Nr. 90 Erstes Blatt
181. Jahrgang
Samstag, 18. April 1931
(ErId)etat tfightb,außer Sonntag» und JJeiertag* Beilagen fhe 3llu|trten«
Stehen er Famüienbllitto Heimat im Bild T)te Scholle
Bonati-Bejngipreli: 2.20 Beichsmard und 30 Reichspfennig für Träge» lohn, auch bei Dichter» scheinen einzelner Nummern infolge höhere, Gewalt.
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GietzenerAnzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
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Chefredakteur.
Dr. Friedr. Wich. Lange, verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Canae; für Feuilleton Dr H.THyriotr für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Max Filler, lämtlid) in Gießen.
Wie Vriands Wirlschastshilse für Südosteuropa aussehen soll.
plänemachen in Paris. - Erste Wirkungen der Gegenaktion. - Zuckt Wien zurück?
Briand an der Arbeit.
Qdrianb hat, ba« muh ihm bet Reid lassen, in ben letzten Wochen eine erstaunliche Be- triebfamfeit entfaltet. Er legt urplötzlich fein Projekt vor, ba« angeblich bie wirtschaftlichen Hßte Europa« betrieben, tatsächlich aber nur bie deutsch - österreichische Zollunion sabotieren soll. Bei Lichte besehen stehen freilich feine sehr großen Neuigkeiten barin. Uri- anb reitet wieber fein alte« Pferb. Worauf er hinau-will, ist zweifellos ein Zusammenschluß bet kleineren Staaten im oft- eutopäischen Saume, benen ein Absatz ihre« Detreibeüberflusse« gewährleistet werben soll gegen Vorzugszölle auf Industrieprobufte. Politisch also eine Donauföderativn, wirtschaftlich ein Spiel mit ben Präferenzzöllen nach beutschem Muster. Nur baß biefe Donausöberativn bann in französischem Fahrwasser segeln soll, währenb Deutschlanb gleichzeitig isoliert ist. __ ..
Daß Prag schon in ber 2ll»wehr gegen bie deutsch-österreichische Zange begeistert biesc« Projekt mitmacht, ist selbstverständlich. 2ll>er tfranl- reich hat auch sonst auf dem Balkan alle Puppen tanzen lassen und zum mindesten erreicht, daß dort jetzt dem Zusammenarbeiten von Berlin und Wien gegenüber eine starke Reserve beobachtet wird. 3n Budapest und Bukarest will man offenbar zunächst abwarten, wer aus der Ratstagung der Stärkere bleibt. Hm dafür den Boden wirksam vorzubereiten, hat nun Briand auchinWien arbeiten lassen. Durch eine -Pariser Derösfentlichung erfährt man von einem Kollektivschritt der Entente st aaten, auf den hin Oesterreich die Zusage gegeben haben soll, daß es die Fortsetzung der Beratungen übet die Zollunion bis zur Ratstagung stoppen werde. Diese Darstellung wird von Wien au« korrigiert in der etwas undurchsichtigen Formulierung, daß Oesterreich sich bereit erklärt habe, die Besprechungen im Völkerbund zunächst abzuwarten.
Das kann eine Selbstverständlichkeit fein. Auch Dr Eurtiu« hat ja schon erklärt, daß zunächst eine Pause äußerer Ruhe folgen würde, weil die nächsten Monate notwendig seien für die Beratungen der Sachreserenten, um den Plan der Zollunion in seinen Einzelheiten auszubauen. Daß irgendeine Entscheidung fällt vor der 21x11«- tagung, war ohnehin ausgeschlossen. Sachlich ist also gegen die Wiener Darstellung nichts ein- zuwenden. Aber der Ton macht hier doch die Musik. Es sieht beinahe so aus, als ob die Oester- reicher falte Füße bekommen hätten und nicht den Mut aufbringen, sich gegen Frankreich durchzusehen, so daß sie also zunächst ganz gern einen Borwand benutzt haben, um Zeit zu gewinnen. Hoffentlich nicht m?br. Denn Oesterreich hat sich doch wohl allzu feftgelegt, als daß es jetzt bei der ersten Gelegenheit wieder ausbrechen könnte.
Ein pariser Ministerrat.
