Nr. 134 Erstes Blatt

181. Jahrgang

Donnerstag, 11. Juni 1931

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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen.

Briands Quertreiberei gegen die Tributrevision.

Entschiedene Abwehr in Deutschland. - Deutliche Worte aus England.

Der Ghylock Europas.

Der französische Außenminister B r i a n d ver­zichtet jetzt, wie es scheint, endgültig auf seinen pan- europäischen Ruf. Die Rede, die er am Dienstag­abend in der Kammer gehalten hat, hätte aus dein Munde des schärfsten französischen Nationalisten, etwa eines Herrn Franklin Bouillon oder M a • rin, nicht schärfer klingen können. B r i a n d be­steht absolut auf feinem Schein wie Shylock, wenn er apodiktisch feststellt, der Voungplan könne nicht geändert werden; denn er habe defini­tiven Charakter. Ob Deutschland über der Ver­tragserfüllung die es im Haag loyal eingegangen ist, zufarnrnenbricht oder nicht, das kümmert Herrn Briand nicht. Frankreich hat feine Zahlentabelle aus dem Voungplan in der Hand, und es denkt nicht daran, die europäische Bedeutung der Tributkrise, unter deren Druck bei uns noch immer vier Millionen Menschen arbeitslos find —- im kommenden Winter werden es noch zwei bis drei Millionen mehr fein — überhaupt ins Auge zu fassen. Darüber können uns auch die französischen Pressestimmen, die sich an den jüngsten Revisions- erörterungen, namentlich im Zusammenhang mit der bevorstehenden Reise S t i m s o n s und Mellons, beteiligt haben, nicht hinwegtäuschen. Im ganzen fügt sich die Entwicklung der deutschen Krise mit allen ihren großen innerpolitischen Gefahren für Deutschland so vollständig in den Rahmen der ge­schichtlichen Politik Frankreichs gegenüber dem Deutschen Reiche ein, daß die gleichen französischen Politiker, die den Ruhreinbruch betrieben, den Se­paratismus im Rheinland züchteten und die Wieder­herstellung der Mainlinie proklamierten, Morgenluft wittern. An ihrer Seite steht heute Herr Briand ganz offen, nachdem er Fahre hindurch Europa und die ganze Welt zu täuschen wußte.

Seine letzten Kammererklärungen vor der for­mellen Demission, die das Kabinett 2 ab al am 13. 3uni dem neuen Präsidenten Doumer an- zubieten hat. lassen sich auch nicht mit inner­politischen Rücksichten motivieren. Gewiß tendiert das Kabinett Laval im ganzen stark nach rechts, und Briand war immer einer der beliebtesten Angriffspunkte für den Marin-Flügel der Kam­mer. 3n Zeiten aber, in denen alle Welt wciß^ daß die wirtschaftlichen und sozialen Spannungs­zustände vor allem in Deutschland zu gewalt­samer Entladung drängen, hat ein Außenminister, der es ehrlich mit dem Frieden meint, auch die politische und moralische Verpflichtung, sich einmal der Gefahr der Unpopularität oder neuer Angriffe seiner innerpolitischen Gegner auszusehen. Die Feststellung, daß der Voungplan „definitiv" sei, ist aus dem Wortlaut des Haager Abkommens heraus zwar nicht zu be­freiten. Das Vertragswert selbst sieht auch keine wirklichen Revisionsmöglichkeiten. wie etwa der Dawesplan, vor. Der französische Außenminister weiß aber ebenso wie wir. daß in der Politik nichts endgültig ist, und er sollte weiter wissen, daß der Völkerbundspakt den Degriff von der ..Unanwendbarkeit der Verträge" gerade­zu im internationalen Rechtsleben verankert hat. Wenn Briand trotzdem so sprach, so ist das nichts anderes als die klare und brüske Dokumentierung des bösen Willens, es ist die Kampfansage an eine Revisions- aftion, die Deutschland gerade in diesem Zeit­punkt nicht zuletzt durch den völligen Man­gel an Vertragserfüllung von feiten der Tributgläubiger aufgedrängt wor­den ist. -

