Ur. 259 Erster Matt

181. ZahrgMg

Dienstag, 13. Oktober 1931

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Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Randnoten.

3if deutsche Presse hat sich mit Recht gegen die : Dg Maulkorbverordnung gewehrt. Mitunter scheint 'S aber, als ob für gewisse Zeitungen doch Aus- rioiinebestimmungen nicht von der Hand zu weisen fihti. Wir denken dabei an ein großes westdeutsches -3l.it, das bedenkenlos den Inhalt einer a n g e b - lliyen Unterredung zwischen Jndustriesührern und Len Reichskanzler Brüning wiedergibt. Danach sollen i£ie Vertreter der Wirtschaft vom Kanzler dieAus - ll.i^ngeinerZnflationgefordert haben.

ist selbstverständlich, wie auch der Reichskanzler rml aller wünschenswerten Deutlichkeit klargestellt 6*1 barer Unsinn. Wer seine fünf Sinne noch bei- Üanmen hat, und wer sich noch daran zu erinnern uxmrog, wie verheerend die Nachkriegsjahre gewirkt 6:<teri, der wird niemals derartige Forderungen er- Bfderi, am allerwenigsten aber, wenn er an hervor- iteceitber Stelle steht. Unverantwortlich ist es da- eiecm, derartige Märchen aufzubringen und weiter- iiiiKrbreiten und damit eine Unruhe hervorzurufen, ölit ohnehin schon von allerlei dunklen Elementen in ah Kräften geschürt wird. Auch Herr Schacht

in Harzburg besser daran getan, d i e Z u r ü ck- ftaltung zu üben, die man von ihm als ehe- UTaligcm Präsidenten der Reichsbank erwarten durfte. Lbrmußte sich von vornherein sagen, daß seine Worte MN ganz anderes Echo finden. Die Art aber, wie M allgemein bekannte und feststehende Tatsachen in Heiter Rede verarbeitet hat, muß doch schwerste Be- Menh-m auslösen. Wir glauben nicht, daß man im CSater der Rationalen Opposition von der Schacht- Ar),- noch so begeistert ist wie auf der Harzburger Eamrg, nachdem sich herausgestellt hat, daß Schacht uoiöe r einmal weit über das Ziel hinaus- gge'cEjoff en ist und seinem persönlichen Ansehen monatlich im Ausland einen empfindlichen Stoß □«regt hat.

Die Tagung der „Nationalen 0 ppo - ff ili vn" in Harzburg ist zweifellos ein inner- sp>v!üi.sches Ereignis von größter Bedeutung. Es irft soweit wir wissen, das erstemal, daß sich auf ff- breiter Basis Parteien und Verbände zur Er° xrtij)ung eines bestimmten politischen Zieles zu- fformcngefunden haben. Deutschnationale. Tla- tticiaIfo^ialiften, Stahlhelm, Landbund, das ist ein ÜWichlfaktor, der nicht allein seiner zahlenmäßi- Qtet otärfc nach Beachtung beanspruchen darf. Biel eiäabmcksvoller noch ist diese Ballung eines Mas- Dßtoillend, ist vor allem der M u t zur Ber- crnl v> o r t u n g , der hier zum Ausdruck kam. 2E)tnn darüber herrscht ja überall Einverständnis, tiaf es ganz sicher keine Freude ist. im kommen- Lea CEintcr die Acgierungsgcschäfte zu führen, uini es hätte gerade vom Standpunkt der Oppo° t'Lfoii aus nahegelegen, zunächst etwas kurz zu tinten, um dem Kabinett Brüning die unange» m cfaae Aufgabe zu überlassen, die Folgen der Minnirtschast der letzten Jahre zu beseitigen. S-iKr die nationale Opposition drängt gera- dceznzur Regierung. Ein Beweis, daß sie e in Korkes Kraftbewußtsein hat und die nötigen Tmrgien in sich fühlt, mit denen allein eine solche Sisyphusarbeit zu leisten ist. Rur schade, daß toir über d i e Rezepte, mit denen von Harz- bäui] aus die beutftijc Krankheit geheilt werden IM f o wenig erfahren haben. Herr Dr.

ch t hat zwar erklärt, daß nicht Programme, IMvrn Charaktere entscheiden. Das ist gewiß n 4i<. Aber etwas Näheres hätte man doch

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g,W j.ern über die Wege gehört, die zum Ziele füllen sollen.

