Ausgabe 
27.6.1936
 
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Probleme hinslellt

fen, um die gegenwärtigen Probleme zu

lösen.

durchkreuzen zugunsten einer Regierung, die durch

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der auf- anf­eine

offenkundig gescheitert ist, als er gerufen wurde, den Frieden herzustellen und recht zu erhalten. Ich habe mein Bestes getan,

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Erste Ratstagung in Genf

Wenig Neigung für den chilenischen Reformantrag

London, 26. 3uni. (DNB.) Vor dem Konser- vativen-Verband in New Lastle-on-Tyne erklärte der frühere Luftfahrtminister Lord London- d e r r y u. a.» wir sollten die Angebote, die Hitler der Well gemacht hat, nicht in einem knau­serigen oder pedantischen Gei st auf­nehmen. Der Weltfrieden hängt in erster Linie von einer Verständigung zwischen Frankreich, Deutsch­land und Großbritannien ab. Wir sollten endgül­tig mit diesem Ziel vor Augen arbeiten, anstatt dem Irrlicht eines theoretischen Lehrsatzes zu folgen, der einen sogenannten Völkerbund, in dem drei große und mächtige Nationen nicht ver­treten sind, als die Lösung aller internationalen

einen Völkerbund,

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Kriegsmaterialtransporte offenzuhalten, hat Eng- land in eine unangenehme Zwickmühle gebracht. England will auf der einen Seite seiner historischen Meerengenpolitik getreu die Russen, mögen sie nun Bolschewiken oder Zaren sein, nicht in das Mittelmeer lassen, wobei sicher auch in London nicht übersehen wird, daß als Auswirkung des französisch-sowjetrussischen Militärpaktes im Falle kriegerischer Verwicklungen Frankreichs das Auf­treten sowjetrussischer Flottenstreitkräfte im Mittel­meer eine für England vielleicht höchst unbequeme Lage schaffen könnte. Auf der andern Seite legt England seit einiger Zeit besonderen Wert auf gute Beziehungen zu Moskau, weil es in der Roten Armee Blüchers im Fernen Osten eine Sicherung vor Uebergriffen Japans auf die englischen In­teressen in China oder gar in der Südsee sieht. Die gefürchtete Auseinandersetzung in Ostasien könnte sogar für England das freie Durchfahrtsrecht der russischen Schwarze-Meer-Flotte durch die Darda­nellen schmackhaft machen. In Tokio dagegen ist man aus begreiflichen Gründen gegenteiliger Mei­nung und sucht die Gewährung des Durchfahrts- rechts an die Bolschewiken unter allen Umständen zu verhindern. Man sieht auch an diesem Beispiel, wie die nationalen Interessen für die Einstellung der Völker zu politischen Bindungen ausschließlich entscheidend sind.

jedoch in ihrer Opposition gegen die jüdischen Neber« griffe. Die englische Regierung ist auf jeden Not­fall vorbereitet, wenn es zu Unruhen kommen sollte.

Mit Besorgnis werden auch die Berichte er­wähnt, daß 2 00 arabische Scheichs in der transjordanischen Hauptstadt Amman Zusammen­treffen werden. Besonders wichtig werde dabei die Haltung des Emir A b d u l l a von Transjorda­nien sein. Man fragt sich, ob er in der Lage sein werde, die aufwieglerischen Beduinenelemente im Zaum zu halten. In London rechnet man nicht damit, daß die transjordanischen Araber, wenn sie revoltieren sollten, die Grenze nach Palä­stina überschreiten werden, um die Araber zu unterstützen. Reuter schreibt, daß die Wurzel der Unruhen die jüdische Durchdringung des Landes sei. Man habe berechnet, daß die Juden zur Zeit ein S e ch st e l des Landes kontrollierten.

Attentat auf einen Zug in Palästina.

Jerusalem, 26. Juni. (DNB.) Am Freitag­früh entgleiste ein glücklicherweise nur mit wenigen

