Ausgabe 
16.6.1931
 
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Für die Sozialdemokratie muh es darauf cmlom- inen, die Notverordnung oder wenigstens ihre schlimmsten Bestimmungen wegzubringen, ohne etwas noch Schlimmeres an ihre Stelle treten zu lassen. Ob dieses Ziel in Plenarberatungen des Reichstages oder in Ausschuhb:ratungen oder in indirekten Verhandlungen mit der Regierung er­reicht wird, ist verhältnismäßig gleichgültig. Eine Erörterung im Ausschuß wäre eine Wiederannä­herung an die demokratische Methode.

Die Notverordnung kann nicht bleiben, wie sie ist. sie muh geändert werden!

Sie darf aber auch nicht einge^auscht werden, weder gegen den Staatsbankerott, noch den Bürgerkrieg, noch wie die Dolkspartei möchte gegen die Zertrümmerung des Tarifwesens und die Sen­kung des deutschen Arbeiterhaushalts unter dem Stand des polnischen.

Oie Gewerkschaftsvertreter

beim Reichskanzler.

Brüning für ein Kompromiß im Herbst.

Berlin, 15.3uni. (DDZ.) Heute nachmittag fand eine dreistündige Besprechung zwischen den Gewerkschaften und der Reichsregie- r u n g statt. Die Reichsregierung war vertreten durch Reichskanzler Dr. B r ü n i n g.ReichSfinanz- minister Dietrich und Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald. Von den Gewerkschaften waren u. a. T e g e n e r vom Verband Rationaler Ge­werkschaften, Otto von den Christlich-Rationalen Gewerkschaften und L e i p a r t von den Freien Gewerkschaften als Wortführer anwesend. Die Gewerkschaftsvertreter wiesen auf die sozialen Ungerechtigkeiten der Rotverordnung im allgemeinen und auf die besonders ungerechte Lastenverteilung bei der Kris en steuer hin. Sie wandten sich ferner gegen die untragbaren Rachteile, die den an sich schwer leidenden Er­werbslosen erwüchsen, nicht zuletzt auch den Jugendlichen, die bis zum 21. Lebensjahre über­haupt nicht von ihren Rechten aus der Versiche­rung Gebrauch machen dürfen. Auch die Aus­nahmebelastung der Dehördenangestellten und der sogenannte Larifeinbruch durch die Rotverord­nung waren Gegenstand lebhafter Aussprache. Ferner fand die Streichung der Lohnsteuerrück­erstattungen und die Erstattungspflicht für ge- währte Krisenunterstühung Ablehnung.

Hier wurde betont, daß dies besonders die Aermsten der Armen treffe. Reichskanzler Dr. Brüning erkannte, wie derGewerkschaftliche Pressedienst" mitteilt, die schwere Belastung der durch die Gewerkschaften vertretenen Arbeitneh­mer cm, hob aber hervor, daß

der Erlah der Notverordnung wichtigen Slaats- nolwendigkeiten entspreche. Die Notverordnung müsse am 1. Juli unbedingt in Kraft treten. Er sei aber zu Unterhandlungen bereit, und hoffe, bis zum Diederzusammentritt des Reichstages am 13. Oktober zu einer Verständigung bzw. zu einem Gesamtkompromiß zu kommen.

D e g e n e r vorn Freiheitlich-Rationalen Ge­werkschaftsring richtete an den Reichskanzler u. a. die Forderung, daß die Reichsregierung dahin wirken müsse, daß der erzwungenen radikalen Gehalts- und Lohnsenkung eine ebenso radi­kale Preisangleichung folge.

Der Reichskanzler sagte die entsprechend schär­fere Anwendung der Kartellver- v r d n u n g zu.

Auf eine weitere Frage Degeners brachten die Mitglieder der Reichsregierung zum Ausdruck, daß weitere Rotverordnungen nicht beabsichtigt seien.

Um die jugendlichen Arbeitslosen

Berlin, 16.Juni. In den späten Nachtstunden des Montags haben in der Reichskanzlei er- neuteBespre ch u n g e n stattgesunden, an denen neben beteiligten Ressortministern der volkspartei­liche Abgeordnete D i n g e l d e y und der sozialdemo­kratische Abgeordnete Dr. Breitscheid teilnab- men. lieber die Besprechungen wurde kein Bericht herausgegeben.

