und diese verhindert. Eigenkapital zu bilden, üuy sie tn die Lage versetzt hätte, ohne drückende Schuldenlast auch über eine schlechte Konjunktur hinwegzukommeu, und hat der Staat dann diese Milliarden tn Gestalt von Subventionen. Zuschüssen. Llnterstützungen nach bureaukratischem Ermessen wieder verteilt, so muh nun endlich der Versuch gemacht werden, auf dem umgekehrten Wege zum Ziel zu kommen, nachdem diese Art von Staatssozialismus so kläglich FiaSko gemacht hat.
Als Reichskanzler Dr. D r ü n t n g im Frühjahr 1930 die Leitung der Reichsgeschäfte übernahm, war es der wichtigste Punkt seines Programm«. durchLastenerleichterungder Wirtschaft eine fühlbare Senkung ihrer Produktionskosten zu ermöglichen, die sie allein in den Stand setzen kann, wenigstens einen Teil deS Millionenheeres der Arbeitslosen wieder aufzunehmen. Das wäre eine deutliche Abkehr von den sozialistischen Gedankengängen gewesen, die während der Jahre vorher, vielleicht als Folge des Primats der Außenpolitik die ttrnere Politik beherrschten und die dann der an Armen und Deinen gefesselken kapitalistischen Wirtschaft zu Anrecht den Vorwurf eintrugen, im Augenblick der Krisis versagt zu haben. Es war die Tragik Brünings, dah er im Wettlauf mit der Krisis die stürmische Abwärtsentwicklung nicht einzuholen vermochte und zu Maßnahmen gezwungen wurde, die seinem ursprünglichen Programm strikt zuwiderliefen. Man kann auch nicht behaupten, dah die Gestaltung der innerpvlitischen Lage ihm das Durchhalten seines Programm- erleichtert habe. Immerhin hat er, seinen ursprünglichen Absichten getreu, Abstriche am Reichshaushalt durchsetzen können, die vor ihm noch nicht dagewesen sind. Aber sie konnten nur erkauft werden durch neue Belastungen der Wirtschaft, die. wie die sinkenden Steuereinnahmen offenbaren, längst die Gren-e des Tragbaren überschritten haben. Wenn nun, wo der ReichshauShalt durch daS einjährige Hoovermoratorium eine immerhin spürbare Entlastung erfahren hat, der Reichskanzler wieder an seinen programmatischen Ausgangspunkt zurückkehrt und einen Sanierungsplan erwägt, der durch Steuersenkung die Kapitalbildung anregen und die Wirtschaft aus ihrer Lethargie ausrütteln soll, so sieht er sick erneut vor die Rotwendigkeit gestellt, ein inzwischen in gesahrdrohendem Ausmah ausgerissenes Loch zu stopfen, das diesmal bei Ländern und Gemeinden droht, die wenigstens zum Teil die Kosten für die Sanierung der Reichsstnanzen zu bezahlen hatten.
Gewiß beide, vor allem aber di« Großstädte, haben Jahre hindurch eine Ausgabenpolitik getrieben, die der Verarmung des deutschen Volkes nach einem verlorenen Kriege nicht entsprach. Die längst überfällige Reichs- unt> Derwaltungs- resorm in Verbindung mit einer Reform des Finanzausgleichs hätte hier beizeiten einen Riegel vorschieben können. Was in diesem Punkt hier und dort bisher geschehen ist, ist über kümmerliche Ansätze in Nebensächlichkeiten nicht Hinausgelangl. So traf die Wirtschaftskrisis Länder und Gemeinden finanziell nur unzulänglich gerüstet und als dann die Fürsorge für die immenS wachsende Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen auf die Gemeinden abgewälzt wurde, kam die Katastrophe. Die Gemeinden wollen nun vor rigorosen Sparmaßnahmen, die neben der allgemeinen Verwaltung keinen Zweig ihrer Tätigkeit unberücksichtigt lassen sollen, nicht zurückschrecken. Aber die dabei erzielten Einsparungen genügen nach den Berechnungen des Deutschen Städtetags