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1:4)t tragbare Verzögerung des Verfahrens. Es be- fcrf daher insoweit der Zulassung des Verfahrens rr den Sondergerichten.

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m straf« und strasversah«' ungen nicht ausreichend nötige Grundlage geben, achhaltige Abwehr aller taata gefährdenden An« SerartigeLechts« ö/äh/k'ch mit der )t find. Sie beftcfyn- agm bicfem Sebanlen . Insbesondere reichen t Angriffe ans Dram« den und Miigiieder der chfformaiivnen erfolgen, nnne des Paragrachen vvrliegi, in der Regel uf dem Gebiet der Ein« eisten. 3um anderen nden prozessualen Dor« efchleunigung der sondere in den vorstehend

Die Aotvendigkeit der ; einer Voruntersuchung, >or dsn Schwurgericht be« »utzbedürfnis des StaalA

,le sich einer so wichtigen Ja soll ihn der Daten ulen beschwichtigt haben i prudentia regatur orbis. licht, mein Sohn, mit wie elf regiert wird. Georg : einem Aufsatz bu W hmtc geflügelte Dort tak OrensijernaS stamme, und er geringste WwJ »g xW> stammt aus mü itgeMen wird nirgends s gibt auch schon stuh« m?sch vernehmen lasten. K auf Si-Sem--üK der Herrschaft uta he be geantwortet hab«. evenig Mfmndv^n wird.so wurdetthrA Irmftie.m lö® " ‘l® 8i,6ma* tiTc=ni Hui»™* ?"«„ Bi»

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Oer preußische Gesetzentwurf hat folgenden Wortlaut:

<ur Abwehr von Angriffen volksschädlicher Ele- cntr gegen den Staat hat die Reichsregierung li folgende Gesetz beschlossen, das hiermit .-lünbet wird:

§ 1

Hil dem Tode oder, soweit nicht bisher eine irwcrerr Strafe ^ngcdrohi ist. mlt lebenslan- l m Zuchthaus oder mit Zuchthaus >s zu 15 Jahren wird bestraft:

L 2D er einen Beamten der Sloalsanwaltschaft Bet der Polizei oder einen Angehörigen der Sturm- ' jl.ilungen (einschließlich des Stahlhelm oder der chralzstaffeln der NSDAP, oorsöhlich tötet » : wer es unternimmt, eine der vorbezeich- ?t<n Personen zu töten oder wer zu einer s o l - en Tötung auffordert, sich erbietet, n solches Erbieten annimmt oder eine solche klung mit einem anderen verabredet;

2 wer vorsätzlich Druckschriften politl- li en Inhalts au» dem Ausland ein- )Hrt oder einzuführen unternimmt, wenn durch i Schrift

4) das verbrechen des Hochverrat, (§§ 81 bis 86 StGB-, Art. 5 der Verordnung vom 28. Februar 1933) oder

b) eia vergehen gegen die Vorschriften über ver­botene Vereine (Verordnung des Reichspräsi­denten zur Erhaltung des inneren Friedens vom 19. Dezember 1932) oder über verbotene ! Druckschriften (§ 18 der Verordnung zum

Schuh des deutschen Volk» vom 4. Februar 1933) oder

<) ein vergehen nach den §§ 110 bis 112 des Strafgesetzbuchs oder nach 8 15 der Verord­nung vom 4. Februar 1933 (strafbare Auf­forderung oder Anreizung) oder

d) ein verbrechen gegen § 2 des Gesetzes gegen die Reubildung von Parteien vom 14. 3ull 1933 begründet wird.

Sie Verurteilung aus dieser Vorschrift zieht den 1« l u ft aller öffentlichen Leistungen tesReichs. der Länder und Gemeinden fjr den Beurteilten und die zu seinem homsstand gehörigen Familienangehörigen nH sich. Gegenstände, die zur Begehung einer nach le|en Vorschriften strafbaren Handlung gebraucht *cr bestimmt sind, sind einzuziehen oder unbrauch- kr zu machen, auch wenn sie weder dem Täler, Dl) einem Teilnehmer gehören, wenn keine be- ßiminte Person verfolgt oder verurteilt werden tne, so kann die Einziehung oder Anbrauchbar- ladbung selbständig erkannt werden.

§ 2.

