver­trauen entziehe". Selbstverständlich kann durch die Geschäftsordnung die Verfassung nicht geändert werden. Aber der Reichstag hat nun­mehr für sein eigenes Verfahren die Praxis fest­gelegt, die dem Reichspräsidenten bei der Bil­dung der Regierung ein erheblich größeres Maß von Unabhängigkeit cinräumt, als es den unbe­dingten Anhängern des parlamentarischen Regi­mentes bei dem Umsturz und in Weimar vor- geschwebt hatte.

Das Kabinett Brüning ist vom Reichs­präsidenten ohne vorherige Vereinbarung mit den Fraktionen gebildet worden. Cs hat sich dann durch seine Politik ein größeres Maß von Unab­hängigkeit verschafft als die meisten seiner Vor­gänger. In dem dauernden Krisenzustand, der sich ebensowohl aus der katastrophalen Lage Deutschlands wie aus dem Hader seiner Parteien ergibt, hat es gehandelt und dann abgewartet, ob der Reichstag es in „offener Feldschlacht", d. h. durch ein Mißtrauensvotum stürzen werde. Cs hat wichtige und einschneidende gesetzgeberische Maßnahmen durch Rotverordnung getro fen und es darauf ankommen lassen, ob eine Mehrheit sie aufheben werde. Cs hat schließlich erreicht, daß der Reichstag sich selbst, um ihm weiter freie Hand zu lassen, auf mehr als ein halbes Iachr vertagt hat. Soweit das von den Parteien zugelassen wurde, weil sie vor den Wählern die unmittelbare Verantwortung für die tief ein­schneidenden und harten Maßnahmen nicht über­nehmen zu können glauben, die von der jetzigen Rot geboten sind, wirst diese Entwicklung ci-it scharfes Licht auf die inneren Gründe der „K r i s e des Parlamentarismus", die einer der überzeugtesten Republikaner, Herr Wirth, als Zeichen der Zeit bezeichnet hat. Die so herbei»- gesührte Ausschaltung der Parteien trägt praktisch dem Gedanken Rechnung, daß eine von den Tagesströmungen der Popularität und der Massenwahl unabhängige Staatsgewalt führen und regieren muß.

Aber der parlamentarische Erfolg der Regie­rung Brüning ist nur ein Anfang. Ar­tikel 54 besteht fort: Sobald eine Mehrheit es toill, kann sich der Reichstag sofort wieder ein- schalten, der Regierung sachlich in den Arm fallen, sie durch Mißtrauensvotum stürzen. Ob­wohl diese Möglichkeit infolge des Ausmarsches der Gruppe Hitler-Hugenberg in der Hand der Sozialdemokratie liegt, ist der Reichs­kanzler der Abhängigkeit von ihr in der Reichs­politik bisher nicht erlegen, er hat sie im Gegenteil zu Beschlüssen und zu Unterlassungen gebracht, die ihr selbst bitter schwer geworden sind und vielleicht teuer zu stehen kommen. Der Preis dafür aber ist der Fortbestand der Preußen ko alition. Hier liegt der Kem der sozialdemokratischen Machtstellung, um

Memel.

Klage beim Internationalen Gerichtshof.

Genf, 22. Mai. (TU.) 3m Rat gelangten am Freitag Sie Beschwerden der deutschen Regierung vom September vorigen 3ahres gegen die litauische Regierung zur Verhandlung, in denen in verschiedenen Fragen ein Bruch des Memel st atuts vorgewor­fen wird. Der Rat nahm eine Entschließung an, in der zu dem ersten strittigen Punkt, dem F i - nan^ausgleich zwischen dem Memelgebiet und Litauen die Entsendung eines un­abhängigen Finanzsachverständigen durch den Völkerbund beschlossen wird, der den seit 3ahren schwebenden Finanzausgleich regeln soll. Hierzu erklärte Dr. Curtius, er hege die Erwar­tung, daß damit alle gegenwärtig offenen Fra­gen, insbesondere die Pensions - und Ren- ten f r a g e in die Regelung einbezogen würden. Er hoffe, daß eine beide Teile befriedigende, dem Memelstatut entsprechende Regelung gefunden würde, damit der Rat sich mit dieser Frage nicht wieder zu befassen brauche. 3n den beiden wei­teren Streitpunkten zwischen Deutschland und Li­tauen, dem Kriegszustand im Meme l- gebiet und der Frage der Gerichtshoheit, beschloß der Rat auf Antrag der vier Signatar­staaten des Memelstatuts (England, Frankreich, 3talien, 3apan) im ordentlichen Gerichtsverfah­ren ein Urteil des 3nternationaten Haager Gerichtshofes herbeizusühren, in­wieweit die von der litauischen Regierung einge­nommene Haltung den Bestimmungen des Me­melstatuts entspricht.