Stützung der südostcuropäischcn Landwirtschaft.
pari». 18.April. (IDIB.) Unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Laval fand heute eine Besprechung über das österreichisch- deutsche Zollproblem und über entsprechende Gegenmaßnahmen statt, an der neben dem Außenminister Briand zahlreiche Minister. Senatoren und Bessorlchefs lellnahmen. Heber diese Sitzung gibt h a v a s solgende Meldung aus: Der Ministerpräsident hat sich mit sämtlichen Anwesenden über die Probleme unterhalten, die durch die deutsch-österreichische Zollunion aufgeworfen worden sind, sowie ferner über öle geeigneten Mittel. bie europäische Union z u fcftlgen. Die Konferenz ergab eine vollständige Einmütigkeit der Auffassungen über die bereits ergriffenen und noch zu ergreifenden Maßnahmen, die von Frankreich In Genf befürwortet werden sollen. Es ergibt sich der Eindruck, daß die Maßnahmen e i n e w i r k- same Abhilfe gegen die Schwierig- teilen bilden werden, die sich in den Ländern Zentral- und Osteuropa» gellend machen werden und daß diese Maßnahmen sich auf der po- litischen Linie bewegen, die vom Völkerbund vorgezeichnet worden ist und außerhalb welcher keine wahrhafte Organisierung des Friedens möglich ist.
Heber die Ministerbesprechungen will „Matin" erfahren haben, daß es sich bei den geplanten Maßnahmen um solche mit sofortiger Wirkung und solche mit späterer Wirkung und allgemeineren Charakters handele. Für sofort soll nichts weiter beabsichtigt sein als eme Hnterstützung der Landwirtschaft gewisser Donauländer, die an Heberproduktion leiden, also etwas, was längst durch die Europaunion beschlossen wurde und womit sich kürzlich zwei Konferenzen in Paris, allerdings mit sehr geringem positiven Erfolg beschäftigt haben. Es scheine, so schreibt das Blatt, daß nun Frankreich aktiver eingreisen wolle. Frankreich sei in der Lage, den Donauländern sofort zu helfen, indem es sich an diese Länder
wende, um bei ihnen wenigstens einen großen Teil seiner G e tre idebedür sntsse zu decken. — Die geplanten Maßnahmen von nicht unmittelbarer Auswirkung liefen, wie „Motin" wissen will, auf eine Einigung aller interessierten Länder hinaus. um die europäische landwirtschaftliche Produktion zu rationalisieren und unterzubringen, sowie um sich gegen das russische Dumping zu verteidigen. Der „Matin" ist also auch nicht in der Lage, zu sagen, worin der Plan der Bekämpfung der Wirtschaftskrise, von der gestern in offiziösen Roten und in ben dem Quai d'Orsey nahestehenden Blättern gesprochen wurde, besteht.
Eine vorsichtige Antwort.
Oesterreich will die Genfer Besprechungen abwarien.
ID len, 17. April. (MTV.) Zu einer haoas- melbung, wonach Oesterreich mit bezug auf ben österreichisch-beutschen Zollunionsplan bie for
melle Versicherung abgegeben habe, baß bie verhanblungen bis zur Prüfung ber Frage burch ben völkerbunbsrat unb bie Stubienkommifsion ber europäischen Union ausgesetzt werben würben, wirb von amtlicher Seite gemelbet: M11 Rücksicht auf ben Antrag bcs englischen Minlsters Henderson, bah bie zwischen Oesterreich unb Deutschlanb getroffenen Vereinbarungen zur Mieberaufnahme von Verhandlungen über bie Angleichung ber zoll- unb hanbelspolllifchen Verhältnisse vom völkerbunbsrat nach ber juristischen Seile überprüft werden sollen. Hal bie österreichische Regierung in Heberelnstimmung mit ber beutschen Regierung, entsprechen!) ihrer Zusage vorher kein f a i t accompii zu schassen, eine seitens auslönbischer Gesanbten gestellte A n - frage bahin beantwortet, bah Oesterreich bie Besprechungen im völkerbunbsrat, zu benen es sich bereilerklärte, a b ro a r l e n werde, um so mehr, als es inzwischen mit internen Arbeiten beschäftigt ist.
Deutschland bringt das Zollabkommen vor den Paneuropa-Ausschuß.
Ein deutscher Antrag in Gens.
Berlin, 17.April. (MTB.) Reichsminister Dr. L u r t l u s hat an ben Generalsekretär bes Völkerbundes Sir Eric Drummonb folgenbes Schreiben gerichtet.
