Ur. 156 Erstes Blatt

181. Jahrgang

Samstag, 13. Juni 1931

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Dr. Friede. Wilh. Lange, verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyrioi; für den übrigen Teil Ernst vlumschein und für den Anzeigenteil Max Fitter, fämtlich in Gießen.

Tribut - Revision - Abrüstung.

Don Dr. Paul Rohrbach

Man wird über Chequers nicht richtig erteilen, wenn man nicht bedenkt, daß die erste Anregung dazu aus amerikanischen Kreisen kam. denen daran lag, der Wirtschaftsdepression in den Bereinigten Staaten auf dem Wege über eine S a • nier^ngdereuropäischenKauskraftzu Hilfe zu kommen. Für Deutschland ist es dabei ein Schaden daß in den Jahren 1924 bis 1930, auch als in Wirklichkeit die Dinge schon sehr schlimm bei uns standen, im Auslande immer noch die Parole galt: Deutschland kann alles! Man stand unter dem Eindruck der „unerhörten" Wiederherstellung der deutschen Wahrung und Wirtschaft, der politischen Ordnung, des äußeren deutschen Bildes, der Erfin­dungen, leider auch des Wohllebens gewisser deut­scher Kreise, und man sagte: So etwas ist noch nicht gewesen, die Deutschen sind das leistungsfähigste Bolk der Welt! Wir wissen seht, daß unsere nationale Leistungsfähigkeit viel zu diesem Bilde beigetragen bat, daß aber der Zufluß von geborgtem Geld aus dem 21 u s (a n b e stark mitroirtte. Nachdenk­liche Leute sagten vom Anfang an: Man kann keinen großen Krieg verlieren und danach beschließen, roe- niger pro Tag zu arbeiten, besser zu leben und größere Lebenssicherungen zu beanspruchen.

Jetzt, wo uns die Weltkrise überfallen hat, wo kein Auslandgeld mehr zu uns hereinfließt, und wo wir uns ernstlich daran haben machen müssen (zum erstenmal!), die ungeheure Tributläst nicht mit geborgtem Selbe zu bezahlen, fonbern sie aus eigener Kraft aufzubringen, sehen wir unser wirkliches Gesicht. W i r sehen es, aber bie anbern wollen noch wenig daran glauben. Wenn sie daran glauben, wenn ihnen zum Bewußtsein kommen wird, daß Deutschland wirklich am Ende seiner Kräfte, von Zerrüttung bedroht ist, dann werden sie sich besinnen — nicht so sehr uns zu Helsen, als Gefahren abzuwendcn, die auch auf sie übergreifen können.

Ursprünglich lag also einflußreichen amerikanischen Wirtscbastsmagnaten daran, eine Aussprache zwischen englischen und deutschenSkaatslenkern herbeizusühren. Jeder Politiker weiß, wo die Widerstände sitzen die überwunden werden müssen. Der eine Widerstand sitzt in Frankreich. Die Franzosen sind in erster Linie politisch gegen Deutschland interessiert. Sie wollen die deutschen Tribute, von denen ein großer Teil bei ihnen verbleibt, und sie wollen die deutsche Schwäche. Frankreich hat durch die Friedensdiktate eine absolut vorherrschende Stellung in Europa erlangt. Diese will es behaupten, und dazu dient seine eigene Rüstung, bient ihm die Rü­stung seiner osteuropäischen Trabanten, dient ihm bas deutsche Geld.

Der zweite Widerstand liegt in Amerika. Auch bie amerikanische Wirtschaft liegt schwer in der Krisis, die Steuereingänge haben sich stark vermin- bert, im Staatshaushalt klafft ein Defizit, unb wenn in dieser Situation die europäischen Schuldenzab- lungen gestrichen ober vermindert werden sollen, so bedeutet das mehr Steuern für den amerika­nischen Bürger. Der zahlt zwar viel weniger als jeder Europäer an seinen Staat entrichtet, aber trotz- dem: Steuerhöhung ist in USA. soviel wie mora­lischer Regierungs- unb Parteibankrott. Also auf bie Art geht es nicht.