;«.Tüt die in 8 1 bezeichneten Straftaten sind die icif) der Verordnung der Reichsregieruag vom 21. März 1933 gebildeten Sondergerichte zu- sliadig, soweit nicht die Zuständigkeit des Reichs- ßtichts oder der Oberlandesgerichte begründet ist.

An die E>A. und 66.

Ein weiterer Erlas; des preußischen Ministerpräsidenten.

Berlin, 22. Juli. Ministerpräsident Göring 'Pt solgenden Erlaß herausgegeben:

2>er SA.« und SS.-Mann, der Polizeibeamte in) jeder andere Beamte, der bei der Errichtung t :■ nationalsozialistischen Staates gegenüber staats- Iiinblichen Eleme itcn unter Einsatz seines Lebens in e Pflicht tut, lat Anspruch auf d e n höch- «c n S ch u tz, dc i der Uaat zu gewähren vermag. Jjji habe deshalb im Einklang mit dem Iustiz- rmiftcr angeordnet, daß künftig alle An­griffe aus SA. und SS. (der Stahlhelm, der sich km Führer unterstellt hat, ist damit in die SA. lmgegliedert und somit Bestandteil der SA. und h i) tr von diesen Bestimmungen mit betroffen), die .tftiren Formationen der NSDAP, und die Polizei "tn den Strafoersolgungsbehörden, Polizei, Staats- o «alischaft und Gerichten mit allergrößter lefchleunigung verfolgt werden, so daß tc Strafe der Tat des Frevlers auf dem Fuße folgt.

Die aktiven Formationen der NSDAP., die den vlionalsozialistischen Staat erkämpft haben, treffen ‘ fj| mit mir in dem Wunsch, unter allen Umständen kbsolutesteRechtsficherheitunbRechts- IrLeben im Staat zu gewährleisten.

ft liegt im Sinne der SA. unb der SS., als Sräger des Staats, daß von nun an alle Handlungen, die mit den Gesetzen des :: i a t 5 nicht in Einklang stehen, u n • rbittlich auf das ftrengfte verfolgt arten, da der nationalsozialistische Staat pri - m :e Eingriffe in staatliche Hoheits - pfjären, insbesondere in die Gerichtsbarkeit n Staats, nichtdulden kann. Bon dem Augen«

cv ab, in dem nach den Worten des Führers und fanzlers des nationalsozialistischen Staats die Re- rii.tion beendet ist und der nationalsozialistische lu’fbau begonnen hat, werden deshalb alle mit den •xafgefefecn nicht in Einklang stehenden Hand« in gen, gleichviel, von wem sie begangen sind, u n • uchsichtlich geahndet werden.

0ür die Zeit bis zur Errichtung des natio- cl ozialistischen Staats, d. h. bis zur Erklärung tr Beendigung der Revolution durch tu Führer und Kanzler, werde ich in geeigneten ! jinjelfällen prüfen, ob Handlungen, die für sich ' Hein betrachtet, mit den Strafgesetzen in Wider-

)rtd) stehen, zur Errichtung des nationalsozialisti« liffi Staats begangen sind unb werbe dejahenben« il£$ durch Nieberf chlagung oder Be« pibigung der Tatsache Rechnung tra. g? a, daß der Töter zu der Errichtung des natio« N.l sozialistischen Staate handelte. Wirksamster Schutz

SA - unb SS.«Mannes gegen Anariffe der 6!aatsfeinbe, Niederschlagung der Verfolgung der rr Errichtung des nationalsozialistischen Staats be- mraienen Handlungen, unwiderrufliche Festlegung K; Grundsatzes, daß künftig jede ftrafbare N <h t s w i d r i g e Handlung, einerlei, ner sie begangen hat, verfolgt wird, soll hin Aufbau des nationalsozialistischen Staats die k.'Mderliche Sicherheit gewährleisten.

Eine Zeniralstaatsanwalischafi beim preußischen Justizministerium.

Berlin, 22.3ult. (WTB.) Der preußische Mtuminifter hat im Anschluß an die Akah. nahmen des preußischen Ministerpräsidenten frlgenden Erlaß herausgegeben:

Die politische Entwicklung der letzten Wochen hat für die Strafverfolgungsbehörden Auf­gaben besonderer Art geschaffen. Die sich ftänbig wiederholenden schweren Heber« fälle staatsfeindlicher Elemente auf die Beamten der Polizei sowie die Soldaten und Träger der nationalsozialistischen Revolu­tion erfordern außerordentlich unnachsich­tige Abwehr. Hierzu bedarf eS einer zentral geleiteten, straff organisierten Dienststelle, welche die Bearbeitung der erforderlichen Maßnahmen nach einheitlichen Gesichtspunkten mit der ge­botenen Tatkraft und ganz besonderer Schnellig­keit durchführt.

