Ausgabe 
11.6.1931
 
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Die Einweihung des öhurman-Baus in Heidelberg

Pressedienst in unlerrichtelen Kreisen, daß de« Reichskanzler unter gewissen Voraus­setzungen bereit sein soll, einer Erörterung der Notverordnung in einem Reichs- tagsausschuh seine Zustimmung zu geben. Lr wende sich jedoch noch wie vor mit aller Ent­schiedenheit gegen die Einberufung des Reichstages.

Oer evangelische Kirchen­vertrag mit Preußen.

In zweiter Lesung angenommen.

Berlin, 10. Juni., (WTB.) Der Preußische Landtag nahm heute in zweiter Lesung den Staatsvertrag mit den Evangelischen Kirchen und das Pfarrerbesoldungsgesetz an. In der Debatte kamen lediglich die schon aus der ersten Lesung bekannten Argumente der Parteien erneut zum Ausdruck. Die sofortige Beratung eines kommu­nistischen Antrags auf Auflösung des Land­tags scheiterte am Widerspruch aus dem Hause.

Berufung desReichstages und die21 uf - Hebung der Notverordnung, deren De- thnmungen im übrigen auch die Existenz des Mittelstandes in nicht zu überbietender Weise bedrohen. Mit allem Nachdruck ver­langt die Wirtschaftspartei die sofortige Wieder- aufrvllung des Reparationsproblems mit dem Ziel der Einstellung sämtlicher Tribut- l e i st u n g e n."

OerGPO.-Fraktionsvorstand erklärt.

Berlin. 10. Juni. (DDZ.) Der Vorstand der Sozialdemokratischen Reichstags­fraktion hat sich heute mit -der durch den Er­laß der neuen Notverordnung geschaffe­nen Lage beschäftigt. Er erkennt, wie dem Nach­richtenbureau des DDZ. mitgeteilt wird, die Not­wendigkeit an, die Finanzen des Reiches, der Länder und per Gemeinden auf eine sichere Grundlage zu stellen. Der Vorstand ist aber der Auffassung, daß die zu diesem Zweck erlassene Notverordnung in einzelnen Teilen so harte Maßnahmen für die breiten Massen der Bevölkerung enthält, daß eine 2l b ä n d e - rung dringend erforderlich erscheint. Der Fraktionsvorstand wird zunächst mit dem Reichskanzler in Verbindung treten, um festzu­stellen, inwieweit durch Verhandlungen die für notwendig gehaltenen Abänderungen erreicht werden können.

Bayerische Dolkspartei fordert Aenderungen.

Berlin, 10. Juni. (BDZ.) Die Reichstagsfrak. tion der Bayrischen Dolkspartei besprach heute die durch den Erlaß der Notverordnung vom 5. Juni geschaffene politische Lage. Gegen meh­rere Bestimmungen der Notverordnung wurden e r hebliche Bedenken erhoben und der An- schaung Ausdruck gegeben, daß durch Verhand­lungen Aenderungen zu erzielen seien. Die Fraktion wird in den nächsten Tagen wiedenim zusammentreten, um endgültig Stellung zu nehmen.

Oer Gtandpunkt der Landvolkpartei.

Berlin, 10.3uni. (VDZ.) Die Reichstags­fraktion der Landvolkpartei hielt heute nachmittag eine Sitzung ab, in der in Gegenwart des Reichsernährungsministers Schiele die Not­verordnung und die Ergebnisse der Verhandlun­gen von Chequers erörtert wurden. Wie das VDZ.-Bureau hört, beschloß die Fraktion, dem Wunsche mehrerer Parteien auf Vertagung des Aeltestenrates des Reichstages zu- zustimmen, da auch das Landvolk vor der Entscheidung über die Einberufung des Reichs­tages genaueren Ausschluß über die 216* sichten der Reichsregierung, namentlich aus außenpolitischem Gebiete, also über die weitere Entwicklung der Reparations- frage, sowie über die Frage einer etwaigen. Umbesetzung des Reichskabinetts und über die Frage verlangt, ob die Notverordnung von der Regierung als unabänderlich be­trachtet wird.

Erörterung

in einem Ausschuß?