Denn der Voungplan hat auch ihnen garu ein­wandfrei gewisse Verpflichtungen auf erlegt, denen sie bisher in keiner Weise nachgekommen sind. Um nur ein Beispiel herauszugreifen: Die DIZ. war seinerzeit im Haag ausdrücklich gedacht als Institut, das dazu dienen sollte, die wirtschaft­lichen und finanziellen Schwierigkeiten in Deutsch­land überbrücken zu helfen, gleichzeitig aber auch mit Hilfe ihrer Kapitalkraft der deutschen Wirt­schaft größere Märkte zu erschließen, um sie dadurch überhaupt zur Aufbringung der ihr auferlegten politischen Lasten instandzusetzen. Richt zuletzt unter französischem Einfluß ist die Baseler Bank äu einem reinen Inkasso- Institut f ü r Die deutschen Zahlungen geworden. Sie ist heute genau das, was vorher die Reparationskommission war, nur daß die Form und die Personen etwas gewechselt haben. Sehr mit Recht ist bereits festgestellt wor­den, daß die DIZ. in den letzten Wochen, feit Deutschland unter dem Druck der Abzüge größerer kurzfristiger Auslandkredite steht, nicht einen ein­zigen geeigneten Schritt getan hat, um die deutsche Situation zu erleichtern. Im Gegenteil, die deut­schen Voungzahlungen auf das Reichsbankkonto der DIZ. sind stets mit größter Deschleuni- gung abgehoben und in Devisen ver­wandelt worden. Hier wird nicht nur ein moralischer, hier wird ein einwandfreier Rechts­anspruch Deutschlands fortwährend in der eklatantesten Weise verletzt, und man sagt sicherlich nicht zuviel, wenn man behauptet, daß dabei Fr a n k r e i ch in erster Linie seine Hand im Spiele hat.

Auch sonst ist noch mancherlei zu der Rede Driands zu sagen, deren Tenor, soweit er sich auf die innerpolitischen Verhältnisse in Deutsch­land bezieht, nur als eine einzige große Un­verschämtheit zu bezeichnen ist. So, wenn

Macdonald über Chequers.

Erklärungen auf Anfragen im Unterhaus.

Amerikaspoliüknochnichtfestgelegt

Gegenwärtig keine Wiederaufrollung der Schuldenfrage.

Solche Methoden und Manieren bedeuten den Tod aller Ideale, deren Verkünder Briand ist.

Line (Einigung oder Befriedung (Europas ist un­möglich. so lange eine Großmacht in diesem Tone spricht und ihre eigenen Urteile als das Gesetz (Europas hinslellt.

Eine Revision des Voungplans oder irgendeiner anderen internationalen Vereinbarung ist Gegen­stand für eine Untersuchung, für Erwägungen, für wirtschaftliche Aussprache. Wer das leugnet und von einer unabänderlichen »Endgültigkeit" spricht, der redet nicht nur Unsinn, sondern verleugnet die Destimmungen der Völkerbunds! ahung, der Driand so oft Treue gelobt hat. Wenn Driands Ziel gewesen wäre, mit einem Schlage alles Gute, was er jemals getan hat. zunichte zu machen, so hätte er nicht anders sprechen können. Er hat Frank­reich, Deutschland, Europa und der ganzen Welt einen außerordentlich schlechte nD ien st ertoiefen.

alliierten Schulden ober Reparationen jemals statt- gesunden hat, und ist diese Angelegenheit nicht so wichtig, daß sie im Unterhaus zur Besprechung kommt?" Hierauf antwortete Macdonald: „3 a, wenn es soweit i st."

Der Abgeordnete Peter Macdonald richtete an den Premierminister die Frage, ob er die E i n - berufung einer Konferenz unser Beteili­gung aller Staaten, die an einer internationalen Regelung ein Interesse haben, zwecks

gegenteiliger Annullierung aller Verpflichtungen in denkbar größtem Maße in Erwägung ziehen würde. Aus diese Frage erklärte Macdonald: „Englands Haltung in der Schuldenfrage ist all­gemein bekannt, und ein Schritt auf der oorgeschla- genen Basis würde unter den gegenwärti­gen Verhältnissen wenig Zweck haben." Henderson fährt nach Paris.

