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185. Zahrgang

Mittwoch, 25.Zanuar (935

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Chefredakteur

Dr. Fnedr. Wilh. Lange. Derantworllich für Tolitilt Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.Tbyr.ot; für den übrigen Teil Ernst Dlurnfchein und^ür^enAn» zeigenteil i. D.TH.Kümmel sämtlich in Giegen.

Deutschnationale Absage an Schleicher.

Keine Klärung der parlamentarischen Lage.-Wird der Reichstag sich erneut vertagen?

Eine Entschließung derdeuischnationalenIraktion. $cr :>iuf nach einer staikcn Ltaalssührung.

Berlin, 24. 3an. ($11.) Die deutsch- nationale Reichstagsfraktion ver­öffentlicht folgende E n t s cy l i e ß u n g, deren wesentlichster Inhalt bereits am Samstag dem Reichskanzler von Schleicher be° kanntgegeben war.

Die R<ichstagsfraktion der DRDP. ist der Auffassung, daß eine grundsätzliche Entscheidung in einer Reihe von Lebensfragen der Ration, insbesondere e ne durchgreifende Lösung der schwebenden Wirtschaftsfragen erforderlich ist, um der unerträglichen sozialen Rot zu steuern. Dazu must in erster Linie eine vollständige Reubildung des Kabi­netts erfolgen, um die erforderliche Schlagkraft und Einheitlichkeit der Regierungs- s ü h r u n g, und zwar namentlich der Wirt­schaftspolitik, sicherzustellen. Die wachsende Ro^..ge und die wachsende Erbitterung im Bolle verlangt Klärung. Allzulange dauern jetzt schon die mit der Dem.ssion des Papen-Kabinetts be­gonnenen Verhandlungen und Besprechungen in Berlin, um noch Verständnis im Volle zu finden. Die Politik des Hinhaltens und Zau­dern stellt alle Ansätze einer Besserung _ in Frage. Die an sich f-hon so großen Gegensätze im Lande vert es.n ,idj immer weiter. Dazu trägt auch die mangelnde i n h e i t l i ch k e i t in den Anschauungen und Acuherungen der ein­zelnen Ressortminister bei. Der un­natürliche Gegensatz zwischen Stadt und Land wird vertieft, während eine wahrhaft fruchtbare Wirtschaftspolitik nur auf der Grundlage des Bewusttseins geführt werden kann, dast Stadt und Land eine untrennbare Schick- salsgemeinschast bilden und dast einer vom anderen lebt. Ohne ein Wiederan st eigen der nationalen Güterproduktion und damit der Arbeit und der Kaufkraft ist die Lage des deutschen Bolles nicht zu verbessern. Aber dieser entscheidende Gesichtspunkt tritt weder in den Mahnahmen, noch in den wirtschastspoli- tif ";en Aeusterungen der Reichsregierung hervor. Dielmchr wird in der Wirtschaftspolitik e i n neues Abgleiten in sozialistisch-in- ternationale Gedanken gänge immer deutlicher. Eine besondere Gesayr bedeutet cs, wenn man Gegensätze zwischen Groh und Klei n, vor allem in der Landwirt» schäft entstehen läßt und dadurch die Gefahr eines Bolschewismus auf dem fla­chen Lande hervorruft, lleberall taucht der Berdacht auf. dah die jetzige Reichsregierung nichts anderes bedeuten werde als die Liqui­dation des autoritären Gedankens, dem der Herr Reichspräsident mit der Berufung des Kabinetts von Papen aufgestellt hatte und die Zurückführung der deutschen Politik in das Fahrwasser, das dank dem Erstarken der natio­nalen Bewegung verlassen zu sein schien.

Don dem Zeitpunkt der Demission des Kabi­netts Papen an hat die Deutschnationale Volks- partei vor einer solchen Entwicklung ständig ge­warnt. Bei ihren Anhängern im Lande und dar­über hinaus hat das Versagen der Regierung steigende Enttäuschung und Gegner­schaft hervorgerufen. Die deutschnationale Reichstagsfraktion gibt erneut ihrer Heberzeu- flung Ausdruck, dah die Staats- und Wirtschafts­krise nur durch eine starke Staatsfüh­rung überwunden werden kann.

Schleichers Antwort.

Keine Acndcrung in der PoliM des Kabinetts.