Berlin, 11. 3unL (TA.) Wie derVorwärts" berichtet, verlautet nach dem Sozialdemokratischen

Paris Moskau.

Vor einigen Tagen haben in Paris Unter* Handlungen zwischen französischen und russischen Handels - und Finan z- Sachver ständigen begonnen, die bei uns in der Aufregung über das englisch-deutsche Wochenende in Chequers zunächst viel zu wenig beachtet worden sind. Zwar gibt sich die franzo- sische Presse alle Mühe, der neuen Auseinander- setzung mit Vertretern der Sowjetregierung einen ausschließlich wirtschaftlichen Charakter beizu- . messen, ober sowohl der Zeitpunkt, an dem die fast unterbrochene handelspolitische Fühlung mit den Rechtsnachfolgern des verbündeten Zaren­reiches wiederhergestellt wird, wie das gleich­zeitige aufdringliche sowjetrussische Angebot eines Nicht-Angriffspaktes", nichts minder die voraufgegangenen Unterhaltungen über eine Wieder auf rollung eines Problems der Vorkriegs­schulden Rußlands beweisen, wie wenig sich die begonnene Aussprache auf rein wirtschaftliche Fragen beschränkt.

Roch keine Entscheidung über die Einberufung des Reichstags.

Der Handelsverkehr mit Rußland entwickelte sich in den letzten Jahren recht nachteilig für Frankreich. Der Wert der französischen Einfuhr aus Sowjetruhland stieg von 717 400 000 Franken im Jahre 1926 auf 886 240 000 Franken im Jahre 1930, der Wert der französischen Ausfuhr Twf> Rußland sank gleichzeitig von 174 300 000 Fran­ken auf 169 890 000 Franken. 3m Oktober 1930 ging die französische Regierung zu Kampf maß- nah men gegen das russischeDumping" über, oie man auf russischer Seite mit einer Drosselung der Einfuhr aus Frankreich beantwortete. Frankreuy zog dabei den Kürzeren. Zwar sank der russische Absatz auf dem französischen Markte im ersten Viertel des laufenden Jahres gegenüber dem gleichen Zeiträume im 3ahre vorher von 219 012 000 Franken auf 111 213 000 Franken, aber dieser ungefähren Halbierung stand eine Herab- drückung der entsprechenden französischen Ausfuhr nach Rußland auf nahezu ein Viertel, ein Rück­gang m 6 661 100 auf 17 094 000 Franken, gegen­über. Die Sowjetrussen hatten den bündigen Be­weis geliefert, daß sie für ihren französische Warenlieferungen nicht unbedingt brauchen.

Aus dieser Sachlage geht klar hervor, daß man auf sowjetrussischer Seite für eine Wiede^ belebung des Warenaustausches mit Frankreich nur um den Preis einer politischen Ent­spannung besonderes Interesse haben kann. Eine solche würde sich ohne weiteres aus einer Verständigung über eine Entschädigung franzö­sischer Gläubiger aus der Zarenzeit und einer Oesfnung des französischen Geldmarktes für die Zwecke des russischen Staatskapitalismus ergeben. Der Zeitpunkt für eine Auseinandersetzung über diese Probleme ist zweifellos günstig. Gegenüber den mittel- und südosteuropäischen Ländern macht sich in französischen Finanzkreisen eine gewisse Anleihemüdigkeit bemerkbar. Der Zug zu «regio­naler Qkrftäntxgung wächst trotz der Zuruck­dämmung deutsch-österreichischer Zollunions­wünsche überall unaufhaltsam, und diese Be­wegung steht nun einmal mit dem französischen Sicherheits"-System in unlöslichem Widerspruch. Die Losung einer Einheitsfront gegen dasSo­wjetdumping" hat die östlichen Agrarländer nicht darüber hinwegzutäuschen vermocht daß dadurch eine allgemeine Verständigung zwischen allen Ge­treideexportländern, die ihnen allein auf_ öte Dauer helfen kann, nur erschwert werden wurde. Auf jeden Fall zwingt die allgemeine Dirtschasts- not die Völker Mittel- und Südosteuropas immer mehr, sich unabhängig von französischer politischer Vormundschaft zu orientieren, was einer all­mählichen älnterhöhlung des französischen Bünd- nisshstems gleichkommt.