Die Aussprache von Chequers sollte Eng- lanb bahin bringen, baß es den Ernst der Lage in Deutschland begriff und daraufhin mit in die von den Amerikanern gewünschte Sanierungsfront ein- rüdte. Sanierung im deutschen Sinne heißt: Stundung und Herabsetzung der Tribute. Sanierung im amerikanischen Sinn heißt: Wiederherstel­lung der europäischen Kaufkraft. Daß dies nicht mög­lich ist, wenn die in der Hauptsache von Deutschland getragenen europäischen Schuldenzahlungen an Amerika fortbauern sollen, das sehen zwar amerifa« niiche Wirtschaftsführer ein, aber die Konsequenz daraus zu ziehen, verbieten ihnen amerikanische innerpvlitische Rücksichten. Es gibt aber einen Um- tpeg, auf dem auch eine amerikanische Regierung dahin gebracht werden könnte, der Schuldenherab­setzung näherzutreten, wenn nämlich in Europa eine gründliche Abrüstung zustande käme. Dann würde soviel unproduktiv verwendetes euro­päisches Geld für den Wirtschaftsverkehr frei werden, daß Amerika davon erstens den großen Profit, zwei­tens die moralische Genugtuung hätte, "daß es der Welt den wahren Frieden wiedergegeben hat — vor­ausgesetzt, daß die Abrüstung ihm zu „verdanken" ist.

Die amtlichen Mitteilungen über Chequers be­sagen soviel, wie daß England bereit wäre, sich an einer internationalen Verhandlung über bie Tributrevision zu beteiligen. Warum die Ausdrucksweise hierüber so zurückhaltend ist, begreift man sofort, wenn man sich überlegt, was bie Englänber bei sich benfen. Sie denken erstens, daß, wenn Deutschland einen Nachlaß bekommt und Amerika auf seiner Zahlungsforderung besteht, sie, die Engländer, erhöhte Leistungen aufbringen müssen. Zweitens denken sie, daß, sobald sie etwa daran gingen, auf Frankreich zu drücken, die Fran­zosen mit unangenehmen Gegenforderungen kommen werden, zum mindesten mit der Forderung, daß Deutschland für eine möglichst geringe finan­zielle Erleichterung einen möglichst hohen p o I it i - schen Preis zahlen soll. Ein solches Geschäft aber kann keine deutsche Regierung der Nation zumuten.

Die Stimmen, die jetzt nach Chequers aus Amerika herüberklingen, sind vollkommen deutlich. Einige da­von zeigen Verständnis dafür, daß Deutschland am Ende seiner Kräfte ist, und daß es gefährlich wäre, seinen Verfall noch weiter fortschreiten zu lassen; alle aber sind einig in dem Ruf: Ab r ü st u n g, S a n i e- rung durch Abrüstung! Der wirkliche Schlüs­sel der Lage liegt also, nach wie vor in Amerik a. Das einzige Mittel, durch das Deutschland die Entwicklung einen entscheidenden Schritt vorwärts

Atempause im Kampfe um die Reichstags-Einberufung.

Oer Reichskanzler vom Reichspräsidenten zurückgekehrt.

Berlin, 12.3uni. (ERB.) 3n Berliner poli­tischen Kreisen erörtert man naturgemäß fortgesetzt die innerpolitische Entwicklung. Dabei interessiert man sich besonders auch für die Frage, welche Ent­scheidung die Landvolkpartei treffen wird. Die „Deutsche Tageszeitung", die dem Landvolk am nächsten steht, berichtet heute abend, diese Fraktion werde sich voraussichtlich ähnlich ent­scheiden wie die Deutsche Boltspartei, und so fei

bie (Einberufung des Reichstages so gut wie gewiß.

3n Kreisen, bie bet Reichsregierung nahe­stehen, hält man es dagegen noch keineswegs für sicher, daß sich am Dienstag im Aelteslenrat eine Mehrheit für bie Parlamentseinberufung ergibt. Man hofft immer noch, baß für bie Deutsche Boltspartei sich doch noch die Möglichkeit findet, auf bie (Einberufung zu verzichten. Die Fraktion tritt am Montag erneut zusammen, um sich mit dem fachlichen Inhalt ber Rotverordnung zu beschäftigen. (Es liegt nahe, bah man sich bei biefer Gelegenheit auch noch einmal über bie grunb- sähliche Einstellung zur Reichstagseinberufung unter­hält, zumal bie gestrige Mehrheit für bie (Einberufung nur zwei Stimmen betrug; von den 28 anwesenben Abgeorbneten hatten 15 für bie (Einberufung und 13 bagegen gestimmt. Rach anberslautenben Darstellungen hat übrigens Dr. (E u r t i u s nicht vorher bie Beratungen verlassen, sonbern sich nicht an ber Abstimmung be­teiligt.

