Hr. 277 Erster Blatt

183. Jahrgang

Samstag, 25. November 1953

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General-Anzeiger für Oberhessen

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Chefredakteur

Dr Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr Fr Wilh. Lange, für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für denAn» zeigentetl t D.TH.Kümmel sämtlich in (Bienen

Neue Methoden.

Hendersons Bemühungen, die Abrüstungskonfe- renz zu neuem Leben zu erwecken, sind kläglich ge­scheitert. Es konnte nicht anders kommen. Denn wenn schon unter dem Druck seiner Drohung mit dem Rücktritt überhaupt in Genf noch einmal Be­sprechungen der Abrüstungsdelegierten zustande- tamen, so entsprachen diese doch keinem natürlichen Bedürfnis. Ihr Verlaus zeigte nur eines in aller wünschenswerten Klarheit, wie heillos verfahren die ganze internationale Lage ist und daß die bis­her in Genf beliebten Arbeitsmethoden völlig Fiasko gemacht haben. Jede der an diesen Besprechungen eteiligten Mächte verfolgt andere Ziele, die von ' Paris so oft propagierte „Einheitsfront" ist in sagenhafte Ferne gerückt, ja es ist nur der geschick­ten Regie eines alten Praktikers wie Henderson zu verdanken, daß die Besprechungen nicht mit einem offenen Bruch endeten, statt mit einem ein­stimmig gefaßten Vertagungsbeschluß, mit dessen Hilfe man die Fiktion wahren zu können meint, als ob die Konferenz wenigstens formal bis zu einem besseren Barometerstand über Wasser ge­halten werden sollte. Wenn jedoch bis zum Januar kommenden Jahres nicht andere Wege gefunden und als gangbar erprobt fein werden, müssen zwangsläufig die alten Gegensätze erneut ausein- anhcr platzen. Italiens Abneigung gegen den I V rbunb und alle von ihm abhängigen Jnstitu- t n hat durch Deutschlands Abkehr von Genf । ui die gänzlich unfruchtbaren Debatten der letzten Monate neuen Auftrieb erhalten. So konnte es nicht erstaunen, daß der italienische Delegierte sich am entschiedensten den Versuchen widersetzte, diese Debatten wieder aufzunehmen. Frankreich hätte am liebsten getan, als ob inzwischen nicht das ge­ringste geschehen sei, was eine Fortsetzung der Ab­rüstungskonferenz in dem alten ausgefahrenen Gleis hätte hindern können. Wenn es nach den Wünschen Paul-Boncours gegangen wäre, hätte man in Genf von dem Ausscheiden Deutschlands lediglich Kenntnis genommen und wäre darüber zur Tagesordnung übergegangen.

Das hätte an sich auch der deutschen Auffassung entsprechen können, daß nämlich die Abrüstungs­frage, da ja Deutschland selbst in Erfüllung der Entwaffnungsbestimmungen des Versailler Vertrags bereits restlos abgerüstet hat, nunmehr ausschließ­lich die hochgerüsteten Staaten allein angeht, die mit der Erfüllung ihres ebenfalls vertraglich fest- fielegten Abrüstungsversprechens in Verzug geraten ind. Aber so war es von Frankreich natürlich nicht gemeint. Die Franzosen hielten blind und starr an der angeblichen Pariser Vereinbarung fest, die zu dem denkwürdigen Beschluß Deutschlands vom 14. Oktober den Anstoß gegeben hatte. An diese Ver- i einbarung, wenn sie überhaupt jemals tatsächlich 1 bestanden haben sollte, hielt sich England jedoch nicht mehr gebunden. Sir John Simon war von seinen Kabinettskollegen nach Genf entsandt wor­den, um ausdrücklich zu erklären, daß durch die deutschen Beschlüsse eine neue Lage entstanden sei, die England die Freiheit des Handelns zurückgebe. England komme wieder auf den ursprünglichen Maedonald-Plan zurück und würde es im übrigen ; vorziehen, die Abrüstungsfrage vorerst in direkten diplomatischen Gesprächen zwischen den interessier­ten Mächten zu klären. Dahinter steht natürlich die Einsicht, daß ohne Deutschland irgendwelche weiteren Verhandlungen ergebnislos bleiben müssen, da die hochgerüsteten Mächte bei der bekannten Einstellung Frankreichs: „Keine Abrüstung ohne neue Sicherheiten" untereinander zu keinem Ab­kommen kommen können, wohl aber ein Fortgang dieser Debatte in Genf die Gefahr erheblich steigern müsse, daß binnen kurzem Italien dem Beispiel Deutschlands folgen und ebenfalls dem Völkerbund den Rücken kehren werde. Wie nahe dies liegt, zeigten ja schon die letzten erregten Debatten in Genf und ihr Echo in der italienischen Presse. So blieb also Frankreich allein und mußte sich, um Schlimmeres zu verhüten, mit dem Beschluß ab- finden, die Konferenz um zwei Monate zu vertagen.