Ausschlaggebend für die politischen Auswir­kungen der Bemühungen Frankreichs um eine Besserung seiner Handelsbeziehungen zu Sowjet­ruhland wird freilich die künftige Entwicklung seines Verhältnisses zu den angelsächsischen Mächten sein. Kommt es in der Flottenfrage zu keiner Verständigung, wofür die Aussichten seit dem Scheitern der Bemühungen Englands um einen französisch-italienischen Ausgleich vor­läufig denkbar schlecht sind, so ist mit einer wach­senden Spannung zwischen dem französischen und angelsächsischen Imperialismus zu rechnen. Die russische Anregung eines besonderen Nicht-An- g riss Paktes ist zweifellos daraus berechnet, Oel in das Feuer des französisch-angelsächsischen Gegensatzes zu gießen. Bemerkenswert ist, daß der Parif er Korrespondent des BernerBundes" wissen will, am Quai d'Orsay sei man geneigt, auf den russischen Vorschlag unter der Bedingung einzugehen, daß Polen in das 2lbkommen ein­begriffen würde, worüber man fich aber noch nicht habe einigen können. 3edenfalls deuten solche Meldungen darauf hin, wie sehr man es auf französischer, wie auf russischer Seite bei der be­gonnenen Aussprache über wirtschaftliche Fragen von vornherein auf die Anbahnung einer poli - tifeben Annäherung abgesehen hat, wobei die Franzosen gewiß die natürlichen Hemmungen gegenüber den Trägern des bolschewistischen welt­revolutionären Systems nur in dem Maße über­winden würden, wie die vorläufige bloße Geste einer Annäherung die angelsächsischen Mächte nicht zu befriedigendem Entgegenfi>mmen gegen­über französischem Macht- und Düstungswahn einzuschüchtern vermag.

Berlin, 10. Juni. (WTB.) Heute um 17 Uhr trafen mit dem außerplanmäßigen Sonderzug der Europa" der R e i ch s k a n z l e r und der R e i ch s- außenminister zusammen mit dem amerikani­schen Botschafter Sackett aus dem Bahnhof Fried­richstraße ein. Zum Empfang hatten sich neben der Gattin des Reichsaußenministers der britische Bot­schafter Sir Horace R u m b o l d, die Reichsminister Dietrich und Treviranus, die Staatssekre- täre Dr. P ü n d e r und von Bülow, sowie andere Herren der amerikanischen und der britischen Bot­schaft und der deutschen Behörden im Bahnhof ein- gefunden.

Nächste Woche wieder Aeltestenrat.

Berlin, 10. 3uni. (VDZ.) Der Gel­test e n r a t des Reichstages hatte sich heute nachmittag mit einem Anträge der Na­tionalsozialisten. der Deutschnatio­nalen und der Kommunisten zu beschifitt- gen, wonach das Reichstagsplenum schon für nächsten Dienstag em berufen wer­den sollte. Für diesen Antrag stimmte -auch der Vertreter der Wirtschaftspartei wah­rend sich der Vertreter des Landvolkes der Stimme enthielt. Mit den Stimmen der übri­gen Parteien wurde der Antrag abgelehnt. Auf Wunsch mehrerer Parteien wurde daraus mit Rücksicht aus die bevorstehenden Fraktionssihun- gen beschlossen, heute noch keine Entschei­dung über eine vorzeitige Einberufung des Reichstages zu fällen, sondern am Dienstagvor­mittag eine neue Aeltestenratssitzung zu diesem Zweck abzuhalten. .

3n dieser Woche wird der Reichskanzler nur noch wenige ihm nahestehende Parteiführer über die Verhandlungen von Chequers und über die weiteren Absichten der Regierung un­terrichten können. Die eigentlichen Verhand­lungen der Regierung mit den Pa r - teisührern werden, wie das Nachrichten­bureau des Cßereind Deutscher Zeitungsverleger hört, erst A n f an g n ä ch st e r Wo ch e beginnen können. 3n der Heufigen Aeltestenratssitzung hat die Regierung noch in keiner Weise Stellung genommen.

Oie Wirtschaftspakte» für Reichstags - Einberufung.