Die weitere Entwicklung wirb wesentlich von ber Besprechung bestimmt werben, bie heute abenb in Reubeck zwischen bem Reichspräsibenten, bem Reichskanzler unb Staatssekretär Meiß­ner stattfinbet. wenn man baoon spricht, baß

ber Kanzler eventuell Bollmachten z. B. zur Auslösung bes Reichstages mitbringen würbe, so hanbclt es sich nur um Bermutungen, benen sehr starke Zweifel entgegengesetzt werben. Eher wäre es nach Auffassung unterrichteter Kreise möglich, bah noch Bemühungen zu einer sachlichen Bet- flänbigung zwischen bem Kanzler unb ber Deutschen Boltspartei einsehen, wie ja auch noch mit ben Sozialbemokraten verhanbelt werben muh. Die enbgültige Entscheidung fällt erst am Dienstag in ber Sitzung bes Aeltestenrates.

Brüning bei Hindenburg.

Reudeck, 12. Juni. (WTB.) Der Herr Reichspräsident empfing heute nachmittag den Reichskanzler Dr.Brüning zum Dortrag über die Reise nach Chequers und zu einer Be­sprechung über die innenpolitische Lage.

Meder in Berlin.

Berlin, 13. Juni. (CRB. Funkspruch.) Reichs­kanzler Dr. B r ü n i n g ist heute früh von seinem Besuch beim Reichspräsidenten in Reudeck wie­der in Berlin cingetroffen.

Einstimmiges Vertrauens­votum für Oingeldey.

Tagung des Rcichsaushchunes der TBP.

Berlin, 12. Juni. (CNB.) Im Reichstaa trat heute der Reichsausschuß der Deutschen V o 1 k s p o r t e i zusammen. Es waren fast sämt­liche Mitglieder des Reichsausschusses erschienen, alle Wahlkreise waren vertreten. Der Parteiführer Abg. D i n g e l d e i) erstattete einen einleitenden Bericht über die politische Lage, wie sie seit dem Erlaß der

bringen kann, ist eine autonome Erklärung des Inhalts: Die Voraussetzungen, unter denen wir den Youngplan unterzeichneten, haben sich teils verändert teils sind sie von der Gegenseite nicht er­füllt, und' daher steht uns das Recht zu, die Tri- butZahlung ganz oder zum größten Teil etn-- zuste 11 en. Daß ein Risiko dabei ist, liegt auf der Hand, aber das Risiko ist nicht größer, als das wei­tere Fortschreiten der wirtschaftlichen (und politi­schen!) Krise bei uns, und wir bringen die Gegen- feite dahin, daß sie aus dem Stadium der Unver- binbliqjfeiten und der versteckten Zurückhaltung ber- austreten muß. Frankreich wird sich dann als das großeHindernis vor der Welt offenbaren. Solange wir aber zahlen, spielen wir sein Spiel, indem wir ihm den eigentlichen amerikanischen Druck ersparen. Wenn Chequers eine Etappe auf dem Wege dorthin war, so ist es gut; wo nicht, so müssen wir seinen Wert skeptisch beurteilen.

Der preußische Landtag gegen Lockerung des Tarifrechts.

Berlin, 12. Juni. (TH.) Der Preußische Landtag beschäftigte sich heute mit den Rn- trägen der Deutschnationalen und der Wirt­schaftspartei, in denen eine Einwirkung auf die Reichsregierung gefordert wurde, daß das b e - stehende Tarifrecht den Rotwendigkeiten des Wirtschaftslebens angepaht und e l a st i -

Notverordnungen sich gestaltet hat. Der Vortrag des Parteiführers wurde mit stürmischem Beifall auf­genommen. Die folgende Entschließung sand einstimmige Annahme:

„Der Reichsausschuß stehl in Geschlossenheit hinter bem Parteiführer unb hat zu seiner Füh­rung volles Berlrauen."

In einer eingehenden Aussprache wurde zu den Einzelfragen Stellung genommen und über die Auffassung der Parteiorganisationen berichtet. Es beteiligten sich daran die Herren Reichsminister Dr. Curtius, Dr. Becker - Kassel, Dr. Sch n e 11 • Halle, Dr. Zehle - Magdeburg, Abg.. v. Kar- dorff, Iochmus- Bielefeld, Dieckmann- Dresden, fi u b t e r • Duisburg, Abg. Dr. Kalle, Dr. Rode- Klein-Flottbeck, Einbeck - Lüdenscheid, Sauerborn - Koblenz, Stettiner • Königs­berg.

Der Parteiführer Abg. D i n g e l b e tj schloß die Tagung mit dem Ausdruck der Genugtuung dar­über, daß die Partei als einheitlicher Körper den politischen Aufgaben entgegensieht im Vertrauen darauf, daß sie mit ihrer Arbeit der Zukunft des Vaterlandes am besten dienen werde.

