Ausgabe 
11.4.1931
 
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Nr. 84 Erster Matt

M- Jahrgang

Samstag, H. April 193)

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Chequers.

Diplomatische Intrigenwirtschaft hat im Verein mit den durchsichtigen Machenschaften einer gefügi­gen Presse selten ähnliche Triumphe gefeiert, als in dieser ersten Woche nach dem Osterfest. Arthur Henderson, der Staatssekretär des Auswärtigen im Kabinett Macdonald, hatte offenbar den Ein­druck, über seiner Dermittlerlätigkeit zwischen Frank­reich und Italien in Sachen des Floltenpakts die Fühlung mit Deutschland etwas verloren zu haben. Die Ankündigung von dem bevorstehenden Ab­schluß einer deutsch-österreichischen Zollunion erin­nerte ihn daran, daß Deutschland trotz Reparations­last und Wirtschaftsnot immer noch vorhanden und willens ist, sich zu rühren. Man hatte in Deutschland an die unter Hendersons Aegide in Rom getroffenen Flottenabmachungen, von denen die deutsche Regie­rung erst hinterher und dann nur dürftige Kenntnis erhielt, hier und da unfreundliche Kommentare ge­knüpft. Vielleicht lag Herrn Henderson daran, diesen Eindruck beabsichtigter Vernachlässigung mit einer freundlichen Geste wegzuwischen Vielleicht aber hielt er es auch für zweckmäßig, sich für die bevor­stehenden Verhandlungen in Genf, die, soweit Eng­lands Interesse in Frage kommt, im wesentlichen der Vorbereitung der großen Abrüstungskonferenz dienen werden, der Unterstützung Deutschlands zu vergewissern. Die letzten Abrüstungsbesprechungen in Genf haben zwar den englischen Vertreter stets stramm an der Seite Frankreichs gesehen, aber in­zwischen hat sich die politische Situation etwas ver­schoben. Der französisch-italienische Flottenpakt will nach verheißungsvollen Anfängen nicht voran kom­men, weil Frankreich nicht bereit ist, auf feine mari­time Vormachtstellung im Mittelmeer zu verzichten und in fünf Jahren wieder volle Handlungsfreiheit für die Erneuerung seiner Flotte fordert. Henderson wird also wohl andere Wege suchen müssen, um sein Ziel zu erreichen, für den französischen Uebermilita» risrnus haltbare Fesseln zu schmieden. Und vielleicht führen diese Wege nach Genf und wenigstens für Augenblicke an die Seite Deutschlands.

Möglicherweise, daß diese Hintergedanken bei der Einladung an den deutschen Reichs­kanzler und den Außenminister Dr. Curtius zu einem Wochenend in Che- quers, dem behaglichen Landsitz des britischen Premiers in der anmutigen Hügellandschaft Bu- kinghamshires, eine gewisse Rolle gespielt haben. Sie würden jedenfalls am ehesten den stürmischen Protest der öffentlichen Meinung Frankreichs und die gewiß nicht ohne Fühlungnahme mit dem Quai d'Orsay inszenierte wüste Hetze der Pariser Presse gegen den Plan einer deutsch-englischen Besprechung auch in dieser ganz unoffiziellen und zwanglosen Form eines Wochenendbesuä-s erklären. Dabei ist besonders interessant, daß die erste Nachricht von der beabsichtigten Einladung Macdonalds an die deutschen Staatsmänner durch eine Indiskretion derTime s" an die Oesfentlichkeit kam, in einem Augenblick, wo der Meinungsaustausch über den Besuch zwischen dem deutschen Botschafter und dem Foreign Office noch nicht abgeschlossen war, und mit dem, von dem konservativen Blatt zu sehr durch- sichtigen Zwecken gemachten falschen Zusatz, auch Herr Briand, der französische Außenminister, sei eingeladen worden, mit den Deutschen zusammen Gast Macdonalds in Chequers zu fein. Darob die flut gemachte Empörung in der französischen Presse, die Herrn Henderson die Absicht unterschob, nach seiner Vermittlerrolle in den Flottenoerhandlungen zwischen Paris und Rom sich nun durch die beab­sichtigte Konfrontation Briands mit den deutschen Staatsmännern in Chequers zum arbiter mundi aufschwingen zu wollen. Sollte der britische Außen- Minister wirklich die aus der Zwangslage der briti­schen Politik gewiß begreifliche Neigung gehabt haben oder noch haben, als ehrlicher Makler auf eine Besserung des deutsch-französischen Verhältnisses hinzuwirken, so wurde ihm dies von der Pariser Presse mit heftigen Worten als Anmaßung aus- gelegt, die man sich entschieden verbitten müsse. Aber auch, nachdem die Zeitungsente derTimes" dahin richtiggestellt wurde, daß eine gleichzeitige Einladung an Briand und Brüning niemals beabsichtigt gewesen fei, daß der deutsche Be­such auch längst vor dem Bekanntwerden der deutsch-österreichischen Zollverhandlungcn erörtert worden sei, die also gänzlich grundlos mit dem Besuch in Chequers in Zusammenhang gebracht feien, konnte man sich in Paris nicht beruhigen. Man gab sich nicht eher zufrieden, als an b em Termin der beabsichtigten Englandreise solange hin- unb hergeschoben wurde, bis er auf eine Zeit nach den Genfer Beratungen zu fallen kam. Triumphgeheul in Paris, leichte Verärgerung in London und in Deutschland ein begreifliches (9e- fühl der Ernüchterung darüber, daß Englands Po- ütik auch unter der ßabourregierung sich von der französischen Bevormundung nicht zu lösen vermocht hat.