London 11. Juni. (WTB. Funkspruch.) „Times" meldet: Die britische Regierung hat eine Einladung erhalten, eine offizielle Ab­ordnung zur Pariser Koloni alaus- ft e 11 u n g zu entsenden. Das Kabinett hat die Einladung angenommen und den Staatssekretär des Aeußeren Henderson mit der Vertretung beauftragt. Henderson hofft wie verlautet, wäh­rend der „Britischen Woche" der Ausstellung, un­gefähr am 10. Juli, nach Paris zu gehen.

Telegramm an EuriiuS.

London, 10. Juni. (WTD.) Staatssekretär Henderson hat heute an den deutschen Außen­minister Dr. Curtius folgendes Antworttele- gramm gesandt:

»Mein lieber Staatssekretär, vielen Dank für Ihr Telegramm. Es war uns eine große Freude, sie in England bewillkommnen zu dür­fen, und ich freue mich, daß sie einen angenehmen Aufenthalt erlebt haben. Ihr aufrichtig ergebener

Arthur Henderson."

er auf den Dreslauer Stahlhelmtag eingeht, o, toenn er die Haltung der Regierung Brüning behandelt, so, toenn er davon spricht, daß Frank­reich sich bemühe, aus der deutschen Ration ein riedenswilliges Volk zu erziehen. Das ist die Mentalität, auf die die Reichsregierung mit ihrem bevorstehenden Revisionsschritt tößt. Soll er deswegen unterlassen werden? Wir ind der QKeinung, daß, auch wenn Deutschland in der Wahl des Zeitpunktes noch freier wäre als gegenwärtig, gerade die Brutalität der letzten Rede Driands uns zur entschieden st enVer- olgung der eingeleiteten Tribut- aftion zwingt. Dazu gehört freilich ein kampf- entschlossenes Kabinett.

Oie unvermeidliche amtliche Leisetreterei.

Berlin, 10. Juni. (ERD.) Zu der gestrigen Rede des französischen Außenministers Driand in der Kammer wird von unterrichteter Seite darauf hingewiesen, daß sie in erster Linie i nner po littsch als Abwehr der gegen Driand gerichteten Angriffe zu werten sei. Wenn Driand im Zusammenhang mit seinen Ausführungen über die Stahlhelmkund­gebung in Dreslau gesagt habe, er glaube, diese Kundgebung störe das Vertrauensverhält­nis. und er glaube, daß die Reichsregierung auf dem gleichen Standpunkt stehe, so wird dem­gegenüber festgestellt, daß keine franzö­sische Demarche in dieser Angelegenheit statt- gesunden hat. Driand hat lediglich bei einem Diplomaten empfang zu dem deutschen Dotschafter v. H o e s ch ähnliche Aeußerungen gemacht, die dieser nach Derlin gemeldet hat. Den Aeuhe- rungen Driands über die Reparations- frage, die den alten französischen Standpunkt darstellen, daß die Verträge immer nur dann ewig sein sollen, wenn es im Interesse Frankreichs liegt, wird in politischen Kreisen der Aufruf der Reichsregierung anläßlich des Erlasses der Rotverordnung, gegenüberge­halten, in dem erklärt wird, daß die Voraus­setzungen des Voungplanes sich als irrig erwiesen hätten und daß der Voungplan die erwarteten Erleichterungen . nicht gebracht habe. Um Er­leichterungen innerhalb des Voung­planes zu erreichen, habe Deutschland volle Handlungsfreiheit, für eine ge­plante Revision außerhalb des Voungplanes wer­den selbstverständlich Verhandlungen mit den Vertragspartnern notwendig sein.

Das Scho der Berliner presse.