„3m Hinblick auf bie von bem Organifations- komitee vorgesehenen Bestimmungen über bie Feststellung ber Tagesorbnung be» Stühlen- a u s f d) u f f e s für bie europäische Union beehre ich mich namens ber deutschen Regierung zu beantragen, daß auf die Tagesordnung der am 15. THal beginnenden Sitzung des erwähnten Stu- dienausfchuffes unter Ziffer 3 (Wirtschaft»- fragen) die folgenden beiden Punkte gesetzt werden:
1. Entwicklung der Zollverhältnlfse in Europa. — Die deutsche Regierung hält es für nützlich, nochmals die Lage zu diskutieren, die durch die gegenwärtigen Zollverhältnlfse in Europa unb durch bas Scheitern bes Genfer hanbeisabkommens vom 24. wär; 1930 ent- ftanben ist. Sie möchte babei ihrerseits M i 11 e l - lung machen über die Absichten, bie sie auf diesem Gebiet in Ueberelnftimmung mit der österreichischen Regierung verfolgt. Sie hält e» weiterhin für erwünscht, daß die Mög
lichkeiten, die sich aus der Einräumung von p r ä s e r e n; z ö l l e n für die Verbesserung des europäischen Warenaustausches ergeben, bei dieser Gelegenheit erneut erörtert werden.
2. Zollfreiheit von B e t r i e b »fl o f f e n für Motorfahrzeuge bei Grenzüberschreitungen zu Lande, zu Wasser und in der Luft. — Die Verwendung von Motorfahrzeugen im europäischen Verkehr hat auf allen in Betracht kommenden Gebieten — zu Lande, zu Wasser und In ber Luft — in ben letzten Jahren in auhcr- orbenllichem Maße zugenommen, ohne bah bie europäischen Staaten auf bem Gebiete ihrer Zollbestimmungen, insbefonbere hinsichtlich der Gewährung von Zollfreiheit für die Motorbetriebsslosfe Im grenzüberschreitenden Verkehr dieser Entwicklung sämtlich in vollem Maße Rechnung getragen hätten. Dieser Umstand hat auch diejenigen euro- päischen Staaten, die an sich geneigt wären, den sich aus dieser Verkehrsentwicklung ergebenden Bedürfnissen zu entsprechen, von einer Regelung dieser Frage bisher abgehalten. Eine einheitliche Regelung, die den europäischen verkehrsbedürs- nissen unb ben fiskalischen Interessen ber europäischen Länder in gleichem Maße Rechnung zu tragen hätte, erscheint daher erwünscht."
Schon im Herdfl Landtagswchlen in Preußen?
Meinungsänderungen bei der regierenden Koalition. - Ein erster Erfolg des Stahlhelm-Volksbegehrens.
Berlin, 17. April. (TH.) In den Reihen der preußischen Regierungskoalition sind zur Zeit Erwägungen darüber im Gange, ob es sich nicht empfiehlt, ohne Rücksicht auf den Aus- gang des Volksbegehrens und des später folgenden Volksentscheides den Preußischen Landtag noch im Laufe des Sommers aufzulösen und Reuwahlen zu veranstalten. Bon gut unterrichteter Seile wird versichert, daß sich die Erörterungen in der letzten Zeit bereits zu konlretcn Vorschlägen verdichtet haben, die darauf hinauslaufen, etwa im September oder Oktober Landtagsneuwahlen stattftnden zu lassen. Der Grund dafür dürste u. a, darin zu suchen sein, die Reuwahlen für das Preuhenparlament der Zeit nach möglichst weit von der Reu- Wahl des Reichspräsidenten abzu- setzen, die bekaimllich im Frühjahr 1932 nach Ablaus der Amtsdauer Hindenburgs erfolgen muh. Man hofft wohl auch, daß der Sommer mit seinen günstigeren Beschäftigung-Ziffern eine ruhigere Wahlstimmung schasst, als das Frühjahr, in dem die Arbeitslosigkeit des Winters noch nicht genügend überwunden ist. Den entscheidenden Anstoß zu den Erwägungen innerhalb der preußischen Regierungskoalition hat aber zweifellos das Stahlhelmvolksbegehren gegeben, von dessen Ergebnis auch die letzte 6ntfä>e;DuTtg über den Plan der Landtagsneuwahl schon im Herbst abhängen dürste.
Auch Öer Ehnstliche Volksdienst gegen Mißbrauch der Notverordnung.