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wirkliche Fühlung mit Deutschland herzustellen. Ich finde in Deutschland menschliche Wesen wie alle anderen, mit denselbenVor­zügen und denselben Fehlern. Sie habey eine Leidenszeit durchgernachl, die wir niemals gekannt haben, und infolgedessen ist es schwierig für uns, ihre Empfindungen genau zu erkennen. Von dem deutschen Regierungssyslem möchte ich nichts sagen. Die Diktatur ist allen un­seren Gedankengängen fern. Wenn aber eine Dik­tatur Leistungsfähigkeit schafft, wenn sie einer Ratio» Glauben und Idealismus einflöht, dann müssen wir dafür sorgen, daß die Demokratie, an die wir glauben, dieselben Er­gebnisse erzielt. Laßt uns alles in unseren Kräften Stehende tun, um Vertrauen allen Ländern einzuflöhen und besonders gegenwärtig Deutschland und Italien! Ich hebe diese Länder hervor im Hinblick auf die gefährlichen Elemente in England, die in einem Falle nicht an die Ehr­lichkeit Deutschlands glauben und die im anderen Falle wünschen, ihre Entrüstung über Italien zu zeigen, indem sie die Sanklionspolilik fortsehen. Diese beiden Standpunkte zeigen einen vollstän­digen Mangel an jeder gesunden Perspektive. Lord Londonderry erklärte dann, daß der Völker­bund in seiner gegenwärtigen Form nicht in der Lage sei, einen Krieg zu verhindern oder einen angefangenen Krieg zu beendigen. Man müsse daher eine neueOrganisation schaf -

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Zeigt Verständnis für Deutschland!

Oer ehemalige britische Lustfahrtm mister Lord Londonderry über die Bedeutung einer Zusammenarbeit Deutschlands, Englands und Frankreichs für den Frieden.

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nen die Gefahr riesengroß werden läßt, daß aus einemunteilbaren Frieden" ein neuer großer Weltkrieg wird, sondern ein System zweiseitiger Nichtangriffspakte, das die Gewähr bietet, jeden Brand sofort zu lokalisieren, wird für Europa den Frieden erhalten. Das eben umschriebene Problem hängt auf das engste zusammen mit der Völker­bund sre form, wie sie auf Grund des setzt zur Liquidation stehenden Abessinienkonflikts zwi­schen dem Völkerbund und Italien von vielen Seiten für dringend notwendig gehalten wird wenn die Dölkerbundsidee als solche überhaupt noch aus der Krise in eine verheißungsvollere Zukunst hinüberqerettet werden soll. England vor allem hat aus dem so gänzlich mißglückten Sanktionsfeldzug des Völkerbundes gegen denAngreifer Italien die Lehre gezogen, daß ber vielgenannte Artikel 16 des Völkerbundsstatuts, der die Verpflichtungen der Dölkerbundsmitglieder zu Sanktionen gegen einen festgestelltenAngreifer" und die gegenseitl- gen Beistandsleistungen bei Durchführung der Sanktionen enthält, einer gründlichen Ueberpru- fung bedarf, um zu vermeiden, daß Dolkerbunds- staaten sich ihrer Verpflichtungen entziehen und damit die Sanktionen illusorisch machen. England hat geglaubt, auf diesen Sanktionsartikel ein System kollektiver Sicherheit gründen zu können. Es hat aber erfahren müssen, daß stet- die eigenen nationalen Interessen der Boikerbnndsmstgsteder entscheidend waren für den «rad ihrer Bete stgung an dem Sanktionsfeldzug und ihrer B-r-itw,ll,g- keit zu Hilfeleistungen für den»utz°rsten Fall eines Krieges mit demAngreifer . 2Iud) in 3u tunft wird sich kein Volk bereits,nden, in Erfüllung irgend welcher Verpflichtungen aus der Volker- bundssatzung und eines anderen Paktsystems toi lektioer Sicherheit in einen Krieg zu ziehen, der

seinen nationalen Interessen offensichtlich zuwider­läuft.

Aus dieser Lehre des Abessinienkonflikts die prak­tischen Folgerungen zu ziehen, ist nun Aufgabe des Völkerbundes. Aber England scheint keinen Wert daraus zu legen, ohne eigene sorgfältige Prüfung und ohne Fühlungnahme mit Frankreich dieses Problem in Genf in aller Oeffentlichkeit behandeln zu lassen. Es ist deshalb für Vertagung auf den Herbst. Auch die Locarno frage ist für eine Erörterung in Genf noch nicht reif, solange die Aussprache mit Deutschland infolge der eng­lischen Rückfragen in Berlin noch nicht weiter ge­diehen ist. Es bleiben also die Sanktionen, deren Aufhebung bereits beschlossene Sache ist. Allerdings die Anerkennung der Annektion Abessiniens will England in Genfweder vorschlagen noch ihr zustimmen". Die von England mit den Mächten des östlichen Mittelmeeres ge­schlossenen Beistandsabkommen sollen in Kraft blei­ben und die im Mittelmeer getroffenen Flotten- maßnahmen nicht abgebaut werden solange die Periode der Ungewißheit" dauert, das heißt so­lange England nicht einen Mittelmeerpakt mit oder ohne Italien unter Dach und Fach hat. Die römische Presse unterstellt den Engländern die Absicht die Dardanellen-Konferenz in Montreux für diese Zwecke des Zustandebringens eines Mittelmeerpaktes auszunützen. Italien ist ja aus eigenem Willen in Montreux nicht vertreten, wohl aber die Mitglieder der Kleinen Entente und des Balkanbundes, die neben Frankreich und Spa­nien für den geplanten Mittelmeerpakt in Frage kommen. Aber für England haben sich in Mon­treux noch andere Sorgen aufgetan. Die Forderung der Sowjetrussen, die Dardanellen auch im Kriegs­fall für sowjetrussische Kriegsschiffe, Truppen- und

