Nr. 281 Erstes Blatt

181. Jahrgang

Dienstag, 1. Dezember 1951

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Dr. Friedr. Wilh. ßange. Derantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot, für den übrigen Ted Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Fister, sämtlich in (Biehen.

Klandins Wochenendbesuch in London.

Französisch-britische Fühlungnahme. — Die Rückwirkungen der britischen Zollpolitik. — Vorbereitung der neuen Reparationskonferenz.

Der französische Finanzminister Flandin hat das Wochenende in England zugebracht. Sein Aufenthalt hat begreifliches Aufsehen hervor­gerufen und zu mancherlei Kombinationen Anlaß gegeben. Sn Paris war man bemüht, die Reise Flandins als eine rein private Angelegenheit hinzustellen, und auch von englischer Seite hielt man offiziell die Version des Sagdausfluges auf­recht. So naiv ist allerdings weder die fran­zösische noch die britische Öffentlichkeit, daß sie ernstlich daran glaubt, Flandin sei lediglich über den Kanal gefahren, um Fasanen zu schießen. Die englischen Zeitungen wissen denn auch von Unterredungen zu berichten, die der französische Finanzminister in einem Hotelzimmer mit dem englischen Außenminister Sir Sohn Simon, dem Handelsminister Runciman und bem_ Schah­kanzler Sir Neville Chamberlain geführt hat.

Es gibt eine Reihe von Problemen, die es Flandin ratsam erscheinen lassen mochten, mit der englischen Regierung eine engere Fühlung zu suchen. Laval hat die Lage Frankreichs in seiner Kammerrede sehr rosig gemalt und da­mit den gewünschten Erfolg bei den Abgeordneten erzielt. Sn Wirklichkeit hat aber auch die Pariser Regierung ihre Sorgen, und die Zukunft stellt sich ihr keineswegs so wollenlos dar. wie der Ministerpräsident glauben machen wollte. Frank­reich ist heute nicht mehr die glückliche 3 nfel, die von den Krisenerscheinungen völlig unberührt bleibt. Mancherlei Anzeichen deuteten In der letzten Zeit daraus hin, dah auch in seiner Wirtschaft ein Schrumpfungsprozeh be­gonnen hat, und die Arbeitslosigkeit wächst zu­sehends, wenn auch nicht in dem Tempo, an das wir uns haben gewöhnen müssen. Der Franzose, von Ratur aus kleinbürgerllch und ängstlich ver­anlagt, sieht mit Besorgnis den Wirtschafllichen Wohlstand seines Landes ins Wanken geraten and bangt um die weitere Entwicklung, die die kurzsichtige Politll seiner Staatsmänner wesentlich bestimmt hat.

Englands Zollmahnahmen sind nicht nur für die französische Sndustrie, sondern auch für die französische Landwirtschaft ein harter Schlag. Das Snselreich war bisher einer der besten Kunden, der nunmehr verloren zu gehen droht. Der Proteststurm, der durch die Pariser Presse zog, beweist, dah sich die interessierten französischen Kreise der bevorstehenden Schwie­rigkeiten bewuht sind. Es hätte Wohl nicht erst ihres Drängens bedurft, um die Regierung zu Schritten gegenüber England zu veranlassen. Laval war klug genug, nicht gleich schweres Ge­schütz aufzufahren, sondern zunächst aus güt­lichem Wege eine Einigung zu versuchen. Zollkriege sind eine unangenehme Sache, und in diesem Falle wäre Frankreich sicherlich nicht der gewinnende Teil. Darüber dürfte man sich auch in Paris llar sein, und der Besuch Flan­dins galt wesentlich der Ausgabe, zunächst ein­mal in London das Terrain zu sondie­ren. Bezeichnenderweise wird bereits davon ge­sprochen, dah auch der französische Handels­minister Rvllin in den nächsten Tagen Eng­land aufsuchen werde, um die angeknüpsten Fäden toefterzuspinnen.