Berlin, 10. Juni. (ERB.) Die Rede des fran­zösischen Außenministers wird in der Berliner Presse sehr beachtet. Seine Bemerkungen über die Stahlhelmkundgebung werden entschie­den zurückgewiesen und als eine unberech­tigte Einmischung in innerdeutsche Angelegenheiten bezeichnet. — Die „Deutsche Tageszeitung" wendet sich da­bei auch gegen die Berufung auf die Macht, die Mittel und die Freundschaften Frankreichs, die es ihm gestatteten, allen möglichen Ereignissen mit Kaltblütigkeit entgegenzusehen, und bezeich­net diese Aeußerung als Drohung. Hier werde der politische Zweck des französischen Kontinen­talsystems und der völkerbundswidrigen Militärbündnisse einmal enthüllt. — Die „Dörsenzei tung" sagt, Briand und seine Kammer werden sich wohl oder übel an derartige Erscheinungsformen des deutschen Ratio- nalgefühls gewöhnen müssen. — Der „Lo­ka l a n z e i g e r" spricht von einer Brüskie­rung Deutschlands.

Die Aeußerungen Briands gegen die Revi­sion der Reparationslasten werden von allen Blättern, gleich welcher Parteirichtung, in mehr oder minder scharfer Form kritisiert. Der „Vorwärts" ist der Ansicht, daß der französische Außenminister damit weder seinem Lande, noch dem Frieden einen Dienst erwie- s e n habe. Wenn die ganze Welt einsehe, daß in­folge der Wirtschaftskrise und des Steigens des Goldwertes die Voraussetzungen, unter denen der Voungplan aufgestellt worden sei, sich geändert hät­ten, warum solle sich Frankreich als einziges Land bis zuletzt dieser Erkenntnis verschließen? — Die „D o s s i s ch e Zeitung" bezeichnet es als einen logischen Fehler, in der deutschen Oesfentlichkeit den Eindruck zu erwecken, daß das reiche, von der Wirt- schastskrise verschonte, von Arbeitslosigkeit kaum heimgesuchte Frankreich sich sofort hin­dernd in den Weg st eile, wenn das von der Krise schwer betroffene, über seine Kraft belastete Deutschland eine Erleichterung erstrebe. — Der „Börsen Couricr" schreibt: Der Augenblick, wo weitere Zahlungen Deutschlands zu einem internationalen Verbrechen würden, ist nahe, weil der Grundsatz der Daroes» Sachverständigen, daß der Lebens st andard des deutschen Volkes nicht unter ein gewis­ses Niveau sinken darf, selbstverständlich auch für das Noung-Regime Geltung haben muß. Es ist also unmöglich, daß die anderen lange noch zu- warten, anstatt selbst, einschließlich Frankreichs, da­für zu sorgen, daß nicht eine neueeuropäische Katastrophe die Weltwirtschaftskrise noch maß­los verschärfe.

Ganz wie poincare!

Eine wohlverdiente Abfuhr Briands aus England.

London, 11. Juni. (WTD. Funkspruch.) Zu Driands Aeußerung, der Voungplan lasse keine Aenderung zu und sei endgültig, äußert sich „Daily Herald" (das offizielle Organ der Partei des Ministerpräsidenten Mac­donald. D. Red.) in einem Leitartikel folgender­maßen: Diese Worte klingen wie Worte Poincare s, obwohl sie von Driand stammen. Deutschlands Schwierigkeiten werde« mit keinem Worte gewürdigt. Die großen wirtschaftlichen Veränderungen, die seit der Abfassung des Pla­nes eingetreten sind, werden mit keinem Worte anerkannt, und kein Wort der Anteilnahme oder des internationalen Verständnisses werden ge­äußert. Es gibt keine Argumente, keine Aus­sprache, sondern nur eine kurze, schroffe Bekanntgabe des französischen Ve­tos. Gegen jede Revision, oder auch nur Er­wägung einer Revision wird die Tür zu- geschlagen.

London, 10. Juni. (WTB.) 3m Unterhaufe stellte der Arbeiterparteiabgeordnete Kenworthy eine Anfrage, wann Macdonald in der Lage sein werde, eine Erklärung über die Besprechungen mit Reichskanzler Dr. Brüning und Außenmini­ster Dr. Curtius abzugeben. Ferner wurde ge­fragt, ob man dem Unterhaufe in absehbarer Zeit Gelegenheit zu einer Aussprache über die gegenwärtige Lage in bezug aus die R e p a r a t i o - n e n und interalliierten Schulden geben werde.

