Ausgabe 
18.4.1931
 
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Nr. 90 Erstes Blatt

181. Jahrgang

Samstag, 18. April 1931

(ErId)etat tfightb,außer Sonntag» und JJeiertag* Beilagen fhe 3llu|trten«

Stehen er Famüienbllitto Heimat im Bild T)te Scholle

Bonati-Bejngipreli: 2.20 Beichsmard und 30 Reichspfennig für Träge» lohn, auch bei Dichter» scheinen einzelner Nummern infolge höhere, Gewalt.

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GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Chefredakteur.

Dr. Friedr. Wich. Lange, verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Canae; für Feuilleton Dr H.THyriotr für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Max Filler, lämtlid) in Gießen.

Wie Vriands Wirlschastshilse für Südosteuropa aussehen soll.

plänemachen in Paris. - Erste Wirkungen der Gegenaktion. - Zuckt Wien zurück?

Briand an der Arbeit.

Qdrianb hat, ba« muh ihm bet Reid lassen, in ben letzten Wochen eine erstaunliche Be- triebfamfeit entfaltet. Er legt urplötzlich fein Projekt vor, ba« angeblich bie wirtschaftlichen Hßte Europa« betrieben, tatsächlich aber nur bie deutsch - österreichische Zollunion sabotieren soll. Bei Lichte besehen stehen freilich feine sehr großen Neuigkeiten barin. Uri- anb reitet wieber fein alte« Pferb. Worauf er hinau-will, ist zweifellos ein Zusammen­schluß bet kleineren Staaten im oft- eutopäischen Saume, benen ein Absatz ihre« Detreibeüberflusse« gewährleistet werben soll gegen Vorzugszölle auf Industrieprobufte. Politisch also eine Donauföderativn, wirt­schaftlich ein Spiel mit ben Präferenz­zöllen nach beutschem Muster. Nur baß biefe Donausöberativn bann in französischem Fahrwasser segeln soll, währenb Deutschlanb gleichzeitig isoliert ist. __ ..

Daß Prag schon in ber 2ll»wehr gegen bie deutsch-österreichische Zange begeistert biesc« Pro­jekt mitmacht, ist selbstverständlich. 2ll>er tfranl- reich hat auch sonst auf dem Balkan alle Puppen tanzen lassen und zum mindesten erreicht, daß dort jetzt dem Zusammenarbeiten von Berlin und Wien gegenüber eine starke Reserve beobachtet wird. 3n Budapest und Bukarest will man offenbar zunächst abwarten, wer aus der Ratstagung der Stärkere bleibt. Hm dafür den Boden wirksam vorzubereiten, hat nun Briand auchinWien arbeiten lassen. Durch eine -Pa­riser Derösfentlichung erfährt man von einem Kollektivschritt der Entente st aaten, auf den hin Oesterreich die Zusage gegeben haben soll, daß es die Fortsetzung der Beratungen übet die Zollunion bis zur Ratstagung stoppen werde. Diese Darstellung wird von Wien au« korrigiert in der etwas undurchsichtigen Formu­lierung, daß Oesterreich sich bereit erklärt habe, die Besprechungen im Völkerbund zunächst ab­zuwarten.

Das kann eine Selbstverständlichkeit fein. Auch Dr Eurtiu« hat ja schon erklärt, daß zunächst eine Pause äußerer Ruhe folgen würde, weil die nächsten Monate notwendig seien für die Beratungen der Sachreserenten, um den Plan der Zollunion in seinen Einzelheiten auszubauen. Daß irgendeine Entscheidung fällt vor der 21x11«- tagung, war ohnehin ausgeschlossen. Sachlich ist also gegen die Wiener Darstellung nichts ein- zuwenden. Aber der Ton macht hier doch die Musik. Es sieht beinahe so aus, als ob die Oester- reicher falte Füße bekommen hätten und nicht den Mut aufbringen, sich gegen Frankreich durchzusehen, so daß sie also zunächst ganz gern einen Borwand benutzt haben, um Zeit zu ge­winnen. Hoffentlich nicht m?br. Denn Oesterreich hat sich doch wohl allzu feftgelegt, als daß es jetzt bei der ersten Gelegenheit wieder ausbrechen könnte.

Ein pariser Ministerrat.

