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Kl 241 Erstes Blatt

i8s. Jahrgang

Donnerstag, 15. Oktober 1931

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Druck ui^d Verlag: vrühl'sche Univerfitäls-Buch- unb Steinöruderei R. Lange in Stehen. Schriftlettung und Geschäftsstelle: Zchulstrahe Z.

Annahme von Anzeigen für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher.

Preis für 1 mm höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Reichspfennig; für Re- klameanzeigen von 70 mm Breite 35 Reichspfennig, Platzvorschrift 20°/rt mehr.

Chefredakteur:

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton 0r H.THyriot, für den übrigen Teil Ernst Blumschein und sür den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen.

Erscheint täglich,außer Sonntags und Feiertags.

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Die Illustrierte Gießener Familienblätter Heimat im Bild

Die Scholle.

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Die Parteien und das zweite Kabinett Brüning.

Oie große Aussprache im Reichstag. — Oie Sozialdemokraten werden die Mißtrauensanträge ablehnen.—Heftige Angriffe der Rechtsopposition. — Oer Reichsfinanzminister zur Rede Schachts.

Berlin, 14. Ott (DDZ.) Reichstagspräsi­den Lobe eröffnet die heutige Reichstagssitzung um 12 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die Be­sprechung der Regierungserklärung. Die Deutsch­nationalen und die Rationalsozialisten sind nicht im Saal.

Abg.Or. Breitscheid (Soz.) führt aus: Das System, mit Rotverordnun- g e n zu regieren, entspricht an sich nicht unseren Wünschen. Wir sind für das parlamentarische Regime: aber die Voraussetzung dafür ist. daß das Parlament sich selber bejaht. Wir haben nicht nur Bedenken gegen das System der Rot- Verordnungen, sondern auch gegen ihren Inhalt. Mit Rachdruck wird nur die Senkung der Löhne und Gehälter betrieben, während wir bei den Maßnahmen zur Preissenkung nur Halbheiten und Schwachheiten sehen. Gegen die Allmacht der Kartellmagnaten wird wenig getan. Wenn wir das Kabinett Brüning toleriert ha­ben, so ist das geschehen, weil wir die Staats­form, in der wir leben, schützen wollten gegen die Angriffe der Faschisten und der Dik­tatur. Wir haben vorher gewußt, daß die To­lerierungspolitik zu Abbröckelungen von unserer Partei führen würde. Wir haben dennoch die Regierung Brüning toleriert, weil es uns nicht geht um Augenblickspropagandaerfolge, sondern um die Zukunft der gesamten deutschen Ration. Das gesamte werktätige Volk wird gefährdet durch jene sogenannte „nationale Oppo­sition", die sich in Harzburg versammelt hat und zu der auch die Deutsche Volkspartei gehört, die sich mit der zögernden und doch so sehnsuchtsvollen Schamhaftigkeit eines alternden Mädchens angeboten hat. (Sehr gut.) Einst wollte die Deutsche Volkspartei Deutschland von „roten Ketten" freimachen, jetzt kann sie den alten Wahl­reim dahin ändern: „Vom letzten Wähler macht und frei allein der Führer Dingeldey." (Große Heiterkeit.) Der Kampf der „Rationalen Oppo- lition" geht gegen die Sozialpolitik, gegen die Arbeitslosenversicherung, gegen das Tarifrecht und Schlichtungswesen, für weiteren Lohnabbau und für eine neue Inflation. Die Rational- 1 o z i a l i st e n haben vergessen, daß sie noch vor «inem Iohre den Kampf gegen die So­zialreaktion proklamiert haben. Sie ^ehen jetzt mit Hugenberg und jenen sogenannten Wirtschaftsführern, die die ausgesprochenen Ver­treter der Sozialreaktion sind. Vor genau einem Hahre beantragten die Rationalsozialisten hier Bie Enteignung der Bank- und Bör- ßcn fürst en. Heute gehen sie Arm in Arm mit jenen vor gegen die Arbeiterschaft. Die Fron- Ren sind jetzt klar abgesteckt: Auf der einen Seite Bie „Rationale Opposition", auf der anderen «beite die vereinigten Gewerkschaften. Rie ist Deutlicher die Klassenkampfparole proklamiert worden als von jenen Wirtschaftsführern, denen stich die Rationalsozialisten als Kampftruppen zur Verfügung stellen. Wenn wir das Miß­trauensvotum gegen das Kabinett Brüning a b - vehnen, so bedeutet das keine Vertrauens- Rundgebung für das, was dieses Kabinett po­litisch tun wird, aber es ist die Bekundung Des schärfsten Mißtrauens gegen Das, was nach Brüning kommt.