Der Reichskriegsminister und Oberbefehlshaber der Wehrmacht, Generalfeldmarschall von Blom­berg, besichtigt am 29. und 30. Juni Truppen- teile des Heeres im Bereich des Wehrkrei­ses V (Stuttgart). Bei dieser Gelegenheit wird der Generalfeldmarschall dem Reichskommissar für das Saarland einen Besuch abstatten.

Genf, 26. Juni. An der heutigen Sitzung des Völkerbundsrates nahm für Abessinien Ras Na­si b u teil. Er hatte jedoch keine Gelegenheit, das Wort zu ergreifen, da Eden die Aussprache durch den Hinweis auf die Versammlung abschnitt. Eden schlug hinsichtlich der Locarno-Frage vor, eine Befragung der Ratsmitglieder über den Zei-t punkt zu veranstalten, an dem sich der Rat mit der Frage des Locarno-Vertrages be­schäftigen könnte. Diesem Vorschlag wurde zuge­stimmt.

Der chilenische Delegierte begründete hierauf das Verlangen seiner Regierung, die Völker­bundsreform auf die Tagesordnung der be­vorstehenden oder jedenfalls der ordentlichen Sep­tembertagung zu setzen. Chile halte an dem Grund­satz der Universalität fest und wünsche daher, daß diejenigen Staaten, die dem Völkerbund nicht angehörten, gebeten werden, sich über ihren E i n- tritt in den Völkerbund zu äußern.

Litwinow warf die Frage auf, ob der chile­nische Vorschlag nicht praktisch auf einer Zer­störung des Völkerbundes hinauslaufen würde. Man wisse nicht, ob ein neuer Bund besser wäre als der gegenwärtige. Vielleicht werde die Aussprache über die Sanktionen zu der Schlußfolgerung führen, daß der Völkerbund refor­miert werden müsse. Er glaube, daß der Pakt nicht versagt habe, sondern daß man die Waffen, die der Pakt biete, nicht angewandt habe.

Auch der rumänische Außenminister T i t u l e s c u hielt die Unbestimmtheit des chilenischen Antrags für bedenklich. Sobald einmal beschlossen wäre, daß die 26 Artikel des Paktes durch noch unbe­kannte andere Bestimmungen ersetzt

Englische Gorge um Transjordanien.

London, 26. Juni. (DNB.) In Regierungs­kreisen ist die Stimmung der Beduinen- bevülkerung Transjordaniens Gegen­stand der Besorgnis, da man ein Uebergrei- fen der arabischen Bewegung in Palä­stina befürchten muß. Der Oberkommissar in Jeru­salem ist auch für die Ruhe und Ordnung in Transjordanien verantwortlich. Die Beziehungen zwischen den transjordanischen und palästinensischen Arabern sind zwar kühler Natur, sie einigen sich

Wahrer Iriedensgeisi.

Die für die Außenpolitik ihrer Länder verant­wortlichen Staatsmänner Englands und Frank­reichs haben sich vor ihrer Abreise nach Genf zu den Tagungen des Völkerbundsrats und der Völ° kerbundsoersammlung vor ihren-Parlamenten aus­führlich über ihre Ansicht der weltpolitischen Lage und die daraus sich ergebenden Folgerungen ge­äußert und dafür den Beifall der überwiegenden Mehrheit ihrer Volksvertretungen erhalten. Sie könnten also nun unbeschwert von parlamentari­schen Rücksichten wahrhaft großzügig und konstruk­tiv, mit dem Freimut, den eine starke innerpoli­tische Position und das Bewußtsein erlauben, mit sich selber über seine eigenen Absichten im Reinen zu fein, unverzüglich den Kurs ansteuern, der ihrer Meinung nach zu dem von allen gleichermaßen als vordringlichste Aufgabe bezeichnetem Ziel der W i e- derherstellung der europäischen Zu - fammenarbeit führt. Aber weit gefehlt. Was so simpel klingt, hat in den Gedankengängen der Diplomaten nichts an seiner alten Kompliziertheit verloren. Hinter den der Oeffentlichkeit vorgetra­genen großen und deshalb auch einfachen Aufgaben europäischer Politik lauern die alten Bedenken, das alte Mißtrauen, die alten Sonderinteressen, die alte Unaufrichtigkeit und bereiten schon die Fallen und Sackgassen vor, in denen sich die ehrlichen Be­mühungen um die Wiederherstellung einer europä­ischen Zusammenarbeit tot laufen sollen.

