Nr. 5C4 Erstes Blatt

185. Jahrgang

Freitag, 29. Dezember 1953

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Chefredakteur

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den An­zeigenteil i.V. Th. Kümmel sämtlich in Bietzen.

Roosevelt fordert eine neue Kriedenövereinbarung aller Rationen der Welt.

Alle Völker muffen sich verpflichten, die Offensivwaffen zu beseitigen, keine neuen herzustellen und ihrer bewaffneten Macht jedes tleberschreiten der Landesgrenze zu verbieten.

Wer will zur Minderheit der Friedensstörer gehören?

Washington, 29. Dez. (Reuter-Funkspruch.) Präsident Roosevelt hielt gestern abend eine große Rede, in der er darüber sprach, wie der Weltfrieden durch organisierte Kon­trolle der Regierungen durch ihre Völker gesichert werden könnte. Der Präsi­dent fuhr fort, die Zeit sei gekommen, um zu er­klären, daß die endgültige Politik der Vereinigten Staaten oon jetzt ab gegen eine bewaffnete Intervention in Latein-Amerika sei. Der Völkerbund sei ein stützender Pfeiler im Bau des Weltfriedens geworden. Obwohl Amerika nicht die Absicht habe, Mitglied des Völkerbundes zu werden, lasse es ihm doch seine Mitarbeit zuteil werden bei jeder Sache, die nicht in er st er Linie politisch ist und bei der offen­bar die Wohlfahrt der Völker der Welt Ausdruck findet. Der Präsident fuhr fort: 90 v. S). der Be­völkerung der Welt sind zufrieden mit ihren Lan­desgrenzen und sind bereit, ihre bewaffnete Macht weiter zu verringern, wenn jede andere Nation dasselbe tut. Wenn die anderen 10 v. S). von den 90 v. H. überredet werden könn­ten, ihre eigenen Gedanken zu denken und sich nicht beim Denken führen zu lassen, dann werden wir einen praktischen, dauernden wirklichen Frieden 'n der ganzen Welt haben.

Jede Kation muh ihre Bereitschaft erklären, in wenigen Jahren und in fortschreitendem Maße jede Offensivwaffe zu beseitigen und keine neue Waffe herzu st eilen. Jede Kation muh die Erklärung abgeben, daß sie keinem Teile ihrer bewassneten Machterlauben wird, die e i g e n e n L a n- desgrenzen zu überschreiten. Wenn eine solche Vereinbarung von der großen Wehr- heil der Kationen unterzeichnet ist, unter der festen Bedingung, dah sie nur in Kraft tritt, wenn alle Kationen unterzeichnet haben, dann würde cs verhältnismähig leicht fallen, festzuftellen, welche Kationen bereit sind, sich seibst als Angehörige der kleinen Minder- h e i t der Menschheit zu kennzeichnen, die noch immer an den Gebrauch des Schwertes für einen Einbruch in Karbarländer und einen Angriff auf Kachbarn glaubt.

Zum ersten Male seit mehreren Monaten hat sich der Präsident der Vereinigten Staaten wieder in einer öffentlichen Erklärung mit den auswär­tigen Angelegenheiten befaßt. Der wichtigste Punkt seiner Rede ist für Amerika der deutlich ausgespro­chene Verzicht auf eine bewaffnete In­tervention in Lateinamerika. Mit die­sem Verzicht, den er aus den Theorien Wilsons ableitet, zieht Roosevelt die Konsequenz aus der Situation, die die Vereinigten Staaten auf der Panamerikanischen Konferenz in Man- t e o i d e o vorgesunden haben. Gegenüber dem Völkerbund befindet sich Roosevelt als Nach­folger und Anhänger Wilsons in einer schwierigen Lage. Er kann nicht umhin, von seinen Vorzügen zu sprechen, muß aber mit Rücksicht auf die allge- meinen Interessen der Vereinigten Staaten auf jede engere Verbindung mit Genf Ver­zicht e n.

Auch zeigen die von Roosevelt gestern vertrete­nen Gedanken über Sicherheit und Abrüstung, daß das heutige Amerika von dem unrühmlich bekannten Geist von Gens weit entfernt ist. In Anlehnung an seine Abrüstungsbotschaft vom 16. Mai d. I. ent­wickelt Roosevelt in großen Linien ein internatio­nales System, dessen Hauptoorzüge Einfachheit und Klarheit sind. Roosevelt spricht selbst oon den „Argumenten, Ausflüchten und irreführenden Abänderungsvorschlä- q e n", die von maßgebenden europäischen Politikern zu erwarten sind, so, wie sie in der Vergangenheit gegenüber ähnlichen Initiativen, etwa gegenüber ähnlichen Initiativen, etwa gegenüber dem Kellogg- paft und dem Mussoliniplan vorgebracht worden sind. Es kommt ihm sfenbar nur darauf an, die Richtlinien der amerikanischen Politik auch in der jetzigen Lage zu betonen, ohne damit irgendwie in die schwebenden Verhandlungen der europäischen Länder eingreifen zu wollen. An dem seit der Gen­fer Krise vom Oktober von Amerika eingenomme­nen Standpunkt, daß Die Abrüstungsverhandlungen bis auf weiteres eine spezifisch europäische An­gelegenheit seien, hat sich also nichts geändert.

Der belgische Befucv in Paris

Paris, 28 Dez. (TU.) Der belgische Außen­minister Hymans erklärte Pressevertretern u. a. über seine Pariser Besprechungen: Wir haben uns besonders mit dem A b rü ft u n g s p r o b l e m be­schäftigt. Die Hauptsorge Belgiens ist stets gewesen, «inen Rüstungswettlauf zu oerhin- dem, dessen Folgen gefährlich sein würden. Ganz abgesehen davon, daß dadurch die Wiederherstellung des Vertrauens unmöglich gemacht wird, würde er

jede Aussicht auf ein Wiederaufleben der wirtschaft­lichen Tätigkeit hinfällig machen und könnte zu einem neuen, noch schlimmeren Brand führen als dem oon 1914. Belgien ist eines der Länder, die der Kriegsgefahr am stärksten ausgesetzt sind. Für Verteidigung seines Gebietes hat es neue schwere Opfer auf sich genommen. Deshalb ist die Lösung des Problems für Belgien von größter Bedeutung. Der Genfer Organismus besitzt sicherlich keinen unabänderlichen Charakter. Wie alles Menschenwerk muß auch er sich ent­wickeln und nach besseren Arbeitsmethoden suchen. Aber die Grundsätze des Völkerbundspaktes

find aufrecht zu erhalten. Der Pakt erkennt Die Verantwortung und besondere Rolle der Groß­mächte an. Aber es wäre unzulässig, an dem Grundsatz der juristischen Gleichheit der Staaten zu rütteln. Der Völkerbund ist das einzige Organ internationaler Zusammenarbeit. Sein Verschwinden würde die Friedensgarantien stark verringern. Die kleinen Staaten wie Belgien bleiben ihm treu, nicht nur weil er ein wichtiges Element ihrer Sicherheit ist, sondern auch, weil er ihnen das Recht und die Möglichkeit gibt, zum Wort zu kommen.

Zrankois-poncelsZnsirMonen für Berlin.

Oer alte Abrüstungsvorschlag paul-BoncourS wird erneut präsentiert.

Paris, 28. Dez. (ÄTB.) Der französische Außenminister Paul-Boncour empfing Don­nerstagnachmittag den französischen Botschafter in Berlin Francois Poncet, unterrichtete ihn über die Absichten der französischen Regierung und gab ihm alle erforderlichen Erklärungen über die in der Mitteilung über den gestrigen Ministerrat erwähnte Denkschrift, die bekanntlich in großen Zügen von den Ministern gebilligt worden ist und zur Zeit im Quai d'Orsay im einzelnen ausge- arbeitet wird. Francois Poncet wird in den näch­sten Tagen nach Berlin zurückkehren. Man rechnet Damit, daß seine Unterredung mit dem Reichskanzler erst nach N e u j a h r statt­findet, und daß er erst bei dieser Gelegenheit die Denkschrift dem Reichskanzler überreichen, wird.

lieber den Inhalldec Denkschrift erfährt man aus unterrichteten französischen Kreisen, daß das Kabinett den vom Reichskanzler betonten Willen zur Verstärkung der europäischen Kichlangrlffspakte und zur Annahme einer gegenseitigen allgemeinen Rüstungskontrolle mit Befriedigung zur Kenntnis nehme. Aber die Vorbedin­gungen Deutschlands, ein 300000-21iann-f)ecr, die Aufrechterhaltung der SA. und SS. und das Material für ein 300 000-2Ilann-f)eer, stünden im Gegensatz zu den Arbeiten der Abrüstungs­konferenz. Frankreich könne sich keinem Auf- rüskungsverlangen Deutschlands anschliehen. Die französische Regierung glaube, daß nur im Rahmen des Völkerbundes und auf dem Wege der Herabsetzung der Rü­stungen die internationale Sicherheit geschaf­fen werden könne, die die Grundlage der Aner­kennung des Gleichberechtigungsgrundfahes bilde. Um das Endabkornrnen vorzubereiten, fei das Pariser Kabinett zu allen Verhandlungen mit den interessierten Staaten bereit und e r - neuere die Abrüstungsvorschläge, die auf Grund der englisch-französischen Ver­handlungen vom 23. und 24. September festge­legt worden feien, alfo zwei Uebergangsperloden von je vier Jahren vorfehen. Während der ersten vier Jahre würden alle europäischen Heere nach einem einheitlichen Typ mit kurzfristiger Dienst­zeit vereinheitlicht werden. Deutschland würde über 200 000 Mann regulärer Soldaten unter Ausschluß der militärähnlichen verbände und über ein diesen Streitkräften entsprechendes leichtes Defensivmaterial verfügen.

(„Oeuvre" behauptet, der Text dieser Denkschrift sei etwas abgemildert worden und zwar um nicht bei dem Reichskanzler, ohne daß Frankreich irgend­wie von seinen Grundsätzen abgehe, den Eindruck zu erwecken, als ob Frankreich mit seiner Unnach­giebigkeit taub und blind wäre. Die Denkschrift lasse dieTür für alle eventuellendeut­schen Gegenvorschläge offen. Zum Schluß behauptet das Blatt, daß der Abrüstungsabkom­mensentwurf, den Frankreich am 21. Januar in Genf vorlegen werde, bereits die Billigung Englands und der Kleinen Entente er­halten habe.

„V o l o n t e" erklärt, der Reichskanzler habe im Geiste aufrichtiger Menschlichkeit die Spannung beseitigen wollen, die seit Jahrhunderten zwei große Völker voneinander trennte. Wenn Frankreich seinen Erwartungen sofort entsprochen hätte, so würde er sicherlich bereit gewesen sein, sofort die Grundlagen für eine wahre Verständigung zu schaffen. Leider habe man aber den Unglückspropheten, Diplomaten, Beamten und Rüstungslieferanten Zeit gelassen, einen Strich durch diese Rechnung zu machen. Heute be­mühe man sich, die Deutschen unter allen Umständen nach Genf zurückzuführen, vergesse aber, daß man es mit Menschen mit Ehrgefühl zu tun habe.

„Temp s" erklärt, Frankreich dürfe kein weite­res Opfer bringen, wenn Deutschland nicht seine Unterschrift unter ein allgemeines, im Genfer Geist gehaltenes Abrüstungsabkommen setze. Sobald die deutschen Forderungen jede Verständigung unmög­lich zu machen scheinen, muß man sich an die Ver­tragsbestimmungen halten und sie mit aller Schärfe anwenden. — „Journal des D 6 bats" be­dauert, daß Frankreich immer wieder von Abrü­stung spreche. Es fei zu befürchten, daß sich Deutsch­land seine eventuelle Rückkehr nach Genf mit neuen Konzessionen bezahlen lassen werde. Man habe eine mittlere Lösung gefunden. Die Frage sei nur, ob diese die beste für Frankreich und Belgien und ganz allgemein gesehen für den Frieden sei, da doch die Situation sich völlig geändert habe, seit der Zeit, in der man sich noch Illusionen über die deutsche Poli­tik machen konnte. — „In t r a n f i g e ant" schreibt, unsere Regierung hat recht, den deutschen Rüstungs­forderungen Abrüstungsvorschläge entgegenzuhalten. Aber man muß höchst vorsichtig vorgehen. Man darf nicht durch gewagte Konzessionen unsere Stärke vermindern. Andernfalls würden wir den Krieg beschleunigen, den wir doch hinausschieben wollen.

Rußlands außenpolitische Lage.

Oie Politik der Nichtangriffspakte mit den westlichen Nachbarn.

Oie Annäherung an LlSA. - E ne Politik des Friedens mit Deutschland. — Oie kritische Lage im Fernen Osten.

Moskau, 29. Dez. (TU.) Auf der am Donners­tag eröffneten ordentlichen Tagung des Zentralvoll­zugsausschusses der Sowjetunion hielt der Vorsitzende des Rates der Volkskommissare, Molotow, eine längere Rede über die außenpolitische und die wirt­schaftliche Lage der Sowjetunion. Zur Außenpolitik führte er u. a. aus: Der größte Erfolg der Außen­politik des Rätebundes in diesem Jahr war die Wiederherstellung der Beziehungen zu Amerika. Weiter stand im Mittelpunkt unse­rer Politik die Festigung des allgemeinen Friedens, obwohl sich gegenwärtig immer mehr Anzei­chen für den Ausbruch neuer imperia­listischer Kriege häufen. So gab die sowjet­russische Abordnung auf der Abrüstungskonferenz in Genf den Anstoß zur Unterzeichnuna eines Paktes über die Bezeichnung des Angreifers. Es folgten Pakt = Abschlüsse mit einer Reihe von Nachbar st aaten und zwar mit Polen, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, der Tschechoslowakei, der Türkei, Persiens u. Afghanistans.

In den Beziehungen zu den einzelnen Staaten hat die Sowjetregierung stets die erprobten Grund­sätze ihrer Friedenspolitik und der praktischen Zu­sammenarbeit verfolgt. Ein Beweis hierfür ist der Ausbau der sowjetrussischen Bezie­hungen zurT ü r fei. Ein weiterer Beweis ist die günstige Entwicklung der praktischen Zusammen­arbeit der Sowjetunion m i t F r a n k r e i ch. Die Reisen französischer führender Persönlichkeiten nach der Sowjetunion, sowie die persönliche Verbindung mit Vertretern Frankreichs geben uns die lieber- zeugung, daß unsere Zusammenarbeit mit Frankreich eine günstige Zukunft hat. Die Beziehungen zu England waren in diesem Jahr zeitweilig zuge­spitzt. Aus begreiflichen Gründen hat die Sowjet­regierung sich nicht abfinden können mit dem Ver­such, einen Druck von außen auf unsere innere Po­litik auszuüben. Gegenwärtig sind Verhandlungen mit England auf normaler Grundlage über den Ab­schluß eines Handelsvertrages im Gange.

„Unsere Beziehungen zu Deutschland haben

stets in der internationalen Lage eine besondere Rolle gespielt. Die Sowjetregierung bleibt ihren Grundsätzen des Schuhes des allgemeinen Stie­bens und der Unabhängigkeit des Landes treu. Sie hat ihrerseits keine Ursache, die Politik gegen­über Deutschland zu ändern." Jedoch, so sagte Molotow, seien seitens der regierenden Grup­pen Deutschlands im letzten Jahre versuche zur Revision Der Beziehungen zu der Sowjetunion unternommen worden. Tendenzen dieser Art seien unschwer zu erkennen. Molotow fuhr dann frot: „Eines ist für uns klar: Bis zur letzten Zeit waren die deutsch-russischen Beziehungen auf dem Bestreben zum Frieden und der Entwick­lung der wirtschaftlichen Beziehungen begründet. Diesen Grundsätzen bleiben wir auch jetzt treu. Kur in ihrer Durchführung sehen wir die Mög­lichkeit zu einer politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Sowjetunion und Deutschland, einer Zusammenarbeit im Inter­esse beider Länder und des allgemeinen Frie­dens." Molotow kritisierte des weiteren „die im­perialistischen Pläne einiger deutscher Politiker, die weder mit der Festigung der sreundschaft- ttchen Beziehungen zur Sowjetunion, noch mit der großen Zukunft Deutschlands zu vereinbaren feien.“

lieber die Beziehungen Rußlands zu Japan äußerte Molotow, größere Beweise für die Frie­densliebe der Sowjetunion als die aller Welt be­kannten Tatsachen könne niemand verlangen, an­gefangen mit dem Vorschlag, einen Nichtan­griffspakt abzuschließen, der Bereitschaft zum Verkauf der O st- China-Bahn und dem Entgegenkommen in geschäftlichen Fragen. Das hindere aber gewisse Organe der japanischen Presse und gewisse offizielle japanische Persönlichkeiten nicht, tagtäglich zu wisderholen, daß „jetzt die ge­legenste Zeit" sei. Die reaktionären Kreise Japans fürchten sich besonders davor, daß eine enge Zu­sammenarbeit zwischen solchen Ländern entsteht, wie die. Sowjetunion, Amerika und China. Sie selbst fördern jedoch eine solche Zusammenarbeit am mei­sten durch ihr Verhalten. Wir haben nicht das Recht, die Augen ooreinerGefahrdesAngriffs zu verschließen. Auch dieser Gefahr gegenüber be­steht unsere Aufgabe darin, weiterhin unbeirrt un­sere Friedenspolitik im Fernen Osten und die Poli­tik der Besserung unserer Beziehungen zu Japan zu verfolgen, gleichzeitig uns aber aufa 11 eMög­lich k e i t e n' e i n e s lleberf alls vorzube- retten. Molotow erwähnte schließlich den Aus­tritt Japans und Deutschlands aus dem Völker­bund. Wie verschieden die Gründe zum Austritt auch seien, sei die Grundtatsache nicht zu verken­nen, daß die Bedeutung dieser Schritte in Verbin­dung mit der allgemeinen Sache des Weltfriedens stehe.

Oie Eifenbahnkatasirophe bei Lagny.

Schwere Borwürfe gegen die französische Ostbatjngcsellschaft.

Das „Oeuvre" greift am Donnerstag die franzö­sische Ostbcchngesellschaft heftig an, wirft ihr zahl­reiche Betriebsmängel vor und macht sie für die schwere Katastrophe bei Lagny verant­wortlich. Die Haftentlastung des Lokomotivpersonals des Straßburger Schnellzuges sei vor allem erfolgt, weil die Untersuchung ergeben habe, daß grobe Fehler begangen worden seien, für die höhergestellte Persönlichkeiten als ein Heizer oder Lokomotivfüh­rer die Verantwortung trügen. Die Gesellschaft habe am Samstagabend trotz des dichten Nebels Vor» und Nachzüge eingesetzt, während beispielsweise die Nordbahn aus dem gleichen Grunde mehrere Züge habe ausfallen lassen. Die verspätete Abfahrt der Züge vom Pariser Ostbahnhof sei nicht auf den Nebel, sondern auf den schlechten Zustand der Lokomotiven zurückzusühren, denen ver­schiedene Zuleitungsrohre eingefroren gewesen seien. Aus Ersparnisgründen habe man zahlreiche Arbei­ter der Lokomotivwerkstätten entlassen. In der Pa­riser Oesfenttichkeit hat es außerdem sehr eigentüm­lich gewirkt, daß die Nachricht von dem schweren Unglück er st in später Nacht st unde bekannt wurde, obwohl die Katastrophe sich schon gegen 20 Uhr ereignet hatte. Der Pariser Polizeipräsident er­klärte einem Vertreter des „Oeuvre", daß er erst gegen 23.30 Uhr oon dem Unglück erfahren habe. Die Eisenbahngesellschaft habe aber trotzdem keiner­lei Hilfe angefordert. Erst zwei Stunden später sei er dann über die wahre Tragweite unterrichtet wor­den und habe sofort alle notwendigen Schritte un­ternommen. Es sei selbstverständlich, daß er die gleichen Maßnahmen schon früher getroffen hätte, wenn er rechtzeitig über die Auswirkungen der Katastrophe unterrichtet gewesen wäre.

Äorzugsbeförderungen bei der Mickspost.

Berlin, 28. Dez. (WTB.) Beamte der Reichs- post, die sich um die nationale Volkser­hebung außergewöhnlich verdient ge­macht haben, sollen nach einer Verfügung des Reichspostministers außer der Reihe beför­dert werden. Es handelt sich dabei vorwiegend um Beamte, die sich vor dem 30. Januar 1933 a I • Mitglieder von nationalen Derbän- D e n (SA., SS., Stahlhelm) oder als Amts- matter ober Redner der Nationalsozialisti­schen Deutschen Arbeiterpartei besonders tatkräftig gezeigt, im Dienste bewährt haben und im übrigen nach ihren Fähigkeiten und Leistungen den Anfor­derungen entsprechen, die mit der Beförderung oer»