Berlin, 17. April. (CNB.) Der 1. Vorsitzende des Christlich-Sozialen Dolksdienstes, 2Ibg. Simpsendörfer, hat in einem Brief an den Reichskanzler Einspruch gegen die „mißbräuchliche" Anwendung der Notverordnung er- hoben. Abg. Simpfendörfer erinnert daran, daß der Dolksdienst die Notverordnung zunächst begrüßt habe als ein Mittel zur Eindämmung der ©ottlofenpropaganba und des poli
tischen Radikalismus. Heute müsse er dem Reichskanzler erklären, daß die Anwendung der Notverordnung nicht diesen Erwartungen Rechnuna trage, und daß ihre Anwendung in Preußen auch keineswegs den Zusicherungen ent- spreche, die Minister Seoering gegenüber jeder anständigen Werbung, für das Volksbegehren abgegeben habe. Wenn nicht alsbald ein Wandel in der Anwendung der Notverordnung eintrete, sehe sich der Christlich-Soziale Volksdienst vor die Not- wendigkeit gestellt, seine bisherige Haltung zu der Notverordnung einer Nachprüfung zu unter- Ziehen.
Wie Hiller bie politische Entwicklung sieht.
Ter Ausetnanderfall in die vrtreme.
Kaiserslautern, 17. April. (TU.) Hier sprach am Donnerstagabend Adolf Hitler. Er führte u. a. aus, das Weltgeschehen stehe im Zeichen großer Auseinandersetzungen. Das Alte beginne zu stürzen, Traditionen würden beseitigt. Es sei mehr als ein Stürzen von Staatsformen. Nicht Monarchien würden beseitigt, sondern Weltanschauungen gestürzt. In diesem großen Geschehen sei Deutschland nur ein Spielball fremder .Mächte. Halte diese Entwicklung ein weiteres Jahrzehnt an, so sei zu befürchten, daß Deutschland als Macht von Selbstbedeutung vollständig aus- schalte. Heute beständen zwei Extreme, die sich scharf befehdeten: Auf der einen Seite der Marxismus in Reinkultur, auf der anderen der Nationalsozialismus. Alles, was sich zwischen ihnen befindet, muffe eines Tages zerrieben werden. Die bürgerliche Parteienwelt sei der Schrittmacher des Kommunismus. So müsse es kommen, daß es in 10 Jahren keine bürgerlichen Parteien mehr geben werde. Es werde nur die beiden extremen Parteien geben, die zum Schicksals- kampf anträten. Auf die Welle des 14. September werde eine zweite folgen, bis das letzte Bollwerk beseittgt sei.
Iberische Revolution.
Der wetterwendische April treibt schwarze Sturmwolken über bie Böller der iberischen Halbinsel. Portugal hat seit dem Thronverzicht Manuel« II., des letzten König- au« dem Hause Draganza, im Jahre 1910 schon eine ganze Reihe von Revolutionen und Revolutiön- chen über sich ergehen lassen müssen. Born demokratisch-parlamentarischen Regime zur absolutistischen MUitärdiktatur war es immer nur ein kleiner Sprung, und kein Regierungswechsel ging vorüber, ohne mehr oder minder blutige Auseinandersetzungen zwischen den Anhängern beider politischen Systeme. Das darf man jedoch nicht so auffassen, als ob in den letzten zwanzig Iahren für bie wirtschaftliche und politische Entwicklung Portugals nichts geleistet worden sei. DaS Gegenteil ist der Fall, und besonder- unter der Re» gerung be« gegenwärtigen Diktators Carmona sind, wenn wir den Berichten von Augenzeugen glauben dürfen, durch den Finanzminister Gala- zar großzügige Pläne in« Werk gesetzt worden, die nicht nur die traditionellen Hauptzweige der portugiesischen Wirtschaft. Fischerei, namentlich Sardinenverarbeitung. Weinbau unb Landwirtschaft neu beleben und modernisieren sollen, sondern auch den Bergbau (Kupfer und Anllmon) neu erschließen wollen und besonderen Wert auf die Förderung deS Verkehrs durch Anlegen eine« großzügigen Straßennetzes, von Gisenbahn- Linien und Hafeneinrichtungen legen. Die Durchführung aller dieser Reformen kostet Geld, viel Geld sogar, unb es ist schließlich nicht weiter verwunderlich. daß das rücksichtslose Anziehen der Steuerschraube, mit dem die Diktatur sich die Mittel für ihre Pläne zu