3. Abstreichungen im Haushalt in Höhe von 120 Millionen Mark.

4. Maßnahmen gegen den mißbräuch­lichen Bezug der Arbeitslosenun­terstützung.

5. Herabsetzung der Prämienzuschüsse für die Dea m te n und freiwillige Herabsetzung der M i n i st e r g e h ä l t e r um 20 v. H. und der Einnahmen der Abgeordneten um 10 v. H.

6. Herabsetzung der Zuweisungen an den Dchul- denabdecktmgsfonds.

7. Erhöhte Besteuerung des Gruben­besitzes.

Ferner erwägt Snowden eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, die in England schon als sehr drückend empfunden wird und eine Er­höhung der Besteuerung groherEin- kommen, die bereits je 11 Schilling je Pfund abgeben müssen. Ferner soll eine zur Zeit in, Amerika liegende Reserve von 673 Millio­nen Mark für Zwecke des Haushalts mobil ge­macht werden. Snowden versichert jedoch, daß er nicht die Absicht habe, die Höhe der Arbeits­losengelder herabzusehen und auch nicht den von den Fabrikanten gemachten Vorschlägen zur Her­absetzung der Löhne seine Unterstützung leihen wolle.

MinunMeil um Schieles A«rarprosramm.

Gefahren für unsere Gxporiin-ustrie und Stegerwalds Arbeiisbeschaffungspotttik

Berlin. 14. Febr. (ERB.) 3n unterrichteten Kreisen erörterte man gewisse Schwierigkeiten, die im Reichskabinett durch die neuen' Agrar- vorlagen des Reichsernährungsmini­sters aufgetreten sind, die bei einem Teil der Regierungsparteien als auch im Kabinett selbst auf scharfen Widerstand stoßen. Der Reichsernährungs- Minister hat eine Reihe von Vorlagen ausgearbeitet, zu der }. B. die Ermächtigung gehört, die Zölle für Vieh, Fleisch, Butler, Hülsenfrüchte, Holz und andere land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse zu erhöhen. Weiter verlangt der Reichsernährungs- minister die Genehmigung zur Durchführung seiner Pläne auf dem Gebiete der agrarischen Ver­edelungswirtschaft. Andere Kreise sehen in den Plänen Schieles die Gefahr, daß die in bu­ff r i e U e n Ausführmöglichkeiten durch sie behindert werden könnten, da das Aus­land schon in früheren Fällen aus die deutschen Agrarmahnahmen mit Boykoklbewegungen geantwortet hat.

Dec Reichsoerband der Deutschen I n d u st r i e und die Vereinigung deut­scher Arbeitgeberverbände haben schon seit längerer Zeit eine Reihe von Schritten unter­nommen, um auf diese Gefahren aufmerksam zu machen. Namentlich Reichsarbeitsminister vr. S le­ge r w a l d hält diese Agrarpolitik für untragbar im Hinblick auf die Rotwendigkeit, die ungeheuere Arbeitslosenzahl zu vermindern. Er dürfte weiter

der Anffassung sein, dah eine Verteuerung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, die die Folge weiterer Zollerhöhungen sein würde, m i t seiner Politik der Lohn - und Gehalts- senkungcn unvereinbar ist. Dr. Steger- wald hat kein hehl daraus gemacht, dah er die Konsequenzen ziehen würde, wenn die Forderungen der Grünen Front in der gekennzeichneten Form durchgeführt werden.

Zunächst werden diese Dinge voraussichtlich am kommenden Dienstag im Kabinett zur Sprache kommen. Der Reichskanzler wird zweifellos das seine tun, um eine Bersiändi- gung herbeizuführen. Sie liegt vielleicht auf der Linie, dah die Bewilligung weiterer hilfsmahnah- mcn für die Landwirtschaft von gewissen Voraussetzungen abhängig gemacht wird, nämlich davon, dah die Landwirtschaft selbst zunächst eine Reihe von Reformen durchführt, die geeignet sind, ihre Lage zu bessern und dah ferner etwaige Ermächtigungen an be­stimmte Fristen gebunden werden. Wenn übrigens auch davon gesprochen wird, dah die Sozialdemo­kraten die zollfreie Einfuhr eines wei­le ven Gefrierfleischkontingentes be­antragen wollen, so ist das wahrscheinlich richtig, in Kreisen der Reichsregierung nimmt man aber an, dah sich hierüber eine Verständigung herbeiführen lasse.

