Nr. 149 Erstes Blatt
185. Jahrgang
Donnerstag, 29. Juni 1953
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Dr. Frredr. Wich. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wich. Lange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen TeU Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil L D.TH.Kümmel sämtlich in (Biegen.
Oer ständische Aufbau.
Don Dr. Wilhelm Zischdick.
Doch vor seiner Abreise nach Genf hat der Führer der „Deutschen Arbeitsfront", Dr. Ley, „Grundsätzliche Gedanken über den ständischen Ausbau und die deutsche Arbeitsfront" niederge- leat, die inzwischen im „Völkischen Beobachter" (Berliner Ausgabe vom 8., 9. und 10. 3uni) erschienen sind. Damit ist zum erstenmale etwas Authentisches über diese Frage veröffentlicht worden, das über die allgemeinsten Umrisse hinaus- geht. Bei früheren Veröffentlichungen handelte es sich um Arbeiten von Männern, die teilweise wenigstens damals noch nicht an entscheidender Stelle standen, und die, soweit das heute der Fall ist, Jweisellvs nun ihre Entwürfe aus anderer Per- pektive überprüfen.
Auch das, was Dr. Ley jetzt veröffentlicht, ist kein fertiges Programm. Es zeigt mit Deutlichkeit, wie sehr umfangreich das Gebiet ist, und das; es nicht von heute auf morgen durchorgani- sioct werden kann, wenn gediegene Arbeit geleistet werden soll. Vichts ist richtiger als die Worte am Schluß, „daß der Rationalsozialismus ein Werk baut, von so ungeheuren gigantischen Ausmaßen, wie es noch nie äudot war... " Es soll ein Fundament sein, „auf dem Generationen Jahrhunderte hinaus bauen können". Deshalb ist es dankbar zu begrüßen, daß nun eine Erörterung der konkreten Fragen möglich gemacht worden ist, daß man nicht ein in der Theorie destilliertes fertiges Schema dekretiert, bei dem die Gefahr besteht, daß es bann hinterher zu den realen Ge- Sebenheiten nicht paßt, sondern daß man zunächst ie „grundsätzlichen Gedanken" verkündet. von denen aus es möglich ist, in sachlicher Erwägung von Vorschlag und Einwand allmählich zur endgültigen Gestalt der Dinge vorzuschrei- ten. Die Abkehr von der nie zu Bande kommenden Demokratie des Parlamentarismus braucht keine Despotie zu bedeuten, und es ist jetzt durch die Tat erwiesen, daß man im nationalsozialistischen Staate den Weg vernünftiger Erörterungen gehen wilst Pflicht ist es deshalb, um der Sache willen in diese Erörterung einzutreten.
Lieber die Votwendigkeit des Wirtschaftsumbaus selber braucht man dabei keine Worte zu verlieren. 3n dec Sache selbst ist kein Zweifel: aus der Klassenkamps.Atmosphäre müssen wir hinaus, und das geht nicht anders als durch Lieberwindung des sich durch die ganze Wirtschaft hindurchziehcnden Gegensatzes von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, durch die A r - beitsgemeinschaft der Berufs st än de, deren Einteilung nicht von dem Gesichtspunkte dieses Gegensatzes, sondern von den Aufgaben der einzelnen Wirtschaftszweige her geschieht, so daß dann in den einzelnen Organisationen Linterneh- mcr, Angestellte und Arbeiter gemeinsam sitzen. Auch an dein obersten Grundsatz ist nicht wu rütteln, daß Wirtschaft nicht Selbstzweck, sondern Mittel zur Bedarfsdeckung, also Dienst am Volke ist.
Der Aufsatz enthält eine Zeichnung, die für den ständischen Aufbau folgendes besagt: Die De- triebsorganisationen entsenden Vertreter in die K r e i s f a ch g r u p p e n, diese die ihrigen in die D ez i r k s f a ch g ru pp e n, und jene in die R e i ch s f a ch g r u p p e n: auf allen Stufen also ist die Zusammenwirkung von Llnterneh- mern. Angestellten und Arbeitern gewährleistet. Die Reichsfachgruppen setzen u. a. die Vahme n t a r i f e auf, diese erfahren in den De- zirksfachgruppen eine konkretere Gestalt und erst rn den Kreisfachgruppen ihre endgültige, ziffernmäßige Ergänzung im Ortstarif, wobei für besondere Fälle Ausnahmeregelungen nach den individuellen Lebensbedingungen eines Einzelbetriebes zulässig sein sollen. Die Rahmentarife sichern dem wirtschaftenden Menschen ein Minimaleinkommen, das nicht unterschritten werden kann, die Ortstarife bringen diese Sicherung in Einklang mit der Existenzsicherung für den Betrieb.
Worüber hier noch nichts gesagt ist, das ist die zweifellos geplante Zusammenfassung der Reichsfachgruppen in einer Spitze der Reichswirt - fchaftskammer, der Dezirksfachgruppen in den Dezirkswirtschaftskammern und der Kreisfachgruppen in den entsprechenden Organisationen. Aufgegeben kann dieser Plan nicht sein, weil ohne ihn die einzelnen Stände nicht zur gemeinsamen Volkswirtschaft verbunden werden können, also zu jener positiven Einheit, die mit der bloßen Verneinung der Klassengegensätze noch nicht erreicht ift._ Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind nicht „Stände", sondern „Klassen", aber die Unternehmer, Angestellten und Arbeiter der Holzindustrie, des Baugewerbes, der Metallindustrie usw. bilden „Stände", und wie man diese ausammenspannen will, das dürste wohl der Gegenstand einer weiteren Erörterung sein. Lieber das was dann über das Führerturn im Betriebe gesagt ist, das dem Unternehmertum vorbehalten bleibt, sowie über d i e „S t a n de s ge r ich t e", die der Willkür die Verantwortung entgegensetzen mit einer Strafbefugnis, die bis zur vollen Enteignung in schweren Vergehensfällen reichen soll, braucht in diesem Zusammenhang auch nichts weiter gesagt zu werden, da wir uns jetzt mir mit dem Organisatorischen befassen wollen.
Eine gewisse Schwierigkeit besteht darin, daß Dr. Leh den „ständischen Aufbau" und die „Deutsche Arbeitsfront" als Zweierlei begreift, nur dadurch verbunden, daß vielfach Personalunion bestehen dürfte und daß die Arbeitsfront Vertreter in die obersten Fachgruppen entsendet. Man hätte sich auch den „ständischen
Nationalistische Strömungen in der Schweiz.
Bern, 3uni 1933.
Revolutionen sind Weltideen, die jeweils durch die verschiedenen Völker eine verschiedene Verwirklichung erfahren. Die 3dee als solche ist auf kein Land beschränkt, wiederum aber läßt sich das Vorbild des einen Staates nicht durch den anderen Staat kopieren. Der türkische Rationalismus ist in f.iner staat ichen Verwiik.ichung anders als der italienische, der deutsche Rationalsozialismus wiederum ist kein Faschismus, und das Hinausstrahlen der nationalsozialistischen 3dee über die deutschen Landesgrenzen darf niemals sv aufgefaht werden, als würde in den germanischen Rordstaaten ober in der Schweiz nun mit einem Male eine schematische Nachahmung der spezifisch deutschen Leistungen erfolgen.
Wenn die Schweiz jetzt von einer mächtigen Bewegung ergriffen ist, die in ihrem Kerne nationalsozialistische Züge trägt, so hat selbstverständlich der Erfolg deS Rationalsozialismus in Deutschland diese Bewegung angefacht und belebt, die Gründe und Ursache der Schweizer Erneuerungsbewegung aber liegen i m Schweizer Lande selbst. Auch die Schweiz leidet heute unter der schweren Krise, die die ganze Welt erfaßt hat. Die Schweizer Parteien und ihre Führer sind überaltert, d i e 3 ugen b brängt nach vorne unb will teilhaben an ber Führung. Hinzu kommt, bah auch in der Schweiz immer stärker eine kommunistische Bewegung ihr Haupt erhebt und den weltrevolutionären Umsturz fordert. 3n Deutschland ist es viel zu wenig beachtet worden, daß im Rovember des Vorjahres G e n f der Schauplatz regelrechter Straßenkämpfe gewesen ist. Das Bundesheer mußte eingreisen, um der Umtriebe des kommunistischen Ostjuden Mohsicewski Herr zu werden.
Während früher Zürich unb Bern die Haupt- tummelstätten der kommunistischen Wühlarbeit waren, hat sich die kommunistische Propaganda seit einiger Zeit auf Basel und Genf konzentriert.
Die Behörden sind verhältnismäßig machtlos, dem. der Bundesrat hat 1923 ausdrücklich einen Gesetzentwurf ab gelehnt, der die Aufreizung zum Umsturz mit schweren Strafen bedrohte. Erst jetzt hat sich unter dem Drucke der Ereignisse der Bundesrat entschlossen, der Schweizer Bundesversammlung ein Gesetz vorzulegen, das der kommunistischen Zersetzung Einhalt tun soll. Es ist eine ungeheuerliche Tatsache, daß z. B. den beurlaubten Soldaten es seither nicht verboten war, im Friedensdienst Mitglied kommunistischer Bewegungen zu sein. Endlich ist die Jugend, ebenso wie in Deutschland, mit der ganzen Parlamentsherrschaft unzu- frieden.
Der Schweizer Parlamentarismus, der auf der Verhältniswahl beruht und keine direkte Verantwortung der Volksbeauftragten und Minister kennt, hat seither die ganze Staatsführung gelähmt. Versuche, zu einem autoritären Kurs zu kommen, haben nirgends das Hebel an der Wurzel gefaßt, sondern sind draus und dran, allenfalls eine Brüningperiode für die Schweiz herbeizuführen. Wie dieser Versuch in Deutschland ausgegangen ist, haben wir ja alle erlebt. Die Entwicklung in der Schweiz wird kaum anders laufen als im Reich.
Nach ist die junge Front der verschiedenen natio- nalistischen und nationalsozialistischen Bestrebungen zersplittert und zerrissen. Noch fehlt der überragende Führer, der die große Einheitsbewegung schasst und zum Siege führt. So gibt es allein in der deutschsprachigen Schweiz sieben ihrem Ibeen-
Ausbau" als eine Ausgabe vorstellen Ermen, zu deren Erfüllung bann bie Arbeitsfront ba wäre, die auherbem noch bie Selbsthilfe in ben Versicherungen, in ben Krebitinstituten unb Konsumvereinen zu betreuen hätte. So aber ist es offensichtlich bei Dr. Ley nicht gemeint. Vielmehr übernimmt bie Arbeitsfront in seinem Plan bie Aufgaben, bie früher Sache ber Gewerkschaften waren, bis auf bie Tarifpolitik, bie in den stän- bischen Aufbau gehört. Aus allem geht noch nicht klar herror, wie nun bie Organisation — selbstverständlich friebliehe Organisation — ber ja nicht zu leugnenden, wenn auch ihrer klassenkämpferischen Spannung beraubten Sonderinteressen der Arbeitnehmer einerseits, der Unternehmer andererseits gedacht ist, bie bann im „stänbischen Aufbau" ihren Ausgleich finden sollen. So z. D. ist die Arbeitsfront nicht als einfacher Gewerkschafts- Ersatz gedacht, denn von dem ihr zugeschriebenen Schulungssystem, von dem noch ein Wort zu reden sein wird, heißt es wiederum, daß in allen Kursen „Unternehmer, Angestellte und Arbeiter zusammen gleichzeitig geschult" werden sollen. 3n einer reinen Gewerkschaftsorganisation aber würden natürlich nur Arbeitnehmer zusammengefatzt sein. Andererseits bleiben ja voraussichtlich, wenn auch nicht die Arbeitgeberverbände, so doch z. D. die Wirtschaftsverbände der 3ndustrie bestehen unb es ist noch nichts darüber gesagt, wie deren Verhältnis zum „ständischen Aufbau" einerseits, zur Arbeitsfront anderererseits gedacht ist. Diese Fragestellung genügt, um zu zeigen, daß sich wie es bei einem ersten Entwurf selbstverständlich sein dürfte, hier noch mancherlei Verantwortlichkeiten und Aufgabenbezirke überschneiden, unb bah hier noch eine sorgfältige Abgrenzung notwendig ist, deren obersten Grundsatz allerdings Dr. Ley bereits eindeutig festgelegt hat, wenn er erklärt:
Der oberste Grundsatz der nationalsozialistischen Revolution heißt: Es darf nichts zerstört
Von unserem H.-Korrespondenten.
gehalt nach nationalsozialistische Gruppen. In Zü- rich haben sowohl die „Schweizer Heimat- weh r" als auch die „N ationale Front" ihren Hauptsitz. Wenn beide Gruppen sich vereinigen, entsteht ein mächtiger Block, der auch bie verschobenen anberen Splitterbewegungen in seinen Bannkreis ziehen wirb. Denn bie „E i b - genossische Fron t", bie besonbers stark in ber Berner Gegend verbreitet ist, verfolgt durch- aus nationalsozialistische Ziele, ähnlich wie bie „Union nationale“ in ber französischen Schweiz mit ihrem Sih in Genf. Die anbern Gruvo n. z. D. bie Lausanner Volksbewegung „Ordre et Tradition" unb bie bäuerliche Kamp.gemeinschaft „Schweizer Jung- bauern" haben bisher nur kantonale Debeu- tung erlangt. Gelingt es ber Züricher Hauptgruppe. eine Einheitsorganisation durchzuführen, so «oirb ber Schweizer Rationalismus zu einem ausschlaggebenben politischen Faktor.
In den Zielen ist man sich schon heute einig. Man verlangt Gesetze gegen die marxistische Hetzpropaganda; man betont den Wehr- gehonten und verlangt das Verbot der Kommuni st ischen Partei. In einem jedoch geht der Schweizer Nationalsozialismus eigne Wege. Zwar will er eine grundlegende Reform der Bundesverfassung, auf keinen Fall jedoch ist an eine Abkehr von einer vernünftigen Demokratie gedacht. Die Demokratie stellt nun einmal
die Staatsidee der freien Schweiz dar, unb man gibt nicht ihr, sondern der parlamentarischen Miß- wirtschaft die Schuld an der allgemeinen Verschlechterung der Verhältnisse. Ob allerdings sich Demokratie und Parlamentarismus voneinander trennen lassen, wird die Zukunft erweisen.
Diese Zukunft ist vielleicht näher, als man jenseits der Schweizer Landesgrenzen annimmt. Die alten Parteien liegen in voller Auflösung. Der Zulauf zu den verschiedenen Erneuerungsbewegungen ist ein ganz außerordentlicher. Selbst im Bundesheer, das ja ohnehin das konservative Element vertritt, haben die nationalistischen Gedankengänge einen starken Widerhall gesunden. Auch die Schweiz kann nicht auf einem ausgefahrenen Geleise weiter- rollen, wenn die Fahrt der Nachbarstaaten, zumal des Deutschen Reiches, neuen Ufern zugeht Der Stolz auf die geschichtlichen Leistungen des Schweizer Volkes ist überall wieder durchgebrochen. Man hat es satt, Urlaubs-, Reise- und Völkerbundsland zu sein. Wenn Deutschland nicht durch äußere Ein- griffe, sondern durch eine innere Befruchtung zu bie- em Schweizer Gesundungsprozeß beiträgt, so wird ich zweifellos schon in absehbarer Zeit ein vollkommener Wandel der beiderseitigen Beziehungen Herausstellen. Denn das Land Gottfried Kellers und Conrad Ferdinand Meyers, das ja einstmals deutsches Reichsland gewesen ist, drängt mit dem ganzen Sturm und Schwung der Jugend in das geistige Reich aller Deutschen zurück.
„Deutsche Echasswoltstoffe - Deutsches Leinen - Deutsche Arbeit."
Berlin, 28. Juni. (TU.) Am Mittwoch wurde bei Cords in der Leipziger Straße in Berlin eine Ausstellung „Deutsche Schafwollstoffe — Deutsches Leinen — Deutsche Arbeit" eröffnet, die von der Wo 11verwertungsoereinigung deutscher Landwirtschaftskammern und Schafszuchtoerbände sowie der Deutschen Landwirtschaftsgesellschast in Zusammenwirken mit der Vereinigung Volkskunst und Handwerk eingerichtet worden ist. Die Ausstellung „Deutsches Seinen“ zeigt handgesponnenes und handgewebtes Baue rn- leinen aus ben verschiedensten beutschen Gebieten. Bayern hat derbes Bauernleinen aus dem Rosenheimer Gebiet unb aus dem Bayerischen Wald gesandt. Hessen zeigt sein berühmtes Leinen, u. a. aus Butzbach, farbiges Leinen mit charaktervollen Mustern. Niedersachsen zeigt prächtiges Leinen in Tischdecken, auch pommersches Leinen ist zu sehen. Schlesien ist durch die Schönwalder Stickstube vertreten. Ostpreußen wartet mit Leinentüchern aus ostpreußischem Flachs auf. In der Abteilung „Deutsche Wolle" werden außer den handgesponnenen und handgewebten Kleidern und Möbelstoffen aus deutscher Schasswolle auch handwerkliche Wollstoffe und Teppiche gezeigt. Staatssekretär v. Rohr führte aus, daß diese Ausstellung mehr als eine einfache Werbung für deutsche Ware sei, wie sie im Zuge der nationalen Erneuerung notwendig wäre. Die Ausstellung sei ein Stück Schrittmacherarbeit an einem großen Wirtschaftsplan. Das Ziel nationaireoolutionärer Wirtschaftspolitik müsse die Unabhängig
werden, was auch nur irgendwie demDolks- ganzen nutzen kann . . . Aus dieser Erkenntnis heraus haben wir die Verbände der Arbeiter, der Angestellten unb der Unternehmer nicht in blinder Wut vernichtet, sondern übernommen.“
Eine weitere Problematik liegt in folgendem: 3n den nationaUozialistischen Veröffentlichungen finden wir bisher die Unterscheibung und Gleich- ord.ung von fünf Wirtschafts ständen, nämlich Landwirtschaft, Inbustrie, Handel, Handwerk und freie Berufe. Daß da das Beamtentum nicht einbegriffen ist, ist nicht weiter verwunderlich, denn es stellt keinen Wirtschaftsstand dar. Auch für die freien Berufe, von denen Dr. Ley hier nicht spricht, wird man das nicht in allen Fällen (Aerzte, Rechtsanwälte, Journalisten, Künstler) behaupten können. Interessant aber ist. daß Dr. Ley die Landwirtschaft aus dem „ständischen Aufbau" vollkommen ausschaltet und sie gesondert behandelt wissen will mit der Begründung, daß sie nicht in dem Maße wie die übrige Wirtschaft, unter dem Gesetz der persönlichen Initiative stehe, weil in ihr nicht allein die Tüchtigkeit und der Fleiß den Ausschlag geben, sondern oft Raturgewalten das Ergebnis der Arbeit vernichten, so daß sie als „Hüter und Walter des Lippengutes" eines besonderen Schutzes bedarf, wie er ihr durch das neue Erbfolgegesetz gegeben ist. Da es aber trotz allem sowohl in ihr als in den freien Berufen neben den Trägern des Unternehmens Arbeitnehmer (Inspektoren, landwirtschaftliche Arbeiter. Bürovorsteher, Schreibhilfen, Assistenzschwestern) gibt, also Verhältnisse arbeitsrecht, lieber Ratur, die geregelt werben müssen, so entstehen auch hier noch organisatorische Aufgaben.
Die letzte und größte Frage aber ist durch Dr. Ley bei dem Organisationsentwurf für die
inachung bes eigenen Volkes a u d) a u f dem Gebiete ber Wirtschaft sein, nicht so, baß man nun aus dem Auslände nichts mehr beziehe, wohl aber so, bah in keinem Augen- blick selbst in kritischer Heil bie eigene Versorgung gefährbet sei.
Dem städtischer. Verbraucher wolle es zunächst nicht in den Kopf, daß man deutsche Ware kaufen solle, wenn die auslänbische billiger sei. Er könne nicht verstehen, daß nicht auch in Deutschland die Preise bes Weltmark- t e s gelten sollen. Wer Weltmarktpreise im eigenen Lande haben wolle, müsse hier auch bie Voraussetzungen schaffen tonnen, die in der Welt bestünden. Da das aber nicht gehe, müßten wir auf Weltmarktpreife verzichten. Die Millionen in Deutschland wären niemals aus der Arbeit geworfen, wenn man nicht die deutsche Wirtschaft jener unmöglichen Weltmarktkonkurrenz skrupellos preisgegeben hätte. Bei biefer Konkurrenz siege zum Schluß bas nieb- rigst kultivierte Lanb, wöhrenb bas höchststehenbe unterliege. Durch seine Schutzzollpolitik, durch Kontingentierung und Derwendungszwang unb ähnliche Maßnahmen müsse ber Staat eine Preisgestaltung für bie auslänbische Ware herbei- führen, bei der nicht nur bie. bie guten Willens seien, sondern bas gesamte beutscheVolk zum Kauf ber beutschen Ware veranlaßt werben. Dann erst trete bie Stärkung ber deutschen Kaufkraft unb bie Arbeitsbeschaffung in Deutschland ein, bie bas letzte Ziel unserer Maßnahmen sei.
..Deutsche Arbeitsfront" mit seinem Schulungs- system aufgeworfen. Von ben Abenbkursen in ber Ortsgruppe über bie Gauschule, bie Lanbes- schulen, bie Reichssührerschulen bis zu ben brei Hochschulen, von benen bie erste ber Weltanschauung, also ber politischen, bie zweite ber arbeitswissenschaftlichen, bie dritte ber sachlichen Berufsausbilbung bienen soll, will bie Arbeitsfront bie Teilnehmer in immer höherem Maße an ben Staat heranbringen. Rur bie politische Schulung bes Beamtentums unb bes Lanbvolkes soll eigene Wege gehen. Der Gebanke ist sicher im höchsten Maße fruchtbar unb er ist richtig angeseht Aber es liegt auf ber Hanb, baß gerabe hier bie stärksten Ueberschneibungen mit all ben anberen Schulungssystemen auftreten werben Der Weg ber allgemeinen 2 ilbungs- schule (Volksschule, höhere unb Hochschule), ber fiskalischen Fach schulen (Berufsschule, höhere Fachschulen, Technische Hochschulen), ber privaten ober von Organisationen getragenen Sonber- schulungssysteme in einzelnen Berufsgruppen, ist immer toieber ein anberer unb gerabe hier kommt es barauf an, vom Vorhanbenen „nichts Rüh- liches zu zerstören". An biefer Stelle werben sich wahrscheinlich bie verzwicktesten Organisationsfragen auftun. Ihre Lösung wirb von bem Gesichtspunkt aus geschehen müssen, wie bas von Dr. Ley gezeichnete Ibeal am besten unb möglichst organisch erreicht werben könne.
So wirb es noch einmal ganz deutlich, daß in den Ausführungen Dr. Leys noch keine authentische Lösung der Probleme, wohl aber ein erster authentischer Vorschlag gemacht ist. Wir glauben, unsere staatsbürgerliche Pflicht zu erfüllen, indem wir hier zunächst einmal unsere Fragen aufgeworfen haben, aus denen sich eine Ergänzung unb Verwirklichung anbahnen mag.