Das ist die erste und eindrucksvollste Lehre aus diesem für uns Deutsche nach verschiedenen Richtun­gen hin sehr instruktiven Intrigenspiel um den Besuch von Chequers: Frankreich fühlt sich im­mer noch stark genug, dem britischen Partner jede Extratour, sollte er je dazu Lust und Neigung rerspüren, gründlich zu versalzen. Und England, tas um jeden Preis, auch um den einer französischen Hegemonie, ein ruhiges Europa in feinem Rücken braucht, um sich ganz feinen eigenen Wirtschafts- fleten und feinen großen überseeischen Interessen widmen zu können, wagt nicht, gegen den Stachel 311 loden, weil es das Risiko einer Veruneinigung mit dem französischen Imperium, dessen Kanonen vom Kongo bis zum Pas de Calais herrschen, nicht auf sich nehmen kann. So wirst dieser Zwischenfall auch schon ein nicht grade ermunterndes Schlaglicht auf die bevorstehende Abrüstungskonferenz. Da England Frankreichs Beitritt zur Flottenkon-

Ooumergues politisches Testament.

Innerpolitische Hintergründe. - Oie Schatten der Präsidentenwahl. Briands Wirtschastsplan für Sudosteuropa.

Der französische Präsident hat, bevor er eine Besichtigungsfahrt in die französischen Kolonien an trat, e ine außenpolitische Rede schärfster Tonart gehalten, die wie in den Zeiten PoincarsS und Millerands dem streit­lustigen Deutschland zu Leibe geht und daraus die Schlußfolgerung zieht, daß das friedliche

O

Frankreich weiterhin bis an die Zähne bewaffnet sein müsse. So stark ist Herr Dou- mergue in den sieben Jahren feiner Amtsführung nie aus seiner Reserve herausgegangen, er hat es stets dorgezogen, seinen Einfluß hinter den Kulissen gellend au machen. Kein Wunder, daß seine Rede gewaltiges Aufsehen erregt und die nationalistische Presse mit Rücksicht darauf, daß seine Amtsperiode in vier Wochen abläuft, von seinem politischen Testament spricht.

Die Rede ist sicherlich nicht als Ding an sich zu betrachten, sie ist zu verstehen auch aus den besonderen Bedingtheiten der französischen inne­ren Politik. Es ist ja ein öffentliches Ge­heimnis, daß zwischen Doumergue und Briand seit Monaten schon eine sehr starke Spannung besteht. Denkbar wäre also, daß Doumergue nur seine Wut an Briand auslassen wollte, wofür auch spricht, daß der französische Außenminister

die Reise nach Tunis nicht mitmacht. Aber ebenso «gut denkbar ist auch, daß Herr Doumergue be­stimmte Absichten für den Aufmarsch der Parteien bei der Präsidentenwahl verfolgt, deren Wirkungen sich bann erst am 13. Mai zeigen werden. In jedem Fall hat er die Linie festgelegt, auf der sich die französische Politik in den nächsten Monaten bewegen wird. Wir wissen also, waS wir von dort her zu er- erwarten haben; wußten das freilich schon aus der Art, wie Briand auf die deutsch-österreichische Zollunion gezeichnet hat.

