Nr. 90 Erstes Blatt

186. Jahrgang

Keltag, 17. April 1956

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Die entschleierte „Sicherheit".

Am Tage, nachdem die deutschen Truppen in der entmilitarisierten Zone des Rheinlandes ihre Frie- dcnsgarnisonen bezogen, hielt Frankreichs Minister­präsident Albert Sarraut am Rundfunk eine Rede, die auf einen gereizten Ton gestimmt war. Man wird mit Befriedigung feststellen, daß seine jetzige Rede, die er vor den Vertretern der franzö­sischen Provinzpresse hielt, friedlicher klingt. Daß er sich zum Friedenswillen bekannte und eine Politik der Versöhnung nicht von sich wies, ist zu begrüßen. Wenn Sarraut sich aber darüber beklagte, daß das Ausland die internatio­nalen Spannungen benutzt habe, um sich mit der französischen Innenpolitik zu beschäftigen, so kann dieser Vorwurf nicht auf Deutschland be­zogen werden. Die deutsche Oeffentlichkeit lehnt es ab, sich mit den innerpolitischen Fragen der einzel­nen Länder agitatorisch zu befassen und erwartet von ihrer Presse nur, daß sie Deutschland gegenüber die gleiche Zurückhaltung übe.

Der französische Ministerpräsident hat unter Be­rufung auf die Autorität des Generalstabs fest­gestellt, daß Frankreich in seiner Rüstung durchaus auf der Höhe sei und gegenüber anderen Ländern eine Ueberlegenheit besitze. Diese Feststellung ist sehr wichtig, weil von gewisser Seite immer wieder mit dem Argument gearbeitet wird, das „mächtig gerüstete Deutschland" habe keine anderen Absichten, als über seinen französischen Nachbarn herzufallen. Zur weiteren Begründung der „deutschen Gefahr" wurde dann noch hinzu­gefügt, daß dieses Deutschland 67 Millionen Ein­wohner zähle, während Frankreich nur 40 Millio­nen aufzuweisen habe. Sarraut sprach in seiner Rede von dem Hundert-Millionen-Volk der Franzosen, weil er ganz richtig die Menschenzahl der französischen Kolonien in seine Kalkulatton einsetzte. Damit wäre auch dieser Einwand von der ungeheuren zahlenmäßigen Ueberlegenheit des deutschen Volkes gründlich ab­getan.

In der Rede S a r r a u t s befindet sich folgen­der bemerkenswerter Satz: „Das französische Frie- densideas findet seinen Ausdruck in der kollek­tiven Sicherheit. Die französische Regierung wünsche alle Gendarmen der Ordnung gegen d e n zu sammeln, der versuchen sollte, den Krieg vom Zaune zu brechen."

Mit diesen Worten ist von maßgebender franzö­sischer Seite Klarheit darüber geschaffen worden, was man in Paris unter der Sicherheitspo­litik versteht. Damit ist in erster Linie nicht an die Sicherheit des französischen Landes gedacht — denn diese ist durch die hohen Rüstun­gen reichlich garantiert —, sondern an die kol­lektive Sicherheit. Das heißt mit anderen Worten, daß es der französischen Politik daraus ankommt, unter Ausnutzung aller Friedensoerträge überall die Möglichkeit von Interven­tionen zu besitzen. Die Möglichkeit, in die Le­bensrechte anderer Völker einzugreifen und das Spiel des einen Staates gegen den ande­ren zu treiben, soll in alle Zukunft fortgesetzt werden.

Man wird für diese Aufklärung dankbar sein, wenn sie für uns auch nichts Neues darstellt. Wir haben immer gesehen, wie Frankreich den Völkerbund dazu benutzte, um ihn zum I n - strument der eigenen Politik und zu einer Waffe gegen Deutschland zu be­

nutzen. Solange es sich darum handelte, vom Völ­kerbund aus Sanktionen gegen Deutschland zu erreichen, gab es keinen größeren Fürsprecher für diese Methoden als Frankreich. Jetzt aber, als die Waffe der Sanktionen nach einer anderen Seite angewandt wurde, erhebt man dagegen scharfe Bedenken und möchte am liebsten den Völkerbund verlassen. Diese Feststellung kann von deutscher Seite ganz objektiv getroffen werden, ohne daß wir Neigung hätten, uns in den Streit der Stresa-Mächte untereinander einzumi­schen. Auch die französischen Bemühungen zum Ausgleich des abessinischen Konfliktes haben ja kei­nen anderen Zweck, als Italien sobald als möglich für die europäischen Fragen frei zu machen und, wenn es nach Frankreichs Wünschen geht, gegen Deutschland einzustellen. Ebenso deutlich war die antideutsche Tendenz der Pariser Politik beim Abschluß des Bündnisses mit der Sowjetunion. Auch dort hat man den Völ­kerbund nur deshalb eingeschaltet, um seine Bestimmungen umso sicherer zu umgehen, den Lo­carno-Vertrag zu zerstören und Deutschland zu isolieren.

Der Schleier dieser Politik ist nun zerrissen wor­den. Klar und deutlich ist nun geworden, daß Frankreich niemals bedroht war und daß seine Politik der kollektiven Sicherung sich

gegen Deutschland richtet, um die Vormacht in Europa um so fester zu behaupten.

Ministerpräsident Sarraut hat in seiner Rede ein hohes Lied auf den französischen G e - genplan angestimmt. In diesem Schriftstück be­findet sich auch folgender Satz: „Die Entmilitari­sierung des Rheinlandes war nichts anderes als eine Sicherheitsgarantie, die Europa gegen neue Unternehmungen Deutschlands gegeben wurde." Würde der Satz besagen, daß die Entmilitarisie­rung eine Garantie für die französische In­te r'v e n t i o n s p o l i t i k in Europa sein sollte, dann würde er das Richtige treffen.

Wie man sieht, hat Sarraut manche dankens­werte Klarheit geschaffen, wenn wir auch alle po­sitiven Gedanken für die Befriedung Europas in dieser Rede vermissen. Immerhin sollte es niemanden mehr geben, der nach diesen Eröff­nungen von dem bedrohten Frankreich sprechen kann. Hinter seiner Maginot-Linie mit einer „Deckung" von 160 000 Mann steht eine Mi­litärmacht, die die materielle Ueberlegenheit, vor allen anderen Staaten beansprucht. Diese Macht ist gesichert und verstärkt durch Militärbünd­nisse und sie möchte darüber hinaus durch eine kollektive Politik den Gendarmen Europas spielen. Das ist alles deutlich genug, so daß wir keines weiteren Zeugnisses bedürfen.

Warum Frankreich Frieden in Afrika wünscht.

Paris, 17. April. (DNB. Funkspr.) Die Pariser Presse gibt sich große Mühe, die am Donnerstag in Genf aufgetauchte Möglichkeit hervorzuheben, in kurzer Zeit vielleicht ein Ende des italie­nisch-abessinischen Krieges herbeizufüh­ren. Man strengt sich dabei aber nicht an, zu ver­hehlen, daß die Genugtuung über eine solche Ent­wicklung weniger der — in diesem Falle sehr um­strittenen — Rettung der Völkerbundsgrundsätze gilt, als der Aussicht, die Rheinsrage wieder in den Vordergrund schieben zu können. Diesen Standpunkt bringt am klarsten der dem fran = zösischen Außenministerium nahestehende „Petit P a r i s i e n" zum Ausdruck, der in seinem Bericht aus Genf erklärt:

2Han mutz in Afrika schnell zum Frieden kom­men, damit Italien seine europäischen Pflichten wieder übernehmen kann.

Dem Blatt scheint die Gefahr der Sühnemaß­nahmen trotz der neuesten Genfer Entwicklun­gen noch nicht völlig beseitigt. Falls die Bemühun­gen des 13er-Ausschusies scheitern und der 18er- Au s schuß am Montag seine Arbeit aufnehmen sollte, würden die Dinge sofort ihren Lauf nehmen. Die Stellung Frankreichs würde dann sehr heikel sein, da die englische Regierung nichts unterlassen werde, um die Verantwortung für eine Fortsetzung des abessinischen Krieges Frankreich zuzuschieben, wenn Frankreich sich erneut gegen die gegen­wärtigen Sühnemaßnahmen sträuben sollte.

Jedermann wisse, ob zugegeben oder nicht, dah die Sühnemahnahmen den Friedensschluh nicht beschleunigen, sondern im Gegenteil die Gefahr, den Konflikt zu verallgemeinern, heraufbe- schwören.

Die außenpolitische Mitarbeiterin des „O e u v r e" schreibt aus Genf, man müsse feststellen, daß die

Nationen anscheinend geneigt seien, sich zum erstenmal vor der vollendeten Tat­sache z u beugen. Das Interesse der Delegierten, mit Ausnahme der Engländer, sei bereits woan­ders als bei Abessinien. Es sei

an den Rhein zurückgekehrt.

Auf f r a n z ö s i s ch e r Seite wünsche man vor allem die Einstellung der Feindselig­keiten in Afrika. Zugleich glaube man jedoch, daß es von größter Bedeutung sei, Zeit zu ge­winnen, damit die Abessinier und die Engländer sich an das Unvermeidliche gewöhnen könnten. Frank­reich werde am Montag im 18er Ausschuß seine Ab­sichten barlegen, die in der Pariser Ministerbespre­chung zwischen Sarraut, Flandin und Paul- Boncour festgelegt worden seien.

Darüber wisse man bereits, daß Frankreich die Notwendigkeit einer Wahl zwischen Italien und England vermeiden wolle und deshalb ent­schlossen sei, sich an neuen Sühnemahnahmen nicht zu beteiligen, da diese die Wirtschaftskrise in Europa nur verschärfen würden. Sollte Eng­land jedoch auf Grund des Artikels 16 des Völkerbundspaktes die Durchführung scharfer Maßnahmen fordern, so werde Frankreich sich dem nicht sofort widersehen, es werde vielmehr zunächst die endgültigen Entscheidungen Eng­lands über die Verantwortung kennen zu ler­nen wünschen, die England in Wittel- und Osteuropa übernehmen wolle, vor allem für die Tschechoslowakei, Oesterreich und Rumä­nien. Auherdem verstehe es sich, dah England zuvor auf das ihm von Flandin auf der letzten Zusammenkunft der tocarnomächte überreichte vertrauliche Memorandum günstig geantwortet haben müsse. Bisher sei aber noch keine Ant-

Oie Dardanellen.

Don Konteradmiral a. O. Brüninghans.

Als vor etwa Jahresfrist die türkische Absicht, die Entmilitarisierung der Dardanellen rückgängig zu machen, in Genf laut wurde, zeigte England so entschieden die kalte Schulter, daß M u - ft a f a Kemal Pascha die Frage fallen ließ, nicht endgültig, wie es schon damals allgemein hieß, sondern nur bis zu einem gelegeneren Zeitpunkt. Nichts kennzeichnet die während des vergangenen Jahres eingetretene Verschiebung in den Verhält­nissen im nahen Osten besser als die jetzige offizielle Forderung der Türkei auf Revision des sogenannten „Meerengen-Statuts vom Jahre 1923". Die türkische Note an den Völkerbund unterstreicht die Tatsache, daß in den verflossenen Jahren von 1923 bis 1936 die politische und militärische Gesamtlage eine ganz andere geworden ist. Mit deutlichem Hinweis auf den zur Zeit im Mittelmeer bestehen­den Zustand beantragt die Türkei, „da die Bestim­mungen über die gemeinsame Garantie der vier Großmächte ungewiß und unwirksam geworden sind und die Türkei nicht länger gegen eine äußere Ge­fahr schützen können", in gemeinsame Beratungen über ein neues Meerengen-Regime einzutreten, durch welches die nötigen Voraussetzungen für die Unverletzlichkeit des türkischen Gebietes ermöglicht werden. Auf gut deutsch: Mustafa Kemal Pascha will zum Schutz seines Landes die Dardanel­len befestigen.

Das zur Zeit in Kraft befindliche Meerengen- Regime, das Lord Curzon in Lausanne 1923 gegen den erbitterten Widerstand der Türken und Russen (Tschitscherin) durchzusetzen vermochte, be­deutet grundsätzlich Durchfahrtsfreiheit für Handelsschiffe und Kriegsschiffe. Für letztere allerdings mit folgender Einschränkung: „Die Stärke der durchfahrenden Schiffe einer Macht darf nicht diejenige der stärksten vorhandenen Flotte im Schwarzen Meer übersteigen. Gleichwohl dürfen unbedingt drei Schiffseinhetten zu je 10 000 Tonnen passieren." Für die Innehaltung der Bestimmungen ist ein Ausschuß verantwortlich, dessen Vorsitzender ständig ein Türke ist. Die Oberaufsicht und Entscheidung in Zweifelsfällen aber hat der Völ­kerbund. Letzterer hat auch hier, wie bei allen anderen Gelegenheiten, bisher versagt. Am 30. Januar 1930 fuhren die beiden Sowjet-Kriegs­schiffe „Parischkaja Kommuna" (26 000 Tonnen) und „Profintern" (6000 Tonnen) von den Hoch­zeitsfeierlichkeiten zu Ehren des italienischen Kron­prinzen in Neapel durch die Meerengen nach Sewastopol, um, wie es damals hieß, notwendige Reparaturen vorzunehmen. Sie find noch heute im Schwarzen Meer. Der Völkerbund hat ohn­mächtig zugesehen.

Bis zu einem gewissen Grade gilt auch heute noch der Satz, daß der Staat, der den Schlüssel zum Schwarzen Meer tatsächlich in der Hand hat, in hohem Maße, unter Umständen sogar ausschlag­gebend, die politische Entwicklung im Nahen Osten beeinflussen kann. Der kluge Mustafa Kemal Pascha wird sich darüber sicherlich vollkommen im klaren sein. Gelingt es ihm, daß er die Durchfahrt durch die Meerengen von dem Willen der Türkei abhängig macht, anstatt daß, wie bisher, der Völ­kerbund rechtlich darüber zu entscheiden hat, so be­deutet das für fein Land einen gewaltigen Schritt vorwärts.

Die politischen Verhältnisse am Schwarzen Meer haben insofern eine grundlegende Aenderung er­fahren, als an die Stelle der jahrhundertealten Feindschaft zwischen den Russen und Türken das bekannte Militärbündnis getreten ist, das im Jahre 1931 noch durch den „Schwarzen- Meer-Pakt" ergänzt wurde. In diesem Pakt haben sich die beiden Staaten gegenseitig verpflichtet, vor etwaiger Verstärkung der Marinen im Schwarzen Meer ober den benachbarten Meeren die andere Macht sechs Monate vorher in Kenntnis zu fetzen, d. h. dies nur im Einvernehmen mit dem anderen Vertragspartner zu tun.

Auch zwischen der Türkei und Japan be­stehen sehr gute Beziehungen. Der erste Besuch, den das japanische Geschwader 1934 im Mittel­meer abstattete, galt der Türkei in Konstantinopel. Die Neubauten für die türkische Flotte (2 Kreuzer, 4 Zerstörer, 4 Unterseeboote) sind nach den bis­herigen Nachrichten in Japan hergestellt worden. Die Bezahlung erfolgt nur zum Teil in bar; ein großer Teil dagegen durch Ueberlassung van Land­konzessionen im Ausmaß von etwa 25 000 Hektar in Anatolien zur Anlage von Baumwollkulturen. Abgesehen davon, daß es den Engländern nicht ganz gleichgültig sein kann und wird, tritt mit Bezug auf die Türkei, Rußland und Japan ein nahezu grotesker Zustand ein. Die Türken helfen den Japanern wirtschaftlich und damit auch poli­tisch, letztere unterstützen die Türken militärisch, indem sie ihnen die Schisse bauen. Rußland ist im Fernen Osten der Gegner Japans, dem im nahen Osten die Türkei, Freund beider Staaten, wesent­liche Vorteile verschosst. Und schließlich, wenn Japan die Schisse für die Türkei fertig gebaut hat, muß Rußland noch seinen Segen dazu geben, daß sie auch in den Häsen im Schwarzen Meer in Dienst gestellt werden dürfen.

Die Begründung, die Mustafa Kemal schon ver­schiedentlich für seine Auffassung aufstellte, er glaube nicht, daß er ohne Befestigung der Darda­nellen die türkische Neutralität im Falle kriegeri­scher Verwicklungen ausrechterhalten könne, hat viel für sich. Wenn man sich vergegenwärtigt, daß es dem „Grauen Wolf" im Jahre 1923, als von der alten Türkei eigentlich nichts mehr übrig geblieben war, als die Verpflichtung, aus diesem Nichts obendrein hohe Reparationen zu zahlen, gelungen ist, die heutige neue Türkei zu fchasten, so wird

man seinem zähe verfolgten, jetzt wieder aufgenom­menen Kampf um die Wiederher ft ellung der türkischen Souveränität über bie Meerengen recht erhebliche Erfolgsaussichten zusprechen können. Ein Blick in die Auslands- presse zeigt, daß bei einigen interessierten Völkern bereits weitgehendes Verständnis für die angemeldeten Ansprüche vorhanden ist.

Günstige Antwort Englands auf die türkischeDardanellen-Äote

London, 17. April. (DNB. Funkspr.) Die britische Regierung hat am Donnerstag die Forderung der Türkei nach einer Revision der Lausanner Vertragsbestimmungen über die Entmilitarisierung der Dardanellen beantwortet. Nach Mitteilungen der Morgenprefse ist die Antwort, die dem türkischen Botschafter in London überreicht wurde, günstig ausgefallen.

Wie der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" meldet, wird in der englischen Note zu­nächst darauf hingewiesen, daß die Regierungen der brititschen Dominions um ihre Stellungnahme be­fragt werden müßten. Die britische Regierung selbst stehe auf dem Standpunkt, daß die türkischen Vor­schläge eine Erörterung ohne Aufschub verdienten.

„News Chronicle" berichtet, es fei wahrscheinlich, daß der erste Schritt in der Dardanellen-Frage auf der Sitzung des Völkerbundsrats am 11. Mai un­ternommen werde.

Oie Kreistetter-Tagung.

Burg Crössinsee, 16. April. (DNB.) Der zweite Tag der Tagung der Kreisleiter der NSDAP, wurde, wie NSK. meldet, durch einen Vortrag des Reichsorganijattonsleiters Dr.

Ley eröffnet, der die Aufgaben jenes neuen Typs d e s politischen Menschen, den die NSDAP, verwirklicht hat, Prediger und Soldat zu­gleich zu sein, umriß. Die große Verpflichtung der Partei als Organisation sei es, Hüter der n a • tionalsozialistischen Weltanschauung zu sein, sie rein und klar zu erhalten und zu lehren. Nur wer in der Partei verankert und verantwort­lich sei, könne und dürfe weltanschaulich lehren. Dr. Ley ging dann auf das Problem Glaube und Wissen ein. Der nationalsozialistische Glaube, bie nationalsozialistische Lehre, werde niemals im Gegensatz, sondern immer mit dem Wissen und mit dem Fortschritt der Wissenschaft im Einklang sein. Die Ordensburg der NSDAP, sei nach ihrer Eigen­art nicht für das Heute, sondern für die Jahrhun­derte gebaut. Die Männer, die durch die Schule der Kampfzeit gegangen, seien jetzt auch in der Lage, ihren Nachwuchs selbst auszuwählen, weil sie die Fehler des bürgerlichen Systems miterlebt haben. „Was in den Ordensburgen getan wirb, ge­schieht nicht für bie Gegenwart, fonbern für bie Zukunft. Es ist unsere Aufgabe, bafür zu sorgen, daß bem Arbeiter, bem Bauern und dem Hand« werter für alle Jahrhunderte und Jahrtausende der Weg in die politische Führung offen steht." Reichs­leiter Dr. Ley zeichnete in großen Zügen das Bild des Auslefevrozesfes und den Gang der zukünftigen politischen Schulung.

Am Nachmittag stellte Reichsleiter Alfred Rosen­berg den weltanschaulichen Kampf des Nationalsozialismus in das große Bild der allgemeinen weltpolitischen Lage. Nach dem gro­ßen Geschehen des Weltkrieges habe eine neue Zeit neue Fragen gestellt, die nicht mit den bisherigen alten Antworten beantwortet werden konnten. Nicht nur eine politische Umwälzung habe sich vollzogen, sondern jahrhundertealte Vorstellungen und Gedan­ken brachen zusammen. Eine weltanschauliche Umwälzung fei es gewesen, die damals ringe-

leitet wurde. Der Bolschewismus sei nicht nur eine politische Bewegung, sondern Ausdruck einer Welt- verzweiflungsstimmung, die in jenem Zusammen­bruch entstand, — die nationalsozialistische Bewegung aber ist die bewußte Kampfansage gegen diese Welt­untergangsstimmung und gegen den Zusammenbruch. „Wir Nationalsozialisten", so erklärte Reichsleiter Alfred Rosenberg, „bekennen uns nicht zu irgend­welchen geopolitischen West- oder Ostgedanken, son­dern zum deutschen Gedanken an sich. Wir Nationalsozialisten sind stolz darauf, daß unser Volk in der schwersten Stunde der Unterdrückung, bie es an den Rand des Bolschewismus geführt hat, die Widerstandskräfte besaß, diese ungeheure Gefahr zu überwinden."

Feierliche Vereidigung der politischen Leiter am Geburtstage des Führers.

München, 16. April. (DNB.) Wie in den letzten Jahren ist der Traditionsgau München-Oberbayern der NSDAP, auch in diesem Jahre beauftragt, eine feierliche Kundgebung anläßlich der Vereidi­gung der politischen Leiter, der HI.» Führer und der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der nationalsozialistischen Organisationen in der Hauptstadt der Bewegung vorzubereiten. Die auf dem Königlichen Platz in München ftattfinbenöe Vereidigung wird auf das gesamte Reichsgebiet übertragen.

In den Abendstunden werden bie zu vereidigen- ben politischen Leiter und Angehörigen der Gliede­rungen überall aufmarschieren. Nach kurzen An­sprachen der Hoheitsträger der Partei wird der Stellvertreter des Führers Rudolf Heß sprechen und anschließend den Kämpfern und Kämpferinnen Adolf Hitlers die Eidesleistung abnehmen.