Ausgabe 
15.5.1936
 
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wo sie von Oberbürgermeister Dr. Krebs mit herzlichen Worten begrüßt wurden. Dr. Krebs forderte die Fluggäste und die Mitglieder der Be­satzung au£ sich in das Goldene Buch der Stadt Frankfurt einzutragen. Als Andenken an diese erste n verlaufene Fahrt erhielt jeder Passagier

es Besatzungsmitglied ein künstlerisch aus­gestaltetes Gedenkblatt der Stadt Frankfurt.

Die Verfassung des Dritten Reichs.

Ein Vortrag des Staatssekretärs Lammers

Berlin, 14. Mai. (DNB.) In der Gesellschaft der Berliner Freunde der Deutschen Akademie nahm der Staatssekretär und Chef der Reichskanzlei, Dr. Lammers, das Wort zu einem Bortrage über einige verfassungsrechtliche Probleme des Dritten Reiches. Die Reichsreform und die damit zusam­menhängende Verwaltungsreform seien dem Wunsch des Führers gemäß der Erörterung in der Oeffent- lichkeit entzogen. Das unbedingt Notwendige des staatlichen Aufbaues sei bereits durchgeführt, der deutsche Einheitsstaat geschaffen. Alles weitere sei weder so ausgereift, noch so vordringlich, daß es den zur Zeit wichtigeren Aufgaben' der Staatsführung auf dem Gebiete der Außenpolitik vorangestellt werden müsse.

DZr Redner legte unter Hinweis auf die eng­lischen Verhältnisse dar, daß eine staatsrechtliche und staatspolitische Notwendigkeit für die Schaffung einer Verfassungsurkunde grundsätzlich nicht bestünde, am allerwenigsten für den Volks­und Führerstaat des Dritten Reiches. So wenig es für einen Sportler darauf ankommt, daß er die Form, nach der er sich trainieren soll, als gedruckte Satzung in der Tasche hat, sondern allein darauf, daß er i n F o r m i st, so kommt es auch für den Staat nicht darauf an, daß er eine Verfassung hat, sondern daß er i n V e r f a s s u n g i st. Ob das Dritte Reich eine geschriebene Verfassung erhalten werde, darüber habe der Führer noch nicht befun- fen. Wenn es aber als Krönung praktisch erprobter und als lebensfähig bewährter Grundsätze des staat­lichen Lebens zur Errichtung einer Verfassungs­urkunde komme, so dürften in ihr nur die fun­damentalsten Grundsätze des neuen Staa­tes niedergelegt sein. Darunter vor allem die wich­tigsten Grundsätze der nationalsozialistischen Auf­fassung von Volk und Staat, der Grundsatz der Einheit von Partei und Staat, derjenige von der Rein'erhaltung des deutschen Blutes und von der Blutszugehörigkeit als Voraussetzung für die Aus­übung staatsbürgerlicher Rechte, schließlich der Grundsatz von der Totalität des Staates und die Festlegung des Führerprinzips als Grundprinzip der Staatsführung.

Abschluß der Schwesterntagung vom Hofen Kreuz.

LPD. Bad Homburg v. d. H., 14. Mai. Auf der Tagung derSchwesternschaft des Deutschen Roten Kreuzes" sprach Professor Dr. Schmie­den, Frankfurt a. M., überChirurgische Opera­tionen bei gleichzeitiger bestehender Schwanger­schaft", während Professor Dr. Holfelder, Frankfurt a. M.,Praktische Fragen der Krebs­bekämpfung auf Grund des gegenwärtigen Stan­des der Strahlentherapie" behandelte. Beide Vor­träge brachten reiche Erfahrungen aus diesen für Schwesternschaft und Aerzte gleichermassen inter­essanten Gebieten. Auf der Schlußfeier hielt dann

Prof. Dr. Weinhandel, Kiel, noch ein Referat überSchwesterndvenst an der Nation". Er schil­derte, wie äußerste Pflichterfüllung dem Menschen erst die wirkliche, innere Befriedigung geben kann. Vor allem dadurch, daß der Führer jedem Deut­schen die Selbstachtung wiedergegeben hat, schuf er die deutsche Volksgemeinschaft. So vollbringe jeder an seinem Platz seine Aufgabe in dem Bewußtsein, daß er dadurch für den Organismus des Reiches, für das Wohl des ganzen Volkes arbeite. Am Nachmittag machten dann die Schwestern noch einen gemeinsamen Ausflug auf die Saalburg, wo Dr. Schleiermacher im Anschluß an eine Führung durch das alte Römerkastell überDie Besetzung Südwestdeutschlands durch die Römer" sprach. Nach einer herrlichen Fahrt durch im Frühlingsgrün prangenden Taunuswald traf man sich dann zu einem gemeinsamen Kaffee auf dem Feldberg. Mit diesem Ausflug fand die Tagung dann ihr Ende.

Auf den Spuren der Bauernkriege.

