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Donnerstag, 7. Mai,95,

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Die Illustrierte

Vietzener ftamilienblätta Heimat im Bild Die Scholle

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GietzemrAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Friede. Wich. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wich. Lange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Dietzen.

Behebung derArbeiislosigkeii durch Arbeitsbeschaffung

Oie Brauns-Kommission erstattet den zweiten Teil ihres Gutachtens.

Grundsätzliches.

Auslandskapital zur Finanzierung neuer Arbeitsgelegenheiten.

Berlin, 6. Mai. (WTB.) Die „Gutachter- kommissivn zur Arbeitslvsenfrage" legt der Oef- fentlichleit jetzt den zweiten Teil ihres Gutachtens vor. Es trägt die Heberschrift: „Be­hebung der Arbeitslosigkeit durch Arbeitsbeschaffung". 3n seinem ersten Kapitel, „Grundlegendes", wird betont, daß der deutsche Wiederaufbau der Hilfe des ausländi­schen Kapitals bedürfte. Der Auftrieb, den die deutsche Wirtschaft auf diese Weise erhielt, er­zeugte eine Scheinblüte. Sie blendete das Ausland und uns selbst. Sie führte im Ausland aut Hebevschähung unserer Leistungsfähigkeit und daheim zu einem Mangel an Disziplin in allen Zweigen der öffentlichen und der privaten Wirt­schaft. Als der Kapitalzufluß vom Ausland ver­siegte, standen viele Betriebe vor dem Zusam­menbruch. Der Schaffenswille bei den Unter* nehmern schlug in Pessimismus um, und weiter Kreise der Arbeiterschaft bemächtigte sich eine bis zur Verzweiflung gehende Mutlosigkeit. So befindet sich die deutsche Wirtschaft heute in -einer Erstarrung. Alle Mahnahmen müssen darauf abzielen, diese Erstarrung zu lösen und die in Deutschland brachliegenden Produktivkräfte wie­der in Bewegung zu sehen.

Die Rotlage zwingt dazüs der Privatwirt­schaft dadurch zur Hilfe zu kommen, dah durch eine Kapitalbeschaffung auf Grund öffentlichen Kredits neue Arbeitsgelegenheit ge­schaffen wird. Das natürliche Betätigungsfeld werden dabei solche Aufgaben sein, die sich für eine zentrale Planung eignen, dauernden volks­wirtschaftlichen Wert besitzen und durch ihren Ertrag das aufgewandte Kapital lohnen. Da aber die Aufnahme von Kredit zur Zeit im ausreichen­den Mah nicht möglich ist. muh Ausland- kapital zu erträglichem Zinsfuß herangezogen werden. Aehnliche Wege sind auch in früheren Zähren beschritten worden. Der grundlegende Unterschied beruht auf folgenden Gesichtspunkten: Einmal würden die aus den Anleihen uns zu- fließenden Devisen voraussichtlich nicht wie früher sofort zur Bezahlung einer steigenden Einfuhr, sondern bei Fortdauer der zur Zeit günstigen Zahlungsbilanz im erheblichen Ausmaß zur Abdeckung kurzfristiger Ausland­schulden dienen können, deren gegenwärtige Höhe lähmend auf die deutsche Wirtschaft, ins- Ibesondere auf die deutsche Bankpolitik wirkt. Das hindert nicht, dah bei fortschreitender Kon­junktur auch der internationale Warenaustausch eine entsprechende Steigerung erfährt. Ferner fällt heute günstig ins Gewicht der planmäßig eingeleitete Abbau unserer überhöhten Produktionskosten und der Tiefstand der Deprission, welcher einer Belebung der Wirtschaft bessere Aussichten bietet.

Wo findet sich Arbeit?

Elektrizität, Gas, Verkehr, Landwirtschaft.