Die OVp. begründet ihren Beschluß.

Berlin, 12. Juni. (TU.) Gegenüber mancher­lei irreführenden Kommentaren zu dem Beschluß der Reichstagsfraktion der DBP., im Acltestenrat für eine Einberufung des Reichstages zu stimmen, verlautet aus führenden Kreisen der Deutschen Dolkspartci, daß der wirkliche Sinn dieses Beschlusses nichts anderes sei, als die Autorität des Reichskanz­lers, die nicht nur durch die Rotverordnung, sondern auch durch das Dersagen einzel­ner Persönlichkeiten des Kabinetts gelitten habe, wiederherzusteilen. Die bevorstehenden Aufgaben der inneren Gesundung, besonders die nunmehr aufgerollte Tribut- reVision, seien so schwierig, daß sie mit Aus­sicht auf Erfolg nur dann durchgeführt werden könnten, wenn der Glaube an den unbeug­samen Willen der Regierung aus dem von ihr als richtig erkannten Wege fortzuschrei- ten, immer weitere Kreise erfasse.

Daß die DBp. irgendwelcher Katastrophen- polltit Borschub leiste, sei ein völlig absurder

Was die englischen Beobachter sagen.

bank keine Anstrengungen spare, um selbst auf Kosten einer beträchtlichen Verminderung des Gold­bestandes die Stabilität der Währung aufrechtzuerhalten.

London, 13. Juni. (ERB. Funkspruch.) Die Lage inDeutschland und ihre weitere Ent­wicklung wird von der englischen Presse mit Aufmerksamkeit verfolgt. In den Berichten der Berliner Korrespondenten wird zwar kein Hehl daraus gemacht, daß die Derhalt- nisse schwierig sind, insbesondere wird das Zu­nehmen der Strahentumulte stark beachtet. Trotzdem werden die Dinge nur registriert und keineswegs sensationell aufgebauscht. Im allgemei­nen ist die Beurteilung objektiver und ruhiger, als in manchen deutschen Organen.

Im „5> a i l i) Herald" finden die in Deutsch­land umgehenden Gerüchte über

Diffahirplänc,

die von der Schwerindustrie ausgehen und die Riederwerfung der Gewerkschaften zum Ziele haben sollen, viel Beachtung.

„DailyTelegraph" beschäftigt sich mit dem Dorstoß der Deutschen Volkspartei. Er rechnet nicht damit, daß die Partei an ihrem Ent­schluß, die Einberufung des Reichstages zu ver­langen, festhalten wird.

Der „Times"- Korrespondent schreibt, die po­litischen Schwierigkeiten seien zuzugeben. Cs sei die übliche Krisis, die durch bie; eiben Parteien und in derselben Art wie früher verursacht worden sei. Wenn sie auch angesichts der allgemeinen Lage außergewöhnlich ernst sei, so dürfte sie doch in der üblichen Weise gelöst werden.

Des Kanzlers Festigkeit werde allgemein als das richtige Mittel angesehen, um mit der

Situation fertig zu werben.

Es handele sich im Augenblick um einen Versuch, die chaotische Diktatur von Parteicli­quen wieder herzustellen, von der Brüning die Regierung habe befreien wollen. Ein einmaliges Nachgeben des Kanzlers werde wahrscheinlich die Autorität, die er aufgebaut habe, wieder zunichte machen. Schon früher habe üorigens die DDP. im letzten Augenblick nachgegeben.

„Financial News" stellt fest, daß die fi­nanzielle Lage Deutschlands gestern in der Londoner City das Hauptgesprächsthema gebildet habe. Das Blatt registriert auch die Tatsache, daß die in Berlin in Umlauf gesetzten Gerüchte über einen angeblichen Rücktritt der Regierung Brüning Kurseinbußen der deutschen Anleihen in London herbeigeführt hätten. Es sei offensicht­lich, so schreibt das Blatt weiter, daß die Reichs-

Biel hänge davon ab, ob während der nächsten zwei oder drei Wochen eine wirkliche Besserung der politischen Situation eintrete. was die in­nere Lage anlange, so bestehe kein Grund zur Besorgnis. Für den Fall, bah ber gegenwärtige Zustanb ber Unsicherheit andauern sollte, rechnet bas Blatt jeboch damit, daß der Abfluß von Kapital und die Berminberang der ausländischen

Kredite ihren Fortgang nähmen.