Ob London sich fteilich zu großen Zugeständnissen bereit finden wird, ist zweifelhaft, denn es muß damit rechnen, daß auch andere Staaten wegen der Zollmaßnahmen vorstellig werden und die gleichen Vergünstigungen wie Frankreich beanspruchen. Immerhin besitzt Pans einen Trumpf, den es bereits den englischen Staats­männern gegenüber ausgespielt hat. In absehbarer Zeit wird die Rückzahlung der kurzfristi- gen Kredite fällig, die England im Sommer gewährt wurden. London ist schwerlich imstande, sie zurückzuzahlen, ohne seine Währung einer neuen •rnften Erschütterung auszusetzen. Die Verlänge­rung hängt von dem guten Willen der Franzosen ib. Roch droht Paris nicht offen, sondern sucht durch das Versprechen, bei der Stabtlisierunq des Pfundkurses mitzuwirken, die Engländer für sich zu gewinnen. Verfängt diese Taktik nicht, so wird die französische Regierung sicherlich ihre finanzpolitische Macht ins Treffen führen Ganz wohl scheint aber Paris bet dem Gedanken daran diesmal nicht zu ein, denn die Rückwirkungen einer verschärften 'nglischen Krise auf Frankreich kann auch der oer- iohrteste französische Politiker nicht übersetzen

Den zweiten Derhandlungsgegenstand bildete nach nach den Mitteilungen englischer Blätter die Schuldenund Reparativ nsfraae. La­vals Rede hat kein günstiges Echo in London ge­funden, wo man (ich ebenso wie in Washington Ge­danken über das Schicksal der Deutschland geliehenen kurzfristigen Gelder macht. Flandin hat angeblich beruhigende Erklärungen abgegeben. Jedenfalls kann als feststehend angesehen werden, daß Frank­reich sich heute bereits eifrig bemüht, mit den an­deren Gläubigermächten vor der großen Regie­rungskonferenz ins Reine zu kommen. Paris be­findet sich in dieser Frage in einer Isolierung, die auch seinen maßgebenden Männern bedenklich ge­worden zu fein scheint. Englische und amerikanische Stimmen haben entschieden darauf hingewiesen, daß rine Opferung der Prioatkredite zu­gunsten der Tribute den deutschen Wirt- ichaftskredit zerstören und damit Deutschlands

Zusammenbruch herbeiführen müßte. Die Re­gierungen in London und Washington können einer Preisgabe der Privatschulden um so weniger zu­stimmen, als die Kreditgewährung zum guten Teil mit ihrer Kenntnis und Billigung er­folgt ist.

Der Gegensatz zwischen den privaten und politi­schen Gläubigern tritt damit offen zutage Höchst bedenklich scheint uns, das sich eine Einigung a u f der Basis der Parität zwischen beiden An­sprüchen anzubahnen scheint. Die ganze Welt sollte allmählich eingesehen haben, daß dieunproduk- tiven Reparationszahlungen der

Hauptgrund der gegenwärtigen Krise sind und vor ihrer Beseitigung ein wirtschaftlicher Wiederaufstieg undenkbar ist. Deutschland ist nicht imstande, private Schulden und Reparationen zu bezahlen. Beschlösse die Regierungskonferenz in die­ser Hinsicht aus politischen Gründen ein faules Kom­promiß, so würde das Elend der Gegenwart zur Katastrophe treiben. Für uns sind die Bemühungen der französischen Regierung eine eindringliche Mah­nung, die Augen offenzuhalten, damit nicht hinter unferm Äücken eine Abmachung zustande kommt, deren Kosten w i r nach bewährtem Muster zu tragen hätten.

Oie geheimen Besprechungen.

Oie Engländer äußern sich zurückhaltend.

- M

John Bull: „Rur mit einem goldenen Schlüssel lassen sich die Tore der verschlossenen Insel öffnen? Haben Sie ihn mitgebracht, Herr Flandin?"

L o n b o n, 30. Rov. (TU.) Die privaten und geheimen Unterredungen zwischen dem französi- schen Finanzminister Flandin, dem englischen Außenminister Sir 3ohn Simon, dem Handels­minister Runciman und dem Schahkanzler Sir Neville Chamberlain dauerten bis Mitternacht. Sie sanden, wie der „Daily Herald" herausgefunden hat, in einem Zimmer im Hotel „M e t r o p o l e" statt, das im Auftrage eines Herrn 3ohn Simon vorbestellt war. Flan­din unterrichtete, wie die „Times" berichtet, die Vertreter der französischen Presse vor dem Essen dahin, daß sein Besuch rein privater Ratur sei. Er habe nicht die Absicht, Verhandlungen zu führen und werde auch nicht die Frage der englischen Zolltarise erörtern. Hinsichtlich der finanziellen Fragen werde er sich aus eine Erläuterung des französischen Standpunktes be­schränken, wie er von dem Ministerpräsidenten Laval in der Kammerrede dargelegt worden sei. Die französische Regierung habe den Wunsch, nut der englischen zusammenzuarbeiten, um eine Lö­sung der Krise zu finden, die durch die deutsche Zahlungsunfähigkeit verursacht worden sei.