Damit ist den Wünschen Italiens und Englands Rechnung getragen worden, die Zeit gewinnen wol­len für die Vorbereitung eines ganz neuen Ausgangspunktes, wodurch es ver­mieden werden konnte, daß sich an den alten, schon allzu sckarf herausgearbeiteten Gegensätzen die Lei­denschaften immer wieder erneut erhitzen. Wenn nicht alles täuscht, wird die Initiative dazu von Mussolini ausgehen, aber die zurückhaltenden Steuerungen seiner Presse lassen erkennen, daß er den Zeitpunkt dazu noch nicht für gekommen erachtet. Will man sich auf einer großen internatio­nalen Konferenz nicht sehr schnell wieder den alten Schwierigkeiten gegenübersehen, muß mit dem kläg­lich zusammengebrochenen System der Improvisatio­nen Schluß gemacht werden und in wohldurchdach­ten Einzelbesprechungen der Boden sorgfältig berei­tet werden, auf dem i* emotionale Abmachungen von Dauer und Wert gedeihen können. Die Ab­rüstungsfrage und die Befriedung Europas über­haupt ist ganz wesentlich ein deutsch-französisches Problem. Sobald zwischen den beiden großen kon­tinentaleuropäischen Rationen eine Verständigung ermöglicht wäre, wäre auch die Dertrauensatmo- sphäre geschaffen, in der sich alle politischen Fragen zweiten Ranges leicht lösen ließen. Aber für eine solche Verständigung, die für die Volker Europas ein zwingendes Gebot ist, wollen sie nicht wehrlose Opfer der Weltpolitik werden, für eine solche Ver­ständigung muß die politische Situation reif sein. Das ist die oft wiederholte Ueberzeugung Musso­linis. Im gleichen Geiste gehen die unermüdlichen Vemühungen des deutschen Reichskanz­lers darauf hinaus, die direkte Aussprache zwi­schen Deutschland und Frankreich vorzubereiten, denn ohne diese Aussprache von Volk zu Volk kann

Rach dem Fiasko von Genf.

Auch England befürwortet direkte Verhandlungen. — Sir Lohn Simons Antwort auf das Kanzier-Lnterview.

London, 24. Rov. (TU.) Während der Ans­prache über einen Antrag der Arbeiterpartei zu der Thronrede gab Sir John Simon im Un­terhaus eine längere Erklärung über die Abrü­stungspolitik ab. Das Unterhaus müsse ihm glau­ben, daß niemand mehr Wert als er selbst auf die zweite Lesung des englischen Abrü- stungsentwurfes lege. Dieser Abrüstungs- entrourf habe noch seine volle Gültigkeit, niemand habe bisher daran gedacht, einen anderen Entwurf vorzubringen, der an seine Stelle zu treten vermöchte. Aber es fei noch eine erhebliche Menge Arbeit zu leisten, ehe diese zweite Lesung stattfinden könnte. Es liege nicht Mangel an gutem Willen vor. Die Welt stünde vielmehr vor der un­geheuerlichen Schwierigkeit, einen Ausgleich zu finden und den Plan so auszuarbeiten', daß er nicht nur England allein, sondern auch 65 Rationen passe. Deutschland dürfe nicht zum Objekt eines Diktats gemacht werden. Deutschland sei Partner in den Verhandlungen.

