Ausgabe 
17.7.1936
 
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Berlin, 16. Juli. (DNB.) Anläßlich des

Ab-

Wenn die Vorbereitungen auf diplomatischem Dege getroffen würden, dann könnte es sich als ebenso leicht und noch vorteilhafter erweisen, von Anfang an den Deg für eine Vollkonferenz aller fünf Locarno-Dächte einschließlich Deutschland vorzuberei­ten. Das letzte, was die britische Regierung zu sehen wünsche, seien zwei sich einander gegenüberstehende Mächtegruppen in Europa, und am wenigsten innerhalb des Locarno-Kreises. Line solche Aufteilung würde offentsichtlich einen Diderfpruch gegen den Geist des Locarno-Vertrages darstellen. Lin neuer Vertrag müsse ausgehan­delt werden, um an die Stelle des alten zu treten, und er werde sich dieses Mal ohne Zweifel besonders auf die Luft erstrecken müs­sen, ebenso wie auf jeden Angriffsakt zu Lande, wies es der Führer vorgeschlagen habe.

Bon diesem Anfangpunkte aus sollte es leichter sein, einst umfassende Erörterung der meisten un­geregelten Probleme Europas zu erzielen, was trotz aller Enttäuschungen der letzten vier Monate immer noch das Ziel der britischen Regierung sei.

Das Ergebnis der Meerengen-Konferenz

Wiederbefestigung der Dardanellen vom 1. August ab zulässig.

London, 17. Juli. (DNB. Funkspruch.) Die Time s" befaßt sich in einem Leitaufsatz mit den Richtlinien, die in der Kabinettssitzung am Don­nerstag für den weiteren Verlaus der europäischen Verhandlungen aufgestellt wurden.

Das Verfahren, das vom Kabinett anscheinend beschlossen worden sei, dürfte den europäischen Verhandlungen einen neuen Auftrieb geben und zu ihrer schrittweisen Erweiterung führen, bis sie sämtliche Punkte umfaßten, die in dem ur­sprünglichen Friedensvorschlag Hil­lers enthalten seien.

Frankreich und Belgien würden wahr­scheinlich der Ansicht zustimmen, daß die im März eingeleiteten Bemühungen, eine versöhnliche Rege­lung zu finden, noch nicht endgültig fehlgeschlagen seien. Das sei zum mindesten die Meinung der bri­tischen Regierung. Daher müsse eine Dreimächte- Konferenz, wenn eine solche überhaupt stattfinden sollte, nur eine vorbereitende Sitzung sein. Die Frage, ob diese Sitzung unter den gegebenen Um­ständen notwendig, oder erwünscht sei, müsse von der französischen und der belgischen Regierung er­wogen werden.

h a n d l u n

Was die

gs tisch zu führen.

französische Regierung nicht wünsche.

Politisch wichtig ist die neu aufgenommene Be­stimmung, wonach das Abkommen für den Bei­tritt der Teilnehmer des Lausanner Friedens­vertrages offen bleibt. Von diesen hat bekannt­lich nur Italien nicht an der Konferenz von Dontreux teilgenommen.

Neu geregelt wurden auch die Schlußbestimmun- gen, die eine 20jährige Dertragsdauer gegenüber den im britischen Entwurf vorgesehenen 50 Jahren festsetzen. Da^u wurde jedoch auf briti­schen Wunsch eine Klausel eingefügt, nach der ge­wisse, augenblicklich noch nicht näher bezeichnete Bestimmungen des Abkommens leichter revi­diert werden können als die übrigen, für die Einstimmigkeit der Unterzeichner erforderlich ist. Wie verlautet, handelt es sich um die besonders umstrittenen und nur im letzten Augenblick durch ein Kompromiß geregelten Durchfahrtsbe- st i m m u n g e n. Ihre Revision soll jederzeit von einem Unterzeichner mit Unterstützung eines an­deren verlangt werden können. Kommt kein ein- stimmiger Beschluß zustande, so soll eine Dreiviertelmehrheit der Unterzeichner, unter denen sich die Mehrheit der Uferstaaten des Schwarzen Meeres, darunter die Türkei befindet, genügen.

Ein neuer Vertrag muß ausgehandelt werden."

Oie ^Times^fürVollkonferenz der fünfLocarno-Mächte einschließlich Deutschland

Montreux, 17. Juli. (DNB.) Die M e e r -' engenkonferenz fyat Donnerstagabend ihre Beratungen über den Abkommensentwurf be­endet. Der Text wird am Freitag von einem Redaktionskomitee druckreif gemacht und am Sams­tag in einer öffentlichen Sitzung der Konferenz endgültig genehmigt werden. Die feier­liche Unterzeichnung findet am Montagnachmittag im Palast-Hotel statt. In je einem besonderen Pro­tokoll wird bestimmt werden, daß das Abkom­men in Kraft tritt, sobald es von sechs Konferenzteilnehmern unterzeichnet ist, und daß

die Diederbefestigung der Dardanellen vom 1. August ab zulässig ist.