Die vorläufigen Eindrücke unterrichteter briti­scher und französischer Kreise von den Bespre­chungen gehen merklich auseinander. Auf bri­tischer Seite scheint das Bestreben, dem Besuch des französischen Fina: zministers nicht die­selbe große Bedeutung beizumessen, die ihm in Teilen der in- und ausländischen Presse zuge­schrieben wird, und hervorzuheben, daß es bei dem von Sir John Simon veranstalteten privaten Essen nicht zu einer größeren Aussprache, sondern nur zu einer informellen Erörterung von beiden Ländern interessierenden Finanz- und Wirtschaf s ragen kommen konnte Daß unter letz­teren auch die Zollfrage e.wöhnt wurde, scheint man in Gegensatz zu französischen Mittei­lungen auf britischer Seite für sicher zu halten. Während von französischen Stellen angenommen wird, daß sich Flandin bei der auch von britischen Kreisen bestätigten E wähnung der Reparativ ns frage au" po'i isch n To' cn begab und im Sinne der kürzlichen Kammerrede Lavals betonte, daß finanzielle Stabi­lität von politischer Stabilität ab­hänge, die nicht erzielt werden könne, s o lange in Deutschland dauernd die Revision des Versailler Vertrags gefordert werde, legen maßgebende bri­tische Persönlichkeiten Wert auf die Feststellung, daß keine politische Behandlung des Reparationsproblems in Erscheinung getreten sei. Man hat den Eindruck, daß in Lon­

don keine besondere Neigung herrscht, dem französischen Besuch in den Augen anderer interessierter Nationen den Charakter einer Fühlungnahme bezüglich der polllischen Grundlagen kommender Konferenzen, sondern nur die Eigenschaft eines unverbindlichen pri- vatenGedankenaustausches über haupt­sächlich technische Fragen zu geben. Es muß ab­gewartet werden, ob sich die britische Aussasfung von dem Charakter der franz.fisch-englischen Be­sprechungen bestätigt oder die französische.

Wirtschastsverhandlungen beginnen.

Paris, 30. Rov. (WTD.) Wie „Havas" mit» teilt, hat die englische Regierung dem Vorschlag der französischen Regierung zugestimmt, in Ver­handlungen einzutreten, um eine wirtschaft­liche Verständigung herbeizuführen. Die Verhandlungen dürften binnen kurzem in London beginnen. 3n französischen Kreisen erklärt man, daß für den Augenblick keine Reise des französischen Handelsministers Rvllin nach London in Frage komme. Die französische Dele­gation dürfte, wie bei solchen Verhandlungen üb­lich, aus Vertretern der interessierten Ministerien zusammengesetzt sein.

Protest gegen die geplante Llmsah- steoererhöhnng.

Berlin, 30. Nov. (TU.i Gegen die geplante Umsatzsteuererhöhung hat der Reichsverband des Deutschen Groh- und Liebersee­handels e. V. nachdrücklichsten Protest beim Reichsfinanzministerium erhoben und darauf hin­gewiesen, dah eine Umsahsteuererhöhung, noch da­zu in dem vorgesehenen Ausmah, unter den ge­genwärtigen Konjunkturverhältnissen neue, u n - abwälzbare zusätzliche Betriebsbe­lastung bedeuten würde, die für wichtigste Großhandelsbranchen geradezu untragbar sein und deren Ausschaltung und Zusammen­bruch herbeisühren würde. Die weiterhin erwo­gene Einschränkung der Einfuhrlisten würde keine Verringerung der Einfuhr, sondern lediglich eine Verdrängung des deutschen Im- Porthandels zugunsten seiner ausländischen Kon­kurrenz zur Folge Habern Die geplanten Umsatz- steuerveränderungen mühten insgesamt zu wei­terem Rückgang des Umsatzes und zur weiteren Lahmlegung der Handelstätigkeit führen.

putschistenverhastungen in Ungarn.

Eine dunkle Affäre. Luckt Paris dahinter?

In Budapest und anderen ungarischen Städten find in der Rächt zum Samstag eine Reihe von Personen verhaftet worden, die im verdacht stan­den, einen Putsch mit dem Ziel einer Staatsum­wälzung geplant zu haben. Aus den bisherigen verhören läßt sich feststellen, daß hinter den Put­schisten keine Massen standen, nnd dah sie keiner im Reichstag vertretenen politischen Partei angehören. Unter den verhafteten befinden sich sowohl Per­sonen, die im Jahre 1920 ju den Rechtsradi­kalen zählten, als solche, die heule als Links- radikale angesehen werden können, hinter dem aus sechs Mitgliedern bestehenden Vollzugs­ausschuß stand eine Gruppe von etwa 150 bis 200 Leuten, die jedoch die Pläne der Führer nicht im einzelnen kannten. Dagegen scheint der Vollzugs­ausschuß zum äußer st en entschlossen ge­wesen zu sein, da nach einzelnen Aussagen nicht nur geplündert werden sollte, sondern man ent­schloßen war, führende Politiker sowohl von der Rechten wie von der Linken fe st zunehmen oder zu ermorden. Ueber die politischen Hintergründe berichtet unser Buda­pester A. S.- Korrespondent folgendes:

In Budapest, in Kecskenet, in Szolnok und in verschiedenen anderen Städten, Städtchen und Dörfern ist es in der Nacht vom Freitag zum Samstag zu Verhaftungen gekommen, von denen das ganze Land spricht, Verhaftungen, über die die phantastischsten Gerüchte ver­breitet werden, Verhaftungen, die well jensells der Grenzen Ungarns größte Deunruhigung her­vorgerufen haben. Wenn man ehrlich sein will, der behördliche Geheimapparat der königlich-un­garischen Polizei hat tadellos geklappt: Man kann mit Sicherheit überhaupt nichts sagen. Und ob man es in absehbarer Zeit wird tun können, das ist eine große Frage.

Weder in den Kaffeehäusern der Hauptstadt, noch im Iournalistenklub, geschweige denn in den Vorzimmern der Ministerien oder in den Wan­delhallen des Parlaments ist das geringste zu erfahren. Natürlich weiß jeder etwas, oder will etwas wissen, und, es ist nun schon einmal so im Ungarn am Anfang des dritten Jahrzehnts dieses Jahrhunderts: Fällt die Katze, wie sie fällt, sie fällt politisch mit eiserner Konsequenz auf die — Legitimisten!

Otto von Habsburg ist wieder einmal in Steinamanger gewesen! Er war schon oft dort, er weilt eigentlich alle drei bis vier Wochen dort, um eine geheime Armee zusammenzustellen, die gegen Budapest marschiert. Er ist natürlich niemals dort gewesen, aber schließlich haben doch, wie die Historie berichtet, eine Unmenge von Menschen den Fliegenden Holländer gesehen, das Gespensterschiss und seinen Kapitän, leib­haftig, mit eigenen Augen, nicht allein vertont, auf der Bühne. Und so mystisch ist schließlich auch die Gestalt des rechtmäßigen Erben der Stephanskrone geworden, der, oder besser gesagt, dessen Mutter Zita, die frühere Kaiserin von Oesterreich und Königin von Ungarn, hinter allem und jedem steckt.

Dementis nützen ja nichts! Wenn es heute heißt, weder Otto noch Zita, noch irgendein Füh­rer der Legitimisten von Rang hätten das ge­ringste davon gewußt, daß in der Nacht vom 21. zum 28. November 1931 sämtliche Budapester Kasernen von Legitimisten beseht, die Banktresors geöffnet, die Polizei entwaffnet und Ungarn zum Habsburgischen Königreich proklamiert werden sollte, so heißt es: „Aha, Regie! — Es hat nicht geklappt, und darum rückt auf einmal alles ab!" Man lächelt verschmitzt, tut äußerst geheimnisvoll und hat ein dankbares Thema bei einem zur Hälfte gefüllten Glas mit schwarzem Kaffee, zehn Glas Wasser dazu und 14 in- und ausländischen Zeitungen. Das ist nun einmal so in Budapest, und dagegen kann man, um im Sinne der früheren feindlichen Verbündeten Ungarns, der Oester- reicher, zu sprechen, mit dem besten Willen von der Welt nichts machen.

Natürlich wird niemand im Ernst bestreiten wollen, daß die Legftimisten auf die Ge­legenheit warten, um ihre Pläne zur Durch­führung zu bringen. Es ist auch eine Binsen­wahrheit, dah in Frankreich aus die Wieder­einsetzung der Habsburger große Hoff­nungen gesetzt werden, alles Dinge, die der politisch interessierten europäischen Oesfent- lichkeit bis ins kleinste bekannt sein dürfte. Aber, die Budapester Kasernen besehen, die Danken ausräubern, eine Bartholomäusnacht zu veran­stalten, das haben die Leaitimisten in Ungarn bestimmt nicht im Sinn. Sie mögen die Donau­föderation wollen, sie mögen sich, wenn es dar­auf ankommt, die Dynastie zu retten, dazu her­geben, auf die französische Trikolore zu schwören, man mag ihnen alles unterstellen, nur einen solchen wahnwitzigen, dilettantischen Plan nicht?

Aber irgend etwas ist natürlich vorge­fallen. Die Wirtschaftskrise in Ungarn ist groß.