Oie Revolution in Spanien.

Oie Stellung Kataloniens.

Abmachungen mit der Madrider Regierung

Barcelona, 18.April. (Havas.) Zwischen dem Obersten Macia, den Mitgliedern der re pu­l' likanischen spanischen Regierung Domingo und de los Rios sowie den Mit­gliedern des Regierungsrats der Repu­blik Katalonien fand eine Besprechung statt, um die Beziehungen Katalonien zur spanischen Re­gierung zu behandeln. In einer Pressemitteilung wird erklärt, diese Besprechung sei mit größter Herzlichkeit geführt worden und habe es erlaubt, die verschiedenen Seiten der katalanischen revolutio­nären Bewegung innerhalb des neuen Regimes zu prüfen. Es wurde einstimmig anerkannt, daß cs angebracht sei, die Ausarbeitung des kata­lanischen Statuts zu beschleunigen, das nach Billigung durch die katalanische Stadtratsversamm- hing den verfassungsgebenden Cortes als Vorschlag der provisorischen Regierung der Republik Spanien und als Kundgebung des feierlichen Willens Kata­loniens unterbreitet werden soll. Die katalanische Regierung nimmt in Zukunft den Namen an „R e - g i e r u n ad er Generalität Katalonien".

Oberst Macia verlas vom Balkon des Palais der Generalität die Pressenotiz und erklärte außer- dem, die Regierung habe sich verpflichtet, das kata­lanische Statut zu billigen. Wenn die spanische Regierung dieses Versprechen nicht kalten sollte, dann würden die Katalonier für ihre Frei­heit bis zum Aeuhersten kämpfen. Das Mitglied der katalanischen Regierung Carrasco wies in einer Rede darauf hin, die alte Regierung der Generalität Katalonien, die durch den er- ft en Bourbonen zerstört worden sei, hätte gerade in dem Augenblick wieder aufgerichtet wer- den müssen, in dem der letzte der Bourbonen ge­stürzt wurde.

England als Exil.

Anerkennung der republikanischen Regierung.

London, 18. April. C$11.) Die englische Re­gierung hat sich am Samstag mit den Regierun­gen der Dominien wegen der Frage der An­erkennung der neuen spanischen Re­gierung in Verbindung gesetzt. Die de tacto- Anerkennung dürfte schon in kurzer Zeit erfol­gen. Die de jure-Anerkennung wird erst erfolgen, wenn normale Verhältnisse in Spanien einigelre- ten sind. Wie sich die englische Regierung für den Fall verhalten wird, daß König Alfons seinen endgültigen Wohnsitz in England auf­schlagen sollte, steht noch nicht fest. Es ist jedoch zu erwarten, daß England dem spanischen König dieselben Rechte einräumen wird, wie sie'der frühere König Manuel von Por­tugal und der frühere König von Grie­chenland genießen. Die Regierung hat ihnen das Aufenthaltsrecht gewährt, hat aber auf dem Recht der Ausweisung bestan­den, wenn auf englischem Boden Verschwö­rungen angezettelt werden, die sich gegen eine von der englischen Regierung anerkannte ver­fassungsmäßige Regierung richten.

Französische Sorgen.

Paris, 18. April. (TU.) Die Pariser Presse beschäftigt sich immer noch sehr eingehend mit der katalanischen Frage, die für die Beziehungen zwischen Frankreich und Spanien ausschlaggebend sein werde. Man dürfe nicht vergessen, daß Katalonien bisher niemals ein staatlicher Begriff gewesen sei (??), sondern auf einer Sprachengemeinschaft beruhe, die sich nicht auf spanisches Gebiet be­schränke. Die gleiche Sprache werde im fran­zösischen Roussillon in der Provence und 'darüber hinaus in Languedoc gesprochen. Ferner müsse man sich vergegenwärtigen, daß sich auch das baskische Siedlungsgebiet über die Pyrenäen hinaus nach Frankreich hinein erstrecke.

Revolutionäre Regierung auf Madeira.