Nach diesen grundsätzlichen Erörterungen behan­delt das Gutachten im zweiten Abschnitt eine Reihe von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung. Dabei wird festgestellt, daß die (^lektrizitätswirt- schäft noch Raum für weitere wirtschaftlich zweck­mäßige Investitionen bietet, und zwar nicht nur auf dem Gebiete des Ausbaues von Kraftwerken, sondern auch auf dem des Ausbaues der Lei­tungsnetze. Hierbei würde fick eine Steigerung des Verbrauches an elektrischer Arbeit und damit eine bessere Ausnutzung der Kraftwerke durch die Elektrifizierung von Eisenbahn­strecken erzielen lassen. Große Entwicklungsmög­lichkeiten sind auch auf dem Gebiete der G a s w i r t- schaft vorhanden. Hier würde insbesondere eine verstärkte Inangriffnahme der Ferngas- und der Gruppengasoersorgung zu Erfolgen führen. Auf dem Gebiete des Verkehrswesens kann die Kommission nicht empfehlen, die An­lage von großen innerdeutschen Durchgangs- st r a ß e n für den Fernverkehr, die mit der Eisenbahn in Wettbewerb treten könnten, mit öffentlichen Mitteln zu fördern. Ebenso sind Kanalbauten abzulehnen. Dagegen bieten sich bei der Reichsbahn innerhalb des be­stehenden Bahnnetzes noch zahlreiche andere Mög­lichkeiten zweckvoller Arbeitsbeschaffung.

Als ein besonders geeignetes Feld für die Arbeits­beschaffung sieht die Kommission die landwirt­schaftlichen Meliorationen an. Die Kom­mission tritt ferner für zielbewußte Förderung der landwirtschaftlichen Siedlung ein. Auf dem Gebiete der Wohnungswirtschaft ist ein zu schroffer Bruch mit der früheren Praxis, dem Wohnungsbau im großen Umfange öffentliche Mit­tel zuzuführen, zu vermeiden. Es wird jedoch die Notwendigkeit betont, das System der durch öffent­liche Mittel subventionierten Bautätigkeit wieder in das privatwirtschaftliche Sy st em der Vorkriegszeit zu überführen. Die Kommission hält es für erforderlich, daß auch die Gemeinden sich an der Arbeitsbeschaffung für die von ihnen unterstützten Arbeitslosen beteiligen. Dabei sollten in erster Linie langfristig Arbeitslose berücksichtigt werden, ferner jugendliche Per­sonen, bei denen länger dauernde Arbeitslosigkeit

mit Gefahren für eine Schwächung ihrer Arbeits­tüchtigkeit oder ihrer sittlichen Widerstandskraft oer- bunden ist.

Die Einführung einer allgemeinen A r ° beitsdien st pflicht häll die Kommission nickt für ein geeignetes Mittel zur Entlastung des Ar­beitsmarktes. Dagegen empfiehlt sie die Förde­rung des freiwilligen Arbeits dien­st e s , der eine mannigfaltige Initiative auf sich ziehen könnte und auch in der jüngeren Generation Anklang finden würde.

Was sagt die Presse?

Das Kernproblem: Die Reparationen.

Berlin, 7. Mai. CAB. (Eigene Meldung.) Zum zweiten Gutachten der Brauns-Kommission schreibt der „B ö r sen * C 0 u r ie r": Der Hin­weis auf die Aufgaben der Arbeitsbeschaffungs- Politik läßt erkennen^ daß auch diese Sachvepstän- digen ihre Grenze fanden vor der niederdrücken­den und alles lähmenden Reparations- l a st. Anscheinend herrscht aber bei den Gutach­tern ein gewisser Optimismus darüber, daß es möglich sein wird, vom Ausland billiges Geld zu erträglichen Zinssätzen zu beschaffen, wenn es sich nicht, wie bisher, um Anleihen für den Konsum, sondern für produktive Anleihen handelt. — Die „Voss. Z t g." bedauert, daß der Bericht einem Kernproblem unserer wirtschaftlichen Gesyndung nicht mehr Bedeutung beimesse: Der Umschichtung der arbei­tenden Bevölkerung überhaupt.— Das „berliner Tageblatt" ist der An­sicht, daß das Problem der Ausländsanleihen überhaupt noch völlig in der Luft schwebe. Wolle man zunächst einmal unter allen Umständen von der hohen Arbeitslosigkeit herunter und nehme man um dieses Zieles willen eine gewisse Ver­tagung, Lieberbrückung und Erschwerung desRe* parationsproblems mit in Kauf, so werde man sich für den Weg des Ausschusses entschließen, können, selbst auf die Gefahr hin, daß nach Verpuffen der Ankurbelung die alten wirtschaftskritischen Probleme — vielleicht auf noch weiter übersteigerter Basis — Wieder­kehr t e n.

Der „Vorwärts" sagt: Schon vor einem Jahr hätten ernsthafte Anstrengungen unternommen wer- den müssen, um auf diesen Wegen der Wirtschaft Halt und Anstoß zu geben. Stattdessen habe der Lohnabbau im Vordergründe gestanden. Zur Durch­führung der Vorschläge bedürfe es des ernsten Wil­lens und der Aktivität der Reichsregierung — dann aber auch der Geneigtheit des Auslan­des, Kredite zu geben. Diese Geneigtheit zu schaf­fen und nicht zu verdecken, bedürfe sehr umsichtiger politischer Führung.

Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" stimmt den wesentlichen Gedankengängen des Gut­achtens zu. Die Kommission habe die Ausarbeitung eines konjunkturpolitiscken Programms nachgeholt. Daß man nicht gleichzeitig Maßnahmen treffen könne, die die Erstarrung der deutschen Wirtschaft weiterhin aufrecht erhielten und die Krisenheilung verschleppten, sei eine selbstverständliche Forderung, mit deren Vernachlässigung der Sinn des neuen Gutachtens zerstört würde. — Der „L 0 kalanzei- g e r" bezeichnet den grundsätzlichen Teil als selbst­verständliche Binsenwahrheiten. Skeptiker würden auch in diesem Gutachten manche Elemente einer Milchmädchen-Rechnung aufzufinden wissen. — Die „B ö r s e n - Z e i t u n g" äußert, daß das Gutachten an dem Kernproblem der ganzen Arbeitslosenfrage, der Lohnfrage, oorübergehe bzw. sie nur ne­benbei erwähne. Die Lohnpolitik, wie sie in Deutsch­land ohne Rücksicht auf die Wirtschaft getrieben worden sei, sei zum großen Teil verantwortlich für das Entstehen des Heeres der Arbeitslosen, denen man jetzt mit unzulänglichen Mitteln zu Helsen ver­suche.

Keine Einberufung des Reichstags.

Der kommunistische Antrag findet keine Unterstützung.

Berlin, 6. Mai. (TU.) 3m Ältestenrat des Reichstages wurde am Mittwochmittag derk o m- munistische Antrag auf fofortigeEin- Berufung des Reichstages gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt, nach­dem von Staatssekretär Pünder dringend ge­beten worden war, von einer Einberufung Ab­stand zu nehmen, zumal irgendwelche Pläne zu weiterer Kürzung der Beamtengehälter oder an sozialen Maßnahmen bisher in keiner Form Ge­genstand von Kabinettsverhandlungen gewesen seien. VonsozialdemokratischerSeite wurde zum Ausdruck gebracht, daß eine Einbe­rufung des Reichstages im gegenwärtigen Augen­blick nicht zweckmäßig sei, weil bisher kon­krete Vorlagen der Regierung nicht vorhanden feien. Weiter wurde von dem Ver­treter der Sozialdemokratischen Partei die Regie­rung dringend auf ihre gesetzliche Verpflichtung zur Senkung des Brotpreises und zur Ermäßigung des Zolles hingewiesen. Es wurde bezweifelt, dah die jetzigen Regierungsmaßnah­men ausreichten, eine Senkung des Brotpreises zu erreichen. Sollten sich diese Maßnahmen nicht

in wenigen Tagen als wirksames Mittel zur Brotpreissenkung Herausstellen, so würde man er­neut zur Einberufung des Reichstages Stellung zu nehmen haben. Auch von allen anderen Par­teien wurde zum Ausdruck gebracht, daß eine Einberufung gegenwärtig unzweckmäßig sei, da gesetzgeberischer Stoff nicht vorliege. Die Ratio­nalsozialisten und die Deutschnationalen hatten an der Sitzung nicht teilgenommen.

Oer freiwillige Heimatdienst.

Wohin zielt der Plan?

Berlin, 6. Mai. (ERD.) Wie wir erfahren, war die gestrige Konferenz der Verbände bei Reichsminister Treviranus, in der das Problem des freiwilligen Heimatdienstes behandelt wurde, bereits vor einer Reihe von Wochen angesetzt worden. Sie geht auf den Gedanken

eines „Heimatdienstes" — diese Bezeichnung wird auch für die Zukunft angewandt werden — für den Osten zurück. Dabei hat sich sehr bald geaeigt, dah es praktischer ist, den Gedanken räumlich auf das ganze Reich zu erweitern und direkte Ver­handlungen mit den zentralen Stellen der Ver­bände aufzunehmen. Ter Kern des Problems liegt darin, dah arbeitslose Mitglieder der betreffen­den Verbände, in örtliche Gemeinschaften zu- sammengesaht, bei freiwilliger Meldung zu Ar­beiten angeseht werden sollen, die bei normaler Bezahlung unterbleiben müßten, weil das not­wendige Geld nicht vorhanden ist. Man denkt z.B. an die Ausbesserung und Ver- oesserungdesStraßennetzes, aber nicht an großartige Reuanlagen, die Riesenfummen verschlingen würden, sondern will sich von vorn­herein im Rahmen des Möglichen halten.

Das Konirollkomiiee wird gegen die Zollunion mobil gemacht.

Goll Oesterreich eingeschüchtert werden?

Genf, 6. 2Hai. (TU.) Wie die .^Telegraphen- Union“ von gut unterrichteter Seite erfährt, sind in den letzten Tagen zwischen den europäischen Haupt­städten erneut diplomatische Verhandlungen über die Einberufung des im zweiten Genfer Protokoll von 1922 vorgesehenen ftonlroll- ausschusses für d i e österreichische Völ­kerbundsanleihe geführt worden. Eine diplo­matische Umfrage bei den acht im Kontrollausschuß vertretenen Mächten hat ergeben, daß lediglich Frankreich. Belgien und die Tschecho­slowakei für eine sofortige Einberufung des Kontrollausschusses eiztgetreten sind, während d i e übrigen fünf Mächte die Einberufung des Ausschusses a b g e t e h n t haben. Wie verlautet, werden jedoch die Verhandlungen zur Zelt noch weiter geführt, so dah eine endgültige Entscheidung noch ausstehk. Die Befugnisse des Kontroll- ausschusses sind in dem Genfer Protokoll von 1922 ausdrücklich auf d i e Prüfung rein f i n a n 3- bechnischer Fragen beschränkt worden, so dah eine grundsätzliche politisch-wirtschaftliche Stellungnahme des Ausschusses zu dem deutsch­österreichischen Abkommen nicht in Frage kommt. Wie verlautet, soll in den bisherigen Verhandlungen auch die Absicht erwogen worden sein, einen Vertreter Deutschlands zu den Verhand­lungen des Kontrollausschusses zuzuziehen.

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Die Einberufung des Kontrollausschusses für die österreichische Völkerbundsanleihe kommt nicht über­raschend. Sie gehört zu den vielen von Frank­reich veranlaßten Maßnahmen, die das Zustande­kommen der deutsch-österreichischen Zollunion ver­hindern wollen. Der Kontrollausschuß darf nur dann

eingreifen, -wenn der Zinsendien st der Völkerbundsanleihe gefährdet wird. Das geschieht durch die Zollunion jedoch nicht. Die österreichischen Zolleinnahmen werden sich infolge der Zollunion sogar erhöhen. Ebenso ist anzu­nehmen, daß die Zollunion voraussichtlich eine Stärkung der österreichischen Wirt- schäft mit sich bringen und so auch auf die Finanzen einen günstigen Einfluß haben wird. Man kann somit diese» französischen Manöver mit Ruhe entgegensehen. Eine Entscheidung gegen die deutsch­österreichische Zollunion wäre jedenfalls nur unter Bruch der völkerrechtlichen Voraussetzungen möglich, unter denen die Völkerbundsanleihe seinerzeit ab­geschlossen wurde.

Die „Germania" weist daraus hin, daß der Ausschuß, da sich nicht alle feine Mitglieder von der französisch-tschechischen Politik mißbrauchen lassen würden, zu keinem einheitlichen Ergebnis kommen könne. Eine solche unein­heitliche Stellungnahme würde dem Unionspro­jekt nichts anhaben können, wohl aber die Ver­gewaltigung der wirtschaftlichen und finanzpoliti­schen Tatsachen durch die Pariser Politik scho­nungslos für jeden, der zu sehen verstehe, auf­decken. Die „Börsenzeitung" spricht von einem Großangriff gegen die Zollunion und schreibt, die Einberufung des Kontrollausschusses wäre, da seine Kontrollb^fugnisse auf rein finanz- technischen Fragen beschränkt sind, praktisch zwecklos, wenn nicht Frankreich und die Tschechoslowakei damit die Absicht verfolg­ten, Oesterreich einzuschüchtern und un­sicher zu machen und weiter die Hoffnung heg­ten, durch eine, wenn auch nur theoretische Stel­lungnahme des Ausschusses zur Zollunion die an­schließenden Verhandlungen im Europa-Ausschuß und im Völkerbundsrat stimmungsmäßig zu be- einflussen.

Sn Deutsche LandwirWafisral zum Schielekurs.

Berlin, 6. Mai. (WTB.) Die 61. Voll­versammlung des Deutschen Landwirtschaftrats wurde durch den Präsidenten Dr. Brandes eröffnet. 3n Anerkennung der Schteleschen Ge­treidepolitik sei zwar festzustellen, daß die abso­luten inländischen Getreidepreise höher lägen als im Vorjahr, daß aber der Roggenricht­preis von 230 Mark, von dem die Existenz weiter Teile der östlichen Landwirtschaft abhänge noch nicht erreicht sei. Sehr ungünstig sei die Lage des Viehmarktes und die Preis­entwicklung beim Ob st - und Gemüsebau. Der Duttermarkt weise ebenfalls rückgängige Konjunktur auf. Die Stimmung der Landwirt­schaft im O ste n sei verzweifelt. Die Rot greife über auf Kaufmann, Gewerbetreibende und Land­arbeiter und selbst auf Mittel-, West- und Süd* deulschland. Der Rettorückgan^g derKauf- k r cx.f t der deutschen Landwirtschaft werde auf eine halbe Milliarde Mark geschätzt.

Heber die R0 t des deutschen Waldes sprachen Geheimer Oekvnomierat Prieger und Hofkammerpräsident von Garnier. Seit 1929 habe die Krise der Landwirtschaft auch auf die deutsche Forstwirtschaft übergegriffen. Die Redner forderten Erhöhung der Holzzölle bzw. Einführung von Kontingenten, Senkung der Frach­ten für Holz und Verwendungszwang von deut* schem Holz für alle öffentlichen Gebäude, auch Derwendungszwang von Papierholz sowie Ein­setzung einer großzügigen Propaganda für deutsches Holz mit staatlicher Unterstützung. Schiele über die vrofversorgung

Der Reicksminister für Ernährung und Landwirt­schaft Dr. h. c. Martin Schiele beschäftigte sich

dann ausführlich mit den aktuellen Fragen der Agrarpolitik Die Lage der Landwirtschaft in dem politischen Ringen um ihr Lebensrecht ift sehr ernst. Aber die Not hat auch in allen anderen Volkskreisen ihren Einzug gehalten. Not macht schließlich ungerecht. Es ist daher verständlich, das; man in der Landwirtschaft von der Staats­hilfe mehr verlangt als selbst ein Diktator zu geben vermag, während man in den anderen Be­rufskreisen aus Sorge um die eigene Existenz die Geneigtheit für weitere Hilfsmaßnahmen zugunsten der Landwirtschaft immer mehr verliert.

Es ist selbstverständlich, daß von mir alles ge­schieht, um d i e Versorgung des deutschen Volkes mit Brot zu erträglichen Prei- s e n möglich zu machen. Aber es gibt doch auch eine natürliche Grenze der praktischen Möglichkei­ten. Diese Grenze sehe ich in einem Rogaen- preis, der der Landwirtschaft noch die Exi­stenz gewährleistet. Es wird also an der bisherigen Zollpolitik fe st gehalten werden müssen. Entgegen den vielfach unrichtig wiedergegebenen Darlegungen kann ich feststellen, daß nach den Ermittlungen des Statistischen Reichs­amtes der durchschnittliche Brotpreis im April j 0 - gar noch etwas unter dem im Gesetz als Richtlinie fe ft gelegten Ausgangs­punkt im Durchschnitt der Monate Oktober 1930 bis März 1931 lag. Die besonderen Verhältnisse in Berlin hoffe ich noch in diesen Tagen wieder korri­gieren zu können. Dem Gedanken des Verbraucher­schutzes habe ich in letzter Zeit durch eine Reihe von Maßnahmen Rechnung getragen. An dem müh­sam wiederhergestellten Gleichgewicht in unserer Roggenwirtschaft aber lasse ich schon angesichts der besonderen Not des Ostens nicht rütteln.