IWerTreviranusWerdenVmning-KmS

Eine konservative Reichsiagung.

Berlin, 15. Febr. (CNB.) Die Konserva­tive Volks Partei veranstaltete im Rahmen ihrer ersten Reichstagung eine stark besuchte Kund­gebung, auf der Reichsminister Treviranus eine Rede über das Thema „Wohin geht unser Weg?" hielt. Er betonte, daß er allein die Verant­wortung trage für die Beteiligung an einer Regie­rung, die den Mut habe, aufzuräumen und die Anerkennung der Fehler der Vergangenheit zu erzwingen. Die entschiedene Rechte, die früher das Führerprinzip als das entscheidende Prinzip fonferuatiotr Arbeit herausgestellt habe, ziehe sich jetzt plötzlich auf parlamentarisch- demokratische Grundprinzipien zu­rück. Wenn man die Konservative Volkspartei frage, ob sie nicht abhängig sei von der Mehrheitssozial­demokratie und vom jetzigen Preußen, so müsse man die Gegenfrage stellen, was die sogenannte natio­nale Opposition ihrerseits getan habe, um Line unabhängige Regierungsführung abseits den parlamentarischen Mehrheitsmethoden zu gewähr- ioisten. Der Vorwurf, daß die Regierung zwangs­läufig nach links abgedrängt werde, sei unberechtigt. ; Für die Regierung gebe es nur den Zwang, m i t beiden Füßen auf der Erde zu bleiben und nach vorwärts zu schauen. Wenn die Regierung die Finanzen bereinige und Subventionen ablehne, so steigere das nicht gerade ihre Popularität. Aber er müsse, da die Propaganda der Regierung sehr mangelhaft sei, betonen, daß im letzten Jahre ent­behrliche Lebensmittel aus dem Auslande fast für eine Milliarde weniger eingeführt worden seien. Bei der O st h i l f e sei die Regierung davon geleitet, den Osten wieder aufzubauen und ihn wieder zu einem lebendig durchfluteten Glied unseres Volkskörpers zu machen. Die Umschuldung bedeute den Anfang eines Werks, um aus dem übervölkerten Westen den entvölkerten Osten zu ergänzen. Man muß dabei vor allen Dingen den Leuten Mut machen, an . die Grenze zu gehen, die das deutsche Vaterland niemals preisgeben werde. Die Helfferich- Mark, die von den Deutschnationalen wieder gefor­dert werde, bezeichn^ Treviranus als ein Wunder, das sich nicht wiederholen könne. Zu der Außen­

politik stellte der Minister die bekannte Forderung der Rüstungsfreiheit auf, die durch den Bruch der Zusagen der Vertragspartner berechtigt sei. Die Regierung werde die Plattform des Völker­bundes benutzen, um die Unwahrhaftigkeit des bis­herigen Zustandes vor aller Welt aufzuzeigen. Der Abbau der Tributlasten sei deshalb schon eine Ehrenfrage, weil sie auf der Lüge von der Schuld Deutschlands am Kriege aufgebaut sei. Zu der Situation in Preußen erwähnte der Minister, daß die Notwendigkeit einer Reform des Reiches an Haupt und Gliedern ge­rade in den letzten Jahren mit aller Deutlichkeit in Erscheinung getreten sei. Aber ein Volksbegehren müsse nach seiner Meinung weitergehen, als daß man einen Versorgungsstaat besonderer Fär­bung durch einen anderen anderer Färbung ersetzen wolle. Es gelte den Kampf aufzunchmen gegen Fik­tionen und Illusionen, gegen vorgefaßte Meinun­gen und Schlagworte, für Wahrheit und Nüchtern­heit, Ritterlichkeit und Gläubigkeit.