Lissabon, 19. April. (WTB. Funkspruch.) Die Regierung gibt bekannt, daß die Aufstän­dischen in Ponta Delgado (Azoren) heute

■tfrV.,

M.,.<Ä

RI

Eine historische Erinnerung: Anarchistisches Attentat gegen den Brautwagen des jungvermählten Königs- paares in Madrid am 19. Mai 1906. Das Königspaar blieb unverletzt, 15 Menschen aus dem Gefolge wurden getötet.

.1 ’i

it

SS

MM l

l't •

M A

•»r. R

Oberst Macia, der Führer der katalanischen Autonomisten, übernimmt die Präsidentschaft der katalanischen Republik.

früh 3 Uhr kapituliert haben mit Aus­nahme einiger Leute, denen es gelang, an Bord eines Dampfers auf den Kanarischen Inseln zu entkommen. Rach einer offiziösen Mitteilung haben sich auch die Aufständischen der Insel Terceira ergeben. Es heißt, daß die aufstän­dischen Offiziere von ihren Untergebenen im Stich gelassen wurden, als die Regierungstruppen zum Angriff übergingen.

Der Vertreter der revolutionären Re­gierung der Azoren im Auslände teilt mit, die Zivilbevölkerung von Madeira und den Azo­

ren habe sich einmütig den Aufständischen angeschlossen. In Funchal sei eine provi­sorische Regierung gebildet worden, die die Füh­rung der Verwaltung in allen aufständischen Gebietsteilen übernehme, und zwar unter der Präsidentschaft von Sousa Diaz. Ver­treter der provisorischen Regierung im Auslande ist der gegenwärtig in Paris weilende Marine­offizier Sebastian da Costa. Tie Bildung der provisorischen Regierung ist allen in Madeira be­glaubigten fremden Konsuln zur Kenntnis ge­bracht worden.

Die Kritik am Äatsausgietch in Hessen.

Oie Generalaussprache im Landtag.

D a r m st a d t, 17. April. (WHP.) Präsident Delp gibt bekannt, daß heute die Generalaus­sprache erledigt werden müsse. Für Dienstag sei die Beratung des Kapitels 53 (Kultusministe­rium) und 68/3 (Pädagogische Institute) auf die Tagesordnung gesetzt.

Abg. Schreiber (Staatspariei)

Unter Zurückstellung von Wünschen aus Ober­hessen und Starkenburg muß jetzt Rheinhes­sen betreut werden. Der 1,5-Millionenbetrag aus der Westhilfe ist restlos für die Verbreite­rung der Mainzer Straßenbrücke zu verwenden. Im Rhein-Main-Gebiet soll die Regierung ihre „Reichsreform"-Tätigkeit fortsetzen. Durch die Realsteuern wird der Mittelstand schwer bedrückt. Mit allen Mitteln ist der Zunahme des gestigen Proletariats entgegenzuwirken, vor allem durch Einengung des Zustroms nach den höheren Schulen und Fortfall des Derechtigungsunweserrs. Die Rotverordnung des Reichspräsidenten gegen politisches Rowdy­tum war durchaus notwendig. Wir wünschen für' Hessen ein allgemeines Uniformverbot.

Abg. Dr. Aiepoth (O.Dpt.) erinnert daran, daß die DVP. schon im Jahre 1926 gefordert habe, Einnahme-Minderungen auch durch Abstriche an den Ausgaben zu erreichen. Damals habe Herr Kaul (S.) von der „Sparpsychose" der Volkspartei gesprochen, als sie Angleichung der Lehrkräfte an die zurückgehenden Schü lerzif fer n gefordert habe. Aber schon einige Tage später habe derselbe Herr Kaul mit seinen Koalitions­freunden einen Antrag einaebracht, 200 Stellen an der Volksschule abzuoauen. Unter allen möglichen Tarnungen hat aber inzwischen ein Abbau an der Volksschule eingesetzt, der über das hinausgeht, was die Voltspartei im Jahre 1926 gefordert hat. Der Etat 1931 schließt auf

