Ausgabe 
7.9.1931
 
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günftlg gewesen wäre wenn man feine Wir­kung politisch aogewartet hätte. Mit äußerster Ver­wunderung müsse daher die Frage wiederholt wer- den:Was hat Dr. Curtius veranlaßt, schon vor Bekanntgabe dieses Urteils in einer für Deutschland höchst unerfreulichen Szene feierlichst aus die Zollunion zu verzichten?" DieV o f« sifche Heilung' geht insbesondere aus den Sondervorbehalt des Italieners Anzilotti ein, den das Blatt verblüffend nennt, aus dem Vor­behalt spreche nicht nur der gelehrte Richter, son- dem auch der Italiener. Seine These sei, daß Oesterreich keineswegs verwehrt fei, eine Zollunion zu schließen, die feine Unabhängigkeit nicht zu ver­legen brauche. Aber, und nun werde der Richter politisch, zwischen Oesterreick und Deutschland sei das eine andere Sache als beispielsweise zwischen Oesterreich und der Tschechoslowakei (ober Stallen). Der Sondervorbehalt des Italieners wolle alfo sagen: Das Gutachten des Haager Gerichtshofes untersage zwar eine österrelchifch-deutfche Zollunion, aber es sei dies kein Präjudiz für eine andere Zollunion, zu der Oesterreich etwa fchreiten würde.

DieÜ5 ö r | e n -Zeitung" bezeichnet es als notwendig festzustellen, daß Frankreichs politische Macht auch die Stirn mancher Haager Richter beschattet habe. Die ganze Verlogenheit des von Frankreich getriebenen Spieles mit sonnenklarem Recht werde offenkundig, wenn man die Frage stelle: Wodurch werde die Unabhängigkeit Oester­reichs mehr gefährdet, durch den Plan einer Zollunion oder durch die räuberische Erpressung, die die Franzosen auf finanzpolitischem Gebiete in dieser Zeit an Oesterreich begangen hätten? Rach demBerliner Lokalanzeiger" könne diese Karikatur eines juristischen Urteils rechtliche Folgen für die Zukunft nicht haben. Es werde aber die eine Folge haben, daß Amerika sich noch mehr vom Völkerbund abwende, als es jetzt schon der Fall sei. DieDeutsche Zeitung"' stellt mit tiefer Beschämung fest, daß den Ausschlag zugunsten Frankreichs die Vertreter Columbiens und Salvadors gaben, die sich als Angehörige klein st er Mittel­und südamerikanischer Staaten besser für u n z u st ä n d i g an den europäischen Dingen erklärt hätten.

Wie das Gutachten zustande kam.

Aus einer Mehrheit wurde eine Minderheit.

Berlin, 6. Sept. (TU.) Nach Vorliegen der umfangreichen Wortlaute der Haager Gutachten über den Plan einer deutsch-österreichischen Zoll­union läßt sich die Bedeutung dieser außergewöhn- lichen Akten vom Standpunkt des noch jungen Inter­nationalen Rechts ermessen. Bemerkenswert Ist zu­nächst, daß sich sieben Richter, und zwar der Prä­sident Adatschi (Japan), Kellogg (USA.), Sir Cecil Hearst (England), Schücking (Deutschland), sowie die Vertreter Hollands, Belgiens und Chinas zu einer inhaltlich völlig geschlossenen Mehrheit zusam­mengefunden gaben, die den Standvunkt Deutick- lands und Oesterreichs uneingeschränkt bil­ligen. Demgegenüber lehnte eine Minderheit von sechs Richtern, nämlich die Vertreter der Länder Frankreich, Polen, Rumänien, Spanien, Salvador und Columbien die geplante Zollunion mit der Be­gründung ab, daß sie die wirtschaftliche Unabhängig­keit Oesterreichs und damit auch seine allgemeine Unabhängigkeit gefährde. Es gelang jedoch dieser Minderheit offenbar nicht, noch weitere Richter für diese Ihre Formulierung zu gewinnen, in der inhalt­lich die Zollunion auch als ein Verstoß gegen den Vertrag von St. Germain angesehen wird. Nur einer, Anzilotti (Italien), schloß sich dieser An­sicht an aber mit einer völlig anderen und getrennten Begründung. Während somit sieben Richter gegen sieben standen, pon denen die den deutschen Standpunkt vertretende Gruppe allein völlig geschlossen war, gelang es offenbar dem von Frankreich geführten Block, auch noch den Ver­treter Cubas, de Bustamente, zu gewinnen, aller- dings, ohne daß sich dieser der genannten Erklä­rung der sechs noch viel weniger dem Sonderstand- punkt des Italieners anschlvß. Frankreich konnte also nur dadurch eine in s i ch geschlos­sene Mehrheit zusammenbringen, in dem es auf den Standpunkt, wonach die Zollunion auch gegen den Vertrag von St. Germain verstoße, inner­halb des Mehrheitsgutachtens verzichtete.