Stützung der südostcuropäischcn Landwirtschaft.

pari». 18.April. (IDIB.) Unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Laval fand heute eine Besprechung über das österreichisch- deutsche Zollproblem und über entspre­chende Gegenmaßnahmen statt, an der neben dem Außenminister Briand zahlreiche Minister. Senatoren und Bessorlchefs lellnahmen. Heber diese Sitzung gibt h a v a s solgende Meldung aus: Der Ministerpräsident hat sich mit sämtlichen Anwesen­den über die Probleme unterhalten, die durch die deutsch-österreichische Zollunion aufgeworfen worden sind, sowie ferner über öle geeigneten Mit­tel. bie europäische Union z u fcftlgen. Die Konferenz ergab eine vollständige Einmütigkeit der Auffassungen über die bereits ergriffenen und noch zu ergreifenden Maßnahmen, die von Frank­reich In Genf befürwortet werden sollen. Es ergibt sich der Eindruck, daß die Maßnahmen e i n e w i r k- same Abhilfe gegen die Schwierig- teilen bilden werden, die sich in den Ländern Zentral- und Osteuropa» gellend machen werden und daß diese Maßnahmen sich auf der po- litischen Linie bewegen, die vom Völkerbund vorgezeichnet worden ist und außerhalb wel­cher keine wahrhafte Organisierung des Friedens möglich ist.

Heber die Ministerbesprechungen willMatin" erfahren haben, daß es sich bei den geplanten Maßnahmen um solche mit sofortiger Wirkung und solche mit späterer Wirkung und allgemeine­ren Charakters handele. Für sofort soll nichts weiter beabsichtigt sein als eme Hnterstützung der Landwirtschaft gewisser Donau­länder, die an Heberproduktion leiden, also etwas, was längst durch die Europa­union beschlossen wurde und womit sich kürzlich zwei Konferenzen in Paris, allerdings mit sehr geringem positiven Erfolg beschäftigt haben. Es scheine, so schreibt das Blatt, daß nun Frankreich aktiver eingreisen wolle. Frankreich sei in der Lage, den Donauländern sofort zu helfen, indem es sich an diese Länder

wende, um bei ihnen wenigstens einen großen Teil seiner G e tre idebedür sntsse zu decken. Die geplanten Maßnahmen von nicht unmittelbarer Auswirkung lie­fen, wieMotin" wissen will, auf eine Eini­gung aller interessierten Länder hin­aus. um die europäische landwirtschaftliche Pro­duktion zu rationalisieren und unterzu­bringen, sowie um sich gegen das russische Dumping zu verteidigen. DerMatin" ist also auch nicht in der Lage, zu sagen, worin der Plan der Bekämpfung der Wirtschafts­krise, von der gestern in offiziösen Roten und in ben dem Quai d'Orsey nahestehenden Blättern gesprochen wurde, besteht.

Eine vorsichtige Antwort.

Oesterreich will die Genfer Besprechungen abwarien.

ID len, 17. April. (MTV.) Zu einer haoas- melbung, wonach Oesterreich mit bezug auf ben österreichisch-beutschen Zollunionsplan bie for­

melle Versicherung abgegeben habe, baß bie verhanblungen bis zur Prüfung ber Frage burch ben völkerbunbsrat unb bie Stubienkommifsion ber europäischen Union ausgesetzt werben würben, wirb von amtlicher Seite gemelbet: M11 Rück­sicht auf ben Antrag bcs englischen Minlsters Henderson, bah bie zwischen Oesterreich unb Deutschlanb getroffenen Vereinba­rungen zur Mieberaufnahme von Verhandlungen über bie Angleichung ber zoll- unb hanbelspolllifchen Verhältnisse vom völkerbunbsrat nach ber juristi­schen Seile überprüft werden sollen. Hal bie österreichische Regierung in Heberelnstimmung mit ber beutschen Regierung, entsprechen!) ihrer Zusage vorher kein f a i t accompii zu schassen, eine seitens auslönbischer Gesanbten gestellte A n - frage bahin beantwortet, bah Oesterreich bie Be­sprechungen im völkerbunbsrat, zu benen es sich bereilerklärte, a b ro a r l e n werde, um so mehr, als es inzwischen mit internen Arbeiten beschäftigt ist.

Deutschland bringt das Zollabkommen vor den Paneuropa-Ausschuß.

Ein deutscher Antrag in Gens.

Berlin, 17.April. (MTB.) Reichsminister Dr. L u r t l u s hat an ben Generalsekretär bes Völker­bundes Sir Eric Drummonb folgenbes Schreiben gerichtet.