bei weitem nicht, um das drohende Defizit in den kommunalen Haushalten auszugleichen. So ersuchen sie um eine Reichshilse in Höhe von 80 bis 100 Millionen Mark, die ausschließlich dazu dienen soll, die Gemeinden in den Stand zu setzen, die im laufenden Monat fälligen Zahlungen zu leisten. Damit ist den Gemeinden natürlich nicht geholfen. Das Danierungsprogramm des Deutschen Städtetages sieht deshalb amh eine Reihe von Maßnahmen der Selbsthilfe vor, die vor allem auf einen Abbau der Aufgaben und eine Beschränkung auf das Rotwendige hinauslaufen. Ob die vorgesehenen Maßnahmen allerdings genügen werden, ist eine andere Frage. Don den kommunalen Fehlbeträgen, die man auf insgesamt 800 bis 900 Millionen Mark für daS laufende Rechnungsjahr schätzt, wollen die Städte selbst nur 250 bis 300 Millionen Mark decken und den größeren Rest den Ländern und dem Reich überlassen. Daraus spricht vielleicht doch ein Mangel an Vertrauen in die eigene Kraft, der der finanziellen Gesamtsituation nicht gerecht wird. Gewiß dürfen die Gemeinden mit Recht erwarten, dah nun endlich durch eine ent- schlossen« Inangriffnahme der Reichs- und Der- waltungsreform, die auch eine Reuordnung deS Verhältnisses der Gemeinden zur Reich bringen muß, ihnen Erleichterung verschafft wird. Das muh die Aückkehrzurverantwortlichen Selbstverwaltung bedeuten, aber zugleich muh auch das schwerbelastete Konto der Vergangenheit abgeschlossen werden, auch wenn dies nicht ohne Härten. Opfer und Verzichte auf liebgewordene Gewohnheiten und Einrichtungen ab- geht. Die Kommunen müssen sich eben darüber klar sein, dah Hilssmahnahmen von anderer Sette nur dann Aussicht auf Erfolg bieten, wenn sich der Gedanke der S e l b st h i l f e noch weit stärker als es in den vorliegenden Sparvorschlägen deS Deutschen Städtetages der Fall ist, bei ihnen durchsetzt.
Die Sorge um die Zukunft der Gemeinden tritt in dem Augenblick in dieser drängenden Form an den Reichskanzler heran, in dem er den ersten Schritt zur Verwirklichung seiner auf Ankurbelung der Wirtschaft auf dem einzig möglichen Wege der Entlastung abzielenden Pläne machen wollte. Er hatte dazu eine Beseitigung oder — wenn dafür die Zeit noch nicht reif sein sollte — wenigstens ein« Umgestaltung der Hauszins st euer ausersehen, um einmal durch die dann erst möglich werdende Senkung der Mieten, die Lebenshaltungskosten herunter zu drücken, bann aber auch den Daumarkt auS der Zwangsbewirtschaftung zu lösen, die für di« Gesamtwirtschaft eine Gefahrenquelle ersten Ranges geworden ist. je mehr die Unterstützung der Bautätigkeit aus öffentlichen Mitteln eingeschränkt werden mußte und stattdessen die Erträge der HauszinSsteuer in steigendem Maß« für allgemeine Derwaltungszwecke der Länder und Gemeinden verwandt wurden. Und hier liegen auch schon die Schwierigkeiten, die einer fühlbaren Senkung der HauszinSsteuer entgegenstehen. Der Ertrag der Hauszinssteuer, der einst 1.6 Milliarden Mark betrug, ist um fast 400 Millionen zurückgegangen und wird für das laufende Jahr auf nur noch 12 Milliarden Mk. geschätzt. von denen mehr als die Hälfte f ü r a l l - gemein« Verwaltungszwecke verwandt
L)as Jüterboger Attentat.
Die Polizei auf konkreten Spuren. — Kein Vermißter mehr unter den Wagen.
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Der entgleiste Eisenbahnzug wird wieder auf die Schienen gehoben da die Sachverständigen eine genaue Rekonstruierung des Tatbestandes vornehmen wollen.