Unter diesen Umständen gewinnt dasMin­derheitsgutachten" erhöhte Bedeutung. Es ist das erste Mal in der Geschichte der internationalen Rechtsprechung, daß der Minderheitsbericht an dem Bericht der Mehrheit scharfe Kritik übt. Der Minderheitsbericht weist aber auch auf die Unlogik hin, daß das Genfer Protokoll, nicht aber der Vertrag von St. Germain, der Zoll­union entgegenstehen soll. Denn der entschei­dende Sah des Genfer Protokollsbedingt nach Ansicht der Unterzeichneten keine Erwei­terung der Verpflichtung, die Oester­reich schon durch den Vertrag von St. Germain angenommen hatte". 3n den Reden, die zur Zeit des Abschlusses des Genfer Protokolls gehalten wurden, sei feierlichst erklärt worden, daß man zu keiner weiteren Verkürzung der Souveräni­tätsrechte Oesterreichs geschritten sei. Das Gut­achten zitiert hierbei die entsprechende damalige Erklärung des Berichterstatters Lord Balfour vor dem Rat wörtlich. 3n einer genaueren Ana­lyse des deutsch-österreichischen Zollunionsproto­kolls erklärt dann das Gutachten zum Schluß sehr wirkungsvoll, daß ja auch die vielen Be­schränkungen Oesterreichs auf dem Gebiet des Militärwesens, des Finanzwesens und der Wirt­schaft in und seit dem Vertrag von St. Germain für vereinbar mit der Souveränität und Unabhängigkeit Oesterreichs er­achtet worden seien.

Allein diesem sogenannten Minderheits­gutachten kommt die Bedeutung der wirk­lichen Rechtsfindung und Rechtsschaffung auf dem Gebiete des internationalen Rechts zu. Wenn ihm auch eine unorganische Mehrheit von anders­denkenden Richtern gegenübergestanden hat, so wird doch die internationale Politik an ihm künftig nicht vorübergehen können.

Oie Revolution in Chile.

Oie meuternde Stoffe wird mit Bomben beworfen. Oie Regierung i scheint die Oberhand zu behalten.