3m Hinblick auf bie von bem Organifations- komitee vorgesehenen Bestimmungen über bie Fest­stellung ber Tagesorbnung be» Stühlen- a u s f d) u f f e s für bie europäische Union beehre ich mich namens ber deutschen Regierung zu beantragen, daß auf die Tagesordnung der am 15. THal beginnenden Sitzung des erwähnten Stu- dienausfchuffes unter Ziffer 3 (Wirtschaft»- fragen) die folgenden beiden Punkte gesetzt werden:

1. Entwicklung der Zollverhältnlfse in Europa. Die deutsche Regierung hält es für nützlich, nochmals die Lage zu diskutieren, die durch die gegenwärtigen Zollverhältnlfse in Europa unb durch bas Scheitern bes Genfer hanbeisabkommens vom 24. wär; 1930 ent- ftanben ist. Sie möchte babei ihrerseits M i 11 e l - lung machen über die Absichten, bie sie auf diesem Gebiet in Ueberelnftimmung mit der österreichischen Regierung verfolgt. Sie hält e» weiterhin für erwünscht, daß die Mög­

lichkeiten, die sich aus der Einräumung von p r ä s e r e n; z ö l l e n für die Verbesserung des europäischen Warenaustausches ergeben, bei dieser Gelegenheit erneut erörtert werden.

2. Zollfreiheit von B e t r i e b »fl o f f e n für Motorfahrzeuge bei Grenzüber­schreitungen zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Die Verwendung von Motorfahrzeugen im europäischen Verkehr hat auf allen in Betracht kom­menden Gebieten zu Lande, zu Wasser und In ber Luft in ben letzten Jahren in auhcr- orbenllichem Maße zugenommen, ohne bah bie europäischen Staaten auf bem Gebiete ihrer Zoll­bestimmungen, insbefonbere hinsichtlich der Gewäh­rung von Zollfreiheit für die Motorbetriebsslosfe Im grenzüberschreitenden Verkehr dieser Entwicklung sämtlich in vollem Maße Rechnung getragen hätten. Dieser Umstand hat auch diejenigen euro- päischen Staaten, die an sich geneigt wären, den sich aus dieser Verkehrsentwicklung ergebenden Bedürf­nissen zu entsprechen, von einer Regelung dieser Frage bisher abgehalten. Eine einheitliche Regelung, die den europäischen verkehrsbedürs- nissen unb ben fiskalischen Interessen ber europäischen Länder in gleichem Maße Rechnung zu tragen hätte, erscheint daher erwünscht."

Schon im Herdfl Landtagswchlen in Preußen?

Meinungsänderungen bei der regierenden Koalition. - Ein erster Erfolg des Stahlhelm-Volksbegehrens.

Berlin, 17. April. (TH.) In den Reihen der preußischen Regierungskoalition sind zur Zeit Erwägungen darüber im Gange, ob es sich nicht empfiehlt, ohne Rücksicht auf den Aus- gang des Volksbegehrens und des später folgenden Volksentscheides den Preu­ßischen Landtag noch im Laufe des Sommers aufzulösen und Reuwahlen zu veranstalten. Bon gut unterrichteter Seile wird versichert, daß sich die Erörterungen in der letzten Zeit bereits zu konlretcn Vorschlägen verdichtet haben, die darauf hinauslaufen, etwa im September oder Oktober Land­tagsneuwahlen stattftnden zu lassen. Der Grund dafür dürste u. a, darin zu suchen sein, die Reuwahlen für das Preuhenparlament der Zeit nach möglichst weit von der Reu- Wahl des Reichspräsidenten abzu- setzen, die bekaimllich im Frühjahr 1932 nach Ablaus der Amtsdauer Hindenburgs erfolgen muh. Man hofft wohl auch, daß der Sommer mit seinen günstigeren Beschäftigung-Ziffern eine ru­higere Wahlstimmung schasst, als das Frühjahr, in dem die Arbeitslosigkeit des Win­ters noch nicht genügend überwunden ist. Den ent­scheidenden Anstoß zu den Erwägungen innerhalb der preußischen Regierungskoalition hat aber zweifellos das Stahlhelmvolksbegeh­ren gegeben, von dessen Ergebnis auch die letzte 6ntfä>e;DuTtg über den Plan der Landtagsneuwahl schon im Herbst abhängen dürste.

Auch Öer Ehnstliche Volksdienst gegen Mißbrauch der Notverordnung.

