Nr.185 Erster Blatt

186. Zahrgmg

Zrettag, 12. Juni 1956

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Wachsende Besorgnis in Frankreich.

Englands Rekmüemngsnöte

Von unserem TH.D.-Sonder-Korrespondenten

Der Streik droht revolutionäre Formen anzunehmen.

Paris, 12. Juni. (DNB. Funkspruch.) Im Re­st aurations-, Hotel- und Kaffeehaus­gewerbe wurde am Donnerstagabend eine Einigung erzielt, so daß die Arbeit am heutigen Freitag wieder ausgenommen wird. Zum zweiten Mal sind am Donnerstagnachmittag wieder Um- züae von Streikenden in der Jnnen- st a o t erschienen, die ausschließlich rote Fahnen mit sich führten, und mit erhobener Faust die Stra­ßen durchzogen. An vielen Straßenecken bildeten sich außerdem kleine Aufläufe, wo unbekannte Red­ner sehr stürmische Ansprachen hielten. Diese ge­spannte Stimmung wird nicht nur von den Blät­tern der Rechten gekennzeichnet, sondern auch die radikalsozialistische „E r e Nouvelle" erklärt, daß die Erscheinungen des Donnerstags e r n st e s Nachdenken verlangten. Gewiß verstehe man, daß die Regierung Geduld habe, aber man müsse klar heraussagen, daß Geduld haben nicht gleichbedeutend damit sei, daß sich eine Unord­nung aufrichte.

Das nationalistische „L ch o de Paris-

Paris macht Schule.

Zuspitzung der Streiklage in Belgien.

Brüssel, 12. Juni. (DNB.) Wie die „Libre Belgique" meldet, hat der Generalstreik im Lütticher Kohlenbecken einen eindeutig revolutionären Charakter angenommen. Die Ar­beiter hätten aus einer Grube, die von ihnen be­setzt worden sei, rote Fahnen gehißt. Der sozia­listische Bürgermeister von Herstal habe sich ge­weigert, Gendarmerie anzufordern, um die Grube zu räumen. Man befürchtet, daß sich die Arbeiter der Metallindustrie der Streikbewegung an­schließen werden. Im Hasen von Antwer­pen ruht die Arbeit immer noch vollständig. In

der Diamantindustrie befinden sich 2000 Arbeiter im Streik.

Die Zentralleitung der belgischen Metallarbeiter hat als Bedingung für eine Beteiligung der Sozia­listen an der Regierung u. a. eine Erhöhung der Löhne und die Einführung der 4 0- stündigen Arbeitswoche gefordert. Aehn- liche Forderungen sind von der Zentralleitung der belgischen Bergarbeiter erhoben worden. Das Blatt Dandervelües „Le Peuple" kündigt an, daß die Aktion der belgischen Gewerkschaften zugunsten der 40stündigen Arbeitswoche, die durch die Erfolge der französischen Streikbewegung einen besonderen Auf­trieb erfahren hätte, in der nächsten Zeit ver­stärkt werde.

Das Hindernis der Sanktionen.

Italiens Bedingungen für seine Wiederbeteiligung an der internationalenpolitik

schreibt, es wolle laut sagen, was man sich leise zuflüstere, daß nämlich alles so vor sich gehe, als ob die Sowjetunion in Frankreich nahe bevor st ände oder mindestens als ob man es versuchen wolle. Gewiß sei Frankreich für eine derartige Re­gierungsform nicht reif. Das wüßten auch die Leiter der Volksfront, aber ein gefährlicher Zug gehe durch die Arbeiterklasse. 3n dieser Anar­chie wollen die Kommunisten nicht übertrof­fen werden, mehr noch, sie seien die einzi­gen, die wüßten, was sie wollten. Paris habe das Gefühl, daß eine Revolu­tion begonnen habe.

Der rechtsgerichtete „Le Jour" ist beunruhigt, weil man die eigentlichen Urheber der Streiks in den einzelnen Betrieben überhaupt nicht kenne. Mittags feien Forderungen in die Be­triebe hineingebracht, und gegen den Willen der Belegschaften aufgestellt worden. Wenn dann eine Einigung nicht Zustandekommen wolle, so nur, weil zwischen Arbeitgeber und Ar­beitnehmer ein eiserner Vorhang gefallen sei. Schon verzeichne man die ersten Enteignungen von Fabriken. So seien die Direktoren einer großen Molkerei in Drancy vom Personal zum Verlassen des Betriebes gezwungen worden. Die Arbeiter hätten dann in eigener Regie wei­te r g e a r b e i t e t. In Aulny hätten die Arbeiter einer Heizkörperfabrik, nachdem eine Einigung mit den Arbeitgebern nicht zu erreichen gewesen wäre, die Maschinen wieder in Betrieb ge­setzt, und zwar unter der Leitung des Ortsbürgermeisters.

Der „Matin" meint gleichfalls, die Oeffentlichkeit lebe dauernd unter der Gefahr irgendeines Zwischen­falles, der von Agitatoren herbeigeführt werden könne, die die Autorität der französischen Gewerk­schaften/sabotieren wollten. Es müsse endlich Schluß gemacht werden. Man dürfe die Gemeinschaftsaktion nicht zu einem revolutionären Sport werden lassen. Sogar bei den Kommunisten wird zu einer ge­wissen Mäßigung geraten. Der Abgeordnete Thorez erklärte in einer großen kommunistischen Veranstaltung, daß man den Streik beenden müsse, sobald die wesentlichen Forderungen erfüllt seien. Man müsse auch ein Kompromiß abzuschließen wissen, damit die auf Erzeugung von Panik gerich­tete Agitation nicht erleichtert werde.

for- fünf

Blums Sozialgesetze in der Kammer.

Paris, 7. Juni. (DNB.) In der Kammer derte die Regierung die sofortige Beratung der bereits eingebrachten Gesetzesvorlagen.

Der rechtsgerichtete Abgeordnete I s n a r d stellte den Antrag, die Aussprache von der Tagesordnung a b z u j e tz e n, da die Freiheit der Arbeit nicht ge­währleistet fei, sondern unstatthafte Umzuge stattfänden. Es habe keinen Zweck, neue Gesetze zu verabschieden, wenn die Regierung nicht einmal in der Lage sei, den bereits verabschiedeten Achtung zu verschaffen. Der Antrag wurde zuruckgewiesen.

Ministerpräsident Blum kündigte an, daß die Regierung vier neue G e s e tz e s v o r s ch l a g e einbringe, die sich auf die allgemeine Amnestie aus die Amnestiegewahrung auf Antrag, auf die Ver­längerung des Schulzwanges bis zum "- Lebens- jahr und auf die Herabsetzung der Altersgrenze für Beamte bezögen.

Nach kurzer Aussprache wurde der Gesetzesvor­schlag über die Abänderung der Notverordnungen über Kriegsteilnehmerpensionen ver­abschiedet. Als zweite Gesetzesvorlage wurden dann die bezahlten Urlaube mit 563 gegen eine Stimme angenommen. Auch die Gesetzesvorlagen, die d Abänderungen einiger Notverordnungen der Regie­rung Laval über die Bezüge d e r Staats- unb Gemeindebeamten vorsehen, wurden angenommen. Schließlich hat die Kammer die Vorlage über dse Einheitsrahmenver­träge mit 528 gegen 7 Stimmen angenommen.

Rom, 11. Juni. (DNB.) Das halbamtliche „Gio male d'Italia" machte einen neuen Vorstoß gegen das Fortbestehen der Sanktionen, die nutzlos, widerrechtlich und gefährlich feien, gefährlich insbesondere deswegen, weil sie nicht nur den Handel und die wirtschaftliche Ge­meinschaft der Völker untergraben, sondern auch das System der politischen Beziehungen in Europa von Tag zu Tag mehr und schließlich in unheil­barer Weise belasten würden. Wenn nun demnächst auf Grund des argentinischen Antrages die Völkerbundsoersammlung über die Frage der Sanktionen und über die Anerkennung der von Italien in Abessinien vollzogenen Tatsache befinden soll, so liege diese Anerkennung durch die Eingeborenenstämme und Kundgebungen, wie sie z. B. Anfang dieser Woche unter Teilnahme höch­ster abessinischer Würdenträger vor General Gra- ziani, dem jetzigen Vizekönig von Abessinien, erfolgt feien, bereits vor. Mit dieser Anerkennung

werde nach der militärischen Tatsache der Erobe­rung die politische Tatsache des Frie­dens geschaffen, gegen die sich niemand un­ter Bezugnahme auf den Völkerbund auflehnen könne.

Im übrigen wendet sich die römische Abendpresse in ihren Pariser Berichten übereinstimmend gegen die in der französischen Presse zu beobachtende Strömung, die Frage der Aufhebung der Sank­tionen zu einem Tauschgeschäft mit Italien zu machen, das die Einstellung des Sanktionskrieges durch eine Reihe im voraus einzugehender ander­weitiger Verpflichtungen erkaufen solle. Die Abschaffung der Sanktionen hat in italienischen Augen vor allem den Sinn einfacher Gerechtigkeit, ober nach deutlicher der Zurücknahme eines begangenen Unrechts. Erft bann könnte sich bie Atmosphäre im Sinne einer Politik ber Ver­söhnung und der Zusammenarbeit entspannen.

Wohin wendet sich Englands AnßenpoliNk?

Lebhafte Erörterung der Hede Chamberlains.

Baldwin läßt sich nicht festlegen

London, 11. Juni. (DNB.) Die Rede des Schatzkanzlers Neville Chamberlain hat außer­ordentliches Aufsehen erregt. Im Unterhaus fragte ber Führer der Opposition, Major Attlee, ben Premierminister, ob bie Rebe bie Politik ber Regie­rung darstelle. Baldwin antwortete, Chamberlain habe ihm mitgeteilt, daß seine Bemerkungen ledialich persönliche Ueberlegungen seien. Attlee wünschte zu wissen, ob es nicht äußerst unbequem für den Außenminister sei, wenn ein verantwortlicher Mini­ster so laut gedacht habe. Baldwin erklärte jedoch, er sei nicht dieser Ansicht. Chamberlain habe vor einem politisch erfahrenen Zuhörerkreis ge­sprochen.

Sir Archibald Sinclair wünschte eine Erklä- rng darüber, daß dieser „Einbruch des Schatzkanz­lers in das Gebiet der Außenpolitik" nicht amt­lich gewesen sei und daß die Regierung ihren Völ­kerbundsverpflichtungen treu bleibe, einer Politik, die Chamberlain in seiner Rede als ,.Mitt- sommernachts-Verrücktheit" bezeichnet habe. Bald­win erklärte, er könne über das was Chamberlain gesagt habe, keine Klage führen.

Attlee fragte, ob Chamberlains Ansicht die ge­genwärtige Politik der Regierung darstelle. Bald­win ließ sich erst durch minutenlange Zurufe: „Ant­worten, antworten!" bewegen, noch einmal zu er- llären, Chamberlain habe ganz offen erklärt, daß er nur persönliche Ueberlegungen auf Grund der ge­machten Erfahrungen angestellt habe. Attlee ver­langte zu wissen, ob das heiße, daß seine Ansichten nicht die der Regierung seien. Baldwin erklärte hierauf, die Regierung sei noch zu keinerlei Schlußfolgerungen in dieser Frage gekom­men, was mit lautem „Oh, Oh!" ausgenommen wurde.

Chamberlain hat die Wahrheit besm Hamen genannt.

London, 12. Juni. (DNB. Funkspruch.) „Mor- ning Post" betont, daß der Schatzkanzler keine Angst zu haben brauche, mit seinen Schlußfolgerun­gen allein zu stehen. Er habe nur das gesagt, was öffentlich oder geheim die Meinung von 90 Prozent der englischen Bevölke­rung sei. Der Schatzkanzler habe sich um die Oeffentlichkeit sehr verdient gemacht, indem er mit erfreulicher Kühnheit Wahrheiten beim 9ta = men genannt habe, die von allen außer denen anerkannt werden, die sich schließlich vor der „Bundeslade" verbeugten. Er habe sehr genau das gesagt, was die Regierung in ihrem Innersten meine. Es sei kein Zwei­fel, daß, wie Baldwin erklärte, die Regierung sich noch nicht endgültig entschieden habe, obgleich die Entscheidung nicht viel länger auf sich warten lassen werde. Wenn es so weit sei, werde die Entscheidung hoffentlich dem entsprechen, was Chamberlain so bewunderungswürdig vorge­tragen habe.

Paris ist enttäuscht.

Paris, 12. Juni. (DNB. Funkspr.) Die gestern veröffentlichte Rede Neville Chamberlains wird vom „Echo de Paris" wie vom „Oeuvre" eingehend und kritisch behandelt. Beide Blätter, bie oft die Ansicht des Quai d'Orsay widerspiegeln, sind der Auffassung, daß sie ein großes bri­tisches Manöver abzeichne. Die verantwort­lichen französischen Kreise, so schreibt „Oeuvre", glaubten zu erkennen, daß die britische Politik gegenüber dem Völkerbund von dem Gedanken beherrscht sei, die Verantwortlichkeiten Großbritan­niens in der Welt in dem Augenblick zu vermin­dern, da die europäischen Angelegenheiten außer­ordentlich verwirrt seien. Aus diesem britischen Manöver großen Stils habe man in den verant­wortlichen französischen Kreisen die Erkenntnis ge­zogen, daß Frankreich in allen Spielen verliere, im britischen, im italienischen und schließlich im internationalen. In den Augen dieser Franzosen gewinne die Politik eines Zurück- ziehens auf sich selbst an Raum.

„Echo de Paris" erklärt, daß die Rede einen tiefen und entscheidenden Wendepunkt in der britischen Politik darstelle. Vor 8 Tagen habe die britische Regierung das französische Außenministe­rium wissen lassen, daß sie nicht die Initia­tive zur Aufhebung der Sanktionen ergreifen werde. Sie habe aber zu verstehen gegeben, daß sie sich vielleicht einer Empfehlung zur Aufhebung der Sanktionen a n s ch l i e ß e n würde, die von einem anderen (Staat tarne. Die Regierung fürchtet die britische öffentliche Meinung und sei also au$en= scheinlich auf der Suche nach einem Sün­de n b o ck. Großbritanniens Völkerbundsreform­pläne, die darauf hinausliefen, die Sanktionen nur bezirksweise vorzunehmen, bedeuteten, daß Großbritannien sich von allen europä­ischen Verpflichtungen mit Ausnahme dem­jenigen an der belgisch-französischen Grenze b c - freien möchte. Es werde in Genf nur akade­mische Vorschläge machen und im übrigen d i e Dinge laufen lassen.

Was sagt man in Sto fen?

Die Turiner „Stampa" bezeichnete die Erklärun­gen des britischen Schatzkanzlers Chamberlain als das logischste und bündig st e Doku­ment, das man von englischer Seite seit dem Beginn der „abessinischen Angelegenheit" besitze. Es müsse vor allem unterstrichen werden, daß ein sehr maßgebendes Mitglied des britischen Kabinetts rückhaltlos den Fehlschlag des Sanktions­experiments zugegeben habe. Italien verfolge die Entwicklung, die eine entscheidende Wendung mit sich bringen könnte, mit größter Aufmerksam­keit. Die Abschaffung der Sühnemaßnahmen sei ein Akt, der der Entwicklung einer neuen europäischen Lage vorangehen müsse. Frankreich trage die Verantwortung für eine Politik, die nicht nur mit dem Geist der genau festgelegten Abmachungen im Widerspruch stehe, sondern gefährlich werde.

London, Anfang Juni.

In den Londoner Theatern laufen zur Zeit etwa ein halbes Dutzend Revuen. Zu diesen Revuen ist jetzt noch eine weitere hinzugekommen, zwar nicht in London selbst, sondern eine gute Stunde Bahn­fahrt von der britischen Hauptstadt entfernt, i n 21 Iber f 1)00 t, wo, wie alljährlich, die britische Armee vor einer schaulustigen Menge militä­rische Revuen zeigt. Dieses Jahr kann man be­wundern, wie Soldaten in der Uniform aus der Zeit der Befreiungskriege ein mit Palisaden ver­barrikadiertes Dorf in Indien stürmen. Es gibt viel Lärm, viel Pulverdampf und prächtige Bilder, die das Auge des Beschauers vollkommen zufrieden stellen. Diese militärischen Revuen in Aldershoot, die sogenannten Tattoos, gehören ebenso zum eiser­nen Bestandteil der gesellschaftlichen „Season", wie das Derby und wie das große Moderennen in Ascot. Für deutsche Augen haben diese militärischen Schaustücke irgendwas Befremdendes. Es liegt uns Deutschen nicht, den Soldaten als Revue-Kompar­sen auftreten zu lassen. Der Engländer nimmt keinen Anstoß daran. Er findet diese Schauspiele ebenso selbstverständlich wie die Tatsache, daß der .Offizier, wenn er nicht im Dienst ist, keine Uniform trägt. Das Militärische ist hier außerhalb der ge­sellschaftlichen Sphäre. Es ist kein Bestandteil des politischen und privaten Lebens, sondern etwas, was außerhalb steht genau so wie das Theater, dessen Notwendigkeit sicherlich nicht bestritten wird, das aber irgendwie nicht in das normale bürger­liche Leben hineinpaßt.

Man kommt zu solchen Ueberlegungen und Be­obachtungen ganz von selbst, wenn man die Sor­gen verfolgt, die die englische Regierung, aber auch einen guten Teil der öffentlichen Meinung angesichts der Tatsache erfüllen, daß sich die Rekrutie­rungsfrage vor allem in der britischen Armee von Tag zu Tag problematischer gestaltet. Die Stimmen häufen sich, die nach den Gründen dieser Problematik fragen. Und in diesem Zusammenhang erscheint uns ein Aufsatz bedeutungsvoll zu sein, der kürzlich in der angesehenen Monatsschrift „The Fortnighthly" erschienen ist und in dem der Ver­fasser, H. O'N e i l l, mit jener freimütigen Kritik, die dem Briten eigen ist, die Frage zu beantworten versucht, warum denn gerade in „diktatorisch" re­gierten Ländern die Jugend sich freiwillig und aus Ueberzeugung zum Heeresdienst meldet und in einem so demokratischen Land wie England nur mit größtem inneren Widerstreben. Der Verfasser geht von der Tatsache aus, daß die aUgemeine Wehrpflicht selbst mit der Frage „demokratisch oder nicht" wenig zu tun habe. Er weist zum Beispiel darauf hin, daß dem Franzosen die Dienstpflicht etwas selbstverständliches ist. Er weist auch darauf hin, daß ganz England von einer tiefen Friedens­sehnsucht erfüllt ist, daß diese Friedenssehnsucht ge­radezu die „politische Religion" des britischen Vol­kes geworden sei. Es wird dann zugegeben, daß dieser weit verbreitete Pazifismus zu einem guten Teil verantwortlich ist für die mangelnde Rekrutierung der britischen Armee. Nun liegen die Dinge ja so, daß kein allgemeiner Widerwillen gegen die Rekrutierung überhaupt besteht, sondern nur gegen den D i e n ft in der Armee. Für die Marine und für die Luftflotte haben sich stets genügend Freiwillige gefunden. Aber der Dienst in der Armee ist nicht weniger wichtig. Gerade wenn man das kollektive Prinzip bejaht, so meint der Verfasser, dann muß man auch der Notwen­digkeit eines starken Expeditionsheeres zuftimmen.

Die militärischen Sachverständigen haben nun ausgerechnet, daß eine Friedensstärke von 158 400 notwendig ist, um im Vereinigten Königreich selbst und außerhalb, mit Ausnahme von Indien, Dienste zu leisten. Rechnet man in diese Zahl die in Aus­bildung begriffenen Rekruten ein, so bleiben 100 000 Mann übrig, die voll ausgebildet sein müssen. In Wirklichkeit aber zählte die englische Territorial­armee am 12. März dieses Jahres nur 128 000 Mann. Von diesen wiederum muß man 52 000 in Ausbildung begriffene Rekruten abziehen. (Die Präsenzstärke betrug 1914 dagegen 272 000 Mann.) Mit einer Stärke von mindestens 100 000 vollaus­gebildeten Mannschaften steht und fällt aber, wie der Kriegsminister Duff Cooper erklärte, die Verteidigungsfähigkeit Großbritanniens. Wie gering die Zahl der sich meldenden Freiwilligen ist, be­weist das Beispiel Londons. Für die Luftverteidi­gung Londons wurden rund 17 0(O Rekruten an­gefordert. Es meldeten sich rund 5400. Von anderer Seite ist nun erklärt worden, daß die mangelnde Rekrutenzahl darauf zurückzuführen sei, daß d e r physische Zustand der sich freiwillig Mel­denden immer schlechter geworden sei. Der Artikel im „Fortnightly" weist aber nach, daß diese Unterstellung falsch ist. So wurden 1933 nur 40 v. H. der sich Meldenden angenommen; 1934 aber 44 v. H. und 1935 schon 53 v. H. Die Tatsache aber bleibt immer, daß die Zahl der sich freiwillig Mel­denden von Jahr zu Jahr abgenommen hat. Es liegt also nahe, danach zu fragen, welche wirk­lichen Gründe für diese vorn englischen 23er» teidigungsstandpunkt aus verhängnisvolle Entwick- lung beigetragen haben. Die Befürchtung, sich in der Armee schlechter zu stehen, als wenn man Ar­beitslosengelder bezieht, ist nicht stichhaltig; denn in der Tat gehört die britische Armee zu den best- bezahlten Heeren der Welt.

Der Verfasser des Aufsatzes in der „Fortnightly" trifft den Kern der Sache in der Feststellung, daß ein moralischer Mangel vorliegen muß, der zu dieser Entwicklung geführt hat. Diesen mo» ralischen Mangel sieht der einsichtsvolle Verfasser der „Fortnightly" darin, daß für den jungen Eng­länder der Dienst an der res publica, dem allge-