Es ist Briand gelungen, die Aussprache mit den englischen Ministern vor Genf zu sabotieren, er hat damit einen kleinen Erfolg errungen. Aber der täuscht trohk^m darüber nicht hinweg, daß er durch die Ankündigung einer Zollunion außenpolitisch zum erstenmal seit langer Zeit überspielt worden ist. Daher die Rervosität der Franzosen, daher auch die außerordentliche Rührigkeit am Quai d'Orsey. Schon wird uns an­gedeutet, daß sämtliche beteiligten Ministerien sich zusammengesetzt haben, um einen großen Plan auszuarbeiten, der wirtschaftlich Mittel­

europa und Osteuropa unterstützen soll. DaS Hauptgewicht ist dabei selbstverständlich auf Ost­europa zu legen. Frankreich fürchtet die An­ziehungskraft, die ein wirtschaftliches Zusammen­gehen der beiden deutschen Mittelmächte gerade auf den Balkan ausüben könnte und will daher unter Mobilisierung seiner Goldschätze we­nigstens den Balkan an sich fesseln. Das könnte bei den unmittelbar beteiligten Staaten aus ihrer Finanzllemme heraus vielleicht sogar gelingen, wenn nicht England und Italien da auch noch ein gewichtiges Wort mitzureden haben. Den Engländern ist im vorigen Jahr hundert­mal das boshafte Wort nachgesagt worden, daß sie Gott sprechen und Kattun meinen. Man kann heute mit demselben Rechte den Franzosen vorwerfen, daß sie Wirtschaft sagen und französische Machtpolitik meinen. Darin liegen die wirklichen Schwierigkeiten für Briand mag er nun mit oder gegen Dou­mergue arbeiten jedenfalls bereitet sich für Genf eine Konstellation vor, die sich zu einer Kraftprobe auf dem osteuropäischen Kampf­felde auswachsen kann.

Opposition gegen Doumergue.

Oie Blätter der Linken verteidigen den Bnand-Kurs.

Paris, II. April. (WTB. Funkspruch.) Ver­schiedene Blätter nehmen zur Rede des Präsi­denten Doumergue in Tlizza in ablehnendem Sinne Stellung. So verwahren sichB o 1 o n t e undE r e R v u v e 11 e" nach grundsätzlicher Billi- ng der Ausführungen Doumer^ues dagegen, ß die nationalistische Presse sich dieser Qleufoc»

rungen bemächtige, um gegen die Politik Briands Sturm zu laufen. Das BlattLa Repu- b I i g u eu bedauert, daß nach siebenjähriger musterhafter Zurückhaltung der erste Beamte des Staates geglaubt habe, Männern, die dessen keineswegs bedürften, c ine patriotische Lektion erteilen zu wollen. Die in Europa durch die Präsidentenrede hervorgemsene Er­regung sei bedeutend, denn Doumergue gelte a 1 s Sprecher Frankreichs. Frankreich wolle ein föderatives Europa, die Dersöhtning der Völker und die Abrüstung. Frankreich wisse, daß ihm die ersten zehn Friedensjahre eine Politik des Argwohns eingetragen haben; es wisse auch was die andere Politik, die von >1924. brachte. Europa dürfe sich über den Willen des französischen Volkes nicht täuschen. Roch schärfer urteilt das sozialistische OrganLe Po - pulair e". Seit Monaten bereits stehe Dou­mergue in Widerspruch zur auswärti­gen Politik Briands. Der gesunde Men- schenverstand mühte ihm geraten haben, den Mund zu halten und nicht noch mehr die internationale Lage zu erschweren. Sie fei schon schlecht genug. In derVictoire" verurteilt Gustave

Herv 6 das Verhalten des Präsidenten der Re­publik. Doumergue teile die Verblendung der meisten französischen Patrioten und Rationalisten über die Richtlinien der französischen Außen­politik. Wie sie, wolle er den Frieden unter gleichzeitiger Beibehaltung deS Vertrages von Versailles, der, wenn man ihn nicht abändere, einen viel schlim­meren Krieg als Öen letzten her auf - beschwören werde. Doumergue wolle also wie alle französischen Rationalisten den Frieden, treibe aber direkt auf den Krieg zu. Das Drama und die Tragik der gegenwärtigen Stellung Frankreichs sei, daß die besten Pa­trioten aus patriotischer Verblendung sich weiger­ten, anzuerkennen, daß der Versailler Vertrag das Leben Europas vergifte und für Frankreich unvermeidlich eine neue Kata­strophe bringen werde.