Berlin, 10. 3uni. (VDZ.) Der Gesamtvor- stand der Wirtschaftsparte i tagte heute im Preußischen Landtag gemeinsam mit Vertretern der Reichstagsfrakfion und den Fraktionsvorstän­den einzelner Länder, um zur Nortverord» n u n g vom 5. 3uni Stellung zu nehmen. Es wurde einstimmig folgende Entschließung ge-

Die Notverordnung hat das deutsche Volk bitter enttäuscht. Sie stellt im we- sentlichen die Fortsetzung der bisheri­gen verhängnisvollen Politik mit Mitteln bar, die der Reichskanzler und die Reichs­regierung selbst wiederholt als verfehlt, wirt­schaftsfeindlich und als Ursache des deutschen Nie­derganges bezeichnet haben. Die von der Reichs­regierung zur Behebung der Wirtschaftsnot und der Arbeitslosigkeit versprochenen und vom deut­schen Volke erwarteten Maßnahmen zur endlichen Beseitigung der inneren und äuße- renFesselnderWirtschaft werden nicht in Angriff genommen. 3mmer neue Lasten zur Erfüllung der unerträglichen Tributzahlungen werden dem deutschen Volke zugemutet. Daher for­dert die Wirtschaftspartei die sofortige Ein-

Hessische Politik.

Um den neuen Intendanten des Landestheaters.

Darmstadt, 10. 3uni. (WHP.) Die Fraktion der Deutschen Volkspartei hat folgende Kleine 2tnfrage an die hessische Regierung gerichtet: , .

Nach einer amtlichen Mitteilung hat die Ver­waltungskommission des Hessischen Lan- . destheaters im Widerspruch mit der ein­mütigen Auffassung des Theaterausschuf- ? ses des Landtages, des Landestheaters und der fast ebenso einmütigen Auffassung des Theater­ausschusses der Stadt Darmstadt mit Mehrheit wie man weih mit 4:3 Stimmen Herrn Har­tung zum Generalintendanten des Hessischen Landestheaters gewählt. Da die künstlerischen und besonders die wirtschaftlichen Leistungen des neugewählten Intendanten aus seiner früheren Darmstädter Tätigkeit bekannt und durch 'fein späteres Wirken vollauf bestätigt worden sind, erscheint die Zukunft des Landesthea­ters durch den 2lbschluß dieses Anstellungs­vertrages aufs stärkste gefährdet, be- . sonders wenn ein Vertrag mit mehrjähriger Dauer abgeschlossen wurde. Wir fragen deswegen an: 1. 3ft die Regierung bereit, den Vollzug des Vertrags mit bem neuen Generalintendanten big zum Zusammentritt des Land­tages zurückzu stellen? 2. Wenn nein, ist die Regierung bereit, mitzuteilen, welche De r- tragsdauer und welche 3ahresbezüge in Aussicht genommen worden sind? Da der Landtag voraussichtlich erst Ende dieses Monats wieder zusammentritt, die Angelegenheit aber eilig ist, begnügen wir uns mit einer schriftlichen Antwort."

Die Zentrumsfraktion hat heute im Lank» tag folgenden Antrag eingebracht:Wir beai - tragen: Der Landtag wolle beschließen, die Regie rung zu ersuchen, die Vereinbarung zwischen dem Hessischen Staat und der Stad Darmstadt vom 27. November 1919 dahin abzuändern, daß die Verwaltungskom missionsmitglieder des Hessischen Landes- theaters, die das Land Hessen vertreten, durch den Landtag bestimmt werden." Dieser Antrog ist wohl auf die Verstimmung des Zen­trums durch die Wahl des neuen Generalinten­danten Hartung zurückzuführen. Jetzt wird Hessen in der Verwaltungskommission des Hessischen Lan- destheaters vertreten durch den Staatspräsidenten Adelung (Hoz.), den Innenminister Leusch- ner (Soz.), den Vertreter des Ministeriums für Kultus und Bildungswesen Ministerialdirektor U r stadt und Finavzminister Kirnberger (Z.).

Das Zweckvcrbandsgcfetz.