' Neuyork, 6. Sept. (TU. Funkspruch.) Die .chilenische Regierung hat die Verhandlungen mit 'den Novellen abgebrochen und beabsichtigt, die Lebensmittelzufuhr nach allen Häsen zu unterbin­den, um die Meuterer auszuhungern. Weiter kün­digte die Regierung ein Bombardement durch echs Junkers-Bombenflugzeuge und sechs Dornier- lugzeuge an, falls die Rebellen die Hafenorte be- chießen sollten. Den Meuterern wurde vis Mitter­nacht Zeit gegeben. Die Regierung IJt fest entschlos­sen, mit allen Machtmitteln vorzugehen. In Con­cepcion kam es zu fchweren Kämpfen zwischen den Rebellen und den regierungstreuen Truppen, in deren Verlauf es viele Tote gab, Rädelsführer der Meuterer Ist der Marinemechaniker Ragelto Reyes. Die Ausländer wurden ermächtigt, z u d e n W a f f e n z u greifen, um ihr Leben und Eigen­tum zu schuhen. Die Stadt Talcahuano wurde nach schweren Kämvsen von den Regierungs­truppen erstürmt. Angeblich wurde jeder fünfte gefangene Revolutionär erschossen. Das PanzerschiffCapltan Prat" wurde von regierungs­treuen Truppen genommen und der ZerstörerAl- mlrante Riveros" von ihnen in den Grund gebohrt. Negierungsflugzeuge machten den Pan­zerkreuzerGeneral O'Higglns" durch Bomben kampfunfähig. Am Samstagabend landete eine Abordnung der Aufrührer unter dem Schuh der weißen Flagge In Cogulmbo, um mit dem dortigen Gouverneur zu verhandeln, der aber als einziges Zugeständnis das gestellte Ultimatum um einige Stunden verlängerte. Das ganze Land

befindet sich i m Mobil machungszu st and. Biele Freiwillige meldeten sich in den Kasernen. Privatautos und Omnibusse werden der Militärver­waltung zur Verfügung gestellt. Eine Anzahl von Privatvereinigungen stellte bewaffnete Kompanien auf und viele Frauen Übergaben der Regierung ihren Goldschmuck.

Die schweren Kämpfe in Talcahuano dauerten den ganzen Sonntagnachmittag an. Die Regie­rungsblätter berichten, daß durch ihre Truppen das letzte Fort, das in Händen der Auf­ständischen geblieben war, erobert worden ist. In Valparaiso herrschte nach der Kapitu­lation aller Befestigungen Ruhe. Die Lufi­st r e i t m a ch t in Quinteros, die sich am Don­nerstag den Rebellen angeschlofsen hatte, hat sich bedingungslos ergeben. Ferner wird amtlich versichert, daß Heer und Polizei in der ganzen Republik zuverlässig seien. Berichte Über ungeheure Verluste an Menschenleben werden von maßgebender Seite alssehr übertrieben" be­zeichnet. Es wird erklärt, die Regierung besitze zwar keine genauen Zahlen, aber sie sei Über­zeugt, daß die Verluste an Menschenleben 50 nicht übersteigen. Die hiesige chilenische Gesandt­schaft erhielt am Sonntag folgendes Telegramm aus Santiago de Chile:lieber ganz Chile ist für einen Monat der Belagerungszustand ver­hängt worden. Die militärischen Operationen sind erfolgreich, und alle Marinestreitkräfte be­finden sich jetzt in den Händen der Re-

I gierung."

Curtius und die Deutsche Volkspartei.

Man erwartet den Rücktritt des Neichsautzenministcrd.

Emden, 6. Sept. (TU.) Sn einer Versamm­lung der Deutschen Dolkspartei in Leer erklärte der Reichstagsabgeordnete Hinhmann u. a.: Für die Beurteilung eines politischen Schrittes, wie der Zollunion sei entscheidend, ob er von Erfolg oder Mißerfolg begleitet fei. Daß dieser Schritt ein Mißerfolg fei, liege klar auf der Hand. Richt parteipolitische, sondern staats- volltische Interessen forderten daher, daß die­jenigen, die für diesen Mißerfolg verantwortlich seien, daraus die Konsequenzen Abgen. Für ihre inneren Maßnahmen brauche die Re­gierung unbedingt das Vertrauen des Volkes. Dieses CBortrauen könne aber nicht vorhanden ein, wenn die Regierung nicht die Schluß- olgerungen aus Der auhenpoliti- chen Niederlage ziehen würde. Voraus- ehung für eine wirtschaftliche Gesundung Deutsch­lands sei die Schaffung von Ruhe und Sicherheit. Unverständlich fei es, warum der Staat sich das Treiben der Kommunisten noch weiter gefallen lasse. Es scheine, als ob man in dieser

Frage auf irgendeine Gruppe oder Partei Rück­sicht nehme. Die zweite Frage fei, wie man Arbeit beschaffen könne.

