Nr. 101 Erstes Via«

181. Jahrgang

Freitag, 1. Mai 1031

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Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr Friedr Will). Lange. Verantwortlich für Politik Dr Fr Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil (Ernft Dlumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Bietzen

Einigung über die neuen Agrarzölle.

Berlin. 30.April. (IBIB.) Amtlich. Die agrar- politischen Beratungen des Kabinetts wurden ge­stern zu Ende geführt. Sie hatten folgendes Ergebnis:

Der Zoll für lebende Schweine wird, zunächst mit Wirkung bis 1. November b. 3. a u f 40 Reichsmark für den Doppelzentner festgesetzt. Jür die Folgezeit bleibt die Entschliessung des Kabinetts Vorbehalten. Sie wird sich nach der weiteren Entwicklung des Schweinemarktes zu rich­ten haben. Diese Erhöhung des Zolles für lebende Schweine geht in der Linie der bisherigen gesetz­lichen Bestimmungen. Danach war eine Zollerhöhung davon abhängig gemacht, dah der Richtpreis von 70 RTN. unterschritten wurde. Diese Voraussetzung ist durch das Abgleiten der Schweincpreife auf etwa 45 RTN. gegeben. Der Fleisch; oll ist Im bis­herigen Verhältnis zum Viehzoll festgesetzt worden.

Für Hafer wird der Zoll auf 16 RTN. für den Doppelzentner erhöht. Für den für die land­wirtschaftliche Produklionsustislellung unentbehrlichen Leguminofenbau find die erforderlichen Zoll­erhöhungen vorgenommen, und zwar für Spcise- erbscn auf 20 RTN., für Fultererbsen und Bohnen auf 8 RTN., für ungereinigte Linsen auf 6 RTN. und für gereinigte auf 8 RTN. Für Futterbohnen, Lu­pinen und Tvicken wird der Zoll auf 5 RTN. be­messen. Für Gänse tritt in der Zeit vom 16. Okto­ber bis 31. TNär; eine Erhöhung des Zolles auf 2,10 RTN. für das Stück oder 36 RTN. für den Dop- pelzentner ein. Die Zwifchenzölle für Speck und Schmal; werden ausgehoben; der Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser TNahnahme wird noch be- stimmt werden. Diese TNahnahmen bedeuten einen weiteren Schritt auf dem Wege zu einer Besse­rung der Lage der l a nd w i rtschastl i- chen Veredelungsproduktion, b'c nach- brücklichsl gefordert werden mutz, zumal sie weit überwiegend auf den mittleren und kleineren bäuer­lichen Betrieben beruht und für die Existenzgrund­lage dieser Betriebe und der Landarbeiter entschei­dend ist.

Gleichzeitig wird der Reichsminister für Ernäh­rung und Landwirtschaft von allen zur Verfügung stehenden Mitteln Gebrauch machen, um einer dem Verbraucherschuh nach dem Gesetz vom 28. Mär, 1931 widersprechenden preisenlwickelung vorzubeugen. Er wird Sorge tragen, dah die Cän- dcrregierungen darüber wachen, dah die Han­delsspanne auch in den Gemeinden gesenkt wird, in denen im Gegensatz zu anderen Gemeinden eine Senkung der Handelsspanne noch nicht in ausreichendem Matze erfolgt ist. Bei Fleisch wird dies um so leichter sein, als die Aushebung der Zölle für Speck und Schmalz hierfür günstigere Voraussetzungen schafft, weiter wird alles geschehen, um eine ungerechtfertigte Heraufset­zung des Brolpreises zu verhindern oder rückgängig zu machen. Es sind eine Reihe von Mahnahmen eingeleitet, die es ermöglichen werden, auf den Mehlpreis so einzuwirken, dah er eine sichere Grundlage für die entsprechende Berechnung des Brotvrelses bieten wird. Auch ist vorgesehen, die Bestimmungen des Brotgesetzes aufzuheben, durch die die Bewegungsfreiheit des Mühlen- und Bäckereigewerbes zum Nachteil der Brotpreisbildung eingeengt wird. Die Lane des Getreidemarktes bietet nunmehr die Mög­lichkeit hierzu.

Die Regelung des Mehlmarkts.