Aus diesen Gründen treffe ich folgende Anord­nung: Beim Justizministerium wird eine Zen- tralstaatSanwaltfchast gebildet. Der Lei­ter der Zentralstaatsanwaltfchaft untersteht meinen Anweisungen unmittelbar. Ihr werden Hilfsarbeiter in erforderlicher Zahl beigeordnet. Die Mitglieder der ZentralstaatS- anwoltschaft werden als Staatsanwälte bei allen Gerichten Preußens ein­schließlich der Sondergerichte bestellt.

Oie kommunistische Ourch- sehung der Kampsstaffeln.

Aufschlußreiches Material der Geheimen Staatopolizei.

Berlin, 20. Juli. (60103.) Das Geheime Staatspolizeiamt gab Pressevertretern Gelegen­heit, einen Bruchteil des bei den Deutsch- nationalen Kampf staffeln anläßlich ihrer Auslösung ausgesundenen kommunisti­schen Zersetzungsmaterials zu besich­tigen. Das Material stammt allein aus dem Gebiet einer einzigen Kampfstaffel, der Kampf­staffel Berlin-Oberschöneweide. Die Ausstellung zeigt, in welchem Maße diese auf­gelösten Organisationen von aktiven Kom­munisten durchsetzt waren. Diel schlimmer übrigens als die Kampfstaffel Oberschöneweide waren noch die Kampfstafseln D i n e t a und Wedding im Borden Berlins, die aus­schließlich aus Kommunisten bestan» den und sogar der Führung der Deutschnationa­len Kampfstasseln so unheimlich wurden, daß sie sie einige Tage vor Verbot der Kampsstaffeln selbst a u s l ö st e.

Sn dem Museum sieht man neben dem Berg der schwarzweihroten Armbinden der Kampfstafsel Oberschöneweide einen Berg von roten Armbin­den mit Sowjethammer und Sichel und dem Stem­pel des Antifaschistischen Kampfbundes Ober- schöneweide. Zedes Mitglied der deutschnationa­len Kampfstaffeln hatte also sozusagen feine zweite rote Armbinde, um seine Uniform im passenden Augenblick in eins kommunistische zu verwandeln. Waffen aller Art und Größen sind aufgestapelt: Dolche, Revolver, Karabiner, Gewehre u. bgl. m. Eine ganze kommunistische Bibliothek hat man bei den Mitgliedern beschlagnahmt.

Bon 27 Mitgliedern der Kampsstaffeln im Gebiet des 46. Berliner Polizeireviers gehörten 26 bis zum 30. Januar der KPD. an, in München waren von 80 Mitgliedern 25 ehemalige Marxisten, in Biele­feld gehörten in einem einzigen Bezirk von 34 Mit­gliedern sechs der KPD. an, darunter befand sich der Führer der kommunistischen Häuserstaffeln Biele­felds unb des Kampfbundes gegen den Faschismus, 23 der Mitglieder gehörten hier früher der SPD. an. In Berlin fetzten sich die Kampfstaffeln bis zu 7 0 v. H. aus Vorbestraften zusammen, einzelne von ihnen hatten bis zu 20 Vorstrafen, darunter Zuchthausstrafen wegen Mordes, wegen Todfchlages, wegen Raubüberfall, wegen schweren Rückfalldiebstahls, wegen 5)ehlerei, wegen Abtrei­bung, auch wegen Störung christlicher Gottesdienste. Der größte Teil dieser Vorbestraften, damit unge­fähr die Hälfte der Kampfstafselmitglieder, waren aus der Kirche ausgetreten unb auch zur Zeit ihrer Mitgliebfchaft bei ben Kampf« staffeln noch im Freibenkerverbanb.

Warum Mehranbau von Oelsaaien?

Eine nationalwirtschaftlich bedeutungs» volle Aktion.