Wie dieD A Z." erfährt, war Hauptgegenstand dieser Besprechung der Versuch, in der Frage der Arbeitslosenjugendlichen unter 21 Jahren ein Kompromiß herbeizuführen. Das soll nur teilweise gelungen sein. Andere Fragen seien zwar berührt, aber ebenfalls nicht gelöst worden.

DieV o s s i s ch e Zeitung" hält es nicht für ausgeschlossen, daß unter den veränderten Verhält- Nissen die Möglichkeit an Bedeutung gewinnt, daß auch in der heutigen Sitzung des Aelte- st e n r a t e s eine endgültige Entscheidung über die Einberufung des Reichstages nicht fallen werde. Zwar würde eine solche Vertagung die Unsicherheit verlängern, sie würde aber der Regierung Zeit geben, alle Möglichkeiten in weiteren Ver­handlungen mit den Parteien auszu- nutzen.

Oie Stellungnahme der Oeutschnationalen.

Berlin, 15. Juni. (TUJ Die deutschnationale Pressestelle teilt mit: Die Fraktionen des Reichs­tages und des Landtages und die Vorsitzenden der Landesverbände der Deutschnationalen V o l k s p a r t e i traten heute zu einer Besprechung über die politische Lage zusammen. Das Ergebnis der Besprechung fand in folgenden Beschlüssen Ausdruck:

Die Deutschnationale Volkspartei verlangt die Einberufung des Reichstages. Die Ab­lehnung dieses Antrages ist ein ausdrückliches Be- kenntnis zur Mitschuld an der gegenwärtigen schwe­ren deutschen Krise. Die Reichstagsfraktion verlangt die Aufhebung der beiden Notverord­nungen vom 28. März und 5. Juni 1931. Die eine Notverordnung soll die Eintreibung der unmög­lichen Tributlast sichern, die andere wird zur Unter- drückung der berechtigten nationalen Erregung miß­braucht, wie die empörende Verurteilung des deutschnationalen Abgeordneten Dr. Kleiner zu einer dreimonatigen Gefängnisstrafe zeigt.

Der vom Relchsfinanzmlnifter angekündigle Plan des Kabinetts, von dem Mittel des Poungmoratoriums Gebrauch zu machen, wäre der verkehrteste Weg zur Lösung der alles über­schattenden Tributsrage. Das wahrscheinliche Ergebnis wäre eine neue auswärtige Anleihe und damit eine neue Fessel und ein neues Gift für unsere Wirtschaft.

Das Kabinett Macdonald in Gefahr?

Neuwahlen in Gicht?

London, 15. Juni. (WTD.) Bei der Ab­stimmung über einen Abänderungsantrag der Konservativen zum Haushalt im Unterhaus geriet die Regierung durch Zu,- fall in die M i n d e r h e i t. Der Antrag i!st mit 232 gegen 208 Stimmen angenommen worden.

Der durch Zusallsabstimmung angenommene Ab­änderungsantrag der Konservativen bezieht sich auf die Bewertung der Grundstücke. Mac­donald erklärte, daß dieser Antrag keine wesentliche Aenderung bringe und daß die Debatte über den Haushalt fortgesetzt werde. Die Abstimmung wird infolgedessen kerne po­litischen Folgen haben. Ein zweiter An­trag der Konservativen, der den Schluß der Haushaltsdebatte verlangt, wurde mit 246 gegen 232 Stimmen abgelehnt.

Oie Lage sehr gespannt.