Berlin, 30. April. (£11.) 3n Ergänzung der amtlichen Mitteilung über die Neuregelung von Zöllen sowie über TNahnahmen zur Regulierung des Getreide» und Brolpreises erfährt die „Tele- graphen-Union" von gut unterrichteter Seite:

Unter den aufzuhebenden Bestimmungen des Brotgesetzes ist im wesentlichen die Bestimmung über die Ausmahlungsquote f ü r Roggen zu verstehen, sowie kleinere Be­stimmungen über A r t und Beschaffenheit des Brotes. Die Aufhebung macht ein neues Gesetz notwendig, das unter Zuhilfenahme des Artikels 48 erlassen werden dürfte. Bestehen bleiben die Bestimmungen über den Dekla­rationszwang, über die Kartoffel­mehlbeimischung sowie über das Brot- gewicht. Die hier vorgesehenen TNahnahmen sind nicht zu verwechseln mit dem Vermass- lungszwang für TDeizen, der sich auf ein besonderes Gesetz stützt und der nach wie vor b e st e h e n bleiben soll. Wie weiterhin erklärt wird, soll die von verschiedenen Seiten gefor­derte Aufhebung des Rachtbackver- botes zunächst noch nicht vorgesehen sein. Es scheint aber trotzdem, dah das Berbot zu einem späteren Zeitpunkt fallen soll. Bei den Bestrebungen, die auf die stärkere Propa­gierung eines billiger herzu stellen­den Brotes abzielen, ist nicht etwa ge­dacht an ein Brot, das irgendwelche Aehnlichkeit mit dem sogenannten „Kriegsbrot" aufzuweisen hat, sondern an ein Bvllkorn - oder Schrotbrot, das sich in den verschiedensten Gegenden des Reiches jetzt schon groher Be­liebtheit erfreut und naturgemäss billiger sein kann, da die Mehlsorten, die hierfür ver­

wendet werden, infolge höherer Roggenausmah­lung im Preise niedriger stehen als nur zu 60 bis 70 Prozent gezogene Mehle.

Die Erleichterung der Weizenein­fuhr, über die in den amtlichen Kommuniques zu den Kabinettsberatungen nichts ausgeführt ist, wird, wie WTD.-Handelsdienst erfährt, in der Form vorgenommen werden, das; von Zeit zu Zeit -r- wahrscheinlich in Abschnitten von etwa je einem Monat — gewisse Einfuhrmen­gen festgesetzt werden, auf welche den Mühlen eine Zollrückvergütung gewährt wird. Bei Festlegung der Quantitäten und der Höhe der Rückvergütungen wird man sich von der Weltmarktsituation bzw. der innerdeutschen Ber- sorgungslage leiten lassen. Praktisch erfolgt also keine generelle Zollermäßigung; die Zollrückver­gütungen werden aller Voraussicht nach so be­messen werden, dah daS Preisniveau in Deutsch­land keinen ungünstigen Einfluh auf die Preis­gestaltung der neuen Weizenernte ausübt.

Die amtliche Mitteilung läht weiter erkennen, dah über die Frage des Butterzolles die Entscheidungen noch offengeblieben sind. Heber diesen Punkt werden noch Verhandlungen geführt mit den Ländern, die an de r Buttere ins uhr nach Deutschland besonders interessiert sind. Die Vorlage über den Dutterzoll liegt dem Kabinett bereits vor. Sie ist aber in den bisherigen Kabi- nettssihungen noch nicht zur Verhandlung ge­kommen.

Die alten und neuen Zollsätze.

Berlin, 30. April. (ERD.) In Kreisen, die dem Reichsernährungsminister nahestehen, wird betont, dah die Tatsache, dah in den agrar- politischen Beschlüssen des Kabinetts keine Er­höhung des Butterzolls enthalten ist, keineswegs auf einen Dcrtagungsbeschluh zurück­geht, sondern ihre Ursache in einer Derständi- gung zwischen dem Ernährungsminister und dem Kanzler hat, wonach man die übrigen Zoll- mahnahmen nicht durch die Schwierigkeiten auf dem 'Gebiete des Butterzolles verzögern lassen wollte.