.tie Entschließung, die in bewußter Anlehnung oraiie Einleitungs, ormel der Reichsve.sa sung ge- harllni. ist, sagt darüber seht- wenig. Sie begnügt s«th)L.mit, die bürgerliche Mitte und das Zentru.n gurr Beteiligung auszufordern, allerdings zu einer -Selnligung in sehr bescheidenem Rahmen. 3m- nuetjm, dos würde, gemessen an den Wähler- ftituinen, vermutlich heute dem Parteioerhältnis erttsorechen. Rur wird leider auch diese Einladung im i)rer Wirkung durch mancherlei Zwischenfälle oursdec Harzburger Tagung selbst getrübt. Daß hier wieder Rangstreitigkeiten zwischen Ra- t'i»lilsozialisten und dem Stahlhelm entstanden, dokß Hitler ostentativ die Parade verlieh, sobald druBvrbeimarsch seiner Sturmabteilungen beendet lafo die ganze Bersammlung um eine halbe Ei-iidc verschoben wurde, weil Hitler böse war Eierst beruhigt werden mußte, das sind doch CI"W' häßliche Schönheitsfehler — ganz abgesehen

vmden lieberWeigerungen in der Rede Schachts, d «das Bild entstellen. Aeußerlichkeiten? Biel- lki«ch aber es kann doch auch sehr viel mehr dikhüber stecken, ilnö es ist gewiß keine rednerische ' . ^tilejung, wenn Frick in der öffentlichen Sitzung

Rßtl® dr!«/?Ltionalsozialisten darauf aufmerksam machte, [DU'1'* . -- avet) Mussolini habe zunächst mit Bundes- 8k!Ncflen arbeiten müssen. Das kann doch nur so ifpdt'bcbböqtnben werden, daß die Rationalsozialisten mit ■' lrutsch nationalen und dem Stahlhelm zusain-

i r^/^meairarfdüeren bis zum Sturz >es Kabinetts und b risie an der Macht si ,cd , daß sie dann V^J^-*,atizr rt[(e diese Bundesgenossen rücksichtslos über bai auf en rennen werden. Lind diese Aussicht cT'sMstlfü!' laiobie Einladung zur Zusammenarbeit nicht ge- fle*“11" erfreulicher gestalten.

*^1 :3r 12. Oktober begannen in Lübeck die Der- ^urLL^gen, die über die Ursachen des großen " |lBir" ßi'nitdcr Kinder st erbens im vergange- im, nriTl 3 a^r Aufklärung und Rechenschaft bringen Wie noch erinnerlich, erkrankten damals CtaOn* * ödc«)a.lldertfünfzig Kinder, von denen im Laufe GieW (!> Soweit fünfundsiebzig gestorben sind, und zwar ■'ni*4öei6lid) an den Folgen der Cal- ;l bi Ä? ,n'S:t c - 03 e b a n b [ u n g. Bei diesem fogenann- ’ -almette-Berfabren bandelt es sich um einen

' Lrtl™ -u'besondere Kultivierung abgetöteten Tu-

Diskussion mit Dr. Schacht.

Oer Reichsfinanzminister berichtigt die Harzburger Rede des ehemaligen Reichsbankpräsidenten.