Berlin, 24. Jan. ($11.) Wie von zuständiger amtlicher 6teue mitgcteilt wird, wird die Re­gierung auf die heutige deutschnationale Erklä­rung bei passender Gelegenheit ant­worten. In Kreisen, d.e der Regierung nahe stehen, erklärt man, irgend etwas Positives ent­halte die Erklärung nicht. Die $endenz der Er­klärung sei wohl die Quittung darauf, dah der Kanzler nicht bereit sei, die Deutschnationalen in die Regierung hineinzunehmen. Wenn der Re­gie.ung vorgeworfen werde, dast zu viel Der- Handlungen und Besprechungen stattfänden, so wird demgegenüber festgestellt, dah doch d i e Reichsregierung an allen diesen Ge­sprächen nicht im gering st en betei­ligt ist. Man glaubt in der Regierung nahe- strhend.n K e..cn. die deutschnationale Erklärung nur dahin deuten zu können, dah der Versuch gemacht werden soll, die Harzburger Front wieder zusammenzubringen.

Im übrigen wird von der Reichsregierung unterstrichen, dah sich an der Haltung der Regierung nichts geändert habe. Sie wird bei all ihren Handlungen in der nächsten Zukunft mit besonderer Bestimmtheit die Rot- Wendigkeit in den Vordergrund rücken, dah d i e Wirtschaft unter allen Umständen erst einmal Ruhe haben muh, damit die Ansätze einer Besserung nicht von der Politik her wieder zerstört werden. Der Kabinetts- ausschuh für Arbeitsbeschaffung hat heute wieder getagt und die Verordnung über

die zusätzlichen 50 Millionen behandelt, die nun morgen mittag bekanntgegeben werden soll. Gerade in den letzten Wochen und $agcn sind Aufträge von ungewöhnlicher Höhe vergeben worden. Davon entfallen auf Aufträge der Reichsbahn, die Ende Dezember herausgegangen sind, allein 283 Mil­lionen. In diesen $agen ist die Reichspost mit grohen Aufträgen dazugekommen, ferner muh man die zusätzlichen 50 Millionen für Reparaturen und die Aufträge berücksichtigen, die durch die Arbeit des Reichskommissars für Arbeitsbeschaf­fung in Fluh kommen. Das sind Arbcitsbeschaf- fungsbemühungen, die nach Ansicht der Regie­rung sicher geeignet sind, der Wirtschaft einen Auftrieb zu geben, wenn die Konjunktur im gan­zen diesen Bestrebungen entgegenkommt.

Angesichts dieser wirtschaftlichen Situation legt die Regierung nachdrücklichen Wert auf eine Klärung der politischen Verhält- n i s s e. Deshalb würde sie sich auch mit einer neuen Vertagung des Reichstages nicht einverstanden erklären, selbst dann, wenn eine etwas gröhere Zeitspanne in Frage käme. Denn zw.schendurch hat der Reichstag immer wieder die Möglichkeit, zu einem frühe­ren $erm;n zusammenzutreten, und da die Ra- tionalsozialisten dauernd erklären, dah sie sich den Zeitpunkt aussuchen, zu dem sie die Regie­rung stürzen wollen, wäre es möglich, dah Dte deutsche Politik zu einem unbestimmten nahen Zeitpunkt wieder vor neuer Unruhe stände. Diese Gedankengänge sind für die Reichs­regierung mahgebend.

Versuch einer neuen Vertagung?

Oie Klärung soll hinausgeschoben werden.

B e r I i n , 24. Jan. (TU.) Die Absage der Deutsch- nationalen an Schleicher hat insofern eine Klärung gebracht, als nunmehr sicher jein dürste, dah eine parlamentarische MehrheitfürSchlei- cher kaum mehr zu erwarten ist, wenn es zu Abstimmungen über die Mißtrauensanträge kom­men sollte. In parlamentarischen Kreisen nimmt man daher an, daß auf Grund der deutschn.atio- nalen Erklärung Verhandlungen zwischen der D N.V P. und der NSDAP, stärker in den Bereich der Möglichkeit zu ziehen sind, als dies bis­her der Fall war. Welches Ergebnis derartige Verhandlungen haben werden, läßt sich noch nicht voraussagen. In parlamentariichen Kreisen bezwei­felt man daher auch, daß sie sehr schnell zu einem Erfolge führen werden und nimmt an, daß in der nächsten Sitzung des Aeltestenrats am Freitag noch einmal der Vers u.ch gemacht werden wird, eine ch i n a u s s ch i e b u n g des Zusammen­tritts des Reichstags zu erreichen. Man nimmt an, daß die Nationasiozialisten wieder die Notwendigkeit betonen werden, daß vor einer Aus­sprache der Reichshaushaltsplan für 1 9 3 3 vorgelegt werden müsse. Ob sich eine Mehr­heit des Aeltestenrates aber diese Ansicht zu eigen machen wird, ist zweifelhaft. Es ist daher durchaus möglich, daß es beim Zusammentritt des Reichstages bleibt, daß aber dann im Reichstag d i e E n t s ch e i- dung über d i e Mißtrauensanträge verschoben wird. Auch die halboffizielle Regie­rungserklärung gegen die Deutschnationalen hat starke Beachtung gesunden. Ausfällig ist. hier aller­dings, daß Maßnahmen wie die Auslösung des Reichstags in ihr noch nicht angekündigt werden. Offenbar will die Regierung warten, bis die Dinge weiter gediehen find.