Zur Beurteilung der beschlossenen Zollmah- nahmen ist noch von Interesse, dah der Zoll für lebende Schweine, der nach der amt­lichen Mitteilung auf 40 Mk. pro Doppelzentner festgesetzt wurde, bisher 27 Mk. betrug. Bei Fleisch und Fleischwaren macht die Er­höhung etwa 50 bis 60 Prozent des alten Satzes aus. Der jetzt auf 16 Mk. erhöhte Haferzoll betrug bisher 12 Mk. Bei den Hülsen- f r ü ch t e n geht die Erhöhung auf 20 Mk. (Erbsen) von dem alten Satz von 15 Mk., die Erhöhung auf 8 Mk. (Dohnen usw.) von einem bisherigen von 4 Mk. aus.

Erstes Echo der presse.

'Niemand voll befriedigt.

Berlin, l.Mai. (ERD.) Eine Anzahl Mor­genblätter beschäftigt sich in Kommentaren mit den zollpolitischen Massnahmen der Reichsvegie- rung. Das „Berliner Tageblatt" (dem.) spricht von „gefährlichen Zollerhöhungen", die in der Bevölkerung um so mehr Beunruhigung Hervorrufen würden, als es in der amtlichen Mitteilung von der Senkung des Weizenzolls völlig still geworden sei. Es wäre schon um der psychologischen Wirlung willen vorzuziehen gewesen, wenn die Weizenzollsenlung gleichzeitig mit den Zollerhöhungen angekündigt worden wäre. — Der „Vorwärts" (soz.) bezeichnet die Zollerhöhungen als zum Teil reine Demon­strationen, von denen eine günstige Wirkung für die Landwirtschaft nicht erwartet, werden könne und von denen auch kaum preisverteuernde Wirkungen ausgehen werden. Ein vollständig überflüssiges Zugeständnis an die Schuhzoll­psychose der Agrarier seien die Zollerhöhungen für Hülsenfrüchte. Diese werden sich aber ver­teuernd auswirken. Die Sozialdemokratie habe der Reichsregierung immer wieder die einfachen und klaren Wege, die zur Brotpreissen­kung jetzt gegangen werden müssen, vor Augen geführt. Die Regierung habe offenbar keine dieser einfachen Massnahmen wirklich beschlossen. Die Sozialdemokratie werde infolgedessen mit ver­schärfter Wachsamkeit darauf achten, was die Reichsregierung tue, um die in Deutschland längst überhöhten Brotpreise wirklich zu senken. Die Regierung habe es sich selbst zuzuschreiben, dass diese Wachsamkeit zunächst auch noch mit Miss­trauen gepaart sein muh.

Die „Deutsche Tageszeitung" bezeich­net die Beschlüsse als eine Abschlagszahlung, als einen ersten Schritt, dem weitere in kür­zester Zeit folgen mühten, wenn nicht auch hier wieder die unselige Halbheit übrigbleiben solle, die das Kennzeichen der ganzen neueren Geschichte Deutschlands darstelle. Das Blatt glaubt die Schweigsamkeit in der Angelegenheit des Dut­te r zolls dahin interpretieren zu können, dah über den Dutterzoll eine Entscheidung nicht ge­fallen sei, weder im positiven noch im negativen Sinne, fo dah also für den Reichsernährungs- minister und die Landwirtschaft die Rotwendig­keit bestehe, den Kampf um diese Entscheidung sofort wieder aufzunehmen und w eiterzu­führen. Sollte diesem Demühen gegenüber das Kabinett versagen, so würde die daraus folgende schwere Enttäuschung zu einer Erbitterung füh­ren müssen, die ganz ohne Zweifel auch nicht ohne folgenschwere politische Konsequenzen bleiben

könnte — Auch „ßotalanAciger", „Tag" und „Deutsche Zeitung' bemängeln das Fehlqn der Dutterzollerhöhung und sprechen von einem Rachgeben Schieles in dieser Frage. Die Formulierung der Deschlüsse sei, wie der „Tag" es ausdrückt, für beide Teile, die Landwirtschaft und die Sozialdemokratie, höchst unbefriedigend, schon weil sie keine Klarheit über den wirklichen Inhalt und ihre Tragweite gebe.

Gegen die Aufhebung des Nachtbackverbotes.