Berlin, 20. Juli. (WTB ) Die Maßnahmen, bie Reichsminister DarrL zur Förberung bes An­baues von Raps, Rübsen unb Leinsaat getroffen hat, sollen nicht nur ben Anbauern a e • rechte Preise sichern, sondern sollen vor allem zu einer Vermehrung des deutschen Del- faatenanbaues führen. Das ist nationalroirt- schaftlich unerläßlich, und zwar aus solgenden Grün­den:

1. Zur Erreichung der Unabhängigkeit Deutschlands in der F e 11 d e r ( o r g u n g muß sowohl die tierische wie die pflanzliche Fett- erzeugung erhöbt werden. Bei einem Delfrudjtanbau von etwa 120 000 Hektar, das ist etwas mehr als das zehnfache der Anbaufläche im Jahre 1932, würden etwa 10 o.H. des für die Margarineherstellung in Deutschland bisher benö­tigten Delbebarfs aus deutscher Erzeugung zur Versügung stehen. 400 bis 500 Millionen Mark mußten bisher jährlich für die Einfuhr von Del- [aaten an bas Auslanb gezahlt werben.

2. Die Unabhängigkeit in der Eiweiß- futteroer for gung wirb verstärkt. Bei Ver­zehnfachung der Anbaufläche von Delsaaten würben etwa 50 000 Tonnen Delkuchen anfallen.

3. Die Vermehrung bes Deltudjenanbaues fuhrt zu einer Einschränkung der Getreide­anbaufläche und damit zu einer Entlastung bes Getreidemarktes. .

Ein erhöhter Anbau von Delsaaten bringt auch dem einzelnen ßanbroirt betriebswirtschaft­liche Vorteile. Als folche sind besonders her« oorzuheben: Die Sicherheit, für die Delsaaten a u s • kommliche Prei.se zu bekommen und der Winterölfruchtbau wirkt a r b e i t 5 d e r t e i l e n b. Dazu kommt noch, bie Winterölfrüchte finb unbestrit­ten bie b e ft e n Vorfrüchte, die mir m Deutschland für den Weizenbau haben. Die Sommerölfrüchte kommen ihnen darin nahe. Diese zahlreichen Vorteile dürfen naturgemäß nicht darüber Hinwegtäuschen, daß der Delsruchlanbau an Boden, Klima unb nicht zuletzt an bas Können bes Landwirtes erheb l i ch e Anforderungen stellt. Die Vergangenheit des Delfrucfctanbaues in Deutschland beweist isdoch, daß der deutsche Bauer und der deutsche Boden dielen Anforderungen durchaus gewachsen sind. Die völlige Vernachlässigung bes Delfruchtbaues in per Nachkriegszeit brachte diesen fast ganz zum Crhe, gen. 1932 belief sich die Anbaufläche nur noch au knapp 11 000 Hektar. Nunmehr liegen aber auch au diesem Gebiete die Voraussetzungen für einen Wiederaufstieg vor.

9er Deutsche Zmkertag in Vad-Nauheim.

Der Deutsche Jmkerbund ist die Zu­sammenfassung deS wesentlichsten Teils der deut­schen Bienenzüchter mit weit über 100 000 Mit­gliedern und. annähernd IV» Millionen Bienen­völkern. Seit' längerer Zeit schon hat er sich an feine Spitze einen Führer gestellt, den Dundes- leiter, dem das Vertrauen der Imkerschaft ge­hört. Es ist der Landtagsabgevrdnete Kick- h ö f f e l in Berlin. Auf seine Anregung hin ist der Deutsche Aeichsausschuß für Bienenzucht e.D. in straffer Angliederung an das RcichSernäh- rungs« und Landwirtschastsministerium ge­gründet. Reichsausschuh und Imkerbund arbei­ten sich ergänzend Hand in Hand.

von jeher sind im Deutschen Jmkerbund ganz zielbewuht alle Arbeiten unter ben einen Ge­danken gestellt worden, daß die 3mferfd)aft auch am ihrem Teile durch volle Ausnutzung znr vollen Befreiung der deutschen Scholle und da­mit zum Wiederaufstieg des deutschen Volke»

zu Helsen hat.

