186. Jahrgang
Gietzener Anzeiger
«r.M Erstes Blatt M. Jahrgang Mittwoch, 17. Juni 1956
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SM General-Anzeiger für Sberhesten WZ SraBtfun am Main 11686 Prüft und Verlag: vrühl'sche Univerfitätz.vuch- und Steindruckerei 8. Lange in Sieben. Schriftleitung und Geschäftsstelle: Schulstrahe r Mengcnabschlüffe Staffel B
Sieg oder Niederlage in Kowno?
Don unserem Br.-Äerichterstatter.
Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!
K o w n o, Juni 1936.
Wenn einmal die Geschichte der Wahlmerkwürdigkeiten geschrieben werden sollte, so wird Litauen dabei sicher an erster Stelle genannt werden müssen. Noch in aller Erinnerung ist die Wahl des memelländischen Landtags im September 1935, bei der die Litauer ein so kompliziertes Wahlsystem „ausgeklügelt" hatten, daß die meisten Wähler mehrere Stunden zur Abgabe ihrer Stimmen brauchten, so daß schließlich die Wahl in Fortsetzungen stattfinden und die Wahlzeit um einen Tag verlängert werden mußte. Nicht mit Unrecht hat dieses „Schildbürgerstück" damals der litauischen Regierung den Spott der ganzen Weltpresse eingetragen. Diesmal, bei der Neuwahl des litauischen Parlaments, weiß man nicht — so grotesk das auch klingen mag — ob die Regierung nun einen Sieg oder eine Niederlage davongetragen hat. Denn die Regierung verfügt zwar über die große Mehrheit im neuen Sejm, aber die Wahlbeteiligung, die trotz zweitägiger Wahldauer meistens unter 50 v. 5). liegt, war s o schwach, daß auch die Opposition mit einiger Berechtigung sagen kann, das Volk habe das gegenwärtige Regime abgelehnt.
In der Tat war das Interesse an der Wahl bei der Bevölkerung überall gleich Null, was für den Außenstehenden um so erstaunlicher scheint, als in den letzten zehn Jahren keine Parlamentswahlen in. Litauen mehr stattgefunden hat. Ein Kownoer Sonntagsblatt brachte wenige Tage vor der Wahl eine Zeichnung, ein Kownoer Kaffee darstellend, in dem alle Gäste sich angelegentlich mit dem Dominospiel beschäftigen. Diese Darstellung ist außerordentlich kennzeichnend. Man hat sich auch in der litauischen Hauptstadt mit allem anderen, nur nicht mit den Wahlen beschäftigt. Noch geringer war das Interesse auf dem Lande, wo am ersten Wahltage die Wahlvorsteher in den meisten Ortschaften vergeblich auf Wähler warteten. Erst am zweiten Tag belebte sich das Wahlgeschäft etwas, nachdem man den Bauern auf dem Lande verschiedentlich „gut zugeredet" hatte.
Diese Wahlmüdigkeit ist einmal damit zu erklären, daß die gegenwärtige Regierung von großen Teilen des Volkes a b g e l e h n t wird, weil man sie für die immer größer werdenden innen- und außenpolitischen Schwierigkeiten und vor allem für den immer mehr um sich greifenden wirtschaftlichen Verfall verantwortlich macht. Kennzeichnend für die Volksstimmung sind die immer wieder aufflackernden Bauernunruhen. Zum andern hat die Regierung selbst durch das Wahlsystem mit dazu beigetragen, daß die Bevölkerung die Stimmabgabe für überflüssig hielt. Das Ergebnis stand nämlich von vornherein fest! Da die A u f - siellung der Kandidaten nicht von den Parteien, die bekanntlich verboten sind, sondern von den Selb st Verwaltungen (Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen) vorgenommen wurde und sich die Selbstverwaltungen ausschließlich in der Hand der Partei des litauischen Staatspräsidenten S m e t o n a und des' Ministerpräsidenten T u b e l i s befinden, so war klar, daß nur Vertreter der Regierungspartei alsKan- didaten zugelassen wurden. Eine einzige Ausnahme wurde nur mit den Juden gemacht, die in der Stadt Kowno zwei Kandidaten ausstellen durften. Alle andern Minderheiten, die Polen, die Russen und auch die Deutschen, gingen leer aus. Für jeden zu wählenden Abgeordneten durften drei Kandidaten namhaft gemacht werden, unter denen die Wähler entscheieden konnten, wobei der als gewählt galt, der die meisten Stimmen erhielt. An der Regierungsmehrheit konnte also durch die Wahl nichts mehr geändert werden, sondern es kam nur noch eine Personenauswahl in Frage, an der aber die meisten Wähler auch kein Interesse mehr gehabt zu haben scheinen.