London, 16. Juni. (WTD. Funkspruch.) 3n der gestrigen Kabinettssitzung. die sich bis nach Mitternacht hjnzog, wurde der Versuch fort­gesetzt, eine Einigung über den liberalen Antrag zur Einengung der Grund st euer zu er­zielen. Ein Beschluß ist noch nicht gefaßt worden. Heute vormittag werde indessen eine neue Sitzung stattsinden. Den Blättern zufolge soll im Kabinett bei seiner gestrigen Sitzung um Mitternacht ein neuer liberaler A b ä n d e r u n g s a n - trag Vorgelegen haben, der der Regierung wesentliche Zugeständnisse macht. Wie Daily Telegraph" meldet, seien auch einige Regierungsmitglieder für die Annahme des neuen liberalen Vorschlages gewesen, Schatzkanzler

Snowden habe sich jedoch dagegen ausge-* sprachen. In liberalen Kreisen, so betont das Blatt, frage man sich, ob nicht

zur Vermeidung einer Krise der Schahkanzler ausgeschifst

werden solle. Rach einer Meldung derDaily Mail" hat die Regierung die drei Minister, die gegenwärtig in Genf weilen, ersucht, sich bereitzuhalten, um gegebenenfalls zu r A b st i m - mung im Flugzeug nach London zu- rückzukehren. Man ist in hiesigen Kreisen der Ansicht, daß. wenn die Versuche, die Kluft zu überbrücken, fehlschlagen und die Regierung heute eine Riederlage erleidet, unverzüglich Reuwahlen ausgeschrieben werden.

Der liberaleRews Chronicle" schreibt: Die politische Lage habe gestern eine ernste Wen­dung genommen. Wenn nicht eine Entspannung in letzter Minute erfolgt, scheine eine Regie­rungsniederlage im Unterhaus anläßlich des liberalenAbänderungsantrages für die Grund st euervorschläge unver­meidlich zu sein. Cs verlautet, daß das Kabinett dies als ein Mißtrauensvotum ansehen und

an das Land appellieren

werde. Eine Anzahl von Ministern, schreibt das Blatt weiter, vertrete die Ansicht, daß die libe­ralen Forderungen voll gerechtfertigt seien. Snowden allein st ehe einer Verein- barungimWege. Heute früh sei das Gerücht aufgetaucht, daß der Schatzkanzler dem Druck seiner Kollegen nachgeben, oder zurücktreten würde.

Hoover über Amerikas Wirtschaftskrise.

R e u h o r k. 15. 3uni. (TU.) 3m Rahmen einer Vortragsreise durch die Staaten des mittleren Westens hielt Präsident Hoover in 3ndiano- polis vor dem Republikanischen Verlegerverband des Staates 3ndiana eine bedeutsame Rede, die nach Ansicht seiner politischen Freunde und Gegner als frühzeitiger programmatischer Auftakt der Wahlkampagne im näch­sten 3ahr zu werten ist. Hoover erklärte einlei­tend, die augenblickliche Wirtschaltslrise werde, wie alle bisherigen Krisen, von einer Zeit bisher un­bekannten wirtschaftlichen Aufschwunges abgelöst werden.

Die Hauptursachen der Krise seien nicht inner­halb Amerikas, sondern in den unseligen Folgen des Weltkrieges schwere Steuerlasten, stei­gende Rüstungen, soziale und politische Unsicher­heit, Erschütterung des Wirtschaftslebens durch neue Grenzfestsehungen zu suchen.

Hoover erklärte weiter, er wolle die gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit der Völker nicht ge­ring schätzen. Amerika aber sei wirtschaftlich selb­ständiger. als irgendein Land. Diese Unabhängig- keit sei im großen Maße als Gewähr dafür an- «usehen. daß Amerika ohneRücksicht auf den Re st der Welt wiedergesunden! werde.

Präsident Hoover gab dann in langer Aus­zählung einen Ueberblick über die Maßnahmen der Regierung zur Bekämpfung der Krise. Er ver­teidigte den Zolltarif, der den amerikanische Arbeiter vor der Konkurrenz des Auslandes schütze, versprach den Farmern auch weitere Hilfe und trat ein für die Beibehaltung des augen­blicklichen Lohnstandes.

Er lehnte es weiter ab, die Wirtschaft durch Steuererhöhungen zu belasten, und befürwortete eine Linwanderungssperre, bis jeder Amerikaner Arbeit gefunden hat.