Als nächster Redner folgt der Abg. Dr. Frick 8Nat.-Soz.) Als er das Wort nimmt, kommen Sie Abgeordneten der Rechten in den Saal, während Reichskanzler Dr. Brüning seinen Platz verläßt.

Abg. Krick (Rats.):

Wir werden die R o t v e r o r d n u n g e n wei- 3er ablehnen, weil wir Regierungen, die sich scheuen, das Volk über die Berechtigung ihrer Maßnahmen zu befragen, nicht für befugt halten, Eben Artikel 48 für ihre rein parteipolitischen Bestrebungen anzuwenden. Die Inflation Bjaben wir stets als ein Verbrechen in der schärf» Ken Form gebrandmarkt, so daß es überflüssig ä'it zu sagen, daß wir uns niemals eines ähn­lichen Verbrechens schuldig machen werden. Ebenso ungeheuerlich wie diese UnterftcUung ist Ser Versuch, die Dinge so darzustellen, als ob ame von uns getragene Reichspolitik notwendiger­weise die Arbeitnehmerschaft in eine geschlossene Elbwehrfront hineintreiben inüßte. Wir weisen Diese Auffassung als völlig unbeweisbar und als Infamie schärfstens zur'" 1. (Lebhafter Beifall bei den Rationalsozialisten.) Vornehmlich um bes Arbeiters willen haben wir unseren Kampf gegen die Versklavung des Volkes und ber Wirtschaft, gegen Tribut- und Erfüllungs- palitik geführt. Die RSDAP. hat stets die verantwortungsbewußte paritätische Mitarbeit der berufsständischen Organisationen der Ar­beitnehmer und Arbeitgeber gefordert. Diese Grundsätze werden auch in einer kommenden, fron uns geführten nationalen Regierung maß- gebend fein, lieber allem steht für uns der wah „Gemeinnutz vor Eigennutz!" Das gleiche Recht auf Schuh seiner Arbeit und seiner Leistun­gen im Rahmen des Volksganzen sichern wir jedem anderen Berufsstande zu. Das Wirtschafts­programm des Kanzlers aber wird diesen Grund­sätzen nicht entsprechen. In einigen Punkten süßt die Regierungserklärung auf national­

sozialistischen Forderungen. Indessen wird die Regierung nicht fähig sein, diese Probleme zu lösen, weil eben nationalsozialistische Forderungen selbstverständlich nur von National­sozialisten in die Praxis übertragen werden können, niemals aber von unzulänglichen oder

Reichskanzler Dr. Brüning mit Staatssekretär Dr. P ü n b e r (links).

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gar böswilligen Rachahmern. Wir fordern Wehrhaftigkeit, nicht uni einen Revanche­krieg zu entfesseln, sondern weil sie die Voraus­setzung ist für die Gleichberechtigung Deutsch­lands. Die Politik Frankreichs ist nach wie vor die furchtbarste Gefahr nicht nur für Deutschland, sondern für ganz Europa. Wir sind nichtsdestoweniger zu jeder Verständi­gung auch mit Frankreich bereit, wenn sie die Gewähr dafür bietet, daß den eben ge­kennzeichneten Lebensnotwendigkeiten für unser Volk dadurch Rechnung getragen wird. (Stürmisches Hört, Hört! bei den Regierungs­parteien und links.) Vordringlichste Aufgabe der deutschen Außenpolitik ist die planmäßige Forderung eines Bündnissystems mit den Völkern, die unter dem Versailler Vertrag eben­falls leiden. In der Zusammenlegung des Reichswehr- und Reichsinne nmini- st e r i u m s sehen wir eine verhängnisvolle Be­lastung der Reichswehr mit innenpolitischen Aus­einandersetzungen. Unsere Armee darf nur für wehrpolitische Fragen in Anspruch genommen werden. Wir sprechen dem Kabinett unser Mißtrauen aus. Wir betonen unseren un­beugsamen Entschluß, nicht zu ruhen, bis wir im Bewußtsein unserer Verantwortung und Kraft unseres Rechtes die Führung der Ration zum Wohle seiner werktätigen Schichten in Händen halten. (Stürmischer Beifall bei den Rational­sozialisten.) Unsere Regierungserklärung wird kurz sein, sie wird lauten: Kraft und Wille, Freiheit, Arbeit und Brotl