BriandsRein".

Wie lange noch?" fragt ein Londöner konservatives Blatt.

London, II. April. (WTB. Funkspruch.) Der konservativeSailt) E x preß", der Lord Dea- verbrock gehört, widmet einen Leitartikel der Betrachtung dser durch die österreichisch- deutsche Zollunion geschaffenen Lage. Frankreich, so heißt es darin, ist ärgerlich,Deutsch­land und Oesterreich haben dieälnverschämtheit"

oention braucht, um feine für feine Finanzen bald unerträgliche Rüstungslast zur See zu erleichtern, Frankreich aber nm längeren Hebelarm sitzt, wird die britische Politik sich vermullich auch auf der Abrüstungskonferenz kaum aus der französischen Verstrickung lösen, sondern zu weitgehender Rück­sichtnahme auf die französischen Sicherheitswünsche zu Lande die Hand bieten, wenn es dafür Konzes­sionen in der Frage der Seerüstungen eintauschen kann. Ob Deutschland bis dahin stark genug sein wird, darin eine Aenderung herbeizuführen, muß dahingestellt bleiben. Eine weltpolitische Konstella­tion, die für Deutschland vielleicht eine Erleichterung mit sich brächte, könnte aller Wahrscheinlichkeit nach in absehbarer Zeit will man seine Karte nicht auf Sowjetrußland und die mit einer solchen Politik untrennbar verbundene Gefahr der Bolfche- wisierung Europas setzen nur durch eine ver­änderte Haltung Amerikas heraufgeführt wer­den. Aber vorerst liegen für eine solche stärkere Anteilnahme der Vereinigten Staaten an euro­päischen Dingen, seien sie wirtschaftlicher, feien sie machtpolitischer Natur, kaum sichtbare Anzeichen vor.

Der Zwischenfall ist auch am deswillen inter­essant, weil er in feiner ersten Phase gezeigt hat, daß bei der konservativen Opposition in England selber die ausgesprochen frankophile Richtung den deutschen Besuch keineswegs gern sieht und durch die oben erwähnte Indiskretion der .Times", in deren Redaktion alte Freunde Poincares immer noch das Heft in der Hand haben, der Pariser Presse erst das Stichwort gab zu ihrer Hetze gegen Henderson. So spielt die Sache auch auf die innere Politik Eng­lands hinüber. Es sind immerhin Anzeichen da­für vorhanden, daß Macdonalds Regierung nicht ewig währen wird. Die Stimmung im Lande ist dem Labourkabinett nicht gerade günstig. Die Ar­beitslosigkeit, die Sorge um den Staatshaushalt sind Dinge, die durch fragwürdige außenpolitische Erfolge Hendersons auf die Dauer nicht ausge­glichen werden. Sollte es in Bälde zu Reuwah­len kommen, ist ein Sieg der Konservativen Par­tei, die sich unter Baldwins strenger Fuchtel wie­der langsam konsolidiert hat, mehr als wahrschein­lich. Mit Baldwin würde auch die frankophile Richtung in der konservattven Außenpolitik Wie­

der anS Ruder kommen. Gewiß sind die Unter­schiede nicht groß. An der Grundlinie der briti­schen Außenpolitik hat sich nicht allzuviel geän­dert, ob nun Chamberlain oder Henderson das Amt des Staatssekretärs bekleiden. Dafür sorgt schon die Bürokratie des Foreign Office, die, gleichgültig welche politische Partei am Ruder fein mag, nach starren Traditionen das Steuer der britischen Außenpolitik lenkt, heute so gut, wie in den Tagen Richolsons, Hardinges, Tyr­rells und anderer. Immerhin würden Reuwah­len in England und ein sich daraus ergebender Regierungswechsel für die deutsche Politik im Augenblick gewiß keinen Vorteil bedeuten. Alles, was man heute bei einem Labourkabinett von der Schwäche der politischen Situation, in der England sich befindet, für die künftige Entwick­lung zwar befürchten muß, was jedoch immer noch gewissen Modifikationen unterliegen kann, würde unter einer konservativen Regierung zur abso­luten Gewißheit.