Dann wandte sich der Redner scharf gegen den Ge­danken einer staatlichen Arbeitslosenfürsorge, die die Lebenshaltung auf ein Existenzminimum her­abdrücken würde und seiner Ansicht nach eine Prä­

mie für Trägheit sei. Der amerikanische Plan, den er vorlegen werde, bestehe darin, in den nächsten 20 3ahren neue Heimstätten, Schulen Ei'e?bahnen, Wasserwege und Fabri'en für e nert Bevölkerungs­zuwachs um 25 Millionen Menschen zu bauen. Man müsse, so erklärte Hoover zum Schluß, mit Optimismus an dem Vertrauen in die Stärke der Traditionen des Landes festhalten.

Amerika veröffentlicht den Stand seiner Rüstungen.

Genf, 15. 3uni. (WTD.) Die Regierung der Vereinigten Staaten hat dem General­sekretär des Völkerbundes für die Ab - r ü st un g s ko nf er enz genaue Mitteilungen über den heutigen Stand der Rüstun- g e n zu Wasser, zu Lande und in der Luft über­mittelt. Das 18 Folioseiten starke Dokument ist heute vormittag gleichzeitig in Washington und in Genf veröffentlicht worden. Die amerikanische Regierung benützt für ihre Angaben das in den Verhandlungen der Abrüstungskommission feftge­sellte Modell Es verdient besonders hervorge­hoben zu werden, daß

Amerika als erste Großmacht tatsächlich mate­rielle Angaben über seine Rüstungen mitteilt, und daß es in dem Schreiben an den General­sekretär diesen auffordert, die Angaben nicht nur als für die Abrüstungskonferenz bestimmt anzu­sehen, sondern sie auch bereits jetzt der Welt­öffentlichkeit mitzuteilen.

Bis jetzt hat nur die russische Regierung ma­terielle Angaben über ihre Rüstungen einge­reicht, allerdings mit dem üblichen Vorbehalt, daß diese ausschließlich für die Abrüstungskon- ferenz und nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind. 3m Völkerbundssekretariat sieht man in dem Schritt der amerikanischen Regierung einen neuen Beweis dafür, daß Washington bereit ist, aktiv an der Abrüstungskonferenz I teilzunehmen. Es ist hier bekannt geworden, daß beim Staatsdepartement ein eigenes Ressort für die Abrüstungskonserenz gebildet worden ist.

Daß die bisherige Außen- und Wirtschaftspolitik den Ruin der Wirtschaft und eine Gefährdung der Währung herbeiführen müsse, hat der Ablauf der letzten Ereignisse jedenfalls vor Augen geführt. Die letzte Diskonterhöhung durch die Reichsbank wird das furchtbare Elend der Arbeitslosigkeit noch ver­mehren. Alle Vorschläge und Vorstöße der Deutsch- nationalen Volkspartei wollen demgegenüber dieses Elend mildern und dem deutschen Volke Freiheit und Lebensraum zurückerkämpfen. Es wäre ein Mißbrauch des WortesBurgfrieden", wenn jetzt die Vertreter eines gescheiterten Systems das Wort als Grundlage für den Versuch einer Ab­wendung des politischen Gerichtes benutzen wollten, das ihnen bevorfteht. Der Ernst des deutschen Wil­lens zur Aufgabe der Erfüllungspolitik kann dem Ausland nur dann zum Bewußtsein gebracht wer­den, wenn die am Houngplan Schuldigen vor der Inangriffnahme der Revisionspolitik von der Ver­antwortung ausgeschaltet sind und der Einfluß des Marxismus im Reich und in Preußen gebrochen ist.

(Eine einfache Abwechslung von Persönlichkeiten kanp nicht als Kurswechsel angesehen werden.

Nur der Rücktritt der jetzigen Reichs­regierung, Neuwahlen in Preußen und die Uebernahme der Verantwortung durch die Rechte kann Deutschland retten."

Oer Vertreter der NSOAp. beim Reichskanzler.