Keine NotftandSpläne der ^eaierung

Berlin, 24. Dan. (OB.) Amtlich. 3n einer Reihe von Zeitungen wird in Gerüchten von Staatsnotftanbeptänen der Reichs­

regierung gesprochen, von zuständiger Stelle wird dazu erklärt, daß die Reichsregierung keine Er wägungen über einen evtl. Staatsnotstand angefteUt hat.

Oie Bayerische Vo kspartei gegen einen Staatsnotstand.

Berlin, 24. Ian. (BdZ.) Die Reichstags­fraktion der Bayr.sa-en Bolispar ei veranstaltete zunächst eine Trauerkundgcbung für den auf so tragische Weise ums Leben gekommenen Abge­ordneten L o i b 1. Prälat Leicht gab dann einen llcbcrblid über die politische Lage. Mit aller Ent­schiedenheit wandte sich die Fraktion gegen die umlaufenden Gerüchte über „angeblich schon im einzelnen vorbereitele "Maßnahmen zur Bepkün» düng eines Staatsnotstandes und der verfassungs­widrigen Ausschaltung der Volksvertretung.

Oer Reichskanzler zur Büiowplatz- Kundgebung der RSOAP.

B e r l i n , 24. Ian. (CNB.) Amtlich. Gegenüber den von konununistischer Seite ausgestellten Be­hauptungen, Reichskanzler von Schleicher habe sich in einer Unterredung mit kommunistiichen Ab­geordneten dahin geäußert, daß er die Demonstra­tion der Nationalsozial.sten auf dem Bülowplatz als eine Provokation ansehe, wird von zu ständiger Stelle sistgcstellt, daß der Reichskanzler derartige Aeußerungen nicht getan hat. Es sei allerdings aber seine Auffassung, daß im gegen­wärtigen Zeitpunkt derartige Demonstra­tionen unerwünscht und nicht zweck­mäßig seien.

Die angekündigten Kundgebungen der K o m m u ni ft e n auf dem Bülowplatz und der Sozialdemokraten am nächsten Sonnlag ; sind, wie wir erfahren, polizeilich genehmigt worden.

Die OMedebatle im Saushaltsausschuß.

Berlin, 24. Ian. (BDZ.) Der chaushaltsaus- schuß des Reichstages setzte die Aussprache über die Osthilfe fort. '21 bg. Schmidt- Köpenick (So;.) wandte sich gegen Mißstände in der Osthilfe und führte Fälle an," in denen Großgrundbesitzer Hundert­tausende von Mark vom Reich erhalten hätten, die jetzt verloren feien.

^eichsernährungsminister v. Braun teilte aus den Veröffentlichungen des Deutschen Landwirtschaftsrates mit, daß die Reinerträge der Landwirtschaft in den Jahren 1924 bis 1930 teil­weise gestiegen, aber im allgemeinen geschwankt hätten. 1930 31 seien sie bereits erheblich zu- rückgegangen. In dem gleichen Material werde auch nachgewiesen, daß der Reinertrag in Prozentsätzen des Einheitswertes in den Jahren 1928 30 die Soll-Reinerträge nicht er­reicht habe. In den Jahren 1928 30 hätten die tat­sächlich erzielten Reinerträge in den Zuckerrüben­wirtschaften durchschnittlich 56 Prozent, in den Ge­treidewirtschaften 38 Prozent, in den Futterbau­wirtschaften 32, in den Kleinbetrieben 50, in den Mittelbetrieben 43 und in den Großbetrieben 34 Prozent der Soll-Reinerträge der Einheitsbewertung betragen

vor allem müsse aber berücksichtig! werden, daß der Reinertrag ohne Berücksichtigung der für Leihkapital zu zahlenden Zinsen berechnet werde. Das Verhältnis vom Reinertrag und Zinsendiensk habe sich von 1924 26 bis 1930 31 ständig verschlech­tert, da sich der Zinsendienst stärker erhöhte als die Reinerträge. 1930'31 habe der Rein­ertrag abzüglich Zinsendiensk bei den meisten Betrieben einen Fehlbetrag von 2 bis 49 Mark je Hektar betragen.