In den großen Parlamentsreden der letzten Woche ist unschwer der Wunsch der leitenden Staatsmänner in Paris und London erkennbar, den guten Willen zu einer Verständigungspolitik zu betonen und es wird ihnen auch nicht die Aufrichtigkeit bestrit­ten werden können, diese Friedenspolitik ehrlich zu wollen, schon allein weil sie für England sowohl wie für Frankreich ein Gebot der politischen Zweck­mäßigkeit ja vielleicht der Lebenserhaltung ist. Aber diese Bereitschaft wird von soviel wenn und aber begleitet, mit soviel Vorbehalten, Einschränkungen und Bedenken aus der alten, aber anscheinend un­ergründlichen Mottenkiste des Mißtrauens und Arg­wohns verklausuliert, daß schon allein diese von solchen Rückständen einer Zeit erbitterten Kampfes aller gegen alle niemals gereinigte Atmosphäre eine ernste Belastung für jedes Gespräch über neue Grundlagen einer europäischen Zusammenarbeit bedeuten muß. Wenn z. B. der englische Außen­minister Eden auf der einen Seite feststellte, daß die Mitarbeit Deutschlands für den Frieden Euro­pas nicht zu entbehren fei und England sich nichts Besseres wünsche als die Zusammenarbeit mit Deutschland, auf der anderen Seite aber erneut die Notwendigkeit der einseitigen militärischen Bin­dungen Englands zum Schütz der französischen und belgischen Grenze betonte und auf die in Berlin gestellte Rückfrage zu sprechen kam, ob Deutschland den gegenwärtigen Stand Europas anerkenne, so zeugt dieses Nebeneinander noch von einer Einstel­lung, die peinlich an jene Zeiten erinnert, in denen man mit Deutschland nur in der Rolle des bis an die Zähne bewaffneten Gendarmen mit vorgehaltenem Revolververhandeln" zu könne, glaubte und von dem Verhandlungspartner vor­weg erst Beweise seines guten Willens forderte, selber aber Vertragsbrüche und Hinterhältigkeiten als das gute Recht des Siegers bedenkenlos für sich in Anspruch nahm.

Noch deutlicher erhellt dies trotz der außerordent­lich konzilianten Form aus der außenpolitischen Erklärung des neuen Kabinetts der D o l k s f r o n t in Frankreich. Zwar hält man sich in wohltuender Weise fern von jenen noch zu Zeiten Flandins durchaus üblichen Spitzen, Ausfällen und Verdäch­tigungen gegen den deutschen Nachbar, man wür­digt den Frontkämpfergeist, in dem des Führers Friedenswille wurzelt und sagt aufrichtige Prü­fung der deutschen Vorschläge zu. Aber man spricht im gleichen Atemzuge auch schon wieder mit war­nend erhobenem Zeigefinger von denLehren, Er­fahrungen und Tatsachen", die angeblich Frank­reich zur äußersten Vorsicht mahnen müssen. Und dann kommen wieder die altbekannten Schlagworte vomunteilbaren Frieden" und von derkollek­tiven Sicherheit", die bei Licht besehen nichts an­deres bedeuten als der Versuch einer Rechtfertigung der französischen Bündnispolitik im allgemeinen und des Militärpaktes mit derSowjet- Union im besonderen. Die Moskauer Diplomatie bedient sich ihrer mit besonderer Vorliebe, um ein Mittel zu haben, sich in alle europäischen Dinge einzumischen, und in Paris und London will man es nicht wahr haben, daß es der französisch-sowjet­russische Pakt war, der die machtpolitischen Voraus- setzunqen in Westeuropa für ein Luftabkommen sowohl wie für einen Vertrag über Rüstungs­beschränkungen so gründlich verschoben hat, daß weder diese als Ergänzung des Locarnopakts ge­dachten Abmachungen irgendwelche Aussicht auf Verwirklichung hatten, noch Deutschland langer darauf verzichten konnte, seine Sicherheit gegen die Drohung einer französisch-sowietrussisch-tschecho- slowakischen Militärallianz alten Stils m eigener Aufrüstung und Wiederherstellung seiner Mültar- hoheit in den besonders gefährdeten westlichen ®^PTran37fUt ü n d n i s s y st e m , un- ter dem anscheinend auch das neue Vo^sfrontkabi- nett diekollektive Sicherheit" begreift, das aber in Wahrheit nichts anderem dient als der Auf­rechterhaltung der in Versailles geschaffenen Vor­machtstellung Frankreichs in Europa ist unverein­bar mit einem auf Verständigung und Zusammen­arbeit freier und gleichberechtigter Volker beruhen­den europäischen Frieden. Nicht Öre Sicherung einesunteilbaren Friedens durch Regionalpakte und etn unübersehbares Netz von ®^pfhd)tungen, die bei jedem Konflikt zweier europäischer Natio-