Die Einladung nach Chequers bleibt trotz der unerfreulichen Begleiterscheinungen, die bei etwas größerer Geschicklichkeit und auch vielleicht etwas mehr gutem Willen bei den verantwortlichen "Be­amten des Foreign Office mit einiger Sicherheit gewiß vermeidbar gelpesen wären, der Versuch einer Anbahnung vertrauensvollerer Beziehungen zwischen der deutschen und der englischen Regie­rung, der auch abgesehen von feinen, in Paris vielleicht xu älnrecht in den Vordergrund gerück­ten Beziehungen zu den aktuellen Problemen der Abrüstungskonferenz und der deutsch-österreichi­schen Zollunion, in seiner Bedeutung und in seinen Möglichkeiten von uns nicht unter­schätzt werden sollte. Gewiß wäre es für die Leiter der deutschen Polittk wertvoll gewesen, wenn sie vor der Zusammenkunft in Genf die dort zur Sprache kommenden Probleme mit den englischen Staatsmännern hätten erörtern können. Viel­leicht hätte sich doch so etwas wie eine gemein­same Marschroute oder auch nur eine Angleichung der Meinungen in der Abrüstungsfrage unb dem hier zunächst aktuellen Problem des Vorsitzes auf der großen Abrüstungskonferenz ergeben. Hnb sicher wäre es Brüning und Cur­tius gelungen, ine wahren Absichten der

deutsch-österreichischen Zollunion den Engländern zu erläutern und sie auf die wirt­schaftliche Rotwendigkeit hinzuweisen, die au die­sem Schritt zwang und der auch sie sich nicht ver­schlossen hätten, war doch der englische Einspruch im Gegensatz zu den französischen Protesten mehr formaler Ratur. Diese Fragen treten nun durch die Verschiebung des Besuches auf Anfang Juni zurück. Dafür aber werden die deutschen Staats­männer in Chequers Raum gewinnen, das Zen­tralproblem deutscher Außenpolitik, die Repa­rationsfrage, anzuschneiden und in rillet Ausführlichkeit zu erörtern. Hoffentlich lassen sie jedoch ihren Stab von Sachverständigen und Sekretären, ohne den ein deutscher Minister besuch im Ausland kaum noch denkbar ist, diesmal zu Hause. Er würde in das von Henderson mit voller Absicht gewählte Milieu von Chequers schlecht htneinpassen und dem als vertrauliche Fühlung­nahme geplanten Besuch einen falschen Anstrich geben. In Chequers kann es sich nur darum han­deln, durch klare Darlegung der wirtschafllichen Verhältnisse Deutschlands und eine vertrauens­volle Erörterung der weltpolittschen (Situation, die in absehbarer Zeit Deutschland vielleicht bot ganz bestimmte Entscheidungen stellen wird, den Boden zu bereiten für ein besseres Verständnis der deutschen Forderung auf erneute Rachprüfung und Abänderung der Tributverpflichtungen und aus Revision des Versailler Vertrages wenigstens soweit er die deutsche Ostgrenze betrifft. Die Tat­sache, daß Reichskanzler Dr. Brüning persön­lich cingelaben wurde und diese Einladung an­genommen hat, bürgt dafür, daß die Engländer nicht unvorbereitet in die Erörterung dieser für Deutschland brermenbften Probleme ein­treten werden. Hat doch Dr. Brüning seit der ilebemabme der Kanzlerschaft vor einem Jahre immer wieder mit Rachdruck betont, daß die ganze innere Reformarbeit, die e£ sich zur Auf­gabe gemacht hat, lediglich der Vorbereitung der großen außenpolitischen Aktton diene, die die Revision der Reparattonsfrage und der Oft* grenze zum Ziel haben soll. So kann vielleicht der Besuch in Chequers, unbeschwert von den Problemen der Tagespolitik, ein erster Schritt auf diesem Wege sein.