Es ist etwas eigenes um bie Imkerei, diese Land­wirtschaft ohne Aar unb Halm, bie ba erntet, was sie nicht gesät hat, und bie gleichzeitig, inbem sie erntet, ein mehrfaches bes Betrages schenkt, ben sie nimmt. Man rechnet, daß die deutsche Bienenzucht etwa 40 Millionen Mark Honig aus dem Nichts schöpft und 400 Millionen Mark» durch die bestäu­bende Tätigkeit der Bienen für Dbftbau und Samen« zücht einbringt. Dhne deutsche Bienenzucht gebe es keinen deutschen Dbftbau. In dieser Erkenntnis liegt auch der Grund dafür, daß so vic'e Männer auf allen möglichen Berufen sich meist unter Aufopfe­rung und Hingabe von viel Zeit unb Kraft ber Bienenzucht unb ben Arbeiten bes Deutschen Imker- bunbes hingeben. Es ist vaterländischer Arbeits­dienst. Deshalb wird es in Jmkerkreisen mit be- anderem Jubel begrüßt, daß der Volksk-nzler Adolf Hitler sich als verständnisvoller Freund des Ho- nigs und damit der Bienen bekanntgegeben hat. Es geht ja auch gar nicht anders. Wer Den im Bienen- oolke alles beherrschenden Sinn der Pflicht und des Opfers ständig vor Augen hat, muß wenigstens etwas von diesen Gedanken in seine eigene Lebens­anschauung ausnehmen.

Unter diesem Gedanken steht auch bie Tagung der Jmkerschast in Bad-Nauheim. Jmkerschulung, Jmkererziehung, Jmkerschutz unb Jmkersörberung soll bem Aufstieg bes Vaterlandes dienen.

Ein besonderes Stück vaterländischen Dienstes be­deutet noch die

bienenwirtschastliche Ausstellung

in Bad-Nauheim. Trotzdem dos wechselnde Wetter des Jahres für sehr weite Strcden des Vaterlandes eine Mißernte gebracht hat, ist die Beschickung der Ausstellung über Erwarten groß geworden. Ucber 120 Aussteller mit etwa 400 Nummern werden ihre Güter bringen. Die Industrie wird Geräte und Woh­nungen, Bienenhäuser und Honigerzeugnisse in zum Teil sehr großzügigen Aufbauten zeigen. Fast 100 Edelköniginnen werden Zeugnis oblegen dafür, wie stark die eigentlichen Bienenzuchtbestrebungen im Lande sind. Honig selbst wird zentnerweise da fein. Besonders wird die Bedeutung des Honigs und des Bienengiftes für die Heilkunde und der Wert der Imkerei für Siebter bargefteUt werden. In ben Licht­spieltheatern werben Bienenfilme laufen. An bem Ausbau oll biefer Dinge finb viele Hände fleißig unb selbstlos tätig. Die Stabt Bab-Nauheim hat ihr Schulgelände dafür zur Verfügung gestellt. Zwei Turnhallen, sechs Schulsäle und Hallen, dazu die Schulplätze und ein Teil des angrenzenden Fried­hofs finb völlig gefüllt. Die eigentliche Leitung der Ausstellung liegt in den Händen des Berufsschul- lehrers Hildebrandt. Die geleistete Arbeit ist ein Stück vaterländischer Arbeitsdienst. Von vielen Seiten sind wertvolle Ehrenpreise zur Verfügung ge- stellt, so daß den cßiftungen der Aussteller auch die Freude der sichtbaren Anerkennung werden wird. Eine Entschädigung wird es nie sein, soll es auch nicht sein, denn nichts soll an dem Gedanken ver­kleinert werden, daß es sich in der Ausstellung auch letzkich um vaterländischen Arbeitsdienst handelt.

Der Jmkerbund war nach verschiedenen Stabten für dieses Jahr eingeladen.

Bad-Nauhetm ist gewählt worden, weil der IDetteraucr Bienenzuchtoerein fein öOjähriges Bestehen feiert

Dazu kam noch ein anderer Gedanke: 8 Tag« später sollte in Innsbruck die 71. Wanberversammlung der Bienenwirte Deutscher Zunge zusammen mit den österreichischen und böhmischen Jmkerjreunden un­ter befonberer Beteiligung ber Schweiz ftattfinben. Man hoffte, baß Bab-Nauheim dazu als Sprung­brett dienen sollte. Das vaterländische Erleben und die Rückwirkungen in Oesterreich daraus, Haden es nötig gemacht, daß bie Innsbrucker Tagung abge­jagt werden mußte. Um so mehr sind die Augen aller deutschsprachigen Imker aus die Bad-Nau- heimer Tagung gerichtet. Ein starkes Zusammen- hängigkeitsgefühl und viele jahrzehntelange Freund­schaften verbinden die Jmkerschast Deutscher Zunge. Deutscher Geist, deutsches Hoffen und deutsches Wollen steht oben an. Sie sind die eigentlichen Trä­ger der deutschen Bienenzucht.