Berlin, 17. April. (CNB.) Der 1. Vorsitzende des Christlich-Sozialen Dolksdienstes, 2Ibg. Simpsendörfer, hat in einem Brief an den Reichskanzler Einspruch gegen diemiß­bräuchliche" Anwendung der Notverordnung er- hoben. Abg. Simpfendörfer erinnert daran, daß der Dolksdienst die Notverordnung zunächst begrüßt habe als ein Mittel zur Eindämmung der ©ottlofenpropaganba und des poli­

tischen Radikalismus. Heute müsse er dem Reichskanzler erklären, daß die Anwendung der Not­verordnung nicht diesen Erwartungen Rechnuna trage, und daß ihre Anwendung in Preußen auch keineswegs den Zusicherungen ent- spreche, die Minister Seoering gegenüber jeder anständigen Werbung, für das Volksbegehren ab­gegeben habe. Wenn nicht alsbald ein Wandel in der Anwendung der Notverordnung eintrete, sehe sich der Christlich-Soziale Volksdienst vor die Not- wendigkeit gestellt, seine bisherige Haltung zu der Notverordnung einer Nachprüfung zu unter- Ziehen.

Wie Hiller bie politische Entwicklung sieht.

Ter Ausetnanderfall in die vrtreme.

Kaiserslautern, 17. April. (TU.) Hier sprach am Donnerstagabend Adolf Hitler. Er führte u. a. aus, das Weltgeschehen stehe im Zeichen großer Auseinandersetzungen. Das Alte beginne zu stürzen, Traditionen würden beseitigt. Es sei mehr als ein Stürzen von Staatsformen. Nicht Monar­chien würden beseitigt, sondern Weltanschau­ungen gestürzt. In diesem großen Geschehen sei Deutschland nur ein Spielball fremder .Mächte. Halte diese Entwicklung ein weiteres Jahrzehnt an, so sei zu befürchten, daß Deutschland als Macht von Selbstbedeutung vollständig aus- schalte. Heute beständen zwei Extreme, die sich scharf befehdeten: Auf der einen Seite der Marxismus in Reinkultur, auf der anderen der Nationalsozialismus. Alles, was sich zwi­schen ihnen befindet, muffe eines Tages zerrie­ben werden. Die bürgerliche Parteienwelt sei der Schrittmacher des Kommunismus. So müsse es kommen, daß es in 10 Jahren keine bürgerlichen Parteien mehr geben werde. Es werde nur die beiden extremen Parteien geben, die zum Schicksals- kampf anträten. Auf die Welle des 14. September werde eine zweite folgen, bis das letzte Bollwerk beseittgt sei.

Iberische Revolution.

Der wetterwendische April treibt schwarze Sturmwolken über bie Böller der iberischen Halbinsel. Portugal hat seit dem Thron­verzicht Manuel« II., des letzten König- au« dem Hause Draganza, im Jahre 1910 schon eine ganze Reihe von Revolutionen und Revolutiön- chen über sich ergehen lassen müssen. Born demo­kratisch-parlamentarischen Regime zur absolutisti­schen MUitärdiktatur war es immer nur ein kleiner Sprung, und kein Regierungswechsel ging vorüber, ohne mehr oder minder blutige Aus­einandersetzungen zwischen den Anhängern beider politischen Systeme. Das darf man jedoch nicht so auffassen, als ob in den letzten zwanzig Iahren für bie wirtschaftliche und politische Entwicklung Portugals nichts geleistet worden sei. DaS Gegen­teil ist der Fall, und besonder- unter der Re» gerung be« gegenwärtigen Diktators Carmona sind, wenn wir den Berichten von Augenzeugen glauben dürfen, durch den Finanzminister Gala- zar großzügige Pläne in« Werk gesetzt worden, die nicht nur die traditionellen Hauptzweige der portugiesischen Wirtschaft. Fischerei, namentlich Sardinenverarbeitung. Weinbau unb Landwirt­schaft neu beleben und modernisieren sollen, son­dern auch den Bergbau (Kupfer und Anllmon) neu erschließen wollen und besonderen Wert auf die Förderung deS Verkehrs durch Anlegen eine« großzügigen Straßennetzes, von Gisenbahn- Linien und Hafeneinrichtungen legen. Die Durch­führung aller dieser Reformen kostet Geld, viel Geld sogar, unb es ist schließlich nicht weiter ver­wunderlich. daß das rücksichtslose Anziehen der Steuerschraube, mit dem die Diktatur sich die Mittel für ihre Pläne zu beschaffen sucht, auf Widerstand stößt, der sich in offener Auflehnung gegen das herrschende Regime Lust macht. Daß diesmal die ersten Funken der Empörung auf den weit draußen im Atlantik, fern vom Mutter­lande gelegenen Inselgruppen Madeira unb Azoren auskamen, mag darin seinen Grund haben, daß hier viele von der Diktatur auS Portugal verbannte Politiker leben, die nun bei wachsender Hnzufriedenheit der (Bevölkerung mit dem harten Steuerdruck ihre Stunde für ge­kommen erachten. Es ist aber auch nicht von ber Hand zu weisen, daß ber Auf st and auf Madeira unb den Azoren und namentlich die Bestrebun­gen, bie auf Loslösung der beiden Insel­gruppen vom portugiesischen Mutterlande ab- zielen sollen, tief erliegen be politische Hinter­gründe haben. Portugal hat bekanntlich vor eini­gen Iahren ben Franzosen ein Monopol auf bie Benutzung seiner atlantischen Inseln für den Flugverkehr mit Amerika ein­geräumt. das neben Deutschland natürlich auch England schwer benachteiligen kann. Es wäre denkbar, daß England nun durch Hnterstützung der Selbständigkeitsbestrebungen ber beiden Insel­gruppen diese Scharte auszuwetzen sucht. Da« überraschend schnelle Auftauchen eines brittschen Kriegsschiffs so bald nach Ausbruch der Revo- lution könnte immerhin in ber Linie dieser Ge­dankengänge liegen.