Die englische Politik wolle er kurz in folgenden vier Punkten barlegen-

1. Die Vertagung der Abrüstungskonferenz bedeute nicht etwa die Vertagung der Arbeiten für die Abrüstung. Sie bedeute genau das Gegenteil. Die englische Regierung beabsichtige, daß die Zeit der Vertagung dazu benutzt werden solle, um ohne Verzögerung und ohne Unterbrechung des Meinungsaustausches zwischen den einzelnen Rationen d i e Grundlage vorzuberei­te n, auf welcher die Konferenz i h r e A r b e i - len wieder aufnehmen könne, die Grundlage, die zur Zeit durch den deutschen Austritt so verhängnisvoll gestört worden fei.

2. Die dieser Meinungsaustausch am besten durch- geführt werden könne, das werde von den Um­ständen abhängen. Die englische Regierung sei zunächst der Ansicht, daß dieser Meinungsaus­tausch a u s dem diplomatischenwege in der Form zweiseitiger Bespre­chungen stattfinden solle.

3. England begrüße die Zusicherungenhil- l e r s , daß Deutschlands alleiniger Wunsch der Friede fei und daß Deutsch­land keine Angrisfsabsichten habe.

4. Wir sind der Ansicht, daß Deutschlandnoch feinen Beitrag z u lei ft en hat, um eine allgemeine Abrüstung in der Praxis zu er­möglichen. wir hoffen, daß das Ergebnis des Meinungsaustausches, der jetzt beginnen soll, es möglich machen wird, die abgegebenen Versicherungen in eine greifbare Form z u bringen, fo daß diese für den Wiederaufbau der internationa­len Sicherheit, die eine unerläßliche Be­dingung der Abrüstung ist, beitragen werden.

wir haben der deutschen Regierung und Herrn Hitler selbst unmittelbar angedeutet, daß wir den Erklärungen die allergrößte Aufmerksam­keit zollen, die er und die anderen Vertreter Deutschlands letzthin abgegeben haben, und daß

wir unseren ganzen Einfluß einsehen werden, um wieder gemeinsame Arbeit zustandezubrin- gen, anstatt Deutschland abseits zu halten. Wir werden niemals irgend etwas erreichen, so sagte Sir John Simon, wenn wir uns nicht die Mühe geben, uns in die Lage Deutschlands zu versehen."

Das Hauptziel aller Verhandlungen bestehe darin, eine allgemeine Vereinbarung zustandezubrin- gen. Die einzige Möglichkeit, um das zu erreichen, sei der Weg der Verhandlungen und nicht die Me­thode der Schüsse aus weite Entfernung. Es seien in den letzten Wochen eine Reihe von Anregun­gen von Deutschland gemacht worden Roch ehe die deutschen Wahlen vorüber waren, habe der Reichs­

kanzler eine Erklärung an die ganze Welt in die­sem Sinne abgegeben. Außerdem habe Hitler nach Beendigung der deutschen Wahlen eine Erklärung abgegeben, die den Nagel auf den Kopf treffe. Eine französische Zeitung habe nunmehr ein äußerst bemerkenswertes Interview des Reichskanzlers veröffentlicht, das eine äußerst sorg­fältige Nachprüfung durch alle die erfordere, die den Frieden und den Ausgleich erstrebten. Die englische Regierung wünsche nicht, daß in den Abrüstungs- Verhandlungen eine Unterbrechung eintrete. Das würde ein schwerer Schlag für das Werk der Ab­rüstung sein.

Sir John Simon sagt dann weiter, daß er bei dieser Gelegenheit einen äußerst wertvollen Beitrag Italiens zu einer Einigung anerkennen wolle.

Vayrische Reichswehr von österreichischen Gremwächiern beschoßen.

Ein unbewaffneter HeichSwehrsoldat aus 800 Meter Entfernung ohne vorher­gegangenen Anruf auf deutschem Gebiet getötet.

m ü n ch e n , 24. Roo. (WTB.) Bei Reit im Winkl ist von österreichischen Grenzwächtern aus Ange­hörige des 2 1. Bayrischen Infanterie­regimentes, die dort ohne Waffen eine Ski­übung unternahmen, geschossen worden, hierbei

DEU/TSCHLAND

Kufstein

OESTERREICH

wurde der Schütze Schuhmacher getötet. Line amtliche Meldung über den Vorfall be­sagt:

Lin Skikurs des 2. Bataillons des 21. Bayrischen 3R. Rürnberg ist jur Zeit auf der südlich Reit im Winkl gelegenen Skihütte dieses Bataillons (hin- denburghütte) untergebradjt. (Eine Patrouille dieses Kurses übte am 23. Rooember nachmittags unter Führung eines Unteroffiziers in der Rähe der Grenze am (Eggenalmfogel. Aus bisher noch nicht bekanntem Grunde wurden die Soldaten, die Stianjug

trugen und unbewaffnet waren, um 15.45 Uhr von drei österreichischen Grenz- wächtern mit fünf Schußbefchossen. Da­bei wurde der Schütze Schuhmacher der 6. Kom­panie 3R. 21 aus Rürnberg durch Kopfschuß tödlich getroffen. Rach den bisherigen Mel­dungen befand sich die Patrouille 80 bis 100 Meter diesseits der Grenze auf deut­schem Boden. Sie hatte auch vor dem Vorfall die Grenze nicht überschritten. Das Wehrkreiskommando VII hat eine Sonderkommission von zwei Offizieren, denen ein heeresanwalt beige­geben ist, nach der hindenburghütte entsandt.

Die auf Antrag des Wehrkreiskommandos VII München eingesetzte Gerichtskommission, bestehend aus dem Oberstaatsanwalt von Traunstein und zwei Offizieren, der sich der Vorstand des Be­zirksamtes Traunstein angeschloffen hat, hat nach eingehender Untersuchung folgendes f < ft ge- ft e l (t:

1. Schütze Schuhmacher wurde auf einwand- freireichsdeutschem Boden diesseits der Grenze aus einer (Entfernung von mindestens 800 Meter erschossen.

2. Der Schullehrgang, dem Schuhmacher angehörte, und der aus 23 Mann bestand, war u n be­waffnet.

3. Die (Eröffnung des Feuers erfolgte ohnevor- fjergegangene Wortwechsel und ohne Anruf seitens der Oesterreicher, die als dreiheimwehrleute feffgefteütsind.

Rachdem nunmehr das Ergebnis der amtlichen Untersuchung vorliegt, wird die Reichsregie­rung die notwendigen Schritte bei der österreichischen Bundesregierung unternehmen.

niemand zum anderen Vertrauen fassen, tonnen die Mißverständnisse niemals ausgeräumt werden, die seit Jahrhunderten bergehoch zwei edle Nationen trennen, von deren Verständigung das Schicksal des Abendlandes abhängt.

Nachdem sich das System der internationalen Konferenzen als unfruchtbar erwiesen hat, bedarf es neuer, Methoden für eine Dauer verbürgende Ordnung im Zusammenleben der Völker. Wo die gemeinsamen Interessen groß genug waren, hat der Wille energischer Führer auch stets einen Weg ge­funden, allen psychologischen Hemmungen zum Trotz im rechten Augenblick die Völker zueinander zu führen. Eben haben Roosevelt und Litwi- noro in klarer Erkenntnis der ihren beiden Län­dern in Ostasien drohenden Gefahr sich über die Grundlagen einer Annäherung der hochkapitali'ti- schen Vereinigten Staaten und der sozialistischen Sowjetunion verständigt. Deutschland unb Polen, durch engste Nachbarschaft auf politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit angewiesen, aber durch sinnwidrige, von Nutznießern einer Ver­ewigung des Unfriedens im ofteuropäitoen Raum heimtückisch gelegte Fallstricke getrennt und verzankt, sehen die Notwendigkeit gütlichen Auskommens zum Nutzen beider Völker und setzen sich zusammen, um einen vernünftigen und für beide Völker ehren­haften Ausgleich anzubahnen. Und ebenso streckt der Führer des neuen Deutschlands nach Westen seine Hand hin. Mit der gleichen mutigen und ehrlichen Offenheit, mit der Adolf Hitler seine inneren Geg- ner besiegt hat, geht er nun, getragen von heißer Liebe zur eigenen Nation und von starkem Ver­antwortungsgefühl für das Schicksal Europas, an die große Aufgabe, durch neue Methoden die Erstarrung der großen Politik aufzulockern und einen Weg zu bahnen, der allen Völkern, die guten Willens sind, ein friedliches und gleichberechtigtes Zusammenleben erlaubt. Des Führers Unterredung mit einem französischen Journalisten ist über die bisher gemachten Andeutungen der großen Linie