Berlin, 16.3uni. (TU.) Ueber seinen Emp­fang durch den Reichskanzler teilt der Ab­geordnete Göring (RSDAP.) folgendes mit:

Um 21 Uhr hat der Reichskanzler den Ver­treter der Rationalsozialisten, Hauptmann a. D. Göring, M. d. R., empfangen. Der Reichs­kanzler orientierte den Abgeordneten Über die Loge. Darauf schloß sich der R e i ch s b a n f - Präsident den Ausführungen des Reichs­kanzlers an. Rach Ansicht der Reichsregierung bedeute die Einberufung des Reichstages eine Verschlimmerung der gegenwärtigen Lage. Ab­geordneter Göring nahm die 3nformationen entgegen und antwortete lediglich kurz, daß nach Auffassung der Rativnalsozialisten nicht die Einberufung des Reichstages, sondern die derzeitige Politik die Lage herbeigeführt habe, daß zweitens das Vertrauen des Aus­landes weniger von der Frage der Einberufung des Reichstages abhänge, als davon, daß in

Deutschland geordnete Zustände herrschten, d. h.. Leib und Leben nationaler Deut­scher nicht in dem bisherigen Maße bedroht sei. Die kommunistischen Ueberfälle und Unruhen und das Versagen der Regierung seien nach Ansicht der Rationalsozialisten weit mehr der Grund des Mißtrauens des Auslandes, als die Einberufung des Reichstages.

Frankreichs goldene Kugeln.

Hilfe für Oesterreich unter gewissen Garantien".

P a r i s, 16. 3uni. (ERB. Funkspruch.) Gestern nachmittag fand eine Besprechung zwischen Mi­nisterpräsident Laval, Finanzminister F l a n - d i n und dem Gouverneur der Dank von Frank­reich, M o r e t, statt, in der die Finanzlage Oesterreichs erörtert wurde. Wie derMa- tin" berichtet, soll im Verlaufe des heute vor­mittag staltfindenden Ministerrats die Möglich­keit geprüft werden, daß

Frankreich und der französische Flnanzmarkl Oesterreich unter gewissen Garantien Anleihen und Vorschüsse gewähren.

Die Dank für internationale Zahlungen habe kürzlich Oesterreich einen ersten Kredit von 100 Millionen Schilling gewährt. 3nzwischen habe die österreichische Regierung dringlich einen neuen Kredit von 100 Millionen Schilling angefordert. Als die Internationale Zahlungsbank nun in Paris nachfragte, habe sie erfahren, daß auch in Paris Schritte zur Auflegung von 150 Millio­nen Schilling österreichischer Schatzanweisungen unternommen worden seien. Falls in Paris eine günstige Regelung zustande käme, würden sich die Oesterreich zu gewährenden Vor­schüsse und Anleihen auf insgesamt 350 Millionen Schilling belaufen. An den Verhandlungen näh­men natürlich Reuyork und London aktiv teil.

Das Volksbegehren des Stahlhelm.

Berlin, 15. 3unL (WTD.) Die Bundesführer des Stahlhelms Seldte und Düsterberg ließen heute durch den Leiter der Abteilung Volksbegehren des Bundesamtes die nach Regierungsbezirken geordneten Einzeichnungs- listen mit Rachtragslisten zum Volksbegehren Landtagsauflösung" mit einer be­

sonderen Uebersicht über das Gesamt­ergebnis des Eintragungsverfahrens dem preu­ßischen Landeswahlleiter übergehen. Rach den von den Beauftragten des Stahlhelms eingesam­melten und von den Gemeindebehörden bestätigten Ziffern beträgt die Gesamtzahl der Ein­tragungen 6 0 313 10.

Aus aller Welt.

Schweres Brandunglück an der Mosel.

Bei einem gestern in Treis bei Cochem an der Mosel ausgebrochenen Brande wurden drei Wohn- Häuser eingeäschert. Während der Löscharbeiten der Feuerwehr stürzte die Giebelwand eines Hauses ein und begrub drei Feuerwehrleute unter den Trüm­mern. Dabei wurde ein Feuerwehrmann getötet und zwei schwer verletzt.

25 Grad Wärme auf dem Feldberg (Schwarzwald).

Aus dem 1500 Meter hohen Feldberg im Schwarz­wald wurden gestern 25 Grad Wärme gemessen, was eine Höchsttemperatur feit vielen Jahren darstellt.