Entscheidend für die Lage der Landwirtschaft sei die Entwicklung der Preisschere. Wäh­rend diese nach den Berechnungen des Land- wirtfchastsrates 1926 27 acht Punkte betragen

habe, sei der landwirtschaftliche Detriebsaufwand im Verhältnis zu den Preisen der landwirt­schaftlichen Erzeugnisse auf 140 und damit die Preisschere auf 40 Punkte gestiegen. Wenn be­hauptet worden sei, daß einige Gutsbesitzer O st - h i l f e g e l d e r erhalten hätten, um diese nachher an ihre Partck und andere Organ'Jat.onen weiter­zugeben, fo wisse er nicht, wie das praktisch mög­lich sei, denn die Gelder der Osthilfe bekomme nicht der Landwirt, sondern der Gläubiger des Landwirtes. Wenn an der einen oder anderen Stelle ein Mißbrauch eingetreten fein sollte, fo sei er bereit, jedem Fall nachzugehcn.

Ministerialdirektor Reichard gibt dann Aus­kunft über Einzelfälle, wobei er hinzufügt, daß er Ziffernangaben nur im Unterausschuß machen wolle.

Abg. v. Sybel (RS.) erklärte, dah auch bei kaufmännisch und betriebswirtschaftlich gut gelei­teten Betrieben der Reinertrag gegenüber dem Stand der letzten zwei Jahre auf ein Fünftel gesunken sei und sich bei den steigen­den Betriebsausgaben in ein Minus verwandelt habe. Wenn man d i c Siedlung als das A und O aller nationalpolitischcn Bestrebungen an- sehe, dann müsse man konsequent sein und für eine tatsächliche Rentabilität der Land­wirtschaft eintreten. Statt einer einseitigen För­derung der Ezportindustrie müsse man eine in­nerlich gesunde Wirtschaft schaffen.

Abg Kuhnte (Sn.) ersucht, daß die bei der Durchführung der Umschuldung im Osthiltegebiet dem Mittelstand »Handel, Handwerk, Ge­werbe- und Kommunakbanken) entstandenen Ver­luste von einem zu bildenden Institut übernom­men werden. Dieses Institut solle die genannten Verluste so sanieren, wie seinerzeit die Groß­banken bzw. jetzt die Genossenschaften saniert tour- den. Es sei unerträglich, daß die Kreise des Mittelstandes, die die Landwirtschaft in Rotzeiten mit über Wasser gehalten hätten, nun benach­teiligt werden sollten. Die Landwirtschaft lehne es ab, ein solches Verfahren zu billigen und sich

nachher vorhalten zu lassen, daß sie allein Vor­teile gehabt habe.

Abg. Dr. Schreiber (Zentr.) betont, der Der- pächterschutz sei nach wie vor mangelhaft. Das Sicherungsverfahren sollte ohne Wissen und Ein­verständnis der Verpächter nicht cingeleitet werden. Auch den Verpächtern sollte die Möglichkeit gegeben werden, Darlehen bei der Osthilfe auszunehmcn, da es unmöglich fei, die Steuern und Abgaben aus B a n F o o r f d) ü I f e n auhubringen. Der Apparat der Osthilfe mit 1400 Angestellten sei zu groß.

Abg. Ersing (Zentr.) wendet sich dagegen, daß Osthilfe auch in Fällen gewährt worden sei, wo der betreffende Landwirt noch andere Betriebe habe wie Fabriken ufro. In einem solchen Falle, wie auch in den Fällen, wo Osthilfemittel zu Neuanschaffungeii, Reisen ufro. verwendet wurden, hätte die Landstelle von vornherein sagen müssen, daß s ür d e r artige Zwecke d i e O st Hilfe nicht da sei.

Abg. von Rostorff (Dn.) erklärt, wenn man heut.- behaupte. daß die Siedlung im Sinne der östlichen Landarbeiter sei, fo irre man sich gründlich. Der Landarbeiter hüte sich, seine Svar- groschen in einer Siedlung anzulegen, da er wisse, daß er fein Geld dann unter den heutigen Ver­hältnissen verliert. Er fürchte sich sogar heute vor dem Zerschlagen der Güter, da er damit seine siche.e Brotstelle verliere.