Der Reichsbauernrat befindet sich gegen­wärtig unter Führung von Reichsminister Darrs auf einer Besichtigungsfahrt durch ganz Süddeutschland, die vor allem den Stätten der Bauernkriege gilt. An der Fahrt nehmen der Reichsführer SS. H« m m l e r, Staatssekretär Backe, Staatsrat M e i n b e r g, Stabsleiter Dr. Reisch le, sämtliche Landesbauernführer und die gesamte oberste Führerschaft des Reichsnährstandes teil. Die Besichtigungsfahrt führte von Würzburg zur Ruine Geyersburg, wo einst Florian Geyer, der droße deutsche Bauernführer, vergeblich für das Recht der Bauern kämpfte. Von dort ging es nach Rothenburg o. d. T., wo Gauleiter Streicher die Führer des deutschen Bauernstan­des empfing. Gegen 20 Uhr traf der Reichsbauern­rat in der festlich geschmückten alten Reichsstadt Schwäbisch-Hall ein, wo sich Reichsstatthalter Gauleiter Murr zum Empfang eingefunden hatte. Hier überreichte ein Salzsiederpaar alter Tradition gemäß dem Reichsbauernführer als Zeichen der Gastfreundschaft Brot und Salz. Am Freitag reiste der Reichsbauernrat nach Heilbronn weiter.

Oie französischen Kommunisten lehnen eine Hegierungsbeteiligung ab.

Paris, 15. Mai. (DNB. Funkspruch.) Das Büro der kommunistischen Partei hat dem Landes­rat der sozialistischen Partei auf die Einladung, an der neuen Regierung teilzunehmen ablehnend geantwortet. Die Kommunistische Partei werde je­doch eine Regierung unter sozialistischer Führung ohne Vorbehalt unterstützen. Der Sozialistenführer Lson Blum schreibt,- die ablehnende Antwort der Kommunisten werde, in der sozialistischen Partei und in den Massen, die hinter der Volksfront stän­den, lebhafte Enttäuschug auslösen. Die Sozialisten würden indessen so loyal und freund­schaftlich mit den Kommunisten Zusammenarbeiten, als wenn diese sich tatsächlich an der Regierung be­teiligten.

Kleine politische Nachrichten.

Reichsminister Dr. Goebbels wird am Him­melfahrtstag die Reichsautobahn-Strecke Köln Düsseldorf ihrer Bestimmung über­geben. Der Festakt findet am Vormittag an'der Ausfahrt zur Reichsautobahn in Köln statt. Am Abend wird Dr. Goebbels das Haus der Rheinischen Heimat in Köln, das Museum für Volkstum, Ge­schichte und Kultur des Rheinlandes eröffnen. Am

darauf folgenden Tage wird der Minister i n Duisburg die Admiral-Graf-Ss)ee°Brücke ihrer Bestimmuna übergeben und anschließend in Bonn das Rheinische Landesmuseum besichtigen.

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Reichsminister Dr. Goebbels empfing im Propagandaministerium Offiziere der Wehr­machtsakademie unter Führung ihres Kom­mandeurs, General Adam, und des Chefs des Stabes, Oberst Weisenberg. Der Minister er­läuterte den Offizieren Zweck und Wesen des Pro­pagandaministeriums.

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Staatsrat Helm, der Senator der Wirtschafte abteilung der Freien Hansestadt Lübeck ist auf einer Dienstfahrt tödlich verunglückt. Zwischen Schwerin und Ludwigslust stieß sein Kraftwagen mit einem Lastkraftwagen zusammen. Staatsrat Helm wurde auf der Stelle getötet.

Die Verhandlungen zwischen dem Oberkommissar von Jerusalem und den arabischen Parteiführern sind abgebrochen worden, da keine Einigung herbeigeführt werden konnte. Die Araber riefen daraufhin den Steuerfrei? und den Ungehor­samsfeldzug aus. Man rechnet mit Unruhen.

Wie sieht es in h<

Die wirtschaftliche Kräftigung Deutschlands zeigt wie ein Spiegel tue st e i g e n d e Ergiebigkeit der Steuerquellen. Die Wirtschaftsankurbe­lung durch den Staat unter der Regierung des Dritten Reiches ging von dem Gedanken aus, daß durch eine Kräftigung der Wirtschaft und eine Be­seitigung der Arbeitslosigkeit auch die Reichsein­nahmen in Folgewirkung steigen müßten und alle anderen Wege falsch seien. Während vor allem das Ausland darüber zeterte, daß der selbstverständliche Schritt getan wurde, ist das Experiment durchaus gelungen. Die Steuereinnahmen des Reiches und die Zolle stiegen. Im Jahre 1932 betrugen die Ein­nahmen an Steuern und Zöllen 6647 Millionen Mark, im Jahre 1933 6846,8 Millionen Mark, im Jahre 1934, als die Wirtschaftsankurbelung größe­ren Umfang annahm, aber bereits 8205,1 und im Rechnungsjahre 1935, das vom 1. April 1935 bis 31. März 1936 läuft, 9650,3 Millionen Mark. Wir haben also gegenüber dem Vorjahre eine Mehr­einnahme an Steuern und Zöllen von nicht weniger als 1445 Millionen Mark zu verzeichnen. Unsere staatliche Konjunkturpolitik ist also auf dem rechten Wege. Vor allem die Einkommen st euer zeigt, daß die breiten Massen wieder verdienen, denn sie stieg von 1293,2 Millionen Mark im Jahre 1933 auf 1720,1 Millionen Mark im Jahre 1934 und 2497,3 Millionen Mark im abgelaufenen Rech­nungsjahr. Die Körperschafts st euer stieg von 319,5 Millionen Mark im Jahre 1934 auf 592,7 Millionen Mark und die Umsatzsteuer von 1872,5 auf 2020,3 Millionen Mark. Bei. der Umsatzsteuer ist zudem durch die Senkung der Um­satzsteuer für die Landwirte ab 1. Oktober 1933 von 2 auf 1 v. H. und ab 1. Januar 1935 für den Großhandel auf 0,5 v. H. eine Senkung eingetreten, die sich im Ergebnis auswirkt, denn ahne diese Senkungen würden wir im abgelaufenen Rech­nungsjahre an Umsatzsteuer statt 2020,3 in Wirk­lichkeit mindestens 2300 Millionen Mark eingenom­men haben. Die Ergebnisse der Körperschaftssteuer zeigen ebenfalls eine starke Zunahme der Betriebs-