Berlin, 30. April. (ERB.) In einer Ein­gabe an den Reichskanzler Dr.'Brü­ning und die Minister Schiele, Stegerwald,

Paris, 30. April. (TU.) Vor deutschen Presse­vertretern erklärte Donnerstagnachmittag Dr. Eckener, er sei nach Paris gekommen, um mit den zuständigen französischen Stellen Vorverhand­lungen über eine deutsch^nordamerika- nl sch-französische Zusammenarbeit für den 1933 geplanten regel mähigenLuft- fchiffverkehr zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten einzu­leiten. Vorläufig habe es sich, so sagte Eckener, nur um ganz persönliche und unverbindliche Füh­lungnahme gehandelt, die sich in erster Linie auf einen Zwischenlandeplah auf fran­zösischem Do den (vielleicht Orly oder Tours) bezogen hätten. Vorläufig seien keine endgültigen Beschlüsse gefaßt worden. Doch seien die Be­sprechungen soweit gediehen, dah man demnächst mit ganz offiziellen Verhandlungen beginnen könne. Vorläufig denke man nur an eine kurze Zwischenlandung zur Aufnahme von Fahrgästen und Postsäcken. Doch bleibe die Möglichkeit offen, später ein französisches Luftschiffeld mit allen nötigen Anlagen zu errichten. In Orly sei eine geeignete Luftschiffhalle vorhanden, doch mühte diese bisher offene Halle Torflügel erhalten. Da man wisse, dah die transatlantischen Schiffahrtslinien alljährlich von etwa 260 000 Passagieren befahren würden, so könne man fest damit rechnen, dah ein gewisser Bruchteil dieser Fahrgäste die Abkürzung der Strecke Europa—

Paris, l.Mai. (WTB. Funkspruch.) „pellt parisien" bestätigt, dah der französische Gegen- aklionsptan gegen den deutsch-österreichischen Zoll- unionsplan nunmehr im wesentlichen fertig- g e st e l l t fei. Die diplomatischen Vertreter Frank­reichs in den interessierten Hauptstädten Mittel- und Osteuropas seien angewiesen worden, den Inhalt dieses „konstruktiven Planes für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit" den betreffenden Regierungen auscinanderzusehen und ferner Gutachten einzuho­len. Diese Fühlungnahme werde eine Angleichung der verschiedenen Gesichtspunkte und die definitive Ausarbeitung des Planes ermöglichen. Heber den Inhalt des vom Ministerrat gebilligten Memoran­dums, in dem Vriand seine Gegenvorschläge ent­wickelt, berichtet der „Malin", der erste Teil be­handele die besten Methoden, landwirtschaft­liche Erzeugnisse abzusehen, der zweite Vor­schläge zur Sicherung von Absatzgebieten für die Industrie. Auherdem würden verschie­dene Vorschläge für die finanzielle Hilfe gemacht, die gewisse europäische Staaten brauchen könnten.

Die Zollunion eine Realität.

Die „Germania" über vriandS Gegenprojert.

Berlin, 30. April. (ERB.) Die „Germa­nia", das Blatt des Reichskanzlers, schreibt zu dem angelündigten Memorandum Briands: Der französifche Versuch, die deutsch-österreichische Zollunion durch einen Gegenvorschlag zu zer­stören, muh schon daran scheitern, dah es sich in dem einen Falle um einen der zahlreichen Ent­würfe, in dem anderen um eine zwar beschei­denere Konzeption. aber immerhin um eine Realität handelt, mit der gerechnet werden muh. Wenn Briands Vorschlag dahin gehen sollte, dah sich die Paneuropamächte zusammen­sehen mühten, um eine einheitliche Linie der Wirtschaftsvereinbarungen für die industriellen und agrarischen Staaten zu schaffen, so wird dies im wesentlichen nur eine Fortbildung der bereits bei der Schaffung des Paneuropakomitees und bei der Einbe­rufung der zahlreichen anderweitigen Wirtschafts­konferenzen der letzten drei Monate leitenden Gedanken sein, und es besteht kein Grund, warum nicht Deutfchland und Oesterreich an diesen De-

Trendelenburg und Dietrich wendet sich der Zen­tralverband deutscher Bäckerinnun­gen „Germania", gegen die vom Reichs­landbund geforderte Aufhebung des Rachtback- verbots. Er bedauert, dah die Spihenorgani- sation der deutschen Landwirtschaft in dieser gro­ssen kulturellen und sozialen Frage gegen daS deutsche Bäckcrhandwerk vorgehe, wo doch der Rachweis, dass eine Abschaffung des Rachtback- verbotS zu einer Drotpreissenkung füh­ren könne, noch nicht gelungen sei. Der Verband „Germania" beruft sich auch daraus, dah in dieser Frage Arbeitnehmer und Ar­beitgeber völlig einig seien.