für eine solche Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich hinausgegangen. Der Führer hat an das französische Volk die ganz konkrete Frage gerichtet, was es denn eigentlich unter seiner „Sicherhei t", diesem in der Debatte über das deutsch-französische Problem trotz Versailles, Lo­carno- und Kelloggpakt immer noch am häufigsten und schärfsten herausgestellten Schlagwort eigentlich verstünde. Das ist mehr, als die wiederholte und feierliche Bekräftigung des ehrlichen deutschen Frie­denswillens und der Bereitschaft, mit jeder Regie­rung, die mit uns sprechen will, in Verhandlungen einzutreten. Nun kann man in Paris nicht mehr gut mit der alten Taktik fortfahren, von Deutschland neue Angebote zu verlangen, um sich selber damit um eine Beantwortung der Frage herumzu­drücken, was man selber zur Bereinigung der Atmosphäre des Mißtrauens beizutragen bereit wäre.

Der Führer sieht sich keiner verhandlungswilligen und seit gestern auch keiner verhandlungsfähigen Regierung in Frankreich gegenüber. Er läßt des­halb feinen Ruf an das französische Volk ergehen. Denn hier muß der Boden bereitet wer­den für die Erkenntnis, daß es für Frankreich allein kein Glück gibt, das sich auf Kosten der an­deren großen Nationen (Europas auf die Dauer bewahren ließe. Nur das Zusammenstehen aller Völker der abendländischen Kultur kann Europa vor der von Osten her androhenden Flut der Asia­ten retten. Frankreich kann fein Schicksal nicht von dem (Europas trennen. (Es muß im französischen Volk auch das Unterscheidungsvermögen dafür ge­stärkt werden, wer vorurteilslos und großzügig die wahren nationalen Interessen Frankreichs im Auge hat und wer, von der kapitalkräftigen und profit­gierigen Rüstungsindustrie ausgehalten, Völker­verhetzung und politische Brunnenvergiftung tu einem schmutzigen Gewerbe macht. Der gesunde Instinkt des Franzosen muß spüren, daß Verleum­dungen wie die des „Petit Parisien" nur bestellte

Arbeit derer ist, die alles Interesse daran haben, daß zwischen dem deutschen und dem französischen Volk bas lauernde, argwöhnische Mißtrauen nicht ein­schläft und die Kluft sich niemals schließt, die für ganz Europa seit Jahrhunderten eine Quelle des Unfriedens gewesen ist trotz der Hekatomben von Blut, die beide Völker dem Götzen der Zwietracht und der Rache geopfert haben. Die ungeklärte innerpolitische Lage lähmt naturgemäß auch Frankreichs Aktionskraft nach außen. Mit einem Parlament, in dem sich alle politischen Kräfte ungefähr die Waage halten und in dem es infolge­dessen zu keiner wirklich beherrschenden Kombina­tion kommen kann, mit einem solchen Parlament kann bestenfalls notdürftig weiterlaboriert werden, wenn nicht auch in Frankreich ein Mann von For­mat auf der Bildfläche erscheint, der mit dem frucht­losen System der kleinen Behelfsmittel Schluß macht und in großem Zuge die Sanierung durch­führt, der auch Frankreich bedarf. Aber seitdem Poincarö von der politischen Bühne abgetreten ist, hat sich noch niemand wieder gefunden, dem die Parteien bedingungslos gefolgt wären. Auch jetzt sieht man, obwohl mit Sarraut im Laufe von l1/» Jahren der vierte Ministerpräsident an der gleichen Klippe der Finanzsanierung gescheitert ist, keine Persönlichkeit, die mit starken Fäusten den Weg ins Freie bahnen konnte. So wird es vermutlich auch noch gute Weile haben, bis deutsch­französische Verhandlungen von Regierung zu Re­gierung in Fluß kommen, aber das ist bestimmt kein Fehler, wenn nur d i e Aussprache von Volk zu Volk, die der deutsche Reichskanzler so warmherzig und verständnisvoll für die Sorgen und Nöte beider Völker eröffnet hat, nicht wie­der ins Stocken gerät. Die Völker müssen reif ge­macht werden für bas große Werk ber Verstänbi« gung, bann wirb sich auch in Frankreich ber kon­geniale Staatsmann finden, der die Hand des Führers ergreift.