Die Handelsluftfahrt in der Meer- e n g e n z o n e, die der ursprüngliche türkische Ent­wurf ebenso wie die militärische vollständig ver­bieten wollte, wird verschieden behandelt, je nachdem die Flugzeuge in nord-südlicher oder in ost-westlicher Ricktung fliegen. Im ersten Falle ist eine vorherige Anmeldung erforderlich, im zweiten eine besondere Genehmigung, da es sich hierbei nicht um einen üblichen Verkehrsweg handelt. Die Einrich­tung der Meerengenkommission fällt weg. Ihre Befugnisse werden der türkischen Regierung innerhalb bestimmter Richtlinien übertragen.

sei eine Konferenz zu fünfl. Französischerseits wünsche man vielmehr eine noch mehr erwei­terte Konferenz, denn die zu behandelnden Fra­gen gingen über den Rahmen Locarnos hinaus. Es handele sich um das gesamte europäische System, denn Deutschland und Italien würden sicherlich die Frage einer Reform des Völker­bundes aufwerfen, und dies genüge allein, um die Anwesenheit Sowjetrußlands notwendig zu machen. (!)

DerF i g a r o" stellt fest, daß die englische Re­gierung im Grunde genommen nicht von ihrem bisherigen Standpunkt abweichen werde, d. h., daß sie sich nach wie vor von einer Dreier-Konferenz nichts anderes verspreche, als eine Feststellung der Uebereinstimmung zwischen Paris, Brüssel und Lon­don über die Notwendigkeit einer Zusammen­arbeit mit Deutschland.

Wien, 17. Juli. (DNB.) In allen Wiener Be­zirken fanden am Donnerstag insgesamt 2 7 Ap­pelle der Vaterländischen Front statt, in denen über die Bedeutung des Abkommens mit dem Deutschen Reich gesprochen wurde. Wie die Pressestelle der Vaterländischen Front mit­teilt, waren die Versammlungslokale alle stark besucht, ein Zeichen dafür, daß die Bevölke­rung an dem politischen Geschehnis der letzten Tage st arten Anteil nimmt. Das über die Sommermonate ausgesprochene allgemeine D e r sammlungsverbot war für Donnerstag eigens aufgehoben worden. Als Redner in den Versammlungen traten die verschiedenen Werbe­leiter der Vaterländischen Front in Wien auf.

Ein wesentticher Schritt vorwärts."

Jede Politik, die dieses gewaltige liebel außer acht lasse, sei unheilvoll, während eine tatsächliche Verschmelzung mit bolschewistischen Ländern nur als ein Selb st Mordversuch bezeichnet werden könne. Es sei unleugbar, daß in Deutschland und Italien diktatorische Regierungen geschaffen worden seien, weil der Bolschewismus in diesen Ländern einen gefährlichen Umfang erreicht hätte.

Hitler und Dussolini mühten als Vorkämpfer der westeuropäischen Zivilisation begrüßt wer­den. Wenn Hitler nicht gewesen wäre, dann würden sich die Grenzen des Sowjetstaates heute am Rhein befinden.

Indem sich Frankreich mit Rußland und mit der Tschechoslowakei verbündet habe, habe es in E u ° ropa in der Gestalt des Bolschewismus eine große Gefahr für sich selbst und für jedes andere Land entfesselt. Wenn England gezwungen sein würde, sich mit irgendeinem Lande zu verbin­den, dann müßten es zum mindesten diejenigen Mächte sein, die den Bolschewismus be­kämpfen, nämlich Deutschland, Italien und Ja­pan.

London, 17. Juli. (DNB. Funkspruch.) Daily Telegraph" veröffentlicht an hervor­ragender Stelle eine Zuschrift von Kapitänleutnant Warden Chilcott, der auf die wachsende Gefahr des Bolschewismus hinweift.

England müsse sich sofort entscheiden, ob es sich mit dem Bolschewismus einigen wolle, um eine Einkreisung Deutschlands zu erzielen, oder ob es entschlossen und kompromißlos gegen den Bolschewismus, diefinstere Gefahr für die westeuropäische Zivilisation", in die Schranken treten wolle. Die von Regierungsvertrelern angedeutete Politik einer gegen die Mittel­mächte gerichteten Anlehnung an Frankreich und Sowjelrußland würde sich als ebenso er­niedrigend, wie die Abrüstungs- und Sank- tionspolitik erweisen.