dem Papier ausgeglichen ab. Trotz aller Maß­nahmen, wie der vom Reich durchgedrückten Ge­haltskürzung der Beamten, ist es nicht gelungen, die Endzahlen des Etats wesentlich zu senken. Das liegt zu einem großen Teil darin, daß die Verschuldung Hessens ganz beträchtlich gestiegen ist. Sie stieg vom Jahre 1928 mit 21,5 Millionen auf jetzt 68,5 Millionen, wovon über 40 Millionen kurzfristige Schulden sind. Die hohe Verzinsung dieser Schul­den muß notwendig zu einer Erhöhung der Vor­anschlagsziffern führen. Deshalb haben wir be­antragt, alle Bewilligungen auf das Vermögen des Landes gelten nur unter der Voraussetzung, daß die Kapitalien langfristig beschafft werden, daß also der Landtag in jedem Ginzelfall gehört werden muß, ob er Ausgaben bewilli­gen will, wenn die Gelder auf lange Frist nicht beschafft werden können. Wir müssen dahin kom­men, unsere kurzfristige Schuld zu konsoli­dieren. An eine Konertierung unserer Schul­den wird so rasch nicht zu denken sein.

Ter zweite bedenkliche Posten ist das auto­matische Anwachsen der Pensionen. Tieses Jahr ist diese Ausgabe wieder um 3/< Million gestiegen. Rach dem Gutachten des Spar- kommissars müssen wir für das Jahr 1946 mit einem Anwachsen bis zu 22 oder gar 27 Millionen je nach dem Turchschnittsalter der Pensionäre rechnen, gegenüber 18 Millionen heute. Außer­dem hat man anscheinend vergessen, daß im nächsten Jahr eine Senkung der Sonder­gebäudesteuer eintreten muß infolge der Erhöhung der Aufwertungszinsen. Ich kann mir nicht denken, daß die Regierung eine neue all­gemeine Mieterhöhung am 1. Januar 1932 ein­führen will. Wir haben bereits im Tezember sehr scharfe Kritik geübt, wie die Regierung den Etat ausgeglichen hat, durch neue Steuererhöhun- § en. Damals hat man uns erklärt, daß durch die -rhöhung der Sondergebäudesteuer bei höherer

Verzinsung als 5 v. H. ein Betrag von etwa r/r Million eingehen werde. Rach Mitteilungen vvn sachkundiger Seite ist dieser Betrag zu niedrig gegriffen, weil bei der Ausführung des Gesetzes viel mehr hereinkommen wird. Sind das vielleicht die „stillen Reserven", Herr Minister, von denen Sie gesprochen haben. (Finanzminister Kirnberger: Rein!)

Die Wirkung der Steuererhöhung bedeutet eine Sabotage der Tendenzen der Reichsregierung. Ls ist doch nicht so, wie die Regierung es darstellt, wir haben soviel Steuern gesenkt und soviel Steuern erhöht, das gleicht sich etwa aus. Das Bild ist in Wirklichkeit so, daß die meisten von den Steuerermäßigungen nichts haben, sondern nur die Sleuererhöhungen spüren, die viel höher sind, als im Dezember angenommen wurde.

Der Etat wurde nicht nur ausgeglichen durch Steuererhöhungen, die das Maß des Erträglichen weit übersteigen, sondern auch durch Lasten- abwälaungen auf die Gemeinden. Der Redner der Sozialdemokraten hat angesichts der schwierigen Finanzlage der Kommunen durch die Wohlfahrtslasten das Reich um Hilfe angerufen, nber gleichzeitig stimmt er immer neuen Belastungen der Gemeinden durch das Land au. Das ist doch ein Widersinn. Er sollte doch die eigene Macht in Hessen ausnuhen und sich für unseren Antrag einsehen zugunsten der Gemein­den, denen man mindestens doch das nicht nehmen darf, was ihnen gehört. Ich habe nachgewiesen, daß die Gemeinden einen Betrag von mindestens 200 000 Mark zu beanspruchen haben aus dem Erlös derReichsbahnvorzugs aktien, die Hessen erhalten hat, und aus der Vor­verlegung der Be am tenge h al t skü r- zung. Warum stimmt die Sozialdemokratie die­sem berechtigten Verlangen nicht zu? Der Vor­schlag des Reichsstädtetages, die Arbeitslosen- und Wohlfahrtslasten zwischen Reich, Staat und Gemeinden zu teilen, findet unsere Zustimmung, wenn die Garantien gegeben sind, daß die Ge­meinden, die die Hilfe des Reiches in Anspruch nehmen, auch ihren Haushalt führen, wie das im Interesse der Allgemeinheit gefordert werden kann. (Sehr richtig.) Wir haben im