Abg. Or. Oberfohren (On ):

Reichskanzler Brüning hat den Kampf um die Seele des Volkes vollständig verloren. Auf der grandiosen Heerschau des nationalen Gedankens in Harzburg hat sich gezeigt, daß es in Deutschland Millionen gibt, die bereit sind, für eine Idee und ihre Führer ihr Leben zu lassen. (Beifall rechts.) Uns hat man vorgeworfen, daß man den Reichspräsiden- ten in die parlamentarische Diskussion gezogen hätte. Ich bin der Meinung, daß es nicht übel ver­merkt werden kann, wenn die nationalen Streife des deutschen Volkes in aller Ehrfurcht sagen, daß sie mit manchen Handlungen des Herrn Reichspräsiden- ten nicht einverstanden sein können. Mit den Methoden des Pferdehandels hat die Pressestelle der Reichsregierung eine falsche Darstellung über die Unterredung des Reichskanzlers mit m i r verbreitet. Es wurde geschrieben, die Unter­redung habe gezeigt, daß wir zur verantwortlichen Mitarbeit in der Regierung nicht bereit seien. Tatsächlich hat Dr. Brüning mir nur seine neuen Steuerpläne vorgetragen, aber m i ch nicht ge­fragt, ob wir in die Regierung eintreten wollen. Hätte er das gefragt, dann hätten wir ihm geant­wortet, daß wir dazu bereit seien unter der Be­dingung, daß das Steuer vollständig h e r u m ge­rissen wird und die Regierungspolitik sich klar gegen die Sozialdemokratie richtet. Die nachgewiese­nen Fälschermethoden der offiziösen Pressestellen haben offensichtlich den Zweck verfolgt, die höchste Stelle im Reiche zu tauschen. (Hört! Hört! rechts. — Zuruf: „Man hat den Reichspräsidenten belogen!") Die jetzige Krise ist verschuldet worden durch die übermäßig e Hereinnahme kurzfristi - ger ausländischer Kr edite nach Deutsch­land. Der Sozialdemokrat Dr. Hilferding ist vor den Finanzgewattigen auf den Knien herumgerutscht, um solche Anleihen zu kriegen. Dr. Hugenberg hat schon damals vor diesem System gewarnt.

Aber man hat nicht auf ihn gehört. Man hat ihm fälschlich vorgeworfen, daß er die Inflation wolle, während er tatsächlich gesagt hat: Wir wollen weder Inflation noch Deflation. Die Regierung hat nicht die Wirtschaft angekurbelt, sondern ihre Grundlagen erschüttert durch eine Steuerpolitik, die in geradezu verbrecherischer Weise die Substanz angreift. Die Arbeitslosigkeit kann sich nicht vermindern, solange wir eine Zwangsbewirtschaftung der Arbeit haben mit dem Schlichtungswesen, den Schiedssprüchen und der Unabdingbarkeit der Tarifverträge. (Hört! Hört! links.) Der Redner nimmt dann Dr. Schacht in Schutz gegen die Angriffe wegen seiner Harzburger Rede. Schacht habe nichts anderes gesagt, als was vorher im Handelsteil der „Frankfurter Zeitung" gestanden habe unter Beifügung genauen Zahlen­materials. Es sei eine Infamie, zu behaupten, auf der Harzburger Tagung sei ein Anlauf zur Herbei­führung der Inflation gemacht worden. Wir brau­chen gar keine Notverordnungen, wir brauchen dem Volke nur ArbeitundBrotzu geben. (Unruhe und Rufe: „Sie geben doch bloß Worte!") Den Parteien, die sich mit uns verbünden wollen, muß ich sagen: Die Zeiten der parlamentarischen Klopf­fechterei sind vorbei. Entweder finden sie den Weg, wo sie hingehören, oder sie werden vernichtet! (Leb­hafte Rufe links: „Hört! Hört! Herr Dingeldey!" — Heiterkeit.) Es gibt jetzt nur noch die Entscheidung: Nationalistisch oder bolschewistisch. — Nach dieser Rede verlassen Nationalsozialisten und Deutschnatio­nale wieder den Saal.