Die litauische Regierung hat in den letzten Tagen vor der Wahl alles aufgeboten, um doch noch so etwas wie eine Wahlkampfstimmung zustande zu bringen. Die Zeitungen erhielten Werbeartikel und Auflagenachrichten zugestellt, in denen darauf hingewiesen wurde, daß die Stimmenabgabe Pflicht sei, und daß der Staat erwarte, daß die Bürger „diese ehrenvolle Pflicht" erfüllen werden. Diese Artikel erschienen aber nur in der Regierungspresse, während die Oppositionszeitungen der Regierung ein Schnippchen schlugen und ihr Erscheinen ein- stellten, sobald ihnen die Auflagenachrichten zugestellt wurden. So sind beispielsweise die Kownoer Oppositionsblätter „Lietuvos Zinios und „Rytas in den Tagen vor der Wahl nur in den allerseltensten Fällen in die Hände der Bezieher gelangt, ein Verhalten, das jetzt zu einem vierwöchigen Verbot dieser Zeitungen und zur Absetzung ihrer Haupt- schriftleiter geführt hat.
Im Memelgebiet hat die WaMetei lgung nicht einmal 20 v. H. erreicht. Die Memellander haben damit ihren Protest gegen die im litauischen Wahlgesetz geschaffenen Ausnahmebestimmungen und die gerade in letzter Zeit sich häufenden Gewalttaten und Rechtsbrüche deutlich zum Ausdruck gebracht. Dem Memelgebiet waren insgesamt drei Parlamentsvertreter zugebilligt worden. Es wurden somit entsprechend dem Wahlgesetz neun Kandidaten namhaft gemacht, und zwar entsprechend den Mehrheiten in den Kreistagen — ausschließlich Heimattreue Memel- l ä n d e r. Von diesen neun Kandidaten wurden drei die Wahlfähigkeit von vornherein aberkannt, weil sie der verbotenen an-
Keine Angst vor Revisionen..
Lord Loihian über Europas Weg in eine bessere Zukunft.
London, 16. Juni. (DNB.) Lord Lothian nimmt im „Eoening Standard" zur Weltkrise Stellung, Diese sei, so führt er aus, auf den Revi- s i o n s w u n s ch der drei mächtigen Nationen Deutschland, Italien und Japan zurück- zuführen und beruhe wiederum auf dem Mißverhältnis zwischen Bevölkerungsdichte, Gebietsfläche und Rohstoffquellen dieser Länder. Die Frage sei nicht die, ob man den Nationalsozialismus schätze oder ablehne, sondern man müsse der Tatsache ins Auge sehen, daß Deutschland gegenüber ein gerechterer Ausgleich geschaffen werde.
Kein Geschichtsschreiber glaube mehr an Deutschlands Alleinschuld am Weltkriege, dessen Hauptgrund in der Unfähigkeit Europas gelegen habe, den Notwendigkeiten gerecht zu werden. Ein neuer Weltkrieg würde nur ausbrechen, wenn die Nationen nicht imstande seien, mit friedlichen Mitteln die Verträge so zu revidieren, daß sie den Notwendigkeiten zur Aufrechterhaltung des Friedens entsprächen. Der Versailler Vertrag aber gründe sich auf der Annahme von Deutschlands Schuld am Weltkriege. In den vergangenen 18 Jahren sei weder vom Völkerbund, noch von den Siegerstaaten eine freiwillige Aktion zur Milderung der Diskriminierung Deutschlands in die Wege geleitet worden. Deshalb habe sich Deutschland selbst von der Diskriminierung befreit. Lothian fährt dann fort:
„Noch eine endgültige Bereinigung mit Deutschland steht aber aus, und diese Bereinigung muß in zwei Teile zerfallen: Erstens eine freiwillige Aussprache über die Zukunft Oesterreichs, Danzigs und Memels und über irgendeinen Ausgleich hinsichtlich der Grenzen Ungarns. Falls diese Fragen durch ein europäisches Abkommen geregelt werden könnten, würde es keine Grenzfragen mehr in Europa geben. Dann würden auch keine wurmstichigen Reiche mehr zusammenbrechen. Zweitens eine freimütige Aussprache über das sogenannte P r o - blem der wirtschaftlichen Befriedung. Dazu gehört, daß Deutschland die Lebensmöglichkeit gegeben wird, einen verbesserten Lebe n s st a n d a r d für seine Bevölkerung durch einen allgemeinen Abbau der Handelsschranken sicherzustellen, weiter die Stabilisierung der Währungen und ein Ausgleich hinsichtlich der Kolonien, letzterer als Teil einer allgemeinen Vereinbarung, die das gegenwärtige Wettrüsten beendet. Weiter müssen wir unser Augenmerk darauf richten, ob die Kolonialfrage ihre Erledigung durch eine territoriale Restauration finden soll oder durch weitreichende wirtschaftliche Vereinbarungen, die die Souveränität nicht berühren und auf dem Grundsatz der Treuhänderschaft aufgebaut würden. Es ist verhängnisvoll, in Deutschland die Erwartung wachsen zu lassen, daß wir bereits für eine territoriale Restauration seien, wenn wir nicht tatsächlich bereit sind, sie durchzuführen.
Wenn wir den Krieg beseitigen wollen, dann muß man diesen Fragen ins Auge schauen, und zwar jetzt. Man muß sie auch vom Standpunkt der Stärke aus betrachten, nicht vom Standpunkt der Schwäche. Wir müssen in der Luft und zur See eine Stärke haben, die unserer Politik und unserer Verantwortung entspricht. Die Quintessenz der Friedensbemühungen ist: Wir müssen beweisen, daß wir keine Ang st vor Revisionen haben, die von der Vernunft und der Gerechtigkeit vorgeschrieben werden, aber daß wir nicht gezwungen oder beschwatzt werden können, zu Drohungen zu schreiten. Können wir", so fragt Lord Lothian zum Schluß seines Artikels, „alles dieses durch den Völkerbund erreichen? Nur dann, wenn der Bund beides kann, eine zweckentsprechende Revision und einen erfolgreichen Widerstand Versuchen aeaenüber, sich eine Gebietsvergroßerung durch Gewalt zu verschaffen. Wenn der Völkerbund diese beiden Dinge nicht geben kann, dann wird die Kriegsgefahr wachsen. Für diesen Fall sollten wir gemeinsam mit den Dominien entschlossen die Grenzen ins Auge fassen, die unserer Mitwirkung in Europa gesetzt sind."
qeblich staatsfeindlichen „Sozialistischen Volksgemeinschaft" angehört haben. Ein vierter wurde unter einem nichtigen Vorwand ve r h ast e t. 4)a außerdem das Wahlgesetz den früheren Mitgliedern der im Memelgebiet verbotenen memeldeutschen Parteien die Wahlausübung untersagte, so braucht man sich in Kowno nicht zu wundern wenn die Memelländer der Wahl zum großen Teil überhaupt fernblieben.
Ob die Regierung irgendwelche F o l g e n aus dem Wahlergebnis ziehen wird, bleibt abzuwarten. So viel steht aber schon heute fest, daß eine Ent- spannungkaumeintreten wird. Die Kownoer Regierung hat sich zu den Wahlen entschließen müssen, weil ihr die Verhältnisse allmählich über den Kopf gewachsen waren. Man wollte die Staatsfuh- rung auf eine breitere Grundlage stellen. Die Regierungsmehrheit ist nun zwar vorhanden, und das seinerzeit nach dem Staatsstreich im Dezember 1926 von dem damaligen Diktator Woldemaras (der
Eine veränderte Lage.
Wird England sich ihr gewachsen zeigen?
London, 16. Juni. (DNB.) Unter der Heber« schrift „Großbritannien, Deutschland, Italien — Bollwerk gegen den Bolschewismus" veröffentlicht „Daily Mail" einen Aufsatz ihres Mitarbeiters Ward Price. Der Friede, an den Hitler denkt, so sagt Ward Price u. a., sei zugegebenermaßen ein solcher, indem Deutschlands Rolle und Stellung seiner Größe und Wichtigkeit entsprechen würde. Das sei natürlich und unvermeidlich, wenn es auch den anderen Nationen, die Deutschland fünfzehn Jahre lang aus der Rechnung lassen konnten, unangenehm sei. Sowohl in Deutschland wie in Italien hätten das Führertum und die nationalen Anstrengungen Wunder geschaffen. Infolgedessen habe sich der Schwerpunkt Europas verändert. Graf Ciano und Botschafter von Ribbentrop seien nicht einfach neue Figuren in der alten Diplomatie.
Es seien Vertreter einer völlig neuen Ordnung internationaler Beziehungen. Die britische Regierung habe die Aufgabe, ihre Außenpolitik der neuen Lage anzupassen. Bisher sei die britische Außenpolitik auf Grundsätze gestützt gewesen, die von der Zeit herrührten, als Frankreich auf dem Fe st lande allmächtig und das Ansehen des Völkerbundes noch ungebrochen waren. Jetzt sei die kontinentale Vorherrschaft Frankreichs beendet. Die neue französische Regierung werde unter dem gefährlichen Einfluß von Moskau stehen. Ihre Stärke gegenüber ihren beiden östlichen Nachbarn sei stark zurückgegangen, und es sei unwahrscheinlich, daß Frankreich auf einige Zeit als festigender Einfluß in Europa betrachtet werden könne. Wenn der sich zur Zeit über Spanien und Frankreich ausbreitende Kommunismus andere Nationen an st eck en sollte, dann könnte Großbritannien keine nützlicheren Freunde als die deutsche und italienische Regierung haben, die den Kommunismus auf ihrem eigenen Boden zerschmettert haben.
Ein Kämpfer für den wahren Frieden.
Alle Welt ist sich längst im klaren darüber, daß der Menschheit nicht eher geholfen werben kann, bis mit den gegenwärtigen Methoden des Zusammenlebens der Nationen ganz gründlich gebrochen wird. Nur über das Wie und über den einzuschlagenden Weg streiten sich diejenigen leidenschaftlich herum, die teils berufen sind, die Völker zu führen, teils aus dem Volke herauskommen und die gesunden Ansichten des einzelnen Mannes kennen. Leider haben die Völker gerade dort a m w e n i g st e n etwas zu saaen, wo angeblich das demokratische Prinzip dafür sorgt, daß dem Dolkswillen vollauf Rechnung getragen wird oder wo man neuerdings mit derartigen Prinzipien hausieren geht, um so ungestörter in der europäischen Völkerfamilie störend und zersetzend wirken zu können. Man brauchte doch nur einmal zu einer allgemeinen Volksbefragunazu schreiten, brauchte dem einzelnen nur die Frage nach dem gerechten Ausgleich und der Versöhnung vorzulegen, alsbald wüßten wir, wie sehr sich die Menschheit nach der Erlösung aus einem Zustand sehnt, der unerträglich genug ist und wie scharf sie die Politik ablehnt, die dem Nachbarn nichts gönnt darüber hinaus aber auch noch den Nachbarn ernsthaft beunruhigen muß.
Lord Lothian ist einer der englischen Politiker, die immer wieder in Wort und Schrift den Völkern Europas den Weg in die bessere Zukunft zu ebnen suchen. Ein Kämpfer für Öen Frieden der Völker ist er geworden, dazu ein Kämpfer, der sich nicht scheut, auch seinen eigenen Landsleuten gründlich die Wahrheit zu sagen. Wiederum hat er sich mit den gegenwärtigen allgemeinpolitischen Verhältnissen auseinandergesetzt und nicht gezögert, Deutschland absolute Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Die ganze Art, wie er die Wunden abtastet, die das Versailler Diktat geschlagen hat, und wie er Anregungen zur Heilung dieser Wunden in Vorschlag bringt, läßt erkennen, daß er durchaus erkannt hat, worauf es inEuropa an kommt. Deutschland will, das hat eben erst Minister Goebbels zum Ausdruck gebracht, mit allen Völkern in Frieden leben, weil es den Frieden braucht. Aber in Deutschland gibt es keinen Mann und keine Frau, die den Frieden so auffassen, wie die Väter des Versailler Diktats und die gegenwärtigen Verteidiger dieses unheilvollen Dokuments. Darum regt Lord Lothian auch eine freimütige Aussprache über die Grenz- und Wirtschaftsfragen an, wobei er durch die Aufzählung der deutschen Gebiete, die an das Reich stoßen und die jedem Deutschen ans Herz gewachsen sind, unmißverständlich zum Ausdruck bringt, daß es nur recht und billig ist, wenn dem Deutschtum das gegeben wird, worauf jede Nation Anspruch erhebt: die Gemeinsamkeit im gleichen Staatsbau. Und mit dem Hinweis auf die wirtschaftliche Befriedung, auf das Kolonial-, Währungs- und Zollproblem, schiebt er auch nur d i e Dinge in den Vordergrund, die den Völkern und Regierungen seit Jahren erhebliche Kopfschmerzen bereiten.
Es ist ja nicht so, wie man im Auslande immer
wieder vernimmt, daß Deutschland nur darauf sinnt, wie es andere berauben kann. Wenn sich allerdings Minister hinstellen und, wie der englische Kriegsminister Dushlooper, in öffentlichen Reden davon sprechen, daß die Situation heute noch ernster sei als die des Jahres 1914 und wenn der Mann auf der Straße dann das Geschrei einiger Hysteriker über die vermeintliche deutsche Gefahr vernimmt, so ist es unvermeidlich, daß schwach- nervige Naturen von der blassen Angst gepackt werden. Allerdings stellen sich die Minister und Politiker, die, sei es auch nur aus ganz bestimmten innerpolitischen Gründen, zur Verbreitung derartiger Anschauungen beitragen, gerade kein gutes Zeugnis aus. Denn wenn man behauptet, Europa befände sich in höchster Gefahr, warum wird denn dann nichts getan, um dieser Gefahr Einhalt zu gebieten? Lord Lothian nent die Hauptursache des Weltkrieges die Unfähigkeit Europas. Diese Erkenntnis dürfte selbst dort geteilt werden, wo man aus durchsichtigen Gründen noch andere Thesen verficht. Aber Erkenntnisse sind dazu da, daß man aus ihnen die entsprechende Nutzanwendung für die Gegenwart und Zukunft zieht. Und Lothian setzt sich mit aller Leidenschaft für diese Nutzanwendung ein, indem er Deutschland gegenüber den gerechten Ausgleich fordert.
„Die Quintessenz der Friedensbemühungen ist", so schreibt er wörtlich, „daß mir beweisen müssen, daß wir keine Angst vor Revisionen haben, die von der Vernunft und Gerechtigkeit vorgeschrieben werden und daß wir nicht gezwungen und beschwatzt werden können, zu Drohungen zu schreiten." Ein mutiges Wort, wenn man bedenkt, wie rasch noch immer die Gemüter in Wallung geraten, sobald das Wort „Revision" fällt. Denn schon sieht man die ganze Kriegsbeute. daoon- schwimmen, die letzten Endes die Welt nicht zur Ruhe kommen läßt. Wir sehen doch täglich, welche Verhältnisse sich angesichts des Verzichts auf eine Anpassung an die Lebensnotwendigkeiten der Völker herausgebildet haben. Es bleibt sich gleich, ob man die Minderheitenfrage oder die Devisenschwie- rigfeiten, ob man das Problem des Bevölkerungs- Überschusses ober der Rohstoffverknappung, des gefesselten Außenhandels oder der Raumnot anpackt. Alle diese Dinge schreien nach einer Aende r u n g. Merkt denn Europa nicht, daß es sich selbst das Grab schaufelt, wenn es sich weiter dagegen sperrt, dem Recht und der Gerechtigkeit zum Siege zu verhelfen? Zu lange dauert schon der unhaltbare Zustand, um noch weiterhin auf jene Schwätzer hören zu können, die mit Phrasen, Formeln und Drohungen dem politischen Kräftespiel einen Inhalt zu geben suchen. Auf diesen Inhalt verzichtet Europa händeringend. Es will endlich in die Gemeinschaft der Friedfertigen hinüberwechseln, es will, daß begangenes Unrecht wieder gutgemacht und daß jedem Volk der Lebensraum gegeben wird, den es nötig hat und der ihm auch zugestanden werden muß. Nur bann wirb endlich der Hader, der sich in seiner Verzehrungskraft durch nichts mehr überbieten läßt, ein Ende finden.
heute im Zuchthaus von Mariampol sitzt) aufgelöste Parlament ist wieder erstanden, aber die Regierung kann trotzdem nicht behaupten, daß das Volk hinter ihr steht. Die Schwierigkeiten, die in den letzten Monaten mehrfach sich gefährlich zuspitzten, so daß die Regierung mehrere Todesurteile vollstrecken ließ, werden sicher sehr bald von neuem hervortreten, um so mehr, als die Abhängigkeit der gegenwärtigen Regierung von Moskau und die dadurch geförderte bolschewistische Propaganda nicht gerade zur Stabilität des litauischen Staates und zum Ausgleich der Gegensätze beitragen dürfte.
Die Habsburger Frage.
Wien, 16. Juni. (DNB.) Die „Reichspost" widmet der Habsburger Frage einen Artikel: „... da sich im Ausland Gerüchte über die Vorbereitung einer monarchistischen Restauration in Oesterreich verdichten"; ja der Gedanke an eine Habsburger Restauration flöße anderen Regierungen solche
Sorge ein, daß sie untereinander militärische Abmachungen für einen solchen Fall treffen zu müssen glaubten. „Zunächst muß festgestellt werden", so schreibt die ,Reichspost' u. a.: „daß die Ursache nicht in der Tätigkeit der österreichischen Regierung gesucht werden kann. Die Bundesregierung ist im Innern mit dem Ausbau d e r ständischenVerfassuna vollauf beschäftigt. Auf keinen Fall würde sich eine monar- chische Restauration in der Form eines Patsches vollziehen. Von diesem Standpunkt muß man also alle Gerüchte über eine Aufrichtung der Monarchie in Oesterreich als haltlose Kombinationen bezeichnen.
Der tiefere Anlaß solcher Gerüchte ist allerdings eine Erscheinung, die von der österreichischen Regierung in vollem Maße beachtet zu werden verdient. Es ist die sich in weiten Volksschichten immer stärker machende Neigung zur m o • narchistischen Staatsform. Es ist selbst-