Aus der Proviuzialhauptsiadi.

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Stittgeftanben! Seelisch oorbereitetl Freier atmen! Alles andre lassen! Beibe Arme berart ausgebreitet, um bie ganze Menschheit zu umfassen. Kopf hoch, wenn's auch Rückenschläge regnet! Rechtes Bein in Winkelstellung heben, um jebwebem Schelm, der uns begegnet, in Gedanken einen Tritt zu geben!

Beide Arme schnell und heftig schwingen!

Faust geballt! Jetzt schlagen! Aber kräftig!

Nehmt euch vor, ihr wollt zur Strecke bringen Feinde, die am Werk sind und geschäftig!

Rechts ein Stoß und links ein Stoß gegeben gegen Schieber und Geschäftemacher!

Drauf und dran! Doch niemals schlagt daneben gegen Neider, Schwätzer, Widersacher!

Lehnt euch an die Wand jetzt mit dem Rücken! Etwas schräg, denn hinter euch, am Boden liegt der Feind! Ihr braucht euch nicht zu bücken; handelt nach bewährten Kampfmethoden: Hebt mit einem Ruck jetzt beide Beine, und schon sitzt ihr, - hört nicht auf fein Flehen -, als ein Strafgericht im Morgenscheine auf dem Kerl, auf den ihr s abgesehen!

Aufgestanden; Beide Arme rollen!

Schwimmbewegung vor« und seitwärts machen! Daran denken, daß wir vorwärts sollen, wenn auch ein paar Hemdennähte krachen! liebt ihr so, bann hebt ihr nicht vergebens, eures Körpers Biegsamkeit unb Plastik, und ihr faßt den liefern Sinn des Lebens in der schönen Radio-Gymnastik!

Puck.

Oie Nebenbeschäftigung von Beamten und Staatsangesteltten.

Die Hessische Staatspressestelle teilt mit: Es wird erneut daraus hingewiesen, daß kein Staatsbeamter ober Staatsangestellter ein Nebenamt ober eine Nebenbeschäftigung, mit ber eine fortlaufenbe ober eine einmalige Vergütung oerbunben ist, ohne Ge­nehmigung ber vorgesetzten Minifterialabteilung übernehmen barf. Vor ber Uedernahme einer jeben Beschäftigung ist diese Genehmigung einzuholen. Sie wird mit Rücksicht auf bie schwierige wirtschaft­liche Lage unb angesichts ber großen Arbeitslosig­keit weiter Kreise künftig nur erteilt werben, wenn bie Versagung ber Uedernahme einer Nebenbeschäf­tigung den öffentlichen Interessen widerstreiten, ober sie stark beeinträchtigen würbe.

Soweit bie Genehmigung zur Versetzung eines Nebenamtes ober zur Ausübung einer Nebenbe­schäftigung bereits früher erteilt worben ist, wirb biefe Genehmigung mit Wirkung vom 15. August 1933 ab allgemein zurückgenommen.

Jeber Beamte ist verpflichtet, auf Anorbnung der vorgesetzten Minifterialabteilung jede Nebentätig- teit im öffentlichen Dienst ohne Vergütung zu über- nehmen oder fortzuführen, sofern die auszuübende Tätigkeit der Vorbildung oder der Berufsbildung der Beamten entspricht (§ 14 RGes. vom 30. Juni 1933 — RGBl. I, S. 433).

Jede Vergütung, die einem Beamten für eine im Zusammenhang außerhalb des hesiischen Staats­dienstes ausgeubte genehmigungspflichtige oder auf Vorschlag ober Veranlassung seiner vorgesetzten Dienslbehörde übernommene Tätigkeit zufließt, ist an die Hessische Hauptstaatskasse abjuliefern (§ 16, Satz 1 RGes. vom 30. Juni 1933 — RGBl- I, S. 433). .