Berlin, 12. Oft. (Sil.) Reichsfinanzminister Dietrich nahm vor Pressevertretern gegen Aus- fübrungen Stellung, die der Reichsbankpräsident a. D. Dr. Schacht in Bad Harzburg gemacht batte. Er wandte sich zunächst gegen die Er­klärung Schachts, daß Deutschland eine Währung habe, die nicht mehr dem regulären Warenverkehr diene, sondern nur noch dazu, d i e 3 11 i q u i - öität unserer Finanzinstitute und der öffentlichen Hand zu verbergen. Diese Erklärung Schachts bezeichnete Dietrich mit aller Schärfe als unrichtig. Die Reichsbank sfi der öffentlichen Finanzwirtschaft, insbeson­dere dem Reich, n i e m a l s zu Hilfe gekommen. Das Reich habe keinen Pfennig bei der Reichsbank geborgt. Es sei lediglich vor­gekommen, daß Schahanweisungen der Länder in ganz geringem, überhaupt nicht in Betracht fallenden Umfange bei der Reichs- banf diskontiert worden seien. Falsch sei auch, daß die Währung dazu diene, die Illiqui­dität der Finanzinstitute zu verbergen. Um die Illiquidität der Dresdener Bank, der Danatbank. der Sparkassen und anderer Banken zu beheben, sei ja die Akzeptbank mit. einem Aktien­kapital von 200 Millionen Mark gegründet wor­den.

Die Behauptungen, d ie Reichsregierung fei nicht in der Lage, ihren Verpflichtun­gen nachzukommen, würden am besten durch die Tatsache widerlegt, daß die Reichs­regierung von den 420 Millionen schwebenden Schulden des lausenden Jahres während der letzten sechs Monate bis zum l.Okkober 2 8 7 Millionen zurückgezahlt hat. wenn auch gewisse finanzielle Schwierigkeiten durch die Notlage der Gemeinden entstanden seien, so dürfte man auch dabei nicht vergessen, daß von den insgesamt 55 000 Gemeinden nur etwa 2000 bis 3000 in Schwierigkeiten seien. Man spreche immer von diesen notleidenden Ge­meinden und bedenke aber nicht, daß 52 000 bis 53 000 geordnete Finanzen hätten.

Zu der Erklärung Schachts, daß die auswär­tige Berfchuldung Deutschlands wesent­lich höher als im Baseler Bericht angegeben sei, wies der Reichsfinanzminister darauf hin, daß es sich bei den Auslandverpflichlungen der deutschen Privat­wirtschaft um außerordentlich schwierige Feststellun­gen handele, die noch nicht abgeschlossen seien. Da Schacht bis vor eineinhalb Fahren noch Reichsbankpräsident gewesen sei, so wäre es seine Aufgabe gewesen, die Höhe der deutschen Ausland­verschuldung zu untersuchen. Die Verschuldung (vor allem die kurzfristige) sei t a t s ä ch l i ch h ö h e'r , als die Reichsregierung und die Reichsbank bisher an­genommen hätten. Er sei deshalb durch Notverord­nung aufgesordert worden, die Auslandschulden a n- 3 u g e b c n.

Zu der Aeußerung Schachts, man sage nicht, daß das Reichsbankportefeuille nur noch zu einem Bruch teil aus reichsbankfähigen Wechseln bestehe und daß man indieBerechnungderGolddeckung einige 10 0 Millionen geliehene D e - Visen e i n b e z i e h e , die in Kürze fällig seien, erklärte Dietrich, daß die Devisenlage der Reichsbank niemals verschleiert worden sei. Der Reichs­bankausweis habe regelmäßig die Angaben über die Diskontierung der Wechsel enthalten. Es sei allge- mein bekannt, daß die Reichsbank auch nicht reichsbankfähigen Wechseln diskon­tiert habe, um auf diese Weise der not­leidenden Wirtschaft Kredite zuzuführen. Der Um­fang dieser Diskontierung sei allerdings ganz ge­ringfügig, wenn man die Höhe der reichsbankdis­kontfähigen Wechsel berücksichtige.