Es stellt zum Schluß fest, daß letztenendes die Lö­sung bes Reparationsproblems über alles entscheiden werde.

»Financial Times" warnt in einem Leit­artikel davor, die deutschen Finanzschwierigkeiten aufzubauschen. Es lasse sich wieder einmal er­kennen, daß

das Reparationsproblem solange nicht erledigt ist, bis es nicht gelinge, bie internationale Aktion in biefer Angelegenheit mit ber Regelung ber Kriegsfchulben unb ber wirtschaftlichen Be­ziehungen Deutschlands und ber übrigen Ra­tionen in ein vernünftiges Gleichgewicht zu bringen. Man tue Deutfchlanb Unrecht, wenn man erkläre, es steuere vorsätzlich auf eine Richt­erfüllung bes Houngplanes hin.

Für diese Annahme lasse sich kein Beweis- material vorbringen. Aus den letzten Rach- richten gehe hervor, daß das deutsche Kabinett sich noch zu keinem endgültigen Schritt in der Reparatiousfrage entschlossen habe. Vorläufig sei die Position der Reichsbank nicht schwach. Sie habe die jüngsten Devisenschwie­rigkeiten gut behandelt. Es sei klar, daß Lon­don und andere Finanzzentren jede Unter ft ü^ung, die sich in Zukunft als not­wendig Herausstellen sollte, gewähren werden. England habe Kredite in nennenswertem Um­fange nicht zurückgezogen. Frankreich an­scheinend auch nicht. Allerdings könne dasselbe nicht von den USA. behauptet werden. Das sei die Strafe dafür, daß man sich auf die Mittel eines Landes verlassen habe, welches in der Tra­dition der Kreditgewährung an das Ausland nicht geschult sei.

scher gestaltet werde. In Zeiten wirt­schaftlichen Tiefstandes sollten bie Ta - rifverträge zum Zwecke der Erhaltung von Betrieben und der Weiterbeschäftigung der An­gestellten und Arbeiter für eine bestimmte Zeit außer Kraft gesetzt werden können, falls zwischen dem Arbeitgeber und der Mehr­heit der Arbeitnehmerschaft eines Betriebes eine Vereinbarung über eine anderweitige Regelung der Arbeitsbedingungen nicht zustandegekommen ist. Rach längerer Aussprache wurden diese Anträge mit den Stimmen des Zentrums und der Linken abgelehnt.

Oie Ausbildungsreise der deutschen Flotte.

Berlin, 12. Juni. (WTB.) Am 15. Juni tritt, wie bereits gemeldet, die Flotte eine Aus­bildungsreise an, in deren Verlauf einige norwegische Häfen unb Aorde besucht werden. Die Reise, an der die Linienschiffe ^Schleswig- Holstein", »Hannover", »Schlesien", »Hessen", so­wie die Kreuzer »Königsberg" und »Köln", die erste und zweite Torpedobootsflottille, die erste Minensuchhalbflottille und ber Flottentender »Hela" teilnehmen, dient in erster Linie der w e i - teren Ausbildung im Verbände. Reben artilleristischen Hebungen soll ba£ Ravi- gieren und Fahren in schwierigsten Gewässern

geübt werden. In Rorwegen werden Bergen, sowie der Songne-, Hardanger-, Rord-, Rams- dals- und Starsjord angelaufen. Auf der Rück­reise wird die zweite Torpedobootshalbflottille die auf der schwedischen Insel Stensholm liegen­den Gräber von einigen in der Seeschlacht vor dem Skagerrak gefallenen Marineangehörigen be­suchen. Hnter diesen Gröbern befindet sich auch das Grab von G o r ch Fock, der auf dem Kreu­zer »Wiesbaden" in der Skagerrakschlacht den Tod fand. Rach Abschluß der gemeinsamen Hebun­gen werden die deutschen Seestreitkräfte am 3. bzw. 4. Juli in ihrem Heimathafen eintreffen.

Englische Beklemmungen über die russische Lustpolitik.

London, 12. Juni. (WTB.) In der »D a ilh Mail" erklärt der diplomatische Korrespondent des Blattes, daß die Luftfahrtpolitik der Sowjetunion Europa ernstlich beunru­hige und eine Regierung des Kontinents bereits eine Denkschrift darüber Dorbereite, die den an­deren Regierungen unterbreitet werden solle. Der Korrespondent behauptet, daß in der Sowjetunion jährlich 30 000bis50 000 Piloten und Flugzeugmechaniker ausgebildet würden, was ein bezeichnendes Licht auf die russische Luft- fahrtpvlitik werfe.