Berlin, 16. Juli. (DNB.) Anläßlich des
Ab-
Wenn die Vorbereitungen auf diplomatischem Dege getroffen würden, dann könnte es sich als ebenso leicht und noch vorteilhafter erweisen, von Anfang an den Deg für eine Vollkonferenz aller fünf Locarno-Dächte einschließlich Deutschland vorzubereiten. Das letzte, was die britische Regierung zu sehen wünsche, seien zwei sich einander gegenüberstehende Mächtegruppen in Europa, und am wenigsten innerhalb des Locarno-Kreises. Line solche Aufteilung würde offentsichtlich einen Diderfpruch gegen den Geist des Locarno-Vertrages darstellen. Lin neuer Vertrag müsse ausgehandelt werden, um an die Stelle des alten zu treten, und er werde sich dieses Mal ohne Zweifel besonders auf die Luft erstrecken müssen, ebenso wie auf jeden Angriffsakt zu Lande, wies es der Führer vorgeschlagen habe.
Bon diesem Anfangpunkte aus sollte es leichter sein, einst umfassende Erörterung der meisten ungeregelten Probleme Europas zu erzielen, was trotz aller Enttäuschungen der letzten vier Monate immer noch das Ziel der britischen Regierung sei.
Das Ergebnis der Meerengen-Konferenz
Wiederbefestigung der Dardanellen vom 1. August ab zulässig.
London, 17. Juli. (DNB. Funkspruch.) Die „Time s" befaßt sich in einem Leitaufsatz mit den Richtlinien, die in der Kabinettssitzung am Donnerstag für den weiteren Verlaus der europäischen Verhandlungen aufgestellt wurden.
Das Verfahren, das vom Kabinett anscheinend beschlossen worden sei, dürfte den europäischen Verhandlungen einen neuen Auftrieb geben und zu ihrer schrittweisen Erweiterung führen, bis sie sämtliche Punkte umfaßten, die in dem ursprünglichen Friedensvorschlag Hillers enthalten seien.
Frankreich und Belgien würden wahrscheinlich der Ansicht zustimmen, daß die im März eingeleiteten Bemühungen, eine versöhnliche Regelung zu finden, noch nicht endgültig fehlgeschlagen seien. Das sei zum mindesten die Meinung der britischen Regierung. Daher müsse eine Dreimächte- Konferenz, wenn eine solche überhaupt stattfinden sollte, nur eine vorbereitende Sitzung sein. Die Frage, ob diese Sitzung unter den gegebenen Umständen notwendig, oder erwünscht sei, müsse von der französischen und der belgischen Regierung erwogen werden.
h a n d l u n
Was die
gs tisch zu führen.
französische Regierung nicht wünsche.
Politisch wichtig ist die neu aufgenommene Bestimmung, wonach das Abkommen für den Beitritt der Teilnehmer des Lausanner Friedensvertrages offen bleibt. Von diesen hat bekanntlich nur Italien nicht an der Konferenz von Dontreux teilgenommen.
Neu geregelt wurden auch die Schlußbestimmun- gen, die eine 20jährige Dertragsdauer gegenüber den im britischen Entwurf vorgesehenen 50 Jahren festsetzen. Da^u wurde jedoch auf britischen Wunsch eine Klausel eingefügt, nach der gewisse, augenblicklich noch nicht näher bezeichnete Bestimmungen des Abkommens leichter revidiert werden können als die übrigen, für die Einstimmigkeit der Unterzeichner erforderlich ist. Wie verlautet, handelt es sich um die besonders umstrittenen und nur im letzten Augenblick durch ein Kompromiß geregelten Durchfahrtsbe- st i m m u n g e n. Ihre Revision soll jederzeit von einem Unterzeichner mit Unterstützung eines anderen verlangt werden können. Kommt kein ein- stimmiger Beschluß zustande, so soll eine Dreiviertelmehrheit der Unterzeichner, unter denen sich die Mehrheit der Uferstaaten des Schwarzen Meeres, darunter die Türkei befindet, genügen.
„Ein neuer Vertrag muß ausgehandelt werden."
Oie ^Times^fürVollkonferenz der fünfLocarno-Mächte einschließlich Deutschland
Montreux, 17. Juli. (DNB.) Die M e e r -' engenkonferenz fyat Donnerstagabend ihre Beratungen über den Abkommensentwurf beendet. Der Text wird am Freitag von einem Redaktionskomitee druckreif gemacht und am Samstag in einer öffentlichen Sitzung der Konferenz endgültig genehmigt werden. Die feierliche Unterzeichnung findet am Montagnachmittag im Palast-Hotel statt. In je einem besonderen Protokoll wird bestimmt werden, daß das Abkommen in Kraft tritt, sobald es von sechs Konferenzteilnehmern unterzeichnet ist, und daß
die Diederbefestigung der Dardanellen vom 1. August ab zulässig ist.
Die Handelsluftfahrt in der Meer- e n g e n z o n e, die der ursprüngliche türkische Entwurf ebenso wie die militärische vollständig verbieten wollte, wird verschieden behandelt, je nachdem die Flugzeuge in nord-südlicher oder in ost-westlicher Ricktung fliegen. Im ersten Falle ist eine vorherige Anmeldung erforderlich, im zweiten eine besondere Genehmigung, da es sich hierbei nicht um einen üblichen Verkehrsweg handelt. Die Einrichtung der Meerengenkommission fällt weg. Ihre Befugnisse werden der türkischen Regierung innerhalb bestimmter Richtlinien übertragen.
sei eine Konferenz zu fünfl. Französischerseits wünsche man vielmehr eine noch mehr erweiterte Konferenz, denn die zu behandelnden Fragen gingen über den Rahmen Locarnos hinaus. Es handele sich um das gesamte europäische System, denn Deutschland und Italien würden sicherlich die Frage einer Reform des Völkerbundes aufwerfen, und dies genüge allein, um die Anwesenheit Sowjetrußlands notwendig zu machen. (!)
Der „F i g a r o" stellt fest, daß die englische Regierung im Grunde genommen nicht von ihrem bisherigen Standpunkt abweichen werde, d. h., daß sie sich nach wie vor von einer Dreier-Konferenz nichts anderes verspreche, als eine Feststellung der Uebereinstimmung zwischen Paris, Brüssel und London über die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit mit Deutschland.
Wien, 17. Juli. (DNB.) In allen Wiener Bezirken fanden am Donnerstag insgesamt 2 7 Appelle der Vaterländischen Front statt, in denen über die Bedeutung des Abkommens mit dem Deutschen Reich gesprochen wurde. Wie die Pressestelle der Vaterländischen Front mitteilt, waren die Versammlungslokale alle stark besucht, ein Zeichen dafür, daß die Bevölkerung an dem politischen Geschehnis der letzten Tage st arten Anteil nimmt. Das über die Sommermonate ausgesprochene allgemeine D e r • sammlungsverbot war für Donnerstag eigens aufgehoben worden. Als Redner in den Versammlungen traten die verschiedenen Werbeleiter der Vaterländischen Front in Wien auf.
„Ein wesentticher Schritt vorwärts."
Jede Politik, die dieses gewaltige liebel außer acht lasse, sei unheilvoll, während eine tatsächliche Verschmelzung mit bolschewistischen Ländern nur als ein Selb st Mordversuch bezeichnet werden könne. Es sei unleugbar, daß in Deutschland und Italien diktatorische Regierungen geschaffen worden seien, weil der Bolschewismus in diesen Ländern einen gefährlichen Umfang erreicht hätte.
Hitler und Dussolini mühten als Vorkämpfer der westeuropäischen Zivilisation begrüßt werden. Wenn Hitler nicht gewesen wäre, dann würden sich die Grenzen des Sowjetstaates heute am Rhein befinden.
Indem sich Frankreich mit Rußland und mit der Tschechoslowakei verbündet habe, habe es in E u ° ropa in der Gestalt des Bolschewismus eine große Gefahr für sich selbst und für jedes andere Land entfesselt. Wenn England gezwungen sein würde, sich mit irgendeinem Lande zu verbinden, dann müßten es zum mindesten diejenigen Mächte sein, die den Bolschewismus bekämpfen, nämlich Deutschland, Italien und Japan.
London, 17. Juli. (DNB. Funkspruch.) „Daily Telegraph" veröffentlicht an hervorragender Stelle eine Zuschrift von Kapitänleutnant Warden Chilcott, der auf die wachsende Gefahr des Bolschewismus hinweift.
England müsse sich sofort entscheiden, ob es sich mit dem Bolschewismus einigen wolle, um eine Einkreisung Deutschlands zu erzielen, oder ob es entschlossen und kompromißlos gegen den Bolschewismus, die „finstere Gefahr für die westeuropäische Zivilisation", in die Schranken treten wolle. Die von Regierungsvertrelern angedeutete Politik einer gegen die Mittelmächte gerichteten Anlehnung an Frankreich und Sowjelrußland würde sich als ebenso erniedrigend, wie die Abrüstungs- und Sank- tionspolitik erweisen.
Sie würde außerdem noch viel gefährlicher sein. Während die englische Regierung Frankreich und seine Verbündeten umschmeichelt habe, habe sie Italien und Deutschland mißtrauisch und herausfordernd behandelt. Der durchschnittliche Engländer lehne eine Berührung mit dem Bolschewismus in irgendeiner Form, oder in irgendeinem Lande ab.
England will eine europäische Regelung.
Deutschland und Italien sollen im Rahmen einer Fünsmächte-Konserenz beteiligt werden. Konferenzbeginn im September?
Frankreich wünscht Veteiligung Sowjetrußlands? pariser Kommentare zum englischen Standpunkt.
Das deutsch-österreichische Abkommen
Stark besuchte Appelle der Vaterländischen Front.
„Wer und Mussolini dieVorkämpserderwesteuropmschenZivilisastou" Oie Meinung der einsichtigen Engländer.
London, 16. Juli. (DNB.) Das britische Kabinett befaßte sich am Donnerstag erneut mit der beabsichtigten Konferenz der Locarnomächte. Es kam, wie verlautet, nach etwa einftünbigen Beratungen zu dem Ergebnis, diese Fra^e auf diplomatischem Wege mit den Regierungen Frankreichs und Belgiens weiter zu besprechen. Es ist daher immer noch ungeklärt, ob und unter welchen Umständen noch in diesem Monat eine Konferenz in Brüssel stattfindet.
Im Laufe des Nachmittags hatte Außenminister Eden getrennte Besprechungen mit dem französischen und mit dem belgischen Botschafter im Foreign Office. Kurz vorher hatte der Berliner Botschafter Sir Eric Phipps im Foreign Office Vorgesprächen. Ein weiterer Besucher des englischen Auswärtigen Amtes war im Laufe des Tages der japanische Botschafter.
Preß Association meldet zu der Kabinettssitzung, das schließliche Ziel der britischen Politik scheine auf dem Wunsch zu beruhen, an die Kernfrage, nämlich die Förderung einer friedlichen Lösung der Angelegenheiten Europas heranzugehen.
Line Vollkonferenz der fünf Unterzeichner des- Locarnoabkommens einschließlich Deutschlands scheine als ein Dittel zur Erreichung dieses Zieles angesehen zu werden. Die unmittelbare Frage laute, ob eine Konferenz Englands, Frankreichs und Belgiens dies erleichtern würde.
Der diplomatische Korrespondent des Reuterbüros faßt die mit der beabsichtigten sogenannten Locarnokonferenz zusammenhängenden Pro-
schlusses des deutsch-österreichischen Abkommens fand zwischen dem ungarischen Außenminister Herrn von Kanya und Reichsaußen- minister Freiherrn von Neurath folgender Telegrammwechsel statt:
„Es ist mir ein Herzensbedürfnis, Ihnen meine aufrichtige Freude und Genugtuung über die gelungene deutsch-österreichische Verständigung mitzuteilen. Ich tue das in der Ueberzeugung, daß damit nicht nur für die beiden kontrahierenden Länder, sondern für ganz Europa ein wesentlicher Schritt vorwärts zur allgemeinen Befriedung getan worden ist. Euer Exzellenz sende ich zu diesem Erfolg meine herzlichsten Glückwünsche. Kany a."
Der Reichsmini st er des Aeußern antwortete:
„Für die warmen Glückwünsche zum Abschluß des deutsch-österreichischen Abkommens danke ich Eurer Exzellenz aufs herzlichste. Auch ich hege die Ueberzeugung, daß sich die Verständigung zwischen den beiden deutschen Staaten nicht nur zum Segen der beteiligten Länder auswirken wird, sondern darüber hinaus einen wesentlichen Schritt vorwärts zur Entspannung der internationalen Lage bedeutet. Ne u r a t h." Amtliche Wiener Feststellungen.
Wien, 16. Juli. (DNB.) Im Bundeskanzleramt fand am Donnerstag eine Pressekonferenz für die Vertreter der Auslandspresse statt.
Der Staatssekretär für Aeußeres, Dr. G. Schmidt, erklärte, die Veröffentlichung des lieber« einkommens habe gewiß sensationell gewirkt, da die Verhandlungen dazu, um eventuelle Störungsversuche hintanzuhalten, streng vertraulich hätten geführt werden müssen, so daß der Abschluß sehr überraschend gekommen sei. Die Gepflogenheit der österreichischen Staatsführung,
nicht rückwärts zu fchauen, sich nicht in Gräben zu verschanzen,
ihr Grundsatz, daß jede Politik Bewegung sein müsse, habe in der Welt Billigung erfahren. Zum Schluß bat der Staatssekretär die Vertreter der Weltpresse, Oesterreichs Bemühungen, der Sache des Friedens und der Völkerversöhnung zu dienen, entsprechend zu würdigen.
Anschließend erörterte Gesandter Eduard Lud- w i g eine Reihe von Einzelfragen, die im Zusarn-
Paris, 17. Juli. (DNB. Funkspruch.) Obwohl man in P ar i s mit der Haltung der englischen Regierung in der Frage der geplanten Dreier- K o n f e r e nz in Brüssel oder Boulogne sur Mer nicht zufrieden ist, versucht man, gute Miene zum bösen Spiel zu machen und schließt sich, wenn auch nur zögernd, der englischen Forderung an, wonach die Zusammenkunft nur einen vorbereitenden Charakter haben und gewissermaßen als Einführung für eine spätere Konferenz dienen soll, deren Rahmen noch nicht feftaelegt ist, an der jedoch auf alle Fälle Deutschland und Jt-alien teilnehmen sollen.
Der Auhenpolittker des „Echo de Paris", Per- tinax, schreibt daraufhin, daß das englische Kabinett die Verhandlungen mit Deutschland nicht als gescheitert betrachte, sondern im Gegenteil neue Schritte unternehmen wolle, um Deutschland wieder an den Verhandlungstisch zu führen. Dau dürfe hoffen, daß die
kommende Konferenz in einem so weiten Rahmen als möglich stattfinde.
Denn eine ausgesprochene Locarno-Konferenz würde nur dann Sinn haben, wenn es sich darum handele, das internationale Gesetz in der ehemals entmilitarisierten R h e i n l a n d z o n e wieder herzustellen. Da in dieser Frage das Spiel aber verloren sei, sei es besser, den gesamten deutschen Fragenkomplex sowohl im Osten wie im Westen zu behandeln.
Die außenpolitische Mitarbeiterin des „Oeuvre" stellt mit unverhohlenem Aerger fest, daß England zwar bereit sei, an einer Dreier-Konferenz teilzunehmen, daß aber Frankreich der englischen Abneigung Rechnung tragen müsse, sich augenblicklich i n Gegensatz z u Deutschland zu stellen. Anstatt die ärgerliche Vergangenheit zu prüfen, um Daraus politische Schlußfolgerungen zu ziehen, werde man in Brüssel nach Möglichkeiten suchen, um Italien und Deutschland an den Ver -
bleme wie folgt zusammen: „Nach der heutigen Kabinettssitzung blieben der Zeitpunkt, die Tagesordnung und die Zusammensetzung der ursprünglich für den 22. Juli in Aussicht genommenen Locarnokonferenz nach wie vor offen. Es wird die Ansicht vertreten, daß
die geplante Konferenz ausschließlich dem Ziele gellen soll, eine europäische Regelung herbeizuführen.
Nach britischer Auffassung kann dies am besten durch eine Fünfmächtekonferenz z u einem späteren Zeitpunkt, vielleicht Anfang September, geschehen. Falls jedoch Frankreich der' Meinung ist, daß eine Dreimächtekonferenz wesentlich wäre, um den Weg für die größere Zusammenkunft zu einem späteren Zeitpunkt zu bahnen, dann würde England mit sich reden lassen.
England ist jedoch nicht bereit, an einer Drel- mächtekonferen; teilzunehmen, die einzig und allein dem Zweck gilt, das Scheitern der in dem Weißbuch erwähnten Versöhnungsbemü- hungen zu verzeichnen und keine Hoffnung auf die Verwirklichung einer europäischen Regelung zu lassen. In London wird nachdrücklichst die Deinung vertreten, daß die Konsolidierung eines westeuropäischen, aus Frankreich, Belgien und England bestehenden Blocks, dem ein mitteleuropäischer Block aus Deutschland und Italien gegenüberstehen würde, der Sache des
Friedens keinen Dienst leisten würde.
Reuter schließt mit der Feststellung, daß diese Ansichten, wie verlautet, den Botschaftern Belgiens und Frankreichs am Donnerstag nachmittag mitgeteilt worden sind.
Politischer Mord in Bukarest.
B u f a r e ft, 16. Juli. (DNB.) Mihai St e l e s c u, ein ehemaliger Führer der Eisernen Garde, ist am Donnerstag hier unter aufsehenerregenden Umständen ermordet worden. Zweifellos ist der Tat volitischerCharakter beizumessen. Stele» scu hat seinerzeit eine führende Rolle in der Eisernen Garde gespielt. Später trennte er sich von dem Führer der Eisernen Garde 6 obre a n u und versuchte eine eigene Bewegung ins Leben zu rufen. Nennenswerten Erfolg erreichte er nicht. Zwischen der Eisernen Garde, der Nachfolgepartei „Alles für das Land", und der Gruppe Stelefcu bestand erbitterte Gegnerschaft. Stelescu wurde von der Eisernen Garde als Verräter angesehen. Eine Gruppe von etwa zehn jungen Leuten drang in das Bukarester Krankenhaus ein, in dem Stelescu in Behandlung war. Sie gelangten bis in sein Zimmer und begannen sofort mit dem Ruf „Tod dem Verräter" auf Stelescu -zu schießen. Im ganzen wurden 20 Schüsse abgegeben. Stelescu war aus der Stelle tot. Die Täter stellten sich selbst den Behörden und wurden sofort in Haft genommen. Angeblich soll bereits festgestellt sein, daß sie Mitglieder der Eisernen Garde sind. Es ist anzunehmen, daß dieses Attentat nicht ohne Folgen für die innerpolitische Lage bleiben dürfte.
menhang mit dem Uebereinfommen vom 11. Juli eigentlich nicht in der Weltpresse erörtert werden.
Zunächst stellte er fest, daß alle Nachrichten über Geheimklaufeln des deutsch-österreichischen Akkords falsch feien. Das Gleiche gelte von immer wieder auftauchenden Gerüchten über eine neue europäische Blockbildung.
Hinsichtlich des Dreimächteabkommens von Rom erklärte der Gesandte, es werde vom weiteren Verlauf der Dinge abhängen, ob es zu einer Erweiterung der römischen Protokolle komme, die ja den Beitritt allen Staaten offenlassen. Es sei aber natürlich, daß das Deutsche Reich ein volles Recht daran habe, bei einer eventuellen wirtschaftlichen Neuordnung des Donauraumes mitzusprechen. Weiter erklärte der Gesandte, daß die Nachrichten von einer Zusammenkunft des tschechoslowakischen Ministerpräsidenten H o d z a und Bundeskanzlers Dr. Schuschnigg falsch seien, ebenso seien alle Gerüchte über eine Regierungsumbildung ober über Personaloeränberungen im Bundeskanzleramt unrichtig.
Die Frage der Amnestie sei augenblicklich in einem Vorbereitungsstadium.
Das Justizministerium fordere die entsprechenden Anträge von den Staatsanwaltschaften und Strafanstalten ein.
Kundgebung der österreichischen Mschöse.
Wien, 16. Juli. (DNB.) Der Erzbischof von Wien, Kardinal Dr. Innitzer, hat im Namen der österreichischen Bischöfe eine Kundgebung an den Bundeskanzler gerichtet, in der es u. a. heißt: „Am Ende vergangener Woche trugen die Aetherwellen des Rundfunks frohe erlösende Kunde durch die deutschen Lande.
Der unselige Bruderzwist, der so tiefe Wunden schlug, der das deutsche Volk gerade in drangvollen Zeilen innerlich faltete und zerriß, war in einer europäischen Schicksalsstunde, da der Friede in der Völkerfamilie des Abendlandes wieder einmal ernstlich gefährdet schien, in überraschender Weise beigelegt. Am Herzschlag des deutschen Volkes in Oesterreich ist über diese Friedenstat aufrichtige und ehrliche Freude zu spüren.
Auch die Bischöfe Oesterreichs begrüßen mit aufrichtiger Freude und ehrlicher Genugtuung dieses Werk des Friedens, das nicht nur für die beiden Vertragspartner bedeutungsvoll, so"' dem darüber hinaus geordnete Verhältnisse in1 Dolkerverkehr und wirtschaftliche Fortschritte zu ermöglichen geeignet erscheint."
Nach einem Dank an Bundeskanzler Dr. Schuschnigg versprachen die Bischöfe ihre Mitarbeit in allem, was zur Festigung des Friedens- wertes in Oesterreich beitragen und den Geist des Friedens im Volke immer noch mehr lebendig nw* chen könnte.
„Döge dieses Friedenswerk" fo heißt es Z»M Schluß, „dies ist unser sehnlichstes Wünschev und innigstes Beten, nach allen Bitterkeiten der letzten Jahre auch den letzten Stachel des Un-