Berlin. 14. Aug. (ERB.) Die Untersuchungskommission für das Jüterboger Attentat bearbeitet gegenwärtig, wie wir erfahren, einige ganz konkrete Spuren, die sich aus dem Wust des Materials herauszukristallisieren scheinen. Im Interesse der kriminalistischen Tätigkeit der Kommission wird jedoch im Augenblick noch nichts Räheres über diese Spuren gesagt. Fest steht jedoch, dah nach Ansicht der Kommission es sich bei Jüterbog nicht um ein politisches Attentat handelt, wenigstens in bezug auf bestimmt« politische Persönlichkeiten Di« AbteilungIA des Berliner Polizeipräsidiums wird daher auch mit dieser Angelegenheit gegenwärtig nicht mehr befaßt. Die Arbeiten der Chemisch-Technischen Reichsanstalt zur Ermittlung des für das Attentat benutzten Sprengstoffes sind noch nicht abgeschlossen SS dürft« jedoch kein Zweifel bestehen, daß es sich bei dem Anschlag um einen ziemlich frischen Spreng st off handelt, und es wird angenommen, daß der betreffende Sprengstoff er st vor kurzer Zett irgendwo gestohlen worden ist. Auch tn dieser Richtung werden gegenwärtig noch Ermittelungen vorgenommen.
DaS Gerücht, daß sich unter den umgestürzten Wagen noch ein Vermißter befinden sollt«, bestätigt sich zum Glück nicht. Der als vermißt gemeldete Tizian Stalh auS Winterthur (Schweiz) ist am Unfalltage bereits in Halle ausgestiegen und inzwischen wohlbehalten in Breslau eingetroffen Don den bei dem Gisenbahnunfall umgeftüraten sieben Personenwagen sind bis jetzt vier Wagen wieder aufgeglelst worden, so dah Drei Wagen einschließlich des Speisewagens noch umliegen. Bei den Hebeverfuchen brach am Speisewagen das Drehgestell ab. Der zweite 60- Tvnnenkran der Reichsbahn ist inzwischen «In
ge troffen. Es wird jetzt mit den beiden 60-Tonnenkranen eifrigst gearbeitet. Die Reichsbahn hofft, an jedem Tage ein bis zwei Wagen auf dl« Gleise zu stellen
Die Untersuchung eines Eisenrohrs, das die Attentäter bet ihrem Verbrechen benutzten.
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Werden. Ein Abbau der Hauszinssteuer bedingt also, dah Ländern und Gemeinden «in Ersah für den Ausfall geschaffen wird, den sie in dieser Zeit schwerer finanaieller Bedrängnisse nicht tragen können ES sind schon verschiedene Vorschläge gemacht, um aus dieser Kalamität einen Ausweg zu finden. Heber die Pläne des Reichskanzlers ist jedoch noch nichts Konkretes bekannt geworden. Die Befürchtung, dah bei einer Beseitigung oder starken Senkung der Haus- zinssteuer, aus der immerhin noch rund 450 Millionen dem Wvhnungsneubau zuflossen, die Reubautätigkeit ganz zum Erliegen kommen könne — in den letzten fünf Jahren wurden 80 Prozent aller neu errichteten Wohnungen mit Hilf« von Hauszinssteuerhypotheken erstellt — diese Befürchtung braucht vielleicht nicht so schwer genommen zu werden, besagen doch die Sparvorschläge deS Deutschen StädtetageS, dah „in einem Augenblick der Konzentrierung aller Kräfte auf die Beseitigung des dringlichsten Notstandes für den Wohnungsbau im bisherigen Ausmahe öffentliche Mittel nicht mehr verantwor- t e t werden können und die Zweckbestimmung bei dem Wohnbauänteil der Hauszinssteuer zu beseitigen sei". Die Entlastung des Haus- besihes und die allgemeine Senkung der Lebenshaltungskosten. die man sich von einer Umgestaltung der HauszinSsteuer und einer Senkung der Mieten verspricht, dürfte vermutlich auch di« private Bautätigkeit befruchten. Es wird sich in diesen Tagen entscheiden müssen, wie weit sich die Pläne des Kanzlers verwirklichen lassen. Es wäre zu wünschen, dah der Kanzler auch mit den anderen Punkten seines Programmes bald an die Öffentlichkeit tritt, denn die Sanierung muh Zug um Zug erfolgen, wenn sie nicht wieder von dem fortschreitenden Verfall der Wirtschaft überholt werden soll.
Die Roi der Gemeinden.