Rordamerika auf zweieinhalb bis drei Tage leb­haft begrüben würde. Für die Verwirklichung des Gedankens eines regelmähigen transat­lantischen Flugzeugverkebrs sehe er vorläufig gar keine techni scyen Mög­lichkeiten. Das, wenn vielleicht auch „unbe­queme", so doch einzige Mittel für den regel­mäßigen Atlantikluftverkehr sei auf lange Zeit hinaus das Luftschiff.

Zum Zeppelin-Polarflug sagteGckener, vorläufig seien die notwendigen Gelder für ein derartig großzügiges wissenschaftliches Unter­nehmen noch nicht vorhanden. Doch habe er ge­wisse Aussichten, den Plan zu verwirklichen. Man interessiere sich in Amerlka sehr für ein mögliches Zusammenwirken zwischen der von Wit­kins vorbereiteten Unterseebootsexpedi- t i o n nach dem Rordpol und dem Zeppelin- f lug. Es sei also praktisch denkbar, daß sich eine gerne infame Finanzierung der beiden Unternehmen ermöglichen ließe. Die deutsche wissenschaftliche Flugexpedition sehe sich Riko- laus II.-Land zum Ziel. Doch wäre von dort auS ein Abstecher nach dem Rordpol nur eine geringe Mehrleistung von etwa 12 Stunden Hin- und Rückflug. Es wäre außerordentlich interessant, wenn es gelänge, am Pol eine Ver­bindung zwischen den beiden Expeditionen herzustellen.

ftrebungen aktiven Anteil nehmen sollten. Wir nehmen nicht an, dah man am Quai d'Orseh der Annahme huldigt, als wenn vor den neuen Er­kenntnissen einer Pariser Denkschrift ein Zoll- unionsplan gegenstandslos werden sollte, der in seiner Konstruktion hieb- und stichfest ist und der als Teilmittel wenigstens für zwei der bedrängten Mitteleuropastaaten zunächst ein­mal eine tageSaktuelle DÄieutung hat.

©er wahre Herrioi.

Der Pazifismus wird Kegen die Zollunion ins Feld flcfüljrt

Paris, 30. April. (WTB.) Edouard Her­ri o t, der Führer der französischen Radikalen, veröffentlicht in der „Ere Rouvelle" wieder einen scharfen Artikel gegen den deutsch-österreichischen Zollunion-Plan. Herriot bezeichnet ihn als eine Herausforderung und schreibt: Wir wären der Berliner Regierung dankbar, wenn sie uns nicht für Dummköpfe halten wollte, da sie erklärt, dieses Abkommen sei der wahre wirtschaft­liche Kristallisierungspunkt einer europäischen Union. Die Deutschen, die wir zu Freunden machen möchten, glauben in der Tat, dah der Rationalbaum Frankreichs der Birnbaum sei. (Unter poire = Dirne versteht man in Frank­reich das, was man in Oesterreich unter „Wur­zen" versteht.) Man braucht nur das letzte Duch von Jules Romains zu lesen. Dieser seht aus­einander, wie für gewisse Deutsche Paneuropa die Hegemonie Mitteleuropas vor- ausseht. Wir würden bei uns Rationalisten be­kämpfen, die die europäische Hegemonie Frank­reichs haben möchten. Wir bekämpfen außerhalb unserer Grenzen Rationalisten, die die europäische Hegemonie Deutschlands fördern. Das i st Pa­zifismus, aber ein Pazifismus, der die Augen ofsenhält.

England und der Völkerbund. Der „Daily Expreß" für eine Zurückziehung aus Europa.

London, 30. April. (TU.) In einem unge­wöhnlich scharfen Artikel beleuchtet der konser­vative „Daily Express" die Gefahren, die sich für England angesichts der gegenwärtigen Lage in Europa aus seiner Zugehörigkeit zum Völkerbunde ergeben. Deutschland und Oesterreich wollten eine Zollvereinigung abschliessen. Man solle ihnen dies gestatten, aber

Llkeners Pläne für den Dansatlnnlik-Verkehr.

Zwischenlandeplah in Frankreich. - Oer Zeppelinpolarflug. - Zusammenarbeit mit WilkinS. - Abstecher nach dem Nordpol.

Briands Gegenprojekt zur deutsch-österreichischen Zollunion.