Weit ernster und tiefgreifenber sind bie Bor­gänge der letzten Tage in Spanien. Ob der 14. April einmal endgültig als Geburtstag der spanischen Republik in die Geschichte Spa­niens einziehen wird, oder ob auch das republi­kanische Regime Zamoras nur eine Episode blei­ben wird, wie die Republik der Iahre 1873/74 die einst der Abdankung Isabellas II. und dem kurzen Zwischenregiment Amadeos von Savoyen folgte, aber bald schon von der Regierung Al­fons XII., des Sohnes Isabellas und Baier« de« eben außer Landes gegangenen Alfons Xlll., ab­gelöst wurde das vermag heute noch niemanb zu sagen. Es sind jedenfalls Gründe für die An­nahme vorhanden, daß unter das monarchistische Regime an diesem 14. April noch nicht der Schluß­strich gezogen wurde. Alfons XIII., der mit den Mitgliedern seines Hauses spanischen Boden ver­lassen hat, um sich nach Paris zu begeben, hat in einem Manifest an das spanische Volk, dessen Veröffentlichung auch in Spanien bie proviso­rische republikanische Regierung loyal zulieh, aus­drücklich erklärt, daß er zwar freiwillig die Aus­übung der königlichen Gewalt aussehe, aber auf keine« seiner Rechte verzichte, bis die Der« f af f unggebenbe Rationaiver samm- I u n g gebrochen habe. Hub auch bas Kabi­nett Zamora betrachtet sich lediglich al« eiu Provisorium, das bie Wahlen zu den verfassunggebenben Eortes vorzubereiten hat. Wenn inbessen die von ber neuen republikani­schen Regierung im ersten Eifer erlassenen An­ordnungen unb Verfügungen weit über ba« zur Führung ber Geschäfte Rotwendige hinaus die künftige politische Entwicklung namentlich auf kul­turellem unb innerpolitischem Gebiet in eine bestimmte Richtung zu lenken suchen so wirb ba« Kabinett heute schon von ben monar chi sti - scheu unb klerikalen Kreisen, bie sich nach ber ersten Bestürzung über ben überraschen- ben Ausgang bet Gemeinde Wahlen am vergange­nen Sonntag anscheinend schnell gefaßt haben, darauf aufmerksam gemacht, daß sie damit De- ftimmungen vorgreife, bie ausschliehllch bie ver- faffunggebenbe Rationalversammlung zu treffen habe. Auch bie in Valencia, Sevilla, Bilbao unb anderen Stäbten mit starker Arbeiterbevöllerung ausgebrochenen H n r u h e n ausgesprochen kom­munistischen Charakters werben ebenso, wie bie mit einem kaum noch verhüllten Separatis­mus liebäugelnbe Bewegung bes Obersten Macia in Katalonien unb ähnliche Strömungen in ben btei baskischen Provinzen ber pro­visorischen Regierung Zamora hoffentlich eine Warnung sein, ben Dogen nach keiner Richtung