Man könne sich dem Eindruck nicht verschließen, daß der Einfluß der Sozialdemokraten in den letz­ten Wochen hemmend auf die Regierung gewirkt habe, denn trotz der Notverordnungen feien die notwendigen Maßnahmen bisher noch nicht ergriffen. Wenn sich der Reichskanzler weder au einer Zusammenarbeit mit der Linken, noch mit der Rechten entschließen könne, bleibe nur die Ausschaltung des Parlaments. Die DVP. habe keinen Grund sich einem solchen Vor­gehen zu widersetzen. In der gegenwärtigen Form sei die DVP. jedoch nicht mehr in der Lage, die Verantwortung mitzutrtzgen. Die Regierung müsse sich jetzt endgültig von der Sozialdemokratie lösen. In 6er nächsten Fraktionssitzung werde die Reichs­tagsfraktion der DVP. zu dieser Frage Stellung nehmen. In der Aussprache wurde u. a. an den Abgeordneten Hinhmann die Frage gestellt, wie sich die DVP. in Zukunft zu Dr. Cur­tius (teilen werde. Hinhmann erklärte darauf, daß er der Meinung fei, daß Dr. Curtius aus fei­nem Mißerfolg die Konsequenzen ziehen und au- r ü d t r c t e n müsse. Da man Dr. Curtius jedoch nicht zum Rücktritt zwingen könne, müsse die Reichsregierung darüber entscheiden.

^)reihundert-Lahrfeier der Schlacht von Breitenfeld.

Leipzig, 6. Sept. (WTB.) Auf dem Schlacht­feld von Breitenfeld fand aus Anlaß der 300. Wiederkehr der Schlacht von Breitenfeld, in der der Schwedenkönig Gustav Adolf den

Der Gustav-Adolf-Gedenkstein bei Breitenfeld.

ersten großen Sieg über Tilly errang und damit den Protestantismus Norddeutschlands vor der Gegenreformation rettete, unter großer Be­teiligung der kirchlichen, staatlichen und städti­schen Behörden, des Schwedischen Vereins, der Militärvereine und der Innungen eine Gedenk­feier statt. Für Schweden war der königlich- schwedische Gesandte in Berlin, a f Wirsen, erschienen. D i e schwedische und die fin­

nische Armee hatten Deputationen entsandt. Die Feier begann mit dem Niederländischen Dank­gebet. Superintendent Oberkirchenrat Dr. Hil­bert feierte darauf den Tag von Breitenfeld als Tag von weltgeschichtlicher Bedeutung und Gustav Adolf als Retter der Glau­bens- und Gewiffensfreiheit. Ge­neral a. D. Kaden zeichnete in großen Zügen ein Bild von der Schlacht von Breitenfeld. Er schloß mit einem Hoch auf den König von Schwe­den, das schwedische Volk und das schwedische Land sowie auf Finnland und fein Volk. Die schwedische und die finnische Nationalhymne folg­ten.

Gesandter a f Wirs 6 n dankte im Namen der schwedischen Regierung und des schwedischen Volkes dem deutschen Volk dafür, daß es auch heute noch, nach 300 Jahren, dem schwedischen König huldige. Der Gesandte legte einen Kranz mit den schwedischen Farben am Gedenkstein nie­der und schloß nach alter schwedischLr-Gitte mit einem vierfachen Hurra auf den Reichspräsi­denten, auf Deutschland und das deutsche Volk. Das Deutschlandlied folgte.