Kleine politische Nachrichten.

Rach dem Vorgang des seit geraumer Zeit in Berlin bestehenden Paritätischen Aus­schusses hat sich vor kurzem auch inKassel ein solcher gebildet, der, aus Männern der evangelischen und der katholischen Kirche bestehend, in Form einer losen Arbeits­gemeinschaft sich zum Ziele gesetzt hat, im Geist« des Vertrauens und gegenfeitiger Achtung de« planmäßigen Förderung und Pflege eines gesun­den deutschen Volkslebens zu dienen. Es sollen Fragen des kulturellen Lebens geklärt und auf praktische Zielsetzung, sei es in gesetzgeberischer oder volkserziehlicher Art, hingearbeitet werdens

Finanzausgleich seinerzeit die hessischen Gemeßv den sehr gut gestellt und trotzdem ist die k om - munale Verschuldung pro Kopf mit 216 Mark die höchste in Deutschland. Wir fordern Abbau der Zahl der Mini­sterien, Abbau der Sla.itsaufgaben, Dezentrali­sation dec Verwaltung, Beschränkung der Beam­ten auf solche Stellen, die Hoheitsaufgaben zu erfüllen haben.

Abg. Or. Wolf (fraktionslos) erklärt zu den Oberolmer Zusammen­stößen, das Landeskriminalamt hat, wie schon in anderen Fällen politischer Zusammenstöße, falsche Meldungen in die Welt gesetzt. Man versucht, hier von links her, dem Stahl­helm etwas anzuhängen, um für sich Kapital zu schlagen. Der Stahchelm hat mit diesem Meu­chelmord nichts zu tun. (Lärm.)

Als der Redner die Vorgänge in Oberolm im einzelnen schildert, kommt es zu lebhaften Zwi­schenrufen. Innen Minister Leuschner weist die Angriffe des Vorredners auf das Landeskriminalamt als völlig unbegründet zu­rück. Die amtliche Darstellung treffe tatsächlich zu. — In persönlichen Bemerkungen halten die Abg. Schreiber (Staatsp.), Dr. Wolf (fraktions­los) und Minister Leuschner an ihren Darstel­lungen fest, wobei es zu beleidigenden.^wischen- rufen kommt, wofür die Abg. Sturmfels (Soz»), Dr. Wolf und Galm (Komm. Opp.) zur Ord­nung gerufen werden. — Fortsetzung der Beratung am Dienstag, Ende gegen 12.30 Uhr.

Reichsbankpräsident Dr .Luther ist in Baden­weiler eingetroffen. Er wird mit Reichskanzler Dr. Brüning und Reichsaußenminister Dr. Cur- ti u s, die sich beide zur Zei. ebenfalls in Baden­weiler aufhalten/ eine Besprechung haben und nach Basel weiterfahren.

Das Präsidium des preußischen Oberverwaltungs­gerichts hat den durch seine Angriffe gegen Minister Grzesinski und seinen Uebertritt zur nationalsozia­listischen Partei bekanntgewordenen Senatspräsiden­ten G r ü tz n e r von der Leitung des 5. Disziplinär« senats für die preußischen Kommunalbeamten ab« berufen. An seiner Stelle wird der neuernannte Senotspräsident von Kries, ein Bruder des . deutschnationalen Landtagsabgeordneten, den Diszi- plinarsenat übernehmen. Senatspräsident Grützner wird die Leitung eines Steuersenats übertragen werden.