Der Gesetzgebungsausschuh des Landtages setzte heute seine Beratungen über das Zweckv er- bandsgesetz fort. Der Ausschuß ersuchte die Regierung, in den wichtigen Punkten der zwangs­weisen Bildung von Zweckverbänden (falls ein freiwilliger Zusammenschluß nicht zustandekommt), über die Ausstellung der Satzung für den Zweck­verband, über die Auflösung eines Zweckver­bandes und über den Zusammenschluß hessischer Gemeinden mit außer hessischen Körperschaften eine neue Formulierung dem Ausschuß zu unterbreiten. Die übrigen Artikel der Vorlage wurden mit redaktionellen Aenderungen in der Regierungsfassung genehmigt. Eine Eingabe des Hefiischen Landkreistages zu dem Gesetzentwurf wurde für erledigt erklärt.

den Deg der wirtschaftlichen Erholung zu kommen.

Wir dürfen nie vergessen, daß es die Hilfe ist, die wir gewähren, die den Wirtschaftsbetrieb der Welt wieder ankurbeln kann. Gewiß, dw Verantwortung liegt nicht allein an uns, aber wir tragen sie mit. Das deutsche Volk auszupowern, könnte sich lost- spieliges Experiment Herausstellen, und darauf läuft es hinaus, wenn man es zu uber- zeugen sucht, daß es für die nächsten 60 3ahre an die Buchstaben der Schuldverschreibung ge­halten sei, deren Gerechtigkeit es verneint. 3ch bin überzeugt, daß es unsere Pflicht wäre, uns auf eine ,,, .

Hilfsaktion für Deutschland einzustellen. 3n feiner Rede berührte Hough - ton auch die Kr ieg sschulds rage und er­klärte er brauche nicht zu erwähnen, daß Deulfch- land die Behauptung des Friedensvertrages, daß Deutschland allein die Schuld am Kriege trage, zurückweise. Houghton fuhr fort,

sämtliche europäische Länder trugen mehr oder weniger die Schuld am Kriege. Coolidge über Kriegsschulden

und Abrüstung.

Reu York, 11. 3uni. (WTB. Funksprmh) Auch der frühere Präsident Coolidge erhebt jetzt seine Stimme zur Frage der Abrüstung. DerR e u y o r k Herald" veröffentlicht eine Aeußerung von ihm über diese Frage und die der Kriegsschulden. Von Zeit zu Zeit, er­klärt der ehemalige Präsident der USA., brächten ausländische Blätter den seltsamen Vorschlag die amerikanischen Steuerzahler sollten eine Milliarde Dollar mehr bezahlen, um es den europäischen Staaten zu ermöglichen, abzurüsten. Das nenne man dann Anullierung der interalli­ierten Schulden und Abrüstung. Demgegenüber könne er eine logische Verbindung zwischen Zah­lungen und Rüstungen nur so konstruieren, daß

die Streichung der Schulden zu einer erhöhten Rüstung der dadurch finanziell bessergeftelllen

Staaten führe.

Die USA. hätten ihr Landheer abgerüstet und nichts dazu getan, um ihrer Flotte den ihr gebührenden Platz zu sichern. Sie hätten we­niger Kriegsschiffe als die anderen Na-

fionen. Er begreife deshalb nicht, wie man die amerikanische Nation gerade in dem Augenblick auffordern könne, auf die ihr zustehenden Zahlun­gen zu verzichten, wo es sich so deutlich zeige, daß eine Dudgetentlastung bei den anderen Nationen nur durch Herabsetzung der Rü­st ungskv st en herbeigeführt werden könne.

Mellon unterwegs nach Europa.

Neuyork, 10. Juni. (WTB.) Schatzse.kretär Mellon hat sich heute auf derMauretama nach Europa eingeschifft.

Oben- Einzug der Korporationen in das neue Kollegiengebäude. Unten links: Der Rektor der Heidel- berae'r Universität Professor Dr. M e i st e r, am Mikrophon, neben ihm rechts Reichsinnenminister Dr ^W i r th und Botschafter S hur man. Unten rechts: Der deutschamerikanllche Millionär Ober- 'nder, von dessen Spende Botschafter Shurman anläßlich der Heidelberger Feier berich en konnte Oberländer stiftete eine Million Dollar, um Amerikanern den Universitatsbesuch m Deutschland zu ermöglichen.