Abg. Joos ($.):

Mit Habreden ist dem deutschen Volke in dieser Rotzeit nicht zu helfen. Die sogenannte „natio­nale Opposition" hat nicht ein einziges Mittel zur Behebung der Arbeitslosigkeit angeben kön­nen. Harzburg hat uns darüber auch keine Auf­klärung gebracht. Herrn Dingeldey scheint man aber in der Bauhütte des Dritten Reiches eine so subalterne Rolle zuzumuten, wie sie einem Nachfolger Strefemanns nicht angemessen ist. (Sehr gut!) Harzburg liegt an dem Flüßchen R a - d a u, das ist symbolisch. (Heiterkeit.) Wir haben die Berichte mit großer Ruhe gelesen, denn wir haben die Harzburger Tagung nicht als drohen­des Gespenst betrachtet, auch nicht als B r o ck en­ge spen st, sondern eher als Brockensammlung. (Große Heiterkeit.- So ringt man nicht um die Seele des Volkes, wie es Hugenberg mit seinen nationalistischen Fremdenlegionären in Harzburg getan hat. Diese Kreise wenden sich jetzt gegen den Vorwurf, daß sie die Inflation wollten. Die

Inflation ist allerdings das Schreckgespenst, hinter dem die Gefahr der Dolschewisierung droht. Sie ist die letzte Rettung leichtfertiger Schuldner. Die Harzer Roller, die dort munter ihr Liedchen Pfiffen, sind schon in der Mauser. Wenn von der „nationalen Opposition" jetzt ein

Geheimrat Hugenberg und der deutschnationale Abgeordnete Schmidt- Hannover.

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Plakat herausgegeben wurde: „Brüning re­giert, Hitlermarschiert!", so stimmt das schon: Bei Hitler sitzt es in den Beinen, bei Brü­ning im Kopf. (Sehr gut!) Das Manifest von Harzburg macht zwar eine Anleihe bei der PräambelderWeimarerVerfassung, aber es geht um die Wahrheit herum. Es mühte lauten: „Die nationale Front, einig in ihren Phra­sen, uneins in ihrem Wollen und in ihren Par­teigruppen, von dem Willen beseelt, Unordnung und Umsturz zu fördern, und unfähig, auf den Trümmern ein neues Deutschland aufzubauen, fügt den alten Deklamationen keine neue hinzu, fon-

Die Prognose für Brüning.

Vermutlich eine geringe

Wie stellen

sich die Miiielparieien?