Zum Schluß wandte sich Reichsfinanzminifker Dr. Dietrich gegen die Art und Weise, wie die politischen Probleme in Deutschland behandelt würden. Er bezeichnete es als das Unglück des

deutschen Volkes, daß es auch in Notzeiten nicht in der Lage sei, über die engen Partei­grenzen hinauszusehen. Die ganze Ge­fahr für das deutsche Volk liege lediglich in seiner Nervosität. Sowohl die Ernte wie auch der Viehbestand und der Bestand an kohlen und Zucker reichten völlig aus, um die gesamte Bevölkerung durch den Winter zu bringen und bis zur nächsten Ernte vor hunger zu schützen. Er bedauere im übrigen, daß er gezwungen sei, gegen Dr. Schacht eine derartige Erklärung abgeben zu müssen, mit dem er jahrelang im besten Einvernehmen zusammengearbeitet habe.

Schachts Antwort.

Neichsbank und öffentliche Hand.

Berlin, 12. Oft. (TU.) Reichsbankpräsident a. D. Dr. Schacht, erflärte einem Bertreter der TU.: Ich kann nur annehmen, daß dem Herrn Reichsfinanzminister die Beträge, mit denen die verschiedenen Finanzinstitute der öf­

fentlichen Hand und die Afzept- und Ga- rantiebank in den Büchern der Reichs- b a n f figurieren, Völlig unbefannt sind, andern­falls müßte eine Beröffentlichung dieser Ziffern die Bezeichnung „geringfügig“ merkwürdig be­leuchten. Wenn aber der Herr Reichsfinanzmini- ster auf mich das Wort „verantwortungslos" an* wendet, weil ich aus dieser Inanspruchnahme der Reichsbank die mangelnde zusätzliche K r e d i t m ö g l i ch k e i t der Reichsbank für die Wirtschaft erklärt habe, wenn der Herr Minister von mir verlangt, ich hätte schon während meiner Amtszeit die Höhe derAus* landschulden untersuchen sollen, obwohl er weiß, daß dies nur durch Gesetz möglich war und er die Gegnerschaft der früheren Regierungen ge­gen mich in dieser-Frage kennt, so überlasse ich das Urteil über diese Dinge gern einer späteren Zeit. Gerade weil ich der festen Ueberzeugung bin, daß keine Reichsbanfleitung jemals die Währung im Stich lassen kann oder wird, warne ich rechtzeitig vor diesen, die Wirtschaft einengenden Folgen und weiß, daß weite Kreise des deutschen Volkes dies von mir erwarten.“

AiiMi des preußischen Nnanzministers.

Oie Aufrückungssperre für Beamte. - Höpker-Aschoff bleibt im Kabinett und im Ausschuß der Koalitionsparteien allein.

Berlin, 12. Okt. (WTB.) Der preußische Finanz- Minister Dr. Höpker-Aschoff hat ein Schreiben an den preußischen Ministerpräsidenten Braun ge­richtet, in dem es u.a. heißt:

Der Verlauf der heutigen Sitzung des Inter­fraktionellen Ausschusses der preußischen Koa­litionsparteien hat mich davon über­zeugt, daß ich auf die für meine Amts­führung erforderliche Anter ft ü t - jung der Koalitionsparlelen nicht mehr in ausreichendem Maße rech- n en kann. Der Verlauf der heutigen Staats- m i n i ft e r i a l s i h u n g hat mir dabei gezeigt, daß auch zwischen den übrigen Her­ren Staatsministern und mir die erforderliche Einmütigkeit n i dj t mehr besteht. Außerdem ist es mir nicht ge­lungen, diejenige Uebereinstimrnung zwischen Maßnahmen der Reichsregierung und der preu­ßischen Staatsregierung herbeizuführen, die in der heutigen Zeit notwendig wäre. Da es mir unter solchen Amständen nicht möglich ist, mein Amt erfolgreich weiterzuverwalten, trete ich ge­mäß Artikel 59 preußischer Verfassung von meinem Amte zurück.