Oie Milchwirtschaft stellt verbilligte Dolksnahrung.

Berlin. 24-Ian. (ERB.) Im Plenarsaal des ehemaligen Herrenhauses sand eine Ver­anstaltung der milchw.rtschastlicheu Verbände stack. E.schienen waren u. a. Reichsernährungs- min.fter F r h r. v. B r a u n. als Vertreter des Reichslandbundes Präsident Gras Kala reuth und Präsident Bethge, für den Deut­schen Industrie- und Handelstag Minister a. 'S). H a m m. — Rach Beg.üßungsworten des Gene­raldirektors Forth mann von der Zentral­kreditgenossenschaft deutscher Molkereien führten Reichsminister a. D. Dr. Fehr in dem Referat „Eine Lebensfrage der deutschen Milchwirtschaft" und Professor Dr. Ayler. Direltor des Kaiser- Wilhelm-Instituts für Arbeitsphysiologie in Do.tmund, in dem Reserat „Ernährungskrise ein Eiweißproblem" aus. daß einerseits die städtische Bevölkerung der Gefahr der Ei- toeiß-llnterer nährung ausgeeyt sei. Eigentlich handele es sich um ein Doppelproblem mit einer volkswirtschaftlichen und einer sozial­hygienischen Seite dessen Lösung für die Gegen­wart von hinreichender Bedeutung sei. Rach jahrelangen Versuchen, den Vitamin- und Rährgehalt entrahmter Milch in einer schmackhaften Vollskost zu erhalten, sei es nun­mehr gelungen, ein echtes Volksnahrungsmittel in Rärmil-Volkskost zu schassen. Außer reichhaltigen Mengen hochwertigen Ei­weißes enthalte dieses Rahrungsmittel das leistungssteigernde Lecithin. Das Erzeugnis stehe mit Butter und Käse auf ein und derselben Stufe.

Oie 70. Tagung desBöllerbundsrcNes eröffnet England vermeidet eine Mandatsdcbatte

Genf, 24. Ian. (W$B.) Der Völker­bundsrat trat heute vormittag unter dem Vorsitz des Vertreters Italiens, Unterstaals- sekretär A l o i s i, zu seiner 70. $agung zusammen. Deutschland ist durch den Gesandten v. K e I- I e r vertreten. Zu bemerkenswerten Erklärungen gab der Bericht der M a n d a t s k o m m i > s i o n Anlaß. Dabei wurde zum ersten Male vor dem Völkerbundsrat die Frage dec beab­sichtigten Unabhängigkeitserkläruug des syrischen Mandatsgebietes be­handelt.

Der deutsche Vertreter ging bei dieser Gelegen beit auch auf d e bekannten englischenPläne im $anganjikagebiet (ehemaligesDeutsch- Ostafrika) ein. Er enlärte, die deutsche Regierung habe mit Befriedigung die Erklärung der eng­lischen Regierung vernommen, wonach diese im Augenblick daraus verzichtet habe, Maß­nahmen im Sinne einer politischen und versa! sungsmäßigen Vereinheitlichung Ostafrikas zu er­greifen. Die Mandatskommission könne sich jedoch einer aufmerksamen Prüfung der Postkonvention zwischen Kenia und $anganjifa nicht entziehen. Die deutsche Regierung werde ihren Standpunkt aufrechterhalten, daß die unter dem Man - bat stehende n Gebiete politisch un­zertrennbare Einheiten seien.

Der Vertreter Englands, llnterstaatssekretär Eden, ging auf die Erklärungen des deutschen Vertreters bezüglich Ostafrikas nicht ein, er machte in wenigen Sätzen lediglich allgemein ge­haltene Bemerkungen zur Mandatspolitik

Oer Völkerbundsrat seht einen Tabakausschuß ein.

Genf, 24. Jan. (W$B ) Der Dölkerbundsrat hat heute auf Vorschlag des deutschen Aatsmitgliedes Beschlüsse über die Zu­sammensetzung eine.* Ausschusses gefaßt, der ge­mäß einem Wunsch der Konferenz von Stresa die produktions- und handelspolitische Seite des Tabakproblems prüfen so'.!. An d.e'er 5r.*g* ha.en insb sondere Griechen­land. Bulgarien und die Türkei nd» interessiert gezeigt. Es ist beschlossen worden, daß dem Au-schuß Vertreter dcr genannten drei Länder angehören sollen, ferner Vertreter der Staaten mit Tabakmonopolen.