beschaffen sucht, auf Widerstand stößt, der sich in offener Auflehnung gegen das herrschende Regime Lust macht. Daß diesmal die ersten Funken der Empörung auf den weit draußen im Atlantik, fern vom Mutterlande gelegenen Inselgruppen Madeira unb Azoren auskamen, mag darin seinen Grund haben, daß hier viele von der Diktatur auS Portugal verbannte Politiker leben, die nun bei wachsender Hnzufriedenheit der (Bevölkerung mit dem harten Steuerdruck ihre Stunde für gekommen erachten. Es ist aber auch nicht von ber Hand zu weisen, daß ber Auf st and auf Madeira unb den Azoren und namentlich die Bestrebungen, bie auf Loslösung der beiden Inselgruppen vom portugiesischen Mutterlande ab- zielen sollen, tief erliegen be politische Hintergründe haben. Portugal hat bekanntlich vor einigen Iahren ben Franzosen ein Monopol auf bie Benutzung seiner atlantischen Inseln für den Flugverkehr mit Amerika eingeräumt. das neben Deutschland natürlich auch England schwer benachteiligen kann. Es wäre denkbar, daß England nun durch Hnterstützung der Selbständigkeitsbestrebungen ber beiden Inselgruppen diese Scharte auszuwetzen sucht. Da« überraschend schnelle Auftauchen eines brittschen Kriegsschiffs so bald nach Ausbruch der Revo- lution könnte immerhin in ber Linie dieser Gedankengänge liegen.
Weit ernster und tiefgreifenber sind bie Borgänge der letzten Tage in Spanien. Ob der 14. April einmal endgültig als Geburtstag der spanischen Republik in die Geschichte Spaniens einziehen wird, oder ob auch das republikanische Regime Zamoras nur eine Episode bleiben wird, wie die Republik der Iahre 1873/74 — die einst der Abdankung Isabellas II. und dem kurzen Zwischenregiment Amadeos von Savoyen folgte, aber bald schon von der Regierung Alfons XII., des Sohnes Isabellas und Baier« de« eben außer Landes gegangenen Alfons Xlll., abgelöst wurde — das vermag heute noch niemanb zu sagen. Es sind jedenfalls Gründe für die Annahme vorhanden, daß unter das monarchistische Regime an diesem 14. April noch nicht der Schlußstrich gezogen wurde. Alfons XIII., der mit den Mitgliedern seines Hauses spanischen Boden verlassen hat, um sich nach Paris zu begeben, hat in einem Manifest an das spanische Volk, dessen Veröffentlichung auch in Spanien bie provisorische republikanische Regierung loyal zulieh, ausdrücklich erklärt, daß er zwar freiwillig die Ausübung der königlichen Gewalt aussehe, aber auf keine« seiner Rechte verzichte, bis die Der« f af f unggebenbe Rationaiver samm- I u n g gebrochen habe. Hub auch bas Kabinett Zamora betrachtet sich lediglich al« eiu Provisorium, das bie Wahlen zu den verfassunggebenben Eortes vorzubereiten hat. Wenn inbessen die von ber neuen republikanischen Regierung im ersten Eifer erlassenen Anordnungen unb Verfügungen weit über ba« zur Führung ber Geschäfte Rotwendige hinaus die künftige politische Entwicklung namentlich auf kulturellem unb innerpolitischem Gebiet in eine bestimmte Richtung zu lenken suchen so wirb ba« Kabinett heute schon von ben monar chi sti - scheu unb klerikalen Kreisen, bie sich nach ber ersten Bestürzung über ben überraschen- ben Ausgang bet Gemeinde Wahlen am vergangenen Sonntag anscheinend schnell gefaßt haben, darauf aufmerksam gemacht, daß sie damit De- ftimmungen vorgreife, bie ausschliehllch bie ver- faffunggebenbe Rationalversammlung zu treffen habe. Auch bie in Valencia, Sevilla, Bilbao unb anderen Stäbten mit starker Arbeiterbevöllerung ausgebrochenen H n r u h e n ausgesprochen kommunistischen Charakters werben ebenso, wie bie mit einem kaum noch verhüllten Separatismus liebäugelnbe Bewegung bes Obersten Macia in Katalonien unb ähnliche Strömungen in ben btei baskischen Provinzen ber provisorischen Regierung Zamora hoffentlich eine Warnung sein, ben Dogen nach keiner Richtung