Sie würde außerdem noch viel gefährlicher sein. Während die englische Regierung Frankreich und seine Verbündeten umschmeichelt habe, habe sie Italien und Deutschland mißtrauisch und heraus­fordernd behandelt. Der durchschnittliche Engländer lehne eine Berührung mit dem Bolschewismus in irgendeiner Form, oder in irgendeinem Lande ab.

England will eine europäische Regelung.

Deutschland und Italien sollen im Rahmen einer Fünsmächte-Konserenz beteiligt werden. Konferenzbeginn im September?

Frankreich wünscht Veteiligung Sowjetrußlands? pariser Kommentare zum englischen Standpunkt.

Das deutsch-österreichische Abkommen

Stark besuchte Appelle der Vaterländischen Front.

Wer und Mussolini dieVorkämpserderwesteuropmschenZivilisastou" Oie Meinung der einsichtigen Engländer.

London, 16. Juli. (DNB.) Das britische Kabinett befaßte sich am Donnerstag erneut mit der beabsichtigten Konferenz der Lo­carnomächte. Es kam, wie verlautet, nach etwa einftünbigen Beratungen zu dem Ergebnis, diese Fra^e auf diplomatischem Wege mit den Regierungen Frankreichs und Belgiens weiter zu besprechen. Es ist daher immer noch ungeklärt, ob und unter welchen Umständen noch in diesem Monat eine Konferenz in Brüssel stattfindet.

Im Laufe des Nachmittags hatte Außenminister Eden getrennte Besprechungen mit dem fran­zösischen und mit dem belgischen Botschaf­ter im Foreign Office. Kurz vorher hatte der Berliner Botschafter Sir Eric Phipps im Foreign Office Vorgesprächen. Ein weiterer Be­sucher des englischen Auswärtigen Amtes war im Laufe des Tages der japanische Botschafter.

Preß Association meldet zu der Kabinettssitzung, das schließliche Ziel der britischen Politik scheine auf dem Wunsch zu beruhen, an die Kernfrage, nämlich die Förderung einer friedlichen Lösung der Angelegenheiten Europas heranzugehen.

Line Vollkonferenz der fünf Unterzeichner des- Locarnoabkommens einschließlich Deutschlands scheine als ein Dittel zur Erreichung dieses Zieles angesehen zu werden. Die unmittelbare Frage laute, ob eine Konferenz Englands, Frankreichs und Belgiens dies erleichtern würde.

Der diplomatische Korrespondent des Reuter­büros faßt die mit der beabsichtigten sogenannten Locarnokonferenz zusammenhängenden Pro-

schlusses des deutsch-österreichischen Ab­kommens fand zwischen dem ungarischen Außen­minister Herrn von Kanya und Reichsaußen- minister Freiherrn von Neurath folgender Tele­grammwechsel statt:

Es ist mir ein Herzensbedürfnis, Ihnen meine aufrichtige Freude und Genugtuung über die gelungene deutsch-österreichische Verständi­gung mitzuteilen. Ich tue das in der Ueberzeugung, daß damit nicht nur für die beiden kontrahierenden Länder, sondern für ganz Europa ein wesent­licher Schritt vorwärts zur allgemei­nen Befriedung getan worden ist. Euer Exzellenz sende ich zu diesem Erfolg meine herz­lichsten Glückwünsche. Kany a."

Der Reichsmini st er des Aeußern ant­wortete:

Für die warmen Glückwünsche zum Abschluß des deutsch-österreichischen Abkommens danke ich Eurer Exzellenz aufs herzlichste. Auch ich hege die Ueberzeugung, daß sich die Verständigung zwischen den beiden deutschen Staaten nicht nur zum Segen der beteiligten Länder auswirken wird, sondern dar­über hinaus einen wesentlichen Schritt vorwärts zur Entspannung der inter­nationalen Lage bedeutet. Ne u r a t h." Amtliche Wiener Feststellungen.

Wien, 16. Juli. (DNB.) Im Bundeskanzleramt fand am Donnerstag eine Pressekonferenz für die Vertreter der Auslandspresse statt.

Der Staatssekretär für Aeußeres, Dr. G. Schmidt, erklärte, die Veröffentlichung des lieber« einkommens habe gewiß sensationell gewirkt, da die Verhandlungen dazu, um eventuelle Störungsver­suche hintanzuhalten, streng vertraulich hätten ge­führt werden müssen, so daß der Abschluß sehr überraschend gekommen sei. Die Gepflogenheit der österreichischen Staatsführung,

nicht rückwärts zu fchauen, sich nicht in Gräben zu verschanzen,

ihr Grundsatz, daß jede Politik Bewegung sein müsse, habe in der Welt Billigung erfahren. Zum Schluß bat der Staatssekretär die Vertreter der Weltpresse, Oesterreichs Bemühungen, der Sache des Friedens und der Völkerversöh­nung zu dienen, entsprechend zu würdigen.

Anschließend erörterte Gesandter Eduard Lud- w i g eine Reihe von Einzelfragen, die im Zusarn-

Paris, 17. Juli. (DNB. Funkspruch.) Obwohl man in P ar i s mit der Haltung der englischen Re­gierung in der Frage der geplanten Dreier- K o n f e r e nz in Brüssel oder Boulogne sur Mer nicht zufrieden ist, versucht man, gute Miene zum bösen Spiel zu machen und schließt sich, wenn auch nur zögernd, der englischen Forderung an, wo­nach die Zusammenkunft nur einen vorbe­reitenden Charakter haben und gewissermaßen als Einführung für eine spätere Konferenz dienen soll, deren Rahmen noch nicht feftaelegt ist, an der jedoch auf alle Fälle Deutschland und Jt-alien teilnehmen sollen.

Der Auhenpolittker desEcho de Paris", Per- tinax, schreibt daraufhin, daß das englische Kabinett die Verhandlungen mit Deutschland nicht als gescheitert betrachte, sondern im Gegenteil neue Schritte unternehmen wolle, um Deutschland wieder an den Verhandlungs­tisch zu führen. Dau dürfe hoffen, daß die

kommende Konferenz in einem so weiten Rah­men als möglich stattfinde.

Denn eine ausgesprochene Locarno-Konferenz würde nur dann Sinn haben, wenn es sich darum han­dele, das internationale Gesetz in der ehemals entmilitarisierten R h e i n l a n d z o n e wieder herzustellen. Da in dieser Frage das Spiel aber verloren sei, sei es besser, den gesamten deutschen Fragenkomplex sowohl im Osten wie im Westen zu behandeln.

Die außenpolitische Mitarbeiterin desOeuvre" stellt mit unverhohlenem Aerger fest, daß England zwar bereit sei, an einer Dreier-Konferenz teilzu­nehmen, daß aber Frankreich der englischen Abnei­gung Rechnung tragen müsse, sich augenblicklich i n Gegensatz z u Deutschland zu stellen. An­statt die ärgerliche Vergangenheit zu prüfen, um Daraus politische Schlußfolgerungen zu ziehen, werde man in Brüssel nach Möglichkeiten suchen, um Italien und Deutschland an den Ver -

bleme wie folgt zusammen:Nach der heutigen Kabinettssitzung blieben der Zeitpunkt, die Tagesordnung und die Zusammensetzung der ur­sprünglich für den 22. Juli in Aussicht genomme­nen Locarnokonferenz nach wie vor offen. Es wird die Ansicht vertreten, daß

die geplante Konferenz ausschließlich dem Ziele gellen soll, eine europäische Regelung herbeizuführen.

Nach britischer Auffassung kann dies am besten durch eine Fünfmächtekonferenz z u einem späteren Zeitpunkt, vielleicht An­fang September, geschehen. Falls jedoch Frankreich der' Meinung ist, daß eine Dreimächtekonferenz wesentlich wäre, um den Weg für die größere Zu­sammenkunft zu einem späteren Zeitpunkt zu bah­nen, dann würde England mit sich reden lassen.

England ist jedoch nicht bereit, an einer Drel- mächtekonferen; teilzunehmen, die einzig und allein dem Zweck gilt, das Scheitern der in dem Weißbuch erwähnten Versöhnungsbemü- hungen zu verzeichnen und keine Hoffnung auf die Verwirklichung einer europäischen Regelung zu lassen. In London wird nachdrücklichst die Deinung vertreten, daß die Konsolidierung eines westeuropäischen, aus Frankreich, Bel­gien und England bestehenden Blocks, dem ein mitteleuropäischer Block aus Deutschland und Italien gegenüberstehen würde, der Sache des

Friedens keinen Dienst leisten würde.

Reuter schließt mit der Feststellung, daß diese Ansichten, wie verlautet, den Botschaftern Belgiens und Frankreichs am Donnerstag nachmittag mit­geteilt worden sind.

Politischer Mord in Bukarest.

B u f a r e ft, 16. Juli. (DNB.) Mihai St e l e s c u, ein ehemaliger Führer der Eisernen Garde, ist am Donnerstag hier unter aufsehenerregenden Umstän­den ermordet worden. Zweifellos ist der Tat volitischerCharakter beizumessen. Stele» scu hat seinerzeit eine führende Rolle in der Eisernen Garde gespielt. Später trennte er sich von dem Führer der Eisernen Garde 6 ob­re a n u und versuchte eine eigene Bewegung ins Leben zu rufen. Nennenswerten Erfolg erreichte er nicht. Zwischen der Eisernen Garde, der Nachfolge­parteiAlles für das Land", und der Gruppe Stelefcu bestand erbitterte Gegnerschaft. Stelescu wurde von der Eisernen Garde als Verräter an­gesehen. Eine Gruppe von etwa zehn jungen Leuten drang in das Bukarester Krankenhaus ein, in dem Stelescu in Behandlung war. Sie ge­langten bis in sein Zimmer und begannen sofort mit dem RufTod dem Verräter" auf Stele­scu -zu schießen. Im ganzen wurden 20 Schüsse ab­gegeben. Stelescu war aus der Stelle tot. Die Täter stellten sich selbst den Behörden und wurden sofort in Haft genommen. Angeblich soll bereits fest­gestellt sein, daß sie Mitglieder der Eisernen Garde sind. Es ist anzunehmen, daß dieses Attentat nicht ohne Folgen für die innerpolitische Lage bleiben dürfte.

menhang mit dem Uebereinfommen vom 11. Juli eigentlich nicht in der Weltpresse erörtert werden.

Zunächst stellte er fest, daß alle Nachrichten über Geheimklaufeln des deutsch-österreichischen Akkords falsch feien. Das Gleiche gelte von immer wieder auftauchenden Gerüchten über eine neue europäische Blockbildung.

Hinsichtlich des Dreimächteabkommens von Rom erklärte der Gesandte, es werde vom weiteren Verlauf der Dinge abhängen, ob es zu einer Erweiterung der römischen Protokolle komme, die ja den Beitritt allen Staaten offenlassen. Es sei aber natürlich, daß das Deutsche Reich ein volles Recht daran habe, bei einer eventuellen wirtschaft­lichen Neuordnung des Donauraumes mitzuspre­chen. Weiter erklärte der Gesandte, daß die Nach­richten von einer Zusammenkunft des tschechoslo­wakischen Ministerpräsidenten H o d z a und Bun­deskanzlers Dr. Schuschnigg falsch seien, ebenso seien alle Gerüchte über eine Regierungsumbildung ober über Personaloeränberungen im Bundeskanzleramt unrichtig.

Die Frage der Amnestie sei augenblicklich in einem Vorbereitungsstadium.

Das Justizministerium fordere die entsprechenden Anträge von den Staatsanwaltschaften und Straf­anstalten ein.

Kundgebung der österreichischen Mschöse.

Wien, 16. Juli. (DNB.) Der Erzbischof von Wien, Kardinal Dr. Innitzer, hat im Namen der österreichischen Bischöfe eine Kund­gebung an den Bundeskanzler gerichtet, in der es u. a. heißt:Am Ende vergangener Woche trugen die Aetherwellen des Rundfunks frohe er­lösende Kunde durch die deutschen Lande.

Der unselige Bruderzwist, der so tiefe Wunden schlug, der das deutsche Volk gerade in drang­vollen Zeilen innerlich faltete und zerriß, war in einer europäischen Schicksalsstunde, da der Friede in der Völkerfamilie des Abend­landes wieder einmal ernstlich gefährdet schien, in überraschender Weise beigelegt. Am Herz­schlag des deutschen Volkes in Oesterreich ist über diese Friedenstat aufrichtige und ehrliche Freude zu spüren.

Auch die Bischöfe Oesterreichs begrüßen mit aufrichtiger Freude und ehrlicher Genugtuung dieses Werk des Friedens, das nicht nur für die beiden Vertragspartner bedeutungsvoll, so"' dem darüber hinaus geordnete Verhältnisse in1 Dolkerverkehr und wirtschaftliche Fortschritte zu er­möglichen geeignet erscheint."

Nach einem Dank an Bundeskanzler Dr. Schuschnigg versprachen die Bischöfe ihre Mit­arbeit in allem, was zur Festigung des Friedens- wertes in Oesterreich beitragen und den Geist des Friedens im Volke immer noch mehr lebendig nw* chen könnte.

Döge dieses Friedenswerk" fo heißt es Z»M Schluß,dies ist unser sehnlichstes Wünschev und innigstes Beten, nach allen Bitterkeiten der letzten Jahre auch den letzten Stachel des Un-