Soweit Beamte im Zusammenhang mit ihrem Hauptamt eine Nebenbeschäftigung ausüben, sind diese Arbeiten von den Beamten weiter zu versehen. Die Behördenvorstände haben in diesen Fallen bis zum 1. August d. I. zu berichten, welche Beamte in Betracht kommen unb welche Vergütung sie für

die Nebenbeschäftigung erhalten, damit wegen Ein­ziehung der Beträge vom 1. Oktober 1933 ab zur Staatskasse Entschließung getroffen werden kann.

Bei Ausübung einer Nebenbeschäftigung durch Beamte, Anwärter ober Angestellte gegen Ber- gütung ohne vorherige ausdrückliche Genehmigung ber vorgesetzten Ministerialabteilung wirb mit stren­gen Strafen eingeschritten werben.

Dieses Ausschreiben geht nur ben Behörben zu. Die Amtsvorstänbe werden dafür verantwortlich gemacht, daß alle unterstellten Beamten usw. Kennt­nis davon erhalten. Die erfolgte Kenntnisnahme ist unterschriftlich anerkennen zu lassen.

Uornott.zcn.

— Tageskalender für Montag. Licht­spielhaus (Bahnhofstraße): „Fräulein — falsch ver­bunden".

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" Rückkehr unseres Bataillons am nächsten Freitag, älnfer I.Bataillon Ins.» Regts. 15 wird am kommenden Freitag, 28. Juli, um 9.58 Uhr, vom Truppenübungsplatz Altengra- bow kommend, hier wieder eintrcssen. Rach dem Ausladen der Truppe am Bahnhof wird der Marsch vom Güterbahnhos nach den Kaseamen durch folgende Straßen gehen: Klinikftraße, Frankfurter Straße, Hindenburgwall, ©arten- straße, Kaiserallee und Licher Straße.

Wieder ein Segelflugzeug abgestürzi.

D a r m ft a b t, 21. Juli. (WSN.) Auf bem Gries­heimer Exerzierplatz, wo das Deutsche Forschungs­institut für Segelflug schult, ereignete sich heute morgen wiederum ein Absturzunglück. An einem Segelflugzeug mit bem etwa 25jährigen Flugschüler Flemming aus Hannover brach unmittelbar nach dem Ausklinken, ojfenbar infolge eines Steuerfeh­lers, ein Flügel ab. Aus etwa 180 bis 200 Meter Höhe stürzte bas Flugzeug in einen Wald. Der be- dauernswerte Pilot ist seinen schweren Verletzungen erlegen.

Krankenhaus-Neubau in Bad-Naubeim

— Bad-Rauheim. 21. Juli. Der Stadt­rat, der nach dem Ausscheiden der zwei Sozial­demokraten außer je einem Vertreter des Zen­trums und der Kampssront Schwarzweihrot nur aus nationalsozialistischen Vertretern be­steht, beschloß in feiner heutigen Sitzung die Durchführung des Krankenhausneu- b a u e s. Bekanntlich hatte der verslossene Stadt­rat am 30. Ian. d. I. bereits mit knapper Mehr­heit den gleichen Beschluß gefaßt. Es kam aber in­folge der neuen Verhältnisse noch nicht zur Aus­führung des Projekts. Rach reiflichen Beratun­gen, bei denen man davon ausging, daß ein Reu­bau nur in Frage komme, wenn der Bau aus dem Ende des Rechnungsjahres 1933 zur Verfügung stehenden Kranlenhausneubau-Fonds bestritten werden könne, kam man in den Ausschüssen nun zum Entschluß der Inangriffnahme des Projekts. Es hat sich ergeben, daß die nach den Plänen von Diplomingenieur Adam irotwendige Bau- fumme in Höhe von 430 000 Mk. bis Ende 1933 für den Dau bereitstehen. Gegenüber den ur- jprünglichen Plänen wird der Dau wesent­lich einfacher und billiger hergestellt. Der Stadtrat beschloß heute, den Deschluß deS Stadtrats vom 30. Januar 1933 aufzuheben und dafür den Reubau nach den von Diplom-Inge­nieur Adam vorgelegten Plänen vorzunehmen. Die Vorarbeiten sollen derart beschleunigt wer­den, daß mit den Erd- und RohbauÄrbeiten baldmöglichst begonnen werden kann. Der Reubau wird in gesunder Lage am Stadt­walde errichtet, wojelbst als ein Teil der £)e- samtanlage vor einigen Jahren bereits ein neu­zeitliches Isolierhaus erstanden ist.