Danzig.

Keine Erleichterung der Lage.

G e n-f, 22. Mai. (TU.) 3m Völkerbundsrat gelangte am Freitag die Danziger Frage zur Verhandlung, nachdem bis in die letzten. Minuten hinein vertrauliche Besprechungen in der Angelegenheit stattgefunden hatten. Der Rat nahm zunächst einstimmig einen von Henderson vvrgelegten Bericht an, ber drei grundsätzliche Feststellungen des Berichts des Völkerbunds- kommissars Gravina enthält:

1., baß die gegenwärtige Krise eine Danzig- polnische Krise, nicht aber eine Krise in den Beziehungen Danzigs zum Völkerbund fei; 2., daß der Rücktritt Strasburgers lediglich eine innerpolnische Angelegenheit sei unb 3., baß nach Auffassung des Völkerbundskommis­sars in Danzig keinerlei Veranlassung für Polen vorliegt, einen militärischen Schuh für die polnischen 3nteressen in Danzig auf Grund der Ratsentscheidung von 1921 zu verlangen.

Der Bericht Hendersons spricht Gravina das Vertrauen aus. Ferner wirb auf den Miß­brauch des Uniformtragens in Danzig hingewiesen und der Dölkerbundskommissar be­auftragt, deswegen neue Schritte beim Danziger Senat zu unternehmen. Der Bericht schließt mit einer Mißbilligung jeglicher Mani­festationen, bie sich gegen das Statut der Stabt Danzig richten, gleichgültig, von welcher Seite sie kommen sollen.

Der Rat nahm ferner eine Entschließung an, in der Danzig unb Polen au;gefordert werden, den Geist des Vertrauens und der Zusammen­arbeit in ihren Beziehungen wiederherzustellen. Hieran schloß sich eine längere Aussprache, bei der Zaleski erklärte, daß bie vorgeschlagenen Maßnahmen zur Wiederherstellung ber Sicher­heit und Ordnung in Danzig nicht genüg­ten, so daß er sich der Stimme enthalte. Der Danziger Senatspräsident Z i e h m erwiderte, daß der Dölkerbundskommissar das volle Ver­trauen des Danziger Senats besitze und'baß die Verlängerung seines Mandats durch den Dölkerbundsrat zu begrüßen sei. Graf Gra­vina betonte, es sei nicht zu verheimlichen, daß die Beziehungen zwischen Danzig und Polen

bessentwillen sie sich im Reiche fügt. Hier liegen die Ursachen, die es verhindern, die Früchte im Reich reifen zu lassen. Hier ist deshalb auch das Kampfgebiet, auf dem die konservativen Kräfte weiter vorstoßen müssen, nicht nur mit dem Ziele, in Preußen an Stelle ber jetzigen Koalition eine anbere Parteiherrschaft zu setzen, sondern um darüber hinaus Preußen vom Partei­absolutismus zu befreien und wieder in den Zusammenhang mit dem Reich zu bringen, ber mit der Zerstörung von Bismarcks genialem Werk verloren gegangen ist.

Es würde hier zu weit führen, darzulegen, daß und weshalb ich im einzelnen die sach­lichen Erfolge, die das Kabinett im Reich erzielt hat. höher werte als es sonst vielfach geschieht. Der Erdsturz der wirtschaftlichen und finanziellen Katastrophe lieh und läßt noch auf längere Zeit hinaus nur Maßnahmen zu. die bei aller Schärfe und Härte einen durchschlagenden Erfolg n ich t sofort herbeiführen können. Daran wird -keine Regierung etwas ändern können, und ich bewundere den Mut derjenigen, die mit ihrer Agitation glauben machen wollen, es werde sich alles, alles wenden, sobald nur sie an der Macht seien.

Die innerpolitische Arbeit allein aber recht­fertigt die Machtstellung des Kabinetts nicht. Als der Reichstag im März au^einanderging,

Der Triumphator.

Bleibt Briand Außenminister?