Wie die Telegraphen-Union erfährt, dürfte der Rücktrittsbeschluß des preußischen Finanzministers auf den Beschluß der preußischen Regierung zurück- gehen, die Aufrückungssperre für die Beamten wieder aufzuheben, wobei der Finanzminister keinen finanztellenGegen- wert sieht, ferner aber auch darauf, daß am Mon­tag der Minister im Landtagsausschuß über­st i m m t worden ist. Der Ausschuß hatte beschlossen, daß der preußische Staat d e n S p a r k a s,s e n und Giroverb ä-n den weitere Summen in Zusani- menhang mit den durch die Reichsnotverordnung fiir diesen geschaffenen Lage zur Verfügung st e 11 e n solle und diesem Beschluß war das preußische Kabinett als solches beige- treten. Der Finanzminister hat allem Anschein nach geglaubt, die Verantwortung hierfür nicht tragen zu können. Die „G e r m a n i a" bezeichnet es als unverständlich wenn Dr. Höpker-Aschoff tatsäch­lich wegen der Aufhebung der Aufrückungssperre

seinen Rücktritt erklärt haben sollte. Der Beschluß der preußischen Regierung sei aus Gründen der Ge­rechtigkeit gegenüber den preußischen Beamten zu begrüßen. — Der „T a g" glaubt, daß für den Schritt des Finanzministers die parteipoli­tische Einstellung des Zentrums und der Sozialdemokratie maßgebend gewesen sei, die ihm eine sachliche Führung der Geschäfte schon seit längerer Zeit unmöglich gemacht hätte.

Preußen hebt die Aufrückungssperre aus.

Wieder Gleichstellung mit den Reichü- beamten.

Berlin, 12. Oktober. (Amtlich.) In den Be­soldungsordnungen des Reiches und der Länder sand sich bisher die Bestimmung, daß die plan­mäßigen Beamten und Lehrpersonen, soweit sie aufsteigende Gehälter oder Gehälter mit Mindest­grundgehaltssätzen beziehen, bis zur Erreichung des Endgehaltes ihrer Gruppe stets nach Ab­lauf von zweiIahren in einehöhere Stufe ihrer Gehaltsgruppe auftüd- t e n. Die preußische Rotverordnung vom 12. Sep­tember 1931 hat diesen Zustand dahin a b g e ä n - de r t, daß diese Zweijahresspanne e i nstn a l i g a u f vier Jahre verlängert wurde, daß also praktisch ein Aufrüden der Beamten um zwei Aahre hinausgeschoben wurde. Diese Maß­nahme wurde in der begründeten Annahme vorge­nommen, daß die Reichsregierung in ihrer Rotverordnung eine für die Reichsbeamten gültige Bestimmung gleichen Inhalts 'treffen würde. Da die inzwischen veröffentlichte dritte Rotverordnung des Herrn Reichspräsidenten diese Bestimmung nicht enthielt, glaubt die preußische Staatsregierung diese Regelung nicht aufrechterhalten zu können. Das preußische Staatsministerium hat deshalb die Aufhebung jener Bestimmung beschlossen und somit die preu­ßischen Beamten in bezug auf die Aufrüdungs- verhältnisse innerhalb der Gehaltsgruppen den Reichsbeamten wieder gleichgestellt.