Die Vorschläge des Reichsstädtetages.
Berlin, 14. August. (TU.) Das 6a- nierungsprogramm des Deutschen S t ä d t e t a g e s ist am Freitag den zuständigen Stellen im Reiche zugegangen und wird im Finanzministerium einer eingehenden Prüfung unterzogen. An sich hat sich bekanntlich das Finanzministerium bereits seit längerer Zeit mit der Frage der Sanierung der Gemeindefinanzen beschäftigt. Trotzdem dürfte die endgültige Stellungnahme des Reichsfinanzministeriums zu den Vorschlägen des Städtetages noch eine Reihe von Tagen in Anspruch nehmen, so daß eine Entscheidung über die Behandlung der Vorschläge des Städtetages noch einige Zeit auf sich warten lassen dürfte. Es wird jedoch vom Reichsfinanzministerium darauf hingewiesen, daß i n d e r l e tz- ten Notverordnung bereits den Gemeinden geholfen worden sei. Doch glaube man, dah
noch weitere erhebliche Desoldungsersparniss« bei den Gemeinden möglich seien.
Lieber Verhandlungen wegen einer LI m schu l- bung der kurzen Kommunalkredit« teilt der »Berliner Börsen-Eourier" u ,a .mit, dah es sich um die Konstruktton einer fommunal- gernischt-wirtschaftlichen Zwangs- sammelanleihe handel«, die gemeinsam von der deuftchen Girozentrale und der Gemeinschaftsgruppe deutscher Hypothekenbanken herausgebracht werden' soll. Die Gläubiger der Kommunen, also In der Hauptsache die Banken und Sparkassen, würden die Stücke in Abgeltung der lausenden kurzen Kommunalkredite zu übernehmen haben. Rach Ablauf einer gewissen Sperrfrist soll der Börsenhandel in den neuen Papieren zugelassen werden. Dem Vernehmen nach sei auch dl« Ausstattung der Stücke mit Reichsgarantie vorgesehen. Ein besonderer Anreiz solle in der Befreiung der Anleihe von allen Steuern geschaffen werden. Zur Dörsenstützung solle ein Garantte- fonds in Höhe von 10 v. H. des Anleihebetrages gebildet werden.
Vraun über den Volksentscheid.
Scharfe Acutzerungen gegen den Stahlhelm.
Berlin, 14. Aug. (CRB^ Di« SPD. hielt heute eine Massenkundaebung im Sportpalast ab, auf der der Ministerpräsident Dr. Braun in längeren Ausführungen auch auf die im Wege der Presse- notoerordnung veröffentlichte preußische Regierungskundgebung über den Volksentscheid einging. Die preußische Regierung hat sich im Kampf um den Volksentscheid sehr zurückgehalten. Man hat sich besonders darüber aufgeregt, daß wir Zwei Tage vor der Entscheidung eine Kundgebung der preußischen Regierung an die Wählerschaft haben ergehen lassen. Es lag so, daß besonders in den letzten Wochen aus den weitesten Kreisen der Bevölkerung an die preußische Regierung Anfragen kamen: Wehrt sie sich nicht gegen die unerhörten Angriffe? Wie steht die preußische Regierung zum Bolksentscheid? Da liegen die Dinge in der Tat so, daß die Wählerschaft einen Anspruch darauf hatte, daß die Regierung erklärte, wie sie zu diesem Volksenscheid steht. Es ist falsch, so fuhr Dr. Braun fort, wenn es so hingestellt wird, als ob wir mit dieser Kundgebung die Presse knebeln oder die Meinungsfreiheit unterdrücken wollten. Wir haben niemand zugemutet, gegen seine Uebergeugung zu schreiben. Ich bin so loyal gewesen, nicht am letzten Tage den Abdruck zu erzwingen, sondern zwei Tage vor dem Volksentscheid, damit die Blätter Gelegenheit hatten, noch auf die Kundgebung zu antworten.