Oberbürgermeister Dr. Gördeler sprach für die Stadt Leipzig, der durch den Sieg von Breitenfeld das Schicksal Magdeburas erspart geblieben sei. Geheimrat Pros. D. Dr. Rendtorff sprach für den Gustav-Adolf- Verein. Nachdem der schwedische Reichstags­abgeordnete Propst Dr. P e h r s s o n - Göteborg für den Reichsverein für das Schwedentum im Ausland dem Schwedischen Verein zu Leipzig eine Fahne überreicht und für diesen Verein der Vorsihende M an n d o r f gedankt hatte, fand die Feier, die durch den Mitteldeutschen Rund­funk auch auf eine Reihe von deutschen Sendern, den Deutschlandsender und die nordischen Sen­der, übertragen wurde, mit dem GesangNun danket alle Gott" ihr Ende.

Hitler zur Lage.

Nalionatsoziatistischer Gauparieitag in Thüringen.

Gera, 7. Sept. (TU.) Die Thüringer National­sozialisten' hielten hier ihren Gauparteitag ab, an Dem auch Adolf Hitler und Staatsminister a. D. Frick teilnahmen. Auf einer Kundgebung hielt Hitler eine Rede, in der er u. a. erklärte, daß er mit dem was er seit zwölf Jahren oorausgesagt habe, recht behalten habe. Auch die Riesenkatastrophe in den Zollunionsbestrebungen sei vorauszusehen ge­wesen, Denn Brünings Wollen sei nicht macht- politisch untermauert, er könne daher nie­mals eine Politik der Erhebung durchführen, wie sie im Zollunionsplan erstmalig erstrebt worden wäre. Für die Geschicke eines Volkes seien heute nicht Armeen bestimmend, sondern fein innerer Wert sei maßgebend. Es gelte, im deutschen Volke eine gemeinsame gedankliche Grundlage zu schassen. Aus diesem Grunde habe er die Gründung seiner Bewegung vollzogen.

Staatsminister a. D. Dr. Frick erklärte, man werde die jetzigen Machthaber auf ganz legalem Wege verantwortlich dafür machen, daß sie die gegenwärtigen Zustände duldeten. Frick wandte sich dann weiterhin gegen die Regierung Brüning, be- sonders gegen Curtius und forderte den Rücktritt des Reichskabinetts.

Kleine politische Nachrichten.

Gelegentlich einer in Bad- N a uheim ver­anstalteten Versammlung landwirtschaftlicher Ver­treter des hessischen Zentrums wurde mitgeteilt, daß die L a n d t a g s w a h l e n ihr Hessen für den 15. oder 22. November vorgesehen sind. Der Landesparteitag der Hessischen Zentrumspartei ist Mitte Oktober in Mainz; voraussichtlich wird ihm der Reichskanzler beiwohnen.

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In Bremen hat der Senat erhebliche Spar­maßnahmen beschlossen, so z.D. Herabsetzung der Anzahl der S e n a t s m i t g l i e d e r aus neun, Kürzung der Gehälter der Senats­mitglieder, Beamten und Angestellten um 10 bis 15 v. H., Herabsetzung der Stundenlöhne der bre­mischen Staatsarbeiter und endlich Kürzung des Regelsatzes für die Notstandsbeihilfe von 60 auf 40 v. H. Ferner wurde die Zusammenlegung von Behörden zwecks Ersparnis an Sachausgaben be(chlossen.

Der Gesamtvorstand des Reichsstädtebun­des hat mit Rücksicht auf die mißliche Lage der mittleren und kleinen Städte beschlossen den Mit­gliedsbeitrag für das kommende Geschäftsjahr u m 10 v. H. zu senken.

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Der Reichsführer der Bismarck-Jugend der DNVP., H. O. S t e v e k i n g (Hamburg), ist am Freitagabend in Tegernsee, wo er sich zur Er- holung aufhielt, an einer Blutvergiftung Im Alter von 40 Jahren ganz plötzlich g e ft o r b e n.

Aus aller Welt.

Schneefall im Allgäu.

In den Bergen bei Oberstdorf ist den ganzen Sonntag über Schnee gefallen. Infolge des Schnee­falles wird das Vieh von den Almen her - untergyführt.

Das Geständnis Streckers.