berkelbazillus, mit dem Säuglinge im Alter von ein bis zehn Tagen gefüttert werden, um sie gegen die Gefahren der Tuberkulose wider­standsfähig zu machen. Die große Frage, vor der das Gericht steht, ist nun. ob das ilnglüd auf das Verfahren selbst zurüdzuführen ist, oder ob bei der Verwendung des Präparates Fehler vorgekommen sind, die zu Lasten der behandelnden Aerzte oder des Lübeder Kinder­krankenhauses gehen. Der Prozeß, der etwa zwei Wochen in Anspruch nehmen wird, wird fast den Charakter eines medizinischen Kongresses tragen, da ein ganzes Heer von Sachverständigen, unter ihnen die bekanntesten Tuberkuloseforscher Deutschlands, geladen sind. Anklage und Vertei­digung haben insgesamt fünfzehn Aerzte laden lassen, die ihre Urteile abgeben sollen, ob und in­wieweit Kunstfehler vorgekommen sind. In den bisher vorliegenden Gutachten wird die Mög­lichkeit einer Verwechslung oder einer Verun­reinigung der Kulturen in Lübeck selbst nicht bestritten. Das wäre eine Bestätigung der Auf­fassung. die der Pariser Arzt Calmette. der Er­finder des Verfahrens, von vornherein vertreten hat, der sich leidenschaftlich dagegen wehrte, daß die Kinder seiner Methode zum Opfer gefallen wären, der vielmehr von Anfang an behauptet hat, daß fein Verfahren einwandfrei sei, daß also die Lübeder Aerzte Schuld trügen. Die An- tlage lautet auf fahrlässige Tötung und fahr­lässige Körperverletzung. Es wird in jedem Fall

für das Gericht nicht ganz leicht fein, zu einer klaren Entscheidung über die Schuldfrage zu kommen, weil die Sachverständigen sich in ihrer Einstellung zum Teil widersprechen. Trotzdem hat die Oesfentlichkeit ein berechtigtes Interesse daran, daß volle Klarheit geschaffen wird dar­über. wie weit hier schuldhaftes Handeln oder hinterlassen mitgespielt haben. Der Prozeß ist einer der ersten, die nach den Bestimmungen der dritten Rotverordnung durchgeführt werden. Gr kommt also nicht vor das Schöffengericht, son­dern vor die Strafkammer, mit der Wirkung, daß eine Instanz ausgeschaltet bleibt und gegen das Urteil des Gerichtes nur die Revision beim Reichsgericht möglich bleibt.

Eine Erklärung der Gewerkschaften.

Berlin, 12. Oft. (Sil.) Heber eine Be­sprechung der Spihengewerkschaften aller Richtun­gen, die am Montag stattfand, wird folgende Er­klärung veröffentlicht: „Die Spihengewerkschaf­ten aller Richtungen, einschließlich der Beamten­verbände, tarnen am Montag zu einer 'Be­sprechung zusammen. In erster Linie galt diese Besprechung der Abwehr der Gefahren, die durch die ilmsturzpläne der Re­aktion. insbesondere für die Lohn- und So­zialpolitik entstanden sind. Die Besprechungen werden fortgesetzt.“ - Wie der gewerkschaftliche Pressedienst weiter mitteilt, haben sich der

Deutsche Beamtenbund und der A l l * gemeine Deutsche Beamtenbund der Erklärung, die die Spihengewerkschaften gegen das Manifest der Wirtschaft abgegeben haben, angeschlossen.

Keine Forderung nach einer neuen Znftaiion.

Das Ende

einer gefährlichen LenfalionSmachc.

Berlin. 12. Oft. (A m 11 i ch.) In ihrer Ausgabe Nr. 759 vom 11. Oktober 1931 bringt die „Frank­furter Zeitung" unter der Aeberschrift „Das Komplott" einen Artikel, in dem davon die Rede ist, daß Dirtschastss »ihrer in der vergange­nen Woche bei den Besprechungen mit dem Herrn Reichskanzler das ver­langen nach Inflation geteilt hätten. DJie von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, ist diese Behauptung unrichtig. 3n keiner Besprechung zwischen dem Herrn Reichskanzler und wirtschasts- führern ist der Gedanke einer neuen In­flation vorgebracht oder erörtert wor­den. Ls war ferner in einigen Blättern behauptet worden, daß die westliche Industrie eine 3n- flcitionspolitik verfolge. Der Langnamoercin