Die Notverordnung ist nun geändert und in ihrer Wirkung abgeschwächt worden. Darüber wird an anderer Stelle noch gesprochen werden müssen, aber das eine möchte ich hier heute mit aller Offen«
yi.il aussprechen: Der Umstand, daß der Herr Reichspräsident Ehrenmitglied der Stahlhelms ist, verpflichtet mich nicht, mich und die preußische Regieruna vom Stahlhelm und seinen Volksentscheidsgenossen, die ja vom Kreml in Moskau bis zum Braunen Haus in München reichen, ohne Widerspruch oerun- alimpfen und beschimpfen zu lassen. Ich bin im politischen Leben stets gewohnt, auf einen Schelm anderthalbe zu setzen, auch auf die Gefahr hin, daß dadurch einige journalistische Gouvernanten bis'in gewisse demokratische Blätter hinein aus ihrem seelischen Gleichgewicht gebracht werden.
Strasburger entschuldigt sich.
Danzig nimmt die Beziehungen zum polnischen Gesandten wieder auf. Danzig, 14. August. (TLl. Amtlich.) ,Durch Vermittlung des hohen Kommissars des Völkerbundes, Grafen G r a v i n a, sind zwischen dem Präsidenten des Senats, Dr. Ziehm und dem diplomatischen Vertreter der Republik Polen, Minister Dr. Strasburger, Erklärungen ausge- taufcht, inbezug auf das vor einiger Zeit der Oef- fenttichkeit mitgeteilt« und vielfach erörterte Rücktrittsgesuch Dr. Strasburgers, durch die eine Klarstellung der Angelegenheit herbeigeführt ist. Die hierbei von Dr. Strasburger abgegebenen Erklärungen haben es dem Präsidenten deS Senats, Dr. Ziehm, e r m ö g l i ch t, di« seit jenem Dorf all unterbrochenen persönlichen Beziehungen zu Minister Straßburger wieder aufzunehmen.
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Bekanntlich hatte Minister Strasburger im April dieses IahreS den Danziger Senatspräsidenten tn schwerster Weise verunglimpft. Er hatte il a. behauptet, daß er Strasburger, „in eine« in offiziellen Beziehungen nicht üblichen Weis« vom Danziger Senatspräsidenten getäuscht^ worden sei und dah er „als Vertreter der polnischen Regierung nicht Erklärungen des Senats- präsidenten entgegennehmen könne, die mit der Wahrheit in Widerspruch ständen." Infolge dieser unerhörter Angriffe auf das Staatsoberhaupt der Danziger Regierung, bei der er akkreditiert war, hatte di« Danziger Regierung sämtlich« persönlichen Beziehungen zu Minister Strasburger abgebrochen und die Forderung erwogen, seine Abberufung in Warschau zu verlangen. Den fortgesetzten Bemühungen deS Danziger DölkerbundskommissarS, Grafen Gra- vina, um ein« Vermittlung ist eS nun gelungen, Strasburger zu entschuldigenden Erklärungen zu bewegen, so dah nunmehr di« seit vier Monaten unterbrochenen Beziehungen zwischen Strasburger und dem Danziger Senatspräsidenten wieder ausgenommen werden können. GS fragt sich nur, ob der Fried« von langer Dauer sein wird. Herr Strasburger ist nicht der Mann, der den Danzigern diese Entschuldigung vergessen wird. Solange er beim Senat als Vertreter Polens beglaubigt ist, hat er sich alS polnischer Fronvogt aufgespielt und so getan, als ob der Freistaat Danzig ein Bestandteil des polnischen Staates ist. Rur die Anwesenheit des Dölkerbunds- kommissarS hat ihn daran gehindert, auch di« letzten Rücksichten fallen zu lassen.
Aus aller Wett.
Bergroerfeunglüd im hinlerkaunu».
Aus der Schiefergrube Langhecke bei Weilmünster (Hintertaunus) ereignete sich am Mittwoch ein schweres Ginsturzunglück, bei dem ein 23jähriger Knappe getötet und «in zweiter Knappe schwer verletzt wurden. Außerdem wurden mehrere Knappen leicht verletzt. Kurz nachdem etwa zehn Knappen in den Stollen zur Tagesarbeit eingefahren waren, lösten sich unter lautem Krachen etwa 40 Kubikmeter Ge - steinsmassen los, durch die zwei Knappen verschüttet wurden. Die Bergungsarbeiten, die sofort eingeleitet wurden, gestalteten sich außerordentlich schwierig, da immer neu« Gesteinsmassen nachstürzten, wobei einig« Arbeiter Verletzungen erlitten. Mit Hilfe von Sprengungen gelang es schließlich, zu den Verschütteten zu gelangen. Der Knappe Bielmann wurde mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Erst spät in der Nacht gelang es, die Leiche deS Knappen Sboll aus LanghcÄe zu bergen. Er war erst 23 Jahre alt und hatte sich vor einiger Zeit verheiratet.