Die Vertretertagung hatte einstimmig ein Manifest angenommen. 3n ihm wird die kon­servative Zielsetzung als Bemühung um Ge­staltung der Wirklichkeit nach dem ihrinnewohnendenLebensgeseh, nicht nach einem lebensfremden Fortschrittsglauben zum Ausdruck gebracht. Außerdem wird zu den Fragen der Wirtschasts- und Außenpolitik Stel­lung genommen. Das Ziel der deutschen Außen­politik ist gegeben durch den Kampf gegen die widernatüruche Ordnung von Versailles, für die Volksdeutsche Freiheit und den natürlichen Reu- aufbau Europas. Zum Schluß der Kundgebung tourbe folgende Entschließung gefaßt:

„Die Reichstagung der Konservativen beschließt einstimmig, das vom Stahlhelm in Preußen ein­gebrachte Volksbegehren zu unterstüt­zen. Sie geht dabei davon aus, daß damit nicht der Ersatz einer herrschenden Parteienkoalition durch eine andere, sondern der Umbau von Preußen und Reich in eine Reform cm Haupt und Gliedern eingeleitet werden soll."

Kleine politische Nachrichten.

Das R e i ch s k a b i n e t t hat am Samstag die drei Gesetzentwürfe über die Osthilse verabschie­det. An der Kabinettssitzung nahmen auch Vertreter der zuständigen preußischen Stellen teil. Es ist ge­lungen, eine vollständige Ueberein st im­mun g herbeizuführen, und zwar auf der Grund­lage, die wir Samstag mitgeteilt haben.

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In Darmstadt starb der frühere sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Dr. Ludwig O u e s s e l im Alter von 59 Jahren. Quessel war ursprünglich Uhrmacher, studierte dann in Zürich Nationalökonomie und promovierte 1903. Er war Hauptschriftleiter des „Hessischen Volksfreundes" und Mitglied des Reichstags in den Jahren 1912 bis 1918 und. 1920 bis 1930.'

Die Parteivorstände der Wirtschafts­partei aus den Wahlkreisen Freistaat Hessen und Hessen-Äassau haben nach einem Referat des Parteivorsitzenden Drewitz mit Genug­tuung festgestellt, daß der Fall Drewih-Colosser durch die öffentlichen Gerichte geklärt werden soll. Professor Horneffer wurde in den Zentralparteivvrstand gewählt.

Der Reichsverband deutscher Rund­funkteilnehmer weist in einem Schreiben an die Reichsrundfunkgesellschast darauf hin, daß Reichsinnenministsr Dr. Wirth am Donnerstag in einem auf alle deutschen Sender übertragenen Rundfunkvortrag gegen die Rechtsparteien schärfste Angriffe gerichtet habe und daß es oberste Pflicht

des Rundfunks sei, keiner einseitigen Par­te i p o l i t i k Raum zu geben.' Da aber einseitige Polemik nun bereits im Rundfunk eine Stätte ge­funden habe, sei dafür Sorge zu tragen, daß einem Mitglied der nationalen Opposition am Mikrophon die Gelegenheit zu sachlicher Widerlegung gegeben werde.

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Der Kriegsminister im letzten englischen konser­vativen Kabinett Worthington Evans ist ge­storben.

Kunst und Wissenschaft.

Der Lessing-Preis für Professor Leisegang, Jena.

Mit einer schlichten Feier int Braunschweiger Landestheater erfolgte am 150. Todestage Les­sings, der in Braunschweig feine letzte Ruhe­stätte fand, die Äeberreichung des vom Reichspräsidenten v.Hindenburg ge­stifteten Lessing-Preises von 5000 Mk. für die beste Arbeit über das Thema „Lessings Weltanschauung". Oberbürgermeister Böhme gab als Preisträger den Universitätspro- f e s s o r Dr. Hans Leisegang, Jena be­kannt und sagte weiter, daß im ganzen 21 Ar­beiten eingelaufen seien. Aus den eingegangenen Arbeiten seien vier besonders hervorgehoben worden. Verfasser der einen sei Privatdozent Dr. B e n n o v. Wiese in Bonn, Verfasser der zweiten Chefredakteur Dr. Albert Malte Wagner in Berlin, die dritte Arbeit von Dr. Müller in Danzig-Langfuhr habe in schärfster Konkurrenz zur Preisarbeit gestanden. Diesen drei Arbeiten solle eine lobende, vom

Der Mchsjustizeiat vor dem Reichstag.