Bei dem Volksbegehren der Ratio­nalsozialisten auf Auflösung des Stadtrats Kaiserslautern wurden 16041 Ja-Stimmen und 15 358 Rein-Stimmen abgegeben. Ungültig waren 144 Stimmen. Das entspricht einer Wahl­beteiligung von ungefähr 70 v. H Da aber zur Auflösung drei Fünftel der abgegebenen Stim­men nötig sind, ist das Volksbegehren ab ge­lehnt.

Der Kürtenprozeß in Düsseldorf.

Düsseldorf, 18. April. (WTB.) Rach Er­öffnung der Sitzung des sechsten Verhandlungs­tages wurde in die Prüfung des Falles Doer- r i e r eingetreten. Der Kriminalsekretär Opfer erklärt, als er mit dem Ueberfallkommando zum Tatort kam, habe die Doerrier noch gelebt und sehr gestöhnt. Als die Mordkommission eintraf, war die Doerrier bereits ins Krankenhaus ge­bracht worden. Der Kriminalbeamte Irrgang be­richtet, daß der Abdruck der Fußspuren die Hebereinstimmung mit den Schuhen der Doer­rier und Kürtens ergeben Habe. Oberarzt Dr. Kraft, hat die Doerrier im Krankenhaus unter­sucht, die schwer verletzt eingeliefert wurde. Sie hatte an beiden Augen klaffende Wunden. Die Doerrier hat das DewuWein nicht wieder­erlangt.

Die Prüfung des Falles Meurer begann mit der Vernehmung der Ueberfallenen. Diese ging am 25. Oktober über den Hellweg nach Hause. Ein Mann ging an ihr vorüber, der ihr dadurch auffiel, daß er über einen Stein stolperte. Er be­gann ein Gespräch über die ilnsicherheit des Hellweges und die schlechten Deleuchtungsver- hältnisse und fragte die Zeugin, ob sie keine Angst habe. Sie möge doch daran den­ken, wie es dem ermordeten Scheer ergangen sei. Kürten ersuchte sie, neben ihm zu gehen. Um ihn los zu werden, sagte sie, daß sie in wenigen Minuten abgeholt werde, und gleich zuhause sei. Als sie sich dann umdrehte, bekam sie einen heftigen Schlag, so daß sie zusammensank. Als sie wieder zu sich kam, waren schon Leute bei ihr. Kürten habe auf sie einen guten Eindruck gemacht, so daß sie sich sagte: Das ist ein netter Mensch, mit dem kannst du ein Stück gehen. Frau Meurer trug am Kopf und am rechten Ohr Verletzungen da­von, die von einem Hammer herrührten. Sie wurde sofort operiert, konnte erst am Rach- mittag des nächsten Tages aussagen und wurde nach drei Wochen aus dem Krankenhaus ent­lassen.

Die 36jährige Frau Frisch, geschiedene Wan­ders, gibt an, auf einem Spaziergang im Hofgarten an der „Goldenen Brücke" in der Nähe des vtadt- theaters plötzlich von hinten niederge­schlagen worden zu sein, ohne daß der Täter sie oder sie ihn angesprochen hätte. Sie habe zuerst Verdacht auf ihren früheren Mann gehabt. Bei der Gegenüberstellung erkannte sie Kürten nicht wieder. Er aber sagte nad) der Aussage des Krirninalsekre« tärs Müller sofort: Das ist dieFrauaus dem Hofgarten!

Zum Fall Albermann berichtete Kriminal­beamter Irrgang über die Lage und den Befund der fürchterlich zerstochenen Leiche. Es werden dann eine Reihe Zeugen vernommen, die das Kind und Kürten auf dem Wege zum Tatort gesehen haben. Von Interesse ist die Aussage des Zeugen Voß, der mit einem Kollegen abends gegen 19 Uhr durch die Hans-Sachs-Straße ging, wo ihm ein Mann mit einem Kinde entgegenkam. Sein Kollege fand des