Dav (Elnffutjunglürf bei Lyon.
Nach den letzten Nachrichten über das schwer« Einsturzunglück bei Lyon wurde die Katastrophe durch eine Explosion hervorgerufen, deren Llrsache bisher noch nicht geklärt ist. Das eingestürzte Wohnhaus war in der Hauptsache von Algeriern und Spaniern mit sehr vielen Kindern bewohnt. Nach den Angaben der Lyoneser Polizeipräfektur wurden bis gegen 7 Llhr fünf Tote und elf Schwerverletzte aus den Trümmern geborgen. Di« genaue Zahl der Verschütteten ist noch nicht bekannt, doch vermutet man, daß noch etwa 20 Personen unter den Schutt- und Steinmassen lebendig begraben liegen. Die Rettungsarbeiten werden fieberhaft fortgesetzt. Gegen 2 Llhr wurden die Einwohner des kleinen Vorortes plötzlich durch eine starke Explosion geweckt, auf die unmittelbar das donnerartige Getöse des Einsturzes folgt«. Feuerwehr und Polizei erschienen bereits wenige Augenblicke später an der Llnglücksstelle, die einen trostlosen Anblick bietet. Auf den Trümmern des eingestürzten Hauses hörte man das Stöhnen und Röcheln der unglücklichen Opfer, die in ihren Betten vonderKatastropheüberrascht worden sind. Die Rettungsarbeiten wurden sofort bei Scheinwerferlicht eingeleitet. Ein gegenübrr dem Llnglückshaus liegendes Gebäude, in dem sich die Bureauräume einer großen Lyoneser Textilfirma befinden, wurde durch die Explosion ebenfalls schwer in Mitleidenschaft gezogen. In den anderen Häusern der näheren .Umgebung gingen sämtliche Fensterscheiben in Trümmer, doch sind Menschenleben dabei nicht zu Schaden gekommen.
Sparkassenraub in Mecklenburg.
In die Städtische Sparkasse in Laage wurde ein schwerer Einbruchsdiebstahl verübt. Di« Täter gelangten durch die Gärten auf den Hof deS Sparkassengebäudes und erbrachen hier die nach dem Hof zu gelegene Tür. Dann verschafften sie sich weiter Zugang ins Geschäftszimmer, wo sich die Geldschränke befinden. Einer der Schränke wurde fachmännisch aufgebrochen, aus dem mehrere Tausend Mark Lohn- und andere Gelder geraubt wurden. Don den Tätern fehlt noch jede Spur.
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Muchl wallt aus, -As-Augen unsere J,ia,i|t es nicht! Mch" kann, ist U*g eines Le kä orj herum um Sind wir oft nid) Mtheit, zu seh' nicht häufig zu se ftidien wir nicht n oh nicht oft zu wir nicht als M- schnürten?
Wissender Helfer Kbenr.SanMch ltitsfchou? Steht m wort* über der 6h btnn zu Großem bis
U, nicht, als trat Hmmrser selber i btt tMch ilntheol der Ech wirr der göttlich NMt uni über diesen 6im g zu schöpferischer Gin
Nachfolge toben heißt: heilig un Helfer zu werden, unb tty, bii jum L btf fjtritns, btffen fallt (ft, belspieloo traft, immer vvm G mng saugend und d zum Ganzen. Tntsc vahren Wissens bl ms dem Göttlichen für die harte Ding Wissender Helfer Dimberfame Spür N bas warme * n diese Trd-Wirllic wissende Helfer mi einen guten Weg, üjt bange zu fein. Meilen aber ko ? Ziel,
raten jür Z Sonnenaufgang 5.
— Nvndausa> 20.33 Ut)r. 19 W. König ijrie $«hn geboten; - b'u» in Reinfeld a
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