Berlin, 14. Febr. (VDZ.) Im Reichstag kam der Haushalt des Reichsjustizmini­steriums zur zweiten Beratung. Verbunden damit wird die dritte Lesung der Vorlage zur Aenderung des Pressegesetzes, wo­nach Abgeordnete nicht mehr verant­wortliche Redakteure sein dürfen, sowie ein von den Kommunisten eingebrachter Gesetz­entwurf, der die Abschasfung des Schnellverfah­rens fordert.

Abg. Dr. Ma rum (S.): Bei den Hvch- verratsverfahren zeigt sich noch immer eine ganz verschiedenartige Behcnrdlung zugun­sten der Rationalsvzialisten. Wie steht es mit dem nun schon seit langer Zeit schwebenden Hochverratsverfahren gegen Dr. Goebbels? Der Redner tritt ein für einen von den Sozial­demokraten eingebrachten Gesetzentwurf zur Ent­schädigung der im Wiederaufnahmeverfahren Freigesprochenen.

Abg. M u n t a u (Chr.-Soz. Volksd.), der dann das Wort erhält, wird vom Abg. Tor gier (K.) mit dem Ruf empfangen: „Sie können uns doch etwas erzählen von der Rolle, die Sie bei der Weihnachtsfeier in der Stra anstalk Zelle gespielt haben!" Präsident Löbe: Das ist eine Verwechslung, Herr Torgler, Sie haben nicht das Wort, sondern Herr Muntau. (Heiterkeit.)

Abg. Muntau beschäftigt sich mit dem Strafvollzug. Bei aller notwendigen Huma­nität müsse doch der Eindruck vermieden werden, dah die Gefangenen ein besseres Leben führen als Die Freien. (Lärm bei den Kommunisten.) Glauben Sie, daß jeder Arbeitslose in derselben Weise wie die ©efangenen abends Kakao mit belegten Broten hat? Der Redner beantragt in personeller Beziehung eine größere Würdigung des Strafvollzuges in der Justizverwaltung. Wir Christlichsozialen lehnen eine politische Be­einflussung des Richter st andes ab. Darum sind wir auch gegen die Gutachter- und Schiedsrichtertätigkeit dec Richter. Das System der Einzelrichter halten wir für bedenklich. Die grüße Masse der Rechtsanwälte ist in großer Rot, die noch gesteigert wird durch die Lleberfüllung des Rechtsanwältsberufes.

Staatssekretär Joel erklärt, das Mini­sterium werde mit dem Reichsfinanzministerium über die Einstellung einer neuen Planstelle für einen Strafvollzuasbeamten in den nächsten Etat verhandeln. Die Schiedsrichtertätigkeit kann nach dem Deamtengesetz nicht eingeschränkt werden. Ich betrachte mit der Mehrheit des Rechtsaus­schusses diese Schiedsrichtertätigkeit als uner­wünscht und halte an dieser Auffassung auch fest, trotz der entgegengesetzten Meinungsäuße­rung des Reichsrichter-Vereins. Diese Fragen werden wir bei der Reuordnung des Beamten­rechtes regeln müssen. Der Staatssekretär bezeich­net weiter den Vorwurf als mrbegründet, daß das Reichsgericht in Hochverratslachen die Rational­sozialisten besser behandele als die Kommunisten. Der sozialdemokratische Gesetzentwurf verlangt die Entschädigung auch dann, wenn der in einem Wiederaufnahmeverfahren Freigesprochene keinen Tag seiner Strafe verbüßt hat. Wir haben die Länder nach der voraussichtlichen finanziellen Wirkung eines solchen Gesetzes befragt und die von Preußen vorliegende Antwort besagt, daß in diesem Lande die Aufwendungen hoch in die Millionen gehen würden. Es ist auch nicht richtig, dah jeder im WiederaufnahmeverfshrLp Frei­gesprochene als vollständig unschuldig zu be­trachten ist.