Der unter dem dringenden Verdacht der vor­sätzlichen Brand st iftung mit dem Ziele des Versicherungsbetruges verhaftete 70Jahre alte Schriftsteller Karl Strecker, gibt zu, die Villa vorsätzlich in Brand gesteckt zu haben, um die Versicherungssumme in Höhe von 50 000 RM. zu erhalten. Strecker ist in drückender Vermögenslage; er hat große Schulden, von denen er seiner Frau nichts sagte. Seine Versuche, bei Geldverleihern Ka­pital aufzunehmen, waren fehlgefchlagen. So kam er zu dem Entschluß, durch die Brandstiftung seiner Geldverlegenheit ein Ende zu bereiten. Nachdem seine Frau die Reise an den Bodensee angetreten hatte und er angeblich zu Studien nach Weimar aefahren war, schien ihm der geeignete Zeitpunkt herangekommen zu sein. In der Nacht vom 26. auf den 27. August fuhr er nach Klein-Machnow. Un­bemerkt schlich er in die Villa. In die Fußböden der Zimmer bohrte er Löcher, damit das Benzin und der Spiritus richtig in die Dielen dringen konnte.

Dann fuhr er nach Weimar zurück. Strecker, der während des Geständnisses sehr aufgeregt war, ist danach vollständig zusammengebrochen.

kein politischer Mord in Dortmund.

Wie von der Polizei mitgeteilt wird, haben dis gestrigen Vorfälle in Dortmund, bei denen der Jungstahlhelmer E. Koop getötet wurde, keinen politi s che n Hintergrund gehabt. Nach den volizeilichen Ermittlungen ist Koop von einem feiner Kameraden erschossen worden. Koop befand sich mit den beiden Stahl- Helmern Lassek und Lüdicke im Hausflur des Stahl­helmheims, wo sie mit einem Revolver hantierten. Plötzlich ging ein Schuß los, durch den Koop so unglücklich getroffen wurde, daß der Tod kurz darauf eintrat. Der Schütze Lüdicke zog sich durch den Schuß selbst eine Handverletzung zu.

Graf Zeppelin"

heute nachmittag wieder in Friedrichshafen.

Nach einem Funkspruch von Bord desGraf Zeppelin", der um 7.30 Uhr die Ortschaft L a Roche in der Vendöe überflogen hat, wird das Luftschiff um 15 Uhr in Friedrichshafen e i n t r e f f e n.

Schweres Unglück bei einem Autorennen.

Bei den internationalen Automobilrennen in Mailand um den Großen Preis von Monza er­eignete sich ein schweres Unglück. Der Rennwagen des Franzosen Ctancelin wurde aus bisher noch unbekannten Gründen aus der Bahn ge­schleudert und flog in die Zuschauermenge. Vier Personen wurden getötet und fünf­zehn teils schwer verletzt.

Oie Wetterlage.

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Wettervoraussage.

Die Dftfeeftörung zieht nach Finnland hin weiter. Infolgedessen flaut auch die Kaltluftzufuhr ab, die uns das kühle und unbeständige Wetter gebracht hat. Bis in unser Gebiet schieben sich nur noch Wolken­reste vor, während im nördlichen Deutschland viel­fach Schauer auftreten. Langsam dehnt sich der atlantische Hochdruck ostwärts aus und feine Wetter- Wirksamkeit nimmt auf dem Festlande zu. Auch wir werden durch ihn beeinflußt, so daß zunächst trockenes und mehr aufheiterndes Wetter in Aussicht steht. Das Schwinden der Kaltluft und die stärkere Auf­heiterung werden allmählich tagsüber Temperatur­anstieg verursachen.

Vorhersage für Dienstag: Leicht wolkig und mehr aufheiternd, trocken, noch kühl, aber tags­über etwas wärmer.

Vorhersage für Mittwoch: Stellenweise dunstig, sonst meist aufheiternd, trocken, weiter cm» steigende Temperaturen.