3.3-5

werden sollen, könnte von einer Autorität des l y v .

Völkerbundes nicht mehr gesprochen wer- die Gewalt eines Angreifers einge­ben. Außerdem sei es in der heutigen verworrenen setzt ist. Unser Volk hat das Recht sich frei zu re- Lage, die voller Kriegsgefahren sei, nicht gieren, nicht verloren.

an der Zeit, den Völkerbund zu entwaffnen, um ihn --------

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Soldaten besetzter Personenzug der HaifaPda- Bahn. Der Lokomotivführer und ein Soldat wur­den unter der umstürzenden Maschine begraben und konnten nur als Leichen geborgen werden. Zwei andere Soldaten wurden schwer verletzt. Die Untersuchung ergab, daß zwei Schie­nen g e l ö st waren und so die Lokomotive und den ersten Wagen zur Entgleisung brachten. Im Augenblick der Katastrophe eröffneten d i e Attentäter auf die in den Hinteren Wagen mitfahrenden Soldaten ein heftiges Gewehr­feuer. Auf beiden Seiten gab es mehrere Verletzte.

Südlich von Nablus wurde eine Militärpa­trouille von Freischärlern überfal- l e n. Eine zweite Patrouille, die zum Schutz der Durchführung von Reparaturarbeiten an der Te­legraphenleitung beordert war, wurde gleichzeitig von einer Gruppe Araber in Stärke von etwa 50 Mann überfallen. Auf ihre Notsignale wurden so- fort Truppen und Flugzeuge ausge­sandt. In dem sich entspinnenden Gefecht wurden drei Araber getötet und mehrere Soldaten verletzt. Die Araber zogen sich in das Gebirge zurück.

an der Erfüllung der Aufgaben zu hindern, für die er geschaffen worden sei.

Der französische Außenminister D e l b o s erklärte, es liege Frankreich fern, den Pakt für Unzulänglich­keiten verantwortlich zu machen, die ihm nicht zuge­rechnet werden könnten. Es wäre sehr gefährlich, zu hochstrebende oder zu bestimmte Pläne in An­griff zu nehmen, die alles verderben könnten. Mit Nutzen könnte man dagegen gewisse beschei­dene greifbare Vorschläge ins Auge fassen, die die Grundsätze der kollektiven Sicherheit verstärken würden. Er bitte den Rat, feine sofortige Entscheidung zu treffen, damit man auf der n ä ch st e n Versamm­lung etwaige Anregungen entgegennehmen könne.

Diesem Vorschlag schlossen sich Eden, der pol­nische und der türkische Außenminister an. Der chile­nische Delegierte erklärte, daß es für seine Regie­rung entscheidend sei, zu verhindern, daß die ganze Welt in eine Katastrophe hineingezogen würde.

Der Negus fordert vom Völkerbund sein Recht.

Genf, 26. Juni. (DNB.) Der Negus hat in seinem Hotel die Presse empfangen. Er hält feine An­sprüche unvermindert aufrecht und verlangt in schar­fen Worten, daß derVölkerbundseinenVer- pflichtungengerecht wird. Er sagte u. a.: Wir sind hier als Sprecher des abessinischen Volkes und wir werden unsere ganzen Kräfte der Verteidigung seiner gerechten Sache widmen. Unsere Regie­rung im Westen ist die einzige rechtmäßige Re­gierung unseres Landes. Der Völkerbund kann sie weder verleugnen noch ihr Handeln einschränken oder

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