Das Landvolk steten hie Negierung

Berlin, 14. Ott. (VDZ.) Im Reichstag dauer­ten am Mittwoch die Verhandlungen der kleineren Parteien über ihre Stellungnahme zum Kabinett Brüning an. Von den Führern der Christlich- Sozialen, des Landvolks und der Wirt­schaft sparte! wurden mehrfach noch Ver­handlungen mit dem Reichskanzler gepflogen. Daneben haben auch Fühlungnah­men mit den Vertretern der Opposi­tion stattgefunden. Das Landvolk hat beschlos­sen, für die M i ß t r a u e n s a n t r ä g e gegen das Kabinett Brüning zu stimmen. Es wird ver­sichert, daß die Mehrheit der Fraktion dieser Parole folgen werde. Man vermutet in parlamentarischen Kreisen, daß allerdings einige Mitglieder der Frak­tion eine andere Haltung einnehmen und voraus­sichtlich an der Abstimmung nicht teilnehmen wer­den. Bei den E h r i st l i ch - S v z i a l e n liegt die Stellung noch nicht fest. Ihre Vertreter haben beim Reichskanzler eine ganze Anzahl von Wünschen ge­äußert, die sich nicht nur auf Fragen der Reichs­politik, sondern auch der preußischen Politik beziehen. Wie die Dinge liegen, kann man wohl sagen, daß die W i r t f d) a f t sj> a r t e i in ihrer Mehrheit dem Kabinett keine Schwierigkeiten machen wird. Sie wird sich wahrscheinlich der Abstimmung enthalten. Einige Wirtschaftsparteiler werden vor­aussichtlich sogar für Dr. Brüning stimmen. Man nimmt an, daß von der 30 Mann starken Fraktion der Deutschen V o l k s p a r t e i nur 20 Mit­glieder ihre Karte gegen bie Regie­rung abgeben werden. Nach alledem rechnet man in politischen Kreisen damit, daß die Mißtrauens­anträge gegen das Kabinett Brüning mit einer geringen Mehrheit von 10 bis 20 stim­men abgelehnt werden. Ueberraschungen sind natürlich nicht ausgeschlossen.

Oas Zentrum gegen einen Rechtskurs.

Abfage an Dingeldey.

Köln, 14. Oft. (TU.) In einem Artikel nimmt die „Kölnische Volkszeitung" Stellung zu einer Betrachtung der politischen

Mehrheit für vaö Kabinett.

Lage, die der volksparteiliche Reichstagsabge­ordnete Regh in der „Kölnischen Zeitung" ver­öffentlicht hat. Das Blatt schreibt u. a.: Wenn die Volkspartei zu den Nationalsozia­listen abschwenken will, muß sie diesen Weg ohne das Zentrum gehen. Auf keinen Fall wird das Zentrum der Volkspartei den Gefallen tun, den Bremser an einem Wagen zu spielen, den die Volkspartei auf der Fahrt zum Abgrunde bestiegen hat. Eine Koalition von Hitler bis K a a s ist ebenso heute wie morgen und über­morgen ein Phantom, das höchstens in den Köpfen einiger ängstlicher Volksparteiler be­steht, sonst aber nirgendswo reale Sti­ft e n z hat. Die Volkspartei täte daher wirklicb gut, das Zentrum aus ihren Berechnungen radikal zu streichen. Keine Zentrumshand wird der Volks­partei in dem Irrgarten, in den sie sich ver­laufen hat, zur Seite stehen.

Sine neue Erklärung Schachts.

Berlin, 14. Oft. (TU.) Der frühere Reichs­bankpräsident Dr. Schacht hat dem deutsch- nationalen Fraktionsvorsihenden Dr. Oberfohren folgendes erklärt: Ich habe in Harzburg über d i c Stabilität unsererWährung, de­ren Sicherheit überhaupt nicht in Frage steht, mit keinem Worte ge­sprochen. Ich habe dagegen bei der Kennzeich­nung unserer Wirtschaftslage einfach die Tat­sache festgestellt, daß dieMittelderReichs- b a n k durch die I 11 i q u i ö i t ä t von öffent­licher Hand und Finanzinstituten derart beschränkt werden, daß für den regulären Warenverkehr, dessen Aus­dehnung wir doch alle anstreben, nichts mehr übrig bleibt. Ich habe ferner gesagt, daß unser Kredit nur gewinnen könne, wenn wir in dieser wie in anderen Fragen volle Klarheit verbreiten. Ieder Sachkundige kann sich berech­nen, daß die Inanspruchnahme der Reichsbank h. QUf lange Zeit eingefrorene Wechsel, die Hälfte ihres Portefeuilles weit über­schreiten mutz. Dah aber das Publikum über diese Einengung des normalen Worenkredits nicht aus­reichend unterrichtet ist, beweist allein die Tat­sache, dah der Herr Reichsfinanzminister für diese Inanspruchnahme das Wort „geringfügig" ver­wendet.