Abg. Landsberg (Soz.) wendet sich gegen die Gutachtertätigkeit der Reichsrichter. Ein Reichsrichter habe ein Gutachten in derselben Sache abgegeben, an der er selbst als Richter mitgewirkt hatte. Wir würden gern dem Reichs­gericht Hochachtung bekunden, wenn wir zu sei­ner Unparteilichkeit Vertrauen haben könnten. Richt einmal der Ausdruck „Judenrepublik" wird geahndet, wenn er von rechts gebraucht wird.

Der Justizetat wird in zweiter Beratung an­genommen. Kommunistische Anträge auf Ab­schaffung des Schnellverfahrens und Aenderung der Strafprozehordnung, der sozialdemokratische Antrag auf Entschädigung der im Wiederauf­nahmeverfahren Freigesprochenen und ein An­trag der Staatspartei zur Rechtsanwaltsordnung werden dem Rechtsausschuh überwiesen.

Donnerstag: Verkehrsetat.

Reichspräsidenten unterzeichnete Anerkennung zu­teil werden. Anschließend machte Oberbürger­meister Böhme die Mitteilung, daß der Rat der Stadt Braunschweig sich entschlossen habe, 77 Exemplare von Lessings Gesammelten Werken an die besten Schüler braunschweigi­scher Schulen als Prämie zu verteilen. Ferner wurden an den Vertreter des Vereins für das Deutschtum im Auslairde, Stüdienrat Rumpf, 100 Exemplare der Werke Lessings zur Wei­terleitung an deutsche Auslandschu­len überreicht. Am Grabe Lessings, der auf dem Magnc-Friedhof beerdigt ist, wurden drei Lorbeerkränze niedergelegt: ein Kranz seiner Vaterstadt Kamenz, ein Kranz des Frei­st a a t e s S a ch s e n, der durch Schleife die Wid­mung trägt: „Das Land Sachsen seinem großen Sohn", sowie ein Kranz der Stadt Braun­schweig mit den Worten: „Dein Haupt ist wert, daß es der Lorbeer kröne, Du kämpftest für das Gute, Wahre, Schöne!"

Aus aller Welt.

Rettung

aus Seenot durch einen deutschen Dampfer.

Der deutsche Dampfer „Seefalke" ist mit dem in Cardiff beheimateten Dampfer „Swift- way" im Schlepptau in Queenstown eingetroffen. Die „Swiftway" hatte Las Palmas am 31. Januar verlassen, um nach Limerick zu gehen. Am Donnerstag wurde bei grober See das Steuergetriebe des Dampfers beschädigt, so daß er hilflos auf den Wellen um her trieb und Rotruse aussandte. Er wurde von dem deut­schen Dampfer »Seefalke" in Schlepptau genom­men. Der Sturm wurde jedoch so stark, daß das Tau zweimal ritz und zweimal ausgebessert werden muhte. Als die beiden Dampfer in Queen­stown ein trafen, waren die Lebensmittel auf der „Swiftway" zu Ende gegangen.

Caroinenunglütf bei Garmisch.

Am Steppberg bei Garmisch verschüttete eine Lawine fünf Skifahrer. Es begab sich ein Trupp von zehn Bergführern an die ilnfall- stelle. Sie konnten den Malermeister H. Becker aus Garmisch nur als Leiche bergen, während die vier anderen heil davonkamen.

Bcandkakaslrophe in London.

Ein großes Feuer im Londoner Stadtteil Maryle- bone wird als eines der tragischsten Ereignisse be­zeichnet, das London seit langem erlebt hat. Der Brand war in dem Wohnhause des Rich­ters R u s k i l l im ersten Stockwerke ausgebro­chen, so daß sämtliche Einwohner des Hauses, die in den oberen Stockwerken schliefen, ro i e i n e i n c r Falle gefangen waren und nicht entweichen konnten. 21(5 erste bemerkte die Köchin im oberen Stockwerk den Rauch und weckte sofort die übrigen vier Dienstboten und dann auch die Herrschaft. Kurz darauf schlugen die Flammen hoch auf und ergriffen die oberen Stockwerke. Die Feuerwehr legte Leitern an und rettete zunächst den erkrankten Sohn. Sie fanden dann die Frau des Hauses, die der älteren Krankenpflegerin zu Hilfe eilen wollte, bereits verkohlt vor; die Pflegerin lag in den letz - ten Zügen. Der zweite Sohn des Hauses sprang aus dem Fenster, verfehlte jedoch das Sprungtuch und fiel auf das Pflaster. Er mußte in schwerverletztem Zustande in ein Krankenhaus ge­bracht werden. Die Dienstmädchen wurden über Leitern gerettet; eines von ihnen war bereits schwer verletzt. Das Haus brannte vollständig aus.