Paris, 23. Mai. (TU.) Dem heimkehrenden Außenminister Briand haben feine Freunde am Freitagabend einen triumphalen Empfang bereitet. Schon Stunden vor dem Eintreffen des Zuges drängte sich auf dem breiten Platz vor dem Lyoner Bahnhof und in der Halle eine nach taufenden zählende Menschenmenge. Ein gewaltiges Polizeiaufgebot mußte sehr bald die Eingänge und Zufahrtsstraßen sperren. Als der Zug in die Halle einlief und Briand dem Salonwagen entstieg, erhob sich ein ohrenbetäubender Jubel, der sich auf den Platz fortsetzte. Die Menge rief dauernd zEs lebe Briand, es lebe ber Friede".

habe ich ihm zugerufen, nur dann werde feine Politik und deren Unterstützung gerechtfertigt erscheinen, wenn es die Freiheit von parlamen­tarischen Einflüssen und Geschäften im laufenden Sommer zu ganz bestimmten außen­politischen Taten benütze. Auch neue Härten finanzieller, wirtschaftlicher und sozialer Maßnahmen, die sich nicht umgehen lassen wer­den, können nur ertragen werden, wenn vorher und gleichzeitig ein ebenso harter außen­politischer Befreiungswille sich in Taten umsetzt. Er darf dem Druck und den Quertreibereien Frankreichs und seiner Vasallen gegen die österreichisch-deutsche Zoll­union nicht weichen; er muh gegen die ständigen Ausbrüche des polnischen Vernichtungs- unb Croberungswillens einen Damm er­richten; er muh allen Versuchen, die Entscheidung über die allgemeine Abrüstung hinauszu­schieben und zu verschleiern, Deutschlands gutes Recht auf Abrüstung der Anderen oder eigene Rüstungsfreiheit entgegenstellen. Voran steht die Aufgabe, die Revision des Tribut- planes herbeizuführen. An der Erkenntnis fehlt es nicht, dah er unerfüllbar geworden ist, weil Deutschland die Tributlast aus inneren und äußeren Gründen nicht mehr aufbringen famt. und daß der Versuch, zwei Milliarden Gold als politische Schuld von 3ahr zu 3ahr auS der

Damen überreichten dem Außenminister rote Rosen- fträufje. Das (Bedränge der Begeisterten wurde bald derartig lebensgefährlich, daß die Scheiben ber Glas­türen in Splitter gingen, Leute in Ohnmacht fielen unb schließlich eine Gruppe von Polizisten ben arg bebrängten Minister buchstäblich heraushoben, in ihre Mitte nahmen und durch einen Seitenaus­gang in seinen Wagen geleiten mußten. Schwächere Gegendemonstrationen wurden von der Menge über­schrien. Hier unb ba kam es zu Prügeleien mit Royalisten, bie „Nieber Briand" zu schreien versuchten. Sobald ber Wagen bes Mini­sters fortgefahren war, setzte sich bie Menge in einem gewaltigen Demonftrationsflup über ble gro­ßen Boulevarbs nach b e m Quai b'Orsay in Bewegung.

Im Zusammenhang mit ber Veröffentlichung einer

deutschen Wirtschaft in die Welt hinüber zu leiten, zur Weltwirtschaftskrise führt. Der Schritt von der Erkenntnis zur Tat aber wird nicht geschehen, wenn die deutsche Regierung ihn nicht mit festem Entschluß erzwingt. Als 1866 einer der Generale sich gegen den Elbübergang aus­sprach, weil er „gefährlich" sei, erwiderte Moltke, der Krieg sei überhaupt eine gefährliche Sache. Das gilt ebenso für die Politik der Befreiung. Ohne schweres Risiko, ohne einen ganz ho­hen Einsatz wird die deutsche Politik die Tribut-Revision nicht durchsetzen. 3e länger Deutschland jährlich zwei Milliarden borgen muh, um die Tribute zu zahlen, um so schwerer wird die Krisengefahr werden. 3eht heißt es handeln.

Kein deutscher Unterhändler wird dem wehr­losen Deutschland Erfolge Heimbringen können, wenn nicht hinter ihm der feste und ge­schlossene Wille der Ration steht, sich unerträglichen Zumutungen nicht weiter zu beu­gen. 3eder Einzelne, jeder Stand und jedes Alter, jede Klasse und jede Partei müssen sich zu dem Entschluß durchringen, um der Ehre und der Freiheit der Ration willen jedes Opfer und jede Gefahr auf sich zu nehmen. Das ist der neue gewisse Geist, den unser Volk aus dem Pfingst­fest hinübernehmen muh in die harten politischen Kämpfe der ihm beschiedenen Rotzeit.