Aus dem Verwalfuugsrai der Reichsbahn.

Berlin, 13. Mai. (DNB.) Der Derwaltungs- rat der Reichsbahn beriet den Abschluß des Ge­schäftsjahres 1935, genehmigte den Geschäftsbericht und die Bilanz für das Jahr 1935 und beschloß die Ausschüttung einer 7 prozentigen Di­vidende auf die ausgegebenen Vorzugsaktien Serie IV. Die finanzielle Entwicklung der ersten vier Monate des laufenden Jahres zeigt das erfreuliche Ergebnis eines Einnahmezu­wachses von 9,5 v. H. gegenüber der gleichen Zeit des Jahres 1935. Don den Mehreinnahmen entfallen 6,3 v. H. auf den Personen- und Gepäck- verkehr und 11,9 v. H. auf den Güterverkehr. Mit den vermehrten Verkehrsleistungen weisen auch die Ausgaben einen Zuwachs auf Die Neurege­lung des Bahnarztwesens bringt eine Ver­einheitlichung für das gesamte Reichsgebiet und sichert den Reichsbahnbeamten die freie Aerztewahl. Der Verwaltungsrat gab feine Zustimmung für die Aenderung der Linienführung am Westende des Bahnhofs Heidelberg und den Bau eines neuen Abstellbahnhofs für den Hauptper­sonenbahnhof Frankfurt a. M. beim Bahnhof Frankfurt-Griesheim.

r Wirtschaft aus?

vermögen und der privatwirtschaftlichen Rentabili­tät. Die Steuern sind also ein Abbild unserer durch­aus gesunden und sich erfreulich entwickelnden Wirt­schaftsverhältnisse.

Die Steigerung des Steueraufkommens entspricht den gewachsenen Aufgaben des Staa- t e s. Staatssekretär Reinhardt erwartet für das Jahr 1936 eine weitere Steigerung von rund eine Milliarde Mark durch weitere Besserung der Wirtschaft. Das Mehraufkommen an Steuern ist zu einem Teil verwendet worden zur Deckung der Fehl­beträge aus der Zeit vor dem nationalsozialistischen Durchbruch, ferner gehen von dem Reichsaufkommen an Steuern und Zöllen die Beträge ab, die die Län­der und Gemeinden erhalten und weiter müssen die Mehraufkommen verwendet werden zur Liquidie­rung der Vorbelastuna auf die Steuern in Form aus­gegebener Steuergutscheine usw. Hinzu treten die großen Aufwendungen des Reiches für den Aufbau der deutschen Wehrmacht, für den Arbeitsdienst, den Bau von Straßen und Kleinwohnungen. Aber das ist das Charakteristische und Gesunde an dieser Finanzpolitik. Alle diese Mehreinnahmen an Steu­ern dienen wieder zur Anreicheruna der Wirtschaft, zur VerstärkuyZ des Produktionsumfanges und -Um­laufes, also dem inneren Markt.

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Die diesjährige Südost-Ausstellung in Breslau hat ein in jeder Hinsicht günstiges Er­gebnis gezeitigt. Das inländische Geschäft hat im allgemeinen sehr befriedigt. Das Auslandge­schäft brachte eine Reihe von Aufträgen für un­sere Industrie, nicht zuletzt für den Landmaschinen­markt und für die Lastkraftwagenindustrie. Mehr und mehr hat sich in den letzten Jahren das Wirt- schaftsverhältnis Deutschlands zum Südosten Euro­pas gefestigt und vertieft. Der Südosten läßt sich Den Anbau der Erzeugnisse angelegen sein, die für die Ausfuhr nach Deutschland in Frage kommen. Während wir in der Brotgetreideversorgung heute bereits Selbstversorger sind, bleibt noch ein Bedarf für die Versorgung mit Futtermitteln, mit

RUND

Verbesserte Mifchung" durch Spifcen-Emte 35!

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Das ift eine Leiftung': Mehr Tabak durch Format- Verftärkung'!

Befonders feft gefüllt!

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