Furchtbarer 2Horb in Brandenburg.

Eine furchtbare Mordtat ist am Samstagabend in Brandenburg in der Altstadt an dem 64jährigen Schuhmachermeister Paul Eckert verübt worden. Vorläufig noch unbekannte Täter sind vermutlich kurz vor Ladenschluß in die Werkstatt Eckerts, die dieser allein bewohnte, eingedrungen und haben den Schuhmacher mit einem Beil niedergeschlagen. Dann haben sie ihr Opfer auch noch mit einem Messer bearbeitet und ihm die Kehle durchgeschnit- t e n. Eckert wurde kurz nach 21 Uhr von Nachbarn in einer großen Blutlache liegend tot a u s g e f u n- d e n. Spuren eines Kampfes zwischen dem Opfer und dem Mörder konnten nicht festgestellt werden. Offenbar ist der Schlag mit dem Beil, der dem Schuhmacher die Besinnung raubte, überraschend geführt worden. Es ist auch noch völlig rätselhaft.

aus welchen Beweggründen die Tat erfolgte. In Verbindung mit dem Mord Eckert in Brandenburg Ht in der vergangenen Nacht das Ehepaar Krüger verhaftet worderz. Die Ermittlungen haben ergeben, daß zwei Täter in Frage kommen.

Raubüberfälle bei Bukarest.

In der Nacht zum Sonntag hielten fünf mas­kierte Räuber sechs Autos, darunter zwei voll­besetzte Omnibusse, auf der Landstraße von Bukarest nach Ploesti in unmittelbarer Nähe der Hauptstadt an und zwangen die Passagiere mit Revolvern, Geld und Wert­sachen ab zu liefern. Sie griffen zwei sich widersetzende Passagiere tätlich an, montierten Be­standteile der Autos ab, um eine Verfolgung zu ver­hindern, und fuhren sodann im eigenen Auto in Richtung Bukarest davon. Die Opfer des Angriffs erreichten erst in den späten Nacht st unden die Hauptstadt. Nach ihren Aussagen waren die Räuber gut gekleidet und sprachen russisch. Die Un­tersuchungen der Behörden sind bisher ergebnislos geblieben.

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Wettervoraussage.

Die neue Störung über dem Aordmeer hat mit ihrer Südseite auf dem Festlande an Raum gewonnen und eine Staffel warmer Luft vor­geschoben, welche in Westdeutschland wieder zu Tauwetter führte. Die Temperaturen lagen dort 2 Grad über dem Gefrierpunkt, während im übrigen Teil des Reiches noch Frosttemperaturen! bis 6 und 7 Grad vorherrschten. Durch das neue Fallgebiet wird vorerst die Wetterlage besttmmt; seine ozeanische Luft hält die Temperaturen über Rull und führt uns Bewölkung mit Riederschlä­gen zu.

Aussichten für Dienstag: Meist wol­kig, Temperaturen über dem Gefrierpunkt, zeit­weise Riederschläge, meist in Regen übergehend.

Aussichten für Mittwoch: Mehr wechselnd, wolkig mit vorüberge^ndem Aufkla­ren, wieder auffrischend, noch vereinzelt leichte Schauer.

Lufttemperaturen am 15. Februar: mittags 1 Grad Celsius, abends 0,3 Grad; am 16. Febr.: morgens — 0,4 Grad. Maximum 2,4 Grad, Mini­mum —1,7 Grad. — Erdtemperaturen in 10 cm Tiefe am 15. Februar: abends 0 Grad; am 16. Februar: morgens 0 Grad Celsius. — Rieder- schläge 0,6 Millimeter. — Sonnenscheindauer eine Stunde.