Wirbelsturmverwüstungen in Birmingham.

Durch einen Wirbelsturm am Sonntag, von dem die Stadt Birmingham heimgesucht wurde, sind rund 1000 Häuser mehr oder minder schwer beschädigt worden. Die gesamte Polizei der Stadt machte heron- gezogen werden, um Gebäude zu bewachen, die wegen einstürzender Mauern und zertrümmerter Fensterscheiben eine Gefahr für die Bevölkerung bilden.

U-BootNautilus" im Schlepptau.

Das Marineamt in Washington erhielt gestern um 22.45 Uhr (MEZ.) einen Funkspruch vom SchlachtschiffWyming", daß es sich mit dem U-BootRautilus" im Schlepptau noch 900 Mei­len von Queenstown entfernt befinde.

Einstellung

der Arbeiten zur Hebung desPoseidon".

Die Arbeiten, um das englische Unterseeboot Poseidon" zu heben, sind nach einer Meldung aus Tschifu eingestellt worden, da das Boot zwölf Fuß tief im Schlamm liegt. Die Bergungsschiffe sind in ihre Häfen zurückgekehrt.

Oie Wetterlage.

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Wettervoraussage.

Sehr rasch hat sich das südwestlich« Hoch nach Zentraleuropa ausgebreitet und dabei seinen Kern nach Mitteldeutschland verlagert. 3nsolgedessen hat die kühle Lust der Rdrdseestorung, welche mitt­lerweile nach Finnland abgewandert ist, keinen Einfluß mehr auf unsere Wetterlage gewonnen und rasche Besserung ist eingetreten. 3m Bereich zusammensinkender Luftmassen dauert das vielfach heitere und trockene Wetter fort und die Erwär­mung nimmt weiter zu. 3m Rordwesten nähert sich bereits eine neue Störung, deren Vorderseite über England und dem Kanal Luft aus südlichen Breiten vorschiebt und in deren Begleitung Be­wölkung und auch Niederschläge auf treten. Sehr wahrscheinlich werden die Randstörungen später auch bei uns Anlaß zu Gewitterbildungen oder einzelnen gewitterartigen Riederschlägen geben.

Aussichten für Mittwoch: Vorerst meist heiter, kräftige Erwärmung und trockene, spä­ter gewitterdrohende Bewölkung aufkommend.

Aussichten für Donnerstag: Schwü­les Wetter, Anhalten der Gewitterneigung oder vereinzelte gewitterartige Riederschläge.

Lufttemperaturen am 15. Juni: mittags 22,5 Grad Celsius, abends,14,9 Grad; am 16. Juni: morgens 13,6 Grad. Maximum 25,3 Grad, Minimum 8,4 Grad Celsius. Erdtemperaturen in 10 cm Tiefe am 15. Juni: abends 24,4 Grad; am 16. Juni: mor­gens 16,8 Grad Celsius. Sonnenscheindauer 9 Stunden.

Reifewetterdienst

Bo rtum: 14 Grad, gestern der Jahreszeit an­gemessene Temperaturen, heute morgen Südwest', wind, heiter bis halb bedeckt, gestern teils heiter, teils wolkig.

Westerland auf Sylt: 14 Grad, gestern der Jahreszeit angemessene Temperaturen, Südwest­wind, heute morgen heiter bis halb bedeckt, gestern teils heiter, teils wolkig.

Berchtesgaden: 16 Grad, gestern warmer Tag, heute morgen Windstille, halb bis aanz bedeckt, Witterungsverlauf seit gestern veränderllch.

Konstanz: 17 Grad, kühle Nacht, heut« morgen Westwind, heiter, gestern meist heiter.

Sprechstunden der Redaktion.

11.30 bis 12.30 Ahr, 16 bis 17 Ahr. Samstag nachmittag geschlossen.

Anzei^enauflräge sind lediglich an die Geschäftsstelle zu richten.

Für unverlangt elngesandie Manuskripte ohne beigefügles Rückporto wird keine Gewähr übernommen.