Hierauf erklärte Macdonald folgendes: „Was den 3nhalt der Besprechung betrifft, habe ich nichts weiter zu erklären, als was in dem Communiqu6 stand, das am Sonntagabend während des Besuches der deutschen Staatsmänner in Chequers ausgegeben wurde. Diese Unterredungen hatten, wie beabsichtigt war, die Form eines allgemeinen Gedan­kenaustausches, und man kam zu keiner an­deren Folgerung oder Entschlüssen, als den in dem Communiqus bekanntgegebenen. Der deutsche Reichs­kanzler hat mich und den Staatssekretär des Aus- wärtigen eingeladen, in Berlin einen Gegen­besuch abzustatten, und die englische Regierung hat diese Einladung gern angenommen. Bis jetzt ist für diesen Besuch noch kein Zeitpunkt festgesetzt worden.

Ich glaube nicht, daß bei den gegenwärtigen Verhältnissen eine Debatte über die jetzige Lage in bezug auf die Reparationen und interalliierten Schulden von Ruhen fein würde.

Hieraus stellte Kenworthy in Anbetracht der großen Wichtigkeit der Angelegenheit die Frage, wann Macdonald erwarte, daß die Lage in Zu­kunft eine Erklärung erlauben würde.

Darauf erwiderte Macdonald: „3ch kann ein weiteres offizielles Communiqu6 nicht voraussagen." Nun stellte der Abgeordnete Wise die Gegenfrage: „Ist es dem Premierminister bekannt, daß im eng­lischen Parlament keine einzige all­gemeine Aussprache zur Frage der inter-

London, 11. Juni. (MTV. Funkspruch.) Der „Times"-Korrespondent in Washington berichtet: Meldungen, daß sich die amerikanische Regierung in der Frage der Kriegsschul­den und der A b r ü st u n g bereits auf eine b e - ftlmmtc Politik festgelegt habe, werden von inoffiziellen, aber maßgebenden Kreisen als unrichtig bezeichnet. Die amerikanische Regie­rung ist gegenwärtig nicht für eine Wie­deraufrollung der Schuldenfrage. In­dessen wird zugegeben, daß Umstände eintreten könnten, welche die europäischen Schuldner Amerikas zwingen könnten, die Schuldenfrage wieder aufs Tapet zu bringen, Umstände, die vielleicht geeignet wären, die amerikanische Regierung davon zu über­zeugen, daß eine ernstliche Prüfung der Frage im wirtschaftlichen Interesse der ganzen Welt mit Einverständnis be r U S A. liege. Darin sähe man eine Möglichkeit, einen Zusam - mentjang zwischen Folgen und Abrü­stung zu konstruieren. (Eine solche Verquickung würde der amerikanischen Regierung eine Verteidi­gungsstellung gegenüber dem Druck Europas und auch gegenüber den amerikanischen Feinden einer Schuldenverminderung geben.

Ernste Worte eines früheren Botschafters in Berlin.

Pittsburg. 9. Juni. Der ehemalige amerika­nische Botschafter in Derlin, Houghton, der bei der Semesterschluhseier des Earnegie-Institute of Technology für eine Herabsetzung der deutschen Zahlungen gesprochen hat, führt« u. a. folgendes aus: Wenn Deutschland all­mählich in eine unmög liche Situation hineingetrieben würde, so würde das ein so ge­waltiges Ereignis sein, daß Amerika schon jetzt gezwungen wäre, sich mit dieser Möglichkeit zu beschäftigen. Deutschland spiele eine z u b e - deutsame Rolle in der Alten Welt, als das Liese ohne seine tätige Teilnahme im­stande wäre, ihr Leben in normalen Verhältnissen zu führen. Er sagte wörtlich: Ich spreche ganz offen zu Ihnen; denn das scheint mir im Inter­esse Amerikas gelegen.

Deutschland ist meiner Ansicht nach an der Grenze des Möglichen angelangt. Ich kann keinen Vorteil für die weit von einem voll­kommenen Zusammenbruch Deutschlands sehen. Ich will nicht daran denken, was eintreten müßte, wenn in Mitteleuropa das Lhao» herrschte. Jedenfalls würden solche Ereignisse weder uns noch anderen Rationen Helsen, aus