nr. 207 Erster vlatt

181. Zahrganq

Samstag, 5. September 1931

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GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Oer Rückzug.

(Ein Fähnchen ist schneller an die Stange gebun­den als in Ehren wieder heruntergeholt. Das . hat die deutsche Außenpolitik an jenem schwarzen 3. September zu fühlen bekommen, als sie vor dem Europaausschuß in Genf aus einer schon seit Mo­naten hossnungslos verfahrenen Lage in letzter Stunde d»e Folgerungen zog, um wenigstens das Gesicht zu wahren, als ob sie noch über ihre Hand­lungsfreiheit verfuge und nicht vielmehr ihre Basti­onen von Frankreichs silbernen Kugeln langst nie- dergelegt seien. Und die Gegenseite war gnädig ge- ung. wenigstens auf der Buhne zum Parkett der öffentlichen Meinung hin kein Spielverderber zu sein, nachdem sie hinter den Kulissen auch die Rollenmanuskripte für Curtius und Schober kräftig redigiert hatte. Nur keine neue Illusion, als ob wir das Projekt der deutsch-österreichischen Zollunion mit gutem Gewissen zurückslcllen konnten, weil sich nun endlich für einen europäischen Wirtschaftsausbau auf ■ breiterer Grundlage eine günstigere SUuation er­geben habe und wir leichten Herzens auf ein eng- begrenztes Projekt verzichten konnten „zugunsten oon Plänen allgemeineren Charakters". Wollten wir diese Gedankengänge ernst nehmen, die man den Vertretern Oesterreich» und Deutschlands zur Verschleierung ihres Rückzuges in den Mund ge­legt hat. kämen wir aus einer gefährlichen Selbst­täuschung in die andere. Die Medizin mit dem Etikett „Zum innerpolitischen Gebrauch", die man Curtius in Genf einhändigte, bleibt eine bittere Pille, wenn sie dem Patienten auch verzuckert ge­reicht wird. Sie darf uns nicht den Blick trüben für die wahren Zusammenhänge, denen wir diese schwere diplomatische Niederlage unserer Außen- Politik zu verdanken haben. Wir sind weist Gott nicht in der glücklichen Lage, uns noch einmal ein solches Debakel leisten zu können. Politik ist die Kunst de» Möglichen und unsere außenpolitischen Möglichkeiten sind eng begrenzt. Diese Grenzen zu iehen und sich keine Blöße zu geben, die uns so chweren Hieben aussetzen muß. wie man sie uns in ien letzten Monaten zufügen konnte, das ist das erste Gebot einer klug vorausschauenden Außen- Politik, die ohne Rücksicht aus ein stets törichtes »nnerpolitisches Preftigebedurfnis die gegebene machtpolitische Situation wägt und jeden Fußbreit Boden sorgfältig abtastet, ehe sie einen Schritt wagt, der den Weg ins Freie ebnen kann, aber in den Abgrund sührt, wenn nicht alles so vorbereitet ist. daß der erste Schritt gelingen muß und auf festen Grund sührt.

Man kann beim besten Willen nicht behaupten, daß alle diese in der prekären Lage Deutschlands und Oesterreichs doppelt gebotenen Vorsichtsmaß. regeln getroffen waren, als am 19. März 1931 die Welt durch einen Briefwechsel zwischen Schober und (Eurtms mit einem Protokoll überrascht wurde das die Richtlinien für einen „Vertrag zur Angleichung der zoll- und handelspolitischen Verhältnisse ihrer Länder" — in unser geliebtes Deutsch übersetzt f ü r eine deutsch • österreichische Zollunion enthielt. Der Gedanke einer solchen Zollunion läßt sich bis in die 3ahre vor Ausbruch des Weltkrieges zurück verfolgen, unter der neuen Konstellation nach dem Zusammenbruch mußte naturgemäß besonders Oesterreich die Notwendigkeit einer wirtschaftlichen Vereinigung mit einem anderen Staat, und zwar nach Möglichkeit mit einem solchen mit überwiegend industrieller Produktion als drängend empfinden. So war auch Oesterreich auf allen internationalen Konferenzen, namentlich auch im Völkerbund der Fürsprecher für solche zollpolitischen Abmachungen. Doch weder auf der Weltwirtschaftskonferenz 1927 noch in Verfolg des Briandfchen Paneuropaplans kam es zu konkreten Beschlüssen. 1930 schlug der damalige österreichische Bundeskanzler Schober bann wenig- ftens den Abschluß regionaler Verträge vor, und als der Wirtschaftsausschuß des Völkerbundes das Scheitern einer Zollfriedenskonoention konstatieren mußte begann Oesterreich auf eigene Faust zu Han- dein. Die Initiative ist also wohl, soweit es bekannt geworden ist, oon Wien ausgegangen und die An­regung Schobers in Berlin auf fruchtbaren Boden gefallen. Man muh Jagen begreiflicherweise, denn kein zweiter Groß taat leidet ähnlich wie das im Herzen Europas gelegene Deutschland unter der wirtschaftlichen Zersplitterung des europäischen Kon­tinents und das um fo mehr, als das Versailler Diktat Deutschland zwingt, die ihm auferlegten Re­parationen durch feiner Hände Arbeit abzutragen, also durch Ausfuhr feiner Erzeugnisse, der das Aus- land in wachsendem Maße sich durch Errichtung hoher Zollmauern zu verschließen sucht. Nur fortschrei­tende Vergrößerung der Wirtschaftsgebiete konnte der Tendenz zur Wirtschaftsautarkie kleiner und kleinster Wirtschaftsgebiete entgegenwirken. Einen Weg zur Erreichung dieses Ziels sah die öster­reichische und die deutsche Politik, nachdem die Be­mühungen um eine alle Staaten umfassende Rege­lung gescheitert waren, in dem Abschluß von Zoll­unionen kleiner, wirtschaftlich aufeinander ange­wiesener Gruppen. Der erste Schritt dazu sollte die deutsch-österreichische Zollunion sein. Um sie oon vornherein als einen solchen ersten Schritt zu charakterisieren, besagte der einleitende Artikel des zwischen beiden Staaten vereinbarten Protokolls, der Vertrag solle „dazu dienen, den Anfang mit einer Neuordnung der europäischen Wirtschastsver- hältnisie auf dem Wege regionaler Vereinbarungen zu machen". Und weiter erklärten beide Länder sich bereit, „auch mit jedem anderen Lande auf dessen Wunsch in Verhandlungen über eine gleichartige Regelung einzutreten".

Das Protokoll, das soviel Staub aufwirbeln sollte, war also von gut europäischem Geiste diktiert worden, es hatte nur das Unglück, gründlich miß­verstanden zu werden. Man schob ihm Absichten unter, die ohne Zweifel die Derfasier des Protokolls nicht gehabt haben. Aber das Stichwort genügte,

Oesterreichs Hilfegesuch vor dem Völkerbundsrai.

Schobers Dank an den 2Raf. - Das Gesuch wird dem Finanzausschuß überwiesen.

Genf, 4. Sept. (LU.) Der Völkerbund»- rat trat Freitagnachmittag unter dem Vorsitz des spanischen Außenministers Lerrour zu einer Sitzung zusammen, um das vor einigen Wochen eingeretchte Gesuch der ö st erreich i- schen Regierung auf Prüfung der wirtschaftlichen Lage Oesterreich- und Durchführung finanzieller Sanie­rungsmaßnahmen zu beraten. Die Außen­minister von Deutschland, Italien und Polen nahmen an der Sitzung teil. Die französische Regierung war durch Finanzminister Flandin vertreten. Aus Ersuchen deS Ratspräsidenten nahm der österreichische Außenminister Schober am Rat-tisch Platz. Der norwegische Bericht­erstatter schlug unter Hinweis auf den dringenden Charakter deS österreichischen HilsegesucheS dem VölkerbundSrat vor, den Antrag der österreichi­schen Regierung unverzüglich dem Finanz­ausschuß des Völkerbünde- zur Prü­fung zu überweisen.

Der österreichische Außenminister Schober gab sodann auf Ersuchen deS Ratspräsidenten in eng­lischer Sprache folgende Erklärung ab.

Die schwere finanzielle und wirtschaftliche Krise, unter der Oesterreich leidet, ist bekannt, um so mehr al» unmittelbar auf Oesterreichs Ersuchen an den Völkerbund hervorragende Mitglieder de» völkerbundssekrelariat» Wien zu dem Zwecke besucht haben, persönlich einen allgemeinen lleberblick über die gegenwärtigen Verhältnisse in meinem Lande zu gewinnen. Ich halte es für meine Pflicht, den Dank der österreichischen Regierung sowie meinen persönlichen für die Bereitwilligkeit auszusprechen, mit der der Völkerbund das Ersuchen Oesterreich» ausgenommen hat, sowie für die rasche Durchfüh­rung. die nunmehr da» diese Woche tagende Fi- nanzkomitee In die Lage verseht, sich mit der österreichischen Frage zu befassen. Da wir die Ab­sicht haben, schon in den allernächsten Tagen dem Völkerbunde alle» zweckdienliche Material vorzu­legen, erachte ich e» al» überflüssig, Ihre Geduld durch eine detaillierte Darstellung übermäßig in Anspruch zu nehmen. Eine Tatsache nur möchte ich hervor heben: In der Zwischenzeit hat die österreichische Regierung bereit» ernste L r - sparnismahnahmen ergriffen und ein umfassende» finanzielle» Programm vorbe­reitet, da» dem Finanzkomitee vorgelegt werden wird. Diese» Programm soll Sie davon über­zeugen, daß Oesterreich fest entschlossen ist. alle» im Rahmen seiner eigenen Kräfte zu tun, um s i ch s e t bst zu helfen. 3n dem Bewußtsein aber, daß die Zusammenarbeit mit den anderen euro­päischen Staaten und dem Völkerbund erforder­lich ist, um die gegenwärtige Krise zu überwin­den, hat die österreichische Regierung den Zeit­punkt für gekommen erachtet, die Aufmerksamkeit de» Rates auf die Lage Oesterreich» zu lenken. 3 n dankbarer Erinnerung an d i e be- reitssrühergewährte Hilfe habe ich die Ehre, den Rat zu bitten, da» Ansuchen der öster­

reichischen Regierung an da» Finanzkomitee leiten zu wollen.

Der italienische Außenminister ® t a n b i gab sodann eine kurze Erklärung ab, in der er den Antrag deS Derichterstatters auf Ucbcrtoeifung deS österreichischen HilfegesucheS an den Finanz­ausschuß des Völkerbundes warm u n t e r st ü h t e. Der Dölkerbundsrat beschloß ohne weitere Aus­sprache die Ueberweisung des österreichischen Ail- segesucheS an den Finanzausschuß oeS VölkerbundeS.

Die Erklärung Schober- hat in weitesten inter­nationalen Kreisen einen peinlichen Eindruck

beroorgerufen. ES wird übereinstimmend daraus hingewiesen, daß nach der schweren Rieder- l a g e der österreichischen Regierung in der Rats­sitzung vom Donnerstag und der erzwunge­nen Zurückziehung deS Zollunion-- plane - der tag- daraus von Schober dem Völ­kerbünde ausgesprochene besondere Dank wenig am Platze erscheint. Besonder- auf- sallend war, daß sich Schober entgegen den son­stigen Gepflogenheiten nach der Mebcrtoclfung de- österreichischen Hils-gesuch- an den Finanzaus­schuß von seinem Platze erhob und dem Präsi­denten de- Rate- die Hand schüttelte. Die­se- ungewöhnliche Zeichen der Dankbarkeit ist all­gemein mißverstanden worden.

Oie Belohnung für den Verzicht.

Sranfreid? übernimmt die von England gewährte 150 Millionen Anleihe.

Gens, 4. Sept. (WTD^) Der Gegenstand, zu welchem Schober in der Rachmittagssitzung de- Dölkerbund-rat- da- Wort ergriffen hat, be­trifft da- im August d. 3. von der österreichischen Regierung gestellte Ansuchen an den Völ­kerbund. Die österreichische Regierung ist von der Erkenntnis ausgegangen, daß die gegenwär­tige Krise mit eigenen Mitteln nicht bekämpft werden kann. Der Völkerbund hat eine In­formation über Oe st erreich einge­zogen, indem er zwei Mitglieder de- Sekre­tariats, die Herren A v e n o l und L o v e d a y, nach Wien entsandt hatte. Runmehr wurde das österreichische Ansuchen in die Tagesordnung deS DölkerbundSratS ausgenommen.

Oesterreich erwartet von der Intervention des Dölkerbundes bzw. des Finanzkomitees lediglich eine moralische Unterstützung für eine künftige Anleihetransaktion, die vorgenommen wird, so­bald die Kapitalmärkte wieder aufnahmefähig fein werden. Die viel genannte Frage derSmis - sion von 15 0 Millionen Schilling österreichischer Schahfcheine hat mit der

heutigen Befassung de- Völkerbünde- nicht- zu tun. Die Begebung dieser Anleihe ist, soweit Kontrollstellen zu passieren waren, bereit- bewilligt.

Au- Kreisen der französischen Abordnung erfährt die Telegraphen-Union. daß für die kom­mende, von der Wiener Regierung beim Völker­bund beantragte internationale Anleihe für Oesterreich ein Betrag von 500 Millio­nen Schilling vorgesehen ist. Dieser Betrag soll auf den Kapitalmärkten verschiedener Staa­ten ausgenommen werden. Die Dank von Frankreich soll sich ferner bereit erklärt haben, den von Oesterreich der Bank von England geschuldeten Betrag von 15 0 Millionen Schilling, der seinerzeit zur Sanierung der Oesterreichifchen Kreditanstalt gewährt wurde, zu übernehmen, und zwar in Anrechnung auf die kommende internationale 500-Millionen-Lchillinganleihe. Die näheren Be­dingungen der Anleihe werden unverzüglich vom Finanzausschuß deS Völkerbünde- au^gearbeitcL

Das Urteil des Haager Gerichtshofs.

Oie Zollunion wird mit dem Genfer Protokoll für unvereinbar gehalten. Oer Spruch wurde mit acht gegen sieben Stimmen gefällt.

Genf, 5. Sept. (TU. Drahtmeldung.) Das Gene- ralfcfretariat de» Völkerbunde» veröffentlicht heute um 10 Uhr da» Gutachten de» Haager Gerichtshöfe» über den deutsch-österreichischen Zollunion»plan. Da» Urteil hat folgenden Wortlaut:

„Der Haager Gerichtshof beschließt mit acht gegen sieben Stimmen: Lin Zollregime zwischen Deutschland und Oesterreich auf der Grund­lage und in den Grenzen de» Protokoll» vom 19. März 1931 ist nicht vereinbar mit dem Protokoll Jlr. 1, gezeichnet in Genf am 4. Oktober 1922."

Diese» Gutachten ist gleichzeitig in englischer und französischer Sprache abgefaßt. Der französische Text gilt al» authentisch.

Gez.: Präsident Adatschi.

Gez.: Generalsekretär hamerskjötd.

Der endgültige Te?t deS Haa­ger Gutachten- ist erst gestern fer­tig g e st e l l t worden. Da feine Vervielfältigung nicht mehr rechtzeitig auf einmal durchzuführen war, mußte fie in zwei Teilen erfolgen. Dom ersten Teil des Textes der Haager Entscheidung hat der Schriftführer de- Haager Gericht-Hose-

um in Frankreich die Anschlußpsychofe zu Tobsuchts- anfällen zu steigern, in der Tschechoslowakei von wirtschaftlicher Vergewaltigung zu fabeln und auch in Italien die Stirn ungnädig zu runzeln. Auch perfönliche Momente blieben nicht aus. Aristide Briands, des „Großen Europäers" Eitelkeit war cmpsindlich gekränkt, daß dieses Zollunionsprojekt vielleicht seine eigenen Kreise stören könne, womög­lich ihn um den Ruhm bringen könne, einst als Vater Paneuropas gefeiert zu werden. Dahinter standen jedoch sehr handgreisliche wirtschaftliche und politische Gründe, die in erster Linie Frankreich ver­anlaßten, alle Minen springen zu lassen, um das ihm unbequeme Projekt aus der Welt zu schassen. (Eine deutsch-österreichische Zollunion mußte natur­gemäß für die Agrarländer des Südostens, nament- lich für Ungarn, Rumänien, Südslawien eine starke Anziehungskraft ausüben. Auch die Tschechoslowakei muhte sich die Frage vorlegcn, ob nicht in einem Anschluß an diesen entstehenden großen mitteleuro- päischen Wirtschastskörper größere Vorteile lägen, als in der Isolierung. Eine solche Entwicklung konnte also von der wirtschastlichen Seite her das politische System Frankreichs, auf dem feine Hege­monie beruht, in feiner ganzen Flanke aufreiben, zum mindesten bedenklich lockern. Wenn, was an- zunehmen ist, auch Curtius und Schober diese macht- politischen Auswirkungen ihrer Zollunionspläne nicht fremd geblieben waren, hatten sie doppelt und dreifach die Pflicht, eine ft arte Gegenaktion in ihre Rechnung einzustellen und sich über die Mittel klar zu fein, die ihnen zur llebcrroinbung dieses Widerstands zur Verfügung standen. Sie haben sich jedoch ganz offensichtlich nicht nur über die psychologische Wirkung ihrer Aktton ein unzu­längliches Bild gemacht, sondern sich auch über die Starke der mobilisierten Gegenkräfte einer schweren Täuschung hingegeben. Diesen Vorwurf wird man dem Leiter der deutschen Außenpolitik und dem österreichischen Vizekanzler nicht ersparen können, wenn man ihnen auch zugute halten map, daß das Ausmaß der Wirtschaftskatastrophe, die seitdem Deutschland und Oesterreich in ihren Fundamenten erschütterte, auch andere überrascht hat. Wobei wie­der festgestellt werden muh, daß Ursache und Wir­

kung schwer zu trennen sind, denn es liegt klar auf der Hand, daß die französische Gegenaktion, die an jenem 19. März, dem tage der Verkündung des deutsch-österreichischen Zollunionsprojekts, einsetzte, dem Stein, der auf die deutsche Kreditstellung schon im Anrollen wär, einen kräftigen Schub nach vor­wärts gegeben hat.

Frankreich versuchte es erst offiziell mit lieber» rebung und Einschüchterung, während die Presse schon mit gröberem Geschütz auffuhr. Der Ver­trag von St. Germain und daS Genfer Protokoll vom 4. Oktober 1922, das Oesterreich hatte unter­zeichnen müssen, um eine Völkerbundsanleihe zu erhalten, wurden in- Treffen geführt, um die völkerrechtliche Haltlosigkeit einer deutsch-öster­reichischen Zollunion unter Deweis zu stellen. Aber Frankreich wartete den Ausgang dieses juristischen Verfahrens, dem sich Curtius und Schober unterworfen hatten, nicht ab, es schien ihm zu langsam und in hohem Grade unsicher. Zuverlässiger waren seine silbernen Kugeln, mit denen es nun das Vorfeld zu beschießen begann, bevor das Dombardement auf die Festung selber eröffnet wurde. Ungarn und Rumänien wurden unter Feuer genommen, daß ihnen bald jede Lust an einem Liebäugeln mit dem mittel­europäischen Tlnionsplan verging, zumal fran­zösische Anleihen und damit Rettung aus drohen­der Finanzkatastrophe als Lohn für politische- Wohlverhalten winkten. Für ein Beiseitestehen Italiens, dessen Dundesgenossenschaft unent­behrlich gewesen wäre, hatten Derlin und Wien selber gesorgt. Hm angeblich das Moment der Heberraschung, das bei dieser Aktion ohnehin von äußerst sragwürdigem Wert gewesen war, voll auszunuhen, hatte man den Duce iPcht einmal unterrichtet, geschweige denn mit Italien eine Vereinbarung getroffen. So war Rom, wo man in Konkurrenz mit Paris ohnehin leicht an Minderwertigkeitskomplexen leidet, unnötiger­weise verprellt, so daß Italien sogar Seite an Seite mit Frankreich und der Tschechoslowakei vor dem Haager Gerichtshof als Hüter der Pariser Verträge und des Genfer Protokolls auftrat, eine innerlich unmögliche Situation als Auswir­

kung einer psychologisch falschen und ungenügend vorbereiteten deutschen Politik. Rach dieser Be­reinigung des Vorfeldes begann Frankreich dann mit der deutsch-österreichischen Hauptstellung. Der erste Volltreffer zertrümmerte Die Oesterreichische Kreditanstalt. Die Sprengwirkung auf den öster­reichischen Staat wurde abgeschwächt mit Hilfe Englands, da- sich trotz eigener Sorgen damals noch stark genug fühlte, dem französischen Angriff ein Paroli zu bieten. Dafür richtete nun Frankreich feine Kanonen nach London. Während es gegen Deutschland zum Angriff schritt, wurde öngfanb unter schwerem StörungSseuer gehalten. So kam der schwarze 13. Juli, ohne daß die Londoner City rechtzeitig eingreifen konnte, so kam die Demission des Labourkabinetts und unter dem finanziellen Druck von Paris der Zwang für England, die eben erst Oesterreich in der Stunde äußerster Rot gewährte Anleihe zurückzuziehen. Run war die Stellung sturmreif. Den Wienern stand das Wasser bis zum Hal-, die Deutschen hatten selber nicht-, nur von Frankreich lockt Rettung. Aber der Preis? Die Zollunion! Da- ist der Leidensweg, der an jenem 19. März mit einer Fanfare begann und an diesem 3. Sep­tember mit einer Schamade endete. Deutschland und Oesterreich muhten, ohne die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs im Haag ab­zuwarten, stärkeren Argumenten weichen, al- Recht und wirtschaftliche Vernunft sie geben können. Da- Gold, die starke Waffe deS fran­zösischen Imperialismus, hat auf der ganzen Linie gesiegt. Wie weit hierzu Unterlassungen und Fehlgriffe der deutschen Außenpolitik die Möglichkeit bot. braucht kaum weiter erörtert zu werden. Rotwendig aber ist eS. aus der Riederlage des 3. September die Folgerungen zu riehen, daß nur Staaten mit gefestigten Wirt- schastSfundamenten sich außenpolitisch durchzu­setzen vermögen und unsere dringlichste Ausgabe nach der demütigenden und verlustreichen Liqui­dation dieser außenpolitischen Escapade mehr denn je darin besteht, unserer Politik diese festen Wirtschaftsfundamente durch zähe und sparsame Arbeit erst zu schaffen.