Ausgabe 
12.11.1931
 
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Ur. 265 Erstes Matt

Donnerstag, 12. November 1951

181. Jahrgang

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

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Beamtenschaft und Notverordnung.

Wie man uns mitteilt, wird die Lage der höheren Beamtenschaft nach drei Gehaltskürzungen in einer knappen Broschüre dargestellt, die von Dr. B o h l e n verfaßt ist und soeben vom Reichsbund der höheren Beamten herausgegeben wurde. Den statistischen Zu­sammenfassungen und kurzen erläuternden Worten der Broschüre liegt eine unter der höheren Beamten­schaft veranstaltete Erhebung zugrunde, die die Ge­haltseinbuße und die dadurch nötig gewordenen Ein­sparungen in den Haushalten der höheren Beamten zu ermitteln suchte. Das umfassende Material (6000 bis in die letzten Einzelheiten beantwortete Frage­bogen) berechtigt zu allgemein gültigen Rückschlüssen.

Die Erhebung zeigt zunächst unwiderleglich, daß schon die beiden vom Reiche am 1. Dezember 1930 und 5. Juni 1931 angeordneten Kürzungen der Be­amtengehälter den höheren Beamten den gesam­ten Ertrag der Besoldungsreform von 1 9 2 7 ft riehen, ja, ihnen sogar in der über­wiegenden Mehrzahl der Fälle einen Verlust brachten, der den Gewinn von 1927 empfindlich über­steigt.

Dieser einschneidenden Verminderung des Einkom­mens steht eine zunehmende Verteuerung der Lebenshaltung der höheren Beamtenschaft gegenüber. Der amtliche Lebenshaltungsindex ist keine wirkliche Meßzahl für die Lebenshaltung einer Familie des gebildeten Mittelstandes. Gerade die Ausgabeposten, die den Aufwand für einen solchen Haushalt entscheidend beeinflussen, werden vom amt­lichen Index überhaupt nicht oder nicht in ge­nügendem Maße erfaßt. So liegen noch immer weit über dem Index oder sind in dauerndem Steigen begriffen die Ausgaben für Bücher und Zeit­schriften als dem Rüstzeug für geistige und damit berufliche Fortbildung, die Ausgaben für die Er­ziehung der Kinder (Schulgeld feit 1926 ungefähr ver­doppelt, Universitätsgebühren erhöht), Steuern und Abgaben (Soziallasten für Hausangestellte) und vor allem die Ausgaben für die Wohnungsmiete. Ange­sichts der Steigerung der Mieten wirkt es wie eine Ironie, daß mit dem Gehalt auch das Wohnungsgeld gesenkt wurde!

Dieses Mißverhältnis zwischen der dauernd fort­schreitenden Kürzung der Bezüge und der dauernd fortschreitenden Steigerung der Hauptausgabeposten hat die höhere Beamtenschaft zu einer radikalen Einengung der Lebenshaltung gezwun­gen. Die umfangreiche Tabelle der von 6000 be­fragten höheren Beamten vorgenommenen Einspa­rungen zeigt, wie die höhere Beamtenschaft unauf­haltsam aus einer Kulturschicht abgleitet, in die sie nach Vorbildung und Leistung eingereiht werden sollte. Mehr als drei Viertel der höheren Beamten müssen ihre Zuflucht zu einer empfindlichen Einschränkung der Kulturausgaben nehmen. Die seither im Interesse des Dienstes üb­lichen Aufwendungen für Fortbildung müssen ge­strichen, auf die Teilnahme an beruflichen Tagungen muß verzichtet werden. Die Tagung Deutscher Philo­logen und Schulmänn-r fiel in diesem Jahr wegen Mangel an Anmeldungen aus, der Deutsche Iuristen- tag litt unter auffallend schwachem Besuch. Die Ent­lassung der Hausangestellten, zu der über ein Drittel der befragten höheren Beamten gezwungen war, der Umzug in eine billige Wohnung, die Herabsetzung des Wirtschaftsgeldes und ähnliche Maßnahmen kenn­zeichnen ebenfalls den sozialen Abstieg der höheren Beamtenschaft. Ein beträchtlicher Teil der höheren Beamten muß schon zu dem letzten Mittel greifen und die Ausgaben für die Erziehung der Kinder einschränken; das bedeutet einen im Interesse des Volksganzen bedenklichen Verzicht auf die Aus­bildung wertvoller geistiger Erbanlagen.

Wer trägt den Schaden dieser den höheren Be­amten aufgezwungenen Einsparungen? Bohlen be­rechnet auf Grund der Ergebnisse der Umfrage, daß rund 100 000 höhere Beamte zu einer jährlichen Einsparung von 120 Millionen Mark gezwungen sind. Um diese Summe hat man inner­halb eines Jahres die wirtschaftliche Kraft des höhe­ren Beamtentums gesenkt! Diese Summe geht ,ahr- lich der d e u t s ch e n W i r t s ch a f t v e r l oren als Folge falscher Maßnahmenzur Sicherung der ^Das^etzte Kapitel der Schrift- stellt die Kürzungs­maßnahmen zusammen, die die Länder ihren Beamten auf Grund der Reichsnotoerordnung vom 25 August 1931 aufbürdeten. Diese Kurzungen durch die Länder trafen ein Beamtengehalt, das schon durch das Vorgehen des Reichs bis unter den Stand von 1927 gesunken war. Die Broschüre deckt das Chaos auf, das durch d i e W i l l k u r d e r L a n - dermaßnahmen entstanden ist, und brandmarkt den B e f o l d u n g s w i r r w a r r, der den Gedan­ken der Reichseinheit und Rechtseinheit Hohn spricht. Die Länder waren geradezu bestrebt, einander tn der Vielfältigkeit und Variation der Kürzungsmetho­den zu überbieten, ^ Hessen in diesem Wett­bewerb an vorder st er Stelle steht, ist nun durch die Broschüre einwandfrei festgestellt. Da findet sich z B. eine Tabelle, die die Gesamtkürzung ver­zeichnet die nach dem augenblicklichen Stand des Monatsgehalts eines verheirateten höheren Beamten der Normalgruppe mit zwei Kindern in der Orts- klgsse B und der dritten Gehaltsstufe erfährt; in dieser Tabelle steht Hessen mit einer Gehaltskürzung um 30 5 v. H. einsam an der Spitze ! Auch die Tabelle der Kürzung der Anwärterbezuge zeigt, daß man in Hessen am rigorosesten vorging.

Die durch die Sachlichkeit, mit der sie Zahlen und Tatsachen reden läßt, besonders eindrucksvolle Bro­schüre schließt mit dem Verlangen nach schleu­nig st e r R e v i s i o n dieser unheilvollen, wirt- schaftsschädlichen und staatsgefährlichen Kurzungs- politik. Für Hessen wäre dieser Forderung die andre anzureihen: schleunigste Aufhebung aller

Reichsregierung und Zinsproblem.

Falsche Gerüchte. Eine Senkung der Zinsen kommt im Wirtschastsbeirat zur Sprache.

Berlin, 11. Roo. (END.) Zu der gestern von der Reichregierung herausgegebenen Erklärung, dah die Gerüchte über eine beabsichtigte Zwangskonvertierung für deutsche Werte unzutreffend seien, erfahren wir von unterrichteter Leite, dah die Reichsregierung gestern nachmittag wiederholt telephonisch aus Reuyork ungefragt worden ist. ob die Nach­richten über eine beabsichtigte Zwangskonoertierung zuträfen. Um der in Reuyork entstandenen Beun­ruhigung entgegenzulreken, hat die Reichsregierung osort die Erklärung abgegeben, dah an diesen Gerüchten kein wahres Wort sei.

Wie wir weiter aus Kreisen des Reichsfinanz­ministeriums hören, ist die Frage der Zinsherab- chung lediglich in völlig unverbindlichen und zwangslosen Unterhaltungen innerhalb der beteilig­ten Kreise erörtert worden. Selbstverständlich ist auch diese Frage im Rahmen der Erörterung über die Faktoren der Selbstkosten im Wirtschafts­beirat besprochen worden, da die Zinsen ge­nau so gut wie die Rohsloffpreise, die Löhne, die Frachten und die Abgaben zu den Se l b st kost e n- faftoren gehören. Es besteht aber bei der Reichsregierung in keiner Form irgendein Gedanke, der aus eine jroangsmäfjige Zinsherabsehung gerich­tet ist. Die Reichsregierung ist sich genau so gut wie jeder andere Wirtschaftssachverständige bemüht, dah eine generelle Zinssenkung d i e einschneidend- st e n Auswirkungen auf die gesamte Kredit­gebarung haben muh.

Das Bankiergewerbe warnt vor Experimenten.

Tic Gefahren einer Zwangslonvertierung von Anleihen.

Berlin, 11. Rov. (WTD.) Der Borstand des Centralverbandes des Deutschen Bank- und Bankiergewerbes (E. D.) hat sich in eingehender Beratung mit der Frage der Zinssenkung beschäftigt. Es wurde festgestellt, daß die Reichs- regierung sich mit dem bei ihr von privater Seite angeregten Gedanken einer Zwangs- konvertierung von Inlandanleihen nicht identifiziert und dah niemals von irgend welcher Seite auch nur erwogen wor­den ist, Auslandanleihen zu konvertieren. Der Centralverband begrüht dies und warnt auch seinerseits auf das dringendste vor irgendwelchen Experimenten auf diesen Gebieten. Ihre bloße Erörterung hat be­reits zu einer beklagenswerten, hoffentlich nun­mehr beseitigten Erschütterung des Vertrauens geführt. Man war darüber einig, daß es Pflicht aller Mitglieder des Centralverbandes und ihrer Berufsorganisation ist, die an dem Besitze festverzinslicher Werte beteiligte Bank kund schäft in der Abwehr einer Ge­fährdung ihrer Rechte zu unterstützen und alle Maßnahmen zu bekämpfen, welche verbriefte Rechte ohne freiwillige Mitwirkung der Betei­ligten anzutasten versuchen.

Andererseits stellt der Centralverband seine Mitarbeit in vollem Umfange zur Verfügung, um zur Herabminderung des auf der deutschen Wirtschaft la st ende ckZi n s- d r u ck e s beizutragen, wobei er sich bewußt ist, dah die Zinssenkung nur einen Teil des gröheren Problems der Selbst­kostensenkung bildet. Dementsprechend sind

die erforderlichen Schritte eingeleitet worden. Cs I ist zu erwarten, dah es gelingen wird, Aus­wüchse des Geldverkehrs, welche dies

Rotlage der Wirtschaft verschärfen und dem An­sehen des deutschen Kreditgewerbes Abbruch tun, in gemeinsamer Arbeit zu beseitigen.

Verschärfung der Devisenbewirffchastung.

Der Handel mit ausländischen Wertpapieren und deutschen Auslandsbonds.

Berlin, ll.Rov. (WTD.) Amtlich wird mitgeteilt: Trotz der straffen und in den letzten Wochen mehrfach vers'.ärktenDevisenbewirt­schaftung halten die starken, über den De­viseneingang hinausgehenden Devisenanforderun­gen bei der Reichsbank auch neuerdings an. Ins­besondere auf dem Gebiete des Effekten­verkehrs fließen auch nach Schließung der Börse und nach Zustandekommen des Abkommens zwischen den Banken über die Effekten- Verkäufe vom Auslande her fortdauernd noch erhebliche Beträge ab. Unter diesen Um» ständen konnte die Reichsregierung an ihrem Bestreben, d i e Berfügungsbefugnis über ausländischen Cffektenbesih nicht einzuschränken, nicht mehr fe st halten. Auch die Gläubiger Deutschlands haben das stärkste Interesse daran, daß die Reichsbank in der Lage bleibt, die Vereinbarungen des Stillhalteabkommens auszuführen und für den regelmäßigen Zinsen- und Kapital­dienst der Auslandanleihen zu sorgen. Reichs­regierung und Reichsbank müssen den auslän­dischen Gläubigern gegenüber heute ihre Haupt­aufgabe deshalb darin erblicken, die nach dieser Richtung erforderliche Vorsorge zu treffen.

Deshalb isst in einer 7. Durchführungs­

verordnung zur Devise nverordnung folgendes angeortnet toorLen: Während bisher der Handel mit ausländischen, an deut­schen Börsen nicht notierten Wert­papieren genehmigung. Pflichtige ar, soll dies funitig aua) ,ur die deutschen Aus- landbonds gelten. Ohne Genehmigung sind nur Anschaffungen für den planmäßigen Anleihe­dienst zulässig. Der Erwerb ausländischer Wertpapiere, die in Deutschland amtlich oder im Freiverkehr notiert werden, also insbe­sondere der internationalen Arbitragepapiere, aus dem Auslande bedarf künftig der Ge­nehmigung, während der Verkehr mit diesen Papieren im Inlande auch weiterhin unbeschränkt bleibt. Bisher war es den Ausländern, die ihre Wertpapiere im Inlande verkausten, möglich, den Erlös dafür ins Ausland übertragen zu lassen. Derartige Verkaufserlöse bilden von jetzt ab ein gesperrtes Guthaben, das ohne Geneh­migung der Devisenbewirtschaftungsstelle nur zum Ankauf deutscher Wertpapiere verwendet werden darf. Jede andere Verfü­gung darüber ist genehmigungspflichtig. Die Ge­nehmigung wird erteilt werden, wenn das Gut­haben in anderen Kapitalanlagen im Inlande fest­gelegt werden soll.

Oie neueren Fremdsprachen an den höheren Lehranstalten.

Berlin, ll.Rov. (WTD.) In der Frage der Behandlung der neueren Fremdsprachen an den höheren Lehranstalten hat sich im Ausschuß für das Unterrichtswesen beim Reichsministerium des Innern nach nochmaliger Würdigung der An­schauungen, Verhältnisse und Wirkungen, die bei der Regelung zu beachten sind, wie gestern schon kurz gemeldet, eine starke Mehrheit für eine Ver­einbarung der Länder ergeben, nach der Fran­zösisch in allen höheren Schulen die Anfangssprache fein soll. Dabei bleibt die Möglichkeit offen, das Englische als der Reihenfolge nach zweite moderne Fremdsprache durch verstärkten Betrieb in den höheren Klassen dennoch zur Hauptsprache zu machen. Die Vereinbarung trifft also nur für die Reihenfolge, nicht aber für das Ziel in der Behandlung der neueren Fremdsprachen einheit­liche Bestimmungen. Die Frage, welche der beiden Fremdsprachen bis zum Abschluß der höheren Schulen das Uebergewicht erhalten soll, kann je nach dem Schultypus und den be­sonderen Bildungsbedürfnissen der Schülerschaft entschieden werden. Durch die einheitliche Ge­staltung der Reihenfolge sollen die unerträg­lich gewordenen U e b e r g a n g s s ch w i e - rigteiten von einer Schule zur ande­ren, die heute vom ersten Schuljahr der höheren Schulen an für die Schüler bestanden, auf ein Mindestmaß zurückgedrängt werden.

Eine weitere Vereinheitlichung besteht darin, dah die zweite moderne Fremdsprache

in den Schulen, die mit Französisch begin­nen, einheitlich in der Untertertia einsetzt. Ausgenommen von dieser Bestim­mung ist wegen der Besonderheit ihres Lehr­planes und ihres Bildungszieles die Deutsche Oberschule. Die Vereinbarung sieht ferner vor, daß in allen Schulen, in denen die grund­ständige Fremdsprache Latein ist. Französisch als erste neuere Fremdsprache betrieben wird. Ein weiterer Vorschlag des Unterausschusses, im hu - manistischen Gymnasium den Beginn der modernen Fremdsprache einheitlich auf Unter- se kunda anzusetzen, ist fallen gelassen worden. Hier wird es bei der bisherigen Ver­schiedenheit des Beginns in einigen Ländern in Quarta, in anderen in Untersekunda blei­ben. Es ist zu erwarten, daß die große Mehr­heit der Länder sich der Vereinbarung anschlie­ßen werden. Es bleibt der Minderheit über­lassen wie das auch bei früheren Vereinbarun­gen der Fall war, der Vereinbarung nicht zu folgen. Die Länder werden die Vereinbarung bis zum Schuljahr 1933/34 durchführen. Dieses Ergebnis stellt einen Fortschritt zur Uebertoin- dung der Zersplitterung des deutschen Bildungs- Wesens dar, ohne daß damit die Vereinheit­lichung und Vereinfachung des deutschen Schul­wesens schon zum Ziele geführt wäre. Vielmehr werden Reich und Länder zur Lösung dieser Aufgabe noch weitere Wege suchen müssen.

Sondermaßnahmen und Wiederangleichung der hessischen Besoldung an die Reichsbesoldung!

Ständig steigender Geburtenrückgang.

Eine Denkschrift, die zum Nachdenken anregen mutz.

Berlin, ll.Rov. (VDZ.) Der Reichsinnen- Minister hat dem Reichstag jetzt wieder eine Denk­schrift über die gesundheitlichen Verhältnisse des deutschen Volkes zugestellt. Zu Beginn des Jahres 1931 betrug die Bevölkerungszahl im Deutschen Reich ohne das Saargebiet rund 64,48 Millionen. Der Geburtenrückgang halt trotz der zahlreichen jungen Ehen unvermindert an. Seit 1900 ist die Zahl der Lebendgeborenen von fast 2 Millionen auf 1 126 800 im Jahre 1930 ständig gesunken. Ter Geburtenüberschuß war 1913 noch fast doppelt so groß wie 1930. Die Denkschrift betont, daß unser Volk damit vielleicht schon tm n a ch st en Jahrzehnt einen völligen Stillstand des Bevölkerungswachstums und dann f o r t - schreitendeDevölkerungsverlu st e er­leiden wird, deren Dauer und Ausmaß nicht abzusehen sind. , ,. r , . , , , r.,

Die Säuglingssterblichkeit hat sich, nachdem sie 1919 etwas zugenommen hatte, nach den vorläufigen Angaben für 1930 und 1931 wieder verringert. Einen noch stärkeren Rückgang weist die K l e i n k in d e r st e r b l i ch» I teil auf. Cholera, Gelbfieber und Pest find in

den letzten Jahren in Deutschland überhaupt nicht aufgetreten. Bon den übrigen gemein­gefährlichen Krankheiten wurden nur verein­zelte Fälle ermittelt.

In einem Ausblick kommt die Denkschrift zu der Feststellung, daß die Quellen unserer Volkskraft allmählich zu versiegen drohen, da es an ausreichendemRach- wuchs mangelt. Angesichts der katastro­phalen Folgen des Geburtenrückganges für die Zukunft müssen die aus der ständig zuneh­menden Ueberalterung des Volkes ent­stehenden wirtschaftlichen und kulturellen Ge­fahren immer wieder in den Mittelpunkt gesund­heitlicher Betrachtungen gestellt werden. In den Vordergrund treten gegenwärtig die Gefahren, die aus der steigenden Arbeitslosig­keit erwachsen, aus der sich allmählich eine schwer aufzuhaltende Rückwärtsbewegung des Gesundheitszustandes ergeben kann.

Oer preußische Landtagspräsident Bartels +.

Berlin, ll.Rov. (WTB.) Der preußische Landtagspräsident Bartels ist soeben ge­storben. Er hatte sich am Mittwochvormittag einer Operation, die von Professor Sauerbruch vorgenommen wurde, unterzogen. Sein Zustand war jedoch nach wie vor ernst geblieben. In seiner Wohnung im Landtagsgebäude ist er dann Mittwochabend gestorben. Ministerpräsident Braun hat an Frau Bartels ein Telegramm gesandt, in dem er auch im Ramen des Staats­

ministeri'ums die herzlichste Anteilnahme aus­spricht.

Bartels stand im 61. Lebensjahre. Er war früher Maler, dann Gewerkschaftsangestellter und sozialdemokratischer Parteibeamter. Seit 1913 ge­hörte er dem Parteivorstand an. Don 1904 bis 1913 war er Mitglied der Hamburger Bürger­schaft. Seit 1919 gehörte er als Vertreter des Wahlkreises Potsdamil der verfassunggebenden preußischen Landesversammlung und dem Land­tage an. Seit 1925 war er Präsident des Preußi­schen Landtages.

Estland drosselt die Einfuhr.

Deutschland am stärksten betroffen.

Reval, 12. Rov. (SU.) In der Rächt zum Donnerstag traten die Aussührungsbestirnrnungen zu einem Monopolgeseh in Estland in Kraft, von dem fast alle Textilien, Kosmetikas, Gram­mophonschallplatten, Radioapparate und Zu­behör, ferner Fahrräder, Motorräder, Personen­kraftwagen, landwirtschaftliche Maschinen, Kunst­dünger, Luxus- und Galanteriewaren, Schuh­waren usw. betroffen werden. Insgesamt 41 Prozent der est ländischen Ein­fuhr sind mithin monopolisiert. Die Regierung teilt mit, daß sie bei der Einfuhr von Massen­gebrauchsartikeln keine Beschränkungen vorneh­men wird. Bei den übrigen Warengattungen dürfte es sich jedoch, praktisch gesprochen, um ein Einfuhrverbot handeln. Dadurch wird besonders die deutsche Ausfuhr be